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Martin Kment - Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht

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Martin Kment

Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht

Series: JuS-Schriftenreihe

Volume 107 2022

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§ 7. Der Bebauungsplan S. 125-143

„… Bebauungsplanunwirksam.12III. Der Inhalt des BebauungsplansDer Bebauungsplan enthält Festsetzungen, Kennzeichnungen …” „… . Der Bebauungsplanc) Der vorzeitige BebauungsplanIn Abkehr vom Prinzip der Zweistufigkeit besteht nach …” „… BebauungsplansDer Bebauungsplanwird nach § 10 I BauGB von derGemeinde als Satzung beschlos-sen.116 Satzungen sind …”

§ 9. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan S. 194-207

„… BebauungsplanSchrifttum: Arnold/Bischopink, Planung multifunktionaler Vorhaben durch vorhabenbezoge-ne Bebauungspläne …” „… gefunden.3II. Funktion und Spezifika des vorhabenbezogenen BebauungsplansDer vorhabenbezogene Bebauungsplan …” „… nicht. Beiihm erfolgt die Planung in der Regel erst nach der Festsetzung des Bebauungsplans.In einem …”

§ 20. Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans S. 320-330

„… eines BebauungsplansSchrifttum: Bienek/Reidt, Bauplanungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der …” „… BVerwGDVBl 1967, 283 (284 ff.).2 → § 7 Rn. 29.12321§ 20. Vorhaben im Geltungsbereich eines BebauungsplansI …” „… BebauungsplansAls „qualifizierter Bebauungsplan“ wird ein Bebauungsplan bezeichnet,4 der min-destens Festsetzungen …”

§ 22. Vorhaben im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 349-355

„… Geltungsbereich eines künftigen BebauungsplansZulässigkeit eines Vorhabens nach § 33 BauGBI. Vorhaben nach § 29 I …” „… Bebauungs-planentwurf als wirksamer11 Bebauungsplan festgesetzt werden wird.12 Die Planungmuss gewissermaßen sachlich …” „… Bebau-ungsplanentwurfs. Dies gilt auch, wenn der Bebauungsplan inhaltlich von demEntwurf, der dem Anerkenntnis zugrunde …”

§ 12. Die Entschädigung für Eingriffe durch Bebauungsplan S. 236-245

„… Entschädigung für Eingriffe durch BebauungsplanSchrifttum: Appler, Entschädigungen nach dem …” „… Bebauungsplan regelt normativ die bauliche und sonstige Nutzung der Grund-stücke im Plangebiet. Dies kann für …” „… Belastungsniveau derart, dass dieInhalts- und Schrankenbestimmung in Form des Bebauungsplans …”

§ 8. Die Festsetzungen im Bebauungsplan – insbesondere Vorgaben der BauNVO S. 143-194

„… Kerngebiet seither der ausdrücklichen Zulassung durch den Bebauungsplan;anderenfalls sind sie nur als …” „… Bebauungsplanunwirksam.174b) Sonstige Sondergebiete (§ 11 BauNVO)Nach § 11 BauNVO kann der Bebauungsplan „sonstige …” „… Wiederholungsfragen:1. Welche Inhalte kann der Bebauungsplan aufweisen? Stellen Sie die …”

§ 5. Planungszuständigkeit und Planungsverfahren S. 63-106

„… 2018, 1812; ders., Funktionsloswerden eines Bebauungsplans,BauR 2020, 550; Schindler/Benner …” „… Flächennutzungsplan wie auch die Bebauungspläne.a) Innergemeindliche ZuständigkeitInnergemeindlich ist nach den …” „… , dass der Bebauungsplan das ge-meindliche Bebauungsplanverfahren durchlaufen hat und dass die …”

§ 6. Der Flächennutzungsplan S. 106-125

„… „Ersatzplan“ desAußenbereichs unmittelbare Außenwirkung.86b) BebauungsplanungFür die Bebauungsplanung ist der …” „… Flächennutzungsplan gerichtlich vorgegangen wer-den? (→ Rn. 56 ff.)§ 7. Der BebauungsplanSchrifttum: Arndt/Heyn …” „… BauGB), entwickelt siesodann aus dem Flächennutzungsplan die Bebauungspläne (§ 8 II 1 BauGB), die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Bebauungsplan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2011. Das Bebauungsplanverfahren …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9513. Aufstellung eines Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren . . . . . . . . . 97III. Die Änderung …” „… . Bebauungsplan der Innenentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1001 …”

§ 21. Ausnahmen und Befreiungen S. 330-349

„… denFestsetzungen des Bebauungsplans, UPR 2015, 281; ders., Abweichungen vom Bebauungsplanfür Handwerks-, Gewerbe …” „… Fest-setzungen des Bebauungsplans scheidet demnach aus (§ 30 I BauGB). Die von Avorgetragene Lärmbelästigung, die …” „… qualifizierter Bebauungsplan? Welche Voraussetzungen greifenfür die Zulässigkeit eines Vorhabens im …”

Sachverzeichnis S. 483-496

„… )– Umweltprüfung 5 (29 f., 102, 106)– bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen 9(27)Abwasser siehe …” „… des Planerlasses 4 (10)– Genehmigung von Bebauungsplänen 7 (32,39, 41, 45 f.), 9 (28)– Genehmigung von …” „… , 46, 59 f.), 28 (17, 21)Ausgleichsmaßnahmen/Ausgleichsflächen 4(40 ff.)– im Bebauungsplan 8 (136)– bei …”

§ 11. Mängel und Planerhaltung S. 218-236

„… Bebauungsplan,JuS 2014, 1074;Wahl, Das Verhältnis von Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozessrechtin …” „… BebauungsplanSchrifttum: Appler, Entschädigungen nach dem Planungsschadensrecht, Städte- und Gemein-derat 2021, 24; Breuer …” „… ergänzenden Verfahren zur Behebung von Fehlern in Bebau-ungsplänen, LKV 2018, 481; Kahl, Grundrechtsschutz …”

§ 31. Die städtebaulichen Gebote S. 472-483

„… Bebauungserfordernisse hoheit-lich durchzusetzen.51. Baugebot im Geltungsbereich eines BebauungsplansIm Geltungsbereich …” „… Eigentümer, ob er von den durch den Bebauungs-plan eröffneten Möglichkeiten baulicher Nutzung Gebrauch machte …” „… . Gegen seinenWillen konnte der Bebauungsplan nur verwirklicht werden, wenn die Gemeinde dasGrundstück …”

§ 4. Die Planungshoheit S. 29-63

„… Grundzügen darstellt.2 Aus ihm entwickelt sie sodann parzellenscharfeBebauungspläne (§ 8 II 1 BauGB), mit …” „… örtlichen Ver-kehrsflächen festsetzt.3 Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans ist nach § 30BauGB ein …” „… Vorhaben nur zulässig, wenn es dessen Festsetzungen nicht wider-spricht.4 Der Bebauungsplan erweist sich …”

