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Friedhelm Hufen - Verwaltungsprozessrecht

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 17 Die allgemeine Leistungsklage S. 304-309

„… viel gezahlten beamtenrechtlichen Beihilfe durch den Dienstherrn (dazu M. Winkler, LKRZ 2010, 315). Die …” „… Kommunalverfassungsstreit [dazu unten, § 21] und bei bestimmten beamtenrechtlichen Streitigkeiten). § 17 Die allgemeine …” „… Zulässigkeitsvoraussetzungen 1. Ein Widerspruchsverfahren kommt – abgesehen vom Sonderfall der beamtenrechtlichen …”

§ 23 Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 382-397

„… Klage betraf früher den beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit. Hier schien die Rechtsprechung lange Zeit …” „… des Konkurrenten auf beamtenrechtliche Ernennung ausschließt, sobald der Konkurrent wirksam ernannt …” „… . 19 IV GG i. V. m. Art 33 II GG), sondern führte auch dazu, dass beamtenrechtliche …”

Stichwortverzeichnis S. 630-648

„… – Klagebefugnis 14, 75 Beamtenrecht – Widerspruchsverfahren 7, 14 Beamtenrechtliche Streitigkeiten 6, 18; 11, 11 …” „… – beamtenrechtliche 25, 37 Beurteilungsspielraum 25, 34 – Verpflichtungsklage 26, 23 – Widerspruchsverfahren 7, 11; 9 …” „… – Widerspruchsverfahren 9, 13 Umsetzung (Beamtenrecht) – Rechtsnatur 14, 42 Umweltinformation – Klageart 14, 26 …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 309-338

„… und Ausmaß künftiger beamtenrechtlicher Versorgung ohne konkreten Anlass (BVerwG, NJW 1990, 1866 …” „… oder Beamtenrecht geht (instruktiv VGH Kassel, NVwZ 1988, 445 – Streit um die Zulässigkeit von …” „… , 111 und unten, § 21). Dasselbe gilt für Feststellungsklagen im Beamtenrecht, für die vorbeugende …”

5. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess S. 487-533

„… – Grundsicherung für Arbeitssuchende; BVerfG, Kammer, NJW 2016, 309 – beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit; BVerfG …” „… Rechtspre- 1 2 chung des BVerwG zur beamtenrechtlichen Konkurrentenklage (BVerwG, NJW 2011, 695, dazu oben …” „… § 123 VwGO; Rechtsschutz gegen beamtenrechtliche Umsetzung: § 123 VwGO (keine aufschiebende Wirkung, da …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 294-304

„… , § 21), aber auch Unterlassungsklagen im Beamtenrecht, soweit die persönliche Rechtssphäre nicht …” „… Beamtenrecht. Ein hinreichendes Rechtsschutzbedürfnis für die vorbeugende Unterlassungsklage gegen Rechtsnormen …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 141-183

„… Gnadenentscheidungen im Bereich des Beamtenrechts oder vergleichbarer öffentlicher Berufsgerichtsbarkeiten sowie …” „… ÖR-Vertrag. Dabei gilt der Rechtsweg auch für beamtenrechtliche Streitigkeiten, die in unmittelbarem …” „… Beamtenrecht, also das Recht der Dienstverhältnisse der in einem besonderen öffentlichen Dienst- und …”

§ 22 Weitere Klagearten S. 380-382

„… , Rn. 14) kann das in bestimmten beamtenrechtlichen Streitigkeiten und bei Problemen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................... 102 IV. Besonderheiten beim „beamtenrechtlichen Widerspruch“ .. 105 § 8 Der Ablauf des …” „… .......................... Zeitschrift für Beamtenrecht ZG ............................. Zeitschrift für Gesetzgebung ZLR …” „… ....................... Beamtenrechtsrahmengesetz BSG ........................... Bundessozialgericht BSHG …”

§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 280-294

„… deren beamtenrechtliche Ausformung oder das AGG in der Regel für die Klagebefugnis aus (BVerwGE 30, 191 …” „… Rechtsschutzbedürfnis. Zum früher wichtigsten Anwendungsfall dieser Regel, der beamtenrechtlichen Konkurrentenklage, hat …”

2. Teil. Das Widerspruchsverfahren S. 66-135

„… mehr. „Ausnahmen von der Ausnahme“ bilden wieder § 54 II BeamtStG, § 126 II BBG. In beamtenrechtlichen …” „… unten, § 9, Rn. 12). IV. Besonderheiten beim „beamtenrechtlichen Widerspruch“ In Fällen des § 54 …” „… BeamtStG, § 126 II BBG, also beim „beamtenrechtlichen Widerspruch“, kann es zu einem „Leistungs- bzw …”

