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Ernst Führich

Wirtschaftsprivatrecht

2014

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§31 Kommanditgesellschaft (KG) S. 472-478

„… : Eigenentnahmen des Kommanditisten vom KG-Konto, Darlehensgewährung der KG, Bezahlung persönlicher Schulden des …” „… 2004, 1359 § 31 Kommanditgesellschaft (KG) Lernziele: Nachdem Sie dieses Kapitel 31 durchgearbeitet …” „… haben, können Sie die KG mit der Rechtsstellung des Kommanditisten und seiner Haftung erklären. die …”

§33 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 487-511

„… Gesellschaftsform der Abschluss des GmbH-Gesellschaftsvertrages nach dem GmbHG sowie des KG-Vertrages zwischen der …” „… Aufsichtsrat beschreiben. die Rechtstellung des Gesellschafters erläutern. die GmbH Co. KG mit Ihren …” „… Formkaufmann, Haftungsbegrenzung. Im Fall 1 kommt eine KG als Rechtsform wegen der unmittelbaren Haftung des K …”

§28 Einführung in das Gesellschaftsrecht S. 431-444

„… Kapital-gesellschaft GenossenschaftGbR OHG KG stG EWIV PartG GmbH AG KGaA Sonstige Gesellschaft Schaubild 81 …” „… Kommanditgesellschaft (KG), die stille Gesellschaft (stG), die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV …” „… ) und die Partnerschaftsgesellschaft (PartG). E und F können eine OHG, KG oder stille Gesellschaft …”

§32 Stille Gesellschaft (stG) S. 478-487

„… : Einzelkaufmann, OHG, KG, GmbH, AG, KGaA, eG. Beteiligt sich ein Stiller mit einer Einlage an einem Unternehmen …” „… mit Privatvermögen – Auflösung der KG bei Tod des Vollhafters, wenn keine Nachfolgeregelung 6 …” „… BGH, 11. 12. 1989, BGHZ 109, 334 = NJW 1990, 1109 GbR als Kommanditist einer KG BGH, 16. 7. 2001, NJW …”

§3 Kaufmann, Firma und Handelsregister S. 79-94

„… Kaufmann? Die Handelsgesellschaften (OHG, KG und GmbH, AG, KGaA, eG) haben kraft ihrer Rechtsform …” „… Kaufmannstatus. Beispiele: OHG, KG (§§ 105 I, II, 161 I HGB), AG (§ 3 AktG), KGaA § 278 III AktG), GmbH § 13 III …” „… – Rechtspfleger Aufbau – Abt. A: Einzelkaufleute, OHG, EWIV, KG – Abt. B: Kapitalgesellschaften: GmbH, AG, KGaA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Kommanditgesellschaft (KG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 438 § 32 Stille Gesellschaft …” „… . . . . . . . . . . . . . 436 § 31 Kommanditgesellschaft (KG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 438 …” „… I. KG als Sonderform der OHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 438 1 …”

§30 Offene Handelsgesellschaft (OHG) und Sonderformen S. 455-472

„… oder KG kann als Personengesellschaft Gesellschafter sein. Andererseits können Gesellschafter einer OHG …” „… (KG) nicht eine GbR, ein nichtrechtsfähiger Verein oder eine Erbengemeinschaft sein, da die OHG …” „… , 26. 4. 2004, BB 2004, 1357 = DB 2004, 1359 § 31 Kommanditgesellschaft (KG) Lernziele: Nachdem Sie …”

§24 Transportgeschäfte bei Fracht, Spedition und Lager S. 397-406

„… hinaus, ist der Schadensumfang summenmäßig weiter auf den Betrag von 8,33 SZR/kg begrenzt (§ 431 I HGB …” „… Entschädigung auf einen Betrag von 8,33 SZR/kg begrenzt ist. Kann E Leichtfertigkeit des Fahrers nachweisen …” „… für Güterschäden regelmäßig in Höhe von 8,33 SZR/kg wie ein Frachtführer aus vermutetem Verschulden …”

Stichwortverzeichnis S. 532-544

„… Kausalität 179, 180 Kfz-Unfallschaden 176, 177 KG 438, 439, 440 KGaA 486 Klageverfahren 9, 10, 11 Klauseln …” „… , 483 – Hauptversammlung 485 – KGaA 486 – Rechtsnatur 477, 478 – Verbundene Unternehmen 486 …” „… – Vor-GmbH 460 GmbH Co. KG 472 – Auflösung 475 – Außenverhältnis 474, 475 – Begriff 472 – Entstehung 473 …”

§29 Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) S. 444-455

„… Handelsgesellschaft vorliegt (§§ 105 I, 123 I HGB). Auf Wunsch kann sich auch eine GbR als OHG oder KG in das …” „… eine andere GbR, eine OHG, Partnerschaft oder KG. Beispiel: Eine AG, eine GmbH und ein …”

