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Melanie Sterns-Kolbeck, Detlef Sterns, Anna-Lena Kretschmer-Tonke - Wohnungseigentümer-Lexikon - inkl. Arbeitshilfen online

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Melanie Sterns-Kolbeck, Detlef Sterns, Anna-Lena Kretschmer-Tonke

Wohnungseigentümer-Lexikon - inkl. Arbeitshilfen online

2020

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Gewerbliche Nutzung, Gewerberäume S. 181-182

„… Gewerbliche Nutzung, Gewerberäume 181 266/13). Allerdings wird diese Ansicht des BGH in der …” „… . Gewerbliche Nutzung, Gewerberäume Sondereigentum kann durch die Teilungserklärung entweder als …” „… . Die legale Nutzung einer Sondereigentumseinheit kann deshalb nur in diesem Rahmen stattfinden und …”

Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum S. 261

„… « Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen« Objektstimmrecht …” „… Nutzungsbeschränkungen Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum …” „… 146/10; OLG München, 15.1.2008, 32 Wx 129/07). Nutzungsbeschränkungen »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen …”

Gebrauchs- und Nutzungsregelungen S. 159-163

„… der Nutzungsregelung erreichen will, eine darauf gerichtete Klage erheben und darf die neue Nutzung …” „… , V ZR 271/18). Beispiele für Gebrauchs- und Nutzungsbeschränkungen im Sondereigentum y Die Nutzung …” „… vor, dass einer ebenerdigen Terrassenwohnung eine konkrete Gartenfläche zur ausschließlichen Nutzung …”

Nutzungsbeschränkungen S. 261

„… « Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen« Objektstimmrecht …” „… Nutzungsbeschränkungen Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum …” „… 146/10; OLG München, 15.1.2008, 32 Wx 129/07). Nutzungsbeschränkungen »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen …”

Laden S. 239-241

„… Nutzungseinschränkung, wenn die Gemeinschaftsordnung ansonsten jedes Gewerbe zulässt. Dann ist auch die Nutzung der …” „… Laden 239 Kosten für besondere Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums Besondere Nutzungen i. S. v …” „… an, ob die Nutzung den nach § 13 Abs. 2 WEG zulässigen Gebrauch übersteigt (BGH, a. a. O.). So …”

Gewährleistung bei Erwerb vom Bauträger S. 179-181

„… Geltendmachung von Mängelansprüchen Gewerbliche Nutzung, Gewerberäume 181 266/13). Allerdings wird diese Ansicht …” „… Fällen sogar verneint. Gewerbliche Nutzung, Gewerberäume Sondereigentum kann durch die …” „… und die Nicht-Wohnnutzung. Die legale Nutzung einer Sondereigentumseinheit kann deshalb nur in diesem …”

Nachteil S. 256-258

„… (ausdrücklich) Nutzungsbeschränkungen ausgeschlossen, besteht sogar die Möglichkeit der Nutzung für …” „… einer intensiveren oder zweckbestimmungswidrigen Nutzung: Wird eine Sonder- oder Teileigentumseinheit …” „… Nutzung von Wohneigentum zu gewerblichen Zwecken, kann ein Nachteil i. S. v. § 14 Nr. 1 WEG vorliegen …”

Lastschriftverfahren/SEPA S. 241-242

„… hinaus zu erweitern oder zu beschränken (BGH, 16.11.2012, V ZR 246/11). Weicht die tatsächliche Nutzung …” „… eines Teileigentums von der (noch) zulässigen Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung als »Laden« ab, so …” „… dort) wegen bestimmungswidriger Nutzung geltend machen. Dabei ist darauf zu achten, dass dieser …”

Lärm S. 241

„… hinaus zu erweitern oder zu beschränken (BGH, 16.11.2012, V ZR 246/11). Weicht die tatsächliche Nutzung …” „… eines Teileigentums von der (noch) zulässigen Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung als »Laden« ab, so …” „… dort) wegen bestimmungswidriger Nutzung geltend machen. Dabei ist darauf zu achten, dass dieser …”

Hobbyraum S. 200-201

„… Zweckbestimmung mit Vereinbarungscharakter dar (OLG München, 6.11.2006, 34 Wx 105/06). Daher ist eine Nutzung …” „… ; LG Frankfurt/Main, 25.6.2014, 2-13 S 18/13). Ebenso scheidet eine gewerbliche Nutzung der Hobbyräume aus …” „… Vermietung unzulässig. Der Grund dafür ist, dass durch eine Nutzung des Hobbyraums für berufliche oder …”

Speicher S. 298

„… Vereinbarungscharakter, die den Rahmen der zulässigen Nutzung dieses Raums vorgibt. Die Nutzung zu Wohnzwecken …” „… durch intensivere Nutzung des Speicherraums zu Wohnzwecken beeinträchtigt werden. Auch kann die …” „… Ausbau eines Speicherraums zu Wohnzwecken oder seiner Nutzung zu Wohnzwecken verhindern, indem sie …”

Sprechanlage S. 298

„… Vereinbarungscharakter, die den Rahmen der zulässigen Nutzung dieses Raums vorgibt. Die Nutzung zu Wohnzwecken …” „… durch intensivere Nutzung des Speicherraums zu Wohnzwecken beeinträchtigt werden. Auch kann die …” „… Ausbau eines Speicherraums zu Wohnzwecken oder seiner Nutzung zu Wohnzwecken verhindern, indem sie …”

Fahrradkeller/Fahrradständer S. 149

„… Nutzung oder Schließregelungen. Ist kein Raum als Fahrradkeller vorgesehen oder reichen die vorhandenen …” „… den Einzelfall an. Ist für den vorhandenen Raum eine anderweitige Nutzung in der Teilungserklärung …” „… sollen, nicht durch Mehrheitsbeschluss einer Nutzung als Fahrradkeller zugeführt werden, da mit der …”

Vermietete Eigentumswohnung S. 340-345

„… die Musikaus- übung in der Wohnung oder die Nutzung von Freiflächen, zum Beispiel zum Abstellen von …” „… »Büro« bezeichnete Teileigentum als Wohnung oder als Arztpraxis vermietet. Diese Nutzung ist …” „… dingliche Wirkung. Eine mietvertraglich gestattete, aber der Zweckbestimmung widersprechende Nutzung …”

Stellplatz S. 298-299

„… Vereinbarungscharakter, die den Rahmen der zulässigen Nutzung dieses Raums vorgibt. Die Nutzung zu Wohnzwecken …” „… durch intensivere Nutzung des Speicherraums zu Wohnzwecken beeinträchtigt werden. Auch kann die …” „… Ausbau eines Speicherraums zu Wohnzwecken oder seiner Nutzung zu Wohnzwecken verhindern, indem sie …”

Hausordnung S. 191-195

„… oder Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums beziehen, indem sie beispielsweise Nutzungszeiten für …” „… Nutzung mit Gemüsebeeten, das Anpflanzen von Obstbäumen/Sträuchern oder das Aufstellen einer Schaukel …” „… . Die Forderung, die Sondernutzungsfläche nur als Ziergarten zu verwenden, schränkt die Nutzung der …”