4. Teil. Die Begründetheit der Klage S. 397-487

„… , NVwZ 1999, 74; NVwZ 1999, 187; zuletzt etwa NJW 2012, 2054). (2) Beamtenrechtliche Beurteilungen. Auch …” „… beamtenrechtliche Beurteilungen sind prüfungsähnliche Entscheidungen, die sich auf einen zurückliegenden Sachverhalt …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-66

„… und V GG im Beamtenrecht und natürlich Art. 16a GG im Asylverfahren. Auch abgesehen davon wird nur …” „… . Konsequenterweise werden für Streitigkeiten der „Innenbereiche“ des Beamtenrechts oder des Kommunalverfassungsrechts …”

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 205-280

„… auffällig ist der Wandel der Rechtsprechung bei beamtenrechtlichen Klagen. Hier war die Unterscheidung …” „… Diskriminierung verbunden ist. Das wird in der Regel mit einem möglichen Verstoß gegen die beamtenrechtliche …”

6. Teil. Das Verfahren im ersten Rechtszug S. 533-602

„… Anspruch auf Rückzahlung von Subventionen; nicht aber bei beamtenrechtlicher Beihilfe – BVerwG, NJW 1997 …” „… durch einstimmgen Beschluss nach § 130a VwGO; – bestimmte beamtenrechtliche Entscheidungen (OVG …”

doi.org/10.17104/9783406731075

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 17 Die allgemeine Leistungsklage S. 320-326

„… or-dentlichen Gerichtsbarkeit zu verfolgen sind,– Rückforderung einer zu viel gezahlten beamtenrechtlichen …” „… unten ! § 21 Rn. 1 ff.) und bei bestimmten beam-tenrechtlichen Streitigkeiten).Beispiele: Klage auf …” „… kommt – abgesehen vom Sonderfallder beamtenrechtlichen Leistungsklage (§ 54 II BeamtStG, § 126 IIBBG …”

§ 23 Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 403-417

„… Rechtsschutzbedürfnisses wegenAussichtslosigkeit der Klage betraf früher den beamtenrechtlichenKonkurrentenstreit. Hier …” „… ; Kuhla/Hütten-brink, Der Verwaltungsprozeß, 3. Aufl. 2002; Munding, Die beamtenrechtlicheKonkurrentenklage im Wandel …” „… desunterlegenen Bewerbers (Art. 19 IV GG iVm Art. 33 II GG), sondernführte auch dazu, dass beamtenrechtliche …”

§ 31 Bedeutung und System des vorläufigen Rechtsschutzes S. 513-520

„… – Grundsicherung für Arbeitssuchende; BVerfG, Kammer, NJW 2016, 309– beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit; BVerfG …” „… „Wende“ der Rechtsprechung desBVerwG zur beamtenrechtlichen Konkurrentenklage (BVerwG, NJW 2011,695, dazu …” „… Genehmigung, handelt: dann § 123 VwGO; Rechtsschutz gegen be-amtenrechtliche Umsetzung: § 123 VwGO (keine …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 326-356

„… kommunalverfassungsrechtlichenOrganklagen immer prüfen)5. Kein Widerspruchsverfahren (außer bei beamtenrechtlichenStreitigkeiten)1819203 …” „… ); Klage gegen beamtenrechtli-che Ernennung des Konkurrenten.5. KlagebefugnisNach dem zuvor Gesagten ist …” „… solchen Fall angenommen);Inhalt und Ausmaß künftiger beamtenrechtlicher Versorgung ohne konkretenAnlass …”

§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 296-310

„… – beamten-rechtliche Plastelle; grds. auch Würtenberger/Heckmann VerwProzRRn. 393). Da es aber auch hier um eine …” „… beamtenrechtlichen Aus-wahlverfahrens (VGH Kassel, LKRZ 2013, 437)4. Keine Verpflichtungsklage auf Maßnahmen ohne …” „… der besonderen Gleichheitssätzeder Verfassung oder deren beamtenrechtliche Ausformung oder dasAGG in …”

