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Michael Preißer, Matthias Rönn - Die KG und die GmbH & Co. KG

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Michael Preißer, Matthias Rönn

Die KG und die GmbH & Co. KG

2022

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11 Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) S. 625-630

„… 11 Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)11.1 Überblick und Historie …” „… Neuerungen des MoPEG (Inkraftreten am 01.01.2024) lassen sich wie folgt zu-sammenfassen: y Systembildende …” „… begründet.«11 Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)11 Gesetz zur Modernisierung …”

1 Einführung S. 25-26

„… Rechtsformneutralität (KöMoG und MoPeG) immer noch der Grundsatz des Dualismus. Man unterscheidet KapG und PersG. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… zivilrechtliche Neu-regelung für die BGB-Gesellschaft (MoPeG) ab 2024 erweisen; die Möglichkeit, eine …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62311 Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG …”

10 Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts (KöMoG) S. 621-624

„… verrechenbarer Verluste und von Überentnahmen, NWB 2021, 2660Schreiber/Müller, KöMoG: Auswirkungen des MoPeG auf …”

2 Wesen der KG S. 27-72

„… Gesamt-handsprinzip (MoPeG) ab dem 01.01.2024 weiterhin funktionieren kann.2.1 Gesellschaftsrechtliche Struktur | 33 …”

3 Gründung der KG – Der Gesellschaftsvertrag S. 73-152

„… herkömmlichen Verständnis zur Gesamt-hand aus; die möglichen Auswirkungen aufgrund des MoPeG (ab 2024) sind hier …”

4 Der laufende Betrieb der KG S. 153-368

doi.org/10.34156/9783791054865

Georg Bitter, Sebastian Heim - Gesellschaftsrecht

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Georg Bitter, Sebastian Heim

Gesellschaftsrecht

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2022

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§ 5. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) S. 180-244

„… Personengesellschafts-rechts (MoPeG) umgesetzt worden.935 Dessen Änderungen werden allerdings erst zum 1.1.2024 in Kraft treten …” „… Registerfähigkeit der GbR wird mit dem MoPeG ein radikaler Wechsel vollzogen und für die rechtsfähige Außen-GbR ein …” „… erleichtern, ist das Inkrafttreten des MoPeG auf den Jahresanfang 2024 hinausgeschoben worden. Studierende und …”

§ 6. Die offene Handelsgesellschaft (oHG) S. 244-270

„… 1.1.2024 ebenfalls durch das Ge-setz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) reformiert …” „… .). _______________________________________________________________________________________ 1365 Vgl. Begr. RegE MoPeG zu § 739 BGB n. F., BT-Drs. 19/27635, S. 188 f. 1366 Dazu Begr. RegE MoPeG …” „… werden mit dem am 1.1.2024 in Kraft tretenden MoPeG viele Vorschriften doppelt im BGB und HGB verankert …”

§ 7. Die Kommanditgesellschaft (KG) S. 270-292

„… (MoPeG) reformiert (vgl. zur GbR bereits → § 5 Rn. 1a, zur oHG → § 6 Rn. 1a). Die Änderung der …” „… . _______________________________________________________________________________________ 1508 Begr. RegE MoPeG zu § 162 I 2 HGB n. F., BT-Drs. 19/27635, S. 252. 1509 Näher zu § 31 BGB beim …” „… Haftsumme sein. Vor diesem Hintergrund ist es sehr zu begrüßen, dass der Gesetzgeber des MoPeG die Dinge …”

§ 2. Der Verein S. 11-18

„… bislang weitgehend anerkannte Grundsatz wird mit dem MoPeG zum 1.1.2024 in § 54 I 1 BGB n. F. ausdrücklich …” „… _______________________________________________________________________________________ 60 Dazu auch Begr. RegE MoPeG zu § 54 BGB n. F., BT-Drs. 19/27635, S. 123 f. 61 Dazu Armbrüster …” „… , 20.06.2022 Unklar erscheint, wie sich das Inkrafttreten des MoPeG am 1.1.2024 auf die vor-genannten …”

§ 11. Fälle zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) S. 390-414

„… Haftungsgefahren für die Partner einer Rechtsanwaltssozie-tät. Nach dem Inkrafttreten des MoPeG am 1.1.2024 kann …” „… Dazu Begr. RegE MoPeG zu § 107 HGB n. F., BT-Drs. 19/27635, S. 223 ff. 394 § 11. Fälle zur Gesellschaft …” „… Recht und dem mit dem MoPeG zum 1.1.2024 in Kraft tretenden Recht unterschiedlich darstellt, auch wenn …”

