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Christoph Gröpl

Staatsrecht I

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 15. Gewaltenteilung S. 238-251

„… Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen § 15. Gewaltenteilung Literaturhinweise: S. Korioth …” „… Gewaltenteilung, JuS 2012, 314–316; S. Richter, Die EU-Verfassung ist tot, es lebe der Reformvertrag!, EuZW …” „… ; R. Weber-Fas, Freiheit durch Gewaltenteilung – Montesquieu und der moderne Verfassungsstaat, JuS 2005, 882–884 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Hinblick auf die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit (Grundrechte, Gewaltenteilung, vor allem …” „… Ministerpräsidenten zu permanenten Erörterungen und Kompromissen veranlassen, stärken Gewaltenteilung und …” „… . . . . . . . . . . 808 221 Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen . . . . . . . . 864 238 § 15. Gewaltenteilung …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 430-433

„… vertikale Gewaltenteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 567 Verzeichnis der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 866 62. Konzept der Gewaltenteilung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 867 63. Beweggründe der Gewaltenteilung …”

Sachverzeichnis S. 442-464

„… s. EU-Grundrechte-Charta Checks and balances s. Gewaltenteilung d’Hondt, Victor (Höchstzahlverfahren …” „… . – Gewaltenteilung 864 ff., 885 ff. – Kontrollfunktion (Opposition) 326 f., 336 – öffentliches Recht 96 …” „… (Rückwirkungsverbot) 495 – Gemeinwohlziel 529 – Gewaltenteilung 867 Generalbefugnisnorm, Generalklausel 93, 188 …”

§ 5. Allgemeines S. 58-65

„… Gewaltenteilung zementiert (vgl. dieselbe Aufzählung bereits in Art. 1 Abs. 3 GG). Die Gewaltenteilung bildet …” „… .). Rechtsstaatlichkeit und insb. Gewaltenteilung finden in Art. 20 Abs. 3 GG ihre Fortsetzung, wenn die Staatsgewalten …” „… , die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 221-238

„… Bundesverfassungsgericht sehr umstr., s. Rn. 848). 6. Aspekte der horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung Fall: In …” „… horizontalen Gewaltenteilung – Bundestag und Bundesrat Beteiligungsrechte erhalten. So sind Bundestag und …” „… Erweiterung der vertikalen Gewaltenteilung „nach oben“ auf die EU muss die bundesstaatliche …”

§ 9. Bundesstaat S. 143-176

„… Gewaltenteilung Die Einzelregelungskomplexe, die dem allgemeinen Prinzip der Bundesstaatlichkeit konkrete Gestalt …” „… der horizontalen Gewaltenteilung: Es nimmt sich der Reihe nach jeder der drei Staatsgewalten an und …” „… bis 99 GG). Auf diese Weise wird die horizontale Gewaltenteilung um die bundesstaatliche, vertikale …”

§ 7. Rechtsstaat S. 112-140

„… GG: Dort werden der Grundsatz der Gewaltenteilung (Rn. 864 ff.), die Bindung der Gesetzgebung an die …” „… Rechtssicherheit Verhältnismä- ßigkeit (horizontale) Gewaltenteilung Vorbehalt des Gesetzes Vorrang des …” „… Staatshaftung Willkürverbot II. „Formelle Elemente“ des Rechtsstaats 1. Gewaltenteilung Art. 20 Abs. 2 Satz 2 …”

§ 16. Gesetzgebung; Bundestag und Bundesrat S. 251-333

„… I. Funktionen der Gesetzgebung Nach dem Konzept der horizontalen Gewaltenteilung (Rn. 885) kommt die Aufgabe …” „… . Er ergibt sich aus dem Gewaltenteilungsprinzip (Art. 20 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 GG, BVerfGE 137, 185 …”