Stichwortverzeichnis S. 667-686

„… , 75Beamtenrecht– Widerspruchsverfahren 7, 14Beamtenrechtliche Streitigkeiten 6,18; 11, 11– Rechtsnatur …” „… – Behörde 6, 5– Verein 6, 4Betreuter– Prozessfähigkeit 12, 25Beurteilung 14, 25; 14, 42– beamtenrechtliche …” „… , 13Umsetzung (Beamtenrecht)– Rechtsnatur 14, 42Umweltinformation– Klageart 14, 26 …”

§ 33 Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO S. 545-558

„… ; belastender/begünstigen-der VA; Nebenbestimmung/„modifizierende Auflage“; beamtenrechtlicherGrundstatus/innerdienstliche …” „… zur beamtenrechtlichen Konkur-rentenklage (BVerwG, NJW 2011, 695; dazu ! § 23 Rn. 15).Insgesamt kann …” „… beamtenrechtlichen Konkurren-tenstreit: VGH Kassel, LKRZ 2013, 216l). Ebenso wenig gibt es …”

§ 7 Begründetheit des Widerspruchs S. 103-112

„… Fällen des § 54 BeamtStG, § 126 II BBG, also beim „beamtenrechtlichenWiderspruch“, kann es zu einem …” „… Prüfung-steil zu wiederholen ist (dazu ! § 9 Rn. 12).IV. Besonderheiten beim „beamtenrechtlichen Widerspruch“In …”

§ 28 Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage S. 484-494

„… ). Auch den beamten-rechtlichen Fürsorgeanspruch mag man unmittelbar aus Art. 33 V GGableiten; er folgt im …” „… 1993, 1006); Rückgängigmachung einerrechtswidrigen beamtenrechtlichen Umsetzung (OVG Bautzen, DÖV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................... Zeitschrift für BeamtenrechtZG ...................... Zeitschrift für GesetzgebungZLR …” „… ............................................... 108IV. Besonderheiten beim „beamtenrechtlichen Widerspruch“ ............. 111§ 8 Der Ablauf des …” „… ................. BeamtenrechtsrahmengesetzBSG .................... BundessozialgerichtBSHG ................. Bundessozialhilfegesetz (früheres …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 310-320

„… Beamtenrecht.Ein hinreichendes Rechtsschutzbedürfnis für die vorbeugende Unter-lassungsklage gegen Rechtsnormen …” „… Beamtenrecht, soweit diepersönliche Rechtssphäre nicht betroffen ist und deshalb kein VA vor-liegt. In den …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 149-193

„… Beamtenrechts oder vergleichbarer öf-fentlicher Berufsgerichtsbarkeiten sowie Streitigkeiten um Verleihungund …” „… ÖR-Vertrag.Dabei gilt der Rechtsweg auch für beamtenrechtliche Streitigkeiten, die inunmittelbarem Zusammenhang mit …” „… Be-amtenrecht, also das Recht der Dienstverhältnisse der in einem beson-deren öffentlichen Dienst- und …”

§ 22 Weitere Klagearten S. 400-403

„… beamtenrechtli-chen Streitigkeiten und bei Problemen der Geschäftsverteilung der Fall sein(Beispiele bei …”

§ 1 Einführung S. 1-25

„… Art. 33 II und V GGim Beamtenrecht und natürlich Art. 16a GG im Asylverfahren. Auchabgesehen davon …” „… , berufen kann. Konsequenterweise werden fürStreitigkeiten der „Innenbereiche“ des Beamtenrechts oder des …”

§ 37 Die mündliche Verhandlung S. 605-614

„… einstimmigen Beschluss nach§ 130a VwGO;– bestimmte beamtenrechtliche Entscheidungen (OVG Schleswig, NVwZ-RR2018 …”

§ 26 Begründetheit der Verpflichtungsklage S. 466-476

„… . Dasselbe gilt,wenn bei der positiven Konkurrentenklage die Entscheidung zB aufeiner beamtenrechtlichen …”

§ 30 Begründetheit des Normenkontrollantrags S. 500-513

„… – Grundsicherung für Arbeitssuchende; BVerfG, Kammer, NJW 2016, 309– beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit; BVerfG …”

§ 9 Der Widerspruchsbescheid S. 128-143

„… Beamtenrecht). Im Übrigen hängt die Ausführ-lichkeit der Begründung vom Einzelfall ab. Eine Bezugnahme auf …”

§ 8 Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens S. 112-128

„… „Verpflichtungswiderspruch“und auch nicht beim Widerspruch gegen beamtenrechtliche Maßnah-men, die nicht VA sind, zB Umsetzungen …”

