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Bernd Stöver

Geschichte Berlins

Series: C.H.Beck Wissen

Volume 2010

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Die Bürgermeister von Groß-Berlin S. 129-130

„… Die Bürgermeister von Groß-Berlin Adolf Wermuth (OB) 1912–1920 Gustav Böß (OB) 1921–1929 Arthur …” „… Walter Momper (RB) 1989–1991 Regierende Bürgermeister des vereinigten Berlin Eberhard Diepgen 1991–2001 …” „… Wehrmacht PDS Partei des Demokratischen Sozialismus RAF Rote Armee Fraktion RB Regierender Bürgermeister rbb …”

Zeittafel S. 127-129

„… , dass der Vertrag neu geschlossen werden muss. 128 Zeittafel Die Bürgermeister von Groß-Berlin Adolf …” „… Bürgermeister des vereinigten Berlin Eberhard Diepgen 1991–2001 Klaus Wowereit seit 2001 …”

8. Der Mauerfall und die «Berliner Republik» S. 112-127

„… Stadtregierung seit 1869 nun wieder zum Amtssitz des Regierenden Bürgermeisters von ganz Berlin wurde. Am 18 …” „… gestellten Regierenden Bürgermeister Walter Momper, dessen Minderheitssenat die Abgeordnetenwahlen nicht …” „… Sozialdemokrat ab, der bis heute Regierender Bürgermeister blieb und damals ein bislang im ehemaligen Westberlin …”

6. Wieder eine Doppelstadt: Berlin-West – Berlin-Ost 1946–1961 S. 75-92

„… Gebäude in der Nachbarschaft des Schöneberger Rathauses, dem späteren Sitz des Regierenden Bürgermeisters …” „… Freundschaft», an dessen Gründungsveranstaltung in Berlin sogar der Regierende Bürgermeister Ernst Reuter …” „… Regierenden Bürgermeisters Otto Suhr gegenüber der Fassadenkultur des Ostsektors der westliche Lebensstil zum …”

Abkürzungen S. 130-131

„… Rote Armee Fraktion RB Regierender Bürgermeister rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg RGW Rat für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Zeittafel 127 Die Bürgermeister von Groß-Berlin 129 Abkürzungen 130 Literaturhinweise 131 Bildnachweis 132 …”

7. Die Mauerstadt 1961–1989 S. 92-112

„… . Während Westberlin unter dem vom Regierenden Bürgermeister Willy Brandt gelenkten sozialliberalen Senat …” „… , Moïse Tschombé, bei der 1964 erstmals die Bannmeile vor dem Amtssitz des Regierenden Bürgermeisters in …” „… Bürgermeister Willy Brandt 1969 zurück. Schon zuvor hatte sich in der Halbstadt allerdings ein gewaltbereiter …”

5. Zerstörung 1933–1945 S. 60-75

„… General Nikolai Bersarin als Militärkommandant von Berlin damit begonnen, deutsche Bürgermeister 70 5 …” „… Rathauses, dem späteren Sitz des Regierenden Bürgermeisters von Westberlin, zeigt bis heute das berühmte …”

1. Von Cölln nach Berlin: Mittelalterliche Stadtgründung und Aufstieg S. 8-18

„… sowie den Bürgermeister der Doppelstadt. Zum Problem in den Augen der Handwerkszünfte wurde, dass der …”

4. Das Weimarer Berlin 1919–1933 S. 45-60

„… , denen jeweils ein Bürgermeister mit seinem Rat vorstand. Insgesamt gab es 225 Stadtverordnete, dazu …”

doi.org/10.17104/9783406623394

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Martin Burgi

Kommunalrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen S. 178-200

„… Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen Der Bürgermeister (in Bayern: erster Bürgermeister gem …” „… ; §§ 55 ff. GO SH; §§ 22, 28 ff. ThürKO. 1 nen Systemen § 10 Rdnr. 2 ff.) stellt der Bürgermeister in …” „… Verwaltung. Eine zusätzliche Stärkung erfährt die Stellung des Bürgermeisters durch die mit seiner Direktwahl …”

