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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl - Arbeitsrecht

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2023

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A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit S. 69-79

„… Entgeltfortzahlungsanspruch bis zum18.5.B. Entgeltfortzahlung an FeiertagenEin weiterer gesetzlich geregelter Fall, dass der …” „… 5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und FeiertagenA. Entgeltfortzahlung bei KrankheitFall …” „… Entgeltfortzahlung leisten und bezweifelt, dass A tatsächlich krank sei. Die Krank-schreibung stelle offensichtlich …”

B. Entgeltfortzahlung an Feiertagen S. 79

„… Kalendertage offen sind. A hat also einen Entgeltfortzahlungsanspruch bis zum18.5.B. Entgeltfortzahlung an …” „… einerFortsetzungserkrankung als Ausnahmeregelung vom allgemeinen Grundsatz der Entgeltfort-zahlung im Krankheitsfall ist der …” „… anspruchsausschließend geregelt.C. Abweichende VereinbarungenVon den Vorschriften der Entgeltfortzahlung bei Krankheit …”

C. Abweichende Vereinbarungen S. 79-81

„… Kalendertage offen sind. A hat also einen Entgeltfortzahlungsanspruch bis zum18.5.B. Entgeltfortzahlung an …” „… einerFortsetzungserkrankung als Ausnahmeregelung vom allgemeinen Grundsatz der Entgeltfort-zahlung im Krankheitsfall ist der …” „… anspruchsausschließend geregelt.C. Abweichende VereinbarungenVon den Vorschriften der Entgeltfortzahlung bei Krankheit …”

E. Mutterschutz S. 86-89

„… einedreimonatige Entgeltfortzahlung.In der Schutzfrist von sechs Wochen vor der Geburt nach § 3 I MuSchG bzw. von …” „… stelltnach sechs Wochen die Entgeltfortzahlung ein. Laura dagegen fordert Lohn für den gesamtenZeitraum. Muss …” „… der AG drei Monate Entgeltfortzahlung leisten?24 BAGNZA 2004, 90.25 BAGNZA 2004, 90.26 BAG BeckRS 2020 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 675. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77B. Entgeltfortzahlung an Feiertagen …”

J. Elternzeit S. 67-69

„… Elternzeit5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und FeiertagenA. Entgeltfortzahlung bei KrankheitFall …” „… Entgeltfortzahlung leisten und bezweifelt, dass A tatsächlich krank sei. Die Krank-schreibung stelle offensichtlich …” „… iVm § 3 I EFZG aus-zugehen.Prüfungsschema: Entgeltfortzahlung bei Krankheit, § 611a II BGB iVm § 3 I 1 …”

Sachverzeichnis S. 197-200

„… . Kap. Rn. 1Entgeltfortzahlung bei Krankheit 5. Kap.Rn. 1 ff.Entgelttransparenzgesetz 3. Kap. Rn. 15f …” „… – Sonderkündigungsschutz 8. Kap.Rn. 238 ff.– Entgeltfortzahlung 6. Kap. Rn. 23 ff.Nachschieben von Kündigungsgründen8. Kap …” „… . Rn. 36Nachweisgesetz 2. Kap. Rn. 5 ff.Nachweispflichten (Entgeltfortzahlung)5. Kap. Rn. 21 ff., 8 …”

D. Annahmeverzug S. 84-86

„… Monate nicht arbeiten kann. Der AG stelltnach sechs Wochen die Entgeltfortzahlung ein. Laura dagegen …” „… fordert Lohn für den gesamtenZeitraum. Muss der AG drei Monate Entgeltfortzahlung leisten?24 BAGNZA 2004 …”

A. Allgemeines S. 23-34

„… MiLoG.Für Zeiten ohne Arbeitsleistung (vor allem Urlaub, Entgeltfortzahlung bei Krankheit undFeiertag) lässt …” „… Stunden hinsichtlich geleisteter Arbeit und Entgeltfortzah-lung ohne Arbeitsleistung ist daher nicht …” „… Entgeltfortzahlungsanspruchs einzustellen.2. Berechnung und Fälligkeit des Mindestlohnes (einheitlich)2. Abweichende …”

H. Schmiergeldzahlung S. 170-171

„… oder Entgeltfortzahlung des freigestellten Mitarbeiters auf. Da sich dieseamortisieren müssen, wird …”

A. Arbeitsausfall aus persönlichen Gründen S. 81-82

„… , gegeben. Hinsichtlich des Verschuldens gilt, dass ebenso wie bei der Entgeltfort-zahlung wegen Krankheit …”

H. Mobbing S. 183-185

„… etwa derentgangene Lohn während einer Krankschreibung auch über das Ende der Entgeltfortzah-lung von …”

