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Eugen Klunzinger - Einführung in das Bürgerliche Recht

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Eugen Klunzinger

Einführung in das Bürgerliche Recht

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2013

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§ 30 Die Zurückbehaltung der Leistung S. 296-301

„… allgemeinen Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB und dem besonderen Fall der Leistungsverweigerung eines …” „… Leistungsverweigerung. Beachten Sie den Brückenschlag zum Verzug: Das Zurückbehaltungsrecht verhindert, dass der …” „… HGB nicht nur ein Leistungsverweigerungsrecht, sondern ein Befriedigungsrecht gewährt! Vahlens …”

§ 53 Die Bürgschaft S. 549-556

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 560 b) Leistungsverweigerung bei Anfechtungs- bzw. Aufrechnungsmöglichkeit des Hauptschuldners …” „… b) Leistungsverweigerung bei Anfechtungs- bzw. Aufrechnungsmöglichkeit des Hauptschuldners Die …”

§ 52 Sonstige Dienstleistungsverhältnisse S. 545-549

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 560 b) Leistungsverweigerung bei Anfechtungs- bzw. Aufrechnungsmöglichkeit des Hauptschuldners …”

§ 40 Zusammenfassung und Wiederholung: Die Rechtsfolgen von Leistungs störungen S. 385-400

„… Leistungsverweigerung. Für die Anwendung von § 313 BGB ist kein Platz. Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung …” „… Unmöglichkeit) unmöglich ist. Zwei weitere vom Schuldner einzuwendende Leistungsverweigerungsrechte ergeben …”

§ 10 Der Vertrag S. 115-147

„… Leistungsverweigerung § 14 Ansprüche Schadenersatz § 15 Beweislastverteilung: Wenn eine Partei Indizien beweist, die …” „… fallen, findet eine Inhaltskontrolle nach § 307 BGB statt. (2.) Leistungsverweigerungsrechte eine …” „… Bestimmung, durch die (a) das Leistungsverweigerungsrecht, das dem Vertragspartner des Verwenders nach § 320 …”

§ 3 Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung S. 40-51

„… oder lassen ihn erst gar nicht entstehen, Einreden gewähren ein Leistungsverweigerungsrecht (vgl …”

§ 5 Das subjektive Recht S. 66-83

„… Anspruchsgegner ein Leistungsverweigerungsrecht. § 214 Abs. 1 BGB (lesen!) bestimmt: „Nach Eintritt der …” „… Verjährung. Anspruchsberechtigter Anspruchsgegner Verjährung Anspruch = Leistungsverweigerungsrecht Einrede …”

§ 22 Das Wesen des Schuldverhältnisses S. 248-255

„… . a) Verjährte Forderungen Wir haben gesehen, dass die Verjährung zu einem Leistungsverweigerungsrecht …”

§ 33 Erfüllungssurrogate S. 326-336

„… Leistungsverweigerungsrecht (er kann den Gläubiger auf die hinterlegte Sache verweisen). Vahlens Handbücher – Klunzinger …”

§ 35 Die Unmöglichkeit S. 341-359

„… aber immer, ob sich für den Schuldner nicht eventuell doch ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 …”

§ 51 Der Werkvertrag S. 530-545

„… Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 2 und 3 BGB geltend machen. Zum anderen kann er gem. § 635 Abs. 3 BGB einwenden …”

Sachverzeichnis S. 700-706

„… 335 ff. – Verzögerung der Leistung 353 ff. Leistungstreuepflichten 367 Leistungsverweigerungsrecht …” „… – Ersatzherausgabe 341, 347 – faktische 341 – Gattungsschuld 343 – Leistungsverweigerungsrecht 342 …”

doi.org/10.15358/9783800646210

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Ingo Hamm

Lust auf Leistung

2024

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1 Warum wir über Leistungslust reden müssen S. 13-24

„… lauten Rufe nach mehr »Me Work«. Daher die Leistungsverweigerung im eigenen Beruf: innere Kündigung …” „… Homeoffice ist, fern vom Büro, auf Extratour – das alles sind in einer Ära der Leis-tungsverweigerung moderne …”

4 Leistungslust durch Suche nach Erfolgen statt Vermeiden von Misserfolgen S. 63-80

„… Leistungslust trainieren und erwerben. Die Gründe dafür kennen wir bereits: kulturelle Leistungsverweigerung …” „… seine Leistungsverweigerung (gut, dass wir keine Erfolgskultur haben). Erfolgsmotivierte Menschen kommen …”

doi.org/10.15358/9783800673292

Alexander Bruns - Privatversicherungsrecht

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Alexander Bruns

Privatversicherungsrecht

2019

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§ 24. Transportversicherung S. 290-298

