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Eugen Klunzinger - Grundzüge des Handelsrechts

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Eugen Klunzinger

Grundzüge des Handelsrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2011

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§ 11. Die Firma S. 157-170

„… “? (§ 10 III 2 a)). § 11. Die Firma § 11. Die Firma • Lernhinweis: Die Vorschriften über die Firma …” „… eine Firma aussehen?). Darüber hinaus beantworten sie die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen …” „… bei der Veräußerung bzw. Vererbung eines Unternehmens die bisherige Firma fortgeführt werden darf …”

§ 12. Inhaberwechsel bei kaufmännischen Unternehmen S. 170-179

„… ergeben sich mit Hinblick auf § 30 Abs. 1 HGB. Hiernach muss sich jede neue Firma von allen an demselben …” „… Registerrichter möglicherweise die mangelnde Unterscheidbarkeit der Firma der GmbH & Co. KG („AB …” „… Immobiliengesellschaft m. b. H. & Co. KG“) von der Firma der Komplementärin („AB Immobiliengesellschaft m. b. H …”

§ 3. Überblick über Grundbegriffe des Handelsrechts S. 55-61

„… Sinne des HGB, wenn die Firma des Unternehmens in das Handelsregister eingetragen ist. Der Unternehmer …” „… Firma, die Handelsbücher und die Prokura keine Anwendung. Sie konnten sich auch nicht zu einer oHG oder …” „… , wenn die Firma des Unternehmens in das Handelsregister eingetragen wird. Dem Personenkreis des früheren …”

§ 6. Die verschiedenen Arten der Kaufleute S. 68-82

„… dessen ungeachtet nur dann als Handelsgewerbe, wenn der Unternehmer von der Option, seine Firma gem. § 2 …” „… im Handelsregister eingetragen ist, kann sich nicht darauf berufen, das unter seiner Firma …” „… Eintragung einer Firma im Handelsregister, obwohl die Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen; – der …”

§ 13. Das Handelsregister S. 179-200

„… Satz 1 HGB, da er das Handelsgeschäft unter der bisherigen Firma fortführt. Hierbei kommt es nicht …” „… Einwilligung des seitherigen Inhabers unter der bisherigen Firma fortgeführt hat, was unterstellt werden darf …” „… ; – Firmenbezeichnung einschließlich Änderung und Erlöschen der Firma (§§ 29, 31 HGB); – Sonderabreden bei Veräußerung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… ............................................................................ 38 4. Die Firma …” „… ............................................................................................ 39 a) Begriff und Arten der Firma …” „… ) Originäre und derivative Firma ........................................................... 39 5. Die …”

§ 5. Die Kaufmannseigenschaft S. 64-68

„… Handelsgewerbe ist, gilt als Handelsgewerbe, wenn die Firma des Unternehmens in das Handelsregister eingetragen …” „… , seine Firma zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. Für die Formkaufleute ergibt sich dies …” „… forstwirtschaftliche Unternehmen: Diese können nach § 3 Abs. 2 HGB eine Löschung der Firma nicht mehr durch bloßen …”

§ 10. Die kaufmännische Rechnungslegung S. 130-157

„… a)). § 11. Die Firma § 11. Die Firma • Lernhinweis: Die Vorschriften über die Firma finden …” „… eine Firma aussehen?). Darüber hinaus beantworten sie die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen …” „… bei der Veräußerung bzw. Vererbung eines Unternehmens die bisherige Firma fortgeführt werden darf …”

§ 8. Die unselbstständigen Hilfspersonen des Kaufmanns S. 85-107

„… eines Handelsgewerbes liegen. Also kann er nicht den Betrieb als solchen einstellen, die Firma ändern …” „… Handelsgeschäftes vorbehalten sind, wie etwa die Prokuraerteilung selbst, die Anmeldung der Firma zum …” „… zeichnen, dass er der Firma seinen Namen mit einem die Prokura andeutenden Zusatz („ppa“) beifügt …”

§ 1. Wesensmerkmale des Handelsrechts S. 21-34

„… Gesellschafterwechsel die bisherige Firma gem. §§ 22, 24 HGB fortgeführt werden. Der Erwerber des „Handelsgeschäfts …” „… Erlöschen der Prokura (§ 53 HGB), die Firma (§ 29 HGB), Gründung, Auflösung und wichtige Vorgänge und …”

