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Matthias Herdegen

Europarecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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§ 17 Dienstleistungsfreiheit S. 373-382

„… DienstleistungsfreiheitI. Gegenstand der DienstleistungsfreiheitDie Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) bezieht sich …” „… Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit der Friseure – EU-Angehörige befreit, die den Friseurberuf bereits …” „… die Inanspruchnahme derDienstleistungsfreiheit ist einmal ein grenzüberschreitendes Elementund zum …”

§ 14 Die Marktfreiheiten S. 319-330

„… -368/95, EU:C:1997:325, Rn. 24 ff. – Familiapress) oder der Dienstleistungsfreiheit(EuGH, Rs. C-260/89 …” „… vergleichbares Beschränkungsverbot lässt sich derDienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) entnehmen. Bei der …” „… Freizü-gigkeit von Arbeitnehmern, der unternehmerischen Niederlassungs-freiheit, der Dienstleistungsfreiheit …”

§ 16 Freiheiten des Personenverkehrs S. 354-373

„… ff.).Literatur: Siehe die Literaturhinweise in § 16 II.§ 17 DienstleistungsfreiheitI. Gegenstand der …” „… DienstleistungsfreiheitDie Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) bezieht sich aufLeistungen im Sinne von Art. 57 Abs. 1 …” „… “ in einem weiten Sinne undgrenzt ihn dabei von der Dienstleistungsfreiheit durch das Merkmalder …”

§ 19 Rechtsangleichung S. 388-395

„… Dienstleistungsfreiheit schon deswegen eine überschießende Regelung,weil die betroffenen Werbeträger vielfach gar nicht …” „… dieUnionsregelung nur die Ausübung von Marktfreiheiten (Freizügig-keit oder Dienstleistungsfreiheit) erleichtern …”

§ 6 Das Verhältnis der Europäischen Union zu den Mitgliedstaaten S. 97-115

„… Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit die vorgesehenenHarmonisierungsvorschriften noch nicht erlassen …” „… Abs. 1 AEUV i. V. m. der Ge-währleistung der Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) ist es …” „… im Erfordernis eines inländischen Wohnsitzes im Hinblick auf dieDienstleistungsfreiheit und die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Dienstleistungsfreiheit ...................................................................... 373I. Gegenstand der …” „… Dienstleistungsfreiheit ................................. 373II. Zulässige Beschränkungen …”

Sachverzeichnis S. 577-600

„… Ireland Ltd. 8, 29, 46;19, 10Digital Services Act – DAS 19, 12di Leo 16, 20Dienstleistungsfreiheit 17, 1 …” „… Diskriminierungs- und Be-schränkungsverbot 14, 3 ff.– Arbeitnehmerfreizügigkeit 16, 2 ff.– Dienstleistungsfreiheit …” „… 17, 1 ff.,siehe auch Dienstleistungsfreiheit– Drittwirkung 14, 12 ff.– gemeinsame Struktur 14, 3 ff …”

§ 15 Freier Warenverkehr S. 330-354

„… (ähnlich zu Ausnah-men von der Waren- und Dienstleistungsfreiheit S. Weatherill,CMLRev. 33 [1996], 885 ff …” „… Freiheiten des Personen-verkehrs und der Dienstleistungsfreiheit weiterhin Bestand hat. Dieneuere …”

§ 12 Unionsbürgerschaft S. 303-316

„… auch der aktivenDienstleistungsfreiheit zugrunde liegt. Dieses Freizügigkeitsrecht giltunmittelbar …”

§ 27 Auswärtiges Handeln der Union S. 532-557

„… Union 555575859gungen etwa im Bereich der Niederlassungsfreiheit und der Finanz-dienstleistungsfreiheit …”

§ 10 Unionsrecht und nationales Recht S. 254-294

„… Dienstleistungsfreiheit verstoßendesVerbot, das vor dem Beitritt eines Mitgliedstaats zur Europäischen Union[…] durch eine …”

doi.org/10.17104/9783406792359

Niels Petersen - Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

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Niels Petersen

Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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E. Dienstleistungsfreiheit S. 141-143

„… E. Dienstleistungsfreiheit 141 E. Dienstleistungsfreiheit Literatur: Becker, Voraussetzungen und …” „… Grenzen der Dienstleistungsfreiheit, NJW 1996, 179; Calliess, Europäischer Binnenmarkt und europäische …” „… Demokratie: von der Dienstleistungsfreiheit zur Dienstleistungsrichtlinie – und wieder retour?, DVBl. 2007 …”

D. Niederlassungsfreiheit S. 138-141

„… der gewissen Dauer grenzt die Niederlassungs- von der Dienstleistungsfreiheit ab, die ihrer Natur nach …” „… . Dienstleistungsfreiheit 141 E. Dienstleistungsfreiheit Literatur: Becker, Voraussetzungen und Grenzen der …” „… Dienstleistungsfreiheit, NJW 1996, 179; Calliess, Europäischer Binnenmarkt und europäische Demokratie: von der …”

