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Monika Anders, Burkhard Gehle - Das Assessorexamen im Zivilrecht

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Monika Anders, Burkhard Gehle

Das Assessorexamen im Zivilrecht

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2021

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I. Bedeutung und Voraussetzungen S. 446-456

„… 446 O. Die Feststellungsklage I. Bedeutung und Voraussetzungen Die Feststellungsklage hat in …” „… umschriebenen Rechtsverhältnisses ist nach § 256 I erste Voraussetzung der zulässigen Feststellungsklage. Der …” „… berührt.38 Voraussetzung für das Feststellungsinteresse ist allerdings, dass der Kläger eine Klärung …”

IV. Rechtliche Würdigung S. 45-84

„… . (abstrakte) Voraussetzungen für die positive Beantwortung der Frage, 3. Subsumtion und 4. Ergebnis (= Also …” „… 46 Strenger Gutachtenstil: Erste Voraussetzung ist, dass die Parteien einen Werkvertrag …” „… erste Voraussetzung, das Vorliegen eines Werkvertrages, erfüllt. Weiter müsste die Werklohnforderung …”

V. Vermutungen und Anscheinsbeweis S. 264-282

„… Vermutungsfolge unterschieden werden. Den Vermutungstatbestand bilden die tatsächlichen Voraussetzungen der Norm …” „… Darlegungslast. Wer sich auf eine Vermutung stützen kann, braucht die tatsächlichen Voraussetzungen einer ihm …” „… des § 1006 I 1 BGB führt zur Annahme folgender tatbestandlicher Voraussetzungen: Besitz dessen …”

I. Das Versäumnisurteil S. 324-329

„… Abschluss zu bringen, wird unter den in §§ 330 ff. genannten Voraussetzungen ein Versäumnisurteil erlassen …” „… richterlichen Verfügung ausreichend. 2. Voraussetzungen für den Erlass eines echten Versäumnisurteils a …” „… folgenden Voraussetzungen erlassen werden: aa) Der Begriff der Säumnis Zum Begriff der Säumnis (oder …”

II. Arrest S. 633-635

„… näher beschriebenen Voraussetzungen aufgehoben wird. II. Arrest 1. Voraussetzungen Der Arrest dient …” „… seinen Vollzug unter diese Voraussetzung zu stellen; dann muss die Akte nach Leistung der Sicherheit vom …” „… Verfügung 1. Voraussetzungen Die einstweilige Verfügung kommt angesichts ihres weiten Rahmens immer dann …”

IV. Sonderfälle S. 415-420

„… Beteiligung Dritter Die Frage, unter welchen Voraussetzungen im Wege der Widerklage bisher nicht am Prozess …” „… BGH lässt die Drittwiderklage unter deutlich einschränkenden Voraussetzungen zu, um die …” „… ) Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach § 147 miteinander verbinden, womit die Ehefrau des Klägers …”

II. Das Einspruchsverfahren S. 329-338

„… dieselben Voraussetzungen vorliegen wie für das gegen den Beklagten. Insbesondere muss die Klage zulässig …” „… . zu den einzelnen Voraussetzungen Anders/Gehle/Anders ZPO § 330 Rn. 4 ff. 33 BGH WM 2014, 321; vgl …” „… Voraussetzungen die Vollstreckung aus dem Versäumnisurteil bis zur Entscheidung über den Einspruch eingestellt …”

III. Entscheidung nach Lage der Akten S. 338-339

„… wurde und die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung nicht zu bejahen sind, weil … Hierzu behauptet …” „… Mündlichkeitsgrundsatz unter den Voraussetzungen des § 251a oder des § 331a ergehen. Die Vorschriften dienen ebenfalls …” „… gegen den Vollstreckungsbescheid Einspruch eingelegt werden kann und sich dessen Voraussetzungen sowie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 aa) Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 a) Zulässigkeit und Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324 2. Voraussetzungen für den Erlass eines echten Versäumnisurteils . . . . . . . . . . 326 a …”

IV. Gutachten und Urteil S. 348-351

„… in Betracht kommt, wenn die Voraussetzungen hierfür eigenständig und neu erfüllt sind. 4 …” „… IV. Gutachten und Urteil 1. Aufbau des Gutachtens 1. Instanz Liegen die Voraussetzungen einer …” „… betreffenden Tatbestandsmerkmal zu prüfen, aber nur dann, wenn die Voraussetzungen der Verspätungsnorm …”

