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Eugen Klunzinger - Einführung in das Bürgerliche Recht

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Eugen Klunzinger

Einführung in das Bürgerliche Recht

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2013

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§ 48 Die Miete S. 496-512

„… Kapitelübersicht § 48 Die Miete …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 506 2. Pflichten des Mieters …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 2. Leistungsstörungen auf Seiten des Mieters …”

§ 49 Sonstige Gebrauchsüberlassungsverhältnisse S. 512-519

„… der Mieter gegenüber dem Vermieter Ansprüche, wenn ein Mitbewohner ungebührlichen Lärm verursacht …” „… ? (§ 48 II 1 c bb) Kann der Mieter vom Vermieter die Kosten für eine vorausgelegte Rechnung verlangen …” „… betroffenen Mieters hereinregnet und der Mieter einen Dachdecker beauftragt hatte? (§ 48 II 1 d) Darf der …”

§ 62 Der Besitz S. 627-638

„… § 868 BGB) Nießbrauch, Pfandbestellung, Pacht, Miete, Verwahrung und dgl. Bei einem Mietverhältnis ist …” „… also der Mieter unmittelbarer Besitzer, der Vermieter mittelbarer Besitzer. Der Mietvertrag ist das …” „… Besitzmittlungsverhältnis; es berechtigt den Mieter zur Ausübung des Besitzes auf Zeit und verpflichtet ihn nach Ablauf des …”

§ 29 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 287-296

„… . Der Vertrag zugunsten Dritter ist aber kein eigenständiger Vertragstypus wie etwa Kauf, Miete …” „… Kauf-, Miet-, Dienst-, Werkoder Darlehensverträge können so ausgestaltet werden, dass nicht der …” „… . Hausmeister Schuldner z.B. Vermieter Versprechensempfänger z.B. Mieter Dritter z.B. Familienmitglied des …”

§ 33 Erfüllungssurrogate S. 326-336

„… . Dem Vermieter ist damit der Mieteingang garantiert; der Mieter ist gezwungen, seine Ansprüche aktiv …” „… Dauerschuldverhältnissen (Miet-, Pacht-, Arbeitsverträge). Im Unterschied zum Rücktritt beendigt die Kündigung das …” „… empfangenen Leistungen zurückzugewähren und daneben etwaige gezogene Nutzungen (z. B. Mieteinnahmen …”

§ 45 Funktion und Systematik des Besonderen Schuldrechts S. 422-427

„… , Schenkung), die Gebrauchsüberlassung (Miete, Pacht, Leihe, Darlehen) und die Dienstleistung (Auftrag …” „… Verträgen“. Beispiele: •• Der Beherbergungsvertrag enthält Elemente der Miete, der Dienstleistung, des Werk …” „… kombiniert miet-, gesellschafts- und darlehensrechtliche Elemente. •• Der Bierlieferungsvertrag verpflichtet …”

§ 12 Die Form des Rechtsgeschäfts S. 159-167

„… Aufhebung der Formabrede liegen. Beispiel: Mieter und Vermieter unterzeichnen einen vorgedruckten …” „… erklärt sich der Vermieter mündlich bereit, wegen der dem Mieter obliegenden Renovierungskosten für die …” „… ersten drei Monate die Miete um die Hälfte zu ermäßigen. Später verlangt der Vermieter den vollen …”

§ 23 Arten der Schuldverhältnisse S. 255-260

„… , Miete usw.) Rechtsgeschäfltiche Folgen auch beim Fehlen (gültiger) Willenserklärungen (z.B. faktische …” „… entgeltliche Gebrauchsüberlassung wird durch Miet oder Pachtvertrag begründet). Den Entleiher trifft die …” „… „synallagmatischen Verträgen“. Beispiele: Kauf, Miete, Dienstvertrag. Der Käufer bezahlt, weil er die Ware erhält …”

§ 47 Die Schenkung S. 491-496

„… Kapitelübersicht § 48 Die Miete …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 506 2. Pflichten des Mieters …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 2. Leistungsstörungen auf Seiten des Mieters …”

§ 68 Sicherungsrechte S. 675-700

„… Vermieter hat ein besitzloses gesetzliches Pfandrecht (der Mieter benutzt ja in den „eigenen vier Wänden …” „… Mieter einer Maschine lässt diese beim Wartungsdienst reparieren; dort wird der Mieter für den …” „… verpachteten Grundstücken die Miet- und Pachtzinsforderungen, mit dem Grundstück verbundene dingliche …”

§ 28 Leistung an Dritte S. 286-287

„… Sicherheiten, §§ 401 Abs. 1, 412 BGB). Dasselbe gilt für den Mieter, der im Falle der Zwangsversteigerung …” „… Vertragstypus wie etwa Kauf, Miete, Darlehen, Werk- oder Dienstvertrag. Er kann vielmehr für alle Vertragstypen …”