9. Kapitel. Ausbildungskosten S. 171-173

„… etwa in der Form vonLehrgangsgebühren oder Entgeltfortzahlung des freigestellten Mitarbeiters auf. Da …”

B. Kündigung S. 96-156

„… Entgeltfort-zahlungskosten geben dürfte, da gem. § 3 I EFZG die Entgeltfortzahlung nur für sechsWochen geleistet werden muss …” „… sämtlicheKrankheitstage leistete X Entgeltfortzahlung in Höhe von 28.780 EUR, was eine unzumutbarewirtschaftliche …” „… nur insgesamt sechs WochenEntgeltfortzahlung zu leisten hat.3. VerhältnismäßigkeitNicht zu vergessen …”

doi.org/10.15358/9783800670512

Ralph Hirdina - Grundzüge des Arbeitsrechts

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Ralph Hirdina

Grundzüge des Arbeitsrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2014

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5. Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall S. 66-86

„… Entgeltfortzahlung für einen weiteren Entgeltfortzahlungszeitraum von sechs Wochen nur verweigern, wenn im Abschluss …” „… Stand: 05.05.2014 Status: Druckdaten Seite 51 5. Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im …” „… Krankheitsfall 5.1 Systematische Einordnung der Entgeltfortzahlung Der Arbeitsvertrag ist ein gegenseitiger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall . . . . . . . . . . . . . 51 6. Der Erholungsurlaub …” „… Teilzeitanspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 5. Entgeltfortzahlung an Feiertagen …” „… und im Krankheitsfall . . . . . . . . . . 51 5.1 Systematische Einordnung der Entgeltfortzahlung …”

21. Tarif- und Arbeitskampfrechtrecht S. 286-296

„… muss der Arbeitgeber auch keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach § 3 Abs. 1 EFZG leisten. Die …” „… : Die Arbeitnehmerin A verlangt für den Zeitraum vom 20.01. bis 16.02. Entgeltfortzahlung im …” „… des Arbeitsverhältnisses während des Streiks keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall …”

Stichwortverzeichnis S. 299-306

„… Personalakte 175 Entgeltfortzahlung 54 Entgeltfortzahlung an Feiertagen 70 Entgeltfortzahlungspflicht im …” „… Entgeltfortzahlung 58 Dienstverhältnisse 27 Dienstvertrag 5 Direktionsrecht 180 Diskriminierungsverbote 12, 19 …” „… Krankheitsfall 70 Entgeltfortzahlungszeitraum 60 Erholungsurlaub 73 Erholungszweck 83 Erkrankungen 15 …”

8. Vorübergehende Verhinderung zur Arbeitsleistung S. 122-126

„… demnach äußerst zurückhaltend zu handhaben. Es gelten dieselben Grundsätze wie bei der Entgeltfortzahlung …” „… Checkliste zu § 616 BGB • §§ 611 Abs. 1, 616 S. 1 BGB sichern dem Arbeitnehmer die Entgeltfortzahlung bei …” „… Vergütungsfortzahlung im Krankheitsfall finden sich ausschließlich im Entgeltfortzahlungsgesetz. Eine Verbindung von …”

12. Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses S. 173-203

„… , welches den Arbeitgeber nach § 3 Abs. 1 S. 1 EFZG zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall verpflichtet …” „… für den erkrankten Arbeitnehmer Entgeltfortzahlungskosten für mehrere Entgeltfortzahlungszeiträume von …” „… spielen, da die Entgeltfortzahlung nach § 3 Abs. 1 S. 1 EFZG auf sechs Wochen begrenzt ist und ihm für …”

1. Der Arbeitnehmer S. 17-24

„… , Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, etc.) und die Sozialversicherungspflicht zu umgehen. Selbständig ist nach § 7 …”

9. Gratifikationen und Rückzahlungsklauseln S. 127-133

„… überschreiten. Die nach § 3 Abs. 1 S. 1 EFZG zu leistende Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall kann wegen § 12 …”

3. Der unbefristete Arbeitsvertrag S. 36-47

„… widersprechen. Der Arbeitnehmer erhielte keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und an Feiertagen (§§ 2 …”

doi.org/10.15358/9783800644247

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2020

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5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen S. 65-76

„… . Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen weisem Entgeltfortzahlungsanspruch existiert rechtlich nicht. Auch …” „… 5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit …” „… ärztliche Bescheinigung hierüber legt er dem B am 14.4.2020 vor. B will keine Entgeltfortzahlung leisten und …”

