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Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller, Kristina Balleis - BGB AT

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Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller, Kristina Balleis

BGB AT

Series: Lernen im Dialog

Volume 2022

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1. Abschnitt. Personen (Rechtssubjekte) und Gegenstände (Rechtsobjekte) S. 47-68

„… natürlichen und juristischen Personen (= Rechtssubjekte) befasst, haben Sie im Teil „Allgemeine …” „… behalten haben …!). I. Natürliche Personen 1. Rechtsfähigkeit und Volljährigkeit Die wichtigsten …” „… Unternehmer a) Verbraucher Gemäß § 13 ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem …”

3. Kapitel. Wichtige Grundbegriffe des Bürgerlichen Rechts – Terminologie des BGB S. 25-36

„… “. Rechtssubjekt iSd BGB ist in erster Linie der Mensch oder die „natürliche Person“, wie dies in der Überschrift …” „… den natürlichen Personen gegenüberstehen? Die „juristischen Personen“! Was bzw. wer sind nun …” „… verstanden haben, dass die Rechtsfähigkeit der natürlichen Personen an das Menschsein geknüpft ist und mit …”

Sachverzeichnis S. 255-260

„… natürliche Personen 47, 51, 77 ff. negatives Interesse 246, 381, 385 Nichteinhaltung der Form 305 f …” „… Persönlichkeitsrecht 78 – absolutes 78 – allgemeines 79, 173 – besonderes 78 – postmortales 79 Person(en) 45 ff …” „… dispositivum 321 Judikative 7, 30 juristische Person 48, 51, 83 ff., 91 f. Kalkulationsirrtum 222, 262 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Handlungsfähigkeit . . . . . . . . . 30 3. Altersabhängige Rechte und Pflichten der natürlichen Personen …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 I. Natürliche Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 1 …” „… (Personen-gesellschaftsmodernisierungsgesetz) Abkürzungsverzeichnis XXIV MüKo . . . . . . . . . . Münchener Kommentar (Literaturverzeichnis …”

2. Abschnitt. Rechtsgeschäfte und Willenserklärungen S. 69-254

„… von natürlichen Personen ge-schützt, und der Berechtigte kann sich gegen den unbefugten Gebrauch …” „… Vereine als juristische Personen ebenso Rechtssubjekte sind wie die na-türlichen Personen, hat das …” „… Namens natürlicher Personen) gilt analog auch für juristische Personen = Entsprechende Anwendung eines …”

4. Kapitel. Aufbau und Systematik des BGB S. 37-46

„… Willenserklärung einer oder mehrerer Personen und sonstigen Wirksamkeitsvoraussetzungen besteht, die die …” „… Bezie-hungen von Personen zu Sachen, wie zB Besitz, Eigentum und ande-rer Rechte Inhalt: Vorschriften über …” „… Ver-mögens einer verstorbenen Person 66 40 4. Kapitel. Aufbau und Systematik des BGB 4. Kapitel …”

1. Kapitel. Begriff, Inhalt, Erscheinungsformen und Durchsetzung des Rechts S. 1-20

„… natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung …” „… Eisenbahn ist ein Unternehmen, gerichtet auf wiederholte Fortbewegung von Personen oder Sachen über nicht …” „… unbestimmte Vielzahl von Personen allgemein verbindliche Regelungen enthält. Gesetz im formellen Sinne ist …”

doi.org/10.15358/9783800668342

Sören Goebel, Carola Wehling, Sebastian Gehrmann - Handbuch der Quellenbesteuerung

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Sören Goebel, Carola Wehling, Sebastian Gehrmann

Handbuch der Quellenbesteuerung

2018

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4 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 59-84

„… verhindert werden, dass im Ausland ansässige (natürliche oder juristische) Personen durch die »künstliche …” „… ): y Bei dem originären Vergütungsgläubiger handelt es sich um eine natürliche Person, eine …” „… Vergütungsgläubiger handelt es sich um eine natürliche oder juristische Person, die steuerlich in einem Staat ansässig …”

5 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 363-376

„… verhindert werden, dass im Ausland ansässige (natürliche oder juristische) Personen durch die »künstliche …” „… ausländischen Gesellschaft beteiligten natürlichen Personen die Steuerentlastung selbst zustünde, wenn sie die …” „… der ausländischen Gesellschaft nicht um eine natürliche Person, sondern um eine Gesellschaft, ist zu …”

1 Die Vorschrift des § 50a EStG S. 1-14

„… ist die beschränkte Steuerpflicht des im Ausland ansässigen Vergütungsgläubigers. Natürliche Personen …” „… eine natürliche Person als im Ausland ansässiger Vergütungsgläubiger auf Antrag nach § 1 Abs. 3 Satz 1 …” „… steuerlich im Ausland ansässige natürliche Person erweitert beschränkt steuerpflichtig i. S. d. § 2 AStG ist …”

2 Beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers S. 93-108

„… . deren Verwertung zuzurechnen sind. Natürliche Personen, die im Inland y weder einen Wohnsitz (§ 8 AO …” „… Verwertung im Inland94 Wird eine natürliche Person als im Ausland ansässiger Vergütungsgläubiger auf Antrag …” „… , Rz. 03). Gleiches gilt, wenn die steuerlich im Ausland ansässige natürliche Person erweitert …”

2 Beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers S. 225-230

„… Vergütungsgläubigers. Natürliche Personen, die im Inland y weder einen Wohnsitz (§ 8 AO) noch y ihren gewöhnlichen …” „… Aufsichtsrats- und Verwaltungsrats mitglieder 226 Wird eine natürliche Person als im Ausland ansässiger …” „… I 2010, 1350, Rz. 03). Gleiches gilt, wenn die steuerlich im Ausland ansässige natürliche Person …”

2 Beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers S. 159-172

„… die beschränkte Steuerpflicht des im Ausland ansässigen Vergütungsgläubigers. Natürliche Personen …” „… natürliche Person als im Ausland ansässiger Vergütungsgläubiger auf Antrag nach § 1 Abs. 3 Satz 1 EStG als …” „… Ausland ansässige natürliche Person erweitert beschränkt steuerpflichtig i. S. d. § 2 AStG ist (§ 2 Abs …”

4 Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer S. 345-362

„… insbesondere natürliche Personen sowie Gesellschaften, d. h. juristische Personen oder Rechtsträger, die für …” „… Dividendenerträge. An der LLC ist eine ebenfalls in den USA ansässige natürliche Person beteiligt. Die LLC wird in …” „… möglichen Entlastungsberechtigung ist zunächst auf die in den USA ansässige natürliche Person A abzustellen …”

6 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 211-218

„… , dass im Ausland ansässige (natürliche oder juristische) Personen durch die »künstliche …” „… ausländischen Gesellschaft beteiligten natürlichen Personen die Steuerentlastung selbst zustünde, wenn sie die …” „… der ausländischen Gesellschaft nicht um eine natürliche Person, sondern um eine Gesellschaft, ist zu …”

5 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG S. 199-210

„… Anwendungsbereich, Art. 1 OECD-MA). Der Ausdruck »Person« umfasst insbes. natürliche Personen sowie Gesellschaften …” „… ansässige natürliche Person A beteiligt. Lösung Die Patent C.V. ist zwar eine Person i. S. d. DBA zwischen …” „… Belgien ansässige natürliche Person A abzustellen. Die Ausführungen gelten grundsätzlich auch für sog …”

6 Praxisbeispiel: vollständige Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer auf Basis abkommensrechtlicher Bestimmungen S. 377-384

„… Beispielsfall die in den USA ansässigen natürlichen Personen X und Y (d. h. berechtigte Personen i. S. d. Art …” „… Doppelbuchst. aa, Buchst. d oder Buchst. e DBA USA erfüllen. Die natürlichen Personen X und Y als alleinige …” „… USA ansässige Personen leisten. Die B GmbH schüttet mit Gesellschafterbeschluss vom 01.03.2018 ihren …”

1 Überblick S. 219-224

„… . beschränkte Steuerpflicht des im Ausland ansässigen Vergütungsgläubigers. Natürliche Personen, die im Inland …” „… EStG, Rz. 76). Gläubiger der Vergütung (natürliche Person) hat weder Wohnsitz noch gewöhnlichen …” „… Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen beauftragten Personen für die Überwachung der …”