§ 4. Lern- und Hilfsmittel S. 61-64

„… . Nennen Sie den Begriff und die verschiedenen Modalitäten der Firma! (§ 3 I 4) 6. Wann findet …”

Sachverzeichnis S. 303-308

„… Firma 39, 138 – Angabe der Rechtsform 146 – Angabe der Haftungsverhältnisse 142, 146 – Arten 39 …”

§ 15. Besonderheiten des kaufmännischen Zahlungsverkehrs S. 235-258

„… „Bezogener“ („. . . Firma Berthold Betz, Stuttgart . . .“ – meist auch mit dem Zusatz „Bezogener“). dd …” „… mich an die Order der Firma . . . Ort, Datum, Unterschrift“. Durch die Indossierung kann der jeweilige …”

§ 9. Die selbstständigen Hilfspersonen des Kaufmanns S. 107-130

„… denkbar: Die inländische Firma ohne ausländische Niederlassung beauftragt einen inländischen Kommissionär …” „… Nachbestellung H ist als Handelsvertreter bei der Firma F tätig. Zu den Hauptabnehmern zählt der Kunde K, den …”

§ 16. Wettbewerb und kaufmännischer Geschäftsverkehr S. 258-281

„… sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines …” „… der Firma; diese ist gem. § 23 HGB nicht ohne Handelsgeschäft veräußerbar. e) Schutzdauer Die …”

§ 14. Allgemeine Vorschriften für Handelsgeschäfte S. 200-235

„… mit der Firma ein starkes Indiz dafür, dass für den betrieblichen Bereich gehandelt wurde. 2 …” „… einbehalten. Wer hat Recht? b) Das „angefochtene Schweigen“ Die Firma Wirbelwind (W) betreibt ein …”

§ 2. Die Rechtsquellen des Handelsrechts S. 34-55

„… Auftrag von V von der Firma D durchgeführt. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der V-GmbH, auf die V …”

§ 17. Einzelne Handelsgeschäfte S. 281-303

„… Firma 39, 138 – Angabe der Rechtsform 146 – Angabe der Haftungsverhältnisse 142, 146 – Arten 39 …”

doi.org/10.15358/9783800643325

Uwe Hoffmann - Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

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Uwe Hoffmann

Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

2009

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II. Die Firma S. 229-242

„… 212 C. HandelsrechtII. Die Firma§ 27 Die FirmenbildungNach § 17 HGB ist die Firma eines Kaufmanns …” „… der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. Die Firma dient zur …” „… Identifizierung eines Handelsgewerbes im Geschäftsleben. Nach früherer Gesetzeslage war die Bildung einer Firma an …”

I. Gewerbebegriff und Kaufmannseigenschaft S. 220-229

„… Kaufmannsbegriff und den hieraus resultierenden Handelsgeschäften sind weiterhin die Vorschriften über die Firma …” „… Kleingewerbe), § 1 II HGBKleingewer-• be i.S.v. § 1 II HGBmit • Eintrag der Firma Erwerb der …” „… Herbeiführung der Eintragungnach • Wortlaut: Gewerbetreibender, dessen Firma im Handelsregister …”

III. Das Handelsregister S. 242-252

„… ohne Firma an einen Dritten, um die Haftung auszuschließen. Ausgeschlossen ist nach § 23 HGB lediglich …” „… der umgekehrte Fall einer Veräu-ßerung der Firma ohne das dazugehörige Handelsgeschäft (Verbot der sog …” „… Tatsachen, z.B.:Firma, § 29 HGB• Prokuraerteilung, § 53 I HGB• Erlöschen der Prokura, § 53 II HGB• OHG …”

I. Allgemeiner Teil des BGB S. 40-97

„… mehr.Fall 2: Auslegung und Dissens 12Die Firma K benötigt eine größere Menge an Druckkassetten für ihre …” „… IBM-Drucker. Auf eine Anfrage hin bietet die Firma V der K „1.500 Stück Druckkassetten: IBM-Drucker 4028“ zu …” „… solches hat vielmehr die Firma V gegenüber der K abgegeben. Inhalt war die Lieferung von „1.500 Stück …”