Verjährung S. 336-340

„… Unterschied zu den Beseitigungsansprüchen ist hier davon auszugehen, dass die zweckwidrige Nutzung, zum …” „… die zweckwidrige Nutzung anhält, oder dass die fortlaufende zweckwidrige Nutzung als wiederholte …” „… zweckwidrigen Nutzung gestört würden, sondern die Beeinträchtigung in gleicher Weise erhalten bleibe, solange …”

Ersatzzustellungsvertreter S. 148-149

„… Eigentümergemeinschaft darf hierzu Beschlüsse fassen, zum Beispiel über die konkrete Nutzung oder Schließregelungen. …” „… . Ist für den vorhandenen Raum eine anderweitige Nutzung in der Teilungserklärung oder der …” „… Mehrheitsbeschluss einer Nutzung als Fahrradkeller zugeführt werden, da mit der neuen Nutzung ein höherer …”

Fahrstuhl S. 149-150

„… Nutzung oder Schließregelungen. Ist kein Raum als Fahrradkeller vorgesehen oder reichen die vorhandenen …” „… den Einzelfall an. Ist für den vorhandenen Raum eine anderweitige Nutzung in der Teilungserklärung …” „… sollen, nicht durch Mehrheitsbeschluss einer Nutzung als Fahrradkeller zugeführt werden, da mit der …”

Heizungsanlagen S. 199-200

„… Zweckbestimmung mit Vereinbarungscharakter dar (OLG München, 6.11.2006, 34 Wx 105/06). Daher ist eine Nutzung …” „… ; LG Frankfurt/Main, 25.6.2014, 2-13 S 18/13). Ebenso scheidet eine gewerbliche Nutzung der Hobbyräume aus …” „… Vermietung unzulässig. Der Grund dafür ist, dass durch eine Nutzung des Hobbyraums für berufliche oder …”

Bauliche Veränderung S. 54-62

„… Briefkastens für die zweckbestimmungsgemäße Nutzung als Keller (LG München I, 17.3.2017, 36 S 22212/15). y …” „… ). Umgekehrt sollen aber auch nur diese Wohnungseigentümer zur Nutzung des umgestalteten gemeinschaftlichen …” „… zweckbestimmungswidrigen Nutzung Wird eine Sonder- oder Teileigentumseinheit nicht gemäß ihrer in der Teilungserklärung …”

Kreditaufnahme S. 239

„… Laden 239 Kosten für besondere Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums Besondere Nutzungen i. S. v …” „… an, ob die Nutzung den nach § 13 Abs. 2 WEG zulässigen Gebrauch übersteigt (BGH, a. a. O.). So …”

Objektstimmrecht S. 261

„… « Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen« Objektstimmrecht …” „… Nutzungsbeschränkungen Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum …” „… 146/10; OLG München, 15.1.2008, 32 Wx 129/07). Nutzungsbeschränkungen »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen …”

Sonderumlage S. 295-298

„… Vereinbarungscharakter, die den Rahmen der zulässigen Nutzung dieses Raums vorgibt. Die Nutzung zu Wohnzwecken …” „… durch intensivere Nutzung des Speicherraums zu Wohnzwecken beeinträchtigt werden. Auch kann die …” „… Ausbau eines Speicherraums zu Wohnzwecken oder seiner Nutzung zu Wohnzwecken verhindern, indem sie …”

Mauerdurchbruch S. 245-246

„… hinnehmbare Nachteile hinzukommen. Auch die Möglichkeit einer intensiveren Nutzung oder einer …” „… zweckbestimmungswidrigen Nutzung kann ein Nachteil in diesem Sinne sein. Allerdings begründen abstrakte Gefahren keinen …” „… Nachteil i. S. v. § 14 Nr. 1 WEG. Im Einzelfall muss geprüft werden, ob eine erhöhte Nutzung nicht nur …”

Umwandlung bei Wohnungseigentum S. 325-328

„… Grundsätzlich steht die Entscheidung über die Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums allein der …” „… allerdings die Eigentümergemeinschaft über das gemeinschaftliche Eigentum und dessen Nutzung entscheiden kann …” „… . 1 WEG einem Miteigentümer nach der Begründung zur zweckbestimmten Nutzung zugewiesen. Im Regelfall …”

Nießbrauch S. 258-259

„… dessen Gunsten der Nießbrauch bestellt wurde, darf die Nutzungen der Sache ziehen (§ 1030, § 1066 BGB …” „… ). 1 Rechte und Pflichten Der Inhaber des Nießbrauchs ist berechtigt, die gesamten Nutzungen des …” „… alleinige Stimmrecht in den Angelegenheiten zustehen soll, die mit dem Gebrauch, der Nutzung und der …”

Notverwalter S. 260-261

„… »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen« Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum »Gebrauchs- und …” „… einzelnen Wohnungseigentümers befindet. Nutzungsbeschränkungen Nutzungsbeschränkungen Nutzung von Sonder …” „… - und Gemeinschaftseigentum Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum Objektstimmrecht …”

Öffentlich-rechtliche Lasten S. 261-262

„… « Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen« Objektstimmrecht …” „… Nutzungsbeschränkungen Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum Nutzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum …” „… 146/10; OLG München, 15.1.2008, 32 Wx 129/07). Nutzungsbeschränkungen »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen …”

Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche S. 97-99

„… , V ZR 112/06). Hat ein Wohnungseigentümer sein Sondereigentum einem Dritten zur Nutzung überlassen …” „… Gläubiger von den anspruchsbegründenden Tatsachen, zum Beispiel einer zweckwidrigen Nutzung des …” „… Wohnraum genutzt, tritt solange keine Verjährung ein, wie diese zweckwidrige Nutzung aufrechterhalten wird …”

Modernisierung S. 251-255

„… Zweifel anzunehmen, dass die Gestattungen in der Teilungserklärung nicht nur die Art der Nutzung vorgeben …” „… sollen, sondern auch den Umfang der erlaubten Nutzung, also auch die Anzahl der Sendeanlagen dort …” „… , beispielsweise weil sie deren bestimmungsmäßige Nutzung bequemer, gesünder, sicherer, angenehmer oder weniger …”

Mängel am Gemeinschaftseigentum S. 243-245

„… intensiveren Nutzung oder einer zweckbestimmungswidrigen Nutzung kann ein Nachteil in diesem Sinne sein …” „… geprüft werden, ob eine erhöhte Nutzung nicht nur möglich ist, sondern ob sie auch zu konkreten, nicht …”

Tierhaltung S. 315-317

„… . Seine Haltung gehört somit nicht zum wesentlichen Inhalt der Nutzung von Wohnungseigentum. Selbst wenn …” „… werden. Die Haustierhaltung gehört gerade nicht zum wesentlichen Inhalt der Nutzung von …” „… beschlossenen Hausordnung, Tiere im Aufzug zu befördern, ist wirksam. Durch die trotzdem erfolgende Nutzung …”

Kostenverteilung S. 229-239

„… wiederum in der Regel zu einer größeren Nutzung auch des Gemeinschaftseigentums und damit zu höherem …” „… vorgegebene Zweckbestimmung eine Nutzung einer Sondereigentumseinheit ausschließt, die nach der baulichen …” „… betroffenen Wohnungseigentümer diese Nutzung eröffnet werden sollte. Bei einem Vorliegen schwerwiegender …”