2. Erheblichkeit (Beklagtenstation) S. 642-643

„… Voraussetzungen des § 17 III StVG nichts vorträgt, schließt er seine Mithaftung nicht im Ansatz aus. Bereits in …” „… Entlastung strengere Voraussetzungen aufstellt. Man kann § 18 I 2 StVG hier unerwähnt lassen.6 Er hat …” „… Möglichkeit besteht darin, die Voraussetzungen eines ganz überwiegenden Gefahrenbeitrags der Beklagtenseite …”

1. Schlüssigkeit (Klägerstation) S. 641-642

„… Geschwindigkeit und zur sofortigen Einleitung des Bremsmanövers die Voraussetzungen des § 17 III StVG nichts …” „… Bedeutung, weil § 17 III 2 StVG mit dem Merkmal »jede« für die Entlastung strengere Voraussetzungen …” „… Voraussetzungen eines ganz überwiegenden Gefahrenbeitrags der Beklagtenseite vorzutragen, der auch dann, wenn der …”

I. Wesentliche Merkmale S. 510

„… vollstreckbaren Titels zu gelangen, wenn er in der Lage ist, die Voraussetzungen der von ihm geltend gemachten …” „… die Parteivernehmung auf Antrag hinzu, § 595 II, wobei deren gesetzliche Voraussetzungen in allen …” „… werden.6 II. Die Zulässigkeit des Vorverfahrens 1. Allgemeine Voraussetzungen Wie jeder …”

I. Allgemeine Grundsätze S. 557-570

„… Voraussetzungen die Zwangsvollstreckung aus dem erstinstanzlichen Urteil einstweilen bis zur Entscheidung über …” „… diesen Antrag in der Berufungsinstanz, liegen die Voraussetzungen der § 719 II in der Revisionsinstanz …” „… die Voraussetzungen des § 529 I Nr. 1 beachtet hat, im Revisionsverfahren nicht zu überprüfen ist.60 …”

II. Die Zulässigkeit des Vorverfahrens S. 510-516

„… vollstreckbaren Titels zu gelangen, wenn er in der Lage ist, die Voraussetzungen der von ihm geltend gemachten …” „… die Parteivernehmung auf Antrag hinzu, § 595 II, wobei deren gesetzliche Voraussetzungen in allen …” „… werden.6 II. Die Zulässigkeit des Vorverfahrens 1. Allgemeine Voraussetzungen Wie jeder …”

VI. Weitere Überlegungen in der anwaltlichen Praxis S. 623-628

„… Prozesssituation können bei der Zulässigkeit nicht alle Voraussetzungen abschließend geprüft werden. Im Einzelfall …” „… Tatsachenfeststellung vorliegt oder die Voraussetzungen des § 529 I Nr. 1 oder 2 gegeben sind, erfolgt eine neue …” „… durch einen Rechtsfehler ermittelt worden sind oder weil die Voraussetzungen des § 529 I Nr. 1 oder 2 …”

VI. Hilfsaufrechnung S. 309-317

„… ). Das folgt schon daraus, dass die Entstehung der Klageforderung zu den Voraussetzungen der …” „… anspruchsbegründenden Voraussetzungen oder/und beruft sich gleichzeitig auf sonstige Einreden im Sinne der ZPO, will er …” „… Voraussetzungen, die Begründetheit der Klage und das Scheitern der vorrangigen Einwendungen, vom Gericht …”

I. Rechtsnatur und Wirkungen S. 298-299

„… – zB das Bestreiten der anspruchsbegründenden Voraussetzungen – ohne Erfolg bleibt, haben wir es mit …” „… drei Voraussetzungen, Zulässigkeit der Aufrechnung, insbesondere kein Aufrechnungsverbot (zB §§ 390 …” „… Prozesshandlung dar, deren Voraussetzungen und Wirkungen sich nach dem Prozessrecht richten.9 Die …”

VIII. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 322-324

„… Gegenanspruch nicht ausreichend begründen oder seine Voraussetzungen nicht verlässlich beweisen kann. Denn wird …” „… Beklagtenseite eine Aufrechnung, muss man von Klägerseite, wenn die Voraussetzungen des § 389 BGB nach dem …” „… . genannten Voraussetzungen ein Versäumnisurteil erlassen.1 Bei teilweiser Säumnis Beispiel: Der Beklagte …”