§ 13. Die Veränderungssperre S. 245-257

„… Bebauungsplanverfahrens (§ 17 V BauGB), folglichmit der abschließenden Bekanntmachung des Bebauungsplans;8474 BVerwG BRS …” „… . BauGB). Derin Kraft getretene Bebauungsplan bedarf auch der Verwirklichung. Dem dienen diegemeindlichen …” „… einem Gebiet, für das sie die Festsetzung eines Bebauungs-plans beabsichtigt, für begrenzte Zeit …”

§ 14. Die Zurückstellung von Baugesuchen und die vorläufige Untersagung von Bauvorhaben S. 257-263

„… Sicherungsbedürfnis fehlt insbesondere, wenn das Bebauungsplan-verfahren den Stand der Planreife erreicht hat und …” „… einesBebauungsplans die zukünftige Ansiedlung im Gemeindekern steuern möchte. Da dasplanerische Konzept ausgewogen …” „… Gemeinde noch keine Veränderungssperre erlassen, kann sie zur Sicherungihrer Bebauungsplanung nach § 15 I …”

§ 28. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen S. 446-455

„… erwähnten30 – Rahmenplans.2. BebauungsplanungNach § 166 I 2 BauGB hat die Gemeinde für den städtebaulichen …” „… Sanierungsziele bis hinzur Aufstellung eines (Sanierungs-)Bebauungsplans einzuräumen. Damit erfüllt …” „… vollzogen werden.Die Grundsätze der objektiven Teilbarkeit und Teilaufhebbarkeit von Bebauungs-plänen25 …”

§ 23. Vorhaben im unbeplanten Innenbereich S. 355-380

„… Weiterentwicklung ermöglicht nur der Bebauungsplan.Zur Wahrung der gemeindlichen Planungshoheit bedarf eine …” „… des einfachen BebauungsplansGilt innerhalb eines im Zusammenhang bebauten, unbeplanten Ortsteils ein …” „… eines einfachen Bebau-ungsplans mit den genannten Inhalten; überdies können bestehende Bebauungspläneum …”

§ 26. Die Sicherung der Erschließung S. 421-429

„… Jahr 2007 ein Grundstück in der Gemeinde G. Das Grundstück liegt in einemqualifizierten Bebauungsplan …” „… grundsätzlicheinen Bebauungsplan voraus, nach dessen Festsetzungen sich die Gemeinde zurichten hat.11 Die …” „… erschließungsrechtliche Planbindung ist Folge der dem Bebau-ungsplan als Rechtsnorm zukommenden Verbindlichkeit.12 Nur in …”

§ 19. Das planungsrechtlich relevante Vorhaben S. 315-320

„… Bebauungsplansein Vorhaben nur zulässig ist, wenn es dem Bebauungsplan nicht widerspricht.Außerhalb des …” „… Geltungsbereich eines BebauungsplansSchrifttum: Bienek/Reidt, Bauplanungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der …” „… Schranken, die der Bebauungsplan der baulichen und sonstigenNutzung der Grundstücke zieht, bedürfen der …”

§ 30. Erhaltungsschutz und eingeschränkte Wohneigentumsbildung S. 463-472

„… unddadurch den Erhaltungsschutz auf den Beginn des Satzungsverfahrens vorverlagern.8b) BebauungsplanDer …” „… bebauungsplantypischen Inhalt haben, musseinfacher oder qualifizierter Bebauungsplan sein und kann dann von der …” „… kann nach § 172 I 1 BauGB durch kommunale Satzung oder durchBebauungsplan unter Erhaltungsschutz …”

§ 15. Die gemeindlichen Vorkaufsrechte S. 263-274

„… eines Bebauungsplans für diesen Bereich mit der Bezeichnung „EhemaligesBundeswehrdepot mit NATO-Lager …” „… einesBebauungsplans, soweit es sich umFlä-chenhandelt, für die nachdemBebauungsplan eineNutzung …” „… aus-geübtwerden,wenndieGemeindedenBeschluss gefasst hat, einenBebauungsplan aufzustellen,zu ändern und zu ergänzen und die öffentliche …”

§ 3. Der verfassungsrechtliche Standort des öffentlichen Baurechts S. 16-29

„… , angrenzendan das Grundstück des A eine Straße zu errichten. Sie trifft in ihrem Bebauungsplan eineFestsetzung …” „… . 20.26272824 1. Teil. Einführung in das Baurechta) BauleitplanungDer Bebauungsplan, der nach § 1 V 1 BauGB eine …” „… der Aufstellung des Bebauungsplans vorzunehmende Abwägung (§ 1 VIIBauGB) eingestellt werden muss …”

§ 10. Verträge im Städtebaurecht S. 207-218

„… – Öffentliches Recht: Der Bebauungsplan,JuS 2014, 1074;Wahl, Das Verhältnis von Verwaltungsverfahren und …” „… Ausarbeitung des Bebauungsplans sowie erforderlichenfalls des Umweltberichts,10– die der Erstellung des …” „… Belange,– die Vorbereitung und Organisation von Verfahrensschritten des Bebauungsplanverfahrens,etwa der …”

§ 1. Das private Baurecht S. 1-6

„… ;Papier, Der Bebauungsplan und die Baugenehmigung in ihrer Bedeutung für den zivilrecht-lichen …” „… Festsetzungen eines noch nicht bestandskräftigen Bebauungsplans.11 Sie kannauch mit den Grundstückseigentümern …” „… eines Plangebiets flankierende Maßnahmenim Zusammenhang mit der Verwirklichung des Bebauungsplans …”

§ 25. Gemeindliches Einvernehmen S. 414-421

„… Festsetzungen des Bebauungsplans.Durch die von ihr festgesetzten Bebauungspläne leitet die Gemeinde die …” „… Bebauungsplans liegen oder bei denenvon den Festsetzungen eines solchen Plans abgewichen werden soll, nach § 36 …” „… baulicheund sonstige Nutzung der Grundstücke (§ 8 I BauGB). An den Bebauungsplan istdie Baugenehmigungsbehörde …”

§ 16. Die Enteignung zu städtebaulichen Zwecken S. 274-289

„… werden, um ein Grundstück entsprechend den Festsetzungen einesBebauungsplans zu nutzen. Man bezeichnet …” „… , wenn der Bebauungsplan eine bestimmte Nutzung desGrundstücks festsetzt, die der Eigentümer nicht …” „… verwirklicht. Soweit der Bebau-ungsplan eine Nutzung zu fremdnützigen Zwecken festsetzt, kann der …”