F. Kapitalverkehrsfreiheit S. 143-145

„… Dienstleistungsfreiheit gleicht der der anderen Grundfreiheiten. Zunächst gibt es explizite Rechtfertigungsgründe: Art. 62 …” „… Anforderungen der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Daneben hat der EuGH auch für die Dienstleistungsfreiheit …” „… verhältnismäßig sind.52 Prüfungsschema Dienstleistungsfreiheit I. Tatbestand der Niederlassungsfreiheit 1 …”

C. Arbeitnehmerfreizügigkeit S. 135-138

„… Gründe, die der Warenverkehrs- und der Dienstleistungsfreiheit zugrunde liegen, auch für eine …” „… Dienstleistungsfreiheit ab, die ihrer Natur nach auf vorübergehend angelegte Tätigkeiten ausgerichtet ist. Die …”

B. Warenverkehrsfreiheit S. 128-135

„… Strom. Im Einzelfall können sich Abgrenzungsprobleme zur Dienstleistungsfreiheit ergeben, wenn eine …” „… Gründe, die der Warenverkehrs- und der Dienstleistungsfreiheit zugrunde liegen, auch für eine …”

A. Rechtsnatur und Prüfungsaufbau S. 127-128

„… selbständige Tätigkeit auszuüben, die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) die grenzüberschreitende …”

Stichwortverzeichnis S. 183-186

„… 1 6ff, 21, 3 39, 63 109 Dienstleistungsfreiheit 2 14, 3 120, 7 8, 28, 39, 47ff, 55, 8 18, 10 36 …”

C. Schutzpflichten und Drittwirkung bei den Grundfreiheiten im EU-Recht S. 148-151

„… müsse wie der Radrennfahrer, der ihn engagiert, die Dienstleistungsfreiheit verletze.22 Im Bosman-Urteil …”

D. Das Verhältnis zwischen EU-Grundrechten und EMRK S. 180-183

„… 9ff, 14 Datenschutz-Grundverordnung 3 205 Demokratie 1 6ff, 21, 3 39, 63 109 Dienstleistungsfreiheit …”

E. Strafverfahrensrechtliche Garantien S. 123-127

„… selbständige Tätigkeit auszuüben, die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) die grenzüberschreitende …”

G. Berufsfreiheit S. 67-71

„… Grundfreiheiten der Arbeitnehmerfreizügigkeit, der Niederlassungs- und der Dienstleistungsfreiheit hinaus (® § 7 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Dienstleistungsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 I. Tatbestand …”

A. Die drei Schritte der Grundrechtsprüfung S. 13-29

„… einschlägig sein sollte (etwa die Niederlassungsfreiheit, die Dienstleistungsfreiheit oder die …” „… . Das gebieten sowohl die Niederlassungs- als auch die Dienstleistungsfreiheit (® § 7), so dass Art. 19 …”

C. Die Anwendbarkeit der EU-Grundrechte S. 175-180

„… Rundfunkmonopol als Einschränkung der Dienstleistungsfreiheit nur dann gerechtfertigt werden könne, wenn es …”

doi.org/10.17104/9783406746864

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Matthias Herdegen

Europarecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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§ 17 Dienstleistungsfreiheit S. 357-365

„… , Rn. 9 ff.). Literatur: Siehe die Literaturhinweise in § 16 II. § 17 Dienstleistungsfreiheit I …” „… . Gegenstand der Dienstleistungsfreiheit Die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) bezieht sich auf …” „… Dienstleistungsfreiheit eine eher Lücken füllende Funktion. Für die Abgrenzung zur Niederlassungsfreiheit ist der …”

§ 14 Die Marktfreiheiten S. 303-314

„… bindet (Art. 34, 36 AEUV). Ein vergleichbares Beschränkungsverbot lässt sich der Dienstleistungsfreiheit …” „… Arbeitnehmern, der unternehmerischen Niederlassungsfreiheit, der Dienstleistungsfreiheit sowie der Freiheit des …” „… inkohärenten Eingriff in die Dienstleistungsfreiheit hat der EuGH die Festlegung von Mindestpreisen für …”

§ 16 Freiheiten des Personenverkehrs S. 338-357

„… Dienstleistungsfreiheit durch das Merkmal der Kontinuität ab: als die Verschaffung der Möglichkeit, „in stabiler und …” „… Erleichterung der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit der Friseure – EU-Angehö- 356 2. Teil. Das Recht …” „… , aaO, Rn. 9 ff.). Literatur: Siehe die Literaturhinweise in § 16 II. § 17 Dienstleistungsfreiheit I …”