6. Kapitel. Sonstige Lohnansprüche ohne Arbeit S. 77-82

„… der Entgeltfortzahlung wegen Krankheit nur das grobe Verschulden einen Anspruch ausschließt. Das …” „… 3 Monate nicht arbeiten kann. Der AG stellt nach 6 Wochen die Entgeltfortzahlung ein. Laura dagegen …” „… fordert Lohn für den gesamten Zeitraum. Muss der AG 3 Monate Entgeltfortzahlung leisten? Ein weiterer Fall …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 B. Entgeltfortzahlung an Feiertagen …”

Sachverzeichnis S. 189-192

„… Entgeltformen 3. Kap. Rn. 1 Entgeltfortzahlung bei Krankheit 5. Kap. Rn. 1 ff. Entgeltzahlungspflicht bei …” „… – Sonderkündigungsschutz 8. Kap. Rn. 238 ff. – Entgeltfortzahlung 6. Kap. Rn. 23 ff. Nachschieben von Kündigungsgründen 8 …” „… . Kap. Rn. 36 Nachweisgesetz 1. Kap. Rn. 5 Nachweispflichten (Entgeltfortzahlung) 5. Kap. Rn. 21 ff., 8 …”

9. Kapitel. Ausbildungskosten S. 163-164

„… etwa in der Form von Lehrgangsgebühren oder Entgeltfortzahlung des freigestellten Mitarbeiters auf. Da …”

3. Kapitel. Lohnzahlungspflicht S. 21-44

„… MiLoG. Für Zeiten ohne Arbeitsleistung (vor allem Urlaub, Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertag …” „… Stunden hinsichtlich geleisteter Arbeit und Entgeltfortzahlung ohne Arbeitsleistung ist daher nicht …” „… Berechnung des Entgeltfortzahlungsanspruchs einzustellen. 2. Berechnung und Fälligkeit des Mindestlohnes …”

8. Kapitel. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 87-162

„… durch erhöhte Entgeltfortzahlungskosten geben dürfte, da gem. § 3 I EFZG die Entgeltfortzahlung nur für …” „… sämtliche Krankheitstage leistete X Entgeltfortzahlung in Höhe von 28.780 EUR, was eine unzumutbare …” „… 2 EFZG der AG nur insgesamt 6 Wochen Entgeltfortzahlung zu leisten hat. 3. Verhältnismäßigkeit Nicht …”

10. Kapitel. Haftung S. 165-176

„… Entgeltfortzahlung von 6 Wochen nach § 3 I 1 EFZG hinaus sowie ärztliche und psychiatrische Behandlungskosten, sofern …”

doi.org/10.15358/9783800660964

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2018

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5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen S. 61-71

„… also einen Entgeltfortzahlungsanspruch bis zum 18.5. B. Entgeltfortzahlung an Feiertagen Ein weiterer …” „… 5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit …” „… ärztliche Bescheinigung hierüber legt er dem B am 13.4.2017 vor. B will keine Entgeltfortzahlung leisten und …”

6. Kapitel. Sonstige Lohnansprüche ohne Arbeit S. 73-78

„… der Entgeltfortzahlung wegen Krankheit nur das grobe Verschulden einen Anspruch ausschließt. Das …” „… nach 6 Wochen die Entgeltfortzahlung ein. Laura dagegen fordert Lohn für den gesamten Zeitraum. Muss …” „… der AG 3 Monate Entgeltfortzahlung leisten? Ein weiterer Fall der Entgeltfortzahlung ohne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 B. Entgeltfortzahlung an Feiertagen …”

Sachverzeichnis S. 187-189

„… , 343 Elternzeit 115 ff., 142, 189, 225 ff., 552 Empfangsbote 333 f. Entgeltformen 79 Entgeltfortzahlung …” „… – Sonderkündigungsschutz 542 ff. – Entgeltfortzahlung 292 Nachschieben von Kündigungsgründen 359 f., 509 Nachträgliche …” „… Zulassung der Kündigungsschutzklage 329, 338 Nachweisgesetz 52 Nachweispflichten (Entgeltfortzahlung) 251 ff …”

9. Kapitel. Ausbildungskosten S. 161-162

„… etwa in der Form von Lehrgangsgebühren oder Entgeltfortzahlung des freigestellten Mitarbeiters auf. Da …”

8. Kapitel. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 83-159

„… durch erhöhte Entgeltfortzahlungskosten geben dürfte, da gem. § 3 I EFZG die Entgeltfortzahlung nur für …” „… sämtliche Krankheitstage leistete X Entgeltfortzahlung in Höhe von 28.780 EUR, was eine unzumutbare …” „… Betracht, da gem. § 3 I 2 EFZG der AG nur insgesamt 6 Wochen Entgeltfortzahlung zu leisten hat. 3 …”