VII. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 463-465

„… Annahmeverzug ist. Wenn die Voraussetzungen der §§ 293 ff. BGB zu bejahen sind, empfiehlt sich dieser Antrag …” „… Voraussetzungen (Vorgreiflichkeit, Bedeutung über den Rechtsstreit hinaus)154 zu bejahen. Ist dies der Fall, wird …” „… führt unter den näheren Voraussetzungen von Nr. 1211 KV Anl. 1 GKG zu einer Ermäßigung der …”

II. Frist zur Erfüllung und Schadensersatz S. 390-397

„… sind die Voraussetzungen des § 259 zu bejahen. d) Materiell-rechtliche Fragen Das den …” „… Voraussetzungen des § 259 braucht man hierfür nicht darzutun. Die Rechte des Klägers in der Zwangsvollstreckung …” „… Antrag (Fristsetzung) I. gegebenenfalls Zulässigkeit II. Begründetheit (Voraussetzungen des § 255) C …”

I. Der Streitgegenstand S. 353-358

„… diesen Voraussetzungen ist das Urteil der materiellen Rechtskraft fähig.3 Bei anderen Klagearten gelten …” „… einschlägigen materiell-rechtlichen Vorschriften. Vielmehr muss man über deren Voraussetzungen hinaus den …” „… voraussetzen. Denn andernfalls könnte später Streit um die Frage aufkommen, auf welchen von möglicherweise …”

I. Gemeinsame Grundlagen S. 628-633

„… den Antrag einreicht, kann es an dieser zentralen Voraussetzung fehlen.14 Genaue Zeitangaben sind …” „… tatsächlichen Voraussetzungen des Antrags durch die vom Antragsteller eingereichten Unterlagen, so die …” „… Eilentscheidung ungerechtfertigt war oder unter den näher beschriebenen Voraussetzungen aufgehoben wird. II …”

III. Aufrechnung als Verteidigungsmittel – Prozessuale Auswirkungen S. 303-305

„… Voraussetzungen des § 533 zuzulassen.52 2. Vorbehaltsurteil Eine Prozesstrennung von Klage und Aufrechnung …” „… . Die prozessualen Voraussetzungen des Aufrechnungseinwandes sind gedanklich immer zu prüfen …” „… Voraussetzungen des Aufrechnungseinwandes zählen: Nicht zuletzt wegen der Rechtskraftwirkung des § 322 II …”

IV. Exkurs: Vollstreckungsbescheid S. 339-341

„… dessen Voraussetzungen sowie Wirkungen nach den §§ 338 ff. richten. Es gelten lediglich die in § 700 III …” „… eines zweiten Versäumnisurteils gegen den Beklagten die Voraussetzungen des § 331 I, II Hs. 1 vorliegen …” „… Termin nicht, kann nur unter folgenden Voraussetzungen ein zweites Versäumnisurteil nach §§ 345, 700 …”

V. Gutachten und Urteil S. 615-623

„… Voraussetzungen des § 538 II vorliegen und ob eine Zurückverweisung erfolgen soll,502 gilt für den Aufbau des …” „… , sind die Voraussetzungen des § 538 II zu prüfen, sodass man sich zB auch mit dem Punkt …” „… vorliegt, reicht es aus, die Voraussetzung des § 538 II auszusprechen und dann zu erörtern, dass bei …”

III. Entscheidungen bei zulässiger Berufung S. 595-612

„… bestehen oder die Parteien über das Vorliegen einzelner Voraussetzungen streiten und erkennbar eine …” „… abgeschlossen werden.385 Voraussetzung ist, dass das Berufungsgericht einstimmig davon überzeugt ist, die …” „… Sollvorschrift, dh, die Zurückweisung durch Beschluss ist bei Vorliegen der Voraussetzungen nicht zwingend.388 …”

II. Das selbstständige Beweisverfahren S. 240-245

„… ) Wiedereinsetzungsantrag Bei Versäumung einer Frist iSd § 233 kann unter den dort genannten Voraussetzungen und bei …” „… ) Beweissicherung § 485 I regelt die Voraussetzungen einer während oder außerhalb des Rechtsstreits stattfindenden …” „… streitig, unter welchen sonstigen Voraussetzungen der Antrag zulässig ist. Nach Sinn und Zweck der Norm …”