§ 25 Begründetheit der Anfechtungsklage S. 428-466

„… ) Beamtenrechtliche Beurteilungen. Auch beamtenrechtliche Be-urteilungen sind prüfungsähnliche Entscheidungen, die …”

§ 3 Gegenwartsprobleme und Reformbemühungen S. 38-56

„… ) die Ermäßigung einer Straßenreinigungsgebühr, die Abmilderung der Fol-gen einer beamtenrechtlichen …”

§ 6 Sachentscheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren S. 81-103

„… II BBG. In beamtenrechtlichen Angelegenheiten (einschließ-lich bei Streitigkeiten über die Aufnahme …”

§ 32 Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach §§ 80/80a VwGO S. 520-545

„… Gefahrenabwehr (§ 16 VIII IfSG; § 80 TierSG; § 23 IIIChemG),– beamtenrechtliche Versetzung und Abordnung (§ 54 IV …”

§ 36 Das Verfahren bis zur mündlichen Verhandlung S. 582-605

„… ; nicht aber bei beamtenrechtlicher Beihilfe – BVerwG, NJW1997, 3256; OVG Münster, NVwZ-RR 2019 …”

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

„… der Wandel der Rechtsprechung bei beamtenrechtli-chen Klagen. Hier war die Unterscheidung zwischen …” „… Diskriminierung verbunden ist. Das wird in der Regel mit einemmöglichen Verstoß gegen die beamtenrechtliche …”

doi.org/10.17104/9783406805929

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Friedhelm Hufen

Staatsrecht II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 36 Die Grundrechte der Beamten (Art. 33 II und V GG) S. 657-668

„… Gefolgschaftswesen des Mittelalters liegen. Beamtenrecht im heutigen Sinne aber gibt es erst seit der …” „… entstanden Beamtenrecht und Beamtenverhältnisse zunächst auf Länder- und kommunaler Ebene neu. Art. 33 GG ist …” „… Beamtenrechts beigetragen. Die für die Eigenständigkeit der Bundesländer höchst schädliche Vereinheitlichung des …”

§ 34 Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 III 1, 2. Alt. GG) S. 585-612

„… die jeweilige beamtenrechtliche Stellung (so aber wohl Waldeyer, NVwZ 2008, 266). Soweit der …” „… Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit eröffnet ist, ist der Grundrechtsträger weder der beamtenrechtlichen …” „… Gehorsamspflicht unterworfen, noch ergeben sich Schranken aus den beamtenrechtlichen Geboten der Neutralität und …”

§ 35 Freiheit von Beruf und Ausbildungsstätte/Schutz vor Zwangsarbeit (Art. 12 GG) S. 612-657

„… Nebentätigkeit kann aber durch Vertrag oder die Nebentätigkeitsvorschriften des Beamtenrechts eingeschränkt …” „… Streit um eine beamtenrechtliche Ernennung) greifen immer in die Berufsfreiheit des unterlegenen …”

§ 16 Schutz von Ehe und Familie, Elternrecht, Mutterschutz, Gleichstellung ehelicher und unehelicher Kinder (Art. 6 GG) S. 263-290

„… , 2719) und die auf die Ehe und Familie bezogenen Zuschläge im Beamtenrecht (BVerfGE 131, 239, 254; OVG …” „… Beamten bündeln sich die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht (Art. 33 V GG) und die objektive Dimension des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Bankwirtschaft ZBR .......................... Zeitschrift für Beamtenrecht ZevKR …” „… Deutschen Bundesrats BRRG ....................... Beamtenrechtsrahmengesetz BSG …”

§ 37 Koalitionsfreiheit (Art. 9 III GG) S. 668-684

„… Beamtenrechts, in: Forschungssymposium anlässlich des 100. Geburtstags von C.H. Ule (2009), S. 73; Merten …”

§ 21 Habeas corpus-Rechte und Justizgrundrechte (Art. 2 II 2 GG und Art. 101 I 2, 103, 104 GG) S. 332-362

„… – Schächten; BVerwG, NJW 2011, 695 – beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit). Umgekehrt kann zum Schutzbereich …”

§ 32 Erziehung und Schule S. 525-553

„… nicht am Schultor. Abgesehen von der sich aus Art. 33 V GG ergebenden beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht …”

3. Abschnitt. Religions- und Gewissensfreiheit/Kirche und Staat S. 362-411

2. Abschnitt. Funktionen der Grundrechte und Grundrechtsinterpretation S. 48-131

„… ); Sicherung der Rechte aus Art. 33 II GG durch Anhörung der Konkurrenten vor der beamtenrechtlichen …”

doi.org/10.17104/9783406731068

Michael Stolleis - Geschichte des öffentlichen Rechts in Deutschland Bd. 3: Staats- und Verwaltungsrechtswissenschaft in Republik und Diktatur 1914-1945