§ 19 Rechtsangleichung S. 371-377

„… Dienstleistungsfreiheit schon deswegen eine überschießende Regelung, weil die betroffenen Werbeträger vielfach gar nicht …” „… die Unionsregelung nur die Ausübung von Marktfreiheiten (Freizügigkeit oder Dienstleistungsfreiheit …”

§ 6 Das Verhältnis der Europäischen Union zu den Mitgliedstaaten S. 94-110

„… - und Dienstleistungsfreiheit die vorgesehenen Harmonisierungsvorschriften noch nicht erlassen worden …” „… der Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) ist es unvereinbar, dass ein Mitgliedstaat bei den …” „… inländischen Wohnsitzes im Hinblick auf die Dienstleistungsfreiheit und die allgemeine …”

Sachverzeichnis S. 549-570

„… Dienstleistungsfreiheit 17, 1 ff. – Beschränkungen 17, 4 ff. – Dienstleistungsrichtlinie 17, 10 – Gegenstand 17, 1 …” „… - und Beschränkungsverbot 14, 3 ff. – Arbeitnehmerfreizügigkeit 16, 2 ff. – Dienstleistungsfreiheit 17 …” „… , 1 ff., siehe auch Dienstleistungsfreiheit – Drittwirkung 14, 12 ff. – gemeinsame Struktur 14, 3 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Dienstleistungsfreiheit ...................................................................... 357 I. Gegenstand der …” „… Dienstleistungsfreiheit ................................. 357 II. Zulässige Beschränkungen …”

§ 18 Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs S. 365-371

„… . D. Jarass, Rechtfertigung von Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit und damit verbundene …”

§ 15 Freier Warenverkehr S. 314-338

„… Ausnahmen von der Waren- und Dienstleistungsfreiheit S. Weatherill, CMLRev. 33 [1996], S. 885 ff. [896 f …” „… und der Dienstleistungsfreiheit weiterhin Bestand hat. Die neuere Rechtsprechung erstreckt die …”

§ 12 Unionsbürgerschaft S. 287-300

„… auch der aktiven Dienstleistungsfreiheit zugrunde liegt. Dieses Freizügigkeitsrecht gilt unmittelbar …”

§ 10 Unionsrecht und nationales Recht S. 245-281

„… worden ist: In diesem Sinne muss „ein gegen die Dienstleistungsfreiheit verstoßendes Verbot, das vor dem …”

doi.org/10.17104/9783406746970

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Matthias Herdegen

Europarecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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§ 17 Dienstleistungsfreiheit S. 363-372

„… Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit der Friseure – EU-Angehörige befreit, die den Friseurberuf bereits …” „… in § 16 II. § 17 Dienstleistungsfreiheit I. Gegenstand der Dienstleistungsfreiheit Die …” „… Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) bezieht sich auf Leistungen im Sinne von Art. 57 Abs. 1 und Abs. 2 AEUV. Neben …”

§ 14 Die Marktfreiheiten S. 309-320

„… bindet (Art. 34, 36 AEUV). Ein vergleichbares Beschränkungsverbot lässt sich der Dienstleistungsfreiheit …” „… Arbeitnehmern, der unternehmerischen Niederlassungsfreiheit, der Dienstleistungsfreiheit sowie der Freiheit des …” „… inkohärenten Eingriff in die Dienstleistungsfreiheit hat der EuGH die Festlegung von Mindestpreisen für …”

§ 16 Freiheiten des Personenverkehrs S. 344-363

„… Dienstleistungsfreiheit durch das Merkmal der Kontinuität ab: als die Verschaffung der Möglichkeit, „in stabiler und …” „… Umsetzung einer EG-Richtlinie zur Erleichterung der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit der Friseure …” „… .). Literatur: Siehe die Literaturhinweise in § 16 II. § 17 Dienstleistungsfreiheit I. Gegenstand der …”

§ 19 Rechtsangleichung S. 378-384

„… Dienstleistungsfreiheit schon deswegen eine überschießende Regelung, weil die betroffenen Werbeträger vielfach gar nicht …” „… die Unionsregelung nur die Ausübung von Marktfreiheiten (Freizügigkeit oder Dienstleistungsfreiheit …”

§ 6 Das Verhältnis der Europäischen Union zu den Mitgliedstaaten S. 94-110

„… insoweit, als im Bereich der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit die vorgesehenen …” „… der Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) ist es unvereinbar, dass ein Mitgliedstaat bei den …” „… inländischen Wohnsitzes im Hinblick auf die Dienstleistungsfreiheit und die allgemeine …”

