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Thomas Tegen, Adolf Reul, Andreas Heidinger, Jens Tersteegen - Unternehmensrecht

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Thomas Tegen, Adolf Reul, Andreas Heidinger, Jens Tersteegen

Unternehmensrecht

2009

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E.3.9 Eintragung und Bestandskraft S. 575-576

„… .3.9 Eintragung und Bestandskraft Die Eintragung in die Register der übertragenden und des …”

E.3.8 Anmeldung S. 573-575

„… .3.9 Eintragung und Bestandskraft Die Eintragung in die Register der übertragenden und des …”

E.3.2 Verschmelzungsfähige Rechtsträger S. 554-556

„… . § 7 UmwG). Letzteres ergibt sich aus der Bestandskraft einer Verschmelzung durch ihre Eintragung im …”

E.3.3 Verschmelzungsvertrag S. 556-562

„… . § 7 UmwG). Letzteres ergibt sich aus der Bestandskraft einer Verschmelzung durch ihre Eintragung im …”

C.12.3 Kapitalerhöhung S. 352-363

„… bestandskräftig. C.12.3.6 Bedingte Kapitalerhöhung Die bedingte Kapitalerhöhung ist in den §§ 192 ff. AktG …”

Stichwortverzeichnis S. 622-640

„… Bestandskraft – 550 Betriebsrat – 534, 535 Betriebsübergang – 536 change of control-Klausel – 528 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

doi.org/10.15358/9783800644483

Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker - Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

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Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

2018

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Abschnitt 2. Bestandskraft des Verwaltungsaktes (§§ 43–52) S. 764-854

„… Verwaltungsakt, so bleibt nur die Leistungsklage. Abschnitt 2. Bestandskraft des Verwaltungsaktes § 43 …” „… ,– Euro zahlen müsste. Welchen Betrag schuldet A.? Wenn er den Bescheid bestandskräftig werden lässt: 350 …” „… . Eintritt der inneren Wirksamkeit und verfestigt sich mit Eintritt der formellen Bestandskraft zur …”

Teil V. Schluß- und Übergangsbestimmungen (§§ 173–195) S. 596-603

„… . BT-Drs. III/55 S. 49). B. Erläuterungen 1. Wirksamkeit bestandskräftiger Entscheidungen a) Der …” „… Vollstreckung aus bestandskräftigen Verwaltungsakten. Kommt § 183 über den Verweis des § 47 Abs. 5 VwGO zu …”

8. Abschnitt. Besondere Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen (§§ 68–80b) S. 226-335

„… Bestandskraft des Widerspruchsbescheides, die der Rechtskraftwirkung eines Urteils gemäß § 121 VwGO entspreche …” „… der gaststättenrechtlichen Erlaubnis war infolge Ablaufs der Widerspruchsfrist bestandskräftig …” „… Bestandskraft des Verwaltungsakts vertraut, mithin eine „gesicherte Rechtsposition“ erlangt hat (aus neuerer …”

Sachverzeichnis S. 957-970

„… Befangenheit (siehe auch unter Befangenheit) I, 54, 1 Bestandskraft II, 43, 12; II, vor 48–51, 1 …” „… – Belastender II, 35, 54 – Berichtigung II, 42, 2 f. – Bescheid II, 35, 37 – Bestandskraft siehe …” „… Bestandskraft – Bestimmtheit siehe Bestimmtheit – Einzelfall II, 35, 67 – Elektronischer II, 37, 16 …”

Abschnitt 1. Zustandekommen des Verwaltungsaktes (§§ 35–42) S. 687-764

„… Bestandskraft des Verwaltungsakts typischerweise nützen will und soll; (h) wird in dem betreffenden Bereich …” „… ) Gegenforderung – bestandskräftig bestätigt bzw. – unanfechtbar oder – unbestritten ist. Beispiel 3: Wie …”

Abschnitt 3. Verjährungsrechtliche Wirkungen des Verwaltungsaktes (§ 53) S. 854-856

„… gerichtlichen Überprüfung mit Unionsrecht im Einklang stand, aber dieses Recht nach Eintritt der Bestandskraft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Abschnitt 2. Bestandskraft des Verwaltungsaktes (§§ 43–52) ................................. 784 Abschnitt …”