§ 2. Die Entstehung des öffentlichen Baurechts S. 6-16

„… durch Teilpläne (Bebau-ungspläne) regelt, fehlte jedoch noch immer. Sie ist trotz eines weit …” „… zur Umweltprüfung bei Bebauungsplänen nie-der. Außerdem wurden u. a. die Vorschriften zu …” „… vorgesehene beschleu-nigte Aufstellungsverfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung) zeichnet …”

§ 24. Vorhaben im Außenbereich S. 380-414

„… Bebauungsplans (§ 30 IIIBauGB) nicht widerspricht,IV. in den Fällen des § 35 I Nr. 1–8 BauGB: öffentliche Belange …” „… Bebauungsplanes (§ 30 III BauGB)(+) (-)↓ ↓↓ Zulassung einer im B-Plan vorgesehenen↓ Ausnahme, § 31 I BauGB i. V.m …” „… BauGB die bauliche Nutzung prinzipiell auf diejenigen Grundstücke, die durchBebauungsplan als Bauland …”

§ 18. Die Sicherung und Verwirklichung der Raumordnungsplanung S. 307-315

„… bezogen auf die mit dem Bebauungsplan verfolgten Pla-nungsabsichten besteht.Die Untersagung einer …” „… Zulässigkeit baulicherund sonstiger VorhabenDie normativen Schranken, die der Bebauungsplan der baulichen und …” „… Bebauungsplan nicht widerspricht.Außerhalb des Geltungsbereichs eines Bebauungsplans zieht § 34 BauGB für …”

§ 27. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen S. 429-446

„… öffentlicher Be-lang schließlich auch auf den nachfolgenden Bebauungsplan aus.24 Nach Abschlussder Sanierung …” „… erfolgt die städtebauliche Planung im Sanierungsgebiet durchBebauungspläne nach § 10 I BauGB, die …” „… die Gemeinde, falls sich Bebauungspläne oder städte-bauliche Sanierungsmaßnahmen voraussichtlich …”

§ 17. Raumordnungsplanung S. 289-307

„… Verhältnis zumFlächennutzungsplan (→ § 4 Rn. 78, 83 f.; → § 6 Rn. 2, 29, 48, 52 ff.) und zum Bebauungs-plan …”

doi.org/10.17104/9783406783333

Klaus Finkelnburg, Karsten Michael Ortloff, Martin Kment - Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht

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Klaus Finkelnburg, Karsten Michael Ortloff, Martin Kment

Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht

Series: JuS-Schriftenreihe

Volume 107 2018

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§ 8. Der Bebauungsplan S. 130-147

„… allgemeine Zweckbestimmung des Sondergebiets festgelegt ist. § 8. Der Bebauungsplan Schrifttum: Battis/Otto …” „… der Bauleitplanung, JA 2013, 81; Finkelnburg, Das Verhältnis zwischen Bebauungsplan und …” „… Verbindlichkeit der Obergrenzen gem. § 17 BauNVO bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen, NVwZ 2016, 120; Heemeyer …”

§ 10. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan S. 195-207

„… des Vorhabens ist der Erlass des vorhabenbezogenen Bebauungsplans.35 1. Das Bebauungsplanverfahren Der …” „… Ermächtigungsgrundlage anzugeben.413 Sollen Baugestaltungsvorschriften geändert werden, die in einen Bebauungsplan …” „… liegenden Regelungsansatz, demzufolge imGeltungsbereich eines Bebauungsplans im Grunde jedes Baugrundstück …”

§ 13. Die Entschädigung für Eingriffe durch Bebauungsplan S. 236-247

„… . Die Entschädigung für Eingriffe durch Bebauungsplan Schrifttum: Deutsch, Planungsschadensrecht (§§ 39 …” „… Entschädigung bei Entwertung durch Bebauungsplan, DVBl 1995, 221; Stüer, Entschädigungspflichten der Gemeinden …” „… . Mit Erfolg? Lösung: Rn. 26 Der Bebauungsplan regelt normativ die bauliche und sonstige Nutzung der …”

§ 9. Die Festsetzungen im Bebauungsplan – insbesondere Vorgaben der BauNVO S. 147-195

„… Planungshoheit an und räumt der Gemeinde ein Planungsermessen ein. Ein Bebauungsplan ist deshalb „erforderlich“ i …” „… Bebauungsplans in unmittelbarem Zusammenhang mit den Vorhaben des U1 und U2 stand, kann somit nicht der Verstoß …” „… Bebauungsplan – insbesondere Vorgaben der BauNVO Schrifttum: Bischopink,Verkaufsflächenbegrenzung über …”

§ 6. Planungszuständigkeit und Planungsverfahren S. 69-111

„… Ausfertigung bestätigt, dass der Bebauungsplan das gemeindliche Bebauungsplanverfahren durchlaufen hat und dass …” „… BebauungsplansOVG Schleswig NVwZ-RR 1997, 468. 227 BVerwGNVwZ-RR 1997, 515 (516);OVG Saarlouis BRS 74 Nr. 88. 228 …” „… ; Böttger/Broosch, Die Interpretation von Bebauungsplänen durch die Bauaufsichtsbehörde, DÖV 2005, 466; Bunge, Zur …”

§ 7. Der Flächennutzungsplan S. 111-130

„… die Bebauungspläne (§ 8 II 1 BauGB), die als Rechtsnorm (§ 10 I BauGB) die Darstellungen des …” „… vorbereitenden und den Bebauungsplan als den verbindlichen Bauleitplan. Der Flächennutzungsplan hat eine …” „… koordinierende und eine integrierende Funktion.3 Die aus ihm entwickelten Bebauungspläne und die Fachplanungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 13. Aufstellung eines Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren . . . . . . . . 102 III. Die …” „… Aufhebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 V. Bebauungsplan …” „… . Regelungsgegenstand des Bebauungsplans der Innenentwicklung . . . . . 106 2. Erleichterungen und Besonderheiten des …”

5. Teil. Die planungsrechtliche Zulässigkeit baulicher und sonstiger Vorhaben S. 329-433

„… Schranken, die der Bebauungsplan der baulichen und sonstigen Nutzung der Grundstücke zieht, bedürfen der …” „… Bebauungsplans ein Vorhaben nur zulässig ist, wenn es dem Bebauungsplan nicht widerspricht. Außerhalb des …” „… Geltungsbereichs eines Bebauungsplans zieht § 34 BauGB für den Innenbereich und § 35 BauGB für den Außenbereich der …”

Sachverzeichnis S. 487-501

„… ) – Umweltprüfung 6 (29 f., 102, 105) – bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen 10 (27) Abwasser siehe Entsorgung …” „… von Bebauungsplänen 8 (32, 39, 41, 45 f.), 10 (28) – Genehmigung von Flächennutzungsplänen 7 (9) – bei …” „… 5 (40 ff.) – im Bebauungsplan 9 (128) – bei Bebauungsplänen der Innenentwicklung 6 (105) – für die …”

