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Günther Luz, Werner Neus, Mathias Schaber, Peter Schneider, Claus-Peter Wagner, Max Weber - KWG und CRR

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Günther Luz (ed.), Werner Neus (ed.), Mathias Schaber (ed.), Peter Schneider (ed.), Claus-Peter Wagner (ed.), Max Weber (ed.)

KWG und CRR

2018

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§ 19 Vereinfachte Anforderungen S. 111-119

„… § 19 Vereinfachte Anforderungen (1) Die Aufsichtsbehörde kann die Anforderungen nach den §§ 12 bis …” „… der Festlegung vereinfachter Anforderungen berücksichtigt die Aufsichtsbehörde 1. die Auswirkungen …” „… A. Vorbemerkung: 1–4 B. Anwendungsbereich: 5–8 C. Gegenstand der vereinfachten Anforderungen: 9 I …”

§ 41 Vereinfachte Anforderungen; Verordnungsermächtigung S. 176-177

„… § 41 Vereinfachte Anforderungen; Verordnungsermächtigung (1) Die Abwicklungsbehörde kann die …” „… Anforderungen nach den §§ 40 bis 48 und 57 und 58 beschränken in Bezug auf 1. den Inhalt und den …” „… Anforderungen berücksichtigt die Abwicklungsbehörde 1. die Auswirkungen, die der Ausfall eines Instituts …”

§ 103 Anforderungen an den Restrukturierungsplan S. 405-406

„… § 103 Anforderungen an den Restrukturierungsplan (1) 1Im Restrukturierungsplan ist festzulegen, wie …” „… . Allgemeine inhaltliche Anforderungen: 3–4 C. Restrukturierungsplan vs. Umstrukturierungsplan: 5–6 Schrifttum …” „… Anforderungen an den Plan. Abs. 2 konkretisiert die inhaltlichen Gegebenheiten, während Abs. 3 beispielhaft …”

§ 14 Besondere Anforderungen an die Ausgestaltung von Gruppensanierungsplänen; Einzelsanierungsplan S. 83-88

„… § 14 Besondere Anforderungen an die Ausgestaltung von Gruppensanierungsplänen …” „… erstellen. (2) Ergänzend zu den Anforderungen des § 13 hat der Gruppensanierungsplan folgende Anforderungen …” „… C. Ergänzende Anforderungen an einen Gruppensanierungsplan: 8 I. Gruppenweit umsetzbare …”

§ 118 Erforderliche Erlaubnisse, Zulassungen und Genehmigungen; aufsichtliche Anforderungen; Mitgliedschaft in und Zugang zu Finanzmarktinfrastrukturen S. 433-434

„… § 118 Erforderliche Erlaubnisse, Zulassungen und Genehmigungen; aufsichtliche Anforderungen …” „… für seine Tätigkeiten geltenden Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der in Umsetzung …”

§ 21a Verordnungsermächtigung S. 130-132

„… erlassen über 1. die Anforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen, insbesondere nähere …” „… Instituten, 2. den Inhalt von vereinfachten Anforderungen an Sanierungspläne gemäß § 19 Absatz 1 und 3. die …” „… Anforderungen nach § 20, insbesondere a) zum Antrag auf Befreiung, b) zu den vom Institut und vom …”

§ 20 Befreiung von Instituten, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören S. 120-127

„… der Deutschen Bundesbank auf Antrag von den Anforderungen der §§ 12 bis 18 dieses Gesetzes befreien. 2 …” „… Kreditwesengesetzes ist oder wenn für dieses Institut keine vereinfachten Anforderungen gemäß den Kriterien nach …” „… vorliegt. (3) 1Auf Anforderung der Aufsichtsbehörde hat der Antragsteller nachzuweisen, dass die …”

§ 13 Ausgestaltung von Sanierungsplänen S. 46-82

„… Anforderungen nach § 19 Absatz 1 Nummer 1 hat der Sanierungsplan insbesondere folgende wesentliche Bestandteile …” „… Anforderungen zu erfüllen: 1. die Umsetzung der in dem Sanierungsplan vorgesehenen Maßnahmen ist, unter …” „… Anforderungen nachvollziehbar darlegen. (5) Jeder Geschäftsleiter ist, unabhängig von der internen …”

§ 56 Beseitigung der verfahrenstechnischen Hindernisse für das Instrument der Gläubigerbeteiligung S. 202-228

„… machen. Inhaltsverzeichnis A. Hintergrund: 1–11 B. Anforderungen in Bezug auf berücksichtigungsfähige …” „… , dass beide Anforderungen durch weitgehend ähnliche Instrumente erfüllt werden können (vgl …” „… . EU-Kommission, COM (2016) 852 final, S. 3 f.). 10Die von G-SIB zu erfüllende TLAC-Anforderung soll in die …”

§ 23 Zulässigkeit und Inhalt einer Vereinbarung über gruppeninterne finanzielle Unterstützung S. 135-137

„… . Anforderungen des Gesetzes (Abs. 3–5): 2–3 C. Anforderungen der Delegierten Verordnung: 4–6 Schrifttum …” „… finanzielle Unterst tzung – Vereinbarung B. Anforderungen des Gesetzes (Abs. 3–5) 2 In den Absätzen 3 bis 5 …” „… inhaltlichen Anforderungen an eine Vereinbarung über gruppeninterne finanzielle Unterstützung formuliert. Die …”

§ 40 Erstellung und Aktualisierung von Abwicklungsplänen S. 168-175

„… gruppeninterne finanzielle Unterstützung, die Anforderungen an die Unabhängigkeit der Bewerter, die …” „… Richtlinie 2014/59/EU zur Konkretisierung verfahrenstechnischer und inhaltlicher Anforderungen an die …” „… berücksichtigen haben. Art. 23 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1075 konkretisiert die Anforderungen an die …”

§ 15 Prüfung und Bewertung von Sanierungsplänen S. 89-96

„… , inwieweit der Sanierungsplan die Anforderungen der §§ 13 und 14 erfüllt. 2Bei der Bewertung des …” „… den Anforderungen der §§ 12 bis 18 SAG (vgl. § 20 Abs. 1 Satz 1 SAG). Die Prüfung und Bewertung …” „… hinsichtlich der Befreiung eines Institutes von den Anforderungen der §§ 12 bis 18 SAG durch die …”