1 Überblick S. 333-336

„… . Natürliche Personen, die im Inland weder einen Wohnsitz (§ 8 AO) noch ihren gewöhnlichen Aufenthalt (§ 9 AO …” „… Zusammenhang mit Gewinnausschüttungen an nicht in Deutschland ansässige natürliche oder juristische Personen …” „… Gewinnausschüttungen336 Gleiches gilt für Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die weder ihre …”

5 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 EStG S. 135-150

„… , Art. 1 OECD-MA). Der Ausdruck »Person« umfasst insbes. natürliche Personen sowie Gesellschaften, d …” „… die Vergütungen einer dritten Person zufließen. Dies können natürliche oder auch juristische Personen …” „… in einem Staat ansässige Künstler und Sportler aus ihrer in dem anderen Vertragsstaat persönlich …”

4 Checkliste zum Steuerabzug bei Steuerabzugs- und Entlastungsverfahren (dt./engl.) S. 393-398

„… Bei Abzug von Betriebsausgaben/Werbungskosten: bei natürlichen Personen 43,89 % zzgl. 5,5 …” „… : Regelsteuersatz: 15 % zzgl. 5,5 % SolZ Bei Abzug von Betriebsausgaben/Werbungskosten: bei natürlichen …” „… Personen 30 % zzgl. 5,5 % SolZ bei juristischen Personen 15 % zzgl. 5,5 % SolZ Bei Vorliegen …”

1 Haftungsinanspruchnahme und steuerstraf- sowie ordnungswidrigkeitsrechtliche Risiken S. 241-258

„… Vertreter natürlicher und juristischer Personen und die Geschäftsführer von nicht rechtsfähigen …” „… eine natürliche Person begangen hat, auf eine juristische Person, um diese möglicherweise zusätzlich …” „… festgestellt werden kann. Als Anknüpfungstat der natürlichen Person kommen insbes. die Steuerhinterziehung …”

3 Der Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG S. 173-190

„… im Inland wohnhafte natürliche Person lädt sich von einer im Ausland ansässigen Bildagentur in deren …” „… Online-Shop ein Bild gegen ein entsprechendes Entgelt herunter. Die natürliche Person nutzt das Bild für …” „… vorzunehmen ist, wenn und soweit das überlassene Recht seiner Natur nach nicht veräußert werden kann bzw …”

2 Beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers S. 337-340

„… Steuerpflicht des im Ausland ansässigen Vergütungsgläubigers/Anteilseigners. Natürliche Personen, die im Inland …” „… (persönlicher Anwendungsbereich) Die Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer wird u. a. bei inländischen …” „… Ansässigkeit des Vergütungsgläubigers (persönlicher Anwendungsbereich) VII Steuerabzug vom Kapitalertrag bei …”

2 Checkliste zum Steuerabzug bei Lizenzzahlungen (dt./engl.) S. 389-390

„… Vergütungsgläubiger steuerlich im Ausland ansässig? Vergütungsgläubiger ist eine natürliche Person: Wohnsitz …” „… Vergütungsgläubiger ist eine juristische Person: Geschäftsleitung (§ 10 AO) ist nicht im Inland und Sitz (§ 11 …” „… from independent personal services (Sec. 49 (1) No. 3 German Income Tax Act) Income from rental and …”

2 Das Steuerabzugsverfahren S. 15-36

„… . 3 Satz 2 und Satz 3 EStG vorgenommen, so beträgt bei natürlichen Personen als Vergütungsgläubiger …” „… , wenn der Empfänger der Vergütung eine natürliche Person ist) 30,00 1,65 § 50a Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 …” „… Empfänger der Vergütung eine natürliche Person ist) 43,89 2,41 § 50a Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 EStG (nach Abzug …”

1 Überblick S. 85-92

„… Vergütungsgläubigers. Natürliche Personen, die im Inland weder einen Wohnsitz (§ 8 AO) noch ihren gewöhnlichen …” „… ausübenden Person aus der Erbringung der Darbietung, sondern vielmehr auch die Einkünfte, die andere …” „… jeweiligen Darbietung steht (BMF vom 25.11.2010, BStBl I 2010, 1350, Rz. 30) und von der Person erbracht …”

3 Der Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 EStG S. 109-124

„… : Herrmann/Heuer/Raupach, § 49 EStG, Rz. 531). Natürliche Personen erbringen daher z. B. sportliche Darbietungen i. R. d …” „… insbesondere bei Tätigkeiten sog. Berufssportler deutlich. Berufssportler sind natürliche Personen, die ihren …” „… werden. Erforderlich ist zwar, dass der persönlich Darbietende physisch im Inland anwesend ist und dort …”

2 Lizenzvereinbarungen in der Werbebranche S. 285-320

„… Beschränkte Steuerpflicht des Fotomodells 2.2.4.1 Überblick Natürliche Personen, die im Inland weder einen …” „… Fotografen 2.2.5.1 Überblick Natürliche Personen, die im Inland weder einen Wohnsitz (§ 8 AO) noch ihren …” „… Überblick Natürliche Personen, die im Inland weder einen Wohnsitz (§ 8 AO) noch ihren gewöhnlichen …”

3 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 EStG S. 37-58

„… ). Darüber hinaus sind die »Social Security Number« (bei natürlichen Personen) bzw. die »Employer …” „… Nutzungsberechtigter eine im anderen Vertragsstaat ansässige Person ist, gem. Art. 12 Abs. 1 OECD-MA nur im anderen …” „… in dem jeweiligen DBA definierte persönliche und sachliche Abkommensberechtigung des beschränkt …”

1 Überblick S. 151-158

„… im Ausland ansässigen Vergütungsgläubigers. Natürliche Personen, die im Inland weder einen Wohnsitz …” „… von Persönlichkeitsrechten eines Künstlers oder Sportlers zu Werbezwecken der Fall (BMF vom …” „… Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die weder ihre Geschäftsleitung (§ 10 AO) noch ihren …”

4 Besonderheiten im Steuerabzugsverfahren S. 125-134

„… § 50a Abs. 3 Satz 2 und Satz 3 EStG vorgenommen, so beträgt bei natürlichen Personen als …” „… Darbietungen. Die Freigrenze gilt sowohl für persönlich darbietende Personen als auch für nicht persönlich …” „… Auftritte darstellen. Sind mehrere Personen an einer Darbietung beteiligt und erhalten sie hierfür eine …”

1 Fernsehübertragungen von Sportveranstaltungen S. 275-284

„… juristischen Person i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 KStG vergleichbar ist: nach § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f …” „… wirtschaftlichen Wert mehr. Nach seiner Natur ist das Recht zur Übertragung eines Live-Signals auf den Zeitpunkt …” „… Sportveranstaltung vorzunehmen. 1.7 Abkommensrechtliche Würdigung Der persönliche Anwendungsbereich gem- Art. 1 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Steuerpflicht von natürlichen und juristischen Personen greift oft schon dann, wenn steuerliche Laien, wie etwa …” „… auch an die mit § 50a EStG bereits vertrauten Personen. Um die praktische Arbeit mit dem Handbuch so …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1.2.1 Ansässigkeit des Vergütungsgläubigers (persönlicher Anwendungsbereich …”

3 Management der steuerstraf- und ordnungswidrigkeitsrechtlichen Risiken S. 265-274

„… nach § 398a Abs. 1 AO handelt es sich um einen Betrag, der von dem Täter als natürliche Person und …” „… . Steuererklärungspflichten), obliegt nach § 34 Abs. 1 Satz 1 AO dem gesetzlichen Vertreter, d. h. bei juristischen Personen …” „… Gesamtrechtsnachfolger oder den Steuerpflichtigen handelnden Personen. (…) Unterlässt der Verantwortliche die Anzeige …”

doi.org/10.34156/9783791038278

Dieter Schneeloch - Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Besteuerung

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Dieter Schneeloch

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Besteuerung

2011

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1 Vorbemerkungen S. 76-80

„… Ausschüttung an eine natürliche Person bzw. an eine Personengesellschaft kommt es zu einer zusätzlichen …” „… juristische Personen und Zusammenschlüsse natürlicher Personen in der Form von Personenhandelsgesellschaften …” „… natürliche Personen, die bestimmte in § 1 EStG genannte Voraussetzungen erfüllen. Steuersubjekte der …”

3.2 Steuerpflichtige, Steuerschuldner, Steuerzahler S. 51-52

„… Vorschriften der AO und der Einzelsteuergesetze. Steuerpflichtige können vor allem sein • natürliche Personen …” „… , • juristische Personen, vor allem Kapitalgesellschaften, • Zusammenschlüsse natürlicher oder juristischer …” „… Personen. 3 Am Vorgang der Besteuerung beteiligte Personen und Institutionen 23 So unterliegen natürliche …”