6. Abschnitt. Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit (§§ 40–53) S. 26-175

Abschnitt 2. Fristen, Termine, Wiedereinsetzung (§§ 31, 32) S. 681-686

„… ermöglicht auf diese Weise, ebenso wie § 51 VwVfG, einen Eingriff in die Bestandskraft von Verwaltungsakten …”

10. Abschnitt. Urteile und andere Entscheidungen (§§ 107–122) S. 414-506

„… gerichtlichen Entscheidungen, bestandskräftigen Verwaltungsakten und Verwaltungsverträgen und auch auf einem …”

Abschnitt 2. Planfeststellungsverfahren (§§ 72–78) S. 904-943

„… Bestandskraft des Verwaltungsakts der entsprechenden späteren Geltendmachung entgegen, es sei denn, es greift …”

11. Abschnitt. Einstweilige Anordnung (§ 123) S. 506-520

„… Rechtsbehelfsfristen bereits bestandskräftig ist oder der Hauptsacherechtsbehelf aus sonstigen Gründen (z. B. fehlende …”

Teil IV. Öffentlich-rechtlicher Vertrag (§§ 54–62) S. 856-897

„… ; Efstratiou, Die Bestandskraft des öffentlich-rechtlichen Vertrages, S. 120 ff.; Ogorek, JA 2003, 435 [438 …”

doi.org/10.17104/9783406731174

Roberto Bartone, Alexander Wedelstädt - Korrektur von Steuerverwaltungsakten

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Roberto Bartone, Alexander Wedelstädt

Korrektur von Steuerverwaltungsakten

2017

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A. Allgemeines S. 1-8

„… Steuerverwaltungsakten« Korrektur von Steuerverwaltungsakten Durchbrechung der BestandskraftBerichtigung offenbarer …” „… anders als Urteile nach Eintritt der Bestandskraft (zum Begriff s. Rz. 55 ff.) nachträglich korrigiert …” „… sich in der AO in den §§ 130 und 131 AO sowie den §§ 172 bis 177 AO, soweit bestandskräftige …”

Q. Berichtigung von materiellen Fehlern (§ 177 AO) S. 322-332

„… Bestandskraft eines Steuerbescheids oder eines ihm gleichgestellten Bescheids (s. Rz. 40) deshalb durchbrochen …” „… werden können, nunmehr im Rahmen der Durchbrechung der Bestandskraft mit zu berichtigen.1491 § 177 AO …” „… die Durchbrechung der Bestandskraft die Steuer, nicht die Besteuerungsgrundlagen betrifft (§ 157 Abs …”

B. Gemeinsame Regelungen S. 9-40

„… Fehler« selbst.41 Da ein nichtiger Verwaltungsakt unwirksam ist, wird er nicht bestandskräftig. Er …” „… . Gemeinsame Regelungen von Wedelstädt IV. Bestandskraft Mit seiner Bekanntgabe wird der Steuerverwaltungsakt …” „… denn, er ist nichtig und daher unwirksam. Ein wirksamer Verwaltungsakt wird bestandskräftig, auch …”

Stichwortverzeichnis S. 365-372

„… Besitzsteuer 152 Bestandskraft 20 – formelle Bestandskraft 20 – materielle Bestandskraft 20 …” „… Feststellungsbescheid 14 – Änderung wegen neuer Tatsachen 173 formelle Bestandskraft – Begriff 20 …” „… materielle Bestandskraft – Begriff 20 materieller Fehler – Begriff 326 – Berichtigung 322 – Bescheid …”

S. Verlustabzug (§ 10d EStG) S. 339-345

„… erreichen enthält § 10d Abs. 1 Satz 3 EStG zum einen eine Korrekturnorm für bestandskräftige ESt-Bescheid …” „… , und zwar auch wenn insoweit bereits Bestandskraft eingetreten ist (§ 10d Abs. 3 Satz 4 EStG). § 10d …” „… Abs. 1 Satz 3 und 4 EStG erlauben die punktuelle Durchbrechung der Bestandskraft des für das …”

