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Monika Anders, Burkhard Gehle - Das Assessorexamen im Zivilrecht

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Monika Anders, Burkhard Gehle

Das Assessorexamen im Zivilrecht

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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S. Berufung S. 513-576

„… Berufung gehört – neben der Beschwerde und der Revision – zu den Rechtsmitteln der ZPO. Der Berufungsführer …” „… Berufungskläger (etwa mangels Beschwer) die Berufung nicht mehr erweitern und der nach Ablauf der …” „… die Berufungsanträge gebunden. Sie bestimmen den Streitgegenstand der Berufung.29 Eine Abänderung des …”

Sachverzeichnis S. 605-623

„… Beschluss S-67 Berufungssumme S-33 Beschluss – Allgemeines B-60 ff. – unzulässige Berufung S-56 …” „… . – Berufung S-88 – – Kosten S-93 – – Verfahrensmängel S-92 – – Vollstreckbarkeit S-93 …” „… – – Aufrechnung G-28 – – Berufung S-88 – – Einreden im Sinne der ZPO D-52 ff. – – einstweiliger Rechtsschutz D …”

H. Versäumnisurteil und Einspruchsverfahren S. 296-313

„… zurückzuversetzen, vgl. § 342. Soweit der Einspruch zulässig ist, findet gem. § 514 I keine Berufung statt. Beim …” „… zweiten Versäumnisurteil ist demgegenüber nicht der Einspruch, sondern die Berufung eröffnet, die nur …” „… Gerichtsstand des Schuldners, kann dieser sich dort auf die Prorogation berufen; klagt er am prorogierten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… runden die Darstellung ab. In die Ausführungen eingegangen ist die Erfahrung der Autoren aus beruflicher …” „… die Ausbildung und im Beruf und hoffen auf viele weitere Anregungen. Köln, im Mai 2017 Dr. Monika …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 2. Verkehrsunfall und Berufung …”

VIII. Übungsfälle S. 118-119

„… Anwaltssicht (Teil D.) fortgesetzt 2. Verkehrsunfall und Berufung An gleicher Stelle (www.vahlen.de) finden …” „… sich weitere Übungsfälle zum Verkehrsunfall und zur Berufung. 422 Vgl. hierzu näher B Rn. 57. 233 …” „… Berufung S Rn. 24 ff. 1 2 3 …”

R. Parteiänderungen S. 490-513

„… den Rechtsmitteln der ZPO. Der Berufungsführer verfolgt mit der Berufung in Fortsetzung des …” „… Rechtskraft, der von der Berufung nicht erfasst ist, auf den der Berufungskläger (etwa mangels Beschwer) die …” „… Ausnahmecharakter; er setzt eine zulässige Berufung voraus und ist in erster Linie bei Zustimmung oder deren …”

G. Die Aufrechnung des Beklagten im Prozess S. 272-296

„… formuliert werden: Die Berufung auf die (oder: Die Geltendmachung der) Aufrechnung ist zulässig/unzulässig …” „… – eine Frist zur Klageerhebung setzen; bei fruchtlosem Fristablauf ist die Berufung auf die Aufrechnung …” „… die Berufung auf eine Aufrechnung gegenüber der titulierten Forderung nach § 767 II unzulässig, wenn …”

VII. Rechtsmittelbelehrung S. 118

„… Anwaltssicht (Teil D.) fortgesetzt 2. Verkehrsunfall und Berufung An gleicher Stelle (www.vahlen.de) finden …” „… sich weitere Übungsfälle zum Verkehrsunfall und zur Berufung. 422 Vgl. hierzu näher B Rn. 57. 233 …”

K. Haupt- und Hilfsantrag S. 336-356

„… der Berufung); denkbar ist im Einzelfall zB auch der Erlass eines Prozessurteils, wie etwa auf …” „… die Berufung des Klägers mit identischen Anträgen im Hauptantrag Erfolg, ist die Abweisung des …” „… ziehen kann. Auf eine Berufung des Beklagten gegen das Urteil, mit welchem dem Hauptantrag stattgegeben …”

N. Die Stufenklage S. 388-409

„… der Berufung BGH MDR 2015, 232 = NJW-RR 2015, 188; andere Erwägungen als die noch offene …” „… nach Einspruch gegen das Versäumnisurteil und/oder nach Berufung gegen die abweisende Entscheidung die …” „… Berufung oder Revision isoliert angefochten werden; dies setzt allerdings voraus, dass auch gegen das …”

Q. Der Urkundenprozess S. 470-490

„… Teil 478 dringt. In der Berufung gegen das Vorbehaltsurteil ist die Abstandnahme vom Urkundenprozess …” „… in der Berufung BGH NJW 2000, 143; zu Kostenproblemen Schneider NJW 2014, 2333. 53 BGH NZG 2012 …” „… Vorlage von Urkunden beweisen. Will der Beklagte sich auf einen mündlichen Schulderlass berufen, mag er …”

J. Haupt- und Hilfsvorbringen S. 322-336

„… Gesellschaftsvertrag einbezogen worden. Auf entsprechenden Hinweis erklärt der Kläger, er berufe sich nunmehr auf § 733 …” „… gewährt werden solle. Hilfsweise berufe ich mich darauf, dass der Beklagte mir am 15.4. noch einmal …” „… , inzwischen sogar mit Gewinn weiterver- äußert hat. Hierauf berufe ich mich hilfsweise.« Im ersten …”

Einleitung S. 1-3

„… jeweiligen Aufgabenstellung und der beruflichen Situation. Darüber hinaus stellt dieses Buch mit den Teilen …” „… dargestellten Grundsätze in den Teilen A und B sind aber weitgehend auch auf alle anderen juristischen Berufe …”

D. Besonderheiten beim Gutachten aus Anwaltssicht S. 151-181

„… sich auf seine Berufsausübung beruft, geht es ihm um die Art und Weise der konkreten …” „… des M, die sich insoweit durch die Berufung auf die Zahlung ermitteln lässt, erfasst ist. Da zwischen …” „… Beklagte berufen muss) Das hat der Anwalt in diesem Abschnitt nur festzustellen; ob er dem Mandanten zu …”

I. Verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel S. 313-322

„… §§ 530, 531, auf die im Kapitel »Berufung« noch eingegangen wird.5 Zu den einzelnen …” „… , 494; NJW 2009, 2532 (zum Thema »neu« in der Berufung). 4 I. Verspätete Angriffs- und …” „… Stuttgart NJW 2009, 1089; für die Berufung, bei der es aber auf die Verzögerung nicht ankommt, BGH NJW 2009 …”

III. Sachverhalt S. 8-37

„… Ergänzung ihres Vorbringens auf bestimmte Urkunden berufen will. Eine pauschale Bezugnahme auf Urkunden ist …” „… die Parteien sich in ihren Schriftsätzen zur Ergänzung ihres Sachvortrages auf Beiakten berufen haben …” „… die Partei klarstellt, in welchem Umfang sie sich auf die Beiakten berufen will. Außerdem kann man …”

T. Arrest und einstweilige Verfügung S. 576-589

„… vorhanden. Bei Abweisung des Antrags durch Urteil kann der Kläger nach Maßgabe der §§ 511 ff. Berufung …” „… der Berufung angefochten werden. Problematisch sind zeitlich begrenzte Zwischenverfügungen, da diese …” „… ist nach §§ 511 ff. die Berufung eröffnet. Der Widerspruch kommt nicht in Betracht, weil eine …”

B. Urteil und Beschluss S. 119-146

„… Berufung S Rn. 24 ff. 1 2 3 1. Abschnitt. Allgemeiner Teil 120 Dabei ist vorwegzuschicken, dass …” „… A Rn. 100 ff., 118; zur Verspätung vgl. I Rn. 1 ff.; zu den Besonderheiten in der Berufung S …” „… maßgeblich waren.27 Hat sich der Beklagte auf Einreden im Sinne der ZPO28 berufen, gehört auch die …”

P. Die Erledigung des Rechtsstreits S. 427-470

„… Voraussetzungen Berufung eingelegt werden, was insbesondere das Erreichen der Berufungsbeschwer voraussetzt.113 …” „… . Insbesondere kann der Rechtsstreit in der Berufungs-9 und in der Revisionsinstanz10 für erledigt erklärt …” „… .115 Ein Anlass, nur wegen der Kostenfrage auch die Berufung zu eröffnen, besteht nicht, sodass …”

M. Die Widerklage S. 370-388

„… Besonderheiten in der Berufung OLG Naumburg NJOZ 2014, 852. 5 BGH NJW-RR 1992, 1085; WM 1994, 311; NJW 2000 …” „… Berufung nach § 511 II Nr. 1 zulässig. Für den Gebührenstreitwert ergeben sich Besonderheiten aus § 45 I 1 …” „… Vollstreckungsbescheids nicht mehr, §§ 700 I, 345. Auch in der Berufung hätte der Beklagte, ein gesetzmäßig ergangenes …”

F. Beweis und Beweiswürdigung S. 187-272

„… verzichtet.«). Ein Freibrief für die zweite Benennung in der Berufung liegt hierin dennoch nicht, vgl. § 531 …” „… , also Name, Vorname, Alter in vollen Jahren, Beruf und Wohnort. Danach fragt man den Zeugen, ob er mit …” „… . Berufung; BGH VersR 2005, 1555; NJW-RR 2006, 428 (1503); NJW 2006, 3054; NJW-RR 2007, 212; 2008, 303; 2009 …”

II. Beispiele S. 600-605

„… -28 ff. – Auslegung D-18 – Beklagtenstation D-25 ff. – Berufung S-88 – – Kosten S-93 …” „… S-74 ff. – Berufungsrücknahme S-74 Anschlusstatsachen F-22 Ansicht – Begriff A-49 – Verknüpfung …”

VI. Die Tenorierung S. 85-118

„… einfachen Satz. Für Berufung und Revision fallen nach Nr. 1220, 1230 KV erhöhte Verfahrensgebühren an; auch …” „… Beschwerdegegenstandes (vgl. §§ 511 II Nr. 1 [Berufung], 567 II [Kostenbeschwerde], § 26 Nr. 8 EGZPO [Nichtzulassung der …” „… außerdem § 96 zur Anwendung kommen. Beispiel: Ein Streitgenosse beruft sich auf entscheidungserhebliche …”

E. Der mündliche Vortrag (Aktenvortrag) S. 181-187

„… Spruchkörper diese Aufgabe beherrrschen. Dasselbe gilt in anderen juristischen Berufen entsprechend. Deswegen …”

L. Unechte Hilfsanträge (Der Unvermögensfall) S. 356-370

„… Besonderheiten in der Berufung OLG Naumburg NJOZ 2014, 852. 5 BGH NJW-RR 1992, 1085; WM 1994, 311; NJW 2000 …” „… Kläger verlangt vom Beklagten die Herausgabe des leihweise überlassenen Buches. Der Beklagte beruft sich …”

IV. Rechtliche Würdigung S. 37-73

„… »Berufungserwiderungsfrist« statt der Berufungsbegründungsfrist). 113 BVerfG NJW 1993, 1380. 114 BGH NJW-RR 1998, 1005 …” „… nach § 522 II die Zulässigkeit der Berufung als qualifizierte Prozessvoraussetzung ansieht; wir halten …” „… noch 1.000 EUR schulde. Vorsorglich beruft er sich unter Angabe näherer Einzelheiten auf einen …”

I. Effizienz der Entscheidungsfindung (Relationstechnik) S. 3-7

„… eine andere Sachverhaltsdarstellung als sein Prozessgegner beruft. Deshalb werden …”

O. Die Feststellungsklage S. 409-427

„… . Nur wenn der Kläger sich auf Einreden im Sinne der ZPO102 beruft, bedarf es auf seiner Seite näherer …”

doi.org/10.15358/9783800658374

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Monika Anders, Burkhard Gehle

Das Assessorexamen im Zivilrecht

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2019

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S. Berufung S. 532-598

„… Berufung gehört – neben der Beschwerde und der Revision – zu den Rechtsmitteln der ZPO. Der Berufungsführer …” „… Berufungskläger (etwa mangels Beschwer) die Berufung nicht mehr erweitern und der nach Ablauf der …” „… ist nach § 528 an die Berufungsanträge gebunden. Sie bestimmen den Streitgegenstand der Berufung.30 …”