5.2 Verdeckte Gewinnausschüttungen S. 210-218

„… Fällen: 1. Der Gesellschafter ist eine natürliche Person. Er hält seine Beteiligung an der ausschüttenden …” „… Kapitalgesellschaft in seinem Privatvermögen. 2. Der Gesellschafter ist eine natürliche Person. Er hält die …” „… (Gesellschafter natürliche Person, Beteiligung im Privatvermögen) führt die verdeckte Gewinnausschüttung nach § 20 …”

3.3 Ermittlungsverfahren S. 500-506

„… . Steuerpflichtige, die weder natürliche Personen noch Personengemeinschaften natürlicher Personen sind, fallen …” „… Betriebsaufnahme sind durch Geburten und Sterbefälle, durch Zu- und Wegzüge natürlicher Personen sowie durch …” „… Verkaufsstellen. § 138 Abs. 1 AO erfasst die Gründung usw. eines Betriebes durch natürliche Personen und …”

3.2 Ermittlung des Einkommens und des zu versteuernden Einkommens S. 181-185

„… natürliche Personen zugeschnitten sind. Zu beachten ist also: ► Alle einkommensteuerrechtlichen Vorschriften …” „… zur Einkommensermittlung sind daraufhin zu überprüfen, ob sie auf natürliche Personen zugeschnitten …” „… Einkommensermittlung berücksichtigt werden. Anwendbar bei Körperschaften, da nicht auf natürliche Personen …”

3.9 Aufgaben 1 - 6 S. 541-544

„… gegeben, wenn die Tatbestandsmerkmale „natürliche Person“, „Wohnsitz“ oder „gewöhnlicher Aufenthalt“ im …” „… ab. Zu Aufgabe 3 Eine AG ist keine natürliche, sondern eine juristische Person (§ 1 Abs. 1 AktG …” „… Körperschaftsteuerpflicht. Eine OHG ist weder eine natürliche noch eine juristische Person (§§ 105, 124 HGB). Soweit die …”

3.1 Einführung S. 51

„… Vorschriften der AO und der Einzelsteuergesetze. Steuerpflichtige können vor allem sein • natürliche Personen …” „… , • juristische Personen, vor allem Kapitalgesellschaften, • Zusammenschlüsse natürlicher oder juristischer …” „… der Besteuerung, dem Besteuerungsverfahren, können unterschiedliche Personen oder Personengruppen …”

2.1 Persönliche und sachliche Steuerpflicht, Veranlagung S. 80-91

„… juristische Personen und Zusammenschlüsse natürlicher Personen in der Form von Personenhandelsgesellschaften …” „… Steuerpflicht 2.1.1.1 Grundtatbestände der unbeschränkten und beschränkten Steuerpflicht Natürliche Personen …” „… einkommensteuerpflichtig (§ 1 Abs. 1 EStG). Natürliche Personen sind alle Menschen von ihrer Geburt bis zum Tode. Für die …”

5.6 Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten S. 75-76

„… Einkommensteuer sind natürliche Personen, die bestimmte in § 1 EStG genannte Voraussetzungen erfüllen …” „… . Körperschaften können nicht der Einkommen-, natürliche Personen nicht der Körperschaftsteuer unterliegen …” „… . Bei der Einkommen- und der Körperschaftsteuer unterliegt eine Person (Steuersubjekt), bei der …”

2.3 Besteuerungszwecke und ihre Konsequenzen S. 38-42

„… Leistungsfähigkeitsprinzip besagt, dass alle natürlichen Personen entsprechend ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ein …” „… . Überwiegend wird er in dem bei den natürlichen Personen entstehenden Einkommen gesehen. Das Opfer besteht dann …” „… natürlichen Personen können nicht nur auf ihrer Entstehungs-, sondern auch auf ihrer Verwendungsseite …”

4.2 Entstrickung S. 333-336

„… des Wirtschaftsgutes zusteht. Unbeschränkt Steuerpflichtiger kann eine natürliche Person, ein …” „… Zusammenschluss natürlicher Personen in der Form einer Mitunternehmerschaft oder eine Kapitalgesellschaft sein …” „… auch hier wieder natürliche Personen oder Kapitalgesellschaften sein. 123 Hinsichtlich der Fälle einer …”

3.3 Finanzbehörden S. 52-55

„… 3 Am Vorgang der Besteuerung beteiligte Personen und Institutionen 23 So unterliegen natürliche …” „… entsprechenden natürlichen Personen sind Steuerpflichtige i. S. d. § 33 AO. Kapitalgesellschaften unterliegen …” „… Personen bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 1 EStG der Einkommensteuerpflicht, d. h. die …”

2.6 Steuerhoheit S. 47-51

„… der AO und der Einzelsteuergesetze. Steuerpflichtige können vor allem sein • natürliche Personen …” „… , • juristische Personen, vor allem Kapitalgesellschaften, • Zusammenschlüsse natürlicher oder juristischer …” „… Besteuerungsverfahren, können unterschiedliche Personen oder Personengruppen beteiligt sein, sei es, dass sie aktiv …”

2.6 Einige Fragen der Rentenbesteuerung S. 151-163

„… wiederkehren, • an das Leben einer natürlichen Person geknüpft sind (Leibrenten) oder für mindestens 10 Jahre …” „… dem Leben einer natürlichen Person - für einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren gezahlt werden72 …” „… Rentenzahlungen erkennen. Nach der Anknüpfung der Renten an das Leben einer natürlichen Person oder an eine …”

2.5 Einteilung der Steuern S. 43-47

„… Leistungsfähigkeit von natürlichen oder juristischen Personen. Als Beispiele lassen sich die Einkommen- und die …” „… Leistungsfähigkeit von natürlichen oder juristischen Personen, sondern in irgendeiner Form an Sachen anknüpfen. In …” „… Literatur verwiesen werden25. 2.5.5 Personen- und Sachsteuern Personensteuern erfassen unmittelbar die …”

7.7 Besonderheiten bei der GmbH & CoKG S. 360-361

„… der Komplementär-GmbH können auch eine oder mehrere natürliche Personen die Stellung von …” „… GmbH & CoKG eine GmbH ist und außerdem eine oder mehrere natürliche oder juristische Personen die …” „… 7 Besonderheiten bei Personengesellschaften 331 Die steuerlich zulässige Gewinnzuordnung sieht wie …”

3.5 Steuerschuld, Steuererhebung S. 193-194

„… möchte. Ist der Empfänger einer Gewinnausschüttung nicht eine natürliche Person, sondern eine …” „… Ausschüttung zu irgendeinem Zeitpunkt an ihre Gesellschafter aus und handelt es sich bei diesen um natürliche …” „… Personen, so unterliegt diese Ausschüttung nach den weiter oben dargestellten Grundsätzen bei den …”

3.4 Gewinnausschüttungen und Rückgewährung von Einlagen S. 188-193

„… an eine natürliche Person (lebender Mensch) ausschüttet, unterliegt die Ausschüttung bei dieser der …” „… . 3 EStG ausgleichen möchte. Ist der Empfänger einer Gewinnausschüttung nicht eine natürliche Person …” „… handelt es sich bei diesen um natürliche Personen, so unterliegt diese Ausschüttung nach den weiter oben …”

2.7 Besteuerung bei Auslandsbeziehungen S. 163-174

„… eine natürliche Person, eine Gesellschaft oder eine Personenvereinigung sein. 2.7.2.2.2 Besteuerung der …” „… „Unternehmen eines Vertragsstaats“, wenn es von einer in diesem Staat ansässigen Person (natürliche Person …” „… • 15 %, wenn dies nicht der Fall ist. Bei einer Dividendenzahlung an eine natürliche Person oder an …”

1.3 Buchführungspflichten S. 238-240

„… § 241a HGB nur für Einzelkaufleute in Betracht. Hierbei handelt es sich um natürliche Personen, die …” „… eine einzige natürliche Person ist. Auch Gesellschaften können die Voraussetzungen des § 141 AO …” „… auch alle Handelsgesellschaften zu den Kaufleuten. Hierzu zählen: • die Personenhandelsgesellschaften …”

7.6 Besonderheiten bei Familienpersonengesellschaften S. 356-360

„… eine oder mehrere natürliche Personen die Stellung von Komplementären haben. Dies ist aber unüblich …” „… außerdem eine oder mehrere natürliche oder juristische Personen die Stellung von Kommanditisten haben. Die …” „… verwandten Personen üblich ist. Es gelten deshalb die allgemeinen Grundsätze zur steuerlichen Behandlung von …”