§ 12. Umwelt- und Tierschutz S. 208-211

„… rechtsprechenden Organe (zur horizontalen Gewaltenteilung Rn. 885). 1. Legislative Erstadressat des Umwelt- und …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… Demokratieprinzip, sondern auch für den Grundsatz der Gewaltenteilung als Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips (Rn …” „… Prinzip der Gewaltenteilung (Rn. 864 ff.); in den „Räten“ vereinigen sich die Funktionen der …” „… und gewaltenteilenden (Rn. 864 ff.) Kompetenzordnung des Grundgesetzes, nämlich dort, wo andere …”

§ 4. Verfassung – Grundgesetz S. 29-58

„… diskriminierten sowie die horizontale und vertikale Gewaltenteilung aufhoben (und bizarre, gänzlich irreführende …” „… , Volkssouveränität, Sozialstaatlichkeit, Bundesstaatlichkeit, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Verfassungs- und …” „… Verbindlichkeit der authentischen Auslegung für die Vergangenheit gegen die Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 Satz …”

§ 17. Regierung und Verwaltung S. 333-378

„… Konzept der horizontalen Gewaltenteilung (Rn. 885) nach der gesetzgebenden und vor der rechtsprechenden …” „… stellt eine spezifische Ausprägung der vertikalen Gewaltenteilung und zugleich Gewaltenverschränkung …”

§ 3. Einordnung des Staatsrechts S. 21-29

„… und Grundbegriffe26 Rechtsstaat, hier durch Festlegung von Gewaltenteilung und Bindung der …”

§ 13. Bestand des Verfassungsstaates – „wehrhafte Demokratie“ S. 211-221

„… . die Gewaltenteilung auf. Inhaltlich umfasst die sog. Ewigkeitsklausel die Garantie der Menschenwürde …”

§ 18. Rechtsprechung S. 378-430

„… (vertikalen) Gewaltenteilung (Rn. 566 ff.). Rechtsprechung ist nach Art. 30 GG grds. Sache der Länder, die …”

doi.org/10.17104/9783406759574

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Christoph Gröpl

Staatsrecht I

Series: Lernbücher Jura

Volume 2021

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§ 15. Gewaltenteilung S. 238-251

„… Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen § 15. Gewaltenteilung Literaturhinweise: S. Korioth …” „… Gewaltenteilung, JuS 2012, 314–316; S. Richter, Die EU-Verfassung ist tot, es lebe der Reformvertrag!, EuZW …” „… ; R. Weber-Fas, Freiheit durch Gewaltenteilung – Montesquieu und der moderne Verfassungsstaat, JuS 2005, 882–884 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . 808 221 Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen . . . . . . . . 864 238 § 15. Gewaltenteilung …” „… . Gewaltenteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 430 114 2. Gesetzmäßigkeit staatlichen …” „… . Kompetenzverteilungsregeln . . . . . . . . . . . . . . . . . 566 153 a) Horizontale und vertikale Gewaltenteilung …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 430-433

„… vertikale Gewaltenteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 567 Verzeichnis der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 866 62. Konzept der Gewaltenteilung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 867 63. Beweggründe der Gewaltenteilung …”

Sachverzeichnis S. 443-466

„… s. EU-Grundrechte-Charta Checks and balances s. Gewaltenteilung d’Hondt, Victor (Höchstzahlverfahren …” „… . – Gewaltenteilung 864 ff., 885 ff. – Kontrollfunktion (Opposition) 326 f., 336 – öffentliches Recht 96 …” „… (Rückwirkungsverbot) 495 – Gemeinwohlziel 529 – Gewaltenteilung 867 Generalbefugnisnorm, Generalklausel 93, 188 …”

§ 5. Allgemeines S. 58-65

„… Gewaltenteilung zementiert (vgl. dieselbe Aufzählung bereits in Art. 1 Abs. 3 GG). Die Gewaltenteilung bildet …” „… .). Rechtsstaatlichkeit und insb. Gewaltenteilung finden in Art. 20 Abs. 3 GG ihre Fortsetzung, wenn die Staatsgewalten …” „… , die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 221-238

„… horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung Fall: In mehreren Mitgliedstaaten der EU ist zu beobachten, dass …” „… , indem – auf der Ebene der horizontalen Gewaltenteilung – Bundestag und Bundesrat Beteiligungsrechte …” „… (EUZBLG) ergangen. Bei der Erweiterung der vertikalen Gewaltenteilung „nach oben“ auf die EU muss die …”

§ 9. Bundesstaat S. 144-176

„… ff.). 5. Kompetenzverteilungsregeln a) Horizontale und vertikale Gewaltenteilung Die …” „… Gewaltenteilung: Es nimmt sich der Reihe nach jeder der drei Staatsgewalten an und verteilt deren Kompetenzen …” „… wird die horizontale Gewaltenteilung um die bundesstaatliche, vertikale Gewaltenteilung ergänzt, so …”

§ 7. Rechtsstaat S. 112-141

„… werden der Grundsatz der Gewaltenteilung (Rn. 864 ff.), die Bindung der Gesetzgebung an die …” „… ) Gewaltenteilung Vorbehalt des Gesetzes Vorrang des Gesetzes Vertrauensschutz Bestimmtheit und Klarheit von …” „… Rechtsstaats 1. Gewaltenteilung Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG legt fest, dass die Staatsgewalt durch besondere …”

§ 16. Gesetzgebung; Bundestag und Bundesrat S. 251-333

„… I. Funktionen der Gesetzgebung Nach dem Konzept der horizontalen Gewaltenteilung (Rn. 885) kommt die Aufgabe …” „… . Er ergibt sich aus dem Gewaltenteilungsprinzip (Art. 20 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 GG, BVerfGE 137, 185 …”

§ 12. Umwelt- und Tierschutz S. 208-211

„… , vollziehenden und rechtsprechenden Organe (zur horizontalen Gewaltenteilung Rn. 885). 1. Legislative …”

§ 4. Verfassung – Grundgesetz S. 29-58

„… diskriminierten sowie die horizontale und vertikale Gewaltenteilung aufhoben (und bizarre, gänzlich irreführende …” „… , Volkssouveränität, Sozialstaatlichkeit, Bundesstaatlichkeit, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Verfassungs- und …” „… die Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG, Rn. 864 ff.). Denn die verbindliche Auslegung einer …”

§ 17. Regierung und Verwaltung S. 333-378

„… Konzept der horizontalen Gewaltenteilung (Rn. 885) nach der gesetzgebenden und vor der rechtsprechenden …” „… stellt eine spezifische Ausprägung der vertikalen Gewaltenteilung und zugleich Gewaltenverschränkung …”

§ 3. Einordnung des Staatsrechts S. 21-29

„… und Grundbegriffe26 Rechtsstaat, hier durch Festlegung von Gewaltenteilung und Bindung der …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… Demokratieprinzip, sondern auch für den Grundsatz der Gewaltenteilung als Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips (Rn …” „… totalitäres „Gemeinwesen“ ohne Maß und ohne Kontrolle; mit der Gewaltenteilung (Rn. 864 ff.) und den weiteren …” „… in der verfassungsmäßigen und gewaltenteilenden (Rn. 864 ff.) Kompetenzordnung des Grundgesetzes …”

§ 13. Bestand des Verfassungsstaates – „wehrhafte Demokratie“ S. 211-221

„… . 1 die Kompetenz, förmliche Reichsgesetze zu erlassen und hob damit insb. die Gewaltenteilung auf …”

§ 18. Rechtsprechung S. 378-430

„… (vertikalen) Gewaltenteilung (Rn. 566 ff.). Rechtsprechung ist nach Art. 30 GG grds. Sache der Länder, die …”

doi.org/10.17104/9783406775758

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Christoph Gröpl

Staatsrecht I

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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§ 15. Gewaltenteilung S. 237-250