III. Der Einwand des Unvermögens S. 397-402

„… stellen und gem. § 264 Nr. 3 sofort auf das Interesse übergehen. Unter den Voraussetzungen der §§ 727 …” „… auf Verschulden möglich ist und die Voraussetzungen des § 280 I BGB erst in einem späteren …” „… der anspruchsbegründenden Voraussetzungen besteht kein Zweifel: Der geltend gemachte Anspruch ergibt …”

III. Einstweilige Verfügung S. 635-638

„… . Einstweilige Verfügung 1. Voraussetzungen Die einstweilige Verfügung kommt angesichts ihres weiten Rahmens …” „… Voraussetzungen im Einzelnen gelten dieselben Grundsätze wie beim Arrest. Besonderheiten ergeben sich – abgesehen …” „… , 863 BGB, § 940a ZPO40 Räumung von Wohnraum unter den engen Voraussetzungen des § 940a41 …”

V. Durchsetzung des Kosteninteresses in anderen Fällen S. 498-506

„… streitige Voraussetzungen des Anspruchs oder den Verzug des Beklagten, regelmäßig unterbleiben.228 Besteht …” „… Veränderung« Bedenken hat, mag wegen Sachdienlichkeit die Voraussetzungen des § 263 bejahen. Obsiegt der …” „… Erklärung des Klägers bei Vorliegen der vorgenannten Voraussetzungen ein Antrag auf Feststellung gesehen …”

I. Die Beweismittel S. 205-240

„… können, wenn die Voraussetzungen der §§ 445 ff., 455 II vorliegen, über eigene Handlungen oder …” „… Amtsgericht erfolgen (Beweisaufnahme vor dem ersuchten Richter). Die Voraussetzungen hierfür sind in § 375 I …” „… ) Das Beweisangebot aa) Voraussetzungen Gemäß § 403 wird der Sachverständigen-Beweis durch die …”

IV. Zulässigkeit der Aufrechnung im Einzelnen S. 305-308

„… Prozesshandlung und aus der Rechtskraftwirkung gem. § 322 II ergeben. Die prozessualen Voraussetzungen des …” „… , welche Umstände zu den prozessualen Voraussetzungen des Aufrechnungseinwandes zählen: Nicht zuletzt …” „… bei einer Hauptaufrechnung die Voraussetzungen von § 389 BGB bereits in der Schlüssigkeit oder …”

I. Prozessuale Gegebenheiten S. 404-407

„… daher insoweit nicht anwendbar.1 Grundlegende Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Widerklage ist …” „… einschränkenden Voraussetzungen des § 263.10 Hilfsweise kann sie zB erhoben werden, wenn der Kläger sich gegen die …” „… dem Arbeitsgericht zu erhebende Klage kann selbst unter den Voraussetzungen des § 33 nicht vor dem …”

VI. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 506-510

„… vorläufig vollstreckbaren Titels zu gelangen, wenn er in der Lage ist, die Voraussetzungen der von ihm …” „… Voraussetzungen in allen Einzelheiten vorliegen müssen. Die allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind wie …” „… Voraussetzungen Wie jeder Zivilrechtsstreit unterliegt der Urkundenprozess den allgemeinen Zulässigkeits- und …”

VII. Rechtsmittelbelehrung S. 131-132

„… Abwendungsbefugnis gem. § 711 ausgesprochen wird. Sind die Voraussetzungen des § 713 erfüllt, wird ebenso wie in den …” „… ; bei Vorliegen beider Voraussetzungen findet § 711 wegen § 713 keine Anwendung. Entsprechendes gilt …”

II. Zulässigkeit der Berufung S. 570-595

„… Voraussetzungen allerdings verspätetes Vorbringen erst in der zweiten Instanz entschuldigt werden kann, wird …” „… Statthaftigkeit der Berufung gezählt werden, weil sie zu den besonderen Voraussetzungen des Rechtsmittels gehören …” „… sind unter den Voraussetzungen des § 533 und des § 525 iVm § 264 Nr. 2 zulässig133 – bzw. eine …”