§ 35 Offenlegungspflichten S. 154-156

„… . Offenlegungspflicht I. Formelle Anforderungen (Abs. 1): 2 II. Inhaltliche Anforderungen: 3–4 III. Einschränkungen …” „… ). B. Offenlegungspflicht I. Formelle Anforderungen (Abs. 1) 2 Jedes Institut, das an einer …” „… . 1 DVO (EU) 2016/911). II. Inhaltliche Anforderungen 3 Die inhaltlichen Anforderungen an die …”

§ 30 Voraussetzungen für die Gewährung gruppeninterner finanzieller Unterstützung; Verordnungsermächtigung S. 145-147

„… Gruppe a) erfüllt zum Zeitpunkt der Bereitstellung der Unterstützung die Anforderungen, die in …” „… sonstige gemäß Artikel 104 Absatz 2 der Richtlinie 2013/36/EU gestellte Anforderungen, bb) auf …” „… Anforderungen nach Buchstabe a zu verstoßen, es sei denn, die für die Beaufsichtigung des Unternehmens auf …”

§ 167 Vereinbarungen mit Drittstaaten S. 537-538

„… Anforderungen des § 168 Absatz 3 und 4 erfu ¨ llen und sollen insbesondere die Zusammenarbeit zwischen der …” „… . Inhaltliche Anforderungen: 6–9 E. U ¨ bereinkünfte des Europa ¨ischen Rats: 10 (Rechtsstand: 31.12.2017) A. U …” „… Anforderungen, teils unter Verweis auf § 168 SAG, fu ¨ r solche Vereinbarungen festgelegt. Das …”

§ 16 Maßnahmen bei Mängeln von Sanierungsplänen S. 97-102

„… Einschätzung, dass der Sanierungsplan nicht den Anforderungen der §§ 13 und 14 entspricht oder dass seiner …” „… Aufsichtsbehörde festgestellten Mängel beseitigt werden. 2Vor der Anforderung eines überarbeiteten …” „… Anforderungen des § 13 SAG entspricht oder wenn seiner Umsetzung wesentliche Hindernisse entgegenstehen. Eine …”

§ 12 Sanierungsplanung S. 42-45

„… vereinfachte Anforderungen in Bezug auf den Inhalt und den Detaillierungsgrad des Sanierungsplans gemäß § 19 …” „… Deutschen Bundesbank ein. (4) 1Soweit keine vereinfachten Anforderungen gemäß §19 Absatz 1 Nummer 2 gelten …” „… vereinfachte Anforderungen bei der Erstellung von Sanierungsplänen sowie § 20 SAG iVm. Abschnitt 4 MaSan-E …”

§ 43 Zentrale Verwahrung und Verwaltung von Finanzkontrakten S. 182-185

„… Anforderungen: 4–9 D. Mindestinhalt: 10–11 E. Kein Kosten- und Aufwendungsersatz: 12 F. Rechtsmittel: 13 …” „… den Buchstaben a) bis e) genannten Kontrakte oder Vereinbarungen. C. Formelle Anforderungen 4Das …” „… Finanzkontrakten und der Umstände, unter denen diese Anforderung aufzuerlegen ist« enthält weder Informationen …”

§ 70 Sachverständiger Prüfer S. 287-290

„… Unterstützung, die Anforderungen an die Unabhängigkeit der Bewerter, die vertragliche Anerkennung von …” „… ) um. B. Inhalt und Zweck der Norm 2§ 70 SAG begründet die Anforderungen an die Person des Prüfers …” „… , inwieweit definierten Anforderungen genügt wird. Prüfungsstandards regeln verbindlich Anforderungen an die …”

§ 73 Umfang der Bewertung; Prüfungsbericht und ergänzende Bestandteile S. 311-314

„… SAG begründet die Anforderung einer Ex-ante-Bewertung (Ex-ante-Valuation 3), in der die …” „… Bewerters in Form eines schriftlichen Bewertungsgutachtens (Bericht). Die Anforderungen nach § 73 Abs. 2 SAG …” „… dargestellt werden, ob die Bewertungen den Anforderungen an die finalen (ex post) Bewertungen genü gt oder …”

§ 63 Bestandsgefährdung; Verordnungsermächtigung S. 264-270

„… verbundenen Anforderungen in einer Weise verstößt, die die Aufhebung der Erlaubnis durch die …” „… Erlaubnis (vgl. § 32 KWG) geknüpfte aufsichtsrechtliche Anforderung in der Weise verstößt, dass dies die …” „… , der sogenannte qualifizierte Verstoß gegen aufsichtsrechtliche Anforderungen, vgl. BT-Drucks. 18/2575 …”

§ 8 Vertraulichkeit gegenüber Drittstaaten S. 36-37

„… betreffenden Drittstaatsbehörden gelten Geheimhaltungsvorschriften, welche den Anforderungen dieses Gesetzes …” „… betreffende Drittstaatsbehörde geltenden Geheimhaltungsvorschriften entsprechen zumindest den Anforderungen …” „… der Informationen werden folgende Anforderungen gestellt: – Die Aufsichtsbehörde des Mitgliedstaats …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 Teil 2 Aufsichtsrechtliche Vorschriften und Anforderungen zur Vorbereitung der Sanierung und zur …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 § 14 Besondere Anforderungen an die Ausgestaltung von Gruppensanierungsplänen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 IX Inhaltsverzeichnis HI: § 19 Vereinfachte Anforderungen …”

§ 74 Vorläufige Bewertung S. 315-318

„… § 74 Vorläufige Bewertung (1) Ist die Durchführung einer Bewertung, die sämtliche Anforderungen …” „… Verbindlichkeiten des Instituts oder des gruppenangehörigen Unternehmens vornehmen. (2) Die Anforderungen der §§ 71 …” „… vorläufiger Basis erfolgen, wenn nicht sämtliche Anforderungen der §§ 70 bis 73 SAG rechtzeitig erfüllt …”