Sachverzeichnis S. 559-580

„… . 8, 28, 38; 19, 4 di Leo 16, 20 Dienstleistungsfreiheit 17, 1 ff. – Beschränkungen 17, 4 ff …” „… . – Arbeitnehmerfreizügigkeit 16, 2 ff. – Dienstleistungsfreiheit 17, 1 ff., siehe auch Dienstleistungsfreiheit – Drittwirkung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Dienstleistungsfreiheit ...................................................................... 363 I. Gegenstand der …” „… Dienstleistungsfreiheit ................................. 363 II. Zulässige Beschränkungen …”

§ 15 Freier Warenverkehr S. 320-344

„… nicht erheblich beeinträchtigen (ähnlich zu Ausnahmen von der Waren- und Dienstleistungsfreiheit S …” „… und der Dienstleistungsfreiheit weiterhin Bestand hat. Die neuere Rechtsprechung erstreckt die …”

§ 12 Unionsbürgerschaft S. 293-306

„… auch der aktiven Dienstleistungsfreiheit zugrunde liegt. Dieses Freizügigkeitsrecht gilt unmittelbar …”

§ 10 Unionsrecht und nationales Recht S. 247-286

„… worden ist: In diesem Sinne muss „ein gegen die Dienstleistungsfreiheit verstoßendes Verbot, das vor dem …”

doi.org/10.17104/9783406759680

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Matthias Herdegen

Europarecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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§ 17 Dienstleistungsfreiheit S. 367-376

„… Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit der Friseure – EU-Angehörige befreit, die den Friseurberuf bereits …” „… in § 16 II. § 17 Dienstleistungsfreiheit I. Gegenstand der Dienstleistungsfreiheit Die …” „… Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) bezieht sich auf Leistungen im Sinne von Art. 57 Abs. 1 und Abs. 2 AEUV. Neben …”

§ 14 Die Marktfreiheiten S. 313-324

„… vergleichbares Beschränkungsverbot lässt sich der Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) entnehmen. Bei der …” „… Dienstleistungsfreiheit sowie der Freiheit des Kapitalund Zahlungsverkehrs oder sonstige negative Einwirkungen auf die …” „… :2010:504, Rn. 88 ff. – Stoß). Als einen inkohärenten Eingriff in die Dienstleistungsfreiheit hat der EuGH …”

§ 16 Freiheiten des Personenverkehrs S. 348-367

„… Dienstleistungsfreiheit durch das Merkmal der Kontinuität ab: als die Verschaffung der Möglichkeit, „in stabiler und …” „… Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit der Friseure – EU-Angehörige befreit, die den Friseurberuf bereits …” „… in § 16 II. § 17 Dienstleistungsfreiheit I. Gegenstand der Dienstleistungsfreiheit Die …”

§ 19 Rechtsangleichung S. 382-388

„… Dienstleistungsfreiheit schon deswegen eine überschießende Regelung, weil die betroffenen Werbeträger vielfach gar nicht …” „… Dienstleistungsfreiheit) erleichtern soll, ohne das Recht der Berufsausbildung anzugleichen (EuGH, verb. Rs. C-29/ 94, C …”

§ 6 Das Verhältnis der Europäischen Union zu den Mitgliedstaaten S. 94-111

„… vor allen Dingen insoweit, als im Bereich der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit die …” „… . V. m. der Gewährleistung der Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) ist es unvereinbar, dass ein …” „… Wohnsitzes im Hinblick auf die Dienstleistungsfreiheit und die allgemeine Freizügigkeitsgewährleistung für …”

Sachverzeichnis S. 567-588

„… Dienstleistungsfreiheit 17, 1 ff. – Beschränkungen 17, 4 ff. – Dienstleistungsrichtlinie 17, 10 – Gegenstand 17, 1 ff …” „… - und Beschränkungsverbot 14, 3 ff. – Arbeitnehmerfreizügigkeit 16, 2 ff. – Dienstleistungsfreiheit 17 …” „… , 1 ff., siehe auch Dienstleistungsfreiheit – Drittwirkung 14, 12 ff. – gemeinsame Struktur 14, 3 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Dienstleistungsfreiheit ...................................................................... 367 I. Gegenstand der …” „… Dienstleistungsfreiheit ................................. 367 II. Zulässige Beschränkungen …”

§ 15 Freier Warenverkehr S. 324-348

„… (ähnlich zu Ausnahmen von der Waren- und Dienstleistungsfreiheit S. Weatherill, CMLRev. 33 [1996], 885 ff …” „… und der Dienstleistungsfreiheit weiterhin Bestand hat. Die neuere Rechtsprechung erstreckt die …”

§ 12 Unionsbürgerschaft S. 297-310

„… auch der aktiven Dienstleistungsfreiheit zugrunde liegt. Dieses Freizügigkeitsrecht gilt unmittelbar …”

§ 10 Unionsrecht und nationales Recht S. 249-288

„… worden ist: In diesem Sinne muss „ein gegen die Dienstleistungsfreiheit verstoßendes Verbot, das vor dem …”

doi.org/10.17104/9783406776489

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