§ 1. Einführung S. 1-11

„… Gesetzes zur Moderni-sierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)15 am 1.1.2024 erledigen, weil dann …” „… anerkannt und das Gesamthandsprinzip abgeschafft wird.16 Im MoPeG wird eine längere Entwicklung kodifiziert …” „… geltenden Fassung).22 Diese Neuorientierung der Rechtsprechung ist im Jahr 2021 mit dem MoPeG in einer …”

§ 8. Die Partnerschaftsgesellschaft (PartG) S. 292-295

„… MoPeG am 1.1.2024 entfällt. Das Gleiche gilt für das bisher in § 3 PartGG angeordnete …” „… Namensrechts der PartG und zur Streichung des § 3 PartGG Begr. RegE MoPeG, BT-Drs. 19/27635, S. 273 ff. 61 1 …” „… Bitter/Linardatos, HandelsR, § 4 Rn. 5 f. 1615 Näher zum Statuswechsel Begr. RegE MoPeG zu § 707c BGB n. F., BT-Drs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Bitter · HeimGesellschaftsrechtVahlenVAHLEN JURALERN- UND FALLBUCH6. AuflageMit MoPeG- ReformBitter …” „… Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG). Im Recht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (§§ 705 ff …” „… MoPeG werden bei der Darstellung der verschiedenen Rechtsformen jeweils zu Beginn des Kapitels …”

§ 13. Fälle zur Kommanditgesellschaft (KG) S. 437-447

„… MoPeG am 1.1.2024? Rechtsprechungshinweis: BGH ZIP 2009, 1222. Lösung zu Frage 1 Der Gläubiger kann …” „… Recht der Gewinn- und Verlustverteilung sowie der Gewinnaus-zahlung wird auch bei der KG durch das MoPeG …” „… löst die Gewinnauszahlung deshalb auch nach dem Inkrafttreten des MoPeG die Außenhaftung des E aus. Die …”

§ 12. Fälle zur offenen Handelsgesellschaft (oHG) S. 414-437

„… MoPeG zu § 719 I BGB n. F., BT-Drs. 19/27635, S. 161 f.; a. A. für das derzeit noch geltende Recht …” „… ) Regressanspruch nach zukünftigem Recht Nach dem Inkrafttreten des MoPeG am 1.1.2024 gilt § 708 BGB nicht mehr und …” „… durch das MoPeG veränder-ten Rechtslage zu unterscheiden. Die nachfolgend für das bisherige Recht …”

§ 3. Die Aktiengesellschaft (AG) S. 18-87

„… Inkrafttreten des MoPeG am 1.1.2024 auf die vor-genannten Grundsätze auswirkt. Während die (Außen-)GbR zukünftig …” „… Zusammenhänge hat der Gesetzgeber des MoPeG offenbar übersehen, weil sich die Begründung zur Neufassung des § 47 …” „… Handelndenhaftung zukünftig in einen neuen Absatz 2 der Norm verschoben wird, will der Gesetzgeber des MoPeG …”

doi.org/10.15358/9783800669172

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Carsten Schäfer

Gesellschaftsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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3. Kapitel. Das Recht der GbR S. 143-157

„… Modernisierung desPersonengesellschaftsrechts (MoPeG) und am 20. Januar 2021 derRegierungsentwurf. Schließlich …” „… einigeÄnderungen aufgrund der Empfehlungen des Rechtsausschusses hin-zugefügt worden waren.Das MoPeG wurde am 17 …” „… GbRIm Gesellschaftsrecht des BGB fehlte es bis zum MoPeG an einerParallelnorm zu § 124 HGB aF, weshalb …”

§ 48. Die Organisationsverfassung der GmbH & Co. KG S. 390-398

„… durch das Mo-PeG demjenigen der AG (und damit der GmbH) stark angenähert. Sosind Beschlussmängel auf der …” „… der Gesetzgeber des MoPeG durchden neuen § 170 Abs. 2 HGB beheben möchte. Danach werden …” „… § 177a Anh. 1 Rn. 271 f.13 BegrRegE MoPeG, BT-Drs. 19/27635, 256.1819trotz form- und fristgerechter …”