2. SRM – Einheitlicher Bankenabwicklungsmechanismus S. 585-607

„… Stabilitätskennziffern durch das Institut selbst. Vereinfachte Anforderungen kommen dabei, insbesondere für kleinere …” „… der Sanierungsplanung nicht vorgesehen. Weiter präzisiert werden diese Anforderungen durch die von …” „… der einheitliche Abwicklungsausschuss (SRB). Genügt der Plan nicht den Anforderungen der jeweiligen …”

§ 126 Vermarktungsprozess; Verordnungsermächtigung S. 452-453

„… Vermarktungsprozess durchzuführen, wenn sie zu der Einschätzung gelangt, dass die Einhaltung der Anforderungen an …” „… regelt die Anforderungen an einen Vermarktungsprozess. C. Einzelne Aspekte 4Der Vermarktungsprozess muss …” „… abgesehen werden kann, wenn sie zu der Einscha ¨tzung gelangt, dass die Einhaltung der Anforderungen an den …”

§ 75 Abschließende Bewertung S. 319-320

„… § 75 Abschließende Bewertung (1) 1Eine Bewertung, die nicht sämtliche Anforderungen der §§ 70 bis …” „… Prüfer nach § 70 eine abschließende Bewertung vorgenommen hat, die sämtliche Anforderungen der §§ 70 bis …” „… Anforderungen der §§ 70 bis 73 SAG erfüllen und zusätzlich zur vorläufigen Bewertung auch die Berichtsangaben …”

§ 77 Anordnung von Abwicklungsmaßnahmen S. 322-324

„… , soweit dies der Erfüllung beihilferechtlicher Anforderungen dient. Das Gleiche gilt, wenn im Fall des …” „… , dass dies der Erful̈lung beihilferechtlicher Anforderungen dienen muss. Wenn somit aufgrund des …” „… eine solche Maßnahme jedoch sehr hohen Anforderungen unterliegen. Der aktuelle Gesetzeswortlaut des SAG …”

§ 53 Einhaltung des Mindestbetrags berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten durch vertragliche Instrumente S. 201

„… und gegebenenfalls die Anforderung des § 53 Absatz 1 vorhalten. (2) Die Abwicklungsbehörde teilt im …” „… berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten und gegebenenfalls die Anforderung gemäß § 53 Absatz 1 mit, die sie für jedes …”

§ 54 Überprüfung des Einhaltens des Mindestbetrags berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten S. 201

„… und gegebenenfalls die Anforderung des § 53 Absatz 1 vorhalten. (2) Die Abwicklungsbehörde teilt im …” „… berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten und gegebenenfalls die Anforderung gemäß § 53 Absatz 1 mit, die sie für jedes …”

§ 55 Vertragliche Anerkennung des Instruments der Gläubigerbeteiligung und des Instruments der Beteiligung der Inhaber relevanter Kapitalinstrumente in Drittstaaten S. 201

„… und gegebenenfalls die Anforderung des § 53 Absatz 1 vorhalten. (2) Die Abwicklungsbehörde teilt im …” „… berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten und gegebenenfalls die Anforderung gemäß § 53 Absatz 1 mit, die sie für jedes …”

§ 42 Mitwirkung des Instituts; Verordnungsermächtigung S. 178-181

„… Einvernehmen will der Gesetzgeber sicherstellen, dass die Datenbank grundsätzlich den Anforderungen beider …” „… Angaben zu Finanzkontrakten und der Umstände, unter denen die Anforderung aufzuerlegen ist« die …” „… unbegründet Informationsansprüche stellen, sondern hat ihre Anforderungen zu begründen. Insbesondere wenn …”

§ 87 Sonderverwaltung; gemeinsamer Sonderverwalter für gruppenangehörige Unternehmen S. 350-351

„… wahrscheinlich ist und der zu bestellende Sonderverwalter die Anforderungen dieser Vorschrift erfüllt. (3) Mit …” „… überwiegend wahrscheinlich macht und der (Gesamt-)Sonderverwalter den Anforderungen des SAG entspricht …”

§ 26 Genehmigungsverfahren bei übergeordnetem Unternehmen mit Sitz im Inland S. 140-141

„… einvernehmlich entscheiden, ob die Bedingungen der geplanten Vereinbarung die Anforderungen gemäß § 23 Absatz 5 …” „… die Anforderungen des § 23 Absatz 5 erfüllt. 2Liegen die Voraussetzungen für eine Genehmigung nicht …”

§ 102 Erfordernis der Erstellung eines Restrukturierungsplans S. 403-404

„… Anforderungen erfüllt, und ihn der Abwicklungsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. (2) 1In Ausnahmefällen kann …” „… ). 5 Gemessen an den in § 103 SAG (vgl. Kommentierung zu § 103 SAG) geregelten Anforderungen an den …”

§ 57 Bewertung der Abwicklungsfähigkeit von Instituten S. 229-236

„… gruppeninterne finanzielle Unterstützung, die Anforderungen an die Unabhängigkeit der Bewerter, die …” „… sind (Anhang C Nr. 8 bis 11) und insbesondere einem Stresstest gemäß Anforderungen der …” „… juristische Aspekte von der Abwicklungsbehörde zu prüfen: 1. die Möglichkeit, Anforderungen bzgl …”

§ 157 Mitglieder des Abwicklungskollegiums und weitere Teilnehmer S. 512-513

„… Auffassung der Abwicklungsbeho ¨ rde den in den §§ 4 bis 10 und 21 festgelegten Anforderungen vergleichbar …” „… einer unüberschaubaren Größe und entsprechend hohen Anforderungen an die Koordinierung und …”

§ 17 Verfahren bei Gruppensanierungsplänen und Mängeln von Gruppensanierungsplänen, wenn die Aufsichtsbehörde zugleich konsolidierende Aufsichtsbehörde ist S. 103-107

„… Anforderungen an die Geheimhaltung eingehalten werden. (2) 1Nach Abstimmung mit den im relevanten …” „… Gruppensanierungsplan zu erstellen. Neben den Anforderungen des § 13 SAG hat der Gruppensanierungsplan die weiteren …” „… Anforderungen des § 14 Abs. 2 SAG zu beinhalten bzw. zu berücksichtigen (vgl. § 13; 14 SAG). § 17 SAG setzt auf …”