Sachverzeichnis S. 627-646

„… Beschluss S-67 Berufungssumme S-33 Beschluss – Allgemeines B-60 ff. – unzulässige Berufung S-56 …” „… -65, A-122 Anträge – allgemein A-57 ff. – – Auslegung A-77, B-50 – Bestimmtheit A-84 – Berufung S …” „… -28 ff. – Auslegung D-18 – Beklagtenstation D-25 ff. – Berufung S-88 – – Kosten S-93 …”

H. Versäumnisurteil und Einspruchsverfahren S. 308-325

„… nachfolgenden Termin4 Säumnis des Berufungsklägers im Termin und Unzulässigkeit der Berufung; dann wird das …” „… . § 514 I keine Berufung statt. Beim zweiten Versäumnisurteil ist demgegenüber nicht der Einspruch …” „… , sondern die Berufung eröffnet, die nur darauf gestützt werden kann, dass ein Fall schuldhafter Säumnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… runden die Darstellung ab. In die Ausführungen eingegangen ist die Erfahrung der Autoren aus beruflicher …” „… wünschen viel Erfolg im Beruf sowie für die Ausbildung, und wir hoffen auf weitere Anregungen, für die wir …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 2. Verkehrsunfall und Berufung …”

K. Haupt- und Hilfsantrag S. 349-369

„… der Berufung); denkbar ist im Einzelfall zB auch der Erlass eines Prozessurteils, wie etwa auf …” „… Berufungsverfahrens und muss daher vom Berufungsgericht beschieden werden.28 Hat das Gericht erster Instanz Haupt- und …” „… Hilfsantrag abgewiesen und hat die Berufung des Klägers mit identischen Anträgen im Hauptantrag Erfolg, ist …”

G. Die Aufrechnung des Beklagten im Prozess S. 284-307

„… . 8 ff. 24 OLG Düsseldorf NJW-RR 2017, 661 (keine Aufrechnung mit Anspruch aus KfB in der Berufung …” „… sollte vielmehr wie folgt formuliert werden: Die Berufung auf die (oder: Die Geltendmachung der …” „… – eine Frist zur Klageerhebung setzen; bei fruchtlosem Fristablauf ist die Berufung auf die Aufrechnung …”

Einleitung S. 1-2

„… jeweiligen Aufgabenstellung und der beruflichen Situation. Darüber hinaus stellt dieses Buch mit den Teilen …” „… dargestellten Grundsätze in den Teilen A und B sind aber weitgehend auch auf alle anderen juristischen Berufe …”

N. Die Stufenklage S. 402-423

„… Beklagte hat gegen dieses Teilurteil Berufung eingelegt. Das Berufungsgericht kommt zu dem Ergebnis, dass …” „… , 503; zum unbezifferten Antrag in der Berufung BGH MDR 2015, 232 = NJW-RR 2015, 188; andere Erwägungen …” „… abweisendes Teilurteil ergehen, da sich nach Einspruch gegen das Versäumnisurteil und/oder nach Berufung gegen …”

Q. Der Urkundenprozess S. 487-508

„… geeigneter Beweismittel im Urkundenprozess nicht durchdringt. In der Berufung gegen das Vorbehaltsurteil ist …” „… Meinungsstreit Prütting/Gehrlein/Hall ZPO § 596 Rn. 5; zu Auswirkungen auf die Aufrechnung in der Berufung BGH …” „… berufen, mag er sein Heil in der Parteivernehmung suchen. Gegenüber § 595 II ergibt sich gem. § 605 I die …”

I. Verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel S. 326-334

„… pp.) 4. Verschulden Besonderheiten ergeben sich bei den §§ 530, 531, auf die im Kapitel »Berufung …” „… , 167; 2005, 1687; 2007, 494; NJW 2009, 2532 (zum Thema »neu« in der Berufung). 14 BVerfG NJW 1983 …” „… 2019, 669; für die Berufung, bei der es aber auf die Verzögerung nicht ankommt, BGH NJW 2009, 2432 …”

J. Haupt- und Hilfsvorbringen S. 335-348

„… Gesellschaftsvertrag einbezogen worden. Auf entsprechenden Hinweis erklärt der Kläger, er berufe sich nunmehr auf § 733 …” „… berufe ich mich darauf, dass der Beklagte mir am 15.4. noch einmal versichert hat, er werde das Geld …” „… - äußert hat. Hierauf berufe ich mich hilfsweise.« Im ersten Beispielsfall ist zweifelsfrei nur ein …”

T. Arrest und einstweilige Verfügung S. 599-611

„… vorhanden. Bei Abweisung des Antrags durch Urteil kann der Kläger nach Maßgabe der §§ 511 ff. Berufung …” „… Erlass gerichteten Antrags aufgehoben. Das Urteil kann nach Maßgabe der §§ 511 ff. mit der Berufung …” „… Berufung eröffnet. Der Widerspruch kommt nicht in Betracht, weil eine mündliche Verhandlung ja bereits …”

D. Besonderheiten beim Gutachten aus Anwaltssicht S. 155-185

„… durch die Berufung auf die Zahlung ermitteln lässt, erfasst ist. Da zwischen § 766 und § 767 kein …” „… Amts wegen berücksichtigt werden, sondern auf die sich der Beklagte berufen muss) Das hat der Anwalt …” „… stellen, ob sich der Beklagte sinnvollerweise noch einmal in seinem Schriftsatz auf die Einrede berufen …”

B. Urteil und Beschluss S. 122-149

„… Berufung S Rn. 24 ff. 1 2 3 B. Urteil und Beschluss 123 Dabei ist vorwegzuschicken, dass diese in …” „… . 1 ff.; zu den Besonderheiten in der Berufung S Rn. 5 ff. 23 A Rn. 147 ff., F Rn. 72 ff …” „… Entscheidung maßgeblich waren.28 Hat sich der Beklagte auf Einreden im Sinne der ZPO29 berufen, gehört auch …”

P. Die Erledigung des Rechtsstreits S. 443-486

„… kann der Rechtsstreit in der Berufungs-9 und in der Revisionsinstanz10 bzw. im Verfahren der …” „… Kostenentscheidung teilweise auf § 91a I beruht, kann unter den in §§ 511 ff. genannten Voraussetzungen Berufung …” „… Beschwerde und Berufung eingelegt, sind die Verfahren zu verbinden.121 Da kein Nachteil daraus entstehen darf …”

M. Die Widerklage S. 384-401

„… Besonderheiten in der Berufung OLG Naumburg NJOZ 2014, 852. 5 BGH NJW-RR 1992, 1085; WM 1994, 311; NJW 2000 …” „… Übersteigt die Summe den Betrag von 600 EUR, ist die Berufung nach § 511 II Nr. 1 zulässig. Für den …” „… Erlass eines Vollstreckungsbescheids nicht mehr, §§ 700 I, 345. Auch in der Berufung hätte der Beklagte …”

F. Beweis und Beweiswürdigung S. 193-283

„… Freibrief für die zweite Benennung in der Berufung liegt hierin dennoch nicht, vgl. § 531 II!33 c) Die …” „… Aufnahme der Personalien, § 395 II, also Name, Vorname, Alter in vollen Jahren, Beruf und Wohnort. Danach …” „… 2006, 428; 1503; 2007, 212; 2008, 303; 2009, 1361; 2017, 1144; NJW 2004, 2828 (2830) betr. Berufung …”

A. Bearbeitung eines Zivilrechtsfalles S. 3-121

„… welchem Umfang sie sich zur Ergänzung ihres Vorbringens auf bestimmte Urkunden berufen will. Eine …” „… auf Beiakten berufen haben und diese daraufhin beigezogen wurden. Häufig ist allerdings in diesem …” „… zulässig, wenn die Partei klarstellt, in welchem Umfang sie sich auf die Beiakten berufen will. 16 BGH …”

R. Parteiänderungen S. 509-531

„… 511 Im zweiten Rechtszug hat der Parteiwechsel Ausnahmecharakter; er setzt eine zulässige Berufung …” „… überholt angesehen werden. In einer anderen Entscheidung hat der BGH unter den Gegebenheiten der Berufung …” „… § 269 ausgesprochen und einen Fall des Klägerwechsels in der Berufung ausschließlich über § 263 gelöst …”

E. Der mündliche Vortrag (Aktenvortrag) S. 186-192

„… Spruchkörper diese Aufgabe beherrrschen. Dasselbe gilt in anderen juristischen Berufen entsprechend. Deswegen …”

L. Unechte Hilfsanträge (Der Unvermögensfall) S. 370-383

„… . Der Beklagte beruft sich darauf, er habe das Buch versehentlich in der Straßenbahn liegengelassen …”

O. Die Feststellungsklage S. 424-442

„… . 16 (auch noch in der Revision, wenn das Berufungsgericht Feststellungsinteresse angenommen hat); OLG …” „… Forderung des Gegners bestreitet. Nur wenn der Kläger sich auf Einreden im Sinne der ZPO109 beruft, bedarf …”

doi.org/10.15358/9783800661329

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Dirk Kaesler

Max Weber

2014

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Die Berufung S. 387-397

„… SECHSTES KAPITEL DER HERR PROFESSOR IN FREIBURG (1894–1895) Die Berufung vi. der herr professor in …” „… allseitige hohe Wertschätzung des jungen Juristen führte dazu, dass Friedrich Althoff eine erste Berufung an …” „… die preußische Philipps-Universität Marburg – als Nachfolger des nach Gießen berufenen Hermann Rehm …”

«Politik als Beruf» S. 873-881

„… «Berufspolitiker» ohne Beruf, ohne die inneren charismatischen Qualitäten, die eben zum Führer machen. Im …” „… «politik als beruf» 873 Kurz vor seiner Abfahrt erlebt Max Weber in Frankfurt am Main das …” „… und festgeschlossenen Mund ins Leere, ergraute Männer weinen. «Politik als Beruf» «politik als beruf …”

«Wissenschaft als Beruf» S. 752-761

„… Worte, mit denen Max Weber seine beiden berühmten Reden über Wissenschaft und Politik als Beruf …” „… schmücken wird. «Wissenschaft als Beruf» «wissenschaft als beruf» Um 20 Uhr am Mittwoch, dem 7. November …” „… Landesverbandes Bayern des «Freistudentischen Bundes» – seinen Vortrag über «Wissenschaft als Beruf». Die …”

Die Protestantische Ethik: Die Berufenen S. 522-544

„… Erziehung, die Berufswahl und die weiteren beruflichen Schicksale bestimmt hat. Die Protestanten hatten …” „… ethik: die berufenen 531 Person – außer: der irrationalen Empfi ndung guter «Berufserfüllung». Das aber …” „… «rationalen» Denkens und Lebens war, aus welcher jener «Berufs»-Gedanke und jenes […] Sichhingeben an die …”

Der politische Berater: Die «Frankfurter Zeitung» S. 870-873

„… Judit, und laß mich mich hineinstürzen und Alles vergessen. «politik als beruf» 873 Kurz vor seiner …” „… , ergraute Männer weinen. «Politik als Beruf» «politik als beruf» Nach der oben behandelten Rede über …” „… «Wissenschaft als Beruf» gehört Max Webers Rede über «Politik als Beruf» zweifellos zu den berühmtesten und …”

Else Jaffé: Die Kollegenfrau S. 486-495

„… abgeschlossener Promotion und zweijähriger Berufspraxis nun mit diesem Beruf aufhören wollte, den Rat erteilt …” „… ungehindert seiner inneren Berufung folgen, er blieb Wissenschaftler. Max Weber erfreute sich einer nicht …” „… (Brot-)Beruf ausüben sollte, der Fabrikinspektorin, die nach dreijährigem Universitätsstudium, erfolgreich …”