T. Erlass, Aufhebung oder Änderung von Steuer bescheiden bei verdeckter Gewinnausschüttung oder verdeckter Einlage (§ 32a KStG) S. 346-353

„… rechtswidrigen Aufhebung.1662 Auf die Bestandskraft des Erstbescheids oder des Änderungsbescheids kommt es …” „… Bescheids bzw. der rechtswidrigen Aufhebung.1673 Auf die Bestandskraft des Erstbescheids oder des …” „… KStG eröffnet keine uneingeschränkte Anpassungsmöglichkeit für bestandskräftige Bescheide, sondern …”

M. Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden auf Grund von Grundlagenbescheiden und bei rückwirkenden Ereignissen (§ 175 AO) S. 269-300

„… Nr. 1 AO betrifft die Durchbrechung der Bestandskraft von Folgebescheiden bei Erlass, Änderung oder …” „… Folgebescheids Vorrang vor der Bestandskraft eines bereits ergangenen Folgebescheids einräumt.1128 Dies …” „… die Durchbrechung der Bestandskraft von Steuerbescheiden nur in genau bezeichneten Ausnahmefällen …”

R. Änderung von Zerlegungsbescheiden (§ 189 AO) S. 333-338

„… spezielle Korrekturnorm für bestandskräftige Zerlegungsbescheide i. S. d. § 188 AO, auf deren Grundlage die …” „… bestandskräftige Zerlegung von Amts wegen oder auf Antrag einer steuerberechtigten Gemeinde (vgl. §§ 1 GewStG, 1 …” „… Gesamtaufrollung des Zerlegungsverfahrens, sondern erlaubt nur die eingeschränkte Durchbrechung der Bestandskraft …”

I. Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden (§ 172 AO) S. 149-171

„… . auch Rz. 5 und 705). Dabei sind die Folgen des Eintritts der formellen Bestandskraft zu …” „… aufhebbar und änderbar. Nach Eintritt der Bestandskraft dagegen ist die Aufhebbarkeit und Änderbarkeit …” „… die Ablehnung eines Antrags auf Änderung eines Steuerbescheids nach Eintritt der Bestandskraft nicht …”

H. Vorläufige Steuerfestsetzung, Aussetzung der Steuerfestsetzung (§ 165 AO) S. 125-148

„… durch die Vorläufi gkeit der Eintritt der materiellen Bestandskraft des Steuerbescheids aufgeschoben133 …” „… teilzuhaben, sofern der Gesetzgeber diese nicht rückwirkend vornimmt und die Änderung bestandskräftiger …” „… bereits ergangen ist und die gesetzliche Neuregelung noch aussteht.162 Bestandskräftige Steuerbescheide …”

J. Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel (§ 173 AO) S. 172-214

„… Änderung von bestandskräftigen Steuerbescheiden aufgrund von nachträglich bekannt gewordenen Tatsachen oder …” „… ) abzuleitende Prinzip der Rechtssicherheit, das der Lehre von der Bestandskraft (Rz. 55 f.) zu Grunde liegt …” „… ermöglicht die Durchbrechung der Bestandskraft, setzt sie aber nicht voraus. Daher können auch noch …”

P. Vertrauensschutz bei der Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden (§ 176 AO) S. 309-321

„… nur das Vertrauen in die (materielle) Bestandskraft der Steuerfestsetzung, soweit sie auf der für den …” „… keinen Anspruch auf Änderung eines bestandskräftigen Verbrauchsteuerbescheids nach § 172 Abs. 1 Satz 1 …” „… , Zweck und Anwendungsbereich der Vorschrift 313 Bartone Denn die Änderung eines bestandskräftigen …”

D. Korrektur von sonstigen Verwaltungsakten (§§ 130, 131 AO) S. 65-87

„… . Voraussetzung ist, dass der Verwaltungsakt bestandskräftig zurückgenommen oder widerrufen oder seine …” „… Bestandskraft des vorangegangenen Verwaltungsakts entgegen, die zwar nach Maßgabe des § 130 Abs. 2 AO …” „… diesem Teilbereich unterlaufen werden.75 Die Finanzbehörde ist nicht verpfl ichtet, bestandskräftige …”

G. Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung (§ 164 AO) S. 103-124

„… , bestandskräftig.1 II. Anwendungsbereich der Vorschrift Unter Vorbehalt der Nachprüfung können nach § 164 Abs. 1 …” „… Bestandskraft, der Vorbehalt der Nachprüfung kann zum Anlass einer Änderung gem. § 164 Abs. 2 AO genommen …” „… werden.15 Auch eine Aufhebung des Vorbehalts kann wegen des Eintritts der formellen Bestandskraft nicht …”

O. Änderung von Steuerbescheiden bei Daten übermittlung durch Dritte (§ 175b AO) S. 304-308

„… Besteuerungsverfahrens1379 eingefügt worden als Rechtsgrundlage für die Änderung oder Aufhebung bestandskräftiger …” „… Bestandskraft erfolgen. Sie kann auch nach Abschluss eines Einspruchsverfahrens oder eines Klageverfahrens …”

K. Schreib- oder Rechenfehler bei Erstellung einer Steuererklärung (§ 173a AO) S. 215-220

„… eingefügt worden als Rechtsgrundlage für die Aufhebung oder Änderung bestandskräftiger Steuerbescheide …” „… nach § 173a AO kann unabhängig vom Eintritt der formellen oder materiellen Bestandskraft erfolgen. Sie …”

L. Widerstreitende Steuerfestsetzungen (§ 174 AO) S. 221-268

„… bestandskräftig und endgültig, eine Änderung nach § 173 AO ist nicht möglich. Das FA erteilt daraufhin A eine …” „… , stellt zwar keine Änderung eines (bestandskräftigen) Steuerbescheids dar, so dass es insoweit keiner …” „… Ausgangsänderung als unzutreffend erwiesen haben, unter Durchbrechung der Bestandskraft richtig zu stellen.958 In …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ........................................................... 19 IV. Bestandskraft …” „… . Wahlrechtsausübung bei bestandskräftigen Steuerbescheiden ............... 27 VII. Korrektur und Verwertungsverbote …”

N. Umsetzung von Verständigungsvereinbarungen (§ 175a AO) S. 301-303

„… bestandskräftigen Steuerfestsetzung. Die Anwendung des § 175a AO setzt voraus, dass der zu ändernde Steuerbescheid …”

V. Aufhebung und Änderung von Bescheiden der Familienkasse S. 359-364

„… Kindergeldfestsetzung abgelehnt oder aufgehoben wird.1730 Die Änderung eines bestandskräftigen, die Gewährung von …”

C. Berichtigung wegen offenbarer Unrichtigkeit (§ 129 AO) S. 41-64

„… offenlassend, aber die Meinung vertretend, die Berichtigung lasse die materielle Bestandskraft unberührt BFH v …” „… Eintritt oder Nichteintritt der formellen oder materiellen Bestandskraft abhängig. Sie ist auch im …” „… Bestandskraftdurchbrechung an. 2 BFH v. 08.03.1989, X R 116/87, BStBl II 1989, 531; M. Frotscher in Schwarz/Pahlke, § 129 AO …”

doi.org/10.34156/9783799269445

Peter-Dietmar Schnabel - Jahres- und Wohngeldabrechnung in der WEG - inkl. Arbeitshilfen online

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Peter-Dietmar Schnabel

Jahres- und Wohngeldabrechnung in der WEG - inkl. Arbeitshilfen online

2019

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6 Nachträgliche Änderung der Jahresabrechnung S. 243-248

„… dabei, ob der Erstbeschluss zwischenzeitlich bestandskräftig wurde oder nicht. Eine erneute …” „… bestandskräftig beschlossene Jahresabrechnung erneut beschlossen werden kann. Dabei werden drei verschiedene …” „… Zweitbeschluss bestandskräftig, entfaltet er Bindungswirkung für die Wohnungseigentümer. Auch eine erfolgreiche …”

7 Entlastung des Verwalters S. 249-256

„… Verwalter wegen der unnötigen Ausgabe ist nach Bestandskraft des Entlastungsbeschlusses nicht mehr möglich …” „… einmal eine bestandskräftige Entlastung vorliegt, ist der Verwalter auch nicht mehr dazu verpflichtet …” „… Schadensersatzansprüche gegen den Verwalter 251 Achtung Der einmal bestandskräftig gewordene Entlastungsbeschluss kann …”