§ 12. Mängel und Planerhaltung S. 218-236

„… 2004, 1382; Voßkuhle/Kaiser, Grundwissen – Öffentliches Recht: Der Bebauungsplan, JuS 2014, 1074; Wahl …” „… Gerichtsentscheidungen, ZfBR 2016, 548. Fall 10: Die Stadt S beschloss einen Bebauungsplan, der ein Industriegebiet …” „… wurden. Und letztlich erklärte sich N3 bereit, den Bebauungsplan gerichtlich anzugreifen. Im …”

3. Teil. Die Sicherung und Verwirklichung der Bauleitplanung S. 247-303

„… ). Der in Kraft getretene Bebauungsplan bedarf auch der Verwirklichung. Dem dienen die gemeindlichen …” „… Gemeinde in einem Gebiet, für das sie die Festsetzung eines Bebauungsplans beabsichtigt, für begrenzte Zeit …” „… angekündigter Bauvorhaben durch eine Veränderungssperre verhindern, dass vor Festsetzung des Bebauungsplans …”

§ 5. Die Planungshoheit S. 35-69

„… Grundzügen darstellt.2 Aus ihm entwickelt sie sodann parzellenscharfe Bebauungspläne (§ 8 II 1 BauGB), mit …” „… örtlichen Verkehrsflächen festsetzt.3 Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans ist nach § 30 BauGB ein …” „… Vorhaben nur zulässig, wenn es dessen Festsetzungen nicht widerspricht.4 Der Bebauungsplan erweist sich …”

6. Teil. Besonderes Städtebaurecht S. 433-487

„… als öffentlicher Belang schließlich auch auf den nachfolgenden Bebauungsplan aus.25 Nach Abschluss der …” „… und Zwecke der Sanierung hinreichend konkretisiert sind,48 was in einem Bebauungsplan, durch ein …” „… erfolgt die städtebauliche Planung im Sanierungsgebiet durch Bebauungspläne nach § 10 I BauGB, die …”

§ 11. Verträge im Städtebaurecht S. 207-218

„… erwartenden Bebauungsplan genehmigt werden.75 In diesem Fall ist aber auch § 36 BauGB zu beachten …” „… .76 Das Planungsinstrument „vorhabenbezogener Bebauungsplan“ ist nicht nur vorhaben-, sondern auch …” „… Bebauungsplans vertraglich zur Durchführung des Vorhabens verpflichten. Nur mit Zustimmung der Gemeinde ist ein …”

1. Teil. Einführung in das Baurecht S. 1-35

„… , Baurechtsvereinfachung und Nachbarschutz, DVBl 2001, 1488; Papier, Der Bebauungsplan und die Baugenehmigung in ihrer …” „… Bebauungsplan vorgesehenen Geh-, Fahr- und Leitungsrechten. Eine Gemeinde kann bei der Veräußerung eines …” „… städtebauliche Vorgaben zu halten, etwa an die Festsetzungen eines noch nicht bestandskräftigen Bebauungsplans.11 …”

4. Teil. Räumliche Gesamtplanung außerhalb des BauGB S. 303-329

„… (oben § 5 Rn. 74, 79 f.; § 7 Rn. 2, 29, 45, 49 ff.) und zum Bebauungsplan (nachfolgend § 22 Rn. 4 ff …” „… Unterlassenspflicht bezogen auf die mit dem Bebauungsplan verfolgten Planungsabsichten besteht. Die Untersagung einer …” „… Schranken, die der Bebauungsplan der baulichen und sonstigen Nutzung der Grundstücke zieht, bedürfen der …”

doi.org/10.17104/9783406731013

Achim Seidel, Robert Stendel, Rudi Lang, Achim Seidel, Ekkehart Reimer, Markus Möstl - Besonderes Verwaltungsrecht

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Achim Seidel, Robert Stendel, Rudi Lang, Achim Seidel, Ekkehart Reimer, Markus Möstl

Besonderes Verwaltungsrecht

Series: Beck´sches Examinatorium Öffentliches Recht

Volume 2023

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Fall 3: Ein unsportlicher Bebauungsplan (Seidel) S. 47-81

„… BebauungsplanSeidel49Am 1.9.2022 stellt der von S bevollmächtigte Rechtsanwalt R unter Beachtung von § 55d VwGO …” „… , Eibenstein JuS 2021, 218 (219).2345Fall 3: Ein unsportlicher BebauungsplanSeidel51genden Rechtsschutz ergeben …” „… , 4441.910Fall 3: Ein unsportlicher BebauungsplanSeidel53Grenzwerte zum Abwägungsmaterial gehören kann. Ist …”

Fall 9: Das Mehrfamilienhaus (Seidel/Lang) S. 207-233

„… aufgrund rechtswidriger Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplans?In materieller Hinsicht könnte die …” „… kein Bebauungsplan besteht, die die Voraus set zungen eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils erfüllt …” „… überplante sodann diese erworbene Fläche mit dem rechtswirksamen Bebauungsplan „G Nord“. Der Bebauungsplan …”

Fall 8: Hilfsbereitschaft mit Hindernissen (Stendel) S. 191-207

„… Heidelberg in einem Gebiet, das als Gewerbe-gebiet (GE) im Bebauungsplan „Wirtschaftsstandort der Zukunft …” „… . Die Stadt Heidelberg hatte den Bebauungsplan für dieses Gebiet im Jahr 2018 gerade mit dem Ziel …” „… aufgestellt, dringend benötigte Ge-werbeflächen im Stadtgebiet zu schaffen. Da der Bebauungsplan allerdings …”

Fall 5: Heranrückende Wohnbebauung (Seidel) S. 117-145

„… besiedelter Bereich, für den kein Bebauungsplan existiert und der die Voraus set zungen eines im Zusammenhang …” „… (Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG). Hingegen muss derjenige, der eine Satzung 1 Für einen Bebauungsplan → Fall 3 …” „… Bebauungsplänen entwickelten Grundsätze3 gelten auch für einen Normenkontrollantrag gegen eine Satzung nach § 34 …”

Fall 1: Der verweigerte Ersatzbau (Lang/Seidel) S. 1-29

„… landwirtschaftlich genutzt. Ein Bebauungsplan besteht bislang nicht; der geltende Flächennutzungsplan weist das …” „… Gemeinderat von G einen Beschluss über die Auf-stellung eines Bebauungsplans, der für das Grundstück des E und …” „… durch bauplanungs-rechtliche Satzungen (zB neuer Bebauungsplan oder Veränderungssperre): NdsOVG NJW 1982 …”

Sachverzeichnis S. 471-480

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . s. BebauungsplanErledigung des VA …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6, 25; 10, 20Bebauungsplan …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9, 24 ff.,46 – nachbarschützende Festsetzung im Bebauungsplan . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 …”