Nichtigkeit eines Beschlusses S. 258

„… dessen Gunsten der Nießbrauch bestellt wurde, darf die Nutzungen der Sache ziehen (§ 1030, § 1066 BGB …” „… ). 1 Rechte und Pflichten Der Inhaber des Nießbrauchs ist berechtigt, die gesamten Nutzungen des …”

Nichtöffentlichkeit S. 258

„… dessen Gunsten der Nießbrauch bestellt wurde, darf die Nutzungen der Sache ziehen (§ 1030, § 1066 BGB …” „… ). 1 Rechte und Pflichten Der Inhaber des Nießbrauchs ist berechtigt, die gesamten Nutzungen des …”

Niederschrift S. 258

„… dessen Gunsten der Nießbrauch bestellt wurde, darf die Nutzungen der Sache ziehen (§ 1030, § 1066 BGB …” „… ). 1 Rechte und Pflichten Der Inhaber des Nießbrauchs ist berechtigt, die gesamten Nutzungen des …”

Modernisierende Instandsetzung S. 251

„… Zweifel anzunehmen, dass die Gestattungen in der Teilungserklärung nicht nur die Art der Nutzung vorgeben …” „… sollen, sondern auch den Umfang der erlaubten Nutzung, also auch die Anzahl der Sendeanlagen dort …”

Vermietung von Gemeinschaftseigentum S. 345

„… die übrigen Wohnungseigentümer von der Nutzung ausgeschlossen, sie erhalten aber einen Gegenwert …” „… bestimmter Wohnungseigentümer von der Nutzung der Stellplätze nicht auf Dauer festgeschrieben. Auch bei …” „… sich um eine Gebrauchsund Nutzungsregelung (siehe dort) i. S. v. § 15 Abs. 2 WEG. Vertragspartner …”

Buchhaltung/Buchführung des Verwalters S. 106

„… möglichen intensiveren Nutzungen der ausgebauten Dachräume als Wohnung oder Büro und dadurch eine …” „… intensivere Nutzung bzw. höhere Belegung in Betracht. Ebenso muss geprüft werden, ob der Anschluss von …”

Dach S. 106

„… möglichen intensiveren Nutzungen der ausgebauten Dachräume als Wohnung oder Büro und dadurch eine …” „… intensivere Nutzung bzw. höhere Belegung in Betracht. Ebenso muss geprüft werden, ob der Anschluss von …”

Grillen S. 182

„… die Nutzung einer Wohnung als Flüchtlingsheim aus (BGH, 27.10.2017, V ZR 193/16). Weitere Beispiele …” „… für eine gewerbliche Nutzung sind: Begegnungsstätte für Senioren (OLG Düsseldorf, 6.5.2008, 3 Wx …”

Gegensprechanlage S. 163-164

„… Gegensprechanlage 163 y Die Nutzung einer Wohnung zum Betrieb einer entgeltlichen …” „… Tagespflegestelle für bis zu fünf Kleinkinder stellt eine teilgewerbliche Nutzung dar und ist unzulässig (BGH …” „… Gebrauchsregelung durch Nutzungsbeschränkung. Eine solche Regelung darf nicht willkürlich sein. Das Verbot ist dem …”

Mobilfunksendeanlage/Mobilfunkantenne S. 250-251

„… Zweifel anzunehmen, dass die Gestattungen in der Teilungserklärung nicht nur die Art der Nutzung vorgeben …” „… sollen, sondern auch den Umfang der erlaubten Nutzung, also auch die Anzahl der Sendeanlagen dort …” „… Mobilfunksendeanlage/Mobilfunkantenne 250 Nutzungsregelungen (siehe dort) für bestimmte Teile des …”

Versammlungsleiter S. 345-346

„… die übrigen Wohnungseigentümer von der Nutzung ausgeschlossen, sie erhalten aber einen Gegenwert …” „… bestimmter Wohnungseigentümer von der Nutzung der Stellplätze nicht auf Dauer festgeschrieben. Auch bei …” „… sich um eine Gebrauchsund Nutzungsregelung (siehe dort) i. S. v. § 15 Abs. 2 WEG. Vertragspartner …”

Beschlusskompetenz S. 85-86

„… Vermietungszustimmung, y Einschränkung der nach der Teilungserklärung erlaubten gewerblichen Nutzung eines …” „… Zahlungen, der Fälligkeit und der Folgen des Verzugs sowie der Kosten für eine besondere Nutzung des …”

Umlaufbeschluss S. 324-325

„… über die Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums allein der Eigentümergemeinschaft zu. Allerdings …” „… Eigentümergemeinschaft über das gemeinschaftliche Eigentum und dessen Nutzung entscheiden kann, kann sie die …”

Grundbucheinsicht S. 182-183

„… die Nutzung einer Wohnung als Flüchtlingsheim aus (BGH, 27.10.2017, V ZR 193/16). Weitere Beispiele …” „… für eine gewerbliche Nutzung sind: Begegnungsstätte für Senioren (OLG Düsseldorf, 6.5.2008, 3 Wx …”

Keller S. 222-223

„… als Büroraum oder für Wohnoder Schlafzwecke genutzt werden. Findet eine zweckwidrige Nutzung des …” „… Kinderspielplätze oder das Ballspielen nicht. Es ist im Einzelfall eine Abwägung erforderlich, wobei die Nutzung …”

Terrasse S. 314-315

„… Klage auf Unterlassung einer zweckbestimmungswidrigen Nutzung nach Mehrheitsbeschluss. Zu den …” „… . Seine Haltung gehört somit nicht zum wesentlichen Inhalt der Nutzung von Wohnungseigentum. Selbst wenn …”

Bruchteilsgemeinschaft S. 105-106

„… mögliche Beeinträchtigungen gemäß § 14 Nr. 1 WEG kommen ggf. die möglichen intensiveren Nutzungen der …” „… ausgebauten Dachräume als Wohnung oder Büro und dadurch eine intensivere Nutzung bzw. höhere Belegung in …”

Dachgeschossausbau S. 106-107

„… möglichen intensiveren Nutzungen der ausgebauten Dachräume als Wohnung oder Büro und dadurch eine …” „… intensivere Nutzung bzw. höhere Belegung in Betracht. Ebenso muss geprüft werden, ob der Anschluss von …”

Duldungspflichten des Wohnungseigentümers S. 113-114

„… muss der Sondereigentümer das Betreten und die Nutzung der in seinem Sondereigentum stehenden …” „… Teileigentümer auf die Nutzung der Anlage angewiesen sind. Wenn die Hebeeinrichtung allein einem Doppel- oder …”

Duplex-/Doppelstockgaragen S. 114-115

„… Teileigentümer auf die Nutzung der Anlage angewiesen sind. Wenn die Hebeeinrichtung allein einem Doppel- oder …” „… hinsichtlich der Nutzung der Stellplätze und der Instandhaltung der Hebeanlage, kann im Wege einer …” „… sollte insbesondere festlegen, mit welchem der beiden Miteigentumsanteile das Nutzungsrecht am oberen bzw …”