3.3 Ertragsteuerliche Behandlung der Grundsteuer S. 405-406

„… ). Als Inländer gelten natürliche Personen, die im Inland einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen …” „… 4.1 Steuerpflichtige Vorgänge, persönliche Steuerpflicht Das Erbschaftsteuer- und …” „… Schenkungsteuergesetz (ErbStG) erfasst unentgeltliche Vermögensübergänge von einer Person auf eine andere. Besteuert …”

4.1 Steuerpflichtige Vorgänge, persönliche Steuerpflicht S. 406-407

„… Steuerschuld ein Inländer ist (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG). Als Inländer gelten natürliche Personen, die im Inland …” „… 4 Erbschaft- und Schenkungsteuer 4.1 Steuerpflichtige Vorgänge, persönliche Steuerpflicht Das …” „… Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) erfasst unentgeltliche Vermögensübergänge von einer Person auf …”

4.3 Bemessungsgrundlage der Gewerbesteuer S. 200-206

„… Unternehmer (Mitunternehmer) natürliche Personen sind, erübrigt sich eine Hinzurechnung, da die Spenden nicht …” „… Personen und Personengesellschaften ist ferner nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 GewStG ein Freibetrag abzuziehen …” „… Hinzurechnungen und Kürzungen dienen dem Zweck, einen von den persönlichen Verhältnissen des Unternehmers …”

2.1 Erwerbsvorgänge S. 429-430

„… können natürliche Personen, juristische Personen, Personenmehrheiten und Gesamthandsgemeinschaften …” „… GrEStG), ferner der Grundstückserwerb durch Personen, die mit dem Veräußerer in gerader Linie verwandt …” „… (insbesondere Personenhandelsgesellschaften wie OHG und KG) beteiligt sein. Sie alle können Steuerschuldner …”

Lösungen zu Teil II S. 544-562

„… gegeben, wenn die Tatbestandsmerkmale „natürliche Person“, „Wohnsitz“ oder „gewöhnlicher Aufenthalt“ im …” „… ab. Zu Aufgabe 3 Eine AG ist keine natürliche, sondern eine juristische Person (§ 1 Abs. 1 AktG …” „… Körperschaftsteuerpflicht. Eine OHG ist weder eine natürliche noch eine juristische Person (§§ 105, 124 HGB). Soweit die …”

5.4 Vorteilszuwendungen zwischen Schwestergesellschaften S. 221-222

„… Gesellschafter nicht eine natürliche Person, sondern eine Mutter-Kapitalgesellschaft war. Für diesen Fall hat der …” „… eine dem G nahestehende Person, der die vGA bekanntlich nicht zugerechnet wird. Die Folgen der vGA sind …” „… . Gleiches gilt hinsichtlich eines Bescheides, der eine dem Gesellschafter nahestehende Person betrifft …”

1 Vorbemerkungen S. 428-429

„… können natürliche Personen, juristische Personen, Personenmehrheiten und Gesamthandsgemeinschaften …” „… (insbesondere Personenhandelsgesellschaften wie OHG und KG) beteiligt sein. Sie alle können Steuerschuldner …”

6.3 Körperschaftsteuerliche Berücksichtigung von Verlusten S. 225-227

„… Konzernunternehmen (Mutter-, Tocher-, Enkel-, Schwestergesellschaft usw.), aber auch natürliche Personen, wie …” „… einander nahestehende Personen sind zusammenzurechnen. Als nahestehende Personen kommen insbesondere …” „… Ehegatten und Kinder in Betracht. Die einander nahestehenden Personen werden vom Gesetz also wie eine …”

3.2 Steuerbare Umsätze S. 437-456

„… beschränkt die Unternehmereigenschaft nicht auf bestimmte Personengruppen, etwa auf natürliche Personen oder …” „… . Als Unternehmer im Sinne des UStG kommen also in Betracht: 1. Natürliche Personen (Gewerbetreibende …” „… Auftraggeber11. Keine Selbständigkeit liegt vor, soweit natürliche Personen, einzeln oder zusammengeschlossen …”

5.5 Berichtigung von Veranlagungen S. 222-224

„… Gesellschafter nicht eine natürliche Person, sondern eine Mutter-Kapitalgesellschaft war. Für diesen Fall hat der …” „… . Gleiches gilt hinsichtlich eines Bescheides, der eine dem Gesellschafter nahestehende Person betrifft …”

4.2 Steuerobjekt, Steuerschuldner S. 196-200

„… GewStG) zu berücksichtigen. Bei natürlichen Personen und Personengesellschaften ist ferner nach § 11 Abs …” „… juristischen Personen des § 2 Abs. 2 GewStG sind es diese Personen. Bei Personengesellschaften ist gem. § 5 Abs …” „… Gewerbebetrieb gilt nach § 2 Abs. 3 GewStG auch die Tätigkeit der sonstigen juristischen Personen des privaten …”

8.3 Betriebliche Versorgungsleistungen S. 370-371

„… nach kaufmännischen Gesichtspunkten wie zwischen einander fremden Personen ausgehandelt, so liegt eine …” „… die Rente sowohl privater als auch betrieblicher Natur sein. Betrieblicher Art ist eine …” „… Mitunternehmeranteils an einer Personengesellschaft. Gleichgestellt ist unter engen Voraussetzungen auch die Übertragung …”

1.2 Bilanztheorien und Steuerbilanz S. 237-238

„… § 241a HGB nur für Einzelkaufleute in Betracht. Hierbei handelt es sich um natürliche Personen, die …” „… auch alle Handelsgesellschaften zu den Kaufleuten. Hierzu zählen: • die Personenhandelsgesellschaften …” „… Kaufmanneigenschaft besitzen und den kaufmännischen Betrieb als Alleininhaber betreiben. Personenhandelsgesellschaften …”

3.5 Erhebungsverfahren S. 513-520

„… auslegungsbedürftig44. Nach der Rechtsprechung des BFH kann sich die Unbilligkeit aus den persönlichen Verhältnissen …” „… des Steuerschuldners oder aber aus sachlichen Gründen ergeben45. Ein Erlass aus persönlichen Gründen …” „… Erlasses aus persönlichen Gründen. Ein Erlass aus sachlichen Gründen knüpft nicht an die persönlichen …”

2.5 Bewertung von Wertpapieren und Anteilen, Kapitalforderungen und Schulden, wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen S. 385-392

„… Zeitraum als zehn Jahre vereinbart werden und nicht an das Leben einer natürlichen Person gebunden sind …” „… über die Ermittlung des gemeinen Wertes. Das bedeutet u. a., dass persönliche Verhältnisse, die den …” „… vertraglich vereinbart werden (z. B. niedriger Zinssatz bei unkündbaren Forderungen) oder in der Person des …”

2.2 Die Aktivierung von Wirtschaftsgütern S. 258-265

„… anderen (natürlichen oder juristischen) Person gegen Entgelt erworben worden sind. Für angeschaffte …” „… ., Steuerbilanz, 2010, S. 122. 2 Grundzüge der Bilanzierung 231 anderen Person erworben worden sind …” „… Beteiligung kann sowohl an einer Kapital- als auch an einer Personengesellschaft bestehen. Als Beteiligung …”

2.5 Steuererhebung S. 144-151

„… wiederkehren, • an das Leben einer natürlichen Person geknüpft sind (Leibrenten) oder für mindestens 10 Jahre …” „… der Steuerpflichtige die Voraussetzungen der Ehegattenbesteuerung erfüllt63. Um persönliche …” „… Kapitalerträgen unterscheiden, und zwar: 1. Gewinnausschüttungen von juristischen Personen des privaten Rechts und …”

8.2 Betriebliche Veräußerungsrenten S. 362-370

„… ausgegangen, dass diese Personen einander nichts schenken wollen. Etwas anderes gilt hingegen bei …” „… beim Rentenverpflichteten Betriebliche Veräußerungsrenten, die nicht an das Leben einer natürlichen …” „… Person geknüpft sind, sondern deren Zahlung auf eine bestimmte Zeit befristet ist, werden betriebliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… Steuerfolgen bei einer dem Gesellschafter nahestehenden natürlichen Person …” „… Steuern ............................................................ 16 2.5.5 Personen- und Sachsteuern …” „… ............................................................................. 21 3 Am Vorgang der Besteuerung beteiligte Personen und Institutionen ................ 22 3.1 …”