II. Schuldrecht AT S. 97-124

„… : Leistungspflicht bei Gattungsschuld und kongruentes Deckungsgeschäft138Firma K kaufte von Firma V am 20.5. 260 t …” „… sie ihre Lieferverpflichtungen nicht erfüllen werde. Die K verlangt von der Firma V Schadensersatz …” „… Deckungsverträge aller Beteiligten aufgenommen wurden. Eine Lieferverpflichtung der Firma F im Verhältnis zu V …”

II. Die OHG S. 297-307

„… , muss der Zweck der OHG auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter einer gemeinschaftlichen Firma …” „… , § 105 II HGB.Die OHG – ebenso die KG, § 161 HGB – kann unter der gemeinschaftlichen Firma Rechte …”

Stichwortverzeichnis S. 341-346

„… , 244Factoring 195Fehlerhafte Gesellschaft 278, 280Fernabsatzgeschäfte 78Firma 212Firmenfortführung …”

I. BGB-Gesellschaft und Partnerschaft S. 284-297

„… den Betrieb eines Handelsgewerbes unter einer gemeinschaftlichen Firma gerichtet sein, wobei alle …” „… – ebenso die KG, § 161 HGB – kann unter der gemeinschaftlichen Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten …”

IV. Schuldrecht BT – gesetzliche Schuldverhältnisse S. 160-185

„… Gewerbebetrieb223Ben Zol (B), der bei der Firma von Zara Tusthra (Z) beschäftigt ist, fällt an einer Straße Bäume …” „… . Einen diesbezüglichen Auftrag hatte die zuständige Behörde der Firma Z erteilt. Dabei stürzt einer der …” „… Ausgangsfall handelt es sich bei der Firma Z um eine Baufirma, welche eine Baustelle mit einer Baugrube …”

III. Schuldrecht BT – vertragliche Schuldverhältnisse S. 124-160

„… : Werkvertragliche Gewährleistung183Axel Höhle (A) beauftragt die Firma Ben Zol (B) mit der Wärmedämmung seines …” „… (Nacherfüllung ) A könnte gegen die Firma B einen Anspruch auf Beseitigung von Mängeln haben.I …” „… , nach dem die Firma B die Wärmedämmung und damit die Herstellung eines Erfolges nach § 631 II BGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… : Handelsgeschäft und Bürgschaftsversprechen . . . . . . . . 209II. Die Firma …”

IV. Die GmbH S. 315-328

„… III 1 GmbHG)524.Die UG führt eine besondere ¾ Firma als „ UG (haftungsbeschränkt)“ (§ 5a I GmbHG).Ein …”

VI. Sachenrecht – beschränkt dingliche Rechte S. 204-220

„… Kaufmannsbegriff und den hieraus resultierenden Handelsgeschäften sind weiterhin die Vorschriften über die Firma …”

IV. Handelsgeschäfte S. 252-268

„… eingetragenen Firma eine Weinkellerei. Im Oktober bezieht er von der B 50.000 Weinflaschenkorken. Hierbei …”

V. Sachenrecht – Eigentum S. 185-204

„… . Die Firma Armleuchter (A) beliefert später den U mit Armbändern unter verlängertem Eigentumsvorbehalt …”

doi.org/10.15358/9783800644599

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Florian Coulmas

Die Kultur Japans

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 1639 2020

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11. Die Firma S. 183-194

„… 11 Die Firma Japan ist das «Land des Lächelns». Was aus dieser Bezeichnung unmissverständlich folgt …” „… unterschiedlichen Gelegenheiten vergossen werden und insofern zeichenhaften Charakter haben. 11. Die Firma Bei einer …” „… Verhalten und die Institution der Firma betreffen. Der sich öffentlich entschuldigende leitende Angestellte …”

Anmerkungen und weiterführende Literatur S. 281-299

„… , Ryoko. 2001. The Japanese Model of Schooling. New York/London: Routledge Falmer. 11. Die Firma 1 Der …” „… ». 14 Mouer/Sugimoto 1986: 252 f. 15 Der wichtigste Kenner der japanischen Firma, Masahiko Aoki hat die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Jahreszyklus, die Schule oder die Firma; schließlich Formen materieller Kultur (u. a. Kleidung und Mode …” „… . . . . . . . . . . . . . 156 10. Die Schule . . . . . . . . . . . . . . . 171 11. Die Firma . . . . . . . . . . . . . . . . 183 …”