§ 30 Die Zurückbehaltung der Leistung S. 296-301

„… verbieten dem Mieter oder Pächter ein Zurückbehaltungsrecht gegen den auf Rückgabe seines Grundstücks (bzw …” „… des Mieters in keinem Verhältnis zum Wert der Mietsache steht; anders daher bei sonstigen …” „… („Leistung um Gegenleistung“). Beispiele: Kauf, Miete, Dienstvertrag, Werkvertrag. b) Synallagma Die …”

§ 5 Das subjektive Recht S. 66-83

„… des Rechts; •• der Vermieter hat nach § 535 Abs. 2 gegen den Mieter einen Anspruch auf Zahlung des …” „… vereinbarten Mietzinses; •• der Mieter hat gegen den Vermieter nach § 535 Abs. 1 S. 1 einen Anspruch auf …” „… auf Mietnachzahlung, wenn er die vom Mieter gekürzte Miete jahrelang widerspruchslos hingenommen hat …”

§ 35 Die Unmöglichkeit S. 341-359

„… Leistungsstörungen finden wir im Rahmen des Gewährleistungsrechts beim Kauf-, Miet-, Dienst-, Werk- und Reisevertrag …” „… Vermieter V an Mieter M mit Mietvertrag vom 1. März vermietete Lagerhalle brennt am 2. März infolge …” „… , Mieter M kann mangels Verschulden des V diesen weder auf Leistung noch auf Schadenersatz wegen …”

§ 37 Pflichtverletzung durch Schlechtleistung und Nebenpflichtverletzungen S. 369-375

„… einzelnen Schuldverhältnissen (Kauf, Miete, Werkvertrag) alle Fälle denkbarer Leistungsstörungen erfasst zu …” „… -, Miet- und Werkvertragsrecht) der Gesetzgeber ausdrücklich geregelt hatte, was bei mangelhafter …” „… -, Miet-, Geschäftsbesorgungsvertrag) oder nur hinsichtlich des Schuldners bestehen (etwa die …”

§ 3 Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung S. 40-51

„… : § 437 Nr. 3 Var. 2 Werkvertrag: § 634 Nr. 4 2. Alt. Miete: § 536a II Auftrag: § 670 Geschäftsführung …” „… unerlaubter Handlungen §§ 823 ff. 1. vertraglich: Miete: § 539 I Pacht: § 590b • nach Auftragsrecht: § 667 …” „… Besitzer gem. §§ 987, 990 I, 998 Wegnahmerecht des Mieters: § 539 II Schadenersatzansprüche im Rahmen der …”

§ 8 Die Willenserklärung S. 97-109

„… : Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre88 Beispiel: Mieter M in Stuttgart sucht Geschäftsräume in Hamburg und akzeptiert mit …” „… Miete verlangen? Antwort: V könnte gegen M einen Anspruch auf Zahlung des Mietzinses gem. § 535 Abs. 2 …” „… Herrschaftsbereich des Empfängers gelangt sind. Beispiel: Der Mieter klingelt beim Vermieter und übergibt ihm das …”

§ 64 Der rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb S. 647-658

„… , oben § 62). Besitzmittlungsverhältnisse sind: Miete, Leihe, usw. Durch die Vereinbarung des …” „… mittelbarer Besitzer Mieter = unmittelbarer Besitzer Erwerber = nunmehr mittelbarer Besitzer Einigung plus …” „… Verfügungsbereich des Nichtberechtigten kamen (z. B. Miete, Leihe u. dgl.). Der Eigentümer wusste also, wem er …”

§ 9 Das Rechtsgeschäft S. 109-115

„… : •• Schuldrechtliche Rechtsgeschäfte. Beispiele: Kauf, Schenkung, Miete, Pacht usw. •• Sachenrechtliche Rechtsgeschäfte …” „… . Beispiele: Kauf, Schenkung, Miete, Pacht usw. Machen wir uns dies am Kaufvertrag deutlich: Der Abschluss …”

§ 6 Die Rechtsobjekte S. 83-90

„… verbunden sind. Man spricht insofern von „Scheinbestandteilen“ (§ 95 BGB). Beispiele: Die vom Mieter …” „… Ausbeute (Steinbruch, Kiesgrube, Silbermine). Früchte eines Rechts sind der Miet- und Pachtzins, z. B. die …”

§ 22 Das Wesen des Schuldverhältnisses S. 248-255

„… Anspruch lediglich gegenüber dem Schuldner, nicht dagegen gegenüber dritten Personen. Beispiel: Der Mieter …” „… Einzelleistungen besteht. Beispiele: Miete, Pacht, Leihe, Darlehen sowie vor allem der Arbeits und Dienstvertrag …”

§ 26 Zeit und Ort der Leistung S. 278-284

„… Gesetzgeber die Leistungszeit abweichend geregelt. Beispiele: Miete und Pacht (§§ 556 b Abs. 1, 579, 587 BGB …” „… unmöglich macht. Eine spätere Leistung ist dann keine Erfüllung mehr. Beispiele: Miete eines Fensterplatzes …”