Garten, Rasenflächen S. 158-159

„… konkrete Gartenfläche zur ausschließlichen Nutzung durch den jeweiligen Wohnungseigentümer zugeordnet …” „… der vorgesehene Nutzungs- oder Gebrauchszweck zu unbestimmt, können die Wohnungseigentümer gemäß § 15 …” „… Nutzungsregelungen 159 insbesondere das Auslichten von Bäumen und die Beseitigung von Totholz (AG Braunschweig …”

Stichwort-Übersicht S. 18-22

„… ......................................................260 Nutzungsbeschränkungen ................................261 Nutzung von Sonder- und …” „… ..............................................179 Gewährleistung bei Erwerb vom Bauträger .....179 Gewerbliche Nutzung, Gewerberäume …” „… Garten, Rasenflächen ........................................158 Gebrauchs- und Nutzungsregelungen …”

Teilrechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft S. 311-314

„… Zweckbestimmung der Nutzung. Die Voraussetzung zur Begründung von Sondereigentum ist jedoch immer, dass in sich …” „… Unterlassung einer zweckbestimmungswidrigen Nutzung nach Mehrheitsbeschluss. Zu den Individualansprüchen, die …”

Gemeinschaftsordnung S. 173-176

„… Lastentragung, Nutzungs- und Gebrauchsvereinbarungen des Gemeinschaftseigentums, Zahlungsmodalitäten, der …” „… für eine besondere Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums und die Verteilung der Kosten für einen …”

Sondernutzungsrecht S. 291-295

„… jeweils eingeräumten Nutzung abgestellt. Die Regelung, dass bei Veränderungen von Anlagen im Bereich der …” „… Befugnis zur ausschließlichen Nutzung des Gartenbereichs, wenn sie auf der Rasenfläche des Gartens einen …” „… - und Nutzungsregelung (siehe dort) gemäß § 15 Abs. 1 WEG. Inhaber eines Sondernutzungsrechts kann nur …”

Hofflächen S. 201

„… gewerbliche Nutzung seiner Räume gestattet, beinhaltet dies auch das Recht, die Hoffläche an Werktagen zu …”

Enthaltung bei der Abstimmung S. 144

„… Nicht mehr enthalten sind die bisher gültigen Regelungen zur Nutzung der sogenannten Nachtspeicheröfen …”

Tätige Mithilfe S. 311

„… Zweckbestimmung der Nutzung. Die Voraussetzung zur Begründung von Sondereigentum ist jedoch immer, dass in sich …”

Tagesordnung S. 311

„… Zweckbestimmung der Nutzung. Die Voraussetzung zur Begründung von Sondereigentum ist jedoch immer, dass in sich …”

Teileigentum S. 311

„… Zweckbestimmung der Nutzung. Die Voraussetzung zur Begründung von Sondereigentum ist jedoch immer, dass in sich …”

Teilnahme Dritter an der Eigentümerversammlung S. 311

„… Zweckbestimmung der Nutzung. Die Voraussetzung zur Begründung von Sondereigentum ist jedoch immer, dass in sich …”

Teilungsvertrag S. 314

„… Klage auf Unterlassung einer zweckbestimmungswidrigen Nutzung nach Mehrheitsbeschluss. Zu den …”

Umzugskostenpauschale S. 328

„… auf die Kosten für Sondernutzungen des gemeinschaftlichen Eigentums treffen. Dies betrifft Nutzungen …”

Dauerwohn-/Dauernutzungsrecht S. 110

„… - oder anderweitige Nutzung einer Wohnung durch den Berechtigten duldet (§ 31 Abs. 1 Satz 1 WEG …” „… ). Soll dieses Nutzungsrecht an nicht zu Wohnzwecken bestimmten Räumen begründet werden, wird es als …”

Decke S. 110

„… - oder anderweitige Nutzung einer Wohnung durch den Berechtigten duldet (§ 31 Abs. 1 Satz 1 WEG …” „… ). Soll dieses Nutzungsrecht an nicht zu Wohnzwecken bestimmten Räumen begründet werden, wird es als …”

Kfz-Stellplatz S. 223

„… Kinderspielplätze oder das Ballspielen nicht. Es ist im Einzelfall eine Abwägung erforderlich, wobei die Nutzung …”

Kinderspielplatz S. 223

„… Kinderspielplätze oder das Ballspielen nicht. Es ist im Einzelfall eine Abwägung erforderlich, wobei die Nutzung …”

Minderheitenschutz S. 249

„… Hof zu. Auch deren Nutzung unterliegt den Schranken der Zweckbestimmung und dem Rücksichtnahmegebot …”

Miteigentumsanteil S. 249

„… Hof zu. Auch deren Nutzung unterliegt den Schranken der Zweckbestimmung und dem Rücksichtnahmegebot …”

Instandhaltung und Instandsetzung S. 205-211

„… Mängel vorhanden, die die zweckentsprechende Nutzung von Wohnungs- oder Teileigentumseinheiten erheblich …” „… alleinigen Nutzung unterliegenden Gebäudeteile ordnungsgemäß instand zu halten und instand zu setzen, kann …”

Tiefgarage S. 315

„… . Seine Haltung gehört somit nicht zum wesentlichen Inhalt der Nutzung von Wohnungseigentum. Selbst wenn …”

Fußboden, Estrich, Bodenbelag S. 157

„… Beeinträchtigung der Nutzung des Sondereigentums, zum Beispiel wegen Mietausfall oder Ausgleich für den fehlenden …”

Entlastung des Verwalters S. 144-145

„… Nicht mehr enthalten sind die bisher gültigen Regelungen zur Nutzung der sogenannten Nachtspeicheröfen …”

Unabdingbare Vorschriften im Wohnungseigentumsgesetz S. 328-329

„… auf die Kosten für Sondernutzungen des gemeinschaftlichen Eigentums treffen. Dies betrifft Nutzungen …”

Zwangsverwaltung S. 379-380

„… , dass dem säumigen Wohnungseigentümer gemäß § 148 Abs. 2 ZVG die Verwaltung und Nutzung seines …” „… Nutzungsregelungen« Zweiergemeinschaft Inhaltsübersicht 1 Handlungsfähigkeit …”

Änderungsanspruch Teilungserklärung S. 31-32

„… kein Gemeinschaftseigentum verändert wird, wie auch für eine abweichende Nutzung einzelner Räume …”

Instandhaltungspflicht bei Sondereigentum S. 211-212

„… Nutzung unterliegenden Gebäudeteile ordnungsgemäß instand zu halten und instand zu setzen, kann die …”

Kaufvertrag über Wohnungseigentum S. 221-222

„… als Büroraum oder für Wohnoder Schlafzwecke genutzt werden. Findet eine zweckwidrige Nutzung des …”

Kinderwagen S. 223-224

„… Kinderspielplätze oder das Ballspielen nicht. Es ist im Einzelfall eine Abwägung erforderlich, wobei die Nutzung …”

Leerstehende Wohnungen S. 242-243

„… nicht an die tatsächliche Nutzung, sondern an deren Möglichkeit an, es steht jedem Wohnungseigentümer …”