2.2 Ermittlung der Einkünfte S. 91-118

„… Einzelbesteuerung beherrscht: Besteuert wird grundsätzlich nur die einzelne natürliche Person, nicht hingegen eine …” „… . einer unbestimmten Zahl von Personen anbietet. 2 Einkommensteuer 63 2.2.1.2 Die drei …” „… gewerblichen Einzelunternehmen Mitunternehmergemeinschaften Beteiligung als persönlich haftender Gesellschafter …”

8.4 Betriebliche Schadensersatz- und Unfallrenten S. 371-372

„… betrieblicher Natur sein. Betrieblicher Art ist eine Schadensersatzrente beim Empfänger nur dann, wenn die Rente …” „… Übertragung eines Mitunternehmeranteils an einer Personengesellschaft. Gleichgestellt ist unter engen …”

doi.org/10.15358/9783800643417

Jos Mehrings - Grundzüge des Wirtschaftsprivatrechts

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Jos Mehrings

Grundzüge des Wirtschaftsprivatrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2015

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4.1 Rechtsfähigkeit S. 124-129

„… Natürliche Personen Merke Rechtsfähig sind alle natürlichen Personen (Menschen) mit der Vollendung der Geburt …” „… geschützt. 4.1.2 Juristische Personen Merke Neben den natürlichen Personen (Menschen) sind die juristischen …” „… durch die Rechtsordnung („von den Juristen“) geschaffen werden, während die natürlichen Personen „von …”

3.1 Verbraucher, Unternehmer, Kaufmann S. 94-97

„… jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer …” „… juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in …” „… jeweils auf den konkreten Vertrag an. Das bedeutet: Ein- und dieselbe Person kann bei bestimmten …”

Glossar S. 677-727

„… (§ 171 HGB), haftet keine natürliche Person.⇒ KG ⇒ GmbH Grundbuch Das Grundbuch ist ein öffentliches …” „… Personen sind rechtsfähig. Im Gegensatz zu den natürlichen Personen, die von der Natur geschaffen werden …” „… ⇒ KG ⇒ GbR ⇒ Natürliche Person Kaufmann Nach § 1 Abs. 1 HGB ist Kaufmann, wer ein Handelsgewerbe …”

2.3 Die Vereinsfreiheit S. 92-94

„… § 13 BGB und § 14 BGB definiert. Ein Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein …” „… aus § 13 BGB ergibt sich etwas anderes: A ist eine natürliche Person (Mensch). Da A Angestellter ist …” „… Vereine, wozu insbesondere die juristischen Personen in Form der GmbH und der Aktiengesellschaft gehören …”

Sachregister S. 728-748

„… natürliche Person Mietbürgschaft 558 Mietgarantie 558 731Sachregister Mietvertrag 372 ff. – Abgrenzung …” „… . – Nachmieter – siehe Kündigung: Mietvertrag Natürliche Person 75, 105, 110, 141 Negatives Tatbestandsmerkmal …” „… – natürliche Person 105 f. – Mensch siehe natürliche Person Rechtsgeschäft: 110, 116, 439, 478, 482 …”

9.4 Art und Zeit der Leistungserbringung S. 192-206

„… in AGB vereinbart bzw. gesetzlich bestimmt) – noch aus den Umständen, insbesondere aus der Natur …” „… getroffen haben und sich der Leistungsort auch nicht aus der „Natur des Kaufvertrags“ ergibt, hat die …” „… Vereinbarung und ohne dass sich dies aus der Natur des Schuldverhältnisses ergibt, nur in sehr seltenen Fällen …”

6.2 Voraussetzungen der Stellvertretung S. 150-161

„… Vertrauen des Geschäftsgegners auf die Haftung mindestens einer natürlichen Person hervorgerufen hat2. In …” „… Brief persönlich in der Wohnung des Arbeitnehmers gegen eine Empfangsquittung abzugeben. Hier …” „… nicht für sich persönlich schließen, sondern als Vertreterin für ihre Chefin, die Inhaberin. Deshalb …”

3.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 101-124

„… natürlichen und juristischen Personen auch Personenvereinigungen sein, sofern sie den juristischen Personen …” „… angenähert sind. 4.1.1 Natürliche Personen Merke Rechtsfähig sind alle natürlichen Personen (Menschen) mit …” „… Geschäftsbedingungen tischen Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 4.1.1 Natürliche Personen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 4.1.3 Den juristischen Personen angenäherte Personenvereinigungen …” „… Spielereien, soweit diese mehr theoretischer oder akademischer Natur sind. Dagegen sollen Merksätze, Grafiken …”

Fall 6: Außer Spesen noch was gewesen S. 648-655

„… einverstanden, obwohl dies natürlich tatsächlich nicht so ist. Aufgrund der Fiktion gilt die Ware aber als …” „… ) zwischen diesen Personen ein (Kauf-)Vertrag vorliegt. Dann ist es sinnvoll, nach den vertraglichen …” „… worden. Der Schuldner V hat die Nebenpflicht aber nicht persönlich verletzt, vielmehr hat dessen …”

17.5 Verjährung der Mängelansprüche S. 375-376

„… Handelsregister gelöscht und ist damit nicht mehr existent. Im Gegensatz zu Menschen (natürlichen Personen) gibt …” „… es bei GmbHs (juristischen Personen) keine Erben! 3. T ei l Ei n ze ln e ve rt ra g lic h e Sc h …”

4.2 Geschäftsfähigkeit S. 129-132

„… ) geschäftsfähig sind alle Menschen (natürliche Personen), die volljährig sind. Nach § 2 BGB tritt die …” „… , doch kann die persönliche unbegrenzte Haftung der GbR-Gesellschafter für die im Namen der GbR …” „… geschäftsfähig sind Personen zwischen der Vollendung des siebten Lebensjahres bis zur Vollendung des 18 …”

30.1 Schritte zur Fallbearbeitung S. 591-594

„… zwei Personen beteiligt sind oder wenn der Sachverhalt Daten enthält), 4. unter ganz genauer Beachtung …” „… ausgegangen, dass nach einem Anspruch einer Person gegen eine andere Person gefragt wird und deshalb der wohl …” „… der Beteiligten, die häufig wirtschaftlicher Natur sind, weil eine Partei von einer anderen Partei …”

Einleitung S. 21-39

„… ). Die elterliche Sorge umfasst die Sorge für die Person des Kindes (Personensorge) und das Vermögen des …” „… weiterer Fähigkeiten und persönlicher Eigenschaften. Aber jemand, der nicht subsumieren kann, ist mit …” „… Elternteilen. Gleiches gilt für den Umgang mit anderen Personen, zu denen das Kind Bindungen besitzt, wenn …”

6.1 Grundlagen des Vertretungsrechts S. 148-150

„… Kapitel auf Sie zu? Sie werden lernen, wie die Vertretung natürlicher und juristischer Personen bei der …” „… sie vom Inhaber persönlich erklärt worden. Sie wirkt unmittelbar für und gegen den Inhaber. Falls …” „… berechtigte Personalchef als Vertreter des Inhabers einen Arbeitsvertrag mit einem neuen Mitarbeiter …”

11.3 Gerichtlicher Vergleich S. 221-228

„… Güteverhandlung voraus, zu der neben den immer zu ladenden Rechtsanwälten häufig auch das persönliche Erscheinen …” „… doch sowieso gewinnen“. Es liegt dabei in der Natur eines Vergleichs, dass beide Parteien bereit sein …” „… . Natürlich gibt es auch Mängel, die so gravierend sind, dass sie beseitigt werden müssen. – Für beide …”

29.3 Schuldbeitritt (kumulative Schuld(mit)übernahme) S. 563-566

„… Hauptschuldner persönlich besonders nahe stehende Bürge bzw. Mithaftende die ihn vielleicht bis an das …” „… Kapitel 29 Kreditsicherungsrecht552 persönlich die Verbindlichkeit. Gleichzeitig wird zwischen L und A …” „… § 414 BGB vor, Schuldner ist nur noch A persönlich. L kann die Zahlung aus § 433 Abs. 2 BGB nur noch …”

17.6 Sicherung der Werklohnforderung S. 376-378

„… damit nicht mehr existent. Im Gegensatz zu Menschen (natürlichen Personen) gibt es bei GmbHs …” „… (juristischen Personen) keine Erben! 3. T ei l Ei n ze ln e ve rt ra g lic h e Sc h u ld ve rh äl tn is se …”