Sachverzeichnis S. 700-706

„… – Motive für die Gründung 36 – Organe 45, 202 Kauf bricht nicht Miete 512 Kaufrecht 434 ff …” „… Mahnung 355 Maklervertrag 552 Mantelzession 706 Mentalreservation 168 Miete 502 ff. Mietkauf 452 …”

§ 24 Die Leistungspflicht S. 260-269

„… . •• Der Vermieter muss nach Umzug des gewerblichen Mieters für angemessene Zeit noch ein auf die neue …” „… des Vermieters gegenüber dem Mieter für den sicheren Treppenzugang; •• Haftung des Friseurs gegenüber …”

§ 27 Leistung durch Dritte S. 284-286

„… den Mieter, der im Falle der Zwangsversteigerung befürchten muss, dass das Mietverhältnis gekündigt …”

§ 40 Zusammenfassung und Wiederholung: Die Rechtsfolgen von Leistungs störungen S. 385-400

„… verfolgen. Die gute Sicht lässt sich G durch Verdoppelung der üblichen Miete vergelten. Kurzfristig wird …” „… mietet in Düsseldorf bei Gastwirt G ein Zimmer mit Balkon, um von dort aus den Rosenmontagsumzug zu …”

§ 21 Funktionen und Systematik des Schuldrechts S. 241-248

„… . Tausch § 480 Schenkung §§ 516 ff. Miete §§ 535 ff. Teilzeitwohnrechte §§ 481 ff. Pracht §§ 581 ff. Leihe …”

§ 34 Erscheinungsformen der Leistungsstörung S. 336-341

„… Leistungsstörungen finden wir im Rahmen des Gewährleistungsrechts beim Kauf-, Miet-, Dienst-, Werk- und Reisevertrag …”

§ 32 Die Erfüllung S. 319-326

„… Rechnungen sind noch nicht bezahlt. Außerdem schuldet er noch die Miete für ein von V gemietetes …”

§ 31 Schadenersatz S. 301-319

„… : Planungsfehler eines Architekten führen zum Wasserschaden am Mobiliar des Mieters; die aus einem früheren Unfall …” „… der ersparten Eigenkosten, zugrunde gelegt (ca. 35 bis 40 Prozent der üblichen Miete bzw. 200 bis …”

§ 46 Der Kauf S. 427-491

„… Gesetzes (Beispiele: das Vorkaufsrecht der Gemeinden nach § 24 Baugesetzbuch; das Vorkaufsrecht des Mieters …” „… Leasing Der Mietkauf kombiniert Miete und Kauf dergestalt, dass dem Mieter das Recht eingeräumt wird, die …” „… Mietsache unter Anrechnung der bis dahin gezahlten Mieten auf den Kaufpreis zu erwerben. Abzugrenzen ist …”

§ 1 Begriff, Funktionen und Erscheinungsformen des Rechts S. 22-33

„… Wohnraummiete zugunsten des Mieters ein; im Arbeitsrecht kann von vielen Bestimmungen nicht zum Nachteil des …”

§ 25 Der Leistungsgegenstand S. 269-278

„… Gesetzgeber die Leistungszeit abweichend geregelt. Beispiele: Miete und Pacht (§§ 556 b Abs. 1, 579, 587 BGB …”

§ 63 Inhalt und Schutz des Eigentums S. 638-647

„… römisch-rechtliche Ausdruck „actio negatoria“ benutzt. Anspruch des Eigentümers nach § 986 I 2 Eigentümer Mieter …”

§ 36 Die Verzögerung der Leistung durch den Schuldner (Schuldnerverzug) S. 359-369

„… einzelnen Schuldverhältnissen (Kauf, Miete, Werkvertrag) alle Fälle denkbarer Leistungsstörungen erfasst zu …”

§ 10 Der Vertrag S. 115-147

„… BGB (lesen!) nicht Vertragsbestandteil. Beispiele: •• Gehaltsabtretungsklauseln in Miet- oder …” „… jederzeit zu verändern, der Vorbehalt einem Mieter eines Messestandes grundlos einen anderen Platz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 494 2. Kapitel: Gebrauchsüberlassungsverträge § 48 Die Miete …”

§ 58 Die ungerechtfertigte Bereicherung S. 573-588

„… gutgläubiger Erwerber Mieter = besitzender Nichteigentümer = „Nichtberechttigter Vermieter = nichtbesitzender …”

§ 51 Der Werkvertrag S. 530-545

„… Rechner eines Anbieters wird von der Rechtsprechung als Miete angesehen. Individuelle, den besonderen …”

§ 59 Die unerlaubte Handlung S. 588-617

„… der Besitz als bloß tatsächliche Sachherrschaft wird als sonstiges Recht angesehen. Beispiel: Mieter …”