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Michael Stolleis

Geschichte des öffentlichen Rechts in Deutschland Bd. 3: Staats- und Verwaltungsrechtswissenschaft in Republik und Diktatur 1914-1945

Series: Geschichte des öffentlichen Rechts in Deutschland

Volume 3 1999

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III. Die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer 1922–1933 S. 182-199

„… Themen gewidmet, dem Beamtenrecht und dem Wahlrecht. Mit dem Beamtenrecht war ein Zentralproblem der …” „… natürlich auch bei Gehaltskürzungen. Im Laufe des 19. Jahrhunderts war das Beamtenrecht Teil des …” „… , Entwickelungstendenzen im deutschen Beamtenrecht, in: AöR 45 (1924) 129 ff.; H. Nawiasky, Die Stellung des …”

6. Maßstäbe der Bewertung? S. 409-411

„… Verwaltungsblätter 71, 309 Bayerischer Bürgermeister 309 Bayern 133–135 Beamtenrecht 195–198, 206 Beamtentum 78 f …”

I. Einleitung S. 199-202

„… verbunden waren. So wurde beispielsweise erkannt, daß das Beamtenrecht, das früher ausschließlich im …”

Quellen S. 14-33

„… Beamtenrecht. Die Rechtsverhältnisse der preußischen Staats- und Kommunalbeamten, 2. Aufl. Berlin 1926 …” „… , C., Deutsches Beamtenrecht, Berlin 1938 HEYMANN, E., Die Rechtsformen der militärischen …” „… Verfassung, Berlin 1921 VOSSLER, K., Politik und Geistesleben, München 1927 WACKE, G., Beamtenrecht und …”

3. Öffentlichrechtler als «Mitwirkende» S. 403-406

„… : VerwArch 47 (1942) 1–27; G. Wacke, Beamtenrecht und öffentliches Dienstrecht, Hamburg 1941; W. Sieben, Die …”

Sachregister S. 411-415

„… Bürgermeister 309 Bayern 133–135 Beamtenrecht 195–198, 206 Beamtentum 78 f., 129 f., 210, 252, 331, 361 f …”

II. Die deutschen Länder S. 123-141

„… . Möller, Preu- ßen, in: DVG IV (1985) 542 ff. 27 A. Brand, Das Beamtenrecht. Die Rechtsverhältnisse der …” „… Wesen des Beamtentums, in: AöR 57 (1930) 1 ff.; ders., Entwicklung und Reform des Beamtenrechts, in …” „… Beamtenrecht, Polizeigewalt oder Staatskirchenrecht¦123¿. Staatsrechtlich interessant war das Verordnungsrecht …”

III. Die Zeitschriften S. 295-307

„… , dann von Köttgen, weiterhin des Beamtenrechts und der Gemeindeordnung¦394¿. Bei den Berichten aus dem …” „… Verwaltungskarriere, ab 1927 im bayer. Innenministerium Referent für Haushalt und Beamtenrecht, 1932 …” „… Beamtenrechtler mit tragischem Gestus über «Staatsdienst und Staatsschicksal» (Hamburg 1955) schrieb. ¦370¿ Von …”

II. Verwaltungsrecht in den Berichten der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer S. 202-207

„… wurde beispielsweise erkannt, daß das Beamtenrecht, das früher ausschließlich im verwaltungsrechtlichen …”

II. Die Staatsrechtslehrer als wissenschaftlich-politische Formation S. 154-182

„… » (Tübingen 1924), die den Hitler-Putsch minutiös rekonstruierte und die politische, beamtenrechtliche und …” „… . Das Ganze endete, nach ziemlich viel Hin und Her, mit einem beamtenrechtlich begründeten Verweis am 30 …” „… . Mai 1925. Die beamtenrechtlichen Aspekte und die Frage, ob seine Rede (genauer: die als Beleidigung …”

IV. Lehrbücher S. 230-238

„… (Beamtenrecht), des Geldes (Finanzrecht), bestimmter Sachen (Enteignungsrecht) und Dienstleistungen (Öffentliche …”