§ 10. Systeme und Modernisierungsbestrebungen S. 120-130

„… (§ 11) und sodann die beiden zentralen Gemeindeorgane, der Gemeinderat (§ 12) und der Bürgermeister …” „… Landesgesetzgebers überlassen, ob er neben dem Gemeinderat ein weiteres zentrales Organ (den Bürgermeister) schaffen …” „… . Neben den Gemeinderat trat der aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und einer bestimmten Zahl von …”

Sachverzeichnis S. 332-343

„… Bürgermeister) 11, 28; 13, 5 f. Amtshaftung – Ehrenamtlich Tätige als Amtsträger 11, 11 – Gemeinden als …” „… Ausländerbeirat (s. Beiräte) Ausschließliche Kompetenzen – Bürgermeister 12, 23 – Gemeinderat 12, 20 f. Ausschuss …” „… – Zusammensetzung 12, 11 Beanstandungsrecht – der Aufsichtsbehörde 8, 47 – des Bürgermeisters 13, 17 ff …”

§ 11. Wahlen und andere Beteiligungsformen für Einwohner und Bürger S. 130-155

„… Gemeindeebene bilden die Wahlen zum Gemeinderat bzw. die Wahl des Bürgermeisters (II), deren Rechtsfragen …” „… Direktwahl des Bürgermeisters bzw. Landrats vorgesehen, ist auch sie erfasst. Im Hinblick auf Wahlen auf den …” „… Bayern (Art. 39 I Nr. 1 BayGLKrWahlG) und Sachsen (§ 49 I 1 GO), wo EU-Ausländer nicht zum Bürgermeister …”

§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen S. 155-178

„… neben den Gemeinderat als weiteres zentrales Organ der Bürgermeister, auf den ebenso wie auf die in …” „… einigen Bundesländern vorgesehenen Koordinationsorgane zwischen Gemeinderat und Bürgermeister im nächsten …” „… Teil-Organisationen des Gemeinderats (I), die Abgrenzung der Kompetenzen zwischen Gemeinderat und Bürgermeister (II …”

§ 14. Rechtsschutz im Innenrechtsverhältnis (Kommunalverfassungsstreit) S. 200-208

„… Rat bzw. den Bürgermeister sind viele potenzielle Streitfragen innerhalb der Gemeindeorganisation …” „… – zwischen den Organen der Gemeinde, v. a. zwischen Bürgermeister und Rat (sog. Interorganstreit). Beispiele …” „… bilden der Streit über die Kompetenzverteilung bzw. über das Verhalten des Bürgermeisters bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… jährlichen „Schwörrede", an deren Ende der Bürgermeister meiner Heimatstadt Ulm feierlich versichert …” „… . Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen 178 § 14. Rechtsschutz im …” „… .................... 173 4. Mitwirkungsverbot wegen Befangenheit .......................... 176 § 13. Der Bürgermeister und …”

§ 8. System der gemeindlichen Aufgaben und Staatsaufsicht S. 86-108

„… ). •Gemeindeinterne Zuständigkeitsverteilung (Rat/Bürgermeister) nach allgemeinen Regeln der jeweiligen GO …” „… Zuständigkeitsverteilung: Spezielle Bestimmungen (in der Regel: Bürgermeister). 3. Sonderfall: Staatliche …” „… der Gemeinde bzw. des Kreises als solches (z. B. der Bürgermeister oder der 90 2. Teil. Die …”

§ 5. Die Gemeinde als Institution S. 39-49

„… ). Teilweise führt der Bürgermeister in Gemeinden ab einer bestimmten Größe die Bezeichnung „Oberbürgermeister …” „… (Bürgermeister bzw. Rat) zugerechnet werden kann. Dies beurteilt sich nach den jeweils einschlägigen …” „… Haftung von Ratsmitgliedern und Bürgermeistern bzw. Beigeordneten in Betracht (eingehend Brüning, Die …”

§ 20. Kreise und andere Gemeindeverbände S. 319-332

„… Bürgermeister in § 13 verwiesen werden. 4. Formen und Instrumente des Handelns Ebenso wie die Gemeinden können …” „… sozialen Bundesstaat, 2004; Zerr, Bürgermeister im Kreistag. Empirische Untersuchung, 2005; Henneke …” „… Allzuständigkeit) Altersgrenze (für Bürgermeister) 11, 28; 13, 5 f. Amtshaftung – Ehrenamtlich Tätige als …”