§34 Aktiengesellschaft (AG) S. 511-523

„… . Kapitalmehrheit bzw. 3/4 Mehrheit bei Satzungsänderungen 5. KGaA Mischform aus AG und KG (persönlich haftender …” „… : Kapitalgesellschaften V. Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) Die KGaA ist eine Gesellschaft mit eigener …” „… zu haften (§ 278 I AktG). Diese Mischform kommt jedoch in der Praxis selten vor. Auf die KGaA finden …”

§1 Begriffe und Rechtsquellen des Wirtschaftsprivatrechts S. 39-64

„… ist das Sonderprivatrecht des Kaufmanns und der handelsrechtlichen Gesellschaften (z. B. OHG, KG, GmbH …” „… , KG), Produktion und Logistik (Handelskauf, Spedition, Fracht, Lagergeschäft), Qualitätssicherung. c …” „… Vermögen jeder natürlichen und juristischen Person, einer Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit (OHG, KG …”

§9 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 184-197

„… größeren Publikums-KG. Da er mit einer Klausel des vorformulierten Gesellschaftsvertrags nicht …” „… GbR und den e. V. Formularmäßige Regelungen bei einer sogenannten Publikums-KG unterliegen also nicht …”

§6 Stellvertretung S. 143-160

„… (§ 613a BGB), bei Umwandlung in eine OHG oder KG (§ 28 HGB) oder bei Auflösung von …”

§17 Kaufvertrag S. 299-321

„… Personengesellschaften wie die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), Handelsgesellschaften (OHG, KG) und …”

§2 Personen und Gegenstände des Rechtsverkehrs (Rechtssubjekte und Rechtsobjekte) S. 64-79

„… bestimmten Zweck gewidmet sind (§§ 80 ff. BGB, vgl. Rn. 703), – Kapitalgesellschaften (GmbH, AG, KGaA …”

6. Aktuelle Informationen S. 531-532

„… – Bedeutung 478 – Grundkapital 478, 479, 480 – Gründung 481, 482, 483 – Hauptversammlung 485 – KGaA 486 …”

doi.org/10.15358/9783800647835

Ernst Führich, Ingrid Werdan - Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

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Ernst Führich, Ingrid Werdan

Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

2013

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§ 31 Kommanditgesellschaft (KG) S. 233-238

„… § 31 Kommanditgesellschaft (KG) 227 Vahlen – Allgemeine Reihe – Führich/Werdan …” „… . Zur Vertiefung: Führich, Wirtschaftsprivatrecht, § 30 § 31 Kommanditgesellschaft (KG) I. KG als …” „… Sonderform der OHG 1. Wodurch ist eine KG gekennzeichnet? – Zusammenschluss mehrerer Gesellschafter – zum …”

§ 28 Unternehmensformen und gesellschaftsrechtliche Grundbegriffe S. 192-207

„… BGB Gesellschaft Verein wichtigste Formen OHG, KG, GmbH & Co. KG GmbH, AG UG (haftungsbeschränkt …” „… beschränkt): 1 Mindest Gründungs kapital nicht vorgeschrieben (Ausnahme: GmbH & Co. KG) GmbH: 25 T€ AG …” „… . Typisches Beispiel hierfür sind die BGB Gesellschaft und die Personen Handelsgesellschaften (z. B. OHG, KG …”

§ 3 Kaufmann, Firma und Handelsregister S. 28-37

„… Haftender nur die GmbH. Daher ist nach § 19 II HGB der GmbH & Co. KG-Zusatz erforderlich. 23. In Kempten …” „… Personengesellschaften wie OHG oder KG Kauf leute. 13. Ist eine GmbH, die Steuerberatung betreibt, Kaufmann? Ja, nach …” „… wissen, wie ihre Firma lauten kann. Eine OHG oder KG hat in der Firma ihre Rechtsform zu nennen mit …”

Sachverzeichnis S. 266-274

„… – Nebenpflichten 108 – Sonderformen 114 Kaufmannsbegriff 15 KG 187, 227 KGaA 187, 255 ff. Sachverzeichnis 267 …” „… Eingriffskondiktion 174 Einlage KG 227 Einrede der Vorausklage 141 Elektronische Form 31 Entnahmen 217 Erfüllung 92 …” „… Gleichordnungskonzern 203 Globalzession 90, 151 GmbH & Co. KG 229 Grundbuch – Auflassung 102, 108 Grundbuchblatt 103 …”

§ 32 Stille Gesellschaft S. 238-242

„… ). 18. Unter welchen Voraussetzungen kann bzw. muss über das Vermögen einer GmbH & Co. KG Insolvenz …” „… beantragt werden? Die GmbH & Co. KG ist eine Kommanditgesellschaft, jedoch mit der Beson derheit, dass hier …” „… Zahlungsunfähigkeit und bei Überschuldung der GmbH & Co. KG Insolvenzantragspflicht besteht. Faktisch ist bei der …”