III. Sachverhalt S. 9-45

„… Voraussetzungen wie die Zulässigkeitsvoraussetzungen.14 Die rechtliche Würdigungsfreiheit des Gerichts15 …” „… ebenfalls das Datum des Schriftsatzeinganges anzugeben ist, kann unter den Voraussetzungen des § 283 der …” „… , steht es im Ermessen des Gerichts, ihn zu verwerten. Sind die Voraussetzungen des § 283 nicht erfüllt …”

III. Die Tatbestandsvoraussetzungen der Verspätungsvorschriften S. 344-348

„… § 379.17 Voraussetzung ist, dass eine Frist auch in Bezug auf den neuen Vortrag durch das Gericht wirksam …” „… Voraussetzungen hierfür eigenständig und neu erfüllt sind. 4. Verschulden Eine Zurückweisung wegen Verspätung …” „… Gutachtens 1. Instanz Liegen die Voraussetzungen einer Verspätungsvorschrift vor, käme es bei …”

V. Gutachten und Urteil S. 308-309

„… zulässig ist. 2. Gutachten Ob im Gutachten bei einer Hauptaufrechnung die Voraussetzungen von § 389 BGB …” „… Entstehung der Klageforderung zu den Voraussetzungen der Aufrechnungslage gehört. Außerdem ist es für die …”

II. Mehrfache Anspruchsbegründung S. 358-366

„… (kumulativ, im Einzelfall alternativ,47 eventualiter) angibt, sind die Voraussetzungen des § 253 II Nr. 2 …” „… geltend macht.67 Seine alternative Klagebegründung ist daher zulässig.68 Ob er die Voraussetzungen des …” „… Bereicherungsrechts, da er die Ware immerhin erhalten hat.« Da in diesem Fall die Voraussetzungen eines …”

IV. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 402-404

„… Grundlegende Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Widerklage ist das Bestehen eines …” „… (hilfsweise) Wider-Widerklage erheben.9 Sie unterliegt nicht den einschränkenden Voraussetzungen des § 263.10 …”

VI. Die Beweislast S. 282-291

„… §§ 891, 1006 BGB Bestreiten der dem Beweisführer günstigen tatbestandlichen Voraussetzungen der …” „… Satz der Lebenserfahrung Bestreiten der tats. Voraussetzungen des Erfahrungssatzes, allgem. Regeln …” „… wirksam entgegentreten zu können, die Voraussetzungen eines ihm günstigen Ausnahmetatbestands beweisen …”

III. Weitere Besonderheiten des Urkundenprozess S. 516-521

„… Hilfsanträge, die nur dann statthaft sind, wenn für sie jeweils die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen des …” „… , mithin diejenigen, welche die tatbestandlichen Voraussetzungen der die Klage tragenden Norm ausfüllen …” „… in den Rechtsstreit eingeführten Verteidigungsmittels den Voraussetzungen des § 595 II Genüge tun …”

VII. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 531-533

„… Beschränkung der Beweismittel im Vorverfahren nicht endgültig geprüft worden sind. Beide Voraussetzungen sind …” „… Wesentlichen darauf ankommt, sie zu erkennen und die besonderen verfahrensrechtlichen Voraussetzungen zu …”

VIII. Die Schadensschätzung nach § 287 S. 292-298

„… Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 287 ist des Weiteren, dass der Schaden zum Zeitpunkt der letzten …” „… vorrangige Verteidigung – zB das Bestreiten der anspruchsbegründenden Voraussetzungen – ohne Erfolg bleibt …” „… . BGB). Unter drei Voraussetzungen, Zulässigkeit der Aufrechnung, insbesondere kein …”

II. Charakteristische Merkmale der Stufenklage S. 427-436

„… Voraussetzungen dieser Regelung!) über den Grund des betreffenden Anspruchs mit entschieden (Grund- und …” „… - und Teilurteils entgegen, weil die Voraussetzungen des § 304 I (Streit um Grund und Betrag) nicht …” „… . zum Endurteil vgl. A Rn. 211; vgl. auch S Rn. 26 (Berufung). 94 Zu den Voraussetzungen vgl. S …”