Fall 6: Das dörfliche Bauunternehmen (Seidel) S. 145-171

„… . Ein Bebauungsplan existiert hier nicht. Auf dem Grundstück des E steht ein 17 m x 15 m großes …” „… Baugrundstück des E nicht im Geltungsbereich eines Bebau-ungsplans, sodass die bauplanungsrechtliche …” „… ein Bebauungsplan aufgestellt wird, sodass auch § 33 BauGB nicht einschlägig ist. In Abgrenzung zu …”

Fall 12: Tabuzonen für Steinbrüche (Seidel) S. 271-291

„… Steinbruchbetrieb entferntes (durch Bebauungsplan ausgewiesenes) Ferienhausgebiet (§ 10 BauNVO). P reicht am …” „… ) bestimmte Zonen um (durch Bebauungsplan ausgewiesene oder faktisch ge-wachsene) Siedlungsflächen aus …” „… Lärmschutzgründen von einer Steinbruchnutzung grundsätzlich aus-zuschließen, und zwar 800 m um (durch Bebauungsplan …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29Fall 3: Ein unsportlicher Bebauungsplan (Seidel) – Schwerpunktprobleme: Normenkontrollantrag gem …” „… Bebau-ungsplans; kein Festsetzungsfindungsrecht der Gemeinde; Gebot der Normenklarheit; Erforder-lichkeit eines …” „… Bebauungsplans (§ 1 Abs. 3 S. 1 BauGB); Anpassungsgebot (§ 1 Abs. 4 BauGB); Entwicklungsgebot (§ 8 Abs. 2 …”

Fall 2: Die Großinvestorin (Stendel) S. 29-47

„… erschließen möchte. Das Grundeigen-tum liegt außerhalb des Anwendungsbereichs eines Bebauungsplans. Allerdings …” „… verpflichtet.49SeidelFall 3: Ein unsportlicher Bebauungsplan (Seidel)SachverhaltNördlich des bebauten Ortsrands …” „… an. Für diese Fläche hatte G im Jahr 2018 einen – als wirksam anzusehenden – Bebauungsplan …”

Fall 7: Bauen ohne Baugenehmigung (Lang) S. 171-191

„… “ befindet, für den kein Bebauungsplan existiert. In der näheren Umgebung befinden sich neben einigen …” „… Bebauungsplans aus (vgl. Art. 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BayBO).(2) Kein Sonderbau gem. Art. 2 Abs. 4 BayBOEs dürfte …” „… Bebauungsplan für den Geschäftsbezirk „Odeon“ vor. Da dieser jedoch durch eine zu-sammenhängende Bebauung …”

Fall 11: Neues Leben auf den Konversionsflächen (Stendel) S. 255-271

„… Gestalt eines Bebauungsplans zu erstellen. Dabei ist ihr die Fort-nutzung durch die G ein Dorn im Auge …” „… . mit Blick auf ein ca. 450 m vom Steinbruchbetrieb entferntes (durch Bebauungsplan ausgewiesenes …” „… und andere Boden-schätze“, Stand: 7/2003) bestimmte Zonen um (durch Bebauungsplan ausgewiesene oder …”

Fall 10: Störende Grenzgebäude (Seidel) S. 233-255

„… ) Grundstücke des Emil und des Norbert mitten in einem bebauten Gebiet, für das kein Bebauungsplan besteht und …” „… ebenfalls kein Bebauungsplan besteht und der die Voraus set zungen eines faktischen allgemeinen Wohngebiets …” „… bauplanungsrechtlicher HinsichtMangels Vorliegens eines Bebauungsplans kommt ein Verstoß gegen eine nachbarschützende …”

Fall 4: Zwei Hütten im Außenbereich (Seidel) S. 81-117

„… baulichen An-lagen liegen mehrere hundert Meter entfernt. Ein Bebauungsplan existiert für das Gebiet nicht …” „… Bebauungsplans (§ 30 BauGB) noch im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) liegt. Ein Bebauungsplan existiert …”

doi.org/10.17104/9783406796746

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Öffentliches Baurecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 186-192

„… Geltungsbereich künftiger Bebauungspläne A. Bedeutung und systematische Einordnung Die Vorschrift des …” „… § 33 BauGB ermöglicht zugunsten des Bauherrn einen Vorgriff auf den künftigen Bebauungsplan. Sie …” „… einem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan zu erwarten ist, dass sie den künftigen Festsetzungen …”

§ 5. Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne S. 35-50

„… Gründe, die die Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplans rechtfertigen, anerkannt worden (BVerwG …” „… . 51) ein Bebauungsplan, der von Darstellungen eines Flächennutzungsplans abweicht, auch vor der …” „… zulässigerweise nur in folgenden Fällen (Schroedterders., BauGB, § 5 Rn. 21, § 6 Rn. 15 f.; Stüer, Bebauungsplan …”

§ 9. Rechtsschutz S. 109-127

„… § 9. Rechtsschutz 109 4. Welche Rechtsverletzungen im Verhältnis des Bebauungsplans zum …” „… nachdem ob er sich gegen einen Bebauungsplan oder einen Flächennutzungsplan zur Wehr setzen will. I …” „… ein Bebauungsplan aus ihm entwickelt worden ist, oder als öffentlicher Belang nach § 35 III BauGB zu …”

§ 14. Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich S. 162-186

„… erfasst werden, auch von den Beschränkungen freigestellt, die sich unmittelbar aus einem Bebauungsplan …” „… gliedert sich in Bereiche, für die qualifizierte Bebauungspläne erlassen worden sind (§ 30 I BauGB) und in …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplänen erfasst werden (§ 30 II BauGB). Qualifizierte Bebauungspläne und vorhabenbezogene …”

§ 4. Grundzüge der Bauleitplanung S. 29-35

„… Bauleitplanung sind der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan, §§ 5–7 BauGB, und der Bebauungsplan …” „… parzellenscharfe Bebauungspläne (§ 8 BauGB), die die für die einzelnen Grundstücke geltenden rechtsverbindlichen …” „… Bauleitplanung den Flächennutzungsplan als vorbereitenden und den Bebauungsplan als verbindlichen Bauleitplan …”

§ 6. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Formelle Anforderungen S. 50-72

„… 50 2. Teil. Die Bauleitplanung 5. Liegen die planerischen Festsetzungen in einem Bebauungsplan im …” „… Bebauungsplan hinsichtlich des Rechtscharakters? (Antworten auf S. 354) § 6. Bauleitplanung – Formelle …” „… der Planung Betroffenen. So stellt die gerichtliche Überprüfung eines Bebauungsplans einen weiteren …”

§ 7. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Materielle Anforderungen S. 72-97