Auf Burg Lauenstein S. 747-752

„… fachlich betriebener Beruf ist, im Dienst der Selbstbesinnung und der Erkenntnis tatsächlicher …” „… Weber seine beiden berühmten Reden über Wissenschaft und Politik als Beruf schmücken wird …” „… . «Wissenschaft als Beruf» «wissenschaft als beruf» Um 20 Uhr am Mittwoch, dem 7. November 1917, begann Professor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387 Die Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 515 Die Protestantische Ethik: Die Berufenen . . . . . . . . . . . . . . . . . 522 Der Hunger nach …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 747 «Wissenschaft als Beruf» . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 752 …”

Arbeit S. 455-459

„… großer persönlicher Erfolg in wissenschaftlicher Hinsicht ab: die Berufung auf einen der renommiertesten …” „… Professor Max Weber feierte am 21. April 1897 seinen 33. Geburtstag. Für ihn markiert diese Berufung …” „… eines der renommiertesten Wirtschaftswissenschaftlers berufen worden zu sein, kann er ganz allein …”

Bilder: Die der anderen und die eigenen S. 924-933

„… «Beruf»? Für ihn war das keine Tätigkeit, die auf ein «Berufsziel» ausgerichtet war. Sein «Beruf» – als …” „… etwa Karl Löwith, der Weber beim Vortrag über «Wissenschaft als Beruf» im November 1917 erlebte: Ich …” „… gur – wiederum der Besitz, denn auch ein Gentleman geht keinem «Beruf» nach, um damit Geld zu …”

Der Onkel: Der patriotische Liberale S. 227-243

„… Concentration des gelehrten Berufes. Und so folgte er schließlich im April 1872 der Aufforderung seines …” „… «Wissenschaft als Beruf» und seinem Wissenschaftsethos der Werturteilsenthaltung auch und gerade gegen- über …” „… übernommen hatte, ist sicherlich für seine Grundauffassung des Berufs als Historiker bestimmend geblieben …”

Die Heidelberger Kreise: Brutstätte des «Mythos von Heidelberg» S. 674-690

„… ». In seinem Vortrag «Wissenschaft als Beruf» von 1917 führte Max Weber aus: «Persönlichkeit» auf …” „… Wissenschaft mit Strenge postulierte, sich andererseits zum politischen Handeln berufen fühlte und dank seiner …” „… des Heidelberger Milieus muss die Rezeption seiner 1920 erschienenen Polemik «Der Beruf der …”

Wien, die anstrengende Großstadt S. 761-781

„… Kommission einstimmig vor, Weber unico loco zu berufen, d. h., dem Ministerium einen Besetzungsvorschlag …” „… musste, war als Jude nicht sonderlich geschätzt; Schumpeters Berufung suchte die Mehrheit in der …” „… , um die Berufung Spanns besser vorbereiten zu können. Spann war während der Jahre 1916 bis 1918 im …”

«Ihr wiegt Euch nicht in Träumen»: Die Oerlinghausener Hochzeit S. 362-378

„… Sozialismus, 1879] noch schicken? Wenn Du willst, gleich, denn ich halte mich nicht zu Deinem Vormund berufen …” „… , als Beiwerk des Lebens, und auch jetzt würde mir die Freude am gelehrten Beruf stets auf der …” „… näheren Familienumkreis kannte: Der erfolgreiche Ehemann fi ndet in seinem Beruf Erfüllung, wobei Max …”

(Keine) Ménage-à-trois S. 717-725

„… mündlicher Prüfung – eher zufällig mitwirkte. Im Juli 1907 wurde er an die Universität Heidelberg berufen …” „… bekannte sich Alfred Weber folgerichtig zur «freien Liebe». Die Berufung nach Prag bezeichnete Alfred …” „… nicht bei der Berufung seines Bruders an «seine» Universität; nachdem die Entscheidung der Fakultät …”

Von der Leibeigenschaft zum Agrarkapitalismus: Die Landarbeiter-Studien S. 345-362

„… ., durch die übernommene Enquête-Arbeit für eine derartige Berufung attraktiv zu werden. Als es jedoch dem …” „… weiterhin auf eine Berufung an eine andere Universität oder Hochschule warten. Wie es tatsächlich dazu …” „… Zukunft des deutschen Ostens abhängen. Die Dynastie der Könige von Preußen ist nicht berufen zu herrschen …”

Webers Italien: Gegenwartsfroh und katholisch S. 500-515

„… der Anreize zur methodischen «Berufs»-Erfüllung innerhalb der Welt, insbesondre derjenigen des …” „… magischen Religionen (China) der berufs mäßige Divinationspriester, so hier der Seelsorger, in allen …” „… Endaufgabe eines «Berufs» behandelnden, an ihm – das ist der Hauptpunkt – die eigne Tüchtigkeit messenden …”

«Soll heißen»: Die «Soziologischen Grundbegriffe» und ihre Anwendungsfelder S. 842-857

„… . Sein Vortrag über «Politik als Beruf» am 25. Januar 1919, auf den wir im folgenden Abschnitt eingehen …” „… des Anweisungsrechts der durch die zur Ausübung der Herrschaft Berufenen ruhen (legale Herrschaft …” „… Traditionen und die Legitimität der durch sie zur Autorität Berufenen ruhen (traditionale Herrschaft), oder …”

Der nachgeborene Kaufmannssohn S. 64-93

„… mehr vorzugsweise die Professoren zur politischen Tätigkeit berufen seien, wie es zu einer Zeit der …” „… Beruf zu sein, der mir vor Augen stand. Gern folgte ich deshalb dem Rufe zu einer solchen Tätigkeit …” „… dessen berufliche Bahn durchgehend erheblich «unterhalb» der des Robert Lucius verlief. Hatte der …”

Die Tante: Die zweite Mutter S. 243-255

„… über Preußens Ida Baumgarten iv. der herr student und einjährige246 unerfüllten deutschen Beruf …” „… Theologie und in den Beruf des Pastors im badischen Kirchendienst und später als Professor für Theologie …” „… Beruf des Mannes gibt, habe ich zuerst unter dem Eindruck der Persönlichkeit deiner Mutter dunkel …”

In München und im Isartal S. 887-898

„… Brentano berufen. Fünf Tage später, am 6. April, wird in München die Räterepublik Bayern durch die …” „… seinem Vortrag «Wissenschaft als Beruf» im «Kunstsaal Steinicke» noch einem Aufenthalt vom 4. zum 5 …” „… . November 1918 und anlässlich seines Vortrags «Politik als Beruf» am 28. Januar 1919. Nun also war Max …”

Die Vision von der okzidentalen Rationalisierung: Die «Vorbemerkung» S. 833-842

„… Wissenschaftler auf diesen bedeutenden Lehrstuhl an der Münchner Universität berufen werden. Im Gegensatz zur …” „… Ministerpräsidenten Johannes Hoffmann, der Max Weber berufen hatte. Drei Motivkomplexe veranlassten Max Weber dazu …” „… politische Aufgabe aufgeben musste. Sein Vortrag über «Politik als Beruf» am 25. Januar 1919, auf den wir …”

Literaturhinweise S. 937-995

„… 1989, S. 29–54; wiederabgedruckt in: Ders., Soziologie als Berufung. Bausteine einer selbstbewußten …” „… alte und das neue Frauenideal. – In: Die Frau im Haus, Beruf und Gesellschaft. Beiblatt zum Stuttgarter …” „… . / Leipzig 1935. Dies., Was bedeutet Freundschaft im Leben der Frau? – In: Die Frau im Haus, Beruf und …”

Bruder Alfred: Der Zweitgeborene S. 281-290

„… Mentor und ein Rollenvorbild für den späteren Beruf des Gelehrten. Theodor Mommsen hatte noch aktiv an …” „… sein Studium abgeschlossen hatte, sich jedoch immer noch nicht für einen Beruf entscheiden konnte …” „… Karl-Ferdinands-Universität Prag berufen wird. Von der Familie zur Firma: Das Gesellenstück von der familie zur fi rma: das …”

Amerikanische Erträge S. 621-637

„… » oder führerlose Demokratie, das heißt: die Herrschaft der «Berufspolitiker» ohne Beruf, ohne die …” „… seinem Münchner Vortrag vom November 1917 über «Wissenschaft als Beruf», in dem er viele Vergleiche mit …” „… Maschine führte, wie er ihn exemplarisch in seiner Münchner Rede von 1919 über «Politik als Beruf …”

Friedrich Naumann: Der Freund S. 420-445

„… heutigen herrschenden Klassen halte und sich dabei auf Jesus berufe, dann müsse er doch zur Kenntnis …” „… Friedrich Naumann zeigen, dass dieser sich nicht wirklich konsequent auf Jesus Christus berufe, wenn er die …” „… Naumann zu lösen, um die eigene Karriere nicht zu gefährden: Man würde seine Berufung auf einen Lehrstuhl …”

Römische Impressionen S. 515-522

„… Protestantische Ethik: Die Berufenen die protestantische ethik: die berufenen Nach dem scharfen Einschnitt durch …” „… Bedeutung der protestantisch geprägten Berufskonzeption für die Herausbildung des modernen Kapitalismus …” „… dazu fehlen. Also ist er der Berufenere, und ich denke, er wird sich sehr gern dazu bereit fi nden …”

Der politische Professor S. 857-870

„… Zeitungslektüre kennen, fühlen sich berufen, große politische Probleme zu lösen oder doch wenigstens zu allen …” „… – schrieb er: Der Politiker soll und muß Kompromisse schlie- ßen. Aber ich bin von Beruf: Gelehrter. Auch …” „… ideengeschichtlichen Ort, wie er es in seinem Vortrag über «Politik als Beruf» vom 28. Januar 1919 formulierte. Ein …”

Wider die Vermengung von Wissenschaft und Werturteilen: Die «Wert(Urteils-)Freiheit» S. 555-563

„… und ökonomischen Wissenschaften» von 1917 und seine Rede «Wissenschaft als Beruf» von 1919 – werden …” „… auch sich selbst gegenüber. Wissenschaft ist für Weber eben ein fachlich betriebener «Beruf» […] im …”

Die liebliche Mädchenknospe aus Heidelberg S. 111-126

„… Jahre später ihr ältester Sohn studieren würde und an die er auf seine zweite Professur berufen wurde …” „… Auseinandersetzung mit der kleinen und großen Politik, die ihm «Beruf» und zugleich «Berufung» ist. Die junge …” „… Polizeikommandant des siebten Arrondissements in Paris. Berufl ich stand er die anschließende Zeit durchgängig im …”

Von der Familie zur Firma: Das Gesellenstück S. 290-307

„… Karl-Ferdinands-Universität Prag berufen wird. Von der Familie zur Firma: Das Gesellenstück von der familie zur fi rma: das …” „… eröffnet, alle juristischen Berufe zu ergreifen. Max Weber jun. besteht diese Große Staatsprüfung am 18 …” „… berufen – seien es seine Mitschüler, seine Geschwister, seine Cousine, seine Verbindungsbrüder, seine …”

Else von Richthofen: Freundin der Ehefrau und Doktorandin Max Webers S. 445-455

„… Weber jun. im Januar 1897 nach Heidelberg berufen wurde, folgte Else von Richthofen dem Ehepaar Weber …” „… wissenschaftlicher Hinsicht ab: die Berufung auf einen der renommiertesten Lehrstühle in seinem neu eroberten Fach …” „… Richthofen, der bereits im Alter von 17 Jahren Berufssoldat geworden war, heiratete eine aufgeweckte …”

Die reichen Hugenotten aus Frankfurt am Main S. 126-137

„… nach Frankfurt berufen. Er war ein tüchtiger Mann von strenger Redlichkeit. Sein Charakter scheint …” „… seiner Waisen berufen: «Ihm war es schwer, mir soviel aufbürden zu müssen, das verhinderte ihn erst zu …”

(Keine) Irrungen, Wirrungen in Heidelberg S. 706-717

„… Entdecker, […] sich zum Entdecker neuer Werthe, zum Reformator der «Ethik» berufen glaubte […] Aber daß …” „… mitwirkte. Im Juli 1907 wurde er an die Universität Heidelberg berufen. Und wir wissen bereits, dass er im …” „… . Das Ehepaar Gross erhoffte sich in München nicht x. der heidelberger privatgelehrte712 nur berufl …”