10. Kapitel. Haftung S. 163-173

„… das Ende der Entgeltfortzahlung von 6 Wochen nach § 3 I 1 EFZG hinaus sowie ärztliche und …”

3. Kapitel. Lohnzahlungspflicht S. 21-41

„… Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und an Feiertagen oder Urlaub) begründet das Mindestlohngesetz mangels …”

doi.org/10.15358/9783800658428

Christian Picker, Carsten Herresthal, Matthias Thume, Hans Christoph Grigoleit, Jörg Neuner - Arbeitsrecht

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Christian Picker (ed.), Carsten Herresthal (ed.), Matthias Thume (ed.), Hans Christoph Grigoleit (ed.), Jörg Neuner (ed.)

Arbeitsrecht

Series: Beck´sches Examinatorium Zivilrecht

Volume 2022

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C. Fall 3: „Stillstand“. Personenbedingte und verhaltensbedingte Kündigung; Entgeltfortzahlung nach EFZG; Lohn ohne Arbeit; Annahmeverzug des Arbeitgebers; Betriebsrisikolehre S. 48-74

„… vertreten hat.2. Rechtsfolge: EntgeltfortzahlungT erfüllt mithin die Anspruchsvoraussetzungen des § 3 I …” „… nicht durch T verschuldet.II. Rechtsfolge: EntgeltfortzahlungAuch für den Zeitraum vom 27.8.2018 bis …” „… ; Entgeltfortzahlung nach EFZG; Lohn ohne Arbeit; Annahmeverzug des Arbeitgebers; BetriebsrisikolehreSachverhaltDie 27 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… “. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48Personenbedingte und verhaltensbedingte Kündigung; Entgeltfortzahlung nach EFZG; Lohn ohne Arbeit …” „… – Kommentar zum Entgeltfortzahlungsgesetz und zu den wesentlichen Neben-gesetzen, 2. Aufl. 2007 (zit.: Treber …”

D. Störungen im Arbeitsverhältnis. Leistungsverweigerungsrechte des Arbeitnehmers; Lohn ohne Arbeit; Arbeitgeber- und Arbeitnehmerhaftung S. 213-233

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341 e) Entgeltfortzahlung bei Krankheit, § 3 EFZG …” „… Tarif-vertrag oder einer Betriebsvereinbarung vorgesehen ist. e) Entgeltfortzahlung bei Krankheit, § 3 EFZG411 …” „… Arbeitnehmer bis zur Dauer von sechs Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn er ohne sein Verschulden …”

Sachverzeichnis S. 307-313

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 1 Fall 2 Rn. 67; § 2 Rn. 493Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall …”

A. Grundlagen des Arbeitsrechts. Funktion und Rechtsquellen des Arbeitsrechts; Arbeitnehmerbegriff; besondere Beschäftigungsverhältnisse S. 155-169

„… Inhalte wie Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall oder Mindesturlaub und die höchstpersön-liche …” „… Mindestlohn nach § 1 I MiLoG, keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheits-fall gem. § 3 EFZG und …”

I. Grundlagen des kollektiven Arbeitsrechts. Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung S. 297-307

„… schließlich zur Entgeltfortzahlung in §§ 4 IV, 12 EFZG, zum Teilzeitrecht in §§ 8 IV 3, 12 III, 13 III, IV …”

B. Fall 2: „Ungestörter Urlaub“. Arbeitnehmerbegriff; arbeitsgerichtliches Verfahren; Kündigungsschutzklage; außerordentliche Kündigung; besonderer Kündigungsschutz nach MuSchG S. 26-48

„… Gewähr oder Abgeltung von Urlaub nach BUrlG oder Entgeltfortzahlung nach EFZG.– Der selbständige Antrag …” „… : „Stillstand“Themenkreis: Personenbedingte und verhaltensbedingte Kündigung; Entgeltfortzahlung nach EFZG; Lohn ohne Arbeit …”

C. Inhalt des Arbeitsverhältnisses. Pflichten des Arbeitgebers (inklusive Gesamtzusage und betriebliche Übung); Pflichten des Arbeitnehmers S. 186-213

F. Beendigung des Arbeitsverhältnisses I – Kündigung. Allgemeines; Wirksamkeit einer (außer-)ordentlichen Kündigung; wichtige Einzelfragen S. 243-277

„… Entgeltfortzahlungskosten und/oder erhebliche Organisations- bzw. Einarbeitungskosten entstehen. Die zu erwartenden …” „… Entgeltfortzahlungskosten sind wegen § 3 I EFZG grundsätzlich als erheblich anzusehen, wenn sie einen Zeitraum von sechs …”

doi.org/10.17104/9783406796692

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