§ 13 Inhaltliche Grenzen privatautonomer Gestaltungsformen S. 167-182

„… ); Normen des Arbeitnehmerschutzrechts; Mieterschutzgesetze. Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung …”

§ 18 Die Stellvertretung S. 214-232

„… “. Beispiel: V will aus gewissen Gründen inkognito bleiben und mietet ein Hotelzimmer unter falschem Namen …”

§ 41 Gläubigermehrheit S. 400-404

„… Rechtsgeschäft (eine Bürogemeinschaft mietet ein Geschäftslokal). •• Der Anspruch eines einzelnen Gläubigers geht …”

doi.org/10.15358/9783800646210

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Ernst Führich

Wirtschaftsprivatrecht

2014

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§19 Miet- und Pachtvertrag S. 337-344

„… 5. Kapitel: Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte § 19 Miet- und Pachtvertrag …” „… Miete und Pacht differenzieren. die Rechte und Pflichten der Mietparteien erläutern. erklären welche …” „… Rechtsfolgen eintreten, wenn Sach- und Rechtsmängel der Mietsache auftreten. I. Miete 1. Merkmale Fall 1 …”

§18 Handelskauf, Auslandsgeschäfte und Internationales Privatrecht S. 321-337

„… Gerichtsstand der belegenen Sache bei dinglichem Recht an unbeweglicher Sache und Miete/Pacht …” „… sowie Miete und Pacht vom Eigentümer als Vermieter (Nr. 1). Insoweit gilt der Gerichtsstand der …” „… , NJW 2002, 370 5. Kapitel: Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte § 19 Miet- und …”

§4 Willenserklärung und Vertrag S. 94-122

„… Beweislast. E ist gemäß § 1 HGB Istkaufmann. Die Miete von Geschäftsräumen hat einen betrieblichen …” „… vertragliche Regelung haben soll (teleologische Auslegung). Beispiel: „Darlehen“ eines Mieters kann auch als …” „… : Verbraucherkreditvertrag (§ 492 BGB) Miet- und Pachtverträge mit Vertragsdauer über ein Jahr (§ 550 BGB) Kündigung eines …”

§15 Basiswissen Sachenrecht S. 279-286

„… entgeltliche Gebrauchsüberlassung als Miete). K kann über seine im Sondereigentum stehende Wohnung verbunden …” „… ist S unmittelbarer Besitzer, da eine räumliche Beziehung zur Wohnung vorliegt und S als Mieter einen …” „… Besitzmittlungsverhältnis vor. Ein Besitzmittlungsverhältnis besteht damit zwischen Eigentümer und Mieter, Pächter …”

Stichwortverzeichnis S. 532-544

„… , 266, 267 – Miete 301, 302, 303 – Reisevertrag 348, 349 – Werkvertrag 338, 339, 340 Gewerbebegriff 42 …” „… 196 – Kauf 269, 270 – Miete 303, 304 – Werkvertrag 341, 342 Mangelschaden 276 Mehrheitsbeteiligung …” „… 486 Mengenfehler 289 Merkantiler Minderwert 178 Miete 301, 302, 303 – Beendigung 305, 306 …”

§16 Eigentum S. 286-299

„… Mieter. § 16 Eigentum 253 (6) Als dritte Voraussetzung neben Einigung und Übergabe bzw. Übergabeersatz …” „… schuldrechtlichen Verträgen (z. B. Miete, Pacht, Leihe, Leasing, Kauf unter Eigentumsvorbehalt bis zur endgültigen …” „… . Miete) ergeben. Störer ist derjenige, dem die Beeinträchtigung zugerechnet werden kann (Handlungsstörer …”

§8 Inhalt vertraglicher Schuldverhältnisse S. 167-184

„… § 8 Inhalt vertraglicher Schuldverh ltnisse 131 auf den Mietzins, während der Mieter die Überlassung …” „… (synallagmatische) Verträge. Beispiele: Kaufvertrag, Miet- und Pachtvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag Bei …” „… BGB), Miete eines Raums: Gebrauchsüberlassung/Mietzins (§ 535 BGB), Werkvertrag über Rohbau …”

§14 Beendigung von Schuldverhältnissen S. 269-279

„… wie Miete, Pacht oder Geschäftsverträge können durch Kündigung beendet werden. 1. Rücktritt a …” „… Nr. 2, 440, 323, 326 V BGB). 2. Kündigung Die Kündigung ersetzt bei Dauerschuldverhältnissen (Miete …” „… grundsätzlich fristlos erfolgt (§ 314 BGB und §§ 543, 569 BGB bei Miete, 626 BGB beim Dienst- und Arbeitsvertrag …”