VI. Exkurs: Zwischenurteile S. 546-557

„… Grundurteil nach § 304 aa) Voraussetzungen Das Grundurteil101 ist ein Zwischenurteil besonderer Art. Es …” „… Erlass ist im Wesentlichen von folgenden Voraussetzungen abhängig: Die Klage muss einen bezifferten …” „… anspruchsbegründenden Tatsachen und alle Einreden im Sinne der ZPO124. Grundsätzlich müssen also die Voraussetzungen …”

II. Begutachtung S. 168-199

„… seine Ziele bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen überhaupt erreichen könnte. Soweit er sich auf …” „… Klaviers durch Eilmaßnahmen zu verhindern, bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen erreicht werden kann …” „… Rechtszuges rügelos verhandelt, wird unter den in § 39 genannten Voraussetzungen die Zuständigkeit des …”

I. Prozessuale Fragen S. 368-374

„… ist für die Zulässigkeit grundlegende Voraussetzung. Insbesondere darf die Existenz eines …” „… die bereits erörterte Voraussetzung der Bestimmtheit.15 Soweit die Zuständigkeit des angerufenen …” „… nur unter den Voraussetzungen des § 269 I, also bei Einwilligung des Beklagten, zulässig.50 Denn wegen …”

V. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 420-423

„… Beweisaufnahme über die Voraussetzungen des Klageanspruchs mangels Rechtsschutzbedürfnisses durch Teilurteil …” „… Praxis wird die Voraussetzungen des § 147 prüfen und im Bejahensfalle die Verbindung beschließen. V …”

VI. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 443-446

„… Auskunft zu verlangen, anstatt, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen,177 sofort auf Abgabe der …” „… . Die Feststellungsklage I. Bedeutung und Voraussetzungen Die Feststellungsklage hat in der Praxis …”

II. Parteiwechsel S. 533-544

„… Voraussetzungen BGH NJW 2012, 3642; im Fall einer befreienden Schuldübernahme ist demgegenüber ein gewillkürter …” „… verdienen.25 Beim Wechsel vom Zedenten auf den Zessionar mag sie unter den einschränkenden Voraussetzungen …” „… Grundlegende Voraussetzung für den Klägerwechsel ist eine entsprechende Erklärung sowohl des alten als auch des …”

V. Gutachten und Urteil im Urkundenprozess S. 522-525

„… anspruchsbegründenden Voraussetzungen mit Urkunden belegt, ergeben sich hier keine Probleme. Ist das jedoch nicht der …” „… Gericht, etwa weil es die Voraussetzungen des § 599 I verneint, den Vorbehalt bewusst nicht ausgesprochen …”

IV. Anschlussberufung S. 612-615

„… Anschlussberufung umgedeutet werden.461 b) Voraussetzungen im Übrigen Die Anschlussberufung setzt keine Beschwer …” „… der Rechtsmittelentscheidung gemacht werden.467 Voraussetzung für die Zulässigkeit der …”

IV. Indizien S. 256-264

„… , dass der Kläger bereits für die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 7 StVG beweisfällig bleibt.370 …” „… Grundsätzlich können indes aufgrund des feststehenden Zusammenstoßes die Voraussetzungen der Anspruchsnorm …” „… , sodass die Voraussetzungen des § 124 I VVG auf jeden Fall erfüllt sind. Die Frage, ob Gerichte, gegen …”

V. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 386-390

„… dort genannten Voraussetzungen auch berufen kann, wenn die auflösende Bedingung eintritt. Für eine …” „… Voraussetzungen von §§ 543 II Nr. 3, 569 III BGB eher erfüllt sein können. Das denkbare Kostenrisiko aus § 93 …”

II. Übereinstimmende Erledigungserklärungen S. 466-484

„… Voraussetzung für die Wirksamkeit der beiderseitigen Erledigungserklärungen ist nach hM die Rechtshängigkeit.41 …” „… Kostenfestsetzung ist auf der Grundlage eines außergerichtlichen Vergleichs nicht möglich, da die Voraussetzungen …” „… Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde. Die weiteren Voraussetzungen ergeben sich aus den §§ 567 ff. Form und …”

VI. Die Tenorierung S. 97-131

„… nicht erhoben. Unter den Voraussetzungen der Nr. 1211 KV, so zB bei frühzeitiger Klagerücknahme oder bei …” „… Rechtsstreits auferlegt werden. Der Hauptanwendungsfall ist § 92 II Nr. 1, der zwei Voraussetzungen hat …” „… . Die Beweislast für die Voraussetzungen des § 93 liegt beim Beklagten.448 Voraussetzung für die …”