„… . Horizontale und vertikale Gewaltenteilunga) Rechtsstaatliche Gewaltenteilung„Die in Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG …” „… Gewaltenteilunga) Funktionelle GewaltenteilungArt. 20 Abs. 2 Satz 2 GG gibt die Trias staatlicher Gewalten vor und gewährt jeder …” „… Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen§ 15. GewaltenteilungI. Allgemeine Bedeutung1. Drei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . 808 220Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen . . . . . . . . 864 237§ 15. Gewaltenteilung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 426 113 II. „Formelle Elemente“ des Rechtsstaats . . . . . . . . . . . . . 430 1141. Gewaltenteilung …” „… . Kompetenzverteilungsregeln . . . . . . . . . . . . . . . . . 566 152 a) Horizontale und vertikale Gewaltenteilung …”

Sachverzeichnis S. 441-464

„… . Gewaltenteilungd’Hondt, Victor (Höchstzahlverfahren) 958Datenschutzrecht 121De eadem re ne sit actio 1448Debellation 788 …” „… . – Gewaltenteilung 864 ff., 885 ff. – Kontrollfunktion (Opposition) 326 f., 336 – öffentliches Recht 96 …” „… – Gewaltenteilung 867Generalbefugnisnorm, Generalklausel 93, 188, 460, 478, 598, 1463, 1480Generalzolldirektion 270 …”

§ 9. Bundesstaat S. 143-176

„… (dazu sogl. Rn. 566 ff.).5. Kompetenzverteilungsregelna) Horizontale und vertikale GewaltenteilungDie …” „… GewaltenteilungLegislative Exekutive JudikativeBund Art. 71–74 GG Art. 86–91 GG Art. 92–96 GGLänder Art. 30, 70 GG Art. 30 …” „… abgegrenzt. Das Grundgesetz orientiert sich dabei an der horizontalen Gewaltenteilung: Es nimmt sich der …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 429-432

„… vertikale Gewaltenteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 567Verzeichnis der Übersichten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 866 62. Konzept der Gewaltenteilung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 867 63. Beweggründe der Gewaltenteilung …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 220-237

„… umstr., s. Rn. 848).6. Aspekte der horizontalen und vertikalen GewaltenteilungFall: In mehreren …” „… Bundesverfassungsgericht rügen.863Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen§ 15. GewaltenteilungI. Allgemeine Bedeutung1 …” „… durch Art. 23 Abs. 1a bis 6 GG abgefedert, indem – auf der Ebene der horizontalen Gewaltenteilung …”

§ 5. Allgemeines S. 58-65

„… diesem Satz aber auch die Gewaltenteilung zementiert (vgl. dieselbe Aufzählung bereits in Art. 1 Abs. 3 …” „… GG). Die Gewaltenteilung bildet zugleich einen Aspekt des fünften Verfassungs-prinzips, des …” „… Rechtsstaatsgebots (Rn. 422 ff.). Rechtsstaatlichkeit und insb. Gewaltenteilung finden in Art. 20 Abs. 3 GG ihre …”

§ 7. Rechtsstaat S. 112-140

„… Staatsziele114II. „Formelle Elemente“ des Rechtsstaats1. GewaltenteilungArt. 20 Abs. 2 Satz 2 GG legt fest …” „… . 2 Satz 2 und Abs. 3 GG: Dort werden der Grundsatz der Gewaltenteilung (Rn. 864 ff.), die Bindung …” „… ) Gewalten-teilung Vorbehalt des Gesetzes Vorrang des Gesetzes Vertrauens-schutz Bestimmtheitund Klarheitvon Akten …”

§ 12. Umwelt- und Tierschutz S. 207-210

„… , vollziehenden und rechtsprechenden Organe (zur horizontalen Gewaltenteilung Rn. 885).1. LegislativeErstadressat …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… Gewaltenteilung als Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips (Rn. 430).4. Legitimationa) Unmittelbare und mittelbare …” „… totalitäres „Gemeinwesen“ ohne Maß und ohne Kontrolle; mit der Gewaltenteilung (Rn. 864 ff.) und den weiteren …” „… gewaltenteilenden (Rn. 864 ff.) Kompetenzordnung des Grundgesetzes, nämlich dort, wo andere gleichfalls demokratisch …”