§ 30 Offene Handelsgesellschaft (OHG) und Sonderformen S. 220-233

„… Kommanditgesellschaft (KG) 227 Vahlen – Allgemeine Reihe – Führich/Werdan – Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen …” „… , Wirtschaftsprivatrecht, § 30 § 31 Kommanditgesellschaft (KG) I. KG als Sonderform der OHG 1. Wodurch ist eine KG …” „… Vermögenseinlage beschränkt haftenden Ge sellschafter 2. Wie heißen die beiden Gesellschaftertypen der KG? Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Kommanditgesellschaft (KG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227 I. KG als Sonderform der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 V. Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) . . . . . . . . . . . . . . . 255 VI. Verbundene …” „… GüKG . . . . . . . . . . . Güterkraftverkehrsgesetz GWB . . . . . . . . . . . . Gesetz gegen …”

§ 9 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 76-81

„… Verkehrs und Versorgungswirt schaft (§ 310 II BGB). 7. G ist Kommanditist einer großen KG mit über 1 000 …” „… Gesellschaftern. Er will Schadensersatz von der KG aus einem unrichtigen Verkaufsprospekt für den …” „… Gesellschaftsvertrag der KG wird daher nur nach den Vorschriften des HGB und des allgemeinen Vertragsrechts des BGB …”

§ 34 Aktiengesellschaft (AG) S. 257-263

„… (KGaA) 13. Was ist eine KGaA, und wo ist sie geregelt? Eine KGaA ist eine juristische Person, bei der …” „… Grundkapital beteiligt sind. Sie ist also eine Mischform aus KG und AG und in §§ 278 ff. AktG geregelt. 14 …” „… . Welche Organe hat die KGaA? Wie die AG hat auch die KGaA eine Hauptversammlung (§ 285 AktG) und als …”

§ 27 Produkthaftung S. 185-192

„… Verschwendig (V) will die Gäste groß bewirten und kauft bei der Firma Völlerei OHG 10 Eimer à 1 kg fertigen …”

§ 2 Personen und Gegenstände (Rechtssubjekte und Rechtsobjekte) S. 20-28

„… Kommanditgesellschaft (KG, §§ 165 ff. HGB) sind. III. Verbraucher und Unternehmer 25. Eine Vielzahl von …”

§ 33 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 242-257

„… Personengesellschaft haftet deren Gläubigern jeder Gesellschafter (bei der OHG, bei der KG lediglich die …”

doi.org/10.15358/9783800646661

Uwe Hoffmann - Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

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Uwe Hoffmann

Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

2009

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III. Die KG S. 307-315

„… Gesellschafter der KG.II. Weiterhin müsste die Zahlung an die Sparkasse eine Aufwendung i.S.v. § 110 I HGB …” „… KGGeschäftsführung:Grundsatz• : alle gemeinsam, § 709 BGB Abweichung• hiervon durch Gesellschaftsvertrag möglich, § 710 …” „… gesellschaftenAbbildung 46: 500 Baumbach/Hopt-Hopt, § 113 Rn. 7.§ 41 Haftung bei der KG 291§ 41 Haftung bei der KG Fall 1 …”

II. Die Firma S. 229-242

„… • Personengesellschaften OHG und KG• EWIV• Körperschaften i.S.v. § 33 HGB• AG• KGaA• GmbH• Versicherungsverein auf …” „… „Kommanditgesellschaft“/Abkürzung (KG, KommanditG etc.)Axel Schweiß KG; Dostojewski, Schulz und Söhne KGAG: § 4 AktG …” „… (KGaA)Doppel-Axel KGaA; Jens Schlächte Gesellschaft mbH & Co KGaA326GmbH: § 4 GmbHG „Gesellschaft mit beschränkter …”

VI. Die Publikumsgesellschaft S. 336-340

„… als KG durchgesetzt. Anteilserwerber werden durch ihren Eintritt Kommanditisten in einer GmbH & Co. KG …” „… Austritt aus der KG ohne weiteres möglich ist, spricht man auch von kapitalistisch organisierten …” „… der A-GmbH & Co KG. Hierbei handelt es sich um eine Gesellschaft, deren Gegenstand die ferienmäßige …”

III. Das Handelsregister S. 242-252

„… . BEinzelkaufleute • Personengesellschaften OHG und KG• EWIV• Körperschaften i.S.v. § 33 HGB• AG• KGaA• GmbH …” „… , § 106 HGB, KG, § 162 HGB• GmbH, § 10 GmbHG, AG, § 39 AktG• Eingetragenes Kleingewerbe, § 2 HGB …” „… einer KG374, der noch verschiedene Kommanditisten angehören. Zur Vertretung sollen nach dem …”