Mitgebrauchsrecht S. 249-250

„… Hof zu. Auch deren Nutzung unterliegt den Schranken der Zweckbestimmung und dem Rücksichtnahmegebot …” „… Miteigentumsanteil Mitgebrauchsrecht Mitgebrauchsrecht Mobilfunksendeanlage/Mobilfunkantenne 250 Nutzungsregelungen …”

Schließanlage S. 284-285

„… Schallschutzniveau prägen solle, während eine auf den Wohnungseigentümer zurückgehende jahrelange Nutzung als …”

Streitwert S. 310-311

„… sich also lediglich im Hinblick auf die Zweckbestimmung der Nutzung. Die Voraussetzung zur Begründung …”

Abweichende Bauausführung S. 30-31

„… kein Gemeinschaftseigentum verändert wird, wie auch für eine abweichende Nutzung einzelner Räume …”

Aufteilungsplan S. 47-48

„… Nutzung einer Einheit, muss der Streit gerichtlich geklärt werden. Abweichung von der Teilungserklärung …” „… der Nutzungsmöglichkeiten dar. Der Aufteilungsplan ist nach § 7 Abs. 4 Nr. 1 WEG dazu da, die …” „… , dass es sich bei den Bezeichnungen nicht lediglich um Nutzungsvorschläge, sondern um bindende …”

Dereliktion S. 110-111

„… - oder anderweitige Nutzung einer Wohnung durch den Berechtigten duldet (§ 31 Abs. 1 Satz 1 WEG …” „… ). Soll dieses Nutzungsrecht an nicht zu Wohnzwecken bestimmten Räumen begründet werden, wird es als …”

Hausreinigung S. 195-196

„… . Das Verbot der Nutzung einer Waschmaschine in der Wohnung kann dagegen mehrheitlich nicht …” „… einer Vermietung des Sondereigentums an mehrere Mieter: Das Verbot schränkt das Nutzungsrecht des …”

Notgeschäftsführung S. 259-260

„… Nießbraucher das alleinige Stimmrecht in den Angelegenheiten zustehen soll, die mit dem Gebrauch, der Nutzung …”

Abgeschlossenheitsbescheinigung S. 26-27

„… Sondernutzungsrecht begründet, wodurch die ausschließliche Nutzung einzelner Stellplätze bestimmten …”

Garage, Kfz-Stellplatz S. 157-158

„… Beeinträchtigung der Nutzung des Sondereigentums, zum Beispiel wegen Mietausfall oder Ausgleich für den fehlenden …”

Musizieren S. 255-256

„… , besteht sogar die Möglichkeit der Nutzung für professionelle Musiker. Sie können ihre Räume für …” „… Gemeinschaftsordnung keine anderen Vorgaben enthält. Werden dort (ausdrücklich) Nutzungsbeschränkungen ausgeschlossen …”

Schallschutz/Trittschall S. 282-284

„… zurückgehende jahrelange Nutzung als Zufallsausstattung unbeachtlich sei. Der BGH argumentiert damit, dass es …”

Zwangsversteigerung S. 377-379

„… , dass dem säumigen Wohnungseigentümer gemäß § 148 Abs. 2 ZVG die Verwaltung und Nutzung seines …”

Abgeschlossenheit S. 24-26

„… errichteten Kfz-Stellplätzen ein Sondernutzungsrecht begründet, wodurch die ausschließliche Nutzung …”

Auftragsvergabe S. 48-50

„… unterschiedliche Auffassungen über die zulässige Nutzung einer Einheit, muss der Streit gerichtlich geklärt …” „… Aufteilungsplan verwendet, zum Beispiel »Laden«, keine Beschränkungen der Nutzungsmöglichkeiten dar. Der …” „… um Nutzungsvorschläge, sondern um bindende Beschränkungen des Sondereigentums handeln soll. Gibt es …”

Darlehen/Kreditaufnahme S. 108-110

„… Dauerwohnrechts ist, dass der Grundstückseigentümer die Wohn- oder anderweitige Nutzung einer Wohnung durch den …” „… Berechtigten duldet (§ 31 Abs. 1 Satz 1 WEG). Soll dieses Nutzungsrecht an nicht zu Wohnzwecken bestimmten …”

Digitales Fernsehen/Parabolantenne S. 111-113

„… muss der Sondereigentümer das Betreten und die Nutzung der in seinem Sondereigentum stehenden …”

Eichpflicht S. 115-117

„… hinsichtlich der Nutzung der Stellplätze und der Instandhaltung der Hebeanlage, kann im Wege einer …” „… sollte insbesondere festlegen, mit welchem der beiden Miteigentumsanteile das Nutzungsrecht am oberen bzw …”

Energieeinsparverordnung (EnEV) S. 142-144

„… bisher gültigen Regelungen zur Nutzung der sogenannten Nachtspeicheröfen (§ 10a EnEV 2009), da die …”

Folgeschadenbeseitigung im Sondereigentum S. 155-157

„… nachbarrechtlicher Schadens- bzw. Ausgleichsanspruch kann in solchen Fällen wegen Beeinträchtigung der Nutzung des …”

Mehrhausanlage S. 246-249

„… Hof zu. Auch deren Nutzung unterliegt den Schranken der Zweckbestimmung und dem Rücksichtnahmegebot …”

Trinkwasserverordnung S. 317-320

„… verpflichtet ist, im Rahmen der Nutzung seines Sondereigentums eine Vermietung gegen- über der …”

Was bringt die WEG-Reform 2020/2021? S. 6-18

„… Wohnungseigentümer zur Nutzung des umgestalteten gemeinschaftlichen Eigentums berechtigt sein (§ 21 Abs. 3 Satz 2 …” „… nach den Bedürfnissen ihrer konkreten Gemeinschaft festlegen können (§ 29 Abs. 1 WEG-E). 5. Nutzung …” „… Wohnungseigentümerinnen oder Wohnungseigentümern ein ausschließliches Nutzungsrecht an diesen Flächen zugewiesen werden …”

Individualansprüche der Wohnungseigentümer S. 201-204

„… gewerbliche Nutzung seiner Räume gestattet, beinhaltet dies auch das Recht, die Hoffläche an Werktagen zu …”

Eigentümerwechsel S. 133-136

„… Umschreibung des Grundbuchs, selbst wenn nach den Bestimmungen des Kaufvertrags Besitz, Nutzungen und Lasten …”

Beschlusssammlung S. 86-97

„… Einschränkung der nach der Teilungserklärung erlaubten gewerblichen Nutzung eines Teileigentums, y nach § 21 …” „… und der Folgen des Verzugs sowie der Kosten für eine besondere Nutzung des gemeinschaftlichen …”

Bestellung des Verwalters S. 99-103

„… Nutzung aufrechterhalten wird, weil jeder Fall der Zuwiderhandlung eine neue Verjährung auslöst (BGH …”

Gemeinschaftseigentum S. 164-173

„… Lastentragung, Nutzungs- und Gebrauchsvereinbarungen des Gemeinschaftseigentums, Zahlungsmodalitäten, der …”

Jahresabrechnung S. 214-220

„… liegende Verteilungsschlüssel der Kosten benannt und erläutert sowie die Nutzungen i. S. d. § 16 Abs. 1 …”

Aufgaben und Befugnisse des Verwalters S. 40-46

„… als Folge des Gebrauchs und der Nutzung gemeinschaftlichen Eigentums anfallen. y Gemäß § 27 Abs. 3 …”