„… Lüneburg, NVwZ-RR 2005, 9) oder ein Bebauungsplan, der aus zwingenden rechtlichen oder tatsächlichen …” „… ). – Ein Bebauungsplan kann auch dann erforderlich sein, wenn das Plangebiet bereits weitgehend bebaut ist …” „… (BVerwGE 119, 25 = NVwZ 2004, 220) III. Sog. „Negativplanung“ Der Hauptzweck eines Bebauungsplans …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 352-371

„… abwägungserheblichen privaten Belangen gehört und in die bei der Aufstellung des Bebauungsplans vorzunehmende Abwägung …” „… gem. § 1 III 2 BauNVO die gemeindlichen Bebauungspläne. 3. Im Landesrecht bestehen neben dem …” „… Beschreibung eines städtebaulich relevanten Befundes, der bei der Bebauungsplanung zu beachten ist. 2. Ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Charakterisierung ................................................................ 33 C. Der Bebauungsplan …” „… . Verbindlichkeit ............................................................... 39 II. Bebauungsplan …” „… .................................................................... 39 1. Arten von Bebauungsplänen ........................................... 39 a) Qualifizierter …”

§ 8. Rechtsfolgen von Mängeln S. 97-109

„… “ i. S. des § 8 II 1 BauGB? 2. Im Bebauungsplan ist eine „Fläche für den Gemeinbedarf“ ohne weitere …” „… BauNVO) dargestellt und im Bebauungsplan als Reines Wohngebiet (§ 3 BauNVO) festgesetzt ist; b) im …” „… Flächennutzungsplan ein Gewerbegebiet darstellt und im Bebauungsplan als Grünfläche festgesetzt wird. 4. In welchen …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 10-21

„… enthält die Baufreiheit jedoch nicht. Existiert ein Bebauungsplan, muss der Grundstückseigentümer wegen …” „… . Entschädigungsansprüche Werden Bebauungspläne geändert oder erstmals erlassen, können Erwartungen von …” „… Grundstückseigentümer typischerweise keine Entschädigung (Stüer, Bebauungsplan, Rn. 1227; Koch/Hendler, BRL, § 19, Rn …”

§ 10. Veränderungssperre S. 128-143

„… , Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplans untersagen, dass Vorhaben i. S. des § 29 BauGB durchgeführt …” „… des künftigen Bebauungsplans erschwert oder unmöglich gemacht wird (Koch/Hendler, BRL, § 16, Rn. 1 f …” „… ff.; Textbeispiel bei Stüer, Bebauungsplan, Rn. 1124). I. Planaufstellungsbeschluss Die …”

§ 11. Zurückstellung von Baugesuchen S. 143-149

„… umgehend den Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und beschließt gleichzeitig eine …” „… , § 15 Rn. 5; Stüer, Bebauungsplan, Rn. 1145). 1 2 144 3. Teil. Instrumente zur Sicherung der …” „… ]; Erbguth/Schubert, ÖffBauR, § 6 Rn. 10; Stüer, Bebauungsplan, Rn. 1146 ff.) sei auf die gesetzlichen Regelungen und …”

§ 16. Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich S. 192-216

„… Bebauungsplans drittschützend sind (BVerwG, NVwZ 1995, 598; OVG Münster, DÖV 1991, 746; weiterführend …” „… materiellen Planreife! 3. Ist § 31 BauGB im Rahmen künftiger Bebauungspläne anwendbar? (Antworten auf S …” „… Im nicht (qualifiziert) beplanten Innenbereich kommt in Gemeinden, die noch keine Bebauungspläne …”

§ 13. Bedeutung und Systematik der §§ 29 ff. BauGB S. 153-162

„… sich unmittelbar aus einem Bebauungsplan ergeben. Die Verbindlichkeit und damit die Beachtlichkeit von …” „… Bebauungsplänen ergibt sich nämlich nicht erst und nur aus §§ 29, 30 BauGB, son- 3 4 5 § 13. Bedeutung und …” „… Systematik der §§ 29 ff. BauGB 155 dern ist unmittelbare Folge der Normqualität des Bebauungsplans (§ 10 …”

§ 20. Grundlagen des Nachbarschutzes S. 313-322

„… , ÖffBauR, § 15 Rn. 33; Schroedter-Rieger, BauGB, § 31 Rn. 93). 2. Auswirkungen eines Bebauungsplans …” „… Bebauungsplan auf das private Nachbarrecht auswirkt. In diesem Zusammenhang hält die zivilgerichtliche …” „… Rechtsprechung die Festsetzungen eines Bebauungsplans für weitgehend unbeachtlich (BGH, BauR 1983, 181 …”

§ 3. Einfach-gesetzliche Rechtsquellen S. 21-29

„… Verfahrens für Bebauungspläne durch § 13b BauGB erweitert. Außerdem ergänzte der Verordnungsgeber die BauNVO …” „… , ÖffBauR, § 6 Rn. 1 ff.; umfassend Stüer, Bebauungsplan, Rn. 279 ff.; zur BauNVO-Novelle 2013 Berkemann …” „… Bauleitplänen. Sie ergänzt gem. § 1 III 2 BauNVO die gemeindlichen Bebauungspläne, und zwar in ihrer bei …”

§ 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte S. 149-153

„… der gemeindlichen Vorkaufsrechte (bzgl. weiterer Einzelheiten Stüer, Bebauungsplan, Rn. 1167 ff …” „… .; Schroedter-Köster, BauGB, § 24 Rn. 7 ff.): 1. im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes, soweit es sich um Flächen …” „… handelt, für die nach dem Bebauungsplan eine Nutzung für öffentliche Zwecke (also bspw. für Gemeinbedarfs …”

Literatur S. 127-128

„… des Bebauungsplans führen darf. Allerdings können die Länder, im Rahmen ihrer vorhandenen Befugnisse …” „… eines Bebauungsplans untersagen, dass Vorhaben i. S. des § 29 BauGB durchgeführt oder bauliche Anlagen …” „… , dass durch bauliche Maßnahmen die Verwirklichung des künftigen Bebauungsplans erschwert oder unmöglich …”

§ 1. Einführung S. 1-10

„… die Festsetzungen eines Bebauungsplans werden von den Zivilgerichten – etwa für die Bestimmung der …” „… (zur Vertiefung etwa Stüer, Bebauungsplan, Rn. 1453 ff.; Erbguth/Schubert, ÖffBauR, § 3 Rn. 1 f …” „… (Raumordnungsverfahren nach § 15 I 1 ROG; dazu Stüer, Bebauungsplan, Rn. 1494 ff.). In diesem Verfahren ist seit 2017 …”

§ 18. Präventives Bauordnungsrecht S. 248-285

„… untersagt werden, weil die Nutzung nicht mit den Festsetzungen eines Bebauungsplans in Übereinstimmung zu …” „… materiellen Anforderungen des Bauordnungsrechts verstößt (OVG Münster, OVGE 23, 166). Weil der Bebauungsplan …” „… Bebauungsplans oder eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans bedürfen demnach keiner Genehmigung, wenn sie den …”