Die «Gefährten» S. 378-387

„… DER HERR PROFESSOR IN FREIBURG (1894–1895) Die Berufung vi. der herr professor in freiburgdie berufun …” „… v. der herr doktor und privatdozent378 heiligen Pfl icht aus Allem spreche was er thut in Beruf und …” „… Berufungsliste erwog –, in Stuttgart traf das Paar mit Emmy Baumgarten zusammen, und anschließend ging die Reise …”

Im Pelzmantel auf der Ofenbank: Universität und Schwabing S. 898-908

„… Protestantismus, und die Bearbeitung der Reden «Wissenschaft als Beruf» und «Politik als Beruf» für den Druck …” „… spezialistischer Berufsarbeit. Denn sie sehen darin einen die Seele ertötenden Zwang. Aber Kulturmenschen wollen …”

Urach: Rekonvaleszenz einer «demolirten Festung» S. 476-486

„… seine rigide und neurotische Arbeitsdisziplin bis zu seiner Berufung nach Heidelberg ist bemerkenswert …” „… konnte er nun ungehindert seiner inneren Berufung folgen, er blieb Wissenschaftler. Max Weber erfreute …” „… kurz nach seinem großen berufl ichen Erfolg unstrittig in eine solche verfallen. Die heutige Therapie …”

Der Hunger nach sozialen Tatsachen und Theorien: «Geleitwort» und «Objektivitäts» - Aufsatz S. 544-555

„… seiner fl ammenden Ortsbestimmung von «Wissenschaft als Beruf» (1917 / 1919) und, gegen Ende seines …” „… und ökonomischen Wissenschaften» von 1917 und seine Rede «Wissenschaft als Beruf» von 1919 – werden …”

Der Amerika-Reise zweiter Teil: Von St. Louis nach Cherbourg S. 591-621

„… Arbeit und praktische Ausbildung zu erlangen. Mit 25 Jahren wurde er zum Leiter einer Neugründung berufen …” „… Führer in unterschiedlichen Zeiten und Gesellschaften in seiner Rede über «Politik als Beruf» von 1919 …” „… «Beruf und Ehe» von 1905 / 06 ausführte: gegenwärtig brauchen wir nur nach Amerika zu schauen, um zu …”

Der Erfurter Stadtrat und Landtagsabgeordnete S. 51-64

„… unter den 24 Stadtverordneten folgende Berufe der erfurter stadtrat und landtagsabgeordnete 53 aus: 7 …” „… Politik gleichsam als seinen eigentlichen Beruf betrachtet, dass er jahrelang ausschließlich politisch …” „… seiner berufl ichen Tätigkeit in der preußischen Provinz. Intensiv verfolgt er die dramatischen …”

Vom Gemeineigentum zum Privateigentum: Das Meisterstück S. 333-345

„… (Berufs-)Lebens gestanden: Sollte er eine wissenschaftliche Karriere als Handelsrechtler anstreben, sollte er …” „… sonst der wissenschaftliche Beruf naheliegt – daran denke, vom abwartenden unbesoldeten Referendar und …” „… entschied Max Weber jun. sich zuerst für den Versuch, sein berufl iches Glück mit einer Bewerbung um die …”

Der Amerika-Reise erster Teil: Von Bremen nach St. Louis S. 566-591

„… auf einen Lehrstuhl für experimentelle Psycho logie an der «Harvard University» berufen, wo er ein …” „… begründete. Dieser überaus umtriebige deutsche Gelehrte übernahm nach seiner Berufung nach Harvard die …” „… Kulturländern, die kein persönliches Interesse am Siegeszug des Kapitalismus hätten, weil auch ihnen der Beruf …”

«Scheinkonstitutionalismus» anstatt Demokratie: Russland nach der Revolution von 1905 S. 637-641

„… berufen werden. wien 1909 641 Wien 1909: Die Verknechtung des Menschen durch die «Menschenmaschine» wien …” „… kulturgeschichtlichen Aufsatz: Askese des Protestantismus als Grundlage der modernen Berufskultur – eine Art …” „… Spezialisation und Berufsschulung in der Verwaltung, d. h. aber: Kaste. Und dieses patentierte Mandarinentum …”

«Das Gefühl der Nichtigkeit» S. 267-281

„… müssen, bis er durch Heirat und Berufung auf eine Professur in Freiburg diesem goldenen Käfi g …” „… , daß ich den Millionen gegenüber, welche den Begriff des «Berufes» gar nicht kennen, unendlich …” „… Berufspolitiker Max Weber sen., neben seiner Familie Weber in Charlottenburg, um 1888 iv. der herr student und …”

Marianne Schnitger: Die Gefährtin S. 317-333

„… Weber jun. vor einer Gabelung seines (Berufs-)Lebens gestanden: Sollte er eine wissenschaftliche …” „… «genötigt» waren, einen Beruf zu suchen. Als die Lemgoer Großmutter im Jahr 1889 stirbt, geht Marianne …” „… Berufsausbildung aufnehmen, und das, obwohl sie von ihrer Tochter, Marianne Schnitger – die ihr Wissen über ihre …”

Die Antrittsvorlesung S. 407-413

„… Freiburger Zeit. Ebenso wenig, wie die genauen Umstände seiner Berufung nach Freiburg bekannt sind, ist …”

Kokotten, Zauberweiber, Mandantinnen: Monte Verità S. 725-731

„… keinem «ordentlichen» Beruf nach, legten sich nicht in institutionalisierten Lebensgemeinschaften fest …”

Der Freund, die Mutter, die Schwester, er selbst: Der Tod hält Ernte S. 919-924

„… etwa Karl Löwith, der Weber beim Vortrag über «Wissenschaft als Beruf» im November 1917 erlebte: Ich …”

Die Börse S. 413-420

„… Berufung nach Freiburg bekannt sind, ist restlos geklärt, warum er sich der Börsenthematik zugewandt hat …”

Der Schlagetot S. 667-674

„… angehende Journalisten heranzubilden sich für berufen erachten. Auch wenn er abschlie- ßend beteuert, dass …” „… berufl ichen Gründen ablehnte und mitteilen ließ, dass er dafür erst in den Osterferien zur Verfügung …” „… berufstätigen Frauen entlasten sollte. Das gleiche Blatt veröffentlichte am 3. Dezember 1910 einen polemischen …”

Der Schnitt S. 459-468

„… steht in dieser Zeit auf dem (vermeintlich) inneren und äußeren Höhepunkt seines bisherigen beruflichen …” „… Rupperta-Carolina ist er beschäftigt genug, wie seine Biographin notiert: Berufl ich gab es auch hier in Eile …”

Tod und Nacktheit: Max Klinger an den Wänden S. 397-407

„… gewesen, zumindest nicht an dieser Universität. Die Volkswirtschaftslehre, für die er berufen worden war …”

Der kranke Mann und die Dienerin S. 468-476

„… vorgeschlagen hatte, auf den neu eingerichteten zweiten Heidelberger Lehrstuhl zu berufen, was jedoch die …”

Pariavolk und Unheilspropheten: Zur Wirtschaftsethik des Antiken Judentums S. 824-833

„… Tag zu legen beliebte, fühlte Max Weber sich dazu berufen, Unheil zu prophezeien. Die Welt des entpfl …” „… hinduistischen und buddhistischen Priestern kennenlernten – nicht berufsmäßig lehren lässt und dass sie vor …”

Der alte Löwe leckt Blut: August 1914 S. 737-747

„… Reservelazarett-Kommission, der alte löwe leckt blut: august 1914 745 welche zuletzt aus zwei Nicht-Berufs-Militärs bestand …” „… Umgebung. Max Webers jüngster Bruder Arthur diente als Berufsoffi zier bei den Garde-Pionieren in Berlin …” „… 1917 an Conrad Haußmann, diesen überaus einfl ussreichen liberalen Berufspolitiker, der für einen …”

«Komm mit mir, mein hochherziger Kamerad»: Die Verlobung S. 307-317

„… der «Protestantismus»-Aufsätze und in seiner Rede über «Wissenschaft als Beruf» kennenlernen werden …”

Senior-Politiker S. 157-169

„… Berufes sich zu bewahren. Am Bedenklichsten für eine ersprießliche Thätigkeit in der Commune ist der stets …” „… Berufspolitikers hat dazu beigetragen, dass der Vater Max Webers jun. bis heute im Licht iii. der …” „… wissen wir nicht genau, wie viele Menschen in diesem Bereich im Laufe seiner Entwicklung berufstätig …”

Die Cousine: Verwandtschaftliche Liebesbande S. 255-267

„… 264 teilweise Vorurteilen, einen Beruf ergriffen, der sehr spät zur Selbstständigkeit führt und …” „… ichtmäßigen Berufsarbeit aufging, sehr zum Kummer – wie Du empfi nden wirst – meiner Mutter. […] Leider …”

«Ich glaube, die Gefahr ist groß, daß wir immer mehr aneinander vorbeireden»: Die Deutsche Gesellschaft für Soziologie S. 652-667

„… Eulenburg folgend, schlug Max Weber eine Erhebung über die «Auslese der führenden Berufe innerhalb der …”

«Der Sozialismus» S. 781-795

„… verschiedene Berufe aufhören, das Bewußtsein dieser Einheit übermächtig werden und dem Kampf gegen die Klasse …” „… durch reiche Leute im Ehrenamt verwaltet zu werden oder teuer durch bezahlte Berufsbeamte. Dieses …” „… letzte: die Entwicklung eines Berufsbeamtentums, ist nun aber das Schicksal aller modernen Demokratien …”

Die stolzen Weber aus Bielefeld S. 93-111

„… seine zweite Professur berufen wurde. Jene Stadt also, in der Max Weber jun. insgesamt 23 Jahre lang …” „… Erfolge im berufl ichen wie im privaten Bereich zurückzuführen sein. Schließlich ist wohl auch seine …”

Das altkluge Kind S. 169-191

„… , erkundigte sich nach ihren Familienverhältnissen, dem gewählten Beruf und sprach zu jedem einzelnen …” „… deutlich wird, wie viel Bildungserlebnisse dieser ansonsten überaus angespannte Berufspolitiker seinen …”

Der aktive Heidelberger Burschenschafter und eifrige Student S. 191-218

„… Couleurstudenten. Die heute übliche Berufung darauf wirkt also nicht gerade erfreulich. Wer in einer Zeit …” „… [Max Weber jun.] wählt, wie der Vater, die Jurisprudenz als Hauptfachstudienfach und Berufsschulung …”

Der Große Rahmen: Preußen, Bürgertum, Kapitalismus, Bürokratie. Das Leben eines Nachgeborenen S. 20-39

„… preußischen Berufspolitikers, den wiederum das Milieu einer im preußischen Bielefeld beheimateten …” „… , wie selbst ihn die harte Berufspolitik – die er sich ja so lange Zeit als sein Betätigungsfeld …”

Der Stammhalter S. 39-46

„… geworden und wollte sich auf seinem Weg zum Berufspolitiker, wie auch als preußischer Ehrenmann seiner Zeit …” „… und Gesellschaftsschicht, von Schicksalsschlägen – wie Krankheit und Tod – weder in seinem berufl …”

Der «kleine Max» und seine ersten Geschwister S. 137-143

„… anschließend nach Charlottenburg war wiederum – wie schon der Weg nach Erfurt – allein vom berufl ichen …”

«Draußen in Charlottenburg» S. 148-157

„… wächst, regelmäßige Einladungen der Abgeordneten gehören zu den Berufspfl ichten des Vaters. Helene …” „… Wissenschaftsszene zu genießen wusste. Diese Karikatur des Wirkens des erfolgreichen Berufspolitikers hat dazu …”

Silvester 1899: Auf der Suche nach Atlantis S. 495-500

„… keiner aus. Einzig der Berufsoffi zier Arthur Weber macht einen einigermaßen entspannten und zufriedenen …” „… berufl ichen, gesundheitlichen und privaten Misere, in der er seit einigen Jahren steckt, wenigstens auf …”

Hinduistische Priesterherrschaft und sexueller «Zaubergarten»: Zur Wirtschaftsethik Indiens S. 811-824