V. Die AG S. 328-336

„… Vermögen der KGaA.Mit Erfolg?Lösung:A. Grundsätzlich ist einem Aktionär diese Form der Feststellungsklage …” „… Übertragung des Betriebes von der B-AG auf die KGaA war also rechtswirksam. Im Ergebnis hat die Klage des K …” „… als KG durchgesetzt. Anteilserwerber werden durch ihren Eintritt Kommanditisten in einer GmbH & Co. KG …”

I. Gewerbebegriff und Kaufmannseigenschaft S. 220-229

„… „Kommanditgesellschaft“/Abkürzung (KG, KommanditG etc.)Axel Schweiß KG; Dostojewski, Schulz und Söhne KGAG: § 4 AktG …” „… (KGaA)Doppel-Axel KGaA; Jens Schlächte Gesellschaft mbH & Co KGaA326GmbH: § 4 GmbHG „Gesellschaft mit beschränkter …” „… : § 3 AktG, § 13 III GmbHG. • Handelsgesellschaften (OHG, KG)324, § 6 I HGBBesitzen • immer die …”

I. BGB-Gesellschaft und Partnerschaft S. 284-297

„… . KG möglich.Zudem ist aufgrund einer gewandelten Rechtsprechung des EuGH436 eine Betätigung …” „… BGB-Gesellschaft OHG KG PartG§§ 705 ff. BGB §§ 105 ff. HGB §§ 161 ff. HGB PartGGGemeinsamer beliebiger …” „… Geschäftsführung und Haftung bei der GbR 269Juristische Personen e.V. GmbH AG KG aA Genossenschaftkeine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288Fall 1: Wettbewerbsverbot; actio pro socio . . . . . . . . . . . . . . . . 288III. Die KG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 290§ 41 Haftung bei der KG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . JuristenzeitungKAGG . . . . . . . . . . . . . Gesetz über KapitalanlagegesellschaftenKG …”

II. Die OHG S. 297-307

„… , § 105 II HGB.Die OHG – ebenso die KG, § 161 HGB – kann unter der gemeinschaftlichen Firma Rechte …” „… . Nach § 6 I HGB besitzen die Handelsgesellschaften OHG und KG in jedem Fall die Kaufmannseigenschaft …” „… Namen der OHG ab.480 Die Eintragungspflicht folgt aus § 106 I HGB, für die KG i.V.m. § 161 II HGB.282 D …”

IV. Die GmbH S. 315-328

„… ausgeschlossen, wenn er seine Einlage an die KG erbracht hätte.I. Ursprünglich hat V seine Einlage bar an die KG …” „… ) und kann z.B. bereits Komplementärin einer KG sein etc.Für Geschäfte der Vor-GmbH haften die …”

Stichwortverzeichnis S. 341-346

„… Versendungskauf 116, 118KG 290Haftung 291KGaA 269KommanditistAufwendungsersatz 293Ausnahme der unbeschränkten …”

I. Das Wirtschaftsprivatrecht S. 19-23

„… Handelsgeschäfte, gesellschaftsrechtliche Normen über die Personengesellschaften OHG und KG, der Exot des See …”

V. Hilfspersonen des Kaufmanns S. 268-284

„… . KG möglich.Zudem ist aufgrund einer gewandelten Rechtsprechung des EuGH436 eine Betätigung …”

III. Schuldrecht BT – vertragliche Schuldverhältnisse S. 124-160

„… Schadensersatz aus § 536a I BGB haben.169 BGHZ 56, 136 (141); KG NJW-RR 1988, S. 1039 f. (1039).170 Hierbei …”

doi.org/10.15358/9783800644599

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Ingo Saenger

Gesellschaftsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 5 Kommanditgesellschaft (KG) S. 172-193

„… § 54 I 2 (S. 1560ff.). § 5 Kommanditgesellschaft (KG) 177 Die Gründung einer KGmuss nicht zwingend mit …” „… Innenverhältnis schon KG-Recht gelten soll.35 2. Geschäftsführung 341 Die Geschäftsführung obliegt gem. §§ 161 II …” „… Gewinn oder Verlust der Gesellschaft ermittelt. Für die Beteiligung der KG-Gesellschafter an diesem …”

§ 16 Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) S. 354-359

„… §§ 291 II, 292 II AktG. 3. GmbH & Co. KGaA 723Wie bei der GmbH & Co. KG liegt der haftungsrechtliche Reiz …” „… hierdurch Zweigniederlassungen nicht ausgeschlossen werden. § 16 Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA …” „… ) Literatur: Kessler, Die Entwicklung des Binnenrechts der KGaA seit BGHZ 134, 392 = NJW 1997, 1923, NZG 2005 …”

§ 9 Atypische Personengesellschaften S. 211-222

„… KG-Recht nebeneinander. Die Kommanditisten müssen nach § 171 HGB die vereinbarte Einlage leisten. 7 BGHNJW …” „… , Kapitalbeteiligungen an Personengesellschaften und Anlegerschutz, NJW 2003, 2567; Binz/Sorg, Die GmbH & Co. KG, 11 …” „… . Aufl., 2010; Ebenroth/Autenrieth, Gesellschaftsrechtliche Besonderheiten der Publikums-KG, JA 1980, 8 …”