22.3 § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz S. 452-454

„… . Natürlich bekommt A 2 den Schaden im Ergebnis aber nur einmal ersetzt. Klausurtipp Bei einer Prüfung ist …” „… Abs. 1 InsO haben die Mitglieder des Vertretungsorgans oder die Abwickler einer juristischen Person …” „… sie Anspruch auf die Differenz von 17 % gegen den Geschäftsführer A persönlich. „Neugläubiger“ sind …”

30.6 Andere Aufgabenstellungen S. 616-620

„… auch keine Bürgschaft! 30.5.2 Ansprüche gegen mehrere Personen Wenn Ansprüche gegen mehrere Personen zu …” „… die Person zu beginnen, bei der am ehesten „etwas zu holen“ ist (also im Regelfall Arbeitgeber vor …” „… : Zu a) Hier geht es um einen oder mehrere mögliche Ansprüche des A gegen eine oder mehrere Personen …”

10.3 Aufrechnung S. 216-218

„… bestehende Forderung aus dem Werkvertrag zugreifen oder aus dem Wechsel vorgehen. Natürlich erhält er den …” „… Aufrechnung kann nach § 387 BGB erklärt werden, wenn – P1: zwei Personen einander Leistungen schulden – P2 …” „… Voraussetzungen für eine Aufrechnung vor: ■■ Zwei Personen schulden einander Leistungen: M schuldet V 20.000 …”

10.2 Annahme an Erfüllungs statt S. 215-216

„… bestehende Forderung aus dem Werkvertrag zugreifen oder aus dem Wechsel vorgehen. Natürlich erhält er den …” „… Aufrechnung kann nach § 387 BGB erklärt werden, wenn – P1: zwei Personen einander Leistungen schulden – P2 …”

3.2 Verbraucherschützende Regelungen S. 97-101

„… Verbraucher zu erkennen gebe. Vielmehr sei bei einem Vertragsschluss mit einer natürlichen Person …” „… Person auf der einen und einem Verbraucher auf der anderen Seite, bei dem für die Vertragsverhandlungen …” „… Verbraucher oder eine von ihm bestimmte Person (etwa ein Angehöriger oder ein Nachbar) die Ware erhalten hat …”

17.8 Kündigungsrecht des Bestellers S. 379-381

„… Echtholzparkett gewünscht usw. Natürlich sind diese Änderungen nicht vom Kostenanschlag gedeckt. 17.8 …” „… Anstellungsverträge mit den Organen juristischer Personen, insbesondere dem Vorstand einer 1 Vorliegen kann hier auch …”

6.3 Vertreter ohne Vertretungsmacht S. 161-164

„… Kapitel 6 Das Recht der Stellvertretung142 Ein Teil der Organe von juristischen Personen ist auch …” „… zur Vertretung der juristischen Person berechtigt. Die Vertretungsmacht knüpft dabei unmittelbar an …” „… Zahlung des Kaufpreises, im Gegenzug muss H die Maschine an V (natürlich auch) liefern und übereignen …”

7.3 Formarten des BGB S. 171-174

„… u n d a n d er e R ec h ts g es ch äf te Kapitel 7 Formvorschriften154 – die Person des …” „… E-Mail oder durch ein Schreiben mit eingescannter Unterschrift verlangt werden. Natürlich bleibt es dem …”

22.5 Haftung für den Verrichtungsgehilfen (§ 831 BGB) S. 456-467

„… kommt eine persönliche Haftung der GmbH-Geschäftsführer in folgenden Fällen in Betracht …” „… einem Dritten zufügt. Unter den Begriff „Verein“ fallen dabei auch die juristischen Personen GmbH und …” „… ), 31 BGB49. Außerdem haftet der Vorstand persönlich nach § 826 BGB. Überdies droht ihm nach § 400 Abs …”

5.3 Anfechtung S. 139-148

„… über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Person oder einer Sache. Merke Eigenschaften sind …” „… alle wertbildenden Faktoren einer Person oder einer Sache. Verkehrswesentlich sind die Eigenschaften …” „… , die gerade für dieses konkrete Rechtsgeschäft von Bedeutung sind. Bei Personen können zum Beispiel …”

29.8 Pfandrechte S. 583-591

„… Fällen geht es um die Belastung eines Grundstücks mit dem Inhalt, dass „zugunsten einer Person eine …” „… bestimmte Geldsumme aus dem Grundstück zu zahlen ist“. Dies bedeutet natürlich nicht, dass die Geldsumme …”

13.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz S. 265-271

„… verlangen Sie Schadensersatz (fünf Euro) statt der Leistung (Suppe, Pizza). Dann haben Sie natürlich keinen …” „… genannten Personen und Einrichtungen (u. a. Mitbewerber, rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher …”

2.1 Die Vertragsfreiheit S. 74-86

„… 55 2.1 Die Vertragsfreiheit Die Vertragsfreiheit beinhaltet zum einen die Entscheidung einer Person …” „… , mit einer anderen Person einen Vertrag zu schließen oder dies zu lassen! Außerdem umfasst sie das …” „… beteiligten Personen geschützt werden sollen, sondern auch die Interessen des Rechtsverkehrs und der …”

23.3 Allgemeine Regelungen (§§ 249 ff. BGB) S. 470-479

„… . Dies setzt natürlich voraus, dass der Geschädigte überhaupt erkennen konnte, dass der UET überteuert …” „… sich zu Unrecht („ohne rechtfertigenden Grund“) im Vermögen einer Person befindet. Im Gegensatz dazu …” „… anerkannte Fallgruppe bildet der Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR)18. Hier wird eine …”

14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung S. 273-310

„… über gebrauchte bewegliche Sachen, an denen der Verbraucher persönlich teilnehmen kann (§ 474 Abs. 2 S …” „… unter Berücksichtigung der Mängel vereinbaren. Natürlich ist ein solches Vorgehen für die …”

5.2 Gestaltungsrechte S. 136-139

„… gestalten. Diese Einwirkung kann dabei ganz unterschiedlicher Natur sein: – Im Fall einer wirksamen …” „… Personengruppen sogar ausschließen. Außerordentliche Kündigung Eine außerordentliche Kündigung – oft auch …”

doi.org/10.15358/9783800649419

Wolfram Scheffler - Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre

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Wolfram Scheffler

Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2009

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3.3.1 Einkommen- und Körperschaftsteuer S. 182-218

„… (Abzug von Sonderausgaben und anderen personenbezogenen Ausgaben ist nur bei natürlichen Personen …” „… Wohnsitzstaatsprinzip. Unbeschränkt einkommensteuerpflichtig (Steuersubjekt) sind natürliche Personen, die im Inland …” „… herangezogene Anknüpfungsmerkmal „Sitz“ ist mit dem bei natürlichen Personen als Auslöser für eine …”

3.3.2 Gewerbesteuer S. 218-222

„… ausländischen Kapitalgesellschaft wird durch das Teileinkünfteverfahren (natürliche Person als Anteilseigner …” „… natürliche Person. Sofern von einer dauernden Wertminderung auszugehen ist, kann der Anteilseigner in der …” „… Kapitalgesellschaft stehen. Sofern die Wertminderung voraussichtlich von Dauer ist, können natürliche Person eine …”

2.3.2 Maßnahmen zur Vermeidung von Minderbesteuerungen S. 128-136

„… Bei der Verlegung des Wohnsitzes einer natürlichen Person ins Ausland oder bei der Gründung einer …” „… , soweit diese bei Kapitalgesellschaften über die für natürliche Personen gewährten Entlastungen …” „… . Bei fiktiven Wohnsitzverlagerungen einer natürlichen Person und bei Kapitalgesellschaften, deren …”

4.4.3 Besteuerung von Gewinnen S. 334-349

„… natürlichen Person oder zum Betriebsvermögen einer (anderen) Kapitalgesellschaft gehören. (a) Ist der …” „… Anteilseigner eine natürliche Person, gilt für die Dividenden eine 40 %ige Steuerbefreiung (§ 3 Nr. 40 EStG …” „… Anteile hält: • Bei natürlichen Personen, die ihre Anteile dem Betriebsvermögen zuordnen, können diese …”

4.2.3 Überlassung von Kapital, beweglichen Wirtschaftsgütern und immateriellen Wirtschaftsgütern S. 281-287