„… , was diese von ihr scheinbar verwandten Verbänden unterscheide: vom «Stamm», vom Berufsverband (Gilde …” „… , eventuell berufl ichen Teilverband innerhalb einer sozialen Gemeinschaft, wobei die erbliche Zugehörigkeit …” „… - («tribal castes») und Berufskasten («professional castes») des britischen Zensus und beschäftigte sich …”

doi.org/10.17104/9783406660764

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Petra Pohlmann

Zivilprozessrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

Results in this title

II. Berufung S. 289-298

„… TatsachenwerdennurunterbestimmtenVoraussetzungenberücksichtigt.1. Zulässigkeit der BerufungDie Berufungistzulässig,wenn – siestatthaftist(§§522Abs.1 S.1,511ZPO …” „… ).NachRücknahmesprichtdasGerichtdurchBeschlussdenVerlustdeseingelegtenRechtsmittelsaussowiedieVer-pflichtung,diedurchdessenEinlegungbereitsentstandenenKostenzutragen.II. BerufungDie BerufungisteinRechtsmittel(Suspensiv-undDevolutiveffekt).Durchdie Reform von 2002 wurde das …” „… Einlegung der BerufungDie Berufungwirdgem.§519Abs.1 …”

VIII. Rechtsbehelfe gegen das Versäumnisurteil S. 273-278

„… damitabfinden,dassdieRechtmäßigkeitdererstenVersäumnisurteilswederbeimEinspruchnochbeiderBerufunggeprüftwird.Vielmehrsolleninsbes.inzweiKonstellationensowohlderEinspruchsrichter als auch das Berufungsge-richt, letzteres entgegen dem klaren Wortlaut des § 514 Abs. 2 S. 1 ZPO …” „… GrenzennäherHK-ZPO/Kießling§340Rn.9f.).NacheinemEinspruchkannsichderProzessalsowiefolgtentwickeln:589275VIII. RechtsbehelfegegendasVersäumnisurteilVersäumnisurteilBeschluss,§ 341 Abs. 2Einspruch, § 338sofortigeBeschwerdeBerufung/Revision● Aufhebung des VU● neue …” „… VUfalsch:Berufung/RevisionBerufung/Revisionunzulässig zulässigVerwerfung,§ 341 Abs. 1 S. 2§ 342Zurückversetzung indie Lage vor Eintrittder …”

I. Gemeinsame Grundsätze S. 280-289

„… TatsachenwerdennurunterbestimmtenVoraussetzungenberücksichtigt.1. Zulässigkeit der BerufungDie Berufungistzulässig,wenn – siestatthaftist(§§522Abs.1 S.1,511ZPO …” „… .•• Berufung:PrüfunginrechtlicherundtatsächlicherHinsichtmöglich.DasBerufungsgerichtkannTatsachenstoffinbestimmtenGrenzenneufeststel-len und ermitteln.•• Revision: Prüfung nur in rechtlicher Hinsicht. Das Revisionsgericht ist …” „… ).NachRücknahmesprichtdasGerichtdurchBeschlussdenVerlustdeseingelegtenRechtsmittelsaussowiedieVer-pflichtung,diedurchdessenEinlegungbereitsentstandenenKostenzutragen.II. BerufungDie BerufungisteinRechtsmittel(Suspensiv-undDevolutiveffekt).Durchdie Reform von 2002 wurde das …”

V. Versäumung von Prozesshandlungen S. 134-142

„… Instanz.HiergegenlegtderKlägerBerufungein.WegeneinesFehlersderPostgehtdieBerufungs-schrifterstnachAblaufderBerufungsfristdes§517ZPObeiGerichtein.DasGerichtweistdieBerufungdurchBeschlusszurück (§522Abs.1 S.2,3 …” „… ZPO.FürProzesshandlungen,dieeinAngriffs-oderVerteidigungs-mitteldarstellen,trifft§ 296 ZPO eine Sonderregel (dazu und zu entspre-chendenRegeln bei Einspruch, Berufung …” „… el:DerKlägerhataufgrundeinerErkrankungdieFristzurEinlegungderBe-rufungversäumt.ErbeantragtWiedereinsetzungundlegtinnerhalbderFristdes§234ZPOBerufungein.DasGerichtkannnunzugleichüberdieWiedereinsetzungunddieZulässigkeit der Berufung …”

III. Revision S. 298-309

„… der geltend gemachten Beschwer 20.000 EUR übersteigt(Nr.1)oder – das Berufungsgericht die Berufung als …” „… Übrigenzurückgewiesenwird.Der Grundsatz,dassdasBerufungsgerichtselbstentscheidet,sorgtfüreinezügigeErledigungdesRechtsstreitsundeineEntlastungdererstenInstanz.AusnahmsweisekanndasBerufungsgerichtabernach§538Abs.2ZPOdenProzessunterAufhebungdesUrteilsandasGerichtersterInstanzzurückver-w …” „… angefochtenenUrteilsBezug,stelltetwaigeÄnderungenundErgänzungendarundgibtgem.§540Abs.1 S.1Nr.2ZPOeinekurzeBegründungfürdiegetroffeneBerufungs …”

Sachverzeichnis S. 453-460

„… – derBerufung622ff. – derRechtsbeschwerde675 – vonRechtsmitteln599Sachverzeichnis454Beweislastumkehr 354ff.,383f …” „… . – beigroberVerletzungvonBerufs-pflichten 355 – Produzentenhaftung356 – beiVerbrauchsgüterkauf353,384Beweismaß 357ff.Beweismittel 385ff …” „… ParteibeitrittBeklagtenwechsel 503 ff.Beklagter175f.Beratung433Berufung 590ff.,615ff. – Begründetheit622ff …”

IX. Kontrollfragen S. 278-280

„… VersäumnisurteilstehtdemBeklagtenohnehinderEinspruchzu.VergibterdieseMöglichkeitdurcherneuteSäumnis,isternichtschutzbedürftig.Auch für den Fall (2)wirddiskutiert,obEinspruchsrichterundBerufungs-gericht die Schlüssigkeit der …” „… Lektüre:Behrens,DasVersäumnisverfahrenimZivilprozess–Teil 1,ZJS2019,15;Behrens,DasVersäumnisverfahrenimZivilprozess–Teil 2,ZJS2019,193; Braun, Berufung …” „… gegen das zweiteVersäumnisurteilbeiunschlüssigerKlage?,JZ1999,1157;Elser, Rechtsprechung zurBerufung …”

VII. Anspruch auf rechtliches Gehör S. 42-45

„… Entscheidung,dieunterVerstoßgegendenGrundsatzderÖffentlich-keitergeht,istnichtunwirksam.SieleidetjedochaneinemVerfahrensfehlerundistgem.§§513,546,547Nr.5ZPO(absoluterRevisionsgrund,zurBe-deutung in der Berufung →Rn.623)mitBerufungundRevisionanfechtbar.VII. Anspruch auf rechtliches Gehör1 …” „… )GeltendmachungAbhilfeverfahren§ 321aRechtsbehelfBerufung/Revision§§ 511 ff., 542 ff.RechtsmittelVerfassungsbeschwerdeArt. 103 Abs …” „… (Be-rufung oderRevision) gerügtwerden.DieGehörsverletzung ist aber keinabsoluterRevisionsgrund,s.§547 …”

VII. Wiederaufnahme des Verfahrens S. 315-321

„… BGB)nichtgeltendmachenkonnte,insbes.durchEinspruchoderBerufung.LegtderKlägerzBimRestitutionsverfahreneine685686687319VII. WiederaufnahmedesVerfahrensUrkundevor(§580Nr.7 …” „… legtBerufungeinmitdemAntrag,daserstinstanzlicheUrteildahingehendabzuändern,dassernurzurZahlungvon550 EURverurteiltwird.IstdieBerufungzulässig?6 …” „… . GebenSieeinenÜberblicküberdiebesonderenZulässigkeitsvoraussetzun-gen von Berufung und Revision.9. WasistdieNichtzulassungsbeschwerde?WieläuftdasVerfahrenab?10 …”

VIII. Kontrollfragen S. 321-322

„… legtBerufungeinmitdemAntrag,daserstinstanzlicheUrteildahingehendabzuändern,dassernurzurZahlungvon550 EURverurteiltwird.IstdieBerufungzulässig?6 …” „… . GebenSieeinenÜberblicküberdiebesonderenZulässigkeitsvoraussetzun-gen von Berufung und Revision.9. WasistdieNichtzulassungsbeschwerde?WieläuftdasVerfahrenab?10 …” „… ;Klose,Entwicklungendeszivilrecht-lichenBerufungsverfahrens,NJ2021,285;Längsfeld,GrundfällezurBerufunginderZPO–Teil I:Zulässigkeit,JA2013,289 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2933. EntscheidungdesBerufungsgerichts …” „… . Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2891 …” „… . Zulässigkeit der Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2892. Begründetheit der …”

III. Form und Inhalt S. 199-206

„… Münster,eingegangensein.DieBerufungsschriftmussdieBezeichnungdesUrteils,gegendasdieBerufunggerichtetwird,sowiedieErklärung,dassgegendiesesUrteilBerufungeingelegtwerde,enthalten.DieBerufungist,sofernnichtbereitsinderBerufungsschrifterfolgt,binnenzweiMonatennachZustellungdiesesUrteilsschriftlich gegenüber dem Landgericht …” „… – UnterschriftRechtsmittelbelehrungGegendiesesUrteilistdasRechtsmittelfürjedenzulässig,derdurchdiesesUrteilinseinenRechtenbenachteiligtist,a) wennderWertdesBeschwerdegegenstands600,00 EURüber-steigt oderb) wenndieBerufungindiesemUrteilzugelassenwordenist.Die Berufung muss …” „… einenRechtsanwaltvertretenlassen,insbes.müssendieBeru-fungs-unddieBerufungsbegründungsschriftvoneinemsolchenunterzeichnet sein.Mit der Berufungsschrift soll eine Ausfertigung oder beglaubigte Abschrift des angefochtenen …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 421-440

„… Berufungsinstanzmöglichist.DasBerufungsgerichtwirdnundieBerufungzurückweisen(OLGRostockWuM2002,675).→ Rn.55Zu3 …” „… .Instanz(Berufung,LGoderOLG),3. Instanz(Revision,BGH).ZumInstanzenzug:→ Rn. 32Zu6 …” „… : ZunächstdurchRechtsmittel(Berufung,Revision),stehendiesenichtmehrzurVerfügung,durchGehörsrügenach§321aZPOundschließlich,nachErschöp-fungdiesesRechtsweges,durchVerfassungsbeschwerde.→ Rn.110§ 3. Ablauf des ZivilprozessesZu1 …”

II. Arten von Prozesshandlungen S. 129-130

„… , inanderenFällen istdieWirksamkeiteinerHandlungzuklären,zBdieRücknahmederBerufung(§516ZPO).280§6 …”

III. Kontrollfragen S. 420-421

„… .Instanz(Berufung,LGoderOLG),3. Instanz(Revision,BGH).ZumInstanzenzug:→ Rn. 32Zu6 …” „… : DieBerufungistbegründet,wenndieKlageunzulässigoderunbegründetwar.DieKlagewariHv2.000 EURunbegründet,daüberdiesenBetragkeineKlageerho- …”

IV. Vorlagepflichten S. 309-310

„… Verzicht auf die Berufung(§566Abs.1 S.2 …” „… ZPO).SolltegegeneinneueserstinstanzlichesUrteilBerufungein-gelegtwerden–dasistdannwiedermöglich–,istauchdasBerufungsgerichtan die rechtliche Beurteilung des Falles durch das Revisionsgericht gebunden (§566Abs.8 S.3 …” „… Abs.4 S.2ZPO), denn dieser könnte in einemBerufungsverfahren …”

VIII. Anspruch auf ein faires Verfahren S. 45-46

„… EUR.DagegenlegtBunterHinweisdarauf,Khabenur1.000 EUReingeklagt,Berufungein.K beantragtZurückweisungderBerufung.IstdieBerufungbegründet?3 …” „… schuldet. B beruft sichjedoch nicht auf das Zurückbehaltungsrecht. Als im Prozess durch Zufall …”