§ 36 Frühinterventionsmaßnahmen; Verordnungsermächtigung S. 157-161

„… hierdurch gegen die Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, gegen Vorschriften des …” „… signifikant verschlechtert und das Institut hierdurch gegen die Anforderungen der CRR, des KWG oder bestimmte …” „… Anforderungen der CRR (VO (EU) Nr. 575/2013), – die Verpflichtung von Marktbetreibern und Wertpapierfirmen, die …”

§ 138 Mitteilungspflichten bei einer Bestandsgefährdung S. 476-478

„… drohendem Verstoß gegen die fur̈ die Bankerlaubnis nach § 32 KWG geltenden Anforderungen bestehen. Auch …” „… vereitelt. Es ist mit anderen Worten schon eine gewisse Anforderung an die Darlegung der »Gefahr« zu stellen …”

§ 171 Abwicklung von inländischen Unionszweigstellen S. 548-550

„… Einklang mit den in § 68 festgelegten Grundsa ¨tzen sowie den Anforderungen im Zusammenhang mit den …” „… Abwicklungsinstrumenten zu treffen, soweit diese Grundsa ¨ tze oder Anforderungen fu ¨ r die fragliche Abwicklungsmaßnahme …”

§ 120 Besondere Vorschriften für das Verfahren nach § 2c des Kreditwesengesetzes S. 437-439

„… Kreditwesengesetzes geregelten Sanktionen und Maßnahmen bei Verstößen gegen die Anforderungen beim Erwerb oder bei …” „… Sanktionen und Maßnahmen fu ¤ r Versto¤ ße gegen die Anforderungen beim Erwerb oder bei der Vera ¤ ußerung …”

§ 172 Bußgeldvorschriften S. 551-553

„… Gewaḧrleistung einer wirksamen Abwicklungsplanung. Mit diesem Tatbestand geht das SAG ub̈er die Anforderungen der …” „… Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die die Bußgeldtatbestände auslösenden Anforderungen insbesondere …”

§ 128 Verfassung des Brückeninstituts S. 457-459

„… um (Bankenabwicklungsrichtlinie, 2014/59/EU). Sie regelt die formellen Anforderungen an ein …” „… Anforderungen des zugrunde liegenden Art. 41 Abs. 1 Buchst. d) BRRD hinaus; dies sei jedoch nach dem Willen des …”

§ 168 Zusammenarbeit mit Drittstaatsbehörden S. 539-541

„… vergleichbaren Anforderungen nach dem Recht der jeweiligen Drittstaaten; 2. Bewertung der Abwicklungsfa ¨higkeit …” „… der Institute und Gruppen im Einklang mit den §§ 57 und 58 und den vergleichbaren Anforderungen nach …”

§ 78 Allgemeine Befugnisse der Abwicklungsbehörde; Prüfungen vor Ort S. 325-327

„… Informationsbereitstellung vor. Die fu ¤ r eine straf- oder steuerrechtliche Durchsuchung geltenden Anforderungen und Grundsa …” „… Anforderungen des § 78 Abs. 4 SAG zu beachten (Niederschrift u ¤ ber die Durchsuchung, Nennung der …”

§ 2 Begriffsbestimmungen S. 6-24

„… ) genannten Tätigkeiten zugelassen ist. 14. Eigenmittelanforderungen sind die Anforderungen der Artikel 92 …” „… ergibt, wenn die Anforderungen der CRR hinsichtlich der aufsichtlichen Konsolidierung so auf ein …” „… . Art. 62–71 CRR, Tz. 23). – Anforderungen an die Zins- und Dividendenzahlung: Die Höhe der auf das …”

§ 71 Zwecke der Bewertung S. 291-308

„… differenziert bei der Ableitung der Bewertungsgrundsa ¨tze und -methoden die unterschiedlichen Anforderungen an …” „… auf vorla ¨ufiger Basis erfolgen, wenn vor Anwendung der Abwicklungsanordnung nicht alle Anforderungen …” „… Rechnungslegungs- und aufsichtsrechtlichen Anforderungen – unter Fortführungsgesichtspunkten (2) Entscheidung über …”

§ 67 Abwicklungsziele S. 278-281

„… nach § 10g KWG vorliegen oder wenn die vereinfachten Anforderungen des § 19 Abs. 2 SAG keine Anwendung …” „… Gesichtspunkt der Kapazität, der Anforderungen an die Durchführung der Funktion und der möglichen Hürden …”

§ 46 Gruppenabwicklungspläne; Mitwirkung der EU-Mutterunternehmen und Dritter S. 189-193

„… ab. 3Wenn die Anforderungen des § 8 erfüllt sind, kann die Abwicklungsbehörde bei der Erstellung …” „… bezieht die Anforderungen an Abwicklungspläne in Art. 22 ff. (EU) 2016/1075 entsprechend nach Machbarkeit …”

§ 76 Verordnungsermächtigung S. 321

„… über 1. die Anforderungen an die Unabhängigkeit des sachverständigen Prüfers gemäß § 70 Absatz 1, 2 …”

§ 27 Genehmigungsverfahren bei übergeordnetem Unternehmen mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat S. 142

„… Aufsichtsbehörden hinzuwirken, ob die Vereinbarung über gruppeninterne finanzielle Unterstützung die Anforderungen …”

§ 105 Umsetzung des Restrukturierungsplans; spätere Überarbeitungen S. 409

„… sechs Monate über die Fortschritte bei der Umsetzung Bericht. (2) 1Auf Anforderung der …”

§ 52 Absehen vom Mindestbetrag berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten S. 200

„… Tochterunternehmens die Anforderungen der Aufsichtsbehörde erfüllt und mit deren Zustimmung erklärt hat, dass es …”

§ 86 Kontrollbefugnisse S. 348-349

„… Vorschrift des § 86 SAG setzt die Anforderungen des Art. 72 BRRD (Abwicklungsrichtlinie, 2014/59/EU) um. Bei …”

§ 21 Vertraulichkeitspflicht der Institute und gruppenangehörigen Unternehmen S. 128-129

„… detailliert Anforderungen an die beteiligten Behörden gestellt, wie bspw. zur Vertraulichkeit von …”

§ 4 Vertraulichkeit von Informationen; personenbezogene Daten; Informationsansprüche S. 28-29