§ 15. Satzungen S. 208-227

„… .). Hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung zwischen Rat und Bürgermeister gibt es ebenfalls spezifische Aussagen …” „… .2 Eine Zuständigkeit des Bürgermeisters ist nicht denkbar, weil es sich infolge der …” „… Korrektheit des Verfahrens bestätigenden Textes unter Angabe des Datums durch den Bürgermeister. In Praxis und …”

§ 3. Geschichtliche Entwicklung S. 21-30

„… Staatsführung“ an. In der Binnenorganisation wurden dem Bürgermeister ausschließliche und umfassende …” „… aufrecht und bemühten sich, politisch unbescholtene Persönlichkeiten als Bürgermeister einzusetzen, die …” „… (Rheinland-Pfalz, Baden, Württemberg-Hohenzollern) wurden zunächst Bürgermeister aus den Reihen des Rates nach …”

§ 2. Der Verwaltungsorganisationstyp (kommunale) Selbstverwaltung S. 12-21

„… “ (= Aufteilung der Verwaltungsbefugnisse innerhalb eines Verwaltungsträgers, z. B. zwischen Bürgermeister und Rat …” „… . Bürgermeister bzw. Landrat; sog. Organleihe, vgl. § 8 Rdnr. 10) nehmen Aufgaben als untere (staatliche …”

§ 9. Rechtsschutz im Verhältnis zwischen Gemeinde und Staat S. 108-120

„… Bürgermeister; vgl. § 13 Rdnr. 26) regelt. 1. Klageart Beim Prüfungspunkt „Klageart“ geht es zunächst darum, ob …” „… Gemeindeorgane, der Gemeinderat (§ 12) und der Bürgermeister (§ 13) behandelt. Der letzte Abschnitt (§ 14) ist …”

§ 7. Weitere Verfassungsgarantien S. 77-86

„… forstwirtschaftlichen Nutzung der Gemeindeflächen (BVerfGE 61, 82 [Sasbach]); ein Bürgermeister versucht, seine …”

§ 1. Kommunalrecht in Studium, Praxis und Wissenschaft S. 1-12

„… , Vertretungsregeln, Haftung von Kommunen) und zum Strafrecht (Bürgermeister als „Amtsträger“ etc.). Im …”

§ 18. Finanzen und Haushalt S. 299-313

„… Bürgermeisters) übernimmt. Die Jahresrechnung unterliegt sodann der sog. Rechnungsprüfung. Diese findet zum einen …”

§ 17. Wirtschaftstätigkeit und Privatisierung S. 256-299

„… rückgebunden ist an den Bürgermeister bzw. Gemeindekämmerer und an den Werks- bzw. Betriebsausschuss, einem …” „… Bürgermeister muss die Gemeinde in der Gesellschaftsversammlung vertreten; in den Aufsichtsrat müssen weitere …”

§ 16. Öffentliche Einrichtungen S. 227-256

„… (berühmtes Beispiel: Sprung des Bürgermeisters in das somit bereitgestellte Freischwimmbecken). Nicht …”

doi.org/10.17104/9783406730993

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Volker Reinhardt

Montaigne

2023

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Fünftes Kapitel: Bürgermeister von Bordeaux und ehrlicher Makler 1581–1588 S. 215-288

„… Fünftes KapitelBÜRGERMEISTER VON BORDEAUX UND EHRLICHER MAKLER1581–1588Die Mühen der PolitikMit …” „… Bürgermeister, als ich von Frankreich weit entfernt und noch entfernter von dem Gedanken an diese Wahl war. Ich …” „… abhanden gekommen. Wer 1581 Bürgermeister von Bordeaux wird, muss so viel kritische Distanz wie möglich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… erhält der Parlamentsrat, Romreisende, Bürgermeister von Bordeaux und Kammeredelmann scharfe Konturen …” „… KapitelBÜRGERMEISTER VON BORDEAUX UND EHRLICHER MAKLER1581–1588215Die Mühen der Politik …”