I. Abgrenzung vom materiellen Recht S. 127-129

„… , inanderenFällen istdieWirksamkeiteinerHandlungzuklären,zBdieRücknahmederBerufung(§516ZPO).280 …”

V. Wirkung des Urteils S. 208-210

„… Instanzabgewiesen.DasOLGhatte auf die Berufung desKlägers in einemGrundurteil …” „… denAnspruchdesKlägersdemGrundenachbejaht.EshattedieSacheandasLGzurückverwiesen,damitdiesesüberdieHöhedesAnspruchsentscheidenkonnte.DasLGhatdemKlägerdaraufhindenAnspruchzuerkannt.AufdieBerufungdes …” „… BeklagtenhatdasOLGdasUrteildesLGaufgehobenunddieKlagenunmehralsunbegründetabgewiesen,daderAnspruchdemGrundenachnichtgegebensei.DurftedasOLGdastun,nachdemesimerstenBerufungsprozessdenAnspruchdemGrundenachbejahthatte?436437438439209 …”

IX. Kontrollfragen S. 46-48

„… EUR.DagegenlegtBunterHinweisdarauf,Khabenur1.000 EUReingeklagt,Berufungein.K beantragtZurückweisungderBerufung.IstdieBerufungbegründet?3 …” „… schuldet. B beruft sichjedoch nicht auf das Zurückbehaltungsrecht. Als im Prozess durch Zufall …”

IV. Erlass des Urteils S. 206-208

„… Instanzabgewiesen.DasOLGhatte auf die Berufung desKlägers in einemGrundurteil …” „… denAnspruchdesKlägersdemGrundenachbejaht.EshattedieSacheandasLGzurückverwiesen,damitdiesesüberdieHöhedesAnspruchsentscheidenkonnte.DasLGhatdemKlägerdaraufhindenAnspruchzuerkannt.AufdieBerufungdes …” „… BeklagtenhatdasOLGdasUrteildesLGaufgehobenunddieKlagenunmehralsunbegründetabgewiesen,daderAnspruchdemGrundenachnichtgegebensei.DurftedasOLGdastun,nachdemesimerstenBerufungsprozessdenAnspruchdemGrundenachbejahthatte?436437438439 …”

V. Kontrollfragen S. 20-22

„… . Büberlegt,gegeneinseinerAnsichtnachfalschesUrteildesLandgerichtsBerufung einzulegen. Allerdings scheut der wohlhabende und gutverdie-nende,aberwenig …”

Anhang I: Ausgewählte Streitfragen im Zivilprozessrecht S. 440-442

„… . WieweitreichtdiePrüfungskompetenzdesEinspruchsrichtersunddesBerufungs-richtersbeieinemzweitenVersäumnisurteil?→Rn.590ff.35. WiemussderRechtsmittelklägervonderEntscheidung,gegendieervorgeht,be-schwertsein?→Rn.603 …”

VI. Öffentlichkeitsgrundsatz S. 40-42

„… Entscheidung,dieunterVerstoßgegendenGrundsatzderÖffentlich-keitergeht,istnichtunwirksam.SieleidetjedochaneinemVerfahrensfehlerundistgem.§§513,546,547Nr.5ZPO(absoluterRevisionsgrund,zurBe-deutung in der Berufung →Rn.623)mitBerufungundRevisionanfechtbar.VII. Anspruch auf rechtliches Gehör1 …”

III. Beweislast und Beweisführungslast S. 166-169

„… Beweisvereitelung,dieandieschuldhafteVerhinderungoderErschwerungdesBeweisesanknüpft,alsoaneinvorallemunterprozes-sualenAspektenzumissbilligendesVerhalten(→Rn.382ff.).Aufzweiweiterebesonders wichtige Fälle soll hier eingegangen werden:Bringt ein Beruf …” „… PflichtenzumSchutzderkörperlichenUn-versehrtheitandererPersonenmitsich,wiezBderBerufeinesArztesodereinesBademeisters,undverletzt der Berufsträger diese Pflicht in grober Weise,kehrt sich nach der Rspr. die Beweislast in zwei …” „… ff.).ZweitensmussderGeschädigtenichtdasVerschuldendesSchädigersbewei-sen,sonderndiesermusssichentlasten.ImRahmenvertraglicherHaftungdesBerufsträgersergibtsichdieseBeweislastverteilungallerdingsauchaus§280Abs.1 S.2BGB.DieseRspr.istfürÄrzteinzwischenin§630hAbs.5 S.1 …”

VI. Rechtsbeschwerde S. 312-315

„… ):DerKlägerverlangtvomBeklagtenSchadensersatz.DasLGhatderKlagedemGrundenachstattgegeben.DieBerufungdesBeklagtenhatdasOLGdurchBeschlussalsunzulässigverworfen.DerAnwaltdesBeklagtenhabedieBerufungs …” „… Berufungsverfahren(z.B. nach § 1062 Abs. 1)Beschwerdeentschei-dungen des LG, OLG(s. § 572 Abs. 4)667668669313 …” „… beschränkt sichdarauf,Rechtsfragenzuklären.BeschwerdeentscheidungenundBeschlüs-sederBerufungsinstanz …”

III. Voraussetzungen S. 130-134

„… usstellt.ErverlangtvonBwegenarglistigerTäuschungErsatzderReparaturkosten.DasLGweistdieKlageab,daBvomUnfallnichtsgewussthabe.KverzichtetgegenüberBaufdasRechtsmittelderBerufung …” „… .SpätererfährtKdurchBefragungderVoreigentümerdesMotorrades,dassBselbstdenUnfallverursachthatte.KwiderruftseinenRechtsmittelverzichtundlegtBerufungein.IstdieBerufungzulässig,unterstellt,ihresonstigenZulässigkeitsvor-aussetzungenliegenvor?DerRechtsmittelverzichtisteineBewirkungshandlung,dieinihrenprozessualenWir-kungennurnachProzessrechtzubeurteilenist.EineAnfechtungnachden§§119ff.BGBkommtdahernicht …” „… (630f.);BGHNJW2015,2965(2966));zuweiterenFallgruppens.SchilkenRn.147ff.).Beispiel:Imoben(→Rn.286)genanntenFallprüftederBGHnoch,obBmitseinerBerufungaufdenRechtsmittelverzichtdesKgegenTreuundGlaubenverstoßenhabe.DerBGHverneintedas,weilBnichtrechtsmissbräuc …”

VI. Beweisverfahren S. 173-177

„… •• amtlicheAuskünfteeingeholtwerden(§273Abs.2Nr.2ZPO).AußerdemkommtderFreibeweisindenVerfahrennachdemFamFGvor(§30FamFG).Beispielsfall(nachBGHNJW1987,2875):DieKlägerinverlangtvonderBeklagtenZahlunginHöhevon15.000 EUR.InersterInstanzwurdedieKlagealsunbegrün-det zurückgewiesen.Daraufhin hat dieKlägerin fristgerecht Berufung eingelegt.Allerdings gelangte …” „… Berufungsbe-gründungsschriftzudenAkten.DieKlägerinreichtdeshalbdieAbschrifteinerBe-367368369175VI. Beweisverfahrenrufungsbegründung nach und behauptet, sie habe dasOriginal …” „… enGesprächederWandergruppege-ben.Darausergebesich,soderBeklagte,dassdieKlägerinauseigenerUnachtsamkeitausgerutschtsei.MüssendieseZeugengehörtwerden,obwohlsiekeineunmittelbarenAugenzeugengewesensind?DasBerufungsgerichthatder …”

II. Anforderungen an die Klageschrift S. 70-75

„… etwaauchBerufungs-undRevisionsschrift.NurdurchdieUnterschriftkönntenderUrheberderKlageidentifiziertundseinWillezurEinleitungdesVerfahrensdokumentiert werden. Allein die Unterschrift gewährleiste die Rechtssicher-heit,die§130Nr.6 …” „… II. AnforderungenandieKlageschriftDasBerufungsgerichthatdie …”

II. Verhandlungsgrundsatz S. 26-32

„… , dermitRechtsmitteln(Berufung,Revision)angegriffenwerdenkann,wenneineEntscheidungdesGerichtsdaraufberuht.AucheineAnhörungsrügenach§321aZPOkanninBetrachtkommen.•• EinVerstoßgegen§139Abs.1ZPOkann eineAblehnungdesRichterswegen der …” „… nachgewiesen.DasBerufungsgerichtdagegenverneintebereitsdie …” „… SchlüssigkeitdesKlägervortrags.DieKlägerinhabedasDarlehennichtderM-Gruppe,sondernMpersönlichgewährt.Daherhättesiedarlegenmüssen,welcheAuswirkungendieInsolvenzderM-GruppeaufdasPrivatvermögendesMhatte.AufdieseLückeinderDarlegunghattedasBe-rufungsgerichtdieKlägerinimletztenmündlichenVerhandlungsterminhingewiesen.KamdieserHinweisrechtzeitig?DerBGHsahinderEntscheidungdesBerufungsgerichtseinenach§139Abs.2ZPOunzulässigeÜberraschungsentscheidung.„DadasLGda …”

IV. Die Zivilgerichtsbarkeit S. 14-20

„… . InstanzRevision1. Instanz2. InstanzBerufung≤ € 5.000 Streitwert > € 5.000§ 23 Nr. 1 GVG;§§ 23 Nr. 2 …” „… berufsrechtlichenPflichtendesAnwaltssindinderBRAOgeregelt.ImRahmendesZivilprozessesbestehtdieAufgabedesRechtsanwaltsdarin,dieInteressenseinesMandantenzuvertretenunddabeidensicherstenWegzuwäh-len,gleichzeitigabernichtdieanwaltlicheUnabhängigkeitundSachlich …” „… Instanzenzug wirdanhanddes folgendenSchaubildeserklärt. Inder zweiten Instanz, der Berufungsinstanz, prüft …”

Anhang II: Musterklausur mit Lösung S. 442-453

III. Mündlichkeitsgrundsatz S. 32-35

„… ):DieKlägerinverlangtevomBeklagtendieRückzahlungeinesDarlehens,dessenErhaltderBeklagtebestritt.DieZeuginZsagteaus,dasDarlehenseiausgezahltworden.DasBerufungsgerichtführteimUrteilaus,dieZeuginhabebeiihrerVernehmungvordemSenat„denEindruckeineraufrichtigen,gewissenhaftenund ihrerZeugenverantwortungbewusstenFrau …”

IV. Unmittelbarkeitsgrundsatz S. 35-36

„… ):DieKlägerinverlangtevomBeklagtendieRückzahlungeinesDarlehens,dessenErhaltderBeklagtebestritt.DieZeuginZsagteaus,dasDarlehenseiausgezahltworden.DasBerufungsgerichtführteimUrteilaus,dieZeuginhabebeiihrerVernehmungvordemSenat„denEindruckeineraufrichtigen,gewissenhaftenund ihrerZeugenverantwortungbewusstenFrau …”

I. Klagearten S. 61-70

„… ZPOzulässig,wenndieBesorgnisgerecht-fertigtist,dassderSchuldnersichderrechtzeitigenLeistungentziehenwerde.NachAnsichtdesBerufungsgerichts …” „… Feststellung,dasseinsolcherGrundnichtvorliege.HatderKlägereinberechtigtes(„rechtliches“)InteresseanalsbaldigerFeststellung?Das Berufungsgericht hat dieses Interesse verneint,weil der …”

II. Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen S. 91-110

„… .DasGerichtgingvomZivilrechtswegaus,ohnediesenPunktzuproblematisieren.EswiesdieKlageab.InderBerufungsinstanzstützendie …” „… Kläger ihreKlagezusätzlichaufeinenöffentlich-rechtlichenFolgenbeseitigungsan-spruch.WirddasBerufungsgerichtüberdenFolgenbeseitigungsanspruchentscheiden?DasGericht erster Instanz hat „als selbstverständlich unterstellt“ (OLGDüsseldorf NVwZ2001,594 …” „… ),dassderZivilrechtswegeröffnetsei.Gem.§17aAbs.5GVGistdasBerufungsgerichtandieseFeststellunggebunden(vgl. BGHNJW2008,3572 …”