Beschluss S. 69-81

„… Gemeinschaftseigentum, zum Beispiel Bestimmung der Nutzung des Fahrradkellers als Hobbyraum, y Festlegung, in welcher …”

Hausgeld, Wohngeld S. 190-191

„… sich um eine Gebrauchsregelung (siehe »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen«) nach § 15 WEG, die den Zweck …”

Sichtblenden, Sichtschutzzaun S. 289-290

„… Gemeinschaftsordnung jedoch bestimmte Nutzungsbeschränkungen (siehe »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen«), so sind …” „… , Modernisierungsmaßnahmen, Gebrauchsund Nutzungsregelungen sowie die Lasten- und Kostenverteilung geht. Sondereigentum kann …”

Sondereigentum S. 290-291

„… Gemeinschaftsordnung jedoch bestimmte Nutzungsbeschränkungen (siehe »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen«), so sind …” „… Instandsetzungen, Modernisierungsmaßnahmen, Gebrauchsund Nutzungsregelungen sowie die Lasten- und Kostenverteilung …” „… anderen Wohnungseigentümer zu nutzen. Es handelt sich hierbei um eine Gebrauchs- und Nutzungsregelung …”

Sondereigentumsverwaltung S. 291

„… - und Nutzungsregelung (siehe dort) gemäß § 15 Abs. 1 WEG. Inhaber eines Sondernutzungsrechts kann nur …”

Sonderrechtsnachfolger S. 295

„… Zuordnung des Nutzungsgegenstands zum Gemeinschaftseigentum unberührt lasse. Zwar sei es bei …” „… aufzuerlegen, weil ein Auseinanderfallen von Nutzungsrecht und Instandhaltungslast als unbefriedigend …”

Stimmrecht S. 299-310

„… Gemeinschaftsordnung die Nutzungsänderung eines zum Sondereigentum gehörenden Raums (hier: Keller) mit Mehrheit …”

Umlagefähigkeit der Betriebskosten auf den Mieter S. 321-324

„… Betriebsbereitschaft einschließlich der Einstellung durch eine Fachkraft oder das Nutzungsentgelt für eine nicht zu …”

Wirtschaftsplan S. 371-375

„… Hausgeldvorschüsse, y Erträge aus Vermietung und Verpachtung, y Nutzungsentgelte, y Sonderumlagen, y …”

Zweckbestimmung S. 380

„… Wohnungseigentümergemeinschaft gedeckt werden können. Zweckbestimmung »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen« Zweiergemeinschaft …”

Zweiergemeinschaft S. 380-382

„… Wohnungseigentümergemeinschaft gedeckt werden können. Zweckbestimmung »Gebrauchs- und Nutzungsregelungen« Zweiergemeinschaft …”

Betretungsrecht des Verwalters S. 103-105

„… Nutzungsentzug; siehe auch »Folgeschadenbeseitigung im Sondereigentum«). Bei Schadenersatzansprüchen nach § 14 …”

doi.org/10.34157/9783648136737

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Hansjörg Küster

Flora

2022

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19: Nachhaltige Nutzung S. 190-203

„… 19 Nachhaltige Nutzung NacNachhaltige Nutzunghhaltige Nutzung m Abschlusskapitel dieses Buches …” „… nachhaltige Nutzung und sogar eine nachhaltige Entwicklung, wenn wir sie richtig erkennen und dementsprechend …” „… Bewahrung, sondern es ist auch der Zaun intakt, und der Brunnen als Nachhaltige Nutzung 191 Wasserquelle ist …”

18: Wachstum und Wandel S. 180-189

„… sein, organische Stoff e unter Nutzung einer künstlichen Fotosynthese im Labor zu erzeugen? Dann käme …” „… Mitteleuropa zur Folge hatte. Ein erster Hinweis auf eine menschliche Nutzung der Landschaft liefert eine …” „… Mittelalter. Weil einmal gerodete Flächen nicht wieder aus der Nutzung genommen wurden, gab es keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-5

„… Grenzen . . . . . . . 171 18 Wachstum und Wandel . . . . . . . . 181 19 Nachhaltige Nutzung …”

1: Geschöpfe ohne Willen S. 6-15

„… - dioxid und Wasser, unter Nutzung von Lichtenergie organische Substanzen herstellen. Ein großer Teil davon …”

9: Das Blatt S. 86-95

„… , beispielsweise Zwiebeln im Boden, aus denen im Frühjahr unter Nutzung der gespeicherten Substanzen rasch junge Pﬂ …”

4: Die Pflanzenzelle S. 34-43

„… Kohlenstoff dioxid unter Die Pﬂ anzenzelle 35 Nutzung von Lichtenergie Glukose auf, ein erheblich komplexeres …”

doi.org/10.17104/9783406783258

Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz - Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

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Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz

Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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§ 27. Nutzungen und Lasten S. 322-327

„… Rechtsgegenstände § 27 QQQ § 27. Nutzungen und Lasten Übersicht Rn. I. Sachfrüchte …” „… ................................................................... 12, 13 IV. Nutzungen …” „… .................................................................. 21 § 27. Nutzungen und Lasten Das BGB regelt an mehreren Stellen, wer berechtigt ist, die …”

§ 26. Unkörperliche Gegenstände S. 312-322

„… Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes“ geschützt werden. Das Urheberrecht gewährt dem Urheber …” „… “ (§ 14 UrhG). Zum anderen hat der Urheber das ausschließliche Nutzungs- und Verwertungsrecht, sein Werk …” „… selbständig; der Unterschied zwischen beiden liegt darin, dass die Nutzungen des Sondergutes dem Gesamtgut …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .............................................................................. 312 § 27. Nutzungen und Lasten …” „… .......................... Straßenverkehrsgesetz TDG .......................... Gesetz über die Nutzung von Telediensten Thomas/Putzo …”

§ 20. Die subjektiven Rechte S. 229-255

„… Pfandrechts an Rechten (§ 1273).43 Dem Nießbraucher eines Rechts stehen die Nutzungen des Rechts zu (Zinsen …” „… begrenzte Rechte (vgl. § 47 MarkenG, § 64 UrhG u. a.) zur ausschließlichen Nutzung oder Verwertung des …” „… abtretbar sind hingegen die Sekundäransprüche auf Herausgabe von Nutzungen und auf Schadensersatz (§§ 987 …”

§ 21. Die Rechtsdurchsetzung S. 255-277

„… Produkthersteller Namensschutz beanspruchen.234 Im Nachbarrecht wird ebenfalls bei lange andauernder Nutzung von der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 01.09.2016 Herausgabe von Nutzungen verpflichtet. Die genannten …” „… . Gestaltungsrechte oder die Nutzung des Eigentums). Die Selbsthilfe dient auch nur der Durchsetzung eines eigenen …”

§ 7. Der Aufbau des BGB S. 70-79

„… „Rechtsobjekts“, der ein Gut bezeichnet, das der rechtlichen Beherrschung (Nutzung, Verwertung) durch eine …”