§ 17. Gesetzgebung und Normsetzung S. 293-333

„… . 1162 und 1173)Nach dem Prinzip der Gewaltenteilung liegt die Funktion der Legislative vor allem in den …” „… daher die Gewaltenteilung. – Auch Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sind bei ihrer Tätigkeit an …” „… materieller Gewal-tenteilung andererseits aufzulösen. Dazu stellt diese Verfassungsvorschrift spezifische …”

§ 4. Verfassung – Grundgesetz S. 29-58

„… Gewaltenteilung aufhoben (und bizarre, gänzlich irreführende Namen trugen wie etwa „Ver-ordnung […] zum Schutz von …” „… , Volkssouveränität, Sozialstaatlichkeit, Bundesstaatlichkeit, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Verfassungs- und …” „… die Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG, Rn. 864 ff.). Denn die verbindliche Auslegung einer …”

§ 18. Regierung und Verwaltung S. 333-378

„… horizontalen Gewaltenteilung (Rn. 885) nach der gesetzgebenden und vor der rechtsprechenden die „zweite …” „… der vertikalen Gewaltenteilung und zugleich Gewaltenverschränkung zwischen Bund und Ländern dar …”

§ 3. Einordnung des Staatsrechts S. 21-29

„… Grundbegriffe26Rechtsstaat, hier durch Festlegung von Gewaltenteilung und Bindung der Staatsorgane an Verfassung …”

§ 16. Bundestag und Bundesrat S. 250-293

„… der horizontalen Gewaltenteilung (Rn. 885) kommt diese Aufgabe im Wesentlichen der Legislative zu (zur …” „… ) eine Grenze für das Frage- und Auskunftsrecht. Er ergibt sich aus dem Gewaltenteilungsprinzip (Art. 20 …”

§ 13. Bestand des Verfassungsstaates – „wehrhafte Demokratie“ S. 210-220

„… . die Gewaltenteilung auf.Inhaltlich umfasst die sog. Ewigkeitsklausel die Garantie der Menschenwür-de …”

§ 19. Rechtsprechung S. 378-429

„… (vertikalen) Gewaltenteilung (Rn. 566 ff.). Rechtsprechung ist nach Art. 30 GG grds. Sache der Länder, die sie …”

doi.org/10.17104/9783406792267

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Christoph Gröpl

Staatsrecht I

Series: Lernbücher Jura

Volume 2023

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§ 15. Gewaltenteilung S. 237-250

„… GerichteIII. Gewaltenteilung im Grundgesetz1. Horizontale und vertikale Gewaltenteilunga) Rechtsstaatliche Gewaltenteilung„Die …” „… Gewaltenteilunga) Funktionelle GewaltenteilungArt. 20 Abs. 2 Satz 2 GG gibt die Trias staatlicher Gewalten vor und gewährt jeder …” „… Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen§ 15. GewaltenteilungI. Allgemeine Bedeutung1. Drei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . 808 221Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen . . . . . . . . 864 237§ 15. Gewaltenteilung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 426 113 II. „Formelle Elemente“ des Rechtsstaats . . . . . . . . . . . . . 430 1141. Gewaltenteilung …” „… . Kompetenzverteilungsregeln . . . . . . . . . . . . . . . . . 566 153 a) Horizontale und vertikale Gewaltenteilung …”

Sachverzeichnis S. 445-468

„… . Gewaltenteilungd’Hondt, Victor (Höchstzahlverfahren) 959Datenschutzrecht 121De eadem re ne sit actio 1448Debellation 788 …” „… 1103 ff. – Gewaltenteilung 864 ff., 885 ff. – Kontrollfunktion (Opposition) 326 f., 336 – öffentliches …” „… (Rückwir-kungsverbot) 495 – Gemeinwohlziel 529 – Gewaltenteilung 867Generalbefugnisnorm, Generalklausel 93, 188, 460 …”