4 Beschluss über die Jahresabrechnung S. 213-224

„… bestandskräftige Beschluss über den Wirtschaftsplan ursprünglich einen Anspruch in Höhe von 1.800 EUR begründet …” „… beschränken. Wird eine fehlerhafte Jahresabrechnung mangels Anfechtung bestandskräftig, gibt es kein …” „… schon getilgt hätte. Zu spät: Aufgrund des bestandskräftigen Beschlusses über die Jahresabrechnung …”

3 Prüfung der Jahresabrechnung S. 201-212

„… Unterlagen aus Jahren, für die die Jahresabrechnung bestandskräftig beschlossen und dem Verwalter Entlastung …”

2 Jahresabrechnung S. 81-200

doi.org/10.34157/9783648123683

Peter-Dietmar Schnabel - Handbuch für die Verwalterpraxis - inkl. Arbeitshilfen online

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Peter-Dietmar Schnabel

Handbuch für die Verwalterpraxis - inkl. Arbeitshilfen online

2018

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7 Vereinbarungen und Beschlüsse S. 235-270

„… mangels Anfechtung bestandskräftig und damit zukünftig für alle Wohnungseigentümer verbindlich. Beispiel …” „… lediglich anfechtbar. Ohne Anfechtung wurden sie bestandskräftig. Diese Beschlüsse hatten dann auch Geltung …” „… Beschlüsse sind von Anfang an nicht existent und können damit auch nicht bestandskräftig werden, wenn sie …”

11 Bestandswahrung und Werterhaltung des gemeinschaftlichen Eigentums S. 389-460

„… bestandskräftig gewordenen Beschlüsse akzeptieren und sich nach ihnen richten. Denn durch sie ist die Rechtslage …” „… bestandskräftig gewordenen Rechtslage dadurch mitgewirkt, dass er die Beschlüsse nicht angefochten hat. Sich …” „… , www.bundesgerichtshof.de) Bestandskräftiger Sanierungsbeschluss kann Schadensersatzanspruch verhindern: Der …”

6 Die Wohnungseigentümerversammlung S. 137-234

„… nur anfechtbar. Mangels Anfechtung wird er bestandskräftig. Das Vorgehen der Gerichte bei …”

4 Bauliche Veränderungen am Gemeinschaftseigentum S. 85-120

„… anderslautende Vereinbarung vorliegt. Das bedeutet, dass der Beschluss bestandskräftig wird, wenn er nicht …” „… machen, wenn der Beschluss über die Durchführung der baulichen Maßnahme bestandskräftig ist, sofern …” „… bestandskräftigen Genehmigungsbeschluss eine bauliche Veränderung des gemeinschaftlichen Eigentums durchgeführt …”

Stichwortverzeichnis S. 599-609

„… Vereinbarung 245 – bestandskräftiger 228 – Durchführung 321 – gesetzes-/vereinbarungswidriger 248, 251 …”

12 Die Finanzen der Wohnungseigentümergemeinschaft S. 461-542

9 Aufgaben und Befugnisse des Verwalters S. 321-378

16 Verfahrensregelungen im WEG-Verfahren S. 583-594

„… gerichtlichen Entscheidung ein an sich nichtiger Beschluss plötzlich bestandskräftig werden kann, nämlich dann …”

2 Teilrechtsfähigkeit der Eigentümergemeinschaft S. 23-62

„… . Damit werden rechtswidrige Beschlüsse bezeichnet, die mangels Anfechtung bestandskräftig werden können …” „… . Ein entsprechender bestandskräftiger Mehrheitsbeschluss muss im Fall der Zwangsversteigerung vom …”

8 Der Verwalter S. 271-320

„… der Anfechtungsfrist bestandskräftig werden könnte. Fall 4 Der sicherste Weg zur Bestellung mit einem …” „… angefochten, werden die Regelungen des Verwaltervertrags bestandskräftig, auch soweit sie das Maß …”

doi.org/10.34157/9783648112359

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