„… Insbesondere gilt das Gebot der Datensparsamkeit nach § 3a des Bundesdatenschutzgesetzes. 3Eine Anforderung …”

§ 7 Weitergabe von Informationen an sonstige Stellen S. 34-35

„… müssen zusätzlich die Anforderungen des § 8 erfüllt sein. Inhaltsverzeichnis A. Informationsweitergabe …”

§ 22 Vereinbarung über gruppeninterne finanzielle Unterstützung S. 133-134

„… Vereinbarung, die folgende Anforderungen erfüllt: – Regelung der Gewährung finanzieller Hilfe; – Abschluss …”

§ 154 Allgemeine Grundsätze für Entscheidungsfindungen, an denen eine Behärde oder mehrere Behörden anderer Mitgliedstaaten beteiligt sind S. 505-506

„… diesen inhaltlichen Anforderungen an die grenzüberschreitend wirkenden Maßnahmen bestimmt Nr. 3 eine …”

§ 131 Rück- und Weiterübertragungen S. 463-464

„… Abwicklungsanordnung die Ausfertigung der Anschlussu¨bertragungsanordnung beizufu¨ gen ist. Die formellen Anforderungen …”

§ 3 Abwicklungsbehörde; Aufsichtsbehörde S. 25-27

„… unionsrechtlichen Verständnis Anforderungen an die Behördenunabhängigkeit zu Grunde liegen, die auf eine …”

§ 164 Gruppenabwicklungskonzept S. 529-531

„… Gruppenabwicklungskonzepts 3§ 164 Abs. 1 und 2 SAG regelt die inhaltlichen Anforderungen an ein Gruppenabwicklungskonzept. In …”

§ 80 Bereitstellung von Diensten und Einrichtungen S. 333-335

„… Absätze 1 und 2 Rechnung tragen. 2Die Anforderungen gemäß § 25b des Kreditwesengesetzes bleiben …”

§ 1 Anwendungsbereich; Verhältnis zur SRM-Verordnung S. 1-5

„… anzuwenden. Sie unterliegen damit nach der neuen Gesetzeslage insbesondere keinen Anforderungen an die …”

§ 58 Bewertung der Abwicklungsfähigkeit von Gruppen S. 237-239

„… , die Voraussetzungen für gruppeninterne finanzielle Unterstützung, die Anforderungen an die …”

§ 60a Vertragliche Anerkennung der vorübergehenden Aussetzung von Beendigungsrechten S. 256-258

„… SRM-Anpassungsgesetz, S. 58). 9Ebenfalls erfüllt sein dürften die Anforderungen des § 60a SAG bzgl …”

§ 62 Abwicklungsvoraussetzungen in Bezug auf Institute S. 260-263

„… Anforderung gegenseitig unverzüglich alle Informationen zur Verfügung, die für diese Feststellung …”

§ 136 Inhalt der Abwicklungsanordnung S. 470-473

„… Voraussetzungen einer Abwicklungsanordnung. Absatz 1 stellt dabei die Anforderungen an den Mindestinhalt einer …”

§ 169 Anerkennung und Durchsetzung von Drittstaatsabwicklungsverfahren S. 542-545

„… Drittstaatsverfahren haben. Allerdings dürfen an die Prüfung keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden. Die …”

§ 59 Abbau und Beseitigung von Abwicklungshindernissen bei Instituten; Verordnungsermächtigung S. 240-250

„… berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten oder die Vornahme alternativer Maßnahmen, um die Anforderungen nach § 49 zu …” „… Wahrscheinlichkeit eines Verstoßes gegen aufsichtsrechtliche Anforderungen durch das Institut erforderlich wären. 13 …”

§ 92 Ausschluss der Anwendung des Instruments der Gläubigerbeteiligung im Einzelfall S. 371-376

„… einer alternativen Finanzierungsquelle gemäß § 94 erfordert und die Anforderungen dieses Paragraphen in …”

§ 60 Abbau und Beseitigung von Abwicklungshindernissen bei Gruppen S. 251-255

„… zuständigen Behörden den Anforderungen dieser Leitlinien nicht nachkommen (vgl. EBA/GL/2014/11, S. 2). Gemäß …”

§ 90 Instrument der Gläubigerbeteiligung S. 360-365

„… Fortbestehensprognose erstellt werden (vgl. §§ 102 bis 105 SAG zu den Anforderungen und dem Verfahren der Bewertung …”

§ 146 Vergleich mit dem Ausgang eines hypothetischen Insolvenzverfahrens; Verordnungsermächtigung S. 489-494

„… Anforderungen des IFRS 13 an Haüfigkeit des Handels und fortwaḧrende Preisinformationen maßgeblich sind oder …”

doi.org/10.34156/9783791037899

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Reinhart Nagel

Organisationsdesign

2017

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4 Anforderungen vergemeinschaften S. 161-184

„… Anforderungen vergemeinschaften In der ersten Phase des Designprozesses werden fünf Fragen beantwortet, die …” „… dieser Branche gespielt wird. Dadurch kommt der Zusammenhang zwischen den Anforderungen des Marktes und …” „… konzipiert (vgl. Nagel 2009, S. 219 f.) 4 Anforderungen vergemeinschaften 4 Anforderungen vergemeinschaften …”

3 Überblick über die Prozessarchitektur S. 147-160

„… , die Anforderungen an die verschiedenen Stellen, die informationstechnologischen und räumlichen …” „… Führungsstruktur und systeme Arbeitsbedingungen Anforderung an Stellen Horizontale Verbindungen u …” „… Leistungsprozesse zwischen den Stellen und den Organisationseinheiten geregelt? y Welche Anforderungen ergeben sich …”

1 Einführung und Überblick S. 1-32

„… geregelt? y Welche Anforderungen ergeben sich an die Skills und die Mindsets der Stelleninhaber? y Wie …” „… den jeweiligen Anforderungen seiner Umwelt zu überprüfen und neu zu erfinden. Wimmer (2012, S. 40 …” „… Verknüpfung von Organisationseinheiten und Stellen, die Geschäftsprozesse des Unternehmens, die Anforderungen …”