§ 8 Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB) S. 208-211

„… 2003, 2567; Binz/Sorg, Die GmbH & Co. KG, 11. Aufl., 2010; Ebenroth/Autenrieth, Gesellschaftsrechtliche …” „… Besonderheiten der Publikums-KG, JA 1980, 8; Lambrich, Die Haftung bei der GmbH & Co. KG, JURA 2007, 88 …” „… ; Müller/Hoffmann/Watermeyer, Beck’sches Handbuch der Personengesellschaften, § 13 GmbH & Co. KG, 4. Aufl. 2014; K. Schmidt …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-12

„… BGB, · die offene Handelsgesellschaft (OHG), §§ 105–160 HGB, · die Kommanditgesellschaft (KG …” „… (KGaA), §§ 278–290 AktG, · die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), GmbHG, und als deren …” „… Personengesellschaft der OHG bzw. KG vorbehalten ist). 19 Weitergehenden Einschränkungen unterliegen demgegenüber OHG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 § 5 Kommanditgesellschaft (KG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 212 I. GmbH & Co. KG …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 354 § 16 Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA …”

§ 6 Stille Gesellschaft (stG) S. 193-200

„… Sportler A beabsichtigt den Beitritt zur X-KG. Diese hat jüngst im Zusammenhang mit bekannt gewordenen …” „… ist A deshalb zu raten, sich als stiller Gesellschafter an der X-KG zu beteiligen. Im Unterschied zur …” „… Ausführungen zur KG verwiesen werden (®Rn. 342ff.). 3. Gewinn- und Verlustbeteiligung 384Der stille …”

Sachverzeichnis S. 672-681

„… Kartellverbot 928 KG s. Kommanditgesellschaft KGaA s. Kommanditgesellschaft auf Aktien Kommanditgesellschaft 331 …” „… GmbH&Co. KG 37 Going-Concern Prinzip 988 grenzüberschreitende Gesellschaftsverschmelzung 874 …” „… – Handelsregistereintragung 337ff. – Informationsrecht 342ff. – Kann-KG 363f. – Kapitalaufbringungsgrundsatz 355 …”

§ 35 Mitbestimmungsrecht S. 564-575

„… in der Rechtsform einer AG, KGaA, GmbH oder eingetragenen Genossenschaft organisiert sind und in der …” „… für die Kapitalgesellschaft & Co. KG.21 Wie § 4 MitbestG zeigt, werden hierbei die Arbeitnehmer der KG …” „… Kapitalgesellschaft als Komplementär kommen – nicht jedoch bei der KG. Dies gilt aber auch nur, wenn der Komplementär …”

3. Teil. Nichtkapitalistische Körperschaften S. 222-263

„… ZIP 2015, 356. 4 BVerwGNJW 1979, 2261ff. 5 KG Berlin ZStV 2012, 62 (63); Soergel/Hadding BGB §§ 21, 22 …” „… 1998, 1166 (1167); zB sog. »Buchclubs«; KG Berlin ZStV 2012, 62 (63). 10 KG Berlin ZStV 2012, 62 (63 …” „… ). 11 BGHZ 85, 84 (88f.); KG Berlin ZStV 2012, 62; Stöber/Otto VereinsR Rn. 69. 12 Das belegt nicht nur …”

6. Teil. Umwandlung S. 475-499

„… KG die Rechtsstellung eines Kommanditisten haben. Wird eine KGaA in eine GmbH oder AG umgewandelt …” „… in eine OHG oder KG). Diese Möglichkeiten der Umwandlung ergeben sich aus der Systematik vonHGB und …” „… GmbHR 1995, 622 (633f.). Zur Vorgesellschaft ®Rn. 539ff. (AG) und ®Rn. 739ff. (GmbH). 8 AG und KGaA …”

8. Teil. Steuer und Bilanz S. 525-564

„… Rechtsformen GmbH & Co. KG und Publikums-KG (®Rn. 420f.). Eine Publikums-KG bietet trotz kapitalistischer …” „… , Gesellschaftsverluste bei den Gesellschaftern zu berücksichtigen (®Rn. 1044). Die GmbH & Co. KG verknüpft diese Vorteile …” „… die Existenz eines Gesellschaftsverhältnisses voraus. In Betracht kommen neben OHG und KG alle anderen …”

§ 4 Offene Handelsgesellschaft (OHG) S. 123-172

„… Rückgriff des ausgeschiedenen haftenden Gesellschafters einer OHG oder KG, FS Stimpel, 1985, 139; Kreutz …” „… Gesellschafter beschränkt ist. Dies stellt den wesentlichen Unterschied zur KG (dazu § 5) dar. Die Gläubiger der …” „… Gesellschaftsformen wie die GmbH, die GmbH & Co. KG oder auch ausländische Rechtsformen wie die englische Ltd. (zu …”