II. Vertreibung und Revirement an den Universitäten S. 250-295

„… nachfolgte und zugleich Anwalt in Frankfurt war¦145¿. Sein Interesse galt vor allem dem Beamtenrecht¦146¿. 8 …” „… Gmelin eine ordentliche Professur, die er nach 1945 fortführte. 146 C. Heyland, Deutsches Beamtenrecht …” „… vor allem über die Dogmatik des Beamtenrechts der NS–Propaganda. Das Institut für auswärtige Politik …”

I. Einleitung S. 242-250

„… Interpretationslinie wurde von dem Kenner des Beamtenrechts der Weimarer Zeit, Min. Dir. im Reichsinnenministerium …”

IV Wesentliche Punkte der Verfassungsinterpretation S. 96-121

„… Berufsbeamtentums –erklärte, Gehaltskürzungen seien zulässig (Wohlerworbene Beamtenrechte und Gehaltskürzungen, in …”

doi.org/10.17104/9783406704307

Roland Kintz - Öffentliches Recht im Assessorexamen

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Roland Kintz

Öffentliches Recht im Assessorexamen

Series: JuS-Schriftenreihe/Referendariat

Volume 148 2021

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§ 80. Entscheidungen des Verwaltungsgerichts im Hauptsacheverfahren S. 431-435

„… Vorverfahren, Ausnahme im Beamtenrecht (→ Rn. 257) 5. Grundsätzlich keine Klagefrist, Ausnahme im Beamtenrecht …” „… . 255 f.) 4. Grundsätzlich kein Vorverfahren, Ausnahme im Beamtenrecht (→ Rn. 256) 5. Grundsätzlich …” „… keine Klagefrist, Ausnahme im Beamtenrecht b) Begründetheit der Feststellungsklage Die …”

§ 83. Entscheidungen im Verwaltungsverfahren S. 444-449

„… , VA iSd § 35 VwVfG, § 54 Abs. 2 BeamtStG, § 126 Abs. 2 BBG: auch vor beamtenrechtlichen Leistungs- und …” „… sofortigen Vollziehung 428, 437, 743 ff. Beamtenrechtliche Streitigkeit 163 Bearbeitung …”

§ 69. Entwurf eines vorläufigen Rechtsschutzgesuchs S. 391-395

„… , Valenciastr. 2, 55118 Mainz, – Antragsgegner – wegen Beamtenrechts (dienstliche Anordnung) beantrage ich …” „… Beamtenrecht auch bei Leistungs- und Feststellungsklagen durchzuführen. Die Widerspruchsbehörde hat der …”

§ 81. Entscheidungen des Verwaltungsgerichts im vorläufigen Rechtsschutzverfahren S. 435-441

„… Vorverfahren, Ausnahme im Beamtenrecht (→ Rn. 256) 5. Grundsätzlich keine Klagefrist, Ausnahme im Beamtenrecht …”

§ 82. Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts S. 441-444

„… Abs. 2 BeamtStG, § 126 Abs. 2 BBG: auch vor beamtenrechtlichen Leistungs- und Feststellungsklagen …”

Sachverzeichnis S. 449-454

„… sofortigen Vollziehung 428, 437, 743 ff. Beamtenrechtliche Streitigkeit 163 Bearbeitung …”

1. Abschnitt. Das Urteil S. 5-174

„… ). 68 26 2. Teil. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Da eine beamtenrechtliche Umsetzung kein VA …” „… beamtenrechtlichen Klagen die Vorschriften der §§ 68 ff. VwGO auch bei Leistungsklagen entsprechend gelten. Bei einem …”

3. Abschnitt. Der Beschluss im vorläufigen Rechtsschutzverfahren S. 175-238

„… sog. modifizierenden Auflagen nach § 123 Abs. 1 VwGO. Im Beamtenrecht wird vorläufiger Rechtsschutz …” „… sichern. Nach dem im Beamtenrecht geltenden Grundsatz der Ämterstabilität käme der Rechtsschutz des …”

1. Abschnitt. Der Widerspruchsbescheid S. 303-339

„… . Machen Sie sich also mit den entsprechenden Bestimmungen Ihres Bundeslandes vertraut. Im Beamtenrecht …” „… liegt. Ist Streitgegenstand eine beamtenrechtliche Maßnahme, die kein VA ist (zB Umsetzung), so ergibt …” „… S. 2 VwGO ausgeschlossen ist.34 Daneben ist ein Widerspruch auch bei beamtenrechtlichen Leistungs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zeitschrift für Beamtenrecht ZESARa... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zeitschrift für europäisches …”

doi.org/10.17104/9783406777264

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