§13 Beteiligung mehrerer am Schuldverhältnis S. 258-269

„… vereinbarten Vertrages. Es gibt also nur einen Kauf-, Miet-, Spar- usw. -vertrag zugunsten Dritter. Beispiele …” „… Wohnung lebende Tochter T des Mieters M sowie ihr zu Besuch weilender Freund F stürzen und sich verletzen …” „… Einbeziehung des Dritten in den Vertrag wie z. B. für Arbeitnehmer, mitwohnende Familienangehörige, Mieter …”

§20 Darlehensvertrag und andere Finanzierungsgeschäfte S. 344-358

„… eine fortentwickelte Miete, auf die alleine Mietrecht anzuwenden ist. Der Leasinggeber schafft hierbei …” „… , Fahrzeuge). Im Unterschied zur gesetzlichen Regelung der Miete trägt der Leasingnehmer in der Regel die …” „… 3 ist der Gefahrübergang beim Leasingvertrag, anders als bei der Miete, dem Kaufrecht zu entnehmen …”

§1 Begriffe und Rechtsquellen des Wirtschaftsprivatrechts S. 39-64

„… , Produktion und Materialwirtschaft, Unternehmenskauf, Miete und Leasing, Dienst- und Werkleistungen …” „… gehören im Besonderen Schuldrecht die durch Vertrag begründeten Schuldverhältnisse (Kauf, Miete …” „… Käufer K und Verkäufer V (§ 433 BGB), Mietvertrag zwischen Mieter Student und Vermieter Studentenwerk …”

§9 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 184-197

„… Makler-AGB; Kauf einer Sache mit Dauerauftrag zu Warenbezug (Kaffeemaschine und Kaffee); Miete einer Sache …” „… mit Erwerbspflicht bei Mietende; Ausdehnung der Bürgschaft auf künftige Forderungen Im Fall 6 hat U …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 X Inhaltsübersicht 5. Kapitel: Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte § 19 Miet- und …” „… : Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte § 19 Miet- und Pachtvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301 I. Miete …”

§12 Leistungsstörungen S. 220-258

„… Rechtsmängel kennt, welche in das System der allgemeinen Leistungsstörungen integriert sind. Das Miet- und das …” „… : Gesetzliche Sonderregeln für die Fälligkeit finden sich in §§ 556 b I, 579 BGB für die Miete, in § 604 BGB für …” „… Schuldverhältnissen. So ist bei Kauf (§ 437 BGB, Rn. 475 ff.) Miete (§§ 536 ff. BGB, Rn. 538), Werkvertrag (§ 634 …”

§25 Ungerechtfertigte Bereicherung S. 406-412

„… monatliche Miete irrtümlich doppelt und verlangt einen Monatsmietzins zurück. Kann S dies? 648 …”

§5 Mängel beim Rechtsgeschäft S. 122-143

„… Miete), Person des Vertragspartners, Identität des Geschäftsgegenstands (z. B. des gekauften …” „… Gruppenbildung nach nicht ausdrücklich verbotenen Kriterien (z. B. ein Vermieter unterscheidet zwischen Mietern …”

§2 Personen und Gegenstände des Rechtsverkehrs (Rechtssubjekte und Rechtsobjekte) S. 64-79

„… bejahen, wenn der Verbindende in Ausübung eines zeitlich begrenzten Nutzungsrechts handelt (z. B. Miete …”

§21 Kreditsicherheiten S. 358-372

„… einschließlich der Miet-, Pacht- und Versicherungsforderungen des Eigentümers (§§ 1120 ff. BGB). (4) Die …”

§10 Verbraucherverträge und besondere Vertriebsformen S. 197-211

„… , Geschäftsbesorgung, Miete beweglicher Sachen und Immobilien, Leasing, Reiseverträge, Beitritt zu …”

§17 Kaufvertrag S. 299-321

„… (Kaufvertrag, Handelskauf) für Beschaffung und Absatz, Gebrauchsüberlassungsverträge (Miete, Pacht, Darlehen …”

§28 Einführung in das Gesellschaftsrecht S. 431-444

„… ) und im Vereinsgesetz. Beispiele: Sportvereine, Haus- und Grundbesitzervereine, Mietervereine …”

doi.org/10.15358/9783800647835

Ernst Führich, Ingrid Werdan - Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

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Ernst Führich, Ingrid Werdan

Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

2013

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§ 19 Miet- und Pachtvertrag S. 134-136

„… – 27.05.2013 – Status: Druckdaten 5. Kapitel: Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte § 19 Miet …” „… gegenseitiger Vertrag, durch den der Vermieter dem Mieter eine Sache zum zeitweiligen Gebrauch gegen Entgelt …” „… überlässt. Merk male sind: – gegenseitiger Vertrag zwischen Vermieter und Mieter, – Dauerschuldverhältnis …”