§ 17 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 359-436

„… Erwähnung der KGaA in §§ 291 II, 292 II AktG. 3. GmbH & Co. KGaA 723Wie bei der GmbH & Co. KG liegt der …” „… bedeutsam. Insoweit befindet sich die KGaA, ähnlich wie bei der Fortentwicklung der GmbH&Co. KG, nunmehr im …” „… § 17 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) 361 2. Konzernrecht 722Auf die KGaA finden die …”

Anhang – 57 Entscheidungen zum Gesellschaftsrecht S. 600-622

„… Kommanditisten für Schuld der KG Für vor seinem Eintritt begründete Verbindlichkeiten haftet der eintretende …” „… Geschäftsführer vertreten, nach außen auftreten, was ihr auch ermöglicht, Komplementärin einer KG zu sein. Von der …” „… Gesellschafterbeschlüssen Die Nichtigkeit von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung einer KGwird durch …”

§ 3 Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) S. 12-123

„… ergänzend für die Personenhandelsgesellschaften OHG und KG (§§ 105 III, 161 II HGB), sofern es diesbezüglich …” „… allgemeine Regelungen enthält und die Bestimmungen über die OHG bis hin zur KG spezieller werden, wurde …” „… = NJW-Spezial 2009, 173; KGNJW-RR 2010, 1602. 4 Für Ärzte-GmbHs ergeben sich diese aus den Heilberufe- und …”

5. Teil. Grenzüberschreitende Kooperationen S. 436-475

10. Teil. Mergers & Acquisitions S. 575-600

„… Haftungsbeschränkung häufig als GmbH&Co. KG organisiert (®Rn. 420ff.). Als Investoren treten neben vermögenden …” „… Nr. 1 WpÜG eine inländische AG oder KGaA sein. Sind Gesellschaften mit Sitz in einem anderen Staat …”

7. Teil. Verbundene Unternehmen – Konzernrecht S. 499-525

„… der Abhängigkeit bei einer GmbH&Co. KG vgl. BAGNZG 2012, 754. 38 BGHZ 69, 334 (347); 135, 107 (114 …” „… finden Anwendung, wenn zwischen einem herrschenden Unternehmen und einer AG oder KGaA Abhängigkeit iSv …” „… 969 Mit Abschluss eines Beherrschungsvertrags unterstellt eine AG oder eine KGaA »die Leitung ihrer …”

Entscheidungsverzeichnis S. 639-672

„… K 4080/09 DStRE 2012, 537 497 FG Schleswig- Holstein 2012-03-08 3 K 118/11 DStRE 2012, 945 494 KG …”

§ 15 Aktiengesellschaft (AG) S. 263-354

„… . auchHüffer/KochAktG § 68 Rn. 3. Nach KGNJW-RR 2003, 542 bedarf es für die Übertragung einer Namensaktie durch Zession …”

doi.org/10.15358/9783800655656

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Ingo Saenger

Gesellschaftsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2018

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§ 5 Kommanditgesellschaft (KG) S. 173-194

„… Zweifel anzunehmen, dass – obwohl sie bis zur Eintragung noch GbR ist – im Innenverhältnis schon KG-Recht …” „… Verlust der Gesellschaft ermittelt. Für die Beteiligung der KG-Gesellschafter an diesem Gewinn bzw …” „… motiviert ist. 358 ee) Zur Haftung des Kommanditisten bei Eintritt in die KG bzw. Austritt aus der KG®Rn …”

§ 16 Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) S. 359-364

„… , 292 II AktG. 3. GmbH & Co. KGaA 723Wie bei der GmbH & Co. KG liegt der haftungsrechtliche Reiz bei der …” „… hierdurch Zweigniederlassungen nicht ausgeschlossen werden. § 16 Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA …” „… ) Literatur: Hoffmann/Lieder: Die bunte Welt der KGaA, AG 2016, 704; Kessler, Die Entwicklung des Binnenrechts …”

§ 9 Atypische Personengesellschaften S. 212-223

„… Recht der KG. 422 a) Bezüglich der Kapitalaufbringung gelten GmbH-Recht und KG-Recht nebeneinander. Die …” „… Personengesellschaften und Anlegerschutz, NJW 2003, 2567; Binz/Sorg, Die GmbH & Co. KG, 11. Aufl., 2010 …” „… ; Ebenroth/Autenrieth, Gesellschaftsrechtliche Besonderheiten der Publikums-KG, JA 1980, 8; Lambrich, Die Haftung bei …”

§ 8 Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB) S. 209-212

„… Personengesellschaften und Anlegerschutz, NJW 2003, 2567; Binz/Sorg, Die GmbH & Co. KG, 11. Aufl., 2010 …” „… ; Ebenroth/Autenrieth, Gesellschaftsrechtliche Besonderheiten der Publikums-KG, JA 1980, 8; Lambrich, Die Haftung bei …” „… der GmbH & Co. KG, JURA 2007, 88; Gummert/Weipert/Horbach, Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-12