Sachverzeichnis S. 371-378

„… . Bauvorbescheid Bebauungsplan 4, 1 f., 12 f.; 5, 14 ff. – Abstimmungspflicht 6, 19, 7, 54 – Abwägungsgebot, s …” „… . – Teilflächennutzungspläne 5, 1 f. – und Bebauungsplan 4, 2; 6, 3 – Verbindlichkeit 5, 13 – Vermerke 5, 11 …” „… Abrissverfügung 19, 67 f. – gegen Bebauungsplan 9, 5 – gegen Flächennutzungsplan 9, 3 – gegen …”

§ 17. Zulässigkeit im Außenbereich S. 216-247

„… Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans liegen. Der Au- ßenbereich wird vom BauGB also nicht positiv …” „… nicht entgegen, wenn das Gebiet im Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplanes (§ 30 III BauGB …” „… Bebauungsplans befinden (dazu oben § 16 Rn. 53). Voraussetzungen für die Zulässigkeit sonstiger Vorhaben gem …”

§ 21. Der Nachbarschutz im Einzelfall S. 322-352

„… Bebauungsplan (§ 30 BauGB i. V. m. §§ 1–15 BauNVO); sie vermitteln den Grundstückseigentümern im Gebiet der …” „… der baulichen Nutzung (Einzelheiten insoweit in §§ 16 ff. BauNVO), also z. B. die im Bebauungsplan …” „… zu erklären, dass die Überschreitung der nach Bebauungsplan zulässigen Geschosse sie nicht betreffe …”

Literatur S. 29

„… Bauleitplanung sind der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan, §§ 5–7 BauGB, und der Bebauungsplan …”

Literatur S. 247-248

„… Gewerbebetriebes untersagt werden, weil die Nutzung nicht mit den Festsetzungen eines Bebauungsplans in …”

§ 19. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse S. 285-313

„… Anforderungen des Bauordnungsrechts oder eines Bebauungsplans freigestellt? 3. Worin besteht der feststellende …” „… Bebauungsplan für den fraglichen Bereich existiert nicht. Der Flächennutzungsplan stellt die Fläche als „Fläche …” „… Gebäude liegt im Außenbereich, da vorliegend weder ein Bebauungsplan existiert noch das Gebäude einem im …”

doi.org/10.17104/9783406759758

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Volume 2022

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§ 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 183-190

„… , wenn mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist, dass der Bebauungsplanent-wurf als Bebauungsplan …” „… Bebauungsplangebiet (§ 30 I BauGB) § 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich künftiger Bebauungspläne 183 D …” „… Bebauungsplans. Dabei weist sie – was zutreffend ist – darauf hin, dass in der Gemeinde ein dringender Wohnbedarf …”

§ 5. Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne S. 35-49

„… 34 2. Teil. Die Bauleitplanung kraft gegenüber jedermann. Der Bebauungsplan bildet die Grundlage …” „… ) Bebauungsplan erforderlich ist. Der Bebauungsplan ist beispielsweise gem. § 30 BauGB Grundlage für die …” „… Bestimmungen über die Größe und Begrenzung des Plange-bietes bestehen nicht. Zwar umfasst der Bebauungsplan …”

§ 9. Rechtsschutz S. 108-125

„… Bebauungsplan mit beachtlichen Abwägungsfehlern durch ein ergänzendes Ver-fahren erneut in Kraft gesetzt werden …” „… Bebauungsplans keinen erneuten Satzungsbeschluss und damit auch keine erneute Abwägung (OVG Koblenz BauR 2004 …” „… Beachtlichkeit“? 4. Welche Rechtsverletzungen im Verhältnis des Bebauungsplans zum Flä-chennutzungsplan sind …”

§ 4. Grundzüge der Bauleitplanung S. 29-35

„… , §§ 5–7 BauGB, und der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan, §§ 8–10 BauGB. Beide Handlungsformen …” „… . Die Bauleitplanung parzellenscharfe Bebauungspläne (§ 8 BauGB), die die für die einzelnen Grundstücke …” „… gestaltende Instrumente der Bauleitpla-nung den Flächennutzungsplan als vorbereitenden und den Bebauungsplan …”

§ 14. Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich S. 160-183

„… Beschränkungen freigestellt, die sich unmittelbar aus einem Bebauungsplan ergeben? 3. Definieren Sie den Begriff …” „… Bebauungspläne erlassen worden sind (§ 30 I BauGB) und in Be-reiche, die von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen …” „… erfasst werden (§ 30 II BauGB). Qualifizierte Bebauungspläne und vorhabenbezogene Bebauungsplä-ne …”

§ 6. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Formelle Anforderungen S. 49-73

„… Bebauungsplanverfahren abschließen-den „Schlussbekanntmachung“ (die Textbeispiele bei Stüer Bebauungsplan Rn. 714) und …” „… Begründung ablehnt, sie halte den Bebauungsplan für funktionslos. Ebenfalls rechtswidrig wäre dieses Argument …” „… des festgesetzten Baugebiets im Be-bauungsplan berufen. Nur ganz ausnahmsweise, nämlich für die …”

§ 7. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Materielle Anforderungen S. 73-97

„… , 1338) oder eines bestimmten Investors (OVG Lüne-burg NVwZ-RR 2005, 9) oder ein Bebauungsplan, der aus …” „… nicht beabsichtigt ist (OVG Koblenz NVwZ 1985, 766). – Ein Bebauungsplan kann auch dann erforderlich …” „… NVwZ-RR 2005, 9) oder ein Bebauungsplan, der aus zwingenden rechtlichen oder tatsächlichen Gründen …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 347-365

„… Bebauungsplan-verfahrens müssen bestimmte Verfahrensschritte abgeschlossen sein. Erst wenn hierdurch feststeht, welchen …” „… der Aufstellung des Bebauungsplans vorzuneh-mende Abwägung (§ 1 VII BauGB) eingestellt werden muss. 3 …” „… ergänzt gem. § 1 III 2 BauNVO die gemeindlichen Bebauungspläne. 3. Im Landesrecht bestehen neben dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Charakterisierung ................................................................ 33 C. Der Bebauungsplan …” „… . Verbindlichkeit ............................................................... 38 II. Bebauungsplan …” „… .................................................................... 39 1. Arten von Bebauungsplänen ........................................... 39 a) Qualifizierter …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 10-20

„… enthält die Baufreiheit jedoch nicht. Existiert ein Bebauungsplan, muss der Grundstückseigentümer wegen …” „… BauGB enthält die Baufreiheit jedoch nicht. Existiert ein Bebauungsplan, muss der Grundstückseigentümer …” „… Bebauungspläne geändert oder erstmals erlassen, können Erwartun-gen von Grundstückseigentümern enttäuscht …”