6 Designoptionen entwickeln S. 219-310

„… strategischen Anforderungen vergemeinschaften. Welche Organisationsaspekte werden diese erwarteten Entwicklungen …” „… : Viel Zeit für Abstimmungen aller Anforderungen wird benötigt. y One size fits all befriedigt …” „… Übernahme neuer Rollen, y Einführung einer weiteren Managementebene /-rolle, y hohe Anforderungen an …”

5 Organisation überprüfen S. 185-218

„… bestimmte Anforderungen an die Organisation gestellt und ihr bestimmte wirtschaftliche, gesellschaftliche …” „… Leistungserstellung? ZIELE UND GESCHÄFTS- IDEEN UMWELT Welche Beschränkungen und Anforderungen stellt sie an unsere …” „… Schublade möchten Sie etwas verändern? y Welche Anforderungen stellt die Umwelt (Kunden, Markt …”

Stichwortverzeichnis S. 371-374

„… Stichwortverzeichnis AAA-Dreieck 269 Anforderungen – der Matrixorganisation 64 Anreizsysteme 68, 308 …”

2 Konzeptionelle Überlegungen zum Organisationsdesign S. 33-146

„… Herausforderung, den spezifischen Anforderungen der unterschiedlichen Produkte in den verschiedenen Zielmärkten …” „… Anforderungen mit Leben zu erfüllen (vgl. ausführlich bei Nagel et al. 2006 und Nagel 2009b, S. 80 f.). Die …” „… wertvolle Führungs- und Organisationshinweise für eine optimale Prozessbewältigung. Besondere Anforderungen …”

8 Neudesign ausgestalten S. 329-352

„… Kommunikationsarchitekturen, die Entschei dungsbefugnisse, die Geschäftsprozesse und die Anforderungen an das Talentma …” „… Ergebnisse den Anforderungen und Erwartungen der unter schiedlichen Stakeholder wie der Kunden, Lieferanten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 4 Anforderungen vergemeinschaften …”

9 Die Organisation umbauen S. 353-364

„… extrem hohe Anforderungen an die Steuerungsleistung der Führungskräfte auf allen Hierarchieebenen. Dies …”

doi.org/10.34156/9783791036281

Helmut Michel, Patrick Bruns - Der Schriftsatz des Anwalts im Zivilprozess

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Helmut Michel, Patrick Bruns

Der Schriftsatz des Anwalts im Zivilprozess

Series: JuS-Schriftenreihe

Volume 90 2021

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II. Formale Anforderungen S. 270-291

„… Urteilsberichtigung.6 II. Formale Anforderungen 1. Abgleichung des Tatbestands Vorrangige Aufgabe bei Erhalt eines …” „… . Formale Anforderungen fungsgericht für den Bezirk des Oberlandesgerichts, in dem das Amtsgericht seinen …” „… Rn. 6. 16 17 18 19 273II. Formale Anforderungen Das Berufungsgericht ist an die Zulassung gebunden …”

VII. Maßnahmen zur Verhinderung der Zurückweisung S. 68-75

„… Fristsetzung durch die Gerichte strenge Anforderungen. a) Form der Fristsetzung Die Fristsetzung ist dem …” „… der Belehrung sind schon unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten strenge Anforderungen zu stellen …” „… Vorbringens scharfe Anforderungen zu stellen sind, so dürfen doch vom Gericht die jeweiligen Gegebenheiten und …”

III. Form und Zeitpunkt der Streitverkündung S. 207-209

„… geschaffen werden soll. Um ihre 16 Zu den Anforderungen, die in der Praxis an die Einrede der mangelhaften …” „… Rechtsmittel des Streitverkünders anzuschließen (→ § 11 Rn. 21 f.). Um diese Anforderungen zu erfüllen, ist es …”

I. Die Fristen für den Kläger S. 55-59

„… Anforderung daher abwarten darf.11 Das gilt auch dann, wenn die Klage zur Verjährungshemmung (§ 204 I Nr. 1 …” „… der Zahlung am 7.1.2022 gerade noch rechtzeitig ist.14 Auf die Anforderung der Gerichtskosten darf nur …”

V. Der Schriftsatz des Antragsgegners S. 240-247

„… hierfür geltenden Anforderungen genügen. Er ist bei dem Gericht einzureichen, das die Anordnung erlassen …” „… aber Sicherheit bestehen, dass der Vergleichstext allen (oft auch grundbuchrechtlichen) Anforderungen …”

II. Die Funktion des Schriftsatzes S. 5-19

„… .19 Die Anforderungen an die Substanziierung hängen auch vom Vortrag des Gegners ab. Wird …” „… vorzubereiten. In Anbetracht der Anforderungen des Novenrechts stellt die Berufung auf einen Verstoß gegen § 139 …” „… bedingenden, teils sich gegenseitig einschränkenden Funktionen gerecht werden. All diesen Anforderungen …”

I. Allgemeines S. 269-270

„… Urteilsberichtigung.6 II. Formale Anforderungen 1. Abgleichung des Tatbestands Vorrangige Aufgabe bei Erhalt eines …”

III. Beweislast und Beweisantritt S. 175-176

„… An diese dürfen – entgegen der Praxis mancher Instanzgerichte – keine übertriebenen Anforderungen …”

III. Der Arrest S. 222-231

„… abgeklärt werden, wobei die Anforderungen an das Gegenseitigkeitserfordernis aus § 328 I 5 übernommen werden …” „… für einen solchen Schriftsatz geltenden Anforderungen entsprechen muss (→ § 2 Rn. 6 ff.), insbesondere …”

IV. Das Beweisthema S. 176-178

„… An diese dürfen – entgegen der Praxis mancher Instanzgerichte – keine übertriebenen Anforderungen …”

VI. Der Schriftsatznachlass S. 66-68

„… an die Wirksamkeit der Fristsetzung durch die Gerichte strenge Anforderungen. a) Form der …”

II. Die Anträge S. 146-149

„… Lage ist. Allgemeine Redensarten und Floskeln genügen nicht. Da an den Nachweis strenge Anforderungen …”

V. Inhalt und Darstellung S. 118-139

„… Anforderungen an die Substanziierungspflicht 162 BGHNJW-RR 2010, 1217 Rn. 11; 2018, 1150 Rn. 16; 2020, 1320 Rn …” „… Umfang der Darlegungslast recht unterschiedliche, meist zu hohe Anforderungen gestellt.169 Fehlt es …” „… inhaltlichen Anforderungen an die Darlegungslast zu begründen, weil die Frage der Wahrscheinlichkeit der …”