„… geschäftlichen Verkehr, also gegenüber Dritten, voraussetzt. 27 Ausf. zur GmbH&Co. KG®Rn. 420ff. 28 BGHZ 64, 238 …” „… ), §§ 105–160 HGB, · die Kommanditgesellschaft (KG), §§ 161–177a HGB, · die stille Gesellschaft (StG …” „… , §§ 21–79 BGB, · die Aktiengesellschaft (AG), AktG, · die Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA …”

§ 12 Stiftung S. 240-253

„… , 263 (265). 15 Nach KG ZIP 2015, 168 ist ein solcher Verein jedenfalls nicht unter seinem Namen ohne …” „… unternehmensverbundenen Stiftungen sind weiterhin Erscheinungen wie die Stiftung & Co. KG oder dieDoppelstiftung44 zu …” „… direkten Betrieb eines Unternehmens. Deshalb wird die Stiftung & Co. KG als Mittel der Unternehmensführung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 § 5 Kommanditgesellschaft (KG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 213 I. GmbH & Co. KG …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 360 § 16 Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA …”

§ 6 Stille Gesellschaft (stG) S. 194-201

„… Fall: Der prominente Sportler A beabsichtigt den Beitritt zur X-KG. Diese hat jüngst im Zusammenhang …” „… werden.15 Im obigen Fall ist A deshalb zu raten, sich als stiller Gesellschafter an der X-KG zu …” „… denen des Kommanditisten nach § 166 HGB. Insoweit kann auf die Ausführungen zur KG verwiesen werden (®Rn …”

Sachverzeichnis S. 691-700

„… Kartellverbot 928 KG s. Kommanditgesellschaft KGaA s. Kommanditgesellschaft auf Aktien Kommanditgesellschaft 331 …” „… GmbH&Co. KG 37 Going-Concern Prinzip 988 grenzüberschreitende Gesellschaftsverschmelzung 874 …” „… – Handelsregistereintragung 337ff. – Informationsrecht 342ff. – Kann-KG 363f. – Kapitalaufbringungsgrundsatz 355 …”

9. Teil. Mitbestimmung S. 575-586

„… in der Rechtsform einer AG, KGaA, GmbH oder eingetragenen Genossenschaft organisiert sind und in der …” „… für die Kapitalgesellschaft & Co. KG.21 Wie § 4 MitbestG zeigt, werden hierbei die Arbeitnehmer der KG …” „… Kapitalgesellschaft als Komplementär kommen – nicht jedoch bei der KG. Dies gilt aber auch nur, wenn der Komplementär …”

6. Teil. Umwandlung S. 483-509

„… zu ermöglichen (beispielsweise die Umwandlung einer GbR in eine OHG oder KG). Diese Möglichkeiten der …” „… GmbHR 1995, 622 (633f.). Zur Vorgesellschaft ®Rn. 539ff. (AG) und ®Rn. 740ff. (GmbH). 8 AG und KGaA …” „… Verschmelzungsvertrags oder des Entwurfs nach §§ 9–12 UmwG verlangen (§§ 44, 48 UmwG). Bei Beteiligung einer AG oder KGaA …”

8. Teil. Steuer und Bilanz S. 535-575

„… GmbH & Co. KG und Publikums-KG (®Rn. 420f.). Eine Publikums-KG bietet trotz kapitalistischer …” „… , Gesellschaftsverluste bei den Gesellschaftern zu berücksichtigen (®Rn. 1044). Die GmbH & Co. KG verknüpft diese Vorteile …” „… Existenz eines Gesellschaftsverhältnisses voraus. In Betracht kommen neben OHG und KG alle anderen …”

I. Allgemeines S. 12-26

„… Personenhandelsgesellschaften OHG und KG (§§ 105 III, 161 II HGB), sofern es diesbezüglich an einer gesonderten Regelung fehlt …” „… Bestimmungen über die OHG bis hin zur KG spezieller werden, wurde bereits hingewiesen (®Rn. 11). Freilich hält …” „… . Ausgenommen 3 BGH BeckRS 2009, 05200 = NJW-Spezial 2009, 173; KGNJW-RR 2010, 1602. 4 LG Detmold NZG 2015, 951 …”

§ 10 Eingetragener Verein (e.V.) S. 223-237

„… , 2261ff. 5 KG Berlin ZStV 2012, 62 (63); Soergel/Hadding BGB §§ 21, 22 Rn. 20; K. Schmidt GesR § 23 III …” „… . »Buchclubs«; KG Berlin ZStV 2012, 62 (63). 10 KG Berlin ZStV 2012, 62 (63). 11 BGHZ 85, 84 (88f.); KG Berlin …”