§ 9. Bundesstaat S. 144-176

„… . Bundesstaat 1535. Kompetenzverteilungsregelna) Horizontale und vertikale GewaltenteilungDie …” „… GewaltenteilungLegislative Exekutive JudikativeBund Art. 71–74 GG Art. 86–91 GG Art. 92–96 GGLänder Art. 30, 70 GG Art. 30 …” „… abgegrenzt. Das Grundgesetz orientiert sich dabei an der horizontalen Gewaltenteilung: Es nimmt sich der …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 433-436

„… vertikale Gewaltenteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 567Verzeichnis der Übersichten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 866 62. Konzept der Gewaltenteilung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 867 63. Beweggründe der Gewaltenteilung …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 221-237

„… Bundesverfassungsgericht sehr umstr., s. Rn. 848).6. Aspekte der horizontalen und vertikalen GewaltenteilungFall: In …” „… rügen.860861862863Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen§ 15. GewaltenteilungI. Allgemeine …” „… . 1a bis 6 GG abgefedert, indem – auf der Ebene der horizontalen Gewaltenteilung – Bundestag und …”

§ 5. Allgemeines S. 58-65

„… diesem Satz aber auch die Gewaltenteilung zementiert (vgl. dieselbe Aufzählung bereits in Art. 1 Abs. 3 …” „… GG). Die Gewaltenteilung bildet zugleich einen Aspekt des fünften Verfassungs-prinzips, des …” „… Rechtsstaatsgebots (Rn. 422 ff.). Rechtsstaatlichkeit und insb. Gewaltenteilung finden in Art. 20 Abs. 3 GG ihre …”

§ 7. Rechtsstaat S. 112-141

„… Elemente“ des Rechtsstaats1. GewaltenteilungArt. 20 Abs. 2 Satz 2 GG legt fest, dass die Staatsgewalt durch …” „… . 2 Satz 2 und Abs. 3 GG: Dort werden der Grundsatz der Gewaltenteilung (Rn. 864 ff.), die Bindung …” „… Verhält-nismä-ßigkeit (horizontale) Gewalten-teilung Vorbehalt des Gesetzes Vorrang des Gesetzes Vertrauens-schutz …”

§ 12. Umweltund Tierschutz S. 208-211

„… , vollziehenden und rechtsprechenden Organe (zur horizontalen Gewaltenteilung Rn. 885).1. LegislativeErstadressat …”

§ 17. Gesetzgebung und Normsetzung S. 294-334

„… . 1162 und 1173)Nach dem Prinzip der Gewaltenteilung liegt die Funktion der Legislative vor allem in den …” „… und durchbricht daher die Gewaltenteilung.11621163116411651166§ 17. Gesetzgebung und Normsetzung 319 …” „… materieller Gewal-tenteilung andererseits aufzulösen. Dazu stellt diese Verfassungsvorschrift spezifische …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… Gewaltenteilung als Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips (Rn. 430).4. Legitimationa) Unmittelbare und mittelbare …” „… Gewaltenteilung (Rn. 864 ff.) und den weiteren Prinzipien des Rechtsstaats (Rn. 422 ff.) sind sie unvereinbar.Das …” „… verfassungsmäßigen und gewaltenteilenden (Rn. 864 ff.) Kompetenzordnung des Grundgesetzes, nämlich dort, wo andere …”

§ 4. Verfassung – Grundgesetz S. 29-58

„… diskriminierten sowie die horizontale und vertikale Gewaltenteilung aufhoben (und bizarre, gänzlich irreführende …” „… , Volkssouveränität, Sozialstaatlichkeit, Bundesstaatlichkeit, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Verfassungs- und …” „… die Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG, Rn. 864 ff.). Denn die verbindliche Auslegung einer …”

§ 18. Regierung und Verwaltung S. 334-379

„… vollziehende Gewalt (Exekutive) ist nach dem traditionellen Konzept der horizontalen Gewaltenteilung (Rn. 885 …” „… .). Diese Regel stellt eine spezifische Ausprägung der vertikalen Gewaltenteilung und zugleich …”

§ 3. Einordnung des Staatsrechts S. 21-29

„… Grundbegriffe26Rechtsstaat, hier durch Festlegung von Gewaltenteilung und Bindung der Staatsorgane an Verfassung …”