„… einer beschränkten Steuerpflicht von im Ausland ansässigen natürlichen oder juristischen Personen nach …” „… . Nach deutschem Steuerrecht tritt bei beschränkt steuerpflichtigen natürlichen Personen, die sowohl …” „… einer natürlichen Person zufließen, die das Darlehen an den ausländischen Schuldner im Privatvermögen …”

3.4.2 Abkommensrechtliche Maßnahmen zur Vermeidung von internationalen Doppelbesteuerungen S. 233-256

„… ansässig sind. Personen sind natürliche Personen, Gesellschaften und alle anderen Personenvereinigungen …” „… natürliche Personen als auch auf juristische Personen. Die Regelungen gelten sowohl für die Einkommen- bzw …” „… engere Beziehung aufweist (Art. 4 OECD-MA). Eine natürliche oder juristische Person ist nur in dem Staat …”

3.4.1 Wirkungsweise von Doppelbesteuerungsabkommen S. 225-233

„… werden. Als „Ansässigkeitsstaat“ wird der Staat bezeichnet, in dem eine natürliche Person bzw. eine …” „… natürliche Personen als auch auf juristische Personen. Die Regelungen gelten sowohl für die Einkommen- bzw …” „… engere Beziehung aufweist (Art. 4 OECD-MA). Eine natürliche oder juristische Person ist nur in dem Staat …”

4.2.2 Warenlieferungen, gewerbliche Dienstleistungen sowie kurzfristige Bau- und Montagetätigkeiten S. 278-281

„… Anteile einer natürlichen Person gehören (Teileinkünfteverfahren nach § 3 Nr. 40 EStG oder Abgeltungsteuer …” „… Betriebsvermögen: gewerbesteuerliche Erfassung, bei Anteilen, die einer natürlichen Person gehören: Anwendung des …” „… Deutschland für die Abgrenzung der beschränkten Steuerpflicht einer im Ausland ansässigen natürlichen oder …”

2.4.1 Ursprungsland- und Bestimmungslandprinzip als Grundformen zur umsatzsteuerlichen Erfassung des grenzüberschreitenden Leistungsaustauschs S. 136-137

„… Quellenbesteuerung nicht gewährt wird, wenn einer natürlichen Person bei einem unmittelbaren Bezug der Einkünfte …” „… , die an eine im Ausland ansässige natürliche Person gezahlt werden. Eine ausländische …” „… den anderen EU-Staaten zur Sicherstellung der Besteuerung von privaten Zinsen, die einer natürlichen …”

6.2.3 Erfassung stiller Reserven (Entstrickung, Wegzugsbesteuerung) S. 469-472

„… wird, sofern die natürliche Person an der Kapitalgesellschaft im Zeitpunkt der Veräußerung zu …” „… Zeitpunkt zu mindestens 1 % beteiligt war. Bei einer natürlichen Person, die in Deutschland mindestens zehn …” „… Lasteyrie du Saillant), EuGHE 2004 I, S. 2409) zur Wegzugsbesteuerung bei natürlichen Personen. 6.2 …”

4.2.4 Überlassung von Grundstücken S. 287-290

„… ab, ob das Vermögen von einer natürlichen oder einer juristischen Person überlassen wird. Zusätzlich …” „… steht sowohl natürlichen Personen als auch juristischen Personen zu (§ 34c Abs. 1, 2 EStG, § 26 Abs. 1 …” „… Einkünfte freizustellen (Belegenheitsprinzip, Art. 6 OECD-MA). Bei natürlichen Personen ist hinsichtlich …”

2.1.4 Vor- und Nachteile der Anrechnungs- und der Freistellungsmethode S. 58-96

„… Steuerbefreiung von Dividenden, die einer natürlichen Person im Rahmen einer Gewinneinkunftsart zufließen …” „… Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt einer natürlichen Person (§ 1 EStG) bzw. Sitz oder Ort der …” „… : An dem Ort, an dem sich der Wohnsitz einer natürlichen Person befindet, hat sie ihren gewöhnlichen …”

4.2.1 Formen und steuerliche Hauptfragen S. 276-278

„… Kapitalgesellschaft beteiligt ist. Dies gilt sowohl für den Fall, dass die Anteile einer natürlichen Person gehören …” „… natürlichen Person gehören: Anwendung des Teileinkünfteverfahrens oder des Konzepts der Abgeltungsteuer) sind …” „… im Ausland ansässigen natürlichen oder juristischen Person maßgebenden § 49 EStG vergleichbar sind …”

3.2.4 Rechtsschutz durch den EuGH S. 172-180

„… Linie die Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten, d.h. natürliche Personen. In den persönlichen …” „… Kapitalgesellschaft bei Wegzug einer natürlichen Person in einen anderen Mitgliedstaat, da ein Umzug innerhalb eines …” „… Kapitalgesellschaft bei Wegzug einer natürlichen Person in einen anderen Mitgliedstaat (§ 6 AStG) und (2) Übertragung …”

4.4.4 Behandlung von Verlusten S. 349-353

„… Teilwertabschreibung131 ist allerdings stark eingegrenzt. Ist der Anteilseigner eine natürliche Person, kann sie sich …” „… ergibt sich daraus, dass natürliche Personen Teilwertabschreibungen nur bei Vorliegen von mehreren …” „… Anteilen, die einer natürlichen Person gehören, eine Teilwertabschreibung anerkannt, mindert diese zu 60 …”

4.4.2 Voraussetzungen für die vollständige Beachtung des Trennungsprinzips S. 318-334

„… EStG (Anteilseigner ist eine natürliche Person, die ihre Anteile an der Zwischengesellschaft im …” „… einer natürlichen Person, unterliegt der Hinzurechnungsbetrag dem Normaltarif; der nach dem Konzept …” „… steuerfrei sind: • Bei natürlichen Personen ergibt sich die Steuerbefreiung der von der passiv tätigen …”

2.1.1 Begriff der Doppelbesteuerung S. 35-37

„… sich vier Merkmale ab: • Identität des Steuersubjekts (z.B. die gleiche natürliche Person) • Identität …” „… Wohnsitzstaatsprinzip (Ansässigkeitsprinzip)7 ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt einer natürlichen Person bzw …” „… . Eine Steuerpflicht entsteht entweder durch einen persönlichen Bezug oder durch eine sachliche …”

2.1.2 Ursachen und Konsequenzen von Doppelbesteuerungen S. 37-42

„… Wohnsitzstaatsprinzip (Ansässigkeitsprinzip)7 ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt einer natürlichen Person bzw …” „… Steuerpflicht tritt zum einen dann auf, wenn eine natürliche Person sowohl im Inland als auch im Ausland einen …” „… . Eine Steuerpflicht entsteht entweder durch einen persönlichen Bezug oder durch eine sachliche …”

3.2.5 Zusammenhang zwischen den Grundfragen der internationalen Unternehmensbesteuerung und dem Recht der Europäischen Union S. 180-182

„… Betriebsvermögen einer natürlichen Person, § 3 Nr. 40 EStG n.F.) und Einführung der Abgeltungsteuer (Anteile im …” „… Privatvermögen einer natürlichen Person, § 32d EStG) modifiziert, sowie Einführung der Dividendenfreistellung …” „… (juristische Person als Anteilseigner, § 8b Abs. 1 KStG). 3.2.5 Zusammenhang zwischen den Grundfragen der …”

4.3.3 Besteuerung von Gewinnen S. 303-309

„… abgestellt. Bei natürlichen Personen bestimmt sich der Anrechnungshöchstbetrag aus dem progressiven …” „… Steuerüberhängen oder bei Verlusten des inländischen Stammhauses zu wählen. Die bei natürlichen Personen mögliche …” „… Verhältnissen, es kommt zu einer kapitalimportneutralen Besteuerung. Bei natürlichen Personen ist der …”

3.3.3 Erbschaft- und Schenkungsteuer S. 222-225

„… im Rahmen der Einkommen- und Körperschaftsteuer. • natürliche Personen, die die deutsche …” „… entweder der Schenker oder der Beschenkte oder beide Inländer ist. Als Inländer gelten: • natürliche …” „… Personen, die im Inland ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, sowie juristische Personen …”

5.3.1 Daten der Fallstudie S. 418-420

„… Dividenden an natürliche Personen 15 % und auf Zinsen an natürliche Personen 10 %; bei Dividenden und Zinsen …” „… . 5.3.2 Inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder Personengesellschaft (1) Betriebsstätte …” „… . 5.31: Fremdfinanzierung einer Betriebsstätte (Spitzeneinheit Personenunternehmen) …”