Anhang S. 307-330

„… Bürgermeister von Bordeaux. 1554 kauft er für seinen Sohn das Amt eines Rats am Steuergerichtshof (Cour des …” „… erhält in Rom die Nachricht, dass er zum Bürgermeister von Bordeaux gewählt wurde. Trotz dringlicher …” „… Montaigne ein.1582–1583 Als Bürgermeister von Bordeaux tritt Montaigne den Bestrebungen des …”

Viertes Kapitel: Die Reise nach Rom 1580–1581 S. 159-214

„… Stadtverordneten (jurats) von Bordeaux zum Bürgermeister gewählt hatten, und zwar einstimmig, wie er später in …” „… . Aber das neue Stadtoberhaupt in spe blieb, nachdem es am 1. Oktober von seiner Wahl zum Bürgermeister …” „… stilvollen Abschied hätte ein Gebet in den übrigen fünf Hauptkirchen gehört, aber der künftige Bürgermeister …”

Sechstes Kapitel: Ruhe und Resignation – Die letzten Jahre 1588–1592 S. 289-306

„… bestehen, gehörte der Marschall Matignon, mit dem Montaigne während seiner Zeit als Bürgermeister …” „… des Bürgermeis-ters und mit einem Band der Essais in der Hand. Statue von Dominique F. Maggesi, 1858 …”

Erstes Kapitel: Herkunft und Jugend 1533–1548 S. 21-52

„… Bürgermeister von Bordeaux gewählt Klee und Löwenpranke: Das Wappen, das Montaigne auf seiner großen Reise an …” „… selbst durch emsige Spurensuche nur partiell und oft nur rein hypothetisch erfassen.Als Bürgermeister von …” „… aufnahmen. In seltener Einigkeit organisierten parlement, Bürgermeister und Stadtverordnete einen Widerstand …”

Einleitung: Schreiben gegen die Gewalt S. 9-20

„… Amtszeiten als Bürgermeister von Bordeaux, damals mit etwa 40 000 Einwohnern die fünftgrößte Stadt …”

Zweites Kapitel: Karrierehoffnungen, Karrierebrüche 1549–1570 S. 53-104

„… . August 1553 amtierte Pierre Eyquem für zwei Jahre als Bürgermeister von Bordeaux. Kurz zuvor hatte …”

doi.org/10.17104/9783406797439

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Martin Burgi

Kommunalrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen S. 193-216

doi.org/10.17104/9783406815966

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Max-Emanuel Geis

Kommunalrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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§ 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung S. 106-156

„… . Bürgermeister Ergänzende Literatur: Oebbecke, Amtliche Äußerungen im Bürgermeisterwahlkampf, NVwZ 2007, 30 …” „… (Bürgermeister/Gemeinderat) ihren Einfluss verlieren. Eine solche Abkopplung der Beauftragten von den Gemeindeorganen …” „… möglich. Das Amt des ersten Bürgermeisters kann hauptberuflich oder als Ehrenamt ausgestaltet sein (s …”

Erster Teil. Grundlagen S. 1-34

„… mehrere Bürgermeister. Der Rat errichtete Behörden und setzte berufsmäßige Beamte ein. Diese waren im …” „… des Landesherrn. Die Bestellung der Bürgermeister, Schultheiße, Schulzen etc. erfolgte obrigkeitlich …” „… Gemeindeordnung von 1869, die die bis heute bestehende starke Stellung des Bürgermeisters schuf. 22 Ähnlich war …”

§ 5. Allgemeines S. 34-42

„… Organe. Dazu zählen neben dem ersten Bürgermeister/Oberbürgermeister und den weiteren …” „… Person wird sie durch den (ersten) Bürgermeister gesetzlich vertreten,30 der in Städten bestimmter Größe …” „… vertretungsberechtigten Bürgermeistern auch die Amtsleiter (Repräsentantenhaftung). Für sonstige Gemeindebedienstete …”

§ 13. Haftung der Gemeinde S. 227-230

„… des Zugriffs des Rechnungsprüfungsamtes, so entscheidet der (Ober-)bürgermeister. § 13. Haftung der …” „… Vertretungshandlungen ihres Bürgermeisters, JuS 1989, 27; Stelkens, Verwaltungshaftungsrecht, 1998. I …” „… Gemeinde gilt das Deliktsrecht der §§ 823ff. BGB. Das Handeln des ersten Bürgermeisters in seiner …”