§ 16. Bundestag und Bundesrat S. 250-294

„… der horizontalen Gewaltenteilung (Rn. 885) kommt diese Aufgabe im Wesentlichen der Legislative zu (zur …” „… Frage- und Auskunftsrecht. Er ergibt sich aus dem Gewaltenteilungsprinzip (Art. 20 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 …”

§ 13. Bestand des Verfassungsstaates – „wehrhafte Demokratie“ S. 211-221

„… . die Gewaltenteilung auf.Inhaltlich umfasst die sog. Ewigkeitsklausel die Garantie der Menschenwür-de …”

§ 19. Rechtsprechung S. 379-433

„… Ge-richtsbarkeit unterliegt der bundesstaatlichen (vertikalen) Gewaltenteilung (Rn. 566 ff.). Rechtsprechung ist …”

doi.org/10.17104/9783406805547

Helmut Borsch, Dietmar Borsch - Demokratisierung in der Organisation

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Helmut Borsch, Dietmar Borsch

Demokratisierung in der Organisation

2019

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5 Gewaltenteilung und Handlungsverantwortung S. 91-100

„… 91 www.claudia-wild.de: 10311-0001_Borsch__01__[Druck-PDF]/18.02.2019/Seite 91 5 Gewaltenteilung …” „… Gewaltenteilung bezeichnet. Ziel muss es sein, die Vorteile der Arbeitsteilung durch Spezialisierung der …” „… Die organisatorische Gewaltenteilung ist entweder eine horizontale Gewaltenteilung oder eine …”

2 Staatsführung und Gewaltenteilung S. 45-60

„… Gewaltenteilung »Die Gewaltenteilung ist ein tragendes Organisationsprinzip des Grundgesetzes. Seine Bedeutung …” „… Gewaltenteilung ist das wichtigste und von allen EU-Mitgliedstaaten realisierte Strukturprinzip des Rechtsstaates …” „… Diktators haben. 2 Staatsführung und Gewaltenteilung 2 Staatsführung und Gewaltenteilung 2.1 Erinnerung an …”

9 Organisation bei vertikaler Gewaltenteilung S. 189-238

„… bei vertikaler Gewaltenteilung Dieses Kapitel behandelt hauptsächlich die Sachaufgaben sowie die …” „… dienen dem wichtigen Ziel, bei der vertikalen Gewaltenteilung zwar soweit wie überhaupt möglich zu …” „… . Abschnitt 9.1.8 »Die Geschäftsleitung als Team«. 9 Organisation bei vertikaler Gewaltenteilung 9 …”

1 Einführung S. 21-44

„… Gewaltenteilung und der Bindung aller Staatsgewalt an Recht und Gesetz hergeleitet. Alle staatlichen Maßnahmen …” „… Gewaltenteilung – und damit das Prinzip der Delegation von Verantwortung – einführen. Eine rechtsstaatliche …” „… __01__[Druck-PDF]/18.02.2019/Seite 25 Grundrechte und Gewaltenteilung, repräsentative Demokratie mit …”

Grundgedanken und Aufbau des Buches S. 15-20

„… und Überlegungen zugrunde: y In allen Organisationen wird eine vertikale Gewaltenteilung durch eine …” „… Führungsverantwortung (alle Personen mit zusätzlichen Führungsaufgaben). y Zur vertikalen Gewaltenteilung gehört, dass …” „… Führungsaufgaben. y Bei vertikaler Gewaltenteilung gilt: Vorgesetzte delegieren nicht. Es ist delegiert; noch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 2 Staatsführung und Gewaltenteilung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 2.5 Vertikale Gewaltenteilung in der Exekutive …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 5 Gewaltenteilung und Handlungs verantwortung …”

10 Organisation und Organisationshandbuch S. 239-294

„… vorgestellten Grundsätze der vertikalen Gewaltenteilung dar. Sie sind den folgenden Formen der …” „… ) Organisation Partizipative Organisation (vertikale Gewaltenteilung) Hierarchie y Gesamtverantwortung der …” „… (autoritäre) Organisation Partizipative Organisation (vertikale Gewaltenteilung) Delegation y …”