II. Beweisbedürftigkeit S. 156-166

„… dargelegt.DasBerufungsgerichthatderKlagestattgegeben,ohnedassesnähereDarlegungseitensdesKlägersodergareineBeweisaufnahmefürerforderlichhielt.EshandelesichumeineoffenkundigeTatsacheiSv§291.„DenerkennendenRichternseiaufgrundihrerjahrelangenBefassungmitRecht …” „… ZPOsindauchgerichtsbekannteTatsachenanzusehen.DasBerufungsgericht hat seineKenntnis aus seinerTätigkeit in einerVielzahl …” „… g.DeshalbwarauchderAnspruchaufrechtlichesGehörnichtverletzt,obwohldasBerufungsgerichtdieVeröffentlichungnichtvorgelegthat.EshatzudemdiebetreffendeTatsachealsgerichtskundigindiemündlicheVerhandlungeingeführtundaufdieMöglichkeitdesGegenbeweiseshingewiesen.DieRevisionhatkeinenErfolg.b) Vermutete Tatsachen und RechteWird …”

IV. Beweismaß S. 169-172

„… Schadensverursachthatte.DieBeklagte,einesvonmehrerenaufderBaustelletätigenUnternehmen,hatteeinBetongemischbenutzt,dasinseinerZusammensetzungdemindenRohrenvor-gefundenenentsprach.DieseTatsachegenügtedemBerufungsgerichtnichtals …” „… sich„miteinemfürdaspraktischeLebenbrauchbarenGradvonGewissheitbegnügen[…],derdenZweifelnSchweigengebietet,ohnesievölligauszuschließen“.Esgenügeda-her,wenndieKlägerinbeweise,dassdieanderenUnternehmen,dieaufderBaustellegearbeitethatten,dortnichtmitdervonderKlägerinindenRohrenvorgefundenenMischung gearbeitet hätten. Da das Berufungsgericht einen …” „… Beweis-antragübergangenhatte,wurdedasUrteildesBerufungsgerichtsaufgehobenunddieSachezurückverwiesen(§563Abs.1 S.1ZPO).2. GlaubhaftmachungIn …”

V. Beweisarten S. 172-173

„… enichtmehrEigentümerinsei.UrsprünglichwardieKlägerinunstreitigEigentümerinderPresse.Streitigwarjedoch,obsieihrEigentumrechtsgeschäftlichaufdieGmbHübertragenhatte.DasBerufungsgerichtmeinte,obwohlgem.§1006Abs.1und2BGBeineVermutungfürdenEigentumserwerbderGmbHstreite,sprächenimvorliegendenFall …” „… beabsichtigtenEigentumsübergang.EsgingdeshalbvomEigentumderKlägerinaus.ZuRecht?DerBGHführtdazuaus,dasBerufungsgerichtverkenneoffenbar,„dasseinegesetz-licheVermutungwiediedes§1006BGBnurdurchdenBeweisdesGegenteils(§292ZPO)zuvoller[…]ÜberzeugungdesGerichtswi …” „… derlegtwerdenkann.“DieKlägerinhättehiervollenBeweisdesGegenteilserbringenmüssen,alsobeweisenmüssen,dassdieGmbHmitderBesitzerlangungkeinEigentumerworbenhat.Esgenügtenicht,nurZweifelanderRichtigkeitdervermutetenTatsache(= EigentumderGmbH)zuwecken.DasBerufungsgerichtgingdaherzuUnrechtvomEigentumderKlägerinaus.2. Unmittelbarer und mittelbarer BeweisMan …”

VII. Beweiswürdigung S. 177-182

„… NalsZeugen.WeilderKlägerdenNabernichtvonseinerSchweigepflichtbefreithatte,konnteeralsZeugezuderBehauptungderBeklagtennichtaussagen.Diesführtedazu,dassdieMaklerinzurRückerstattungdesMaklerlohnesandenKlägerverurteiltwurde.MitderRevisionrügtdieBeklagte,dassdasBerufungsgerichtimRahmenderfreienBeweiswürdigungnach§286 …” „… rzubefürchten,dassNunterdiesenUmständennichtneutralsei.DasBerufungsgerichtmusstedaherdieWeigerungdesKlägersnichtzuseinenLastenberücksichtigen.2. BeweisregelnEine AusnahmevomGrundsatzderfreienBeweiswürdigungliegtbeige-setzlichen …”

VI. Mängel des Urteils S. 210-212

„… ):DerKlägernahmdenBeklagtenaufSchadensersatzauseinemVerkehrsunfallinAnspruch.DasLGgabderKlagestatt,dasOLGwiesaufdieBerufungdesBeklagtendieKlageab.DasUrteildesOLGistnieverkündet,aberdennochdenParteienzugestelltwor-den.GegendiesesSchriftstückrichtetsichdieRevisiondesKlägers.IstdieRevisionzulässig?Gem.§542Abs.1 …” „… ZPOistdieRevisiongegeninderBerufungsinstanzerlasseneEnd-urteilezulässig.BeidemSchriftstückhandeltessichaberumeinScheinurteil(= Nicht-urteil),weileinUrteilmitdiesemInhaltnichtverkündetwordenist.DasSchriftstückstellt vielmehr einen bloßen Urteilsentwurf dar. Dennoch ist …” „… zulässig,dadieAusfertigungdemäußerenAnscheinnacheinBerufungsurteildarstelltunddamitdurchihreExistenzgeeignetist,„schutzwürdigeInteressendernachdemInhaltbeschwertenParteizubeeinträchtigen“(BGHNJW1999,1192).DerBenach-teiligtehabeeinberechtigtesInteressedaran,„denVorgangmittelseinerförmlichenEntscheidungzubeseitigen“(BGHNJW1999,1192).442443444211 …”

I. Disposition durch den Kläger S. 213-237

II. Säumnis im Termin oder im Vorverfahren S. 263-265

„… •• zwarerscheint,abernichtverhandelt(§§333,251aZPO).FürdasVorliegenderSäumnisistohneBedeutung,obdieParteidenTerminschuldhaftversäumthat.FehlendesVerschuldenschließteinVersäumnisurteilabernach§337 S.1Fall2ZPOaus(→Rn.573)undermöglichteineBerufunggegeneinzweitesVersäumnisurteil(§514Abs.2 S.1ZPO).EineParteiistnicht …”

V. Sofortige Beschwerde S. 310-312

„… Berufungsverfahren(z.B. nach § 1062 Abs. 1)Beschwerdeentschei-dungen des LG, OLG(s. § 572 Abs. 4)667668669 …” „… einerKontrolle unterzogen, gegen dieBerufungundRevision nicht statthaft sind. Dies sind vor allem Beschlüsse und …” „… sichdarauf,Rechtsfragenzuklären.BeschwerdeentscheidungenundBeschlüs-sederBerufungsinstanz …”

I. Formelle Rechtskraft S. 322-323

„… 28)).DasUrteilkönntedannmitAblaufderBerufungsfristam6. 4.(§§517,222Abs.1ZPO;§§188Abs.2,187Abs.1BGB)rechtskräftiggewordensein.Hier-gegenspricht,dassbiszurEntscheidungdesBerufungsgerichtsUnsicherheitenüberdenWertdesBeschwerdegegenstandesbestehenkönnen.AußerdemistnurdasLGals691692323 …” „… II. MaterielleRechtskraftBerufungsgerichtbefugt,überdieZulässigkeitdesRechtsmittelszuentscheiden.DamittratRechtskrafterstein,alsdaszuständigeLGdieBerufungam15. 4.verworfenhat.II. Materielle RechtskraftDie materielle Rechtskraft baut auf der formellen …” „… lässtdieBerufungnichtzu.DasUrteilwirddenParteienam6. 3.zugestellt.DerBeklagtelegtkurzvorAblaufderFristdes§517 …”

II. Materielle Rechtskraft S. 323-340

„… II. MaterielleRechtskraftBerufungsgerichtbefugt,überdieZulässigkeitdesRechtsmittelszuentscheiden.DamittratRechtskrafterstein,alsdaszuständigeLGdieBerufungam15. 4.verworfenhat.II. Materielle RechtskraftDie materielle Rechtskraft baut auf der formellen …”

II. Subjektive Klagehäufung S. 346-362

„… imVerfahrengegendenBeklagtenzu1zueinemanderenErgebniskommtalsimTeilurteil.AußerdemkonntebeieinerBerufunggegendasTeilurteildasBerufungsgerichtzueinerabweichendenBeurteilungder Beweislage kommen.Umwidersprüchliche tatsächlicheFeststellungen zuvermeiden, hättendieBeweiseüber …”

III. Beteiligung Dritter am Rechtsstreit S. 362-375

„… Streitverkündungvorliegt,bleibtzunächstoffen,esseidenn,eineEnt-scheidunghierüberwirdnachBeitrittdesStreitverkündetengem.§§74Abs.1,71ZPO beantragt. Beruft sich der Streitverkünder im Folgeprozess …”

I. Amtsgerichtliches Verfahren S. 377-379

„… ZPOauchdieAbfassungdesUrteils,wenndieBeru-fungssummenichterreichtist,dhderStreitwert600 EURnichtübersteigt,undwenndieBerufungauchnichtzugelassenwurde(s.§511Abs.2ZPO).§ 495aS.1 …” „… ZPOermächtigtdasGericht, inProzessenmit einemStreit-wertvonnichtmehrals600 EUR(dhunterhalbderBerufungssumme,§511Abs.2 …”

II. Mahnverfahren S. 379-386

„… sämtlicherSachurteilsvoraussetzungen.UmdenGleichlaufdesPrüfungsumfangsdesEinspruchsrichtersmitdemdesBerufungsrichterssicherzustellen,kannnachSinnundZweckdes§514Abs.2ZPOdieBerufungindiesem …” „… säumnisurteil“kannmitdemEinspruchnichtmehrangegriffenwerden.DieBerufungistnachdemWortlautdes§514Abs.2 …” „… ZPOhinauswirdangenommen,dassdieBerufungauchdaraufgestütztwerdenkann,dassdieKlageunzulässigodernichtschlüssiggewesenist;näherzurArgumentationsogleich im Fall:Beispielsfall (nachBGHNJW1991,43 …”

III. Urkunden- und Wechselprozess S. 386-395

„… sämtlicherSachurteilsvoraussetzungen.UmdenGleichlaufdesPrüfungsumfangsdesEinspruchsrichtersmitdemdesBerufungsrichterssicherzustellen,kannnachSinnundZweckdes§514Abs.2ZPOdieBerufungindiesem …” „… säumnisurteil“kannmitdemEinspruchnichtmehrangegriffenwerden.DieBerufungistnachdemWortlautdes§514Abs.2 …” „… ZPOhinauswirdangenommen,dassdieBerufungauchdaraufgestütztwerdenkann,dassdieKlageunzulässigodernichtschlüssiggewesenist;näherzurArgumentationsogleich im Fall:Beispielsfall (nachBGHNJW1991,43 …”

doi.org/10.17104/9783406771675

Friedhelm Hufen - Verwaltungsprozessrecht

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

Results in this title

§ 40 Die Berufung S. 637-650

„… Zulassung der Berufung durch das Berufungsge-richt gebunden, hat also nicht mehr nachzuprüfen, ob die …” „… . Rechtsmittel im Verwaltungsprozess644IV. Berufungsverfahren1. Wirkungen der eingelegten BerufungHinsichtlich …” „… Gerichts-bescheid ergehen.4. BerufungsurteilSoweit die Berufung nicht wegen Unzulässigkeit verworfen oder …”

§ 39 Sonstige Entscheidungsformen des Gerichts S. 633-637

„… , Revision und Beschwerde;Anhörungsrüge; Wiederaufnahme des Verfahrens§ 40 Die BerufungI. Allgemeines1 …” „… ). Auch über die Verwerfung von Berufung und Revision bzw. die Ab-lehnung einer Nichtvorlagebeschwerde …” „… die Beteiligten innerhalb eines MonatsBerufung oder Revision einlegen, wenn diese zugelassen worden …”