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 81-106

„… nach der festgelegten Geschäftsverteilung, sodass auch ein Erster Bürgermeister selbst oder ein …” „… nach Art. 37 GO der erste Bürgermeister zuständig ist, und in NRWAngelegenheiten, für die der …” „… vomGemeinderatsmandat sind also nur aus wichtigem Grund möglich. Das Amt des ersten Bürgermeisters kann hauptberuflich …”

Fünfter Teil. Kommunale Kooperation S. 248-265

„… .). Die Verbandsversammlung besteht aus den Bürgermeistern und mindestens einem weiteren Vertreter jeder …” „… des ersten Bürgermeisters besteht (wie insbesondere bei laufenden Angelegenheiten), so liegt die …” „… Zuständigkeiten überträgt (§ 60 IV GemO B.-W.). Den Vorsitz im gemeinsamen Ausschuss führt der Bürgermeister der …”

§ 8. Kommunales Satzungsrecht S. 67-78

„… Satzungen gemacht werden (vgl. Art. 32 II 2 Nr. 2 BayGO). Eine Eilzuständigkeit des Bürgermeisters zum …” „… irreparable Schäden eintreten würden, ist eine Eilbefugnis des Bürgermeisters dennoch zu rechtfertigen.22 2 …” „… Bürgermeisters zum Erlass einer Veränderungssperre, VGH München, NVwZ-RR 2007, 481. 23 Vgl. BVerfGE 21, 79; 22 …”

§ 7. Systematik der gemeindlichen Aufgaben S. 60-67

„… nur ein Fall der Organleihe. Bei der in einigen Ländern gegebenen Zuständigkeit des Bürgermeisters für …” „… Zuständigkeit des Bürgermeisters zum Handeln für den Staat.12 In Ausnahmefällen ordnet das Gesetz allerdings …” „… tatsächlich eine Organleihe an (etwa § 9 IV OBG NRW; § 122 i.V.m. § 124 GO NRW), wobei der Bürgermeister dann …”

Sechster Teil. Aufsicht und Rechtsschutz S. 265-291

„… Gemeinderats und die vorzeitige Amtsenthebung des Bürgermeisters. a) Präventive Mittel 15 Ein in der Praxis in …” „… der erste Bürgermeister als Beauftragter zu bestellen ist. Sollte auch hiermit keine gesetzmäßige …” „… der vorzeitigen Amtsenthebung des Bürgermeisters (§ 128 GemO B.-W.; § 118 GO SN; § 153 KVG LSA …”

Dritter Teil. Der Landkreis S. 230-246

„… : § 19 II 4 LKrO BW; § 37 IV LKrO BW); anders z. B. als bei einem Bürgermeister, der unmittelbar durch …” „… seiner Stellung entspricht der des Bürgermeisters für die Gemeinden in B.-W. In die originäre …” „… Bürgermeisters bei den Gemeinden in BY. Er ist demnach insbesondere für den Vollzug von Kreistagsbeschlüssen (Art …”

§ 6. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG S. 42-60

„… (Ober-)Bürgermeister. 3. Organisationshoheit 17Organisationshoheit bedeutet, dass die Binnenorganisation im Ermessen …” „… , als Beispiel gemeindlicher Selbstverwaltung ausdrücklich die Wahl der Bürgermeister und …” „… unterhält, oder dies im Bürgermeisterbüro oder im Kulturamt ansiedelt, ob sie „Stabsstellen“ oder zeitlich …”

§ 9. Das Gemeindegebiet S. 78-81

„… . Kapitel des BauGB) – Grds. keine Eilkompetenz des Bürgermeisters 2. Verfahren – Beschlussfassung des …”

Sachverzeichnis S. 315-320

„… Bundesauftragsverwaltung 24 35 Bürgerantrag 10 59 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 10 59 Bürgereid 2 10 Bürgermeister 11 …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 156-227

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 2. Bürgermeister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 a …”

Anhang Kommunalgesetze der Bundesländer – Normensynopse – S. 291-315

„… Bundesauftragsverwaltung 24 35 Bürgerantrag 10 59 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 10 59 Bürgereid 2 10 Bürgermeister 11 …”

doi.org/10.17104/9783406746956

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