II. Die Wirkungen der Streitverkündung S. 204-207

„… geschaffen werden soll. Um ihre 16 Zu den Anforderungen, die in der Praxis an die Einrede der mangelhaften …”

I. Die Funktion und die Rechtsnatur des Prozessvergleichs S. 247-251

„… grundbuchrechtlichen) Anforderungen genügt, zB bei Änderung einer Teilungserklärung (§ 8 I WEG). Der Prozessvergleich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269 II. Formale Anforderungen …”

II. Die Schriftsatzförmlichkeiten S. 27-55

„… , sollte dieser jedenfalls durch Einblick in das entsprechende Register oder durch Anforderung eines …” „… , entspricht die Zustellung nicht den gesetzlichen Anforderungen und ist damit grundsätzlich unwirksam.83 Die …” „… . Der Anwalt hat dafür nur einen Versuch.149 Zudem sind ausschließlich Formatfehler, also Anforderungen …”

V. Die Beweismittel S. 178-194

„… geringere Anforderungen an seine Überzeugungsbildung stellen; bei vorsätzlicher Beweisvereitelung ist die …” „… Zeugnisverweigerungsrecht) entsprechen denen des § 144 II.44 Aus dem Zusammenspiel des Beweisrechts mit den Anforderungen an …”

IX. Das selbstständige Beweisverfahren S. 196-203

„… an die Substanziierung des Vortrags keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden sollten, denen …”

VI. Die Widerklage S. 162-171

„… Anforderungen an eine Eventualwiderklage grundlegend BGHZ 21, 13 = NJW 1956, 1478 f.; s. auch BeckOK …”

I. Die Schriftsatzvorbereitung S. 19-27

„… genügen und gleichzeitig den Anforderungen der Verfahrensvorschriften an eine sachgemäße Prozessführung …”

II. Rubrum und Anträge S. 87-96

„… zur Unbestimmtheit des Klageantrags. Welche Anforderungen an die Konkretisierung des …”

III. Besondere Sachanträge S. 96-108

„… Gläubiger erfolgt, die herauszugebende Sache identifizieren kann. Die Anforderungen dürfen dabei nicht hoch …”

doi.org/10.17104/9783406777288

Reinhard Bleiber - Zukunftstrends im Rechnungswesen

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Reinhard Bleiber

Zukunftstrends im Rechnungswesen

Series: Haufe Fachbuch

Volume 2024

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7 Steigende Anforderungen S. 169-188

doi.org/10.34156/9783648175316

Klaus Finkelnburg, Karsten Michael Ortloff, Christian-W. Otto - Öffentliches Baurecht II: Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz

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Klaus Finkelnburg, Karsten Michael Ortloff, Christian-W. Otto

Öffentliches Baurecht II: Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz

Series: JuS-Schriftenreihe Studium

Volume 108 2022

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§ 2. Begriffe und allgemeine Anforderungen S. 15-26

„… § 2. Begriffe und allgemeine AnforderungenI. LegaldefinitionenDie Arbeit mit Gesetzestexten setzt …” „… AnforderungenGebäudeklasse 3Die Gebäudeklasse 3 unterscheidet sich von der Gebäudeklasse 1 und 2 dadurch,dass diese Gebäude …” „… AnforderungenSchnittstellen zwischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht.20 Da die Definitionendes Vollgeschosses in den …”

§ 4. Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung S. 46-61

„… Anforderungen an Bauarten sindebenfalls in den Bauordnungen geregelt.30b) Rechtliche AnforderungenDie Verwendung …” „… § 4. Allgemeine Anforderungen an die BauausführungI. Der GefahrenschutzIm Zentrum des …” „… Gefahren werden in derBauordnung Anforderungen an das gesamte Baugeschehen gestellt. Dies betrifft …”

§ 5. Besondere Anforderungen an die Bauausführung S. 61-83

„… erlassen dürfen, gehören etwa Regelungen überAnforderungen an die Gestaltung, Bepflanzung und Nutzung der …” „… vor allem Solaranla-gen, nicht ausgeschlossen oder behindert werden darf.§ 5. Besondere Anforderungen …” „… technischen Anforderun-gen an die üblichen Teile eines Gebäudes geregelt. Dabei wird nicht nur die materiel-le …”

§ 15. Eingriffe bei rechtmäßig errichteten baulichen Anlagen S. 240-248

„… allgemeinen Anforderungen des Satzes 1 ihrem Zweckentsprechend dauerhaft erfüllen und ohne Missstände …” „… durchsetzen. Sie darf Anforderungen anbestehende bauliche Anlagen stellen. Nach § 59 I BauO NRW kann die …” „… Bauauf-sichtsbehörde bei rechtmäßig bestehenden Anlagen, die nicht den bauordnungs-rechtlichen Anforderungen genügen …”

§ 1. Einführung in das materielle Bauordnungsrecht S. 1-15

„… Bauordnungsrecht§ 2. Begriffe und allgemeine AnforderungenI. LegaldefinitionenDie Arbeit mit Gesetzestexten setzt …” „… Anforderungen sind grundsätzlich Gegenstand des Landesrechts und werden inden Bauordnungen der Länder geregelt …” „… Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität7weitere bundesrechtliche Anforderungen. Steht das geplante Gebäude in der …”

§ 3. Das Grundstück und seine Bebauung S. 26-46

„… ausgegangen werden kann, dass das Vorhaben den gesetzlichen Anforderungen ent-spricht, auf die sich …” „… Anforderungen erfüllt (§ 3 II 2 BauO NRW).47Problematisch ist die rechtsstaatlich einwandfreie „Inkorporierung …” „… jedem Fall beachtet werden müssen, müssensie den rechtsstaatlichen Anforderungen an ihre Publizität …”

§ 8. Die Baugenehmigung und andere Zulassungsentscheidungen S. 139-186

„… BImSchG, zu den letzterendiejenigen, die zusätzliche Anforderungen an das Vorhaben stellen und von …” „… ) BeschränkungBeschränkt ist die Kompetenz der Bauaufsichtsbehörde, das öffentliche Recht, wel-ches Anforderungen an die …” „… ist, dass die Anforderun-gen anderer Fachgesetze im Baugenehmigungsverfahren zu prüfen sind.Dh …”