4. Kapitel. Das Recht der Partnerschaft S. 157-163

„… die KG) mangels Gewerbebetriebs vordem MoPeG verwehrt war. Die PartG übt gem. § 1 Abs. 1 S. 2PartGG …” „… kein Handelsgewerbe aus, ist also keine HandelsgesellschaftiSv § 6 Abs. 1 HGB.Seit dem MoPeG können …” „… ver-pflanzt.2Das MoPeG hat nur zu sehr geringen Änderungen geführt (betrof-fen ist nur das Informationsrecht …”

§ 50. Die Mitgliedschaft in der GmbH & Co. KG S. 401-404

„… , das in § 166 HGB geregeltist und durch das MoPeG inhaltlich erweitert wurde.2 Den GmbH-Gesellschaftern …” „… der KG entgegen und vereitelte ggfs. eine Rechts-trägersanierung.3 Deshalb hat das MoPeG für diese …”

2. Kapitel. Das Recht der KG S. 117-143

„… , § 719 Abs. 1 BGB.Für die Haftung der Kommanditisten gilt seit dem MoPeG§ 176 Abs. 1 HGB auch in diesem …” „… (§ 172 Abs. 4 S. 2 HGB).Das gilt, weil § 172 Abs. 5 HGB aF durch das MoPeG gestrichenwurde, auch dann …” „… bestimmt.– Informations- und Kontrollrecht (§ 166 HGB):– Das MoPeG hat das Informationsrecht des …”

§ 58. Personengesellschaftsrecht S. 424-431

„… BegrRegE MoPeG, BT-Drs. 19/27635, 165.34deren Identität und gewolltem gleichlaufendem Haftungskonzept …” „… entschieden,Anm. CS). – Die Entscheidungen bleiben unverändert aktuell, zumaldas MoPeG die Treupflicht ungeregelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Perso-nengesellschaftsrecht (MoPeG) und wurde deshalb völlig neu ge-schrieben; auch die Beispielsfälle werden folglich auf …” „… GbRdurch das MoPeG .......................................................... 144§ 19. Rechtsfähigkeit der …” „… RechtsGrundrisse des RechtsAuf Basisdes MoPeGGRUNDRISSE DES RECHTS––––––––––––Carsten Schäfer …”

§ 51. Auflösung und Liquidation S. 404-406

„… vereitelte ggfs. eine Rechts-trägersanierung.3 Deshalb hat das MoPeG für diese Konstellation§ 179 HGB …”

1. Kapitel. Das Recht der OHG S. 8-117

„… und am 17.8.2021 verkündete Gesetz zurModernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG …” „… Zwecken gegründetwerden kann; seit dem MoPeG kann hierzu auch die gemeinsameAusübung eines Freiberufs (vgl …” „… Eintragung)Diese durch das MoPeG aufgenommene Erweiterung öffnet Frei-beruflern15 allgemein den Zugang zur OHG/KG …”

§ 3. Grundstrukturen des Gesellschaftsrechts S. 3-8

„… und am 17.8.2021 verkündete Gesetz zurModernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG …”

§ 59. Recht der GmbH S. 431-437

„… GmbH wie auch für die Per-sonengesellschaft relevant; das MoPeG bewirkt insofern keine …”

5. Kapitel. Das Recht der stillen Gesellschaft S. 163-172

„… §§ 230 bis 237 HGB ver-pflanzt.2Das MoPeG hat nur zu sehr geringen Änderungen geführt (betrof-fen ist nur …”

1. Kapitel. Das Recht der GmbH S. 172-293

„… . Die Gründung 17912 Dazu Heckschen/Knaier NZG 2022, 885.13 Nach Inkrafttreten des MoPeG können auch …”

doi.org/10.17104/9783406804465

Ulrich Niehus, Helmuth Wilke - Die Besteuerung der Personengesellschaften

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Ulrich Niehus, Helmuth Wilke

Die Besteuerung der Personengesellschaften

2023

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A Einführung, Grundlagen S. 1-46