§ 8. Rechtsfolgen von Mängeln S. 97-108

„… das folgende Schema zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans: Prüfungsschema 3 …” „… : Formelle und materielle Anforderungen an einen Bebauungsplan P07_Prüfungschema_03-01 64 65 § 8 …” „… II 1 BauGB? 2. Im Bebauungsplan ist eine „Fläche für den Gemeinbedarf“ ohne weitere Angaben …”

§ 10. Veränderungssperre S. 126-141

„… 124 2. Teil. Die Bauleitplanung che dargestellt und weist der Bebauungsplan diese Fläche als …” „… Verletzung einer Reihe von Vorschriften, die das Verhält-nis des Bebauungsplans zum Flächennutzungsplan …” „… Rn. 12; Schröd-ter/Kukk BauGB § 214 Rn. 40). Da die G nach dem oben Festgestellten den Bebauungs-plan …”

§ 20. Grundlagen des Nachbarschutzes S. 309-317

„… . Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht 2. Auswirkungen eines Bebauungsplans auf das Zivilrecht Für die …” „… Vorhaben ist darüber hinaus die Frage relevant, wie sich ein Bebauungsplan auf das private Nachbarrecht …” „… Bebauungsplans für weitgehend unbeachtlich (BGH BauR 1983, 181). Maßgeblich für die Bestimmung der Ortsüblichkeit …”

§ 16. Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich S. 190-213

„… Gemeinden, die noch keine Bebauungspläne aufgestellt haben, dies eventuell auch nicht wollen oder nicht für …” „… kommt in Gemeinden, die noch keine Bebauungspläne aufgestellt haben, dies eventuell auch nicht wollen …” „… (→ § 13 Rn. 4 f.), – das Nichtvorhandensein eines qualifizierten Bebauungsplans (→ § 14 Rn. 4 f.), – der …”

§ 11. Zurückstellung von Baugesuchen S. 141-146

„… Bebau-ungsplanes und beschließt gleichzeitig eine Veränderungssperre. Diese bedarf jedoch zu ih-rer Wirksamkeit der …” „… .; BKL BauGB § 15 Rn. 5; Stüer Bebauungsplan Rn. 1145). 1 2 142 3. Teil. Instrumente zur Sicherung der …” „… ÖffBauR § 6 Rn. 10; Stüer Bebauungs-plan Rn. 1146 ff.) sei auf die gesetzlichen Regelungen und die …”

§ 13. Bedeutung und Systematik der §§ 29 ff. BauGB S. 151-160

„… Beschränkungen freigestellt, die sich unmittelbar aus einem Bebauungs-plan ergeben. Die Verbindlichkeit und damit …” „… die Beachtlichkeit von Bebau-ungsplänen ergibt sich nämlich nicht erst und nur aus §§ 29, 30 BauGB …” „… , son-dern ist unmittelbare Folge der Normqualität des Bebauungsplans (§ 10 BauGB). Insoweit ist dieser aus …”

§ 3. Einfach-gesetzliche Rechtsquellen S. 20-29

„… beschleunigten Verfah-rens für Bebauungspläne durch § 13b BauGB erweitert. Außerdem ergänzte der Verordnungsgeber …” „… : • Ein neuer Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung wird durch § 9 IId BauBG eingeführt. • Vorkaufsrechte …” „… Verfah-rens für Bebauungspläne durch § 13b BauGB erweitert. Außerdem ergänzte der Verordnungsgeber die BauNVO …”

§ 1. Einführung S. 1-10

„… Bindungswirkung. Auch die Festsetzungen eines Bebauungsplans werden von den Zivilgerichten – etwa für die …” „… . Auch die Festsetzungen eines Bebauungsplans werden von den Zivilgerichten – etwa für die Bestim-mung …” „… Stü-er Bebauungsplan Rn. 1453 ff.; Erbguth/Schubert ÖffBauR § 3 Rn. 1 f.; HBG ÖffBauR/Hoppe §§ 3 und 4 …”

§ 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte S. 146-151

„… Vorkaufsrechte (bzgl. weiterer Einzelheiten Stüer Be-bauungsplan Rn. 1167 ff.; FOK ÖffBauR I § 17; Köster ZRP …” „… Geltungsbereich eines Bebauungsplanes, soweit es sich um Flächen han-delt, für die nach dem Bebauungsplan eine …” „… Geltungsbereich eines Bebauungsplans durch Satzung ein Vor-kaufsrecht an unbebauten Grundstücken zu begründen …”

Sachverzeichnis S. 365-372

„… . Bauvorbescheid Bebauungsplan 4, 1 f., 12 f.; 5, 14 ff. – Abstimmungspflicht 6, 19, 7, 54 – Abwägungsgebot, s …” „… . – Teilflächennutzungspläne 5, 1 f. – und Bebauungsplan 4, 2; 6, 3 – Verbindlichkeit 5, 13 – Vermerke 5, 11 …” „… . – Rechtswirkungen 17, 45 f. – Teilflächennutzungspläne 5, 1 f. – und Bebauungsplan 4, 2; 6, 3 – Verbindlichkeit 5 …”

§ 18. Präventives Bauordnungsrecht S. 244-281

„… Gewerbebetriebes untersagt werden, weil die Nutzung nicht mit den Festsetzungen eines Bebauungsplans in …” „… An-forderungen des Bauordnungsrechts verstößt (OVG Münster OVGE 23, 166). Weil der Bebauungsplan eine Rechtsnorm …” „… einschließlich ihrer Nebenge-bäude und Anlagen im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans oder eines …”

§ 17. Zulässigkeit im Außenbereich S. 213-243

„… im Zusammenhang bebauten Ortsteile noch im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans liegen …” „… entgegen, wenn das Gebiet im Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplanes (§ 30 III BauGB) liegt. II …” „… den Festsetzungen eines einfachen Bebauungsplans befinden (dazu → § 16 Rn. 53). Voraussetzungen für …”

§ 21. Der Nachbarschutz im Einzelfall S. 317-347

„… ÖffBauR Rn. 451), • die Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung im Bebauungsplan (§ 30 BauGB iVm …” „… baulichen Nutzung im Bebauungsplan (§ 30 BauGB iVm §§ 1–15 BauNVO); sie vermitteln den …” „… ), also zB die im Be-bauungsplan erlaubte Anzahl von Vollgeschossen, drittschützend sein können. Bislang …”

§ 19. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse S. 281-309

„… eines Be-bauungsplans freigestellt? 3. Worin besteht der feststellende und worin der verfügende Teil …” „… dem H auch sein Wohnhaus hat – liegt in etwa 1600 m Entfer-nung, ein Bebauungsplan für den fraglichen …” „… Außenbereich, da vorliegend weder ein Bebauungsplan existiert noch das Gebäude einem im Zusammenhang bebauten …”

doi.org/10.17104/9783406796630

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