§ 7. Das Baugenehmigungsverfahren S. 101-139

„… bauordnungsrechtlichen Anforderungen,verringert worden.15 Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren gilt für alle …” „… ausdrücklich zugelassen ist.49c) Materiell-rechtliche AnforderungenUnterliegen verfahrensfreie Vorhaben nicht …” „… dürfen, ist vergrößert, der Umfang der zu prüfenden Anforderungen ineinem Genehmigungsverfahren ist …”

§ 10. Einführung in das Recht der Eingriffsbefugnisse S. 193-208

„… Anordnungen treffen zu können, insbesondere umdiese Anlagen an die aktuellen Anforderungen des …” „… machen oder an aktuelle Anforderungen, etwa desBrandschutzes, anzupassen.8 Denn im Zusammenhang mit …” „… brandschutzrechtlichenAnforderungen muss mit der Entstehung eines Brandes jederzeit gerechnet werden.9Da ein Gebäudebrand regelmäßig …”

§ 18. Schutznormen des materiellen Rechts S. 276-296

„… Normenkontroll-antrags gegen einen raumordnungsrechtlichen Plan gelten im Grundsatz dieselbenAnforderungen, die auch im …” „… derJahrzehnte entwickelten Anforderungen dokumentiert haben.c) Überbaubare GrundstücksflächenFestsetzungen der …” „… sind und dasVorhaben diesen Anforderungen genügt. Werden die Abstandsvorschriften der Bau-ordnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 2. Begriffe und allgemeine Anforderungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26§ 4. Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46§ 5. Besondere Anforderungen an die Bauausführung …”

§ 9. Ersatzansprüche bei Fehlern im Baugenehmigungsverfahren S. 186-193

„… bauordnungsrechtliche VerfahrensrechtTätigkeit sind jedoch auch die Anforderungen an den Entwurfsverfasser stetig …” „… , die Beseitigungsanordnung, die nachträglichen Anforderungenan rechtmäßig bestehende bauliche Anlagen …”

§ 6. Einführung in das bauordnungsrechtliche Verfahrensrecht S. 83-101

„… befugt sind, die fachgerechte Ausführung in Bezug auf diese Anforde-rungen zu prüfen und die …” „… eineallgemeine oder vorhabenbezogene Bauartgenehmigung erteilt. Für Bauarten, an diegeringe Anforderungen zu …” „… die erklärten Leistungen den bauordnungsrechtlichfestgelegten Anforderungen für diese Verwendung …”

§ 14. Eingriffe bei rechtswidriger Nutzung S. 234-240

„… , die aus Gründen der Abwehr abs-trakter Gefahren Anforderungen an bauliche Anlagen stellen. Vielmehr …” „… , geben bereits einen deutlichen Hinweis darauf, dass Unterschiede zwischenden Anforderungen an eine …” „… allgemeinen Anforderungen des Satzes 1 ihrem Zweckentsprechend dauerhaft erfüllen und ohne Missstände …”

§ 23. Der Rechtsschutz der Gemeinde S. 336-345

„… Baugenehmigung gelten dieselben materiellen Anforderungen wie für dieerstmalige Erteilung. Die …” „… ; Beschl. v. 11.7.2008 – 11 S 86.1011339§ 23. Der Rechtsschutz der Gemeindejedoch die Anforderungen, die …” „… )Androhung 16 (11)Anerkannte Regeln der Technik 2(28)Anforderungen– besondere 5 (67)– nachträgliche 15 (15 …”

§ 12. Eingriffe bei rechtswidrigen Bauarbeiten S. 212-216

„… dem Fehlen einer Genehmigung, sondern nur imVerstoß gegen materielle Anforderungen des Baurechts …” „… materiellen Anforde-rungen des öffentlichen Baurechts nicht zu vereinbaren ist. Für die Beseitigungs-verfügung …”

§ 16. Die allgemeine bauordnungsrechtliche Befugnisnorm (Generalermächtigung) S. 248-253

„… öffentlich-rechtlichen Anforderungen an bauliche Anlagen durchzusetzen,können die Behörden, wenn die speziellen …” „… Gebäudeabschlusswänden4 oder die Erfüllung von brandschutzrecht-lichen Anforderungen durch die Schaffung von …”

§ 11. Das Betreten von Grundstücken und baulichen Anlagen S. 208-212

„… und Pflichten normiert werden. Diesen Anforderungen sinddie Gesetzgeber der Länder nachgekommen. Das …” „… hinaus. An das Vorliegen einer dringenden Gefahrsind strenge Anforderungen zu stellen. Das gilt …”

§ 19. Schutznormen des Verfahrensrechts S. 296-303

„… Auswir-kungen eines Vorhabens. Das UVPG beschränkt sich auf verfahrensrechtliche An-forderungen im Vorfeld der …” „… . Das Beteiligungsver-fahren muss den Anforderungen des § 73 III 1, IV–VII VwVfG entsprechen …”

§ 13. Eingriffe bei rechtswidrig errichteten baulichen Anlagen S. 216-234

„… verfah-rensfreie Baumaßnahme materiell-illegal ist, weil sie mit den materiellen Anforde-rungen des öffentlichen …” „… materielle Illegalität folgt aus einem Widerspruch der baulichen Anlage zu dengesetzlichen Anforderungen …” „… desBauwerks wegen Verstoßes gegen Vorschriften, die aus Gründen der Abwehr abs-trakter Gefahren Anforderungen …”

Sachverzeichnis S. 345-350

„… )Androhung 16 (11)Anerkannte Regeln der Technik 2(28)Anforderungen– besondere 5 (67)– nachträgliche 15 (15 …”

§ 22. Der Rechtsschutz des Nachbarn S. 318-336

„… aktuellen gesetzlichen Anforderungen, etwa denen des Abstandsflä-chenrechts widersprechen, darf der Nachbar …” „… Anforderungen zu stellen. Der Antragsteller muss nicht das Vorliegen sol-cher Tatsachen, die seine …”

doi.org/10.17104/9783406783852

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