Sachregister S. 324-334

„… matsuri) –, shintoistisches 166 Festtag 210 Firma 154, 184, 187, 188, 189 – als Familie 190 Firmenkleidung …”

9. Der Jahreszyklus S. 151-170

„… soziale Leben haben. Diese Institutionen sind der Jahreskreislauf, die Schule und die Firma. Bei der …”

doi.org/10.17104/9783406748608

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Peter Jung

Handelsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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Kapitel 4. Die Firma S. 87-110

„… Kapitel 4. Die Firma Literatur: Bartels, Die Handelsfirma zwischen Namensrecht und …” „… Immaterialgüterrechtsschutz, ZHR 161 (1997), 52 ff.; J. Flume, Die Firma als „tradeable Asset“: die derivative Firmennutzung …” „… Recht, ZIP 1998, 677 ff.; Kessen, Die Firma als selbständiges Verkehrsobjekt, 2011; Kögel, Firmenrecht …”

Kapitel 5. Das Unternehmen im Handelsrecht S. 111-142

„… neuem Kaufrecht, NJW 2002, 2511 ff.; Werner, Die Firma des kaufmännischen Unternehmens und ihre …” „… ) zugeordnet. Auch die Firma ist der Name des kaufmännischen Unternehmensträgers und nicht des Unternehmens …” „… mit Hilfe von dessen Firma genau bezeichnen muss. Verklagt er nämlich nicht den Träger des …”

Kapitel 2. Der Kaufmann S. 17-56

„… sog. Kleingewerbetreibenden, steht es dem Betreiber frei, ob er durch die fakultative Eintragung der Firma seines Gewerbes in …” „… fakultative Eintragung der Firma seines Gewerbes in das Handelsregister die Kaufmannseigenschaft erwirbt …” „… jedoch eine Anwendung der Vorschrift in denjenigen Fällen ab, in denen die Eintragung der Firma des …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 329-346

„… . Unterschiede: Firma als Name für Handelsgeschäfte, Auskunftsfunktion der Firma, vermögensrechtliches Element …” „… der Firma, Übertragbarkeit der Firma, gesonderte Schutzregelungen für die Firma. Zu 2: Es muss …” „… oder mit einer Firma verwechselt werden können (Kap. 4 Rn. 3). Daher dürfen sie nicht so gebildet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 Kapitel 4. Die Firma § 14. Die Firma im Handelsverkehr …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 A. Begriff der Firma . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 B …” „… . Abgrenzung der Firma von verwandten Erscheinungsformen 90 C. Bestandteile und Arten der Firma …”

Sachverzeichnis S. 347-354

„… 10 10, 17 f. Fiktivkaufrnann 2 26 ff. Filiale siehe Zweigniederlassung Filialprokura 7 17 Firma …” „… – Erbenhaftung 5 16 ff. – Firma 4 2 – Firmenfortführung nach Inhaberwechsel 5 9 ff., 20 Sachverzeichnis354 …” „… – Sicherheitsleistung 9 48 – Übersicht 9 47 Zustellungssaldo 9 37 f. Zweigniederlassung – Begriff 5 3 – Firma 4 28 …”

Kapitel 7. Die Vertretung des Kaufmanns S. 163-186

„… Firma seines Prinzipals mit seinem Namen und einem die Prokura 8 9 Kapitel 7. Die Vertretung des …” „… der Firma der vertretenen Gesellschaft korrekt verwendet, da ihm anderenfalls eine …” „… oder Einstellung des Handelsgeschäfts, die Änderung der Firma, die Verlegung der Handelsniederlassung …”

Kapitel 1. Einführung S. 1-16

„… ff.), die Firma (näher Kap. 4 Rn. 31) und die Gesellschaftsangelegenheiten (z. B. §§ 146 Abs. 2, 166 …” „… führt dieses unter der bisherigen Firma fort. Der Unternehmenskaufvertrag enthält die Klausel, dass die …”

Kapitel 8. Die handelsrechtliche Rechnungslegung S. 187-204

„… Pflichten des Kaufmanns (neben Handelsregistereintragung und Anmeldung der Firma) geregelt (§§ 38–47b HGB a …”

Kapitel 3. Registerpublizität S. 57-86

„… . Br.) wieder. Er gibt Auskunft über die Anzahl der bisherigen Eintragungen, die Firma, den Sitz bzw …”