„… Leistungsverweigerung (§ 131 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 VVG).26 Allerdings bleibt der Versicherer zur Leistung verpflichtet …” „… Leistungsverweigerung steht dem Versicherungsnehmer innerhalb eines Monats ein außerordentliches Kündigungsrecht zu …” „… Leistungsverweigerung gem. § 131 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 VVG umgedeutet werden (§ 140 BGB, str …”

§ 14. Die Pflichten des Versicherers S. 142-162

„… eine unberechtigte endgültige Leistungsverweigerung des Versicherers,17 gleichzustellen sind grundlose …” „… grundsätzlich danach zu unterscheiden, ob sich der Versicherer zur Begründung der Leistungsverweigerung auf …” „… über dem Basiszins ab Leistungsverweigerung des VR (§§ 288 Abs. 2, 286 BGB), wenn nicht aufgrund von …”

§ 4. Stand und Reform des Privatversicherungsrechts S. 25-36

„… bei Leistungsverweigerung unabhängig von der Berechtigung des Versicherers ein Sonderkündigungsrecht …” „… Sonderregelung für die Verletzung von Anzeigeobliegenheiten dar: Kündigungs- und Leistungsverweigerungsrecht …”

§ 15. Die Pflichten des Versicherungsnehmers S. 163-173

„… rechtsgestaltende Willenserklärung gegenüber dem Versicherungsnehmer (§ 349 BGB); Leistungsverweigerung gemäß § 37 …”

§ 34. Internationales Versicherungsrecht S. 435-447

„… einigt sich nach endgültiger Leistungsverweigerung mit VR per E-Mail darüber, dass die englischen …”

§ 20. Grundzüge der Schadensversicherung S. 229-253

„… zur verhältnismäßigen teilweisen Leistungsverweigerung (→ § 16 Rn. 58). Die Konkretisierung der …” „… lediglich entschieden, dass ein Leistungsverweigerungsrecht, auf das sich der Versicherer nicht berufen hat …” „… ein Leistungsverweigerungsrecht nicht geltend gemacht, steht dies dem Anspruchs- übergang selbst dann …”

§ 5. Die Beteiligten des Versicherungsverhältnisses und ihre Rechtsbeziehungen S. 37-48

„… Leistungsverweigerungsrechts des VR (§§ 214 Abs. 1, 199 Abs. 1 Nr. 1, 187 Abs. 2 S. 1, 188 Abs. 2 Alt. 2 BGB), wenn keine …”

§ 30. Private Pflegepflichtversicherung S. 384-394

„… vorgesehen. Das Leistungsverweigerungsrecht bleibt dem Pflegeversicherer lediglich für den Zeitraum des …”

doi.org/10.17104/9783406746468

Eugen Klunzinger - Übungen im Privatrecht

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Eugen Klunzinger

Übungen im Privatrecht

Series: Vahlens Übungsbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2011

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IX. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis S. 191-217

„… – ernsthafter und endgültiger Leistungsverweigerung durch den Schuldner – besonderen Abwägungsgründen …” „… , entbehrlich gem. § 281 Abs. 2 BGB bei: – ernsthafter und endgültiger Leistungsverweigerung durch den …” „… , entbehrlich gem. § 323 Abs. 2 BGB bei: – ernsthafter und endgültiger Leistungsverweigerung durch den …”

VI. Bedingung, Zustimmung, Zeitbestimmung, Fristen, Verjährung, Verwirkung S. 141-154

„… Prozess (§ 204 Abs. 1 Nr. 5 BGB) ●● mit dem Gläubiger vereinbarte vorübergehende Leistungsverweigerung …” „… Vereinbarung mit dem Gläubiger zur vorübergehenden Leistungsverweigerung (§ 205 BGB) sowie durch das Bestehen …” „… „Leistungsverweigerungsrecht“ und zwar auf Dauer („peremtorische Einrede“). Hat der Schuldner trotz Verjährung geleistet, kann …”

IV. Das Allgemeine Vertragsrecht S. 97-122

„… Beschäftigung und Beruf hat der Betroffene ein Beschwerderecht (§ 13 AGG), das Recht der Leistungsverweigerung …”

V. Die Subsumtionstechnik S. 23-25

„… Beklagten dagegen ein „Leistungsverweigerungsrecht“. Schulbeispiel dafür ist die Verjährung: Nach Ablauf …”