§ 16 Eigentum S. 111-115

„… Besitzmittlungsverhältnis (Besitzkonstitut wie Miete , Verwahrungsvertrag) und in § 931 BGB durch eine Abtretung eines …” „… Bauunternehmer V, wenn der Mieter M einen vermieteten Baukran nach Ende der Mietzeit nicht zurückgibt? V hat …” „… gegen M zwei Ansprüche: (1) einen Rückgabeanspruch aus dem Miet vertrag nach Ablauf der Mietzeit (§ 546 …”

§ 13 Beteiligung mehrerer am Schuldverhältnis S. 99-103

„… Kreis der Dritten überschaubar ist wie Be sucher oder Angehörige eines Mieters (Leistungsnähe des …” „… . Lustig (L) mietet für den Rosenmontagsumzug einen Fensterplatz am Markt platz. Wegen Anordnung einer …”

§ 18 Handelskauf und Auslandsgeschäfte S. 124-134

„… : Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte § 19 Miet- und Pachtvertrag 1. Welche Merkmale kennzeichnen den Mietvertrag …” „… ? Der Mietvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, durch den der Vermieter dem Mieter eine Sache zum …” „… Mieter, – Dauerschuldverhältnis, – Vertragsgegenstand ist die Gebrauchsüberlassung von beweglichen …”

§ 8 Inhalt vertraglicher Schuldverhältnisse S. 69-76

„… wir einmal die Leistungspflichten von Kauf (§ 433 BGB) und Miete (§ 535 BGB). Wodurch unterscheiden …” „… Leistungsaustausch von Kaufsache und Kaufpreis. Miete ist dagegen als Dauerschuldverhältnis zeitbestimmt und …” „… Dauerschuldverhältnisse auf! Miete, Pacht, Darlehen, Dienst oder Arbeitsvertrag, Gesellschaft. 15. Das Allgemeine …”

Sachverzeichnis S. 266-274

„… Gestaltungsfreiheit 57 Gewährleistungsansprüche – Kauf 110 – Miete 126 – Reisevertrag 157 – Werkvertrag 155 Gewinn …” „… Mängelrüge 120 Mehraufwendungen wegen Annahmeverzug 86 Methodik der Rechtsanwendung 7 Miet und …”

§ 15 Basiswissen Sachenrecht S. 108-111

„… seinem Haus) und Fremdbesitz (Besitzer ist nicht gleichzeitig Eigentü mer, z. B. Mieter einer fremden …”

§ 11 Schadensersatzpflicht S. 86-90

„… Wohnhauses ist „kommerzialisiert“ wie bei einem Kfz. Die Nutzungsmöglichkeit des Hauses muss auf dem Miet …”

§ 14 Erlöschen der Schuldverhältnisse S. 103-108

„… Dauerschuldverhältnis (z. B. Miete, Dienstleistung) für die Zukunft (ex nunc) zu beenden. Es werden 2 Arten …”

§ 24 Transportgeschäfte bei Fracht, Spedition und Lager S. 174-180

„… Elementen des Kaufes, der Miete, der Geschäftsbesorgung und der Rechtspacht besteht. Hierbei ist der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… : Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte . . . . . . 125 § 19 Miet- und Pachtvertrag …”

§ 23 Absatzgeschäfte über selbstständige Hilfspersonen S. 165-174

„… Elementen des Kaufes, der Miete, der Geschäftsbesorgung und der Rechtspacht besteht. Hierbei ist der …”

§ 12 Leistungsstörungen S. 90-99

„… . Lustig (L) mietet für den Rosenmontagsumzug einen Fensterplatz am Markt platz. Wegen Anordnung einer …”

§ 33 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 242-257

„… Gesellschafter auch im Außenverhältnis zu vertreten (§ 714 BGB). Mieterin wurde also die BGB Gesellschaft. f) A …”

doi.org/10.15358/9783800646661

Dirk Looschelders - Schuldrecht Besonderer Teil

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2021

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6. Miete und Leasing S. 652-653

„… GbR als Verbraucher? § 21 Rn. 2 BGHZ 179, 126 Begriff des Unternehmers § 21 Rn. 2 6. Miete und Leasing …”

1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing S. 177-229

„… . Ein weiteres wichtiges Anliegen der Reform ist es, die Mieter besser vor Mieterhöhungen zu schützen …” „… (MietenWoG Bln) vom 11.2.2020125 eingeführt hat. Vorbehaltlich einiger Sonderregelungen verbietet § 3 …” „… MietenWoG Bln Wohn- 120 HäubleinNZM 2020, 481 (486). 121 Vgl. BeckOK BGB/Zehelein, 56. Ed. 1.11.2020, § 535 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… wie Kauf, Tausch, Schenkung, Darlehen und Verbraucherkreditverträge, Miete, Leasing, Pacht, Leihe …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194 VI. Pflichten und Haftung des Mieters …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207 § 23 Besonderheiten bei der Miete von Wohnräumen …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 392-403