4.5.3 Besteuerung bei Abweichungen hinsichtlich der Steuersubjektqualifikation S. 364-367

„… inländische Anteilseigner eine natürliche oder eine juristische Person ist. Vergütungen aus dem …” „… Personengesellschaft gilt auf Abkommensebene als eigenständige Person (Art. 3 OECD-MA, Art. 3 UN-MA). Bei abweichender …” „… in der Rechtsform eines Personenunternehmens (Einzelunternehmen, Personengesellschaft) oder in der …”

5.2.3 Besonderheiten bei Direktinvestitionen in einem anderen EU-Staat S. 396-400

„… , die an eine natürliche Person gezahlt werden, durch den Folgeeffekt der ausländischen …” „… Gewerbesteuerhebesatz 400 % und die ausländische Kapitalertragsteuer auf Dividenden an natürliche Personen 15 %, kommt …” „… Mutterpersonenunternehmen der persönliche Einkommensteuersatz des Inhabers bzw. der Gesellschafter niedriger als 3,66 …”

3.2.3 Sekundäres Unionsrecht S. 149-172

„… die Mitgliedstaaten als auch natürliche oder juristische Personen sein. Beschlüsse schaffen im …” „… natürliche Person geleistet werden, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU ansässig ist. Durch die …” „… in der EU ansässige natürliche Personen gezahlten Zinsen erteilen. Der räumliche Anwendungsbereich …”

5.1 Zielsetzung und Daten der Fallstudien S. 367-371

„… 15 % (Anteilseigner ist eine natürliche Person) bzw. 5 % (Anteilseigner ist eine juristische Person …” „… in der Rechtsform eines Personenunternehmens (Einzelunternehmen, Personengesellschaft) oder in der …” „… Kapitalgesellschaft zu tätigen. Es wird untersucht, ob der Steuerpflichtige die Direktinvestition als natürliche …”

3.6.5 Weitere Einflüsse auf das deutsche Steuerrecht S. 271-273

„… allerdings einer beschränkt steuerpflichtigen natürlichen Person nur dann zu gewähren, wenn sie nahezu alle …” „… an die Besteuerung von unbeschränkt steuerpflichtigen Personen gekommen. Diese Änderungen musste der …” „… von Erwerbsausgaben und der persönlichen Verhältnisse“ gegen das primäre Unionsrecht verstößt267: 267 …”

3.6.3 Körperschaftsteuersystem S. 267-270

„… Gesamtsteuerbelastung von Gewinnen, die eine Kapitalgesellschaft an eine natürliche Person ausschüttet, stimmt mit dem …” „… persönlichen Einkommensteuersatz des Anteilseigners überein. Das körperschaftsteuerliche Anrechnungsverfahren …” „… Gewinnausschüttungen nach den persönlichen Verhältnissen der Anteilseigner besteuert werden, erfüllt es gleichzeitig …”

6.6.1 Bedeutung der beiden Trennlinien „Staatsgrenze“ und „Trennungsprinzip“ im tabellarischen Überblick S. 517-520

„… 6.6 Anwendungsfälle 489 nach § 3c Abs. 2 EStG (Anteilseigner ist eine natürliche Person: 40 %iges …” „… Abzugsverbot) sowie § 8b Abs. 3 Satz 3 KStG (Anteilseigner ist eine juristische Person: generelles …”

4.4.1 Steuerliche Hauptfragen eines internationalen Konzerns S. 314-318

„… Quote ist, mit der eine natürliche Person bzw. eine juristische Person an einer Kapitalgesellschaft …” „… Tochterunternehmen ist als juristische Person mit einer eigenständigen Rechtsfähigkeit ausgestattet …” „… einer Tochterkapitalgesellschaft um eine juristische Person handelt, ist das Trennungsprinzip zu …”

4.5.1 Einordnung der Personengesellschaft in das System der internationalen Besteuerung S. 356-360

„… . Eine Personengesellschaft ist weder eine natürliche Person noch eine juristische Person. Aufgrund der …” „… Personen selbständig steuerpflichtig sind. Für die Einordnung einer Personengesellschaft in dieses …” „… die ausländische Personengesellschaft im Ausland wie eine juristische Person besteuert und …”

6.5 Erfassung von Wechselkursänderungen S. 514-517

„… (Anteilseigner ist eine natürliche Person: 40 %iges Abzugsverbot) sowie § 8b Abs. 3 Satz 3 KStG (Anteilseigner …” „… ist eine juristische Person: generelles Abzugsverbot) zu beachten179. 6.6 Anwendungsfälle 6.6.1 …”

4.5.2 Besteuerung bei übereinstimmender Steuersubjektqualifikation S. 360-364

„… . 6 Satz 1 KStG) sowie (bei natürlichen Personen) die Pauschalierung nach dem Pauschalierungserlass …” „… Personengesellschaft im Ausland wie eine juristische Person besteuert und gleichzeitig im Inland als …” „… die Beteiligung an der Personengesellschaft der Errichtung einer Betriebsstätte gleichgestellt wird …”

3.6.2 Höhe der Steuerbelastung für Unternehmen S. 262-267

„… Grundsätze zur Behandlung des Wegzugs einer natürlichen Person auf den unternehmerischen Bereich)262 als …” „… . Eine Änderung der persönlichen Einkommenszurechnung bei passiver Geschäftstätigkeit ist innerhalb der …” „… gegenüber der Besteuerung von Einzelunternehmen und Personengesellschaften nicht zu groß werden (Abschnitt …”

5.2.5 Weiterleitung der Gewinne an die Inhaber der Spitzeneinheit S. 401-410

„… fällt erst dann an, wenn die Gewinne an eine natürliche Person ausgeschüttet werden. Die Zahl der …” „… vom persönlichen Einkommensteuersatz des Inhabers bzw. Gesellschafters der Spitzeneinheit und in …” „… Teileinkünfteverfahren (Mutterpersonenunternehmen: 0,6×estI×[1+solz]) führt nur bis zu einem persönlichen Steuersatz von …”

1. Zusammenhang zwischen betriebswirtschaftlichen Überlegungen und steuerrechtlichen Normen S. 30-35

„… sich vier Merkmale ab: • Identität des Steuersubjekts (z.B. die gleiche natürliche Person) • Identität …” „… Personenunternehmen (Einzelunternehmen, Personengesellschaft) oder als Kapitalgesellschaft geführt wird, und danach …” „… Ausland, Beteiligung an einer ausländischen Personengesellschaft oder Beteiligung an einer ausländischen …”

2.1.5 Abzugs- und Pauschalierungsmethode als ergänzende Maßnahmen S. 96-103

„… Anrechnungsmethode führt die Verlegung des Wohnsitzes einer natürlichen Person bzw. des Sitzes einer juristischen …” „… Person in einen anderen Staat dazu, dass die Steuerbelastung auf das Niveau reduziert werden kann, das im …” „… Personensteuern weder bei den einzelnen Einkunftsarten noch vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden …”

6.2.2 Korrektur von Verrechnungspreisen S. 456-469

„… ausländischen Kapitalertragsteuer nach § 34c Abs. 1 EStG (Anteilseigner ist eine natürliche Person)42 oder die …” „… inländischen Gesellschafters oder einer ihm nahe stehenden Person • Ursache liegt im Gesellschaftsverhältnis …” „… Gesellschaftsverhältnis liegt vor, wenn unter sonst gleichen Umständen einer Person, die nicht Gesellschafter ist, der …”

2.3.1 Begriff, Ursachen und Konsequenzen von Minderbesteuerungen S. 122-128

„… ) Verlegung des Wohnsitzes eines Steuerpflichtigen in einen anderen Staat (Wegzug einer natürlichen Person …” „… auch bei der Beteiligung an einer ausländischen Personengesellschaft ergeben, wenn im Ausland (wie …” „… liegen keine Einkünfte aus der Personengesellschaft vor) noch im Inland besteuert (Freistellung der …”

5.2.1 Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) S. 371-384

„… (Anteilseigner ist eine natürliche Person) oder sie bleiben aufgrund der Dividendenfreistellung nach § 8b Abs. 1 …” „… Erläuterungen erfolgt eine Beschränkung auf die Personen unternehmen (1) Kapital gesellschaft (2) Vergleich (3 …” „… Personengesellschaft die Begünstigung für nicht entnommene Gewinne nach § 34a EStG in Anspruch nimmt (Abschnitt 5.2.4 …”

doi.org/10.15358/9783800644063

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