„… durch das MoPeG ausdrückliche Unterscheidung zwischen rechts-fähiger (Außen-)GbR und nicht …” „… ; Aufgabe dieses Grundsatzes durch das MoPeG ab 2024: Gesellschaft hat eigenes VermögenGesellschaftsvermögen …” „… Aktivitäten insbesondere im Zuge des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesell-schaftsrechts (MoPeG) v …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… MoPeG. Obwohl in der Rechtsprechung de facto bereits seit Jahrzehnten der Fall, gibt der Gesetzgeber nun …” „… im Zuge des MoPeG die Gesamthandslehre jedenfalls bezüglich der Vermögensbindung der Gesellschaft …” „… »Gesellschaftsvermögen« zu erset-zen. Darüber hinaus wurden die durch das MoPeG mit Wirkung ab 2024 vorgesehenen …”

J Beschränkung des Verlustausgleichs bei Kommanditisten S. 381-410

„… . Klarstellend wurde § 167 Abs. 3 HGB daher im Zuge des MoPeG mit Wirkung ab 2024 gestrichen; stattdessen enthält …” „… daher den Charakter einer Verbindlichkeit. Durch das MoPeG wurde § 167 Abs. 2 HGB zwar mit Wirkung ab …”

L Besteuerung von nach § 1a KStG optierenden Personenhandelsgesellschaften S. 481-500

„… können optierenII Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Option | 4831051 ff.). Mit Inkrafttreten des MoPeG …”

C Laufende Besteuerung von gewerblichen Mitunternehmerschaften S. 79-158

„… MoPeG überholt. Im Unterschied zur Bruchteils-gemeinschaft, bei welcher jeder Teilhaber über seinen …”

doi.org/10.34156/9783791058627

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Ingo Saenger

Gesellschaftsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2023

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§ 2 Gesellschaftsformen und Rechtsformwahl S. 3-13

„… Gesell-schaftsformen basieren daher entweder auf dem Verein und werden mit dem Ober-9 Begr. RegE MoPeG, BT-Drs …” „… und KG. Seit Inkrafttreten des MoPeG sind aber auch Angehörigen freier Be-rufe (Rechtsanwälten …” „… (GbR)Literatur: Schäfer, C. (Hrsg.), Das neue Personengesellschaftsrecht – Einführung zum MoPeG, 2022(mit von …”

§ 5 Kommanditgesellschaft (KG) S. 183-204

„… Kapitalanlagegesetzbuch, ZGR 2014, 289.Vgl. auch die Einführung zum MoPeG von Schäfer (Hrsg.), Das neue …” „… § 161 Rn. 21.37 Beuthien NZG 2013, 967 (970ff.).38 Begr. RegE MoPeG, BT-Drs. 19/27635, 253.§ 5 …” „… Gewinns verpflichtet ist.5549 Begr. RegE MoPeG, BT-Drs. 19/27635, 254.50 Hopt/Roth HGB § 166 Rn. 9; Hahn …”

§ 10 Verein ohne Rechtspersönlichkeit S. 253-256

„… . Begr. RegE Mo-PeG, BT-Drs. 19/27635, 202.12 Begr. RegE MoPeG, BT-Drs. 19/27635, 202.13 Ganz hM; vgl …” „… , BT-Drs. 19/27635, 124f.20 BGHNJW-RR 2003, 1265.21 Reuter NZG 2009, 1368 (1369).22 Begr. RegE MoPeG …” „… , alsEigentümer im Grundbuch eingetragen zu werden, war bis zur MoPeG-Reform um-stritten.24 Sie folgt für den …”

Anhang – 56 Entscheidungen zum Gesellschaftsrecht S. 667-691

„… Gesell-schaft bürgerlichen Rechts an, die erst mit der Neuregelung des § 705 II Alt. 1 BGBmit dem MoPeG seit …” „… war – hat auch § 713BGB erst mit dem MoPeG Einzug ins Gesetz gehalten. Schließlich hat die nach …” „… andereRechtsformen und aus anderen Rechtsformen zu erklären vermag. Dies ist auch derAnsatz des MoPeG, mit dem der …”

§ 3 Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) S. 13-131

„… . (Hrsg.), Das neue Personengesellschaftsrecht – Einführung zum MoPeG, 2022(mit von Mitgliedern der …” „… BGBdurch das MoPeG – Ein neues Haftungsregime (nicht nur) für die Familiengesellschaft, RFamU 2022, 3;Hell …” „… ; John, D., Das Gesellschaftsregister gemäß MoPeG, NZG 2022, 243; Lange, K.W., Von fehlerhaftenund von …”

§ 7 Personengesellschaften für Freiberufler: GbR, PartG, PartG mbB, Anwalts-GmbH & Co. KG S. 211-224