7. Abschnitt. Bedingung, Befristung und Zustimmung S. 662-686

„… , behält der Käufer die von ihm in der Zwischenzeit aus der Kaufsache gezogenen Nutzungen; der Verkäufer …” „… vereinbart, dann muss der Käufer nicht nur die Sache, sondern auch die aus ihr gezogenen Nutzungen, z. B …”

§ 9. Die Entwicklung des BGB S. 83-93

„… die PVV (§§ 78 f., 92). Der 4. Teil betrifft die „Nutzung von Grundstücken und Gebäuden zum Wohnen …”

3. Abschnitt. Verträge S. 425-464

Sachverzeichnis S. 727-746

„… 21 61 – Rechtsfolgen 21 57 ff. – Verhältnismäßigkeit 21 53 ff. Nutzungen 26 34, 39; 27 1 f., 14 ff …”

1. Abschnitt. Natürliche Personen S. 117-163

§ 5. Der Stufenbau der Rechtsordnung S. 45-65

„… sein kann und gegen deren Rechtsfolge in Form wertersatzfreier Nutzung sich der Verpflichtete …” „… Nutzungsentschädigung für ein defektes „Herd- Set“ leisten musste, das sie zwischen August 2002 und Januar 2004 nutzte …” „… vertrauen und in seine Kostenkalkulation den Anspruch auf Nutzungsersatz mit einbeziehen. Der Umstand, dass …”

8. Abschnitt. Die Unwirksamkeit S. 686-709

„… an die Nutzungen gebühren und er die Lasten der Sache zu tragen hat (vgl. § 446 Satz 2), weil diese …”

§ 10. Die Grundprinzipien des BGB S. 93-117

„… , etwa wie der Eigentümer mit seiner Sache verfährt (Nutzung, Verbrauch, Vernichtung) oder wie der …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 327-353

„… urheberrechtliche Nutzungen im Internet, 2012, S. 12 ff.; a. A. BGHZ 29, 33 ff. (36); Riesenhuber, RdA 2011, 257 ff …”

5. Abschnitt. Formale und materiale Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 525-598

2. Abschnitt. Juristische Personen S. 163-219

2. Abschnitt. Willenserklärungen S. 353-425

6. Abschnitt. Die Stellvertretung S. 598-662

§ 22. Die Verjährung S. 277-291

„… Nutzungsherausgabe und Schadensersatz nach §§ 987 ff.47 Für diese Ansprüche verbleibt es bei der Regelverjährung …”

§ 23. Fristen und Termine S. 291-295

„… liegt es näher, zwischen Gegenständen eines Herrschafts- oder Nutzungsrechts und solchen zu …” „… unkörperlichen Gegenstände, an denen ein wirksames Herrschafts- oder Nutzungsrecht gegenüber Dritten …”

§ 24. Die Grundstrukturen S. 295-300

„… liegt es näher, zwischen Gegenständen eines Herrschafts- oder Nutzungsrechts und solchen zu …” „… unkörperlichen Gegenstände, an denen ein wirksames Herrschafts- oder Nutzungsrecht gegenüber Dritten …”

§ 25. Sachen S. 300-312

„… Gegenstände eines Herrschafts- oder Nutzungsrechts und in diesem Sinne Rechtsobjekte können nicht nur …” „… Eigentümerbefugnisse, Sicherungs- und Nutzungsrechte) bietet Jänich, Geistiges Eigentum – eine Komplementärerscheinung …”

4. Abschnitt. Willensmängel S. 464-525

doi.org/10.17104/9783406746246

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Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz

Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2023

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§ 27. Nutzungen und Lasten S. 325-328

„… § 27. Nutzungen und Lasten 1–3 § 27 325 Beispiele: Ein Grundstück, das ein Gesellschafter in das …” „… gehörenden Gegenstandes verkörpern, wieder in das Gesamthands- vermögen fallen. § 27 § 27. Nutzungen und …” „… ........................................................................ 12 IV. Nutzungen …”

§ 26. Unkörperliche Gegenstände S. 315-324

„… Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes“ geschützt werden. Es wird ihm damit zum einen die …” „… ). Zum ande-ren hat der Urheber das ausschließliche Nutzungs- und Verwertungsrecht, das insbesondere das …” „… Unterschied zwischen beiden liegt darin, dass die Nutzungen des Sonderguts dem Gesamtgut, die des …”

§ 20. Die subjektiven Rechte S. 231-257

„… eines anderen verfügen (zB die Be-nutzung des Namens oder die Veröffentlichung eines Bildes gestatten …” „… stehen die Nutzungen des Rechts zu (Zinsen, Dividenden, Lizenz-gebühren). Der Inhaber eines Pfandrechts …” „… Nutzung oder Verwertung des jeweiligen Immaterialgutes. Zu den Immaterialgüterrechten zählen die Urheber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .............................................................................. 315 § 27. Nutzungen und Lasten …” „… Vermögen mehrerer Inhaber ............................. 324 § 27. Nutzungen und Lasten I. Sachfrüchte …” „… ................................................................... 327 IV. Nutzungen …”

§ 7. Der Aufbau des BGB S. 71-79

„… bezeichnet, das der rechtlichen Beherrschung (Nutzung, Verwertung) durch eine Person unterliegen kann. Zu den …”

1. Abschnitt. Natürliche Personen S. 119-165

§ 21. Die Rechtsdurchsetzung S. 258-279

„… daneben unter den Voraussetzungen der §§ 987 ff. zur Herausgabe von Nutzungen verpflichtet. Die genannten …” „… durchsetzen kann (zB Gestaltungsrechte oder die Nutzung des Eigentums). Die Selbsthilfe dient auch nur der …”

7. Abschnitt. Bedingung, Befristung und Zustimmung S. 667-690

„… , behält der Käufer die von ihm in der Zwischenzeit aus der Kaufsache gezogenen Nutzungen; der Ver-käufer …” „… nicht nur die Sache, sondern auch die aus ihr gezo-genen Nutzungen, zB die Gebrauchsvorteile in Gestalt …”

§ 9. Die Entwicklung des BGB S. 84-93

„… betrifft die „Nutzung von Grundstücken und Gebäuden zum Wohnen und zur Erholung“, der 5. Teil den „Schutz …”

§ 22. Die Verjährung S. 280-293

„… Nutzungen Zug um Zug gegen Herausgabe des Pkw). 61 Die Fünfjahresfrist gilt als Mindestfrist (ungeachtet der …” „… Ansprüche auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz nach §§ 987 ff.50 Für diese Ansprüche verbleibt es bei …” „… Nutzungsausfallentschädigung ist 2015 verjährt, da keine Hemmung zwischen April und September 2011). 38 39 40 § 22. Die …”

3. Abschnitt. Verträge S. 429-466

8. Abschnitt. Die Unwirksamkeit S. 691-712

„… davon auszugehen, dass dem Käufer schon vom Zeitpunkt der Übergabe an die Nutzungen gebühren und er die …”

§ 5. Der Stufenbau der Rechtsordnung S. 46-66

„… Nutzung sich der Verpflichte …” „… (= Verbraucherin) keine Nutzungsentschädigung für ein defektes „Herd-Set“ leisten musste, das sie zwischen August …” „… Nutzungsersatz miteinbeziehen. Der Umstand, dass der Verkäufer in Bezug auf die mangelhafte Leistung selbst …”