„… auch im Hinblick auf die Überlassung eines Aufbewahrungsraums an den Hinterleger von der Miete …” „… abzugrenzen. Hierbei gilt Folgendes: Bei der Miete hat die Übergabe der Sache an den Mieter den Zweck, diesem …” „… Überlassung von Parkplätzen stellt einen Fall der Miete dar, sofern der Betreiber des Parkhauses keine …”

Sachregister S. 637-649

„… – energetische Modernisierung § 22 Rn. 4, 34 – Fälligkeit der Miete § 22 Rn. 60 – Form § 22 Rn. 11a; § 23 Rn. 2 …” „… – Instandhaltung § 22 Rn. 16 – Kappungsgrenze § 22 Rn. 4, 59c – »Kauf bricht nicht Miete« § 23 Rn. 21ff. – Kaution …” „… § 23 Rn. 29ff. – MängelbeseitigungdurchdenMieter § 22Rn. 38 – Mangelfolgeschaden § 22 Rn. 36 – Miethöhe …”

2. Abschnitt. Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge S. 229-241

„… als Arztpraxis) entstehen Abgrenzungsprobleme zur Miete.258 Allein der Umstand, dass die Räume …” „… wie der Mieter die Grenzen des vertragsgemäßen Gebrauchs einhalten und darf die Pachtsache nicht …” „… Pachtvertrages 8Auch auf die Beendigung des Pachtverhältnisses sind die Vorschriften über die Miete nach § 581 II …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 149-177

„… Miete (§§ 535ff.), Pacht (§§ 581ff.) und Leihe (§§ 598ff.) unterscheidet sich der Darlehensvertrag …” „… erstatten.794 Kennzeichnend für die Überlassungsverträge ist dagegen, dass der Mieter, Pächter oder …” „… denMietvertrag ist die zeitweilige Überlassung einer Sache gegen Entrichtung der vereinbarten Miete (§ 535). Es …”

5. Gelddarlehen S. 652

„… GbR als Verbraucher? § 21 Rn. 2 BGHZ 179, 126 Begriff des Unternehmers § 21 Rn. 2 6. Miete und Leasing …”

4. Schenkung S. 651-652

„… 179, 126 Begriff des Unternehmers § 21 Rn. 2 6. Miete und Leasing BVerfGE 90, 27 = NJW 1994, 1147 …”

§ 55 Die Nichtleistungskondiktionen S. 452-467

„… Vermieter kein Anspruch gegen den Mieter auf Herausgabe des durch die Untervermietung erzielten Erlöses aus …” „… § 812 I 1 Alt. 2 zu. Der Mieter handelt hier zwar rechtswidrig; da der Vermieter selbst die Mietsache an …” „… keinen Dritten untervermieten dürfte, ist ihm der vom Mieter erlangte Vermögensvorteil aber rechtlich …”

Einleitung S. 1-5

„… beim Beherbergungsvertrag (® § 47 Rn. 1) aus Elementen der Miete (Hotelzimmer), des Dienstvertrages …”

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 370-392

„… « Geschäft, wenn der Mieter aufgrund einer unerkannt unwirksamen Endrenovierungsklausel in der gemieteten …” „… Wohnung Schönheitsreparaturen vornimmt. Wie das Gericht ausdrücklich klargestellt hat, führt der Mieter in …” „… Geschäft des Vermieters dar wie die Zahlung der Miete.762 Die 755 Vgl. BGHZ 61, 359 (363); MüKoBGB/Schäfer …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-133

„… die Rechte desMieters nach § 566).140Die Sozialbindung einermit öffentlichenMitteln geförderten …” „… Beschaffenheit der Kaufsache gehören etwa die Größe und die Mieterträge eines Grundstücks37 sowie die durch die …” „… Beschaffenheitsabweichung bejaht werden. 37 Zu Mieterträgen BGHNJW 2011, 1217; krit.Grigoleit Leistungsstörungen 55 (71). 38 …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 133-149

„… Timesharing wird dem Verbraucher ein obligatorischer Nutzungsanspruch verschafft, der meist miet- 699 BGBl …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 550-591

„… zuständig ist. Den Mieter trifft grundsätzlich keine Pflicht zur Unterhaltung des Mietobjekts (vgl. § 535 I …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 497-550

„… absolutes Recht dar. Gleichwohl ist anerkannt, dass der unmittelbare berechtigte Besitz (zB des Mieters oder …”

doi.org/10.15358/9783800663958

Matthias Nöllke - Die häufigsten Fallen für Vermieter

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Matthias Nöllke

Die häufigsten Fallen für Vermieter

2022

Results in this title

9 Fallen beim Auszug des Mieters S. 177-192

„… Fallen beim Auszug des Mieters9 Fallen beim Auszug des MietersFalle 96: Ihr Mieter zieht vorzeitig aus9 …” „… Mietverhältnis damit beendet wird, haben Sie im Prinzip Anspruch auf die Miete.Allerdings müssen Sie nicht die …” „… ? Nutzungsentschädigung durch MieterHat Ihr Mieter die Frist nicht eingehalten und die Mietsache verspätet an Sie …”