Kapitel 9. Die allgemeine Handelsgeschäftslehre S. 205-244

„… die Lieferung der Waren auf seinem alten Geschäftsbogen („Firma Hugo Groß, Lebensmittelgroßhandel e.K …”

doi.org/10.17104/9783406759468

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Tobias Lettl

Handelsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 4. Unternehmen und Firma S. 56-91

„… 56 § 4. Unternehmen und Firma Literatur: Bartels, Die Handelsfirma zwischen Namensrecht und …” „… ; Köhler, Die kommerzielle Verwertung der Firma durch Verkauf und Lizenzvergabe, DStR 1996, 510; ders …” „… , Firmenrecht „online“, RPfleger 2001, 395. A. Begriffe 1 Die Firma im Rechtssinne ist nicht das Unternehmen als …”

§ 5. Haftung bei Fortführung von Unternehmen und Firma S. 92-121

„… 92 § 5. Haftung bei Fortführung von Unternehmen und Firma A. Übertragung des Unternehmens Literatur …” „… Organisation; Firma; kaufmännische und technische Geheimnisse; Bezugs- und Absatzquellen; Goodwill, d. h. der …” „… Firma, deren Veräußerung der ausdrücklichen Einwilligung des Verkäufers bedarf (§ 22 HGB) – mitverkauft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) Gewerbliches Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 b) Eintragung der Firma in das …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 1. Eintragung einer Firma in das Handelsregister . . . . . . . . . . 21 2. Betreiben eines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 54 § 4. Unternehmen und Firma …”

§ 2. Kaufleute S. 7-32

„… Kaufmann sind, können gleichwohl die Kaufmannseigenschaft durch Eintragung der Firma des Unternehmens in …” „… Unternehmen, dessen (b) Firma in das Handelsregister eingetragen ist (c) auf Grund wirksamer Ausübung des …” „… Firma in das Handelsregister 38Die Eintragung der Firma des Unternehmens – also des Namens des …”

§ 3. Handelsregister und Unternehmensregister S. 33-55

„… (Enumerationsprinzip). Beispiele: Firma, Ort und inländische Geschäftsanschrift der Handelsniederlassung (§ 29 HGB …” „… Eintragungsvoraussetzungen wie die Wirksamkeit eines Gesellschaftsvertrags oder die Zulässigkeit einer Firma festzustellen …” „… . – Kaufmann A betreibt ein Handelsgewerbe i. S. d. § 1 II HGB, wobei seine Firma (deklaratorisch) in das …”

§ 8. Handelsbücher S. 181-196

„… selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenstand des Anlagevermögens (z. B. Wert der Firma) als …” „… denWert der Firma begründet, darf es diesen Wert aktivieren. Im Umkehrschluss ergibt sich aus § 248 II HGB …” „… , dass der Bilanzierende den Wert der Firma dann nicht aktivieren darf, wenn er deren Vermögenswert nicht …”

Sachverzeichnis S. 319-328

„… 12 90 Fiktivkaufmann 2 53; 8 5 Firma 4 1ff. – Begriff 4 1 – Fantasiefirma 4 15 – Fortführung s …” „… . Unterscheidbarkeit s. auch Firma 4 76ff., 98 Untersuchungsobliegenheit s. auch Rügeobliegenheit 1 14; 2 81; 12 49, 56 …”

§ 6. Stellvertretung im Handelsrecht S. 122-145

„… des Vertragsschlusses, der Zeichnung mit der Firma oder einer für das Unternehmen bestimmten Leistung …” „… Veräußerung des Handelsgeschäfts, die Änderung der Firma, die Änderung des Unternehmensgegenstands, die …” „… Prokurist in der Weise zu zeichnen, dass er der Firma seinen Namen mit einem die Prokura andeutenden Zusatz …”

§ 7. Kaufmännische Geschäftsmittler S. 146-180

„… das Getränk Coca-Cola nach den Anweisungen der Firma Coca-Cola her. Die Betreiber von McDonald’s …” „… Restaurants bereiten Speisen und Getränke nach den Betriebshandbüchern der Firma McDonald’s zu.138 120 Beim …” „… bringt darunter den Schriftzug seiner Firma an. A glaubt, dadurch Sympathie bei den Verbrauchern zu …”

doi.org/10.17104/9783406746659

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