§ 4 Offene Handelsgesellschaft (OHG) S. 124-173

„… , sodass unmittelbar nur die Beteiligung als persönlich haftender Gesellschafter einer OHG, KG oder KGaA …” „… Gesellschafters einer OHG oder KG, FS Stimpel, 1985, 139; Kreutz, Die Bedeutung von Handelsregistereintragung und …” „… zur KG (dazu § 5) dar. Die Gläubiger der Gesellschaft können also auf das gesamte Privatvermögen der …”

§ 17 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 364-443

„… §§ 291 II, 292 II AktG. 3. GmbH & Co. KGaA 723Wie bei der GmbH & Co. KG liegt der haftungsrechtliche Reiz …” „… Eigenschaft als Kapitalgesellschaft unterliegt die KGaA demMitbestG 1976 und dem Drittelbeteiligungsgesetz …” „… (DrittelbG) 2004. Bei der GmbH & Co. KGaA stellt sich die Frage, ob § 4 MitbestG oder § 5 MitbestG auf die …”

§ 11 Nichtrechtsfähiger Verein (nrfV) S. 237-240

„… .); 50, 325; Prütting, FS Reuter, 2010, 263 (265). 15 Nach KG ZIP 2015, 168 ist ein solcher Verein …”

Anhang – 58 Entscheidungen zum Gesellschaftsrecht S. 614-638

„… Kommanditisten für Schuld der KG Für vor seinem Eintritt begründete Verbindlichkeiten haftet der eintretende …” „… Geschäftsführer vertreten, nach außen auftreten, was ihr auch ermöglicht, Komplementärin einer KG zu sein. Von der …” „… Gesellschafterversammlung einer KGwird durch Feststellungsklage gegen die Mitgesellschafter geltend gemacht, wenn nicht der …”

VI. Wechsel im Mitgliederbestand S. 102-115

„… BGHNJW-RR 1992, 543 (544). 504 BGH NZG 2013, 1334 (1337) zur KG; Bamberger/Roth/Schöne BGB § 705 Rn. 130 …” „… gilt nach § 139 I, II HGB für die OHG und die KG). Hinterlässt der Gesellschaftermehrere Erben, kann …”

5. Teil. Grenzüberschreitende Kooperationen S. 443-483

VII. Beendigung S. 115-124

„… oder KG, FS Stimpel, 1985, 139; Kreutz, Die Bedeutung von Handelsregistereintragung und …”

V. Außenverhältnis S. 77-102

„… genießt sie lediglich den gleichen rechtlichen Status wie OHG und KG, wobei die Unterschiede zur …” „… , 315 (317f.); KGNZG 2004, 714; Bamberger/Roth/Schöne BGB § 714 Rn. 39; Palandt/ Sprau BGB § 714 Rn. 18 …”

IV. Innenverhältnis S. 45-77

„… darstellt; s. auch BGH NJW 1986, 584 (585) zur OHG; BGHNJW 1989, 2687 (2688) zur KG. § 3 Gesellschaft …” „… Gesellschaftszweck ergeben. Da die GbR im Unterschied zur OHG und KG keinen »gewöhnlichen« Zweck kennt (§ 116 I HGB …” „… ). 266 BGHZ 75, 321 (327). 267 KGNZG 1999, 199 (201); KochGesR § 8 Rn. 23. 268 BGHZ 46, 313 (318), str …”

II. Gesellschaftsvertrag S. 26-41

„… KG) übertragen worden sind.147 Diese setzen positiv voraus, dass ein fehlerhafter …”

7. Teil. Verbundene Unternehmen – Konzernrecht S. 509-535

„… bei einer GmbH&Co. KG vgl. BAGNZG 2012, 754. 38 BGHZ 69, 334 (347); 135, 107 (114). 39 BGHZ 62, 193 …” „… finden Anwendung, wenn zwischen einem herrschenden Unternehmen und einer AG oder KGaA Abhängigkeit iSv …” „… 969 Mit Abschluss eines Beherrschungsvertrags unterstellt eine AG oder eine KGaA »die Leitung ihrer …”

10. Teil. Mergers & Acquisitions S. 586-614

„… werden sollen. Private Equity-Fonds sind aus Gründen der Haftungsbeschränkung häufig als GmbH& Co. KG …” „… « kann nach § 2 III Nr. 1 WpÜG eine inländische AG oder KGaA sein. Sind Gesellschaften mit Sitz in einem …”

Entscheidungsverzeichnis S. 638-674

„… 2012, 537 497 FG Schleswig- Holstein 2012-03-08 3 K 118/11 DStRE 2012, 945 494 KG 1976-01-20 1 W …”

§ 15 Aktiengesellschaft (AG) S. 264-359

„… AktG § 68 Rn. 3. Nach KG NJW-RR 2003, 542 bedarf es für die Übertragung einer Namensaktie durch Zession …”

doi.org/10.15358/9783800658190

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