7 Fallen beim Umgang mit dem Mieter S. 125-158

„… Fachfirma auf Mieterkos-ten zu beschäftigen.Wenn Ihr Mieter die Verpflichtung bestreitetHaben Sie dem Mieter …” „… Fallen beim Umgang mit dem MieterFalle 67: Die Mietminderung7 Fallen beim Umgang mit dem Mieter126Achtung …” „… . Dieser Punkt gilt mit der Einschränkung, dass Ihr Mieter nach einer Mieterhöhung auch altbekannte Mängel …”

3 Fallen bei der Auswahl der Mieter S. 13-42

„… 133 Fallen bei der Auswahl der MieterBeispiel: Freundin als Mieterin?Nach acht Jahren zieht …” „… Mieterselbstaus-kunft schützt Sie ja nicht davor, betrogen zu werden. Aber wenn Ihr Mieter falsche Angaben macht, etwa …” „… leisten? Sie können auch die Mieter-Selbstauskunftnutzen.MUSTERFORMUL AR: MIETERSELBSTAUSKUNFTIch bin an …”

6 Fallen bei der Mieterhöhung S. 103-124

„… : Kappungsgrenze bei MieterwechselWas gilt, wenn vor drei Jahren noch ein anderer Mieter bei Ihnen wohnte? Dann ist …” „… Mieterhöhungsverlan-gen wird in aller Regel die Zustimmung erteilt.Falle 63: Ihr Mieter wehrt sich gegen eine …” „… einseitige MieterhöhungEs gibt Vermieter, die erhöhen auf ihre ganz eigene Weise die Miete. Sie schreiben …”

8 Fallen bei der Kündigung S. 159-176

„… Mitteilungen an Ihren Mieter (Nebenkostenabrechnung, Mieterhöhung) ist bei einer Kündigung die Schriftform …” „… Mieters«.Falle 91: Die fristlose KündigungVerstößt eine Vertragspartei massiv gegen die mietvertraglichen …” „… beispielsweise so aussehen:MUSTERSCHREIBEN: UNWIRKSAME KÜNDIGUNGSehr geehrter Mieter,in Ihrem Schreiben vom …”

4 Fallen beim Mietvertrag S. 43-68

„… , wird dies nicht anerkanntFalle 22: Mehrere Mieter49Falle 22: Mehrere MieterNehmen wir an, mehrere …” „… Ihnen ja noch der Weg der Mieterhöhung offen. Da Sie die entstandenen Kosten über die Miete hereinholen …” „… Mieterhöhung zu verzichten und einen Teil der Nebenkosten zu tragen. Wenn Ihr Mieter auf das Angebot eingeht …”

5 Fallen bei der Abrechnung der Nebenkosten S. 69-102

„… . Jede dritte Rechtsberatung der örtlichen Mieter-vereine dreht sich um dieses Thema. Aus diesem Grund …” „… Vertrauensverhältnis. Und Ihr Mieter wird künftig jedes Schreiben von Ihnen, ob zur Mieterhöhung oder Modernisierung …” „… Nachforderungen. Das veranlasst ihren Mieter, die Abrechnung einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Dabei fallen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 Fallen bei der Auswahl der Mieter …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 Falle 16: Der Mieter springt ab …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 Falle 17: Mieter ohne Mietvertrag …”

Stichwortverzeichnis S. 193-198

„… 76Mietaufhebungsvertrag 171Mietdatenbank 108Miete 19Mieterhöhung 61 – Anschreiben 109 – Form 107 …” „… Mieterverein 36Mieter, zahlungsunfähiger 135Mietmarkt 20Mietminderung 51, 125 – Ausmaß 126 – Tabelle 127 …” „… 193StichwortverzeichnisAAbmahnung 169Abrechnungsfrist 99Absage 41Abwesenheit des Mieters 155 …”

2 Abkürzungen S. 11-12

„… HeizkostenverordnungKG KammergerichtLG LandgerichtMDR Monatsschrift für deutsches RechtMM Mieter-Magazin (Zeitschrift)NJW …” „… Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)NJWE-MietR NJW-Entscheidungsdienst Miet- und Wohungsrecht …” „… (Zeitschrift)NJW-RR NJW Rechtsprechungs-ReportNZM Neue Zeitschrift für Miet- und WohnungsrechtOLG …”

1 Einführung S. 9-10

„… Bescheid. Aber was tun Sie, wenn morgen Ihre Mieterin anruft und Ihnen mit-teilt, dass sie die Miete um 10 …” „… über die Nebenkostenabrechnung, die Mieterhöhung bis hin zum Auszug des Mieters und der Abrechnung über …” „… % kürzt, weil sie der Baulärm in der Nachbarschaft stört? Und wie reagieren Sie, wenn die Miete nicht …”

doi.org/10.34157/9783648166239

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