„… GGBVerfGNJW 2016, 700; RingWM2016, 957.15 Begr. RegE MoPeG, BT-Drs. 19/27635, 274.§ 7 Personengesellschaften …” „… den Konstellationen des Statuswechsels unter Beteiligung der PartG s. Begr. RegE MoPeG, BT-Drs …” „… anwaltlichen Berufsrecht im Einzelnen Schäfer Neues PersGesR/Wertenbruch § 10 Rn. 23ff.55 Begr. RegE MoPeG …”

§ 31 Grundlagen der Unternehmensbesteuerung S. 593-601

„… desPersonengesellschaftsrechts durch das MoPeG (®Rn. 41b ff.) stellt die Begründungeiner rechtsformabhängigen …” „… vor demHintergrund des MoPeG ausdrücklich offengehalten hat.8In Fall a unterliegt das von der A&B-OHG …” „… nicht erhoben (§§ 5, 6 GrEStG).26 Nach Inkrafttreten des Mo-PeG und der damit einhergehenden …”

§ 1 Begriff und Abgrenzung S. 1-3

„… werden mit dem Ober-9 Begr. RegE MoPeG, BT-Drs. 19/27635, 190f.10 Dazu Begr. RegEMoPeG, BT-Drs. 19/27635 …”

§ 23 Verschmelzung S. 525-534

„… MoPeG eröffnet eingetra-genen Gesellschaften bürgerlichen Rechts mit der Neufassung von § 3 I Nr. 1 …” „… modifizieren die allgemeinenVoraussetzungen der Verschmelzung. Nachdem das MoPeG eine Verschmelzung un-ter …”

§ 4 Offene Handelsgesellschaft (OHG) S. 131-183

„… Handelsgesellschaft (OHG)Literatur: Vgl. zunächst die Einführung zum MoPeG von Schäfer (Hrsg.), Das neue …” „… Partner-schaftsgesellschaft zur Verfügung (dazu § 7). Diese Beschränkung ist mit Inkrafttretendes MoPeG entfallen. Denn § 107 …” „… (742).8 Begr. RegE MoPeG, BT-Drs. 19/27635, 224.9 BGHZ 22, 240; BGHNJW 1979, 1705 (1706).10 KKRD/Kindler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… - schaftsrecht MoPeG 2024Saenger | GesellschaftsrechtGesellschaftsrechtVonDr. Ingo SaengerProfessor an der …” „… sich das MoPeG nämlich vor allem durch eineÄnderung des gesetzlichen Leitbilds der Gesellschaft …”

§ 17 Grundlagen S. 477-483

„… Verwaltungssitzverlegung auch über die EU und den EWR hinaus. Die Moder-nisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG43 …”

§ 20 Internationales Gesellschaftsrecht S. 510-517

„… aufgrund des MoPeG inzwischenauch für Personengesellschaften, die gem. §§ 706 S. 1, 707 II Nr. 1c BGB …”

§ 8 Atypische Personengesellschaften S. 224-237

„… & Co. KG nach MoPeG, GmbHR 2021, 1181.419 Fälle:a) A, B und C sind an der X-GmbH & Co. KG wie folgt …” „… Erscheinungsformen hat man auch bei der MoPeG-Reform von einer zusammenhängenden Regelung der GmbH & Co. KG (der …” „… . Letzterer wurde bis zur Neufassung von § 54 BGB mit dem MoPeGnichtrechtsfähiger Verein genannt. Diese …”

§ 18 Europäische Rechtsformen S. 483-494

„… den EWR hinaus. Die Moder-nisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG43) hat der Gesetzgeber nun …”

§ 19 Europäisches Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht S. 494-510

„… aufgehoben wurden.50 Entsprechen-des gilt nach Inkrafttreten des MoPeG51 für das Sitzwahlrecht eingetragener …”

§ 16 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 395-477

§ 9 Eingetragener Verein (e.V.) S. 237-253

„… MoPeGnichtrechtsfähiger Verein genannt. Diese Bezeichnung wurde aber als verwirrend emp-funden, weil dem nicht …”

§ 11 Stiftung S. 256-280

„… zu werden, war bis zur MoPeG-Reform um-stritten.24 Sie folgt für den Verein ohne Rechtspersönlichkeit …”

doi.org/10.15358/9783800669783

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