VII. Arten und Inhalt des Schuldverhältnisses S. 154-182

„… erbracht wird, dem dauerhaft ein Leistungsverweigerungsrecht entgegensteht. Im Falle der Verjährung liegt …” „… zwar ein dauerndes Leistungsverweigerungsrecht vor. Nach § 813 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 214 Abs. 2 BGB ist …” „… ). ●● Wirkung Leistungsverweigerungsrecht (aufschiebende Einrede); im Prozess Verurteilung „zur Leistung Zug um …”

X. Gläubigerwechsel, Schuldnerwechsel, Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern S. 217-230

„… ) Schuldner hat ein Leistungsverweigerungsrecht gegenüber dem neuen Gläubiger, wenn keine Abtretungsurkunde …”

XI. Vertragliche Schuldverhältnisse S. 230-280

„… nachträglich unmöglich geworden ist oder ihm bzgl. der Nacherfüllung ein Leistungsverweigerungsrecht nach …” „… der Verkäufer im Falle eines Mangels und Nacherfüllungsverlangens auf ein Leistungsverweigerungsrecht …” „… (unverhältnismäßige Kosten) gegeben ist, steht dem V kein Leistungsverweigerungsrecht zu, weshalb K einen Anspruch …”

VII. Handelsgeschäfte S. 432-464

„… Zurückbehaltungsrecht verschafft ein Leistungsverweigerungsrecht, also eine Einrede. (b) Das kaufmännische …”

doi.org/10.15358/9783800643479

Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau - Grundkurs BGB

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau

Grundkurs BGB

Series: Grundkurs

Volume 2020

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VII. Besonderheiten bei Leistungsstörungen in synallagmatischen Verträgen S. 233-251

„… Recht zur Leistungsverweigerung ausübt.195 Für diese Fälle bestimmt § 326 I 1 die für die …” „… aber noch keine ernsthafte und endgültige Leistungsverweigerung iSd § 323 II Nr. 1 BGB.226 221 BGH …” „… Pflicht festzuhalten. § 321 gibt ihm deshalb das Recht zur Leistungsverweigerung (sog …”

III. Unmöglichkeit der Leistung S. 192-208

„… Recht zur Leistungsverweigerung, also – wie bereits ausgeführt – eine Einrede87 (→ Rn. 265 f.) zusteht …” „… wie bei einer Leistungsverweigerung nach § 275 II. 100 Huber/Faust Schuldrechtsmodernisierung Kap. 2 …” „… Leistungsverweigerungsrecht eingeräumt (→ Rn. 528). Die Befreiung von der primären Leistungspflicht in den Fällen von § 275 …”

Stichwortverzeichnis S. 583-597

„… ff. – Überblick 445 – Verschulden 464 ff. Leistungstreuepflicht 1296 Leistungsverweigerung(srecht …” „… Werkvertrag 969 – Leistungsverweigerungsrecht 204, 265 f., 652, 1329 – Rückforderung des Geleisteten 204 …”

II. Ausbleiben der möglichen Leistung S. 169-192

„… endgültige Leistungsverweigerung gesehen werden, sofern nicht auszuschließen ist, dass sich der Schuldner …” „… gilt, wenn sich der Schuldner mit Erfolg auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 II oder III …” „… genannten Voraussetzungen ebenfalls ein Leistungsverweigerungsrecht eingeräumt (→ Rn. 528). Die Befreiung …”

V. Anfechtung wegen Irrtums S. 132-153

„… diesem ein Leistungsverweigerungsrecht gegen Erfüllungs- und Schadensersatzansprüche geben.82 Hierbei …”

VI. Gläubigerverzug S. 226-233

„… Vertragspartner eine Vorleistungspflicht, räumt ihm § 321 ein Leistungsverweigerungsrecht ein, wenn nach …”

IX. Beendigung des Schuldverhältnisses S. 261-274

„… Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 II erfolgreich beruft (Einzelheiten dazu → Rn. 518 ff.). Solange dies nicht der Fall …”

II. Kauf S. 304-361

„… Aufwendungen verweigern. Treffen die Voraussetzungen für ein Leistungsverweigerungsrecht des Verkäufers auf …”

VII. Anhang: Bürgschaft S. 505-517

„… Ergebnis, wenn dem Bürgen in analoger Anwendung des § 770 I ein Leistungsverweigerungsrecht zugebilligt …”

doi.org/10.17104/9783406759178

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