12 Verantwortlichkeit von Führungskräften S. 337-364

„… ) vertikalen Gewaltenteilung Bestandteil der Organisation. 12.1 Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung Die …” „… Ressortaufgaben finden sich in Abschnitt 9.1.4. 12.2 Organisationsverschulden bei vertikaler Gewaltenteilung …” „… vertikaler Gewaltenteilung 12.2 Organisationsverschulden bei vertikaler Gewaltenteilung 339 …”

4 Führung und Führungsstile S. 73-90

„… organisatorisch die Einführung der Grundsätze der vertikalen Gewaltenteilung mit den tragenden Grundgedanken der …” „… ihre Eignung für die Realisierung einer vertikalen Gewaltenteilung betrachten. Dabei steht die …” „… vertikalen Gewaltenteilung am stärksten berücksichtigt und wichtige Ansätze zu einem umfassenden …”

3 Die Weisungsfreiheit des Mitarbeiters S. 61-72

„… Gewaltenteilung in der Exekutive« zitiert) soll erfreulicherweise davon ausgehen können, dass alle Mitarbeiter …” „… steht aber in krassem Gegensatz zu den Prinzipien der vertikalen Gewaltenteilung und dem von der …” „… rechtlich begründete und tatsächliche vertikale Gewaltenteilung nach dem Grundsatz der Subsidiarität …”

6 Handlungsverantwortung und Stellvertretung S. 101-140

„… Verantwortungsprinzip bei vertikaler Gewaltenteilung muss zwischen allen Beteiligten eine grundsätzlich positive …” „… vertikalen Gewaltenteilung arbeitet, als eine klare Pflichtverletzung. Die Gründe für ein solches …” „… Verantwortungsprinzip bei vertikaler Gewaltenteilung bestimmte Kompetenzen übertragen worden sind, steht unter dem Gebot …”

13 Praktische Fälle zum Verantwortungsprinzip S. 365-400

„… Organeigenschaft wie Vorstand). Im Interesse der Demokratisierung und der vertikalen Gewaltenteilung sollten solche …” „… . Bei vertikaler Gewaltenteilung hat sie M sowieso. Damit ist P von jeglicher Haftung frei. P verbleibt …” „… vertikaler Gewaltenteilung muss sie die VSP aber auf nachgeordnete Mitarbeiter verbindlich übertragen …”

7 Führungsverantwortung S. 141-178

„… bereits in Kapitel 5 »Gewaltenteilung und Handlungsverantwortung« im Rahmen der Handlungsverantwortung und …” „… »Richtlinien« kommt bei der vertikalen Gewaltenteilung eine herausragende Rolle zu. Während bei der …” „… Gewaltenteilung, umso mehr Richtlinien über zentrale Rahmenbedingungen gibt es Abb. 7-5: Zielsetzung und Erlass …”

8 Verantwortung in Teams und Projek S. 179-188

„… Gruppenarbeit zusammenzufassen. Die bisher behandelten Grundsätze der vertikalen Gewaltenteilung gelten für …” „… Gruppen- und Teamarbeit zurückkommen. Dort geht es dann um das Thema der konsequenten Gewaltenteilung …”

Stichwortverzeichnis S. 409-413

„… , 338 Gesellschafter 65 Gesellschafterversammlung 209 Gesellschaftsvertrag 65 Gewaltenteilung 15, 17, 28 …”

11 Zielsetzung und Kontrolle S. 295-336

„… abgestimmt. y Auch die Entscheidung über die vertikale Gewaltenteilung gehört zur Unternehmenspolitik und …” „… althergebrachte Führungsstil bestimmend sein soll oder ob die Umstellung auf die vertikale Gewaltenteilung mit …” „… Gewaltenteilung seine Kontrollfunktionen so ausüben kann, dass die Führung des übertragenen Aufgabenbereichs …”

doi.org/10.34156/9783791044231

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