„… Abs. 1 Satz 4 BPflV genannten Ausdeckelungstatbestände dies „erforderlich machen“. Die Anwendung der …” „… Ausdeckelungstatbestände kommt nur in Betracht, wenn und soweit die Finanzierung der in ihnen genannten Sachverhalte nicht …” „… Gesetz genannten Ausdeckelungstatbestände. Wenn und soweit durch sie Kosten entstehen, die nicht mit …”

„… Ausbildungsbudget 84, 267 Ausbildungsverbund 270 Ausdeckelungstatbestände 232 Ausgangsbudget 147 Ausgleichsfonds 275 …”

„… BPflV genannten Ausdeckelungstatbestände dies „erforderlich machen“. Die Anwendung der …” „… Ausdeckelungstatbestände kommt nur in Betracht, wenn und soweit die Finanzierung der in ihnen genannten Sachverhalte …” „… Abs. 3 Satz 5 BPflV bezieht sich auf die Erfüllung der im Gesetz genannten Ausdeckelungstatbestände …”

„… Artikel 4 KrPflG ein entsprechender Ausdeckelungstatbestand hinzugefügt. Artikel 2 KrPflG regelte …”

„… bei Streit über Leistungsveränderungen oder andere Ausdeckelungstatbestände bei Krankenhäusern oder …”

„… BPflV a.F. abschließend aufgeführten Sondertatbestände (oder Ausdeckelungstatbestände) dies erfordern …” „… Ausdeckelungstatbestände) dies erforderlich macht. Ebenso ist § 6 Abs. 4 BPflV a.F. anzuwenden. Relevant sind insbesondere …”