§ 43 Die Wiederaufnahme des Verfahrens (§ 153 VwGO) S. 664-667

„… Verfahren durch Einspruchoder Berufung oder mittels Anschlusses an eine Berufung geltend zumachen. Man kann …” „… Rechtsmittel § 591 ZPO, dh es kommen Beru-fung und ggf. Revision in Betracht.Weiterführende Literatur zu § 43 …” „… Allgemeine Leistungsklage 17, 1 ff.– Begründetheit 27, 1– Berufung 40, 13– Bescheidungsurteil 28, 18– Frist …”

§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit S. 388-400

„… Grundrechten geltend ma-chen kann, sondern sich auf Mitwirkungsrechte berufen muss. Schließ-lich würde die …” „… Interessen berufen.1516§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen 3953. Zuordnung zum OrganDas Recht muss auch …” „… ).– Es ist umstritten, ob eine Fraktion sich auf den Öffentlichkeitsgrundsatz be-rufen kann. Das dürfte …”

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

„… berufli-che Fortkommen abhängen kann (BVerwGE 28, 191; anders hinsichtlich Ände-rung oder Aufhebung einer …” „… gerichtete Klage allenfalls bei einer Gefährdung der beruflichenExistenz zulässig (BVerwG, DÖV 2012, 621 …” „… kraft eines Grundrechts ihm selbstunmittelbar zugeordnetes Recht soll sich der Kläger berufen können …”

Stichwortverzeichnis S. 667-686

„… (des Urteils) 38, 22Berufsgerichtsbarkeit 11, 66Berufung– Befugnis 40, 10– Begründetheit 40, 15 ff …” „… Allgemeine Leistungsklage 17, 1 ff.– Begründetheit 27, 1– Berufung 40, 13– Bescheidungsurteil 28, 18– Frist …” „… Einzelrichter 36, 9– Berufung 40, 2Eisenbahn– Rechtsweg 11, 43Elektronische Akte 36, 21Elektronische …”

§ 41 Die Revision S. 650-658

„… Rn 1).2. ReformüberlegungenWährend die Berufung in den vergangenen Jahrzehnten Gegenstand …” „… Bundesgesetz die Beru-fung ausgeschlossen ist. Auch hier ist allerdings die Zulassung durchdas …” „… der Berufung ist auch im Revisionsverfahren hin-sichtlich der Wirkungen der Revisionseinlegung zu …”

§ 4 Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Gerichtsverfassung S. 56-73

„… Nebentätigkeiten mit den Trägern öffentlicher Verwaltung verbin-den, die zu kontrollieren er berufen ist. Das …” „… entscheiden idR in der Besetzung von drei Berufsrich-tern und zwei ehrenamtlichen Richtern, soweit nicht der …” „… derSenate besteht die Notwendigkeit, die Einheitlichkeit der Rechtsprechung derBerufungs- und …”

§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 296-310

„… zur bloßen An-nehmlichkeit oder wirtschaftlichen Chance) beruft.Beispiele für Nichtvorliegen eines …” „… kann sich der Kl. nur auf ein eige-nes Recht berufen. Nicht erforderlich für die Klagebefugnis ist …” „… weiteres ist die Klagebefugnis gegeben, wenn sich der Kl. auf einegesetzliche Anspruchsnorm berufen kann …”

§ 19 Die Normenkontrolle (§ 47 VwGO) S. 356-381

„… Allgemeinheit oder aufRechte eines Verbandes, ein Verband nicht auf Rechte seiner Mitglieder berufen.Deshalb ist …” „… Gemeindeorgane oder einzelne Bürger nicht aufRechte der Gemeinde insgesamt berufen.Beispiele: Keine …” „… ) undsich dabei sogar auf den Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe nach Art. 139WRV berufen kann. Eher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Rechtsmittel im Verwaltungsprozess – Berufung, Revision undBeschwerde; Anhörungsrüge; Wiederaufnahme des …” „… Verfahrens§ 40 Die Berufung ....................................................................... 637I …” „… ........................................................................................ 55724. Zulässigkeit und Begründetheit der Berufung................................... 64925 …”

§ 38 Das Urteil und seine Wirkungen S. 614-633

„… Verwaltungsprozesses. Ausnahmen sind der Gerichts-bescheid (§ 84 VwGO), die Verwerfung der Berufung oder Revisionbzw …” „… Vertreter undder Bevollmächtigten nach Name, Beruf, Wohnort und ihrer Stellungim Verfahren (Rubrum) hat die …” „… Verbindung mit § 719 IIZPO der Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung beim Beru-fungs- bzw …”

§ 23 Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 403-417

„… auch in der Regel erst nachdem Erlass des VA, aber im Hinblick auf eine etwaige Berufung auchschon im …” „… nicht darauf berufen, dass auch derNachbar den Grenzabstand nicht einhält (VGH Kassel, DÖV 2019, 841 …” „… aufoder gegen bestimmte behördliche Verfahrenshandlungen, also nichtetwa die Berufung auf Verfahrensfehler …”

§ 1 Einführung S. 1-25

„… sind auch zur Kontrolle der Leistungsverwaltung berufen.Das gilt nicht nur für die heute zur Kompetenz …” „… . Berufung und Revision erweisen sichvielmehr in vielen Fällen als rechtsstaatlich unabdingbare Instanzender …” „… von Art. 19 IV und 103 III GG durch die Gerich-te zum Erfolg von Berufung und Revision, und das BVerfG …”

§ 37 Die mündliche Verhandlung S. 605-614

„… einesMusterverfahrens nach § 93a II VwGO und der Revision nach § 144VwGO.– die Entscheidung über die Berufung durch …” „… . Ausnahmen sind der Gerichts-bescheid (§ 84 VwGO), die Verwerfung der Berufung oder Revisionbzw. der …” „… – Berufungsverfahren); BVerwG,NVwZ 2021, 1554; Schübel-Pfister JuS 2021, 1033 – Normenkon-trollverfahren).Auch im …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 310-320

„… auszuschließen.Beispiele: Eine angekündigte Gewerbeuntersagung oder ein Beschäftigungs-verbot bedroht die berufliche …” „… kannsich die Gemeinde nach hL nicht berufen. Denkbar ist die Unterlas-sungsklage wegen Gefährdung …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 326-356

„… Zugehörigkeit seines Wohnsitzes zu einerbestimmten Gemeinde) auch ohne Berufung auf die fehlende Klagebefugnis …” „… die berufliche Eig-nung eines Beamten; Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs wegenVerdachts …” „… einem Beruf oder dem Gemeinderat) entbehrlich wur-de (BVerwG, NVwZ 1991, 570 – kein …”

§ 33 Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO S. 545-558

„… Rechtszuges und das Berufungsgericht sein. MitEingang des Antrags auf Zulassung der Berufung beim VG wird …” „… (dazu Groth NJW 2007, 2294); vorläu-fige Erlaubnis bei Gefährdung der beruflichen Existenz (OVG Hamburg …” „… dann wieder das erst-instanzliche Gericht oder das Berufungsgericht zuständig ist, ist …”

§ 12 Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 193-210

„… – handelt. Die Berufung auf bloße Erwerbschancen, Rechtsreflexeoder Rechte Dritter (auch auf Rechte eines …” „… Beiladung kann eine unterbliebene Beteili-gung zwar grundsätzlich Berufungs- bzw. Revisionsgrund sein …” „… , Landkreise,sonstige rechtsfähige Körperschaften wie Universität, Berufskammernund (soweit Körperschaft) Kirchen …”

§ 42 Die Beschwerde (§ 146 VwGO) und die Anhörungsrüge (§ 152a VwGO) S. 658-664

„… nennen und ei-nen Antrag enthalten. Im Vergleich zu Berufung und Revision ist dieFrist zur Einlegung …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 149-193

„… auf Grundrechte berufen darf.Im Gegenteil: Es ist ein besonders schwerer Anfängerfehler, wenn …” „… , Berufsgerichte)sein.Wichtig: Auch die Verweisung an eine andere Gerichtsbarkeit indiesem Sinne setzt die vorherige …” „… Dienstgerichte so-wie Berufsgerichtsbarkeiten.Wichtig: Der Rechtsweg zu den Sozialgerichten (§ 51 I SGG) istnicht …”

§ 6 Sachentscheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren S. 81-103

„… darauf beru-fen, der Widerspruch sei bereits unzulässig gewesen.322. Teil. Das Widerspruchsverfahren943 …” „… darf er sichauf die fehlende Bekanntgabe ihm gegenüber nicht berufen; sein Widerspruchkann – unabhängig …”

§ 31 Bedeutung und System des vorläufigen Rechtsschutzes S. 513-520

„… berufliche Existenz von Bauern imBereich der vorgesehenen Trasse gefährden. Vorläufiger Rechtsschutz für …”

§ 32 Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach §§ 80/80a VwGO S. 520-545

„… , zB dann,wenn eine in ihrer Rechtmäßigkeit zweifelhafte Abgabenentscheidung die beruf-liche Existenz …” „… , wenn sich der Kläger auf eine Po-sition beruft, die ihm unter keinem denkbaren Gesichtspunkt wirklich …” „… Beru-fungszulassungsantrags – § 124a V 4 VwGO) endet, aber auch einen Wegfallder aufschiebenden Wirkung drei Monate nach …”

§ 36 Das Verfahren bis zur mündlichen Verhandlung S. 582-605

„… . So sind sie weder eine Grundlage für Eingriffe in die Berufsfreiheit(BVerfG, Kammer, NVwZ 2007, 804 …” „… Klageänderung für sachdienlich hält. Eine Klageände-rung ist nach § 125 I iVm § 91 VwGO in der Berufung, nicht …” „… Berufung kommt nicht mehr in Betracht (VGH Kassel,NJW 2012, 2458).Tenor: Es wird festgestellt, dass sich …”

§ 28 Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage S. 484-494

„… , Berufungen unter gerichtlicher Kontrol-le, FuL 2016, 218; Erfmeyer, Bindungswirkung rechtswidriger …”

§ 24 Allgemeines zur Begründetheitsprüfung S. 417-428

„… gegensolche Normen, auf die sich der Kläger berufen kann.III. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung …”

§ 30 Begründetheit des Normenkontrollantrags S. 500-513

„… Grundlage keine Berufszugangsregelun-gen enthalten (BVerfGE 76, 171 (196)).b) Die gesetzliche …” „… landesverfassungsrechtlicher Normen istaber nur in Art. 132 HessVerf und – bezüglich der Berufung auf Grundrechteder …”

§ 2 Zur Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit S. 25-38

„… korrigierte) Beschränkung derBerufung und anderer Rechtsmittel eingeführt. Praktisch besonders wichtig wa-ren …” „… betonte im Zusammenhang mit § 46VwVfG, dass der Einzelne sich nur dann auf Verfahrensfehler berufenkann …”

§ 35 Verfahrensgrundsätze S. 565-582

„… , 612); anders kann es sich bei Spott eines Richters über Beruf einer Partei19§ 35 Verfahrensgrundsätze …”

§ 20 Die Normerlassklage S. 381-388

„… Ordnungsruf desOberbürgermeisters. Der Senat einer Hochschule weist die Berufungsliste einesFachbereichs …”

§ 25 Begründetheit der Anfechtungsklage S. 428-466

„… Grundrechtgrundsätzlich einschlägig ist (Schutzbereich), ob ein Eingriff in Berufsaus-übung oder Berufswahl vorliegt und …” „… Verbot greife inseine Berufsfreiheit ein, so ist an dieser Stelle zu klären, ob das …” „… Prüfungen für den Berufszugang leitete das BVerfG ab,dass ein Beurteilungsspielraum nur bei wirklich …”

§ 26 Begründetheit der Verpflichtungsklage S. 466-476

„… Entscheidungen, die eine Berufszulassungsre-gelung enthalten, stets durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes …” „… Verwaltungsvorschrift au-ßer Acht lässt (Kempny/Reimer Gleichheitssätze S. 192).Zu beachten ist aber: Beruft sich der …” „… Beurteilung oder einem fehlerhaften Beru-fungsverfahren beruht (OVG Münster, NVwZ 2017, 1558; OVG Wei-mar …”

doi.org/10.17104/9783406805929

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