Sachverzeichnis S. 731-754

„… 61 – Rechtsfolgen 21 57 ff. – Verhältnismäßigkeit 21 53 ff. Nutzungen 26 34, 39; 27 1 f., 14 ff …”

5. Abschnitt. Formale und materiale Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 528-601

§ 10. Die Grundprinzipien des BGB S. 94-118

„… relevant sein. Rein „interne“ Entscheidungen, etwa wie der Eigentümer mit seiner Sache verfährt (Nutzung …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 329-354

„… . 337 ff. mwN. 79 S. Tinnefeld, Die Einwilligung in urheberrechtliche Nutzungen im Internet, 2012, S. 12 …” „… durch Nachbarn während Kuraufenthalts). 48 BGH NJW-RR 2017, 1479 (Leihe oder Nutzungsverhältnis sui …”

2. Abschnitt. Juristische Personen S. 166-220

„… . 68 Beispielsweise die GEMA ist ein wirtschaftlicher Verein, der die Nutzungsrechte seiner Mitglieder …”

6. Abschnitt. Die Stellvertretung S. 602-666

2. Abschnitt. Willenserklärungen S. 355-428

§ 24. Die Grundstrukturen S. 299-303

„… liegt es näher, zwischen Gegenständen eines Herrschafts- oder Nutzungsrechts und solchen zu …” „… wirksames Herrschafts- oder Nutzungsrecht gegen-über Dritten möglich ist, wie zB Geisteswerke, Erfindungen …”

4. Abschnitt. Willensmängel S. 467-527

doi.org/10.17104/9783406793684

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Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz

Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2020

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§ 27. Nutzungen und Lasten S. 324-329

„… gehörenden Gegenstandes verkörpern, wieder in das Gesamthandsvermögen fallen. § 27 § 27. Nutzungen und …” „… . Nutzungen und Lasten 1–5 § 27 325 Druckerei C. H . Beck Neuner, Allg. Teil des Bürgerlichen Rechts …” „… IV. Nutzungen …”

§ 26. Unkörperliche Gegenstände S. 315-324

„… Nutzung des Werkes“ geschützt werden. Es wird ihm damit zum einen die persönlichkeitsrechtliche Befugnis …” „… ausschließliche Nutzungs- und Verwertungsrecht, das insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und …” „… die Nutzungen des Sonderguts dem Gesamtgut, die des Vorbehaltsguts dagegen wieder dem Vorbehaltsgut …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .............................................................................. 315 § 27. Nutzungen und Lasten …” „… ) Gemeinschaftliches Vermögen mehrerer Inhaber ............................ 323 § 27. Nutzungen und Lasten I …” „… ................................................................... 326 IV. Nutzungen …”

§ 20. Die subjektiven Rechte S. 231-258

„… Pfandrechts an Rechten (§ 1273).46 Dem Nießbraucher eines Rechts stehen die Nutzungen des Rechts zu (Zinsen …” „… begrenzte Rechte (vgl. § 47 MarkenG, § 64 UrhG ua) zur ausschließlichen Nutzung oder Verwertung des …” „… sind hingegen die Sekundäransprüche auf Herausgabe von Nutzungen und auf Schadensersatz (§§ 987 ff …”

§ 21. Die Rechtsdurchsetzung S. 258-279

„… Voraussetzungen der §§ 987 ff. zur Herausgabe von Nutzungen verpflichtet. Die genannten Ansprüche stehen dem …” „… Nutzung des Eigentums). Die Selbsthilfe dient auch nur der Durchsetzung eines eigenen, nicht eines …”

§ 7. Der Aufbau des BGB S. 70-79

„… (Nutzung, Verwertung) durch eine Person unterliegen kann. Zu den Rechtsobjekten zählen sowohl körperliche …”

7. Abschnitt. Bedingung, Befristung und Zustimmung S. 661-685

„… Kaufsache gezogenen Nutzungen; der Verkäufer braucht den empfangenen Kaufpreis für diese Zeit nicht zu …” „… Nutzungen, zB die Gebrauchsvorteile in Gestalt des Mietwerts, herausgeben. Der Verkäufer hat den erlangten …”

§ 9. Die Entwicklung des BGB S. 83-93

„… „Nutzung von Grundstücken und Gebäuden zum Wohnen und zur Erholung“, der 5. Teil den „Schutz des Lebens …”

1. Abschnitt. Natürliche Personen S. 117-165

3. Abschnitt. Verträge S. 427-465

8. Abschnitt. Die Unwirksamkeit S. 685-707

„… davon auszugehen, dass dem Käufer schon vom Zeitpunkt der Übergabe an die Nutzungen gebühren und er die …”

§ 5. Der Stufenbau der Rechtsordnung S. 45-65

„… unverschuldet erfolgt sein kann und gegen deren Rechtsfolge in Form wertersatzfreier Nutzung sich der …” „… einschränkend anwandte mit der Folge, dass die Käuferin (= Verbraucherin) keine Nutzungsentschädigung für ein …” „… aF vertrauen und in seine Kostenkalkulation den Anspruch auf Nutzungsersatz miteinbeziehen. Der …”

Sachverzeichnis S. 725-748

„… . – Verhältnismäßigkeit 21 53 ff. Nutzungen 26 34, 39; 27 1 f., 14 ff. Obiter dictum 4 11 Obliegenheit 19 29 f …”

§ 10. Die Grundprinzipien des BGB S. 93-117

„… “ Entscheidungen, etwa wie der Eigentümer mit seiner Sache verfährt (Nutzung, Verbrauch, Vernichtung) oder wie der …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 329-355

„… in urheberrechtliche Nutzungen im Internet, 2012, S. 12 ff.; aA BGHZ 29, 33 (36); Riesenhuber RdA …” „… Nutzungsverhältnis sui generis gem. § 241); s. ferner zur Abgrenzung der Gefälligkeit vom Auskunftsvertrag OLG …”

2. Abschnitt. Willenserklärungen S. 355-427

5. Abschnitt. Formale und materiale Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 525-598

2. Abschnitt. Juristische Personen S. 165-221

6. Abschnitt. Die Stellvertretung S. 598-661

§ 22. Die Verjährung S. 279-294

„… aus § 1004 oder Ansprüche auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz nach §§ 987 ff.47 Für diese …” „… ; Verjährungsbeginn Ende 2011; Verjährungsende 2014; Anspruch auf restliche Nutzungsausfallentschädigung ist 2015 …”

§ 23. Fristen und Termine S. 294-299

„… liegt es näher, zwischen Gegenständen eines Herrschafts- oder Nutzungsrechts und solchen zu …”

§ 24. Die Grundstrukturen S. 299-304

„… liegt es näher, zwischen Gegenständen eines Herrschafts- oder Nutzungsrechts und solchen zu …” „… solche unkörperlichen Gegenstände, an denen ein wirksames Herrschafts- oder Nutzungsrecht gegenüber …”

§ 25. Sachen S. 304-315

„… - oder Nutzungsrechts und in diesem Sinne Rechtsobjekte können nicht nur körperliche Gegenstände, also …”

4. Abschnitt. Willensmängel S. 465-525

doi.org/10.17104/9783406757709

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