VI. Das Nachverfahren S. 525-531

„… geprüft worden sind. Beide Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt, da der Beklagte lediglich seine …” „… besonderen verfahrensrechtlichen Voraussetzungen zu beachten, namentlich § 593 I (Erklärung, im …”

I. Bedeutung der Verspätungsvorschriften S. 343

„… ff. Unter den dort genannten Voraussetzungen sind Angriffs- oder Verteidigungsmittel als Folge einer …”

II. Aufbau eines Gutachtens S. 8-9

„… Voraussetzungen wie die Zulässigkeitsvoraussetzungen.14 Die rechtliche Würdigungsfreiheit des Gerichts15 …”

II. Aufbau des Gutachtens S. 456-457

„… empfehlen für die Feststellungsklage grundsätzlich den herkömmlichen Gutachtenaufbau.95 Die Voraussetzungen …”

II. Systematik des Gesetzes S. 343-344

„… ff. Unter den dort genannten Voraussetzungen sind Angriffs- oder Verteidigungsmittel als Folge einer …”

V. Kollision von negativer Feststellungsklage und Leistungsklage S. 461-462

„… Beklagte der negativen Feststellungsklage kann – bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen – im …”

I. Ausgangspunkt S. 465-466

„… Klagerücknahme führt unter den näheren Voraussetzungen von Nr. 1211 KV Anl. 1 GKG zu einer Ermäßigung der …”

III. Parteierweiterung S. 544-545

„… nunmehr zwei Beklagten die Voraussetzungen der §§ 59 ff. erfüllt sind und wenn die Klageerweiterung iSd …”

V. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 351-353

„… Voraussetzungen der in Betracht kommenden Verspätungsnormen auseinandersetzen. Das gilt insbesondere dann, wenn …”

III. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 366-368

„… Kostenrisiko entsteht, die Voraussetzungen des § 260 nicht erfüllt sein müssen und eine Verzögerung des …”

II. Gutachten und Urteil S. 374-376

„… « zum Hilfsantrag nur unter den Voraussetzungen des § 269 I, also bei Einwilligung des Beklagten …”

V. Weitere Überlegungen aus der anwaltlichen Praxis S. 341-343

„… Verspätungsvorschriften, §§ 296, 530 ff. Unter den dort genannten Voraussetzungen sind Angriffs- oder Verteidigungsmittel …”

IV. Die Zwischenfeststellungsklage S. 459-461

„… Beklagte der negativen Feststellungsklage kann – bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen – im …”

I. Das Urteil S. 133-155

„… offengelassen werden, ob die Voraussetzungen der Einredenorm des Beklagten zu bejahen sind. Hier reicht die …” „… prüfen –, ist die Voraussetzung abzuhandeln, die am leichtesten zu verneinen ist. Ausführungen zu …” „… Voraussetzungen des § 280 I 1 BGB sind nicht erfüllt. (Denn) … 40 Zur Reihenfolge vgl. A Rn. 84. 41 Vgl …”

Sachverzeichnis S. 657-676

„… . – – Auswirkungen bei prozessual unzulässiger A. G-10 – – Beispiele für prozessuale Voraussetzungen G-9 …” „… – – Auslegung der Vermutungsnorm F-113 – – Beweis des Gegenteils F-112 – – betreffend die Voraussetzungen des …” „… – Voraussetzungen H-4 ff. – – keine Entschuldigung H-7 – – ordnungsgemäße Ladung H-6 – – Prozessvoraussetzungen H …”

IV. Hilfsanträge S. 495-498

„… Voraussetzungen der begründeten Erledigungserklärung Rn. 46. 201 BGH NJW-RR 2011, 618 Rn. 22. 56 P. Die …”

II. Der Beschluss S. 155-160

„… unter den in §§ 445 ff. ZPO genannten weiteren Voraussetzungen nur als Partei vernommen werden. (II …”

II. Rechtskraft und Rechtshängigkeit S. 299-303

„… Prozesshandlung dar, deren Voraussetzungen und Wirkungen sich nach dem Prozessrecht richten.9 Die …”

VII. Exkurs: Das Zurückbehaltungsrecht S. 317-322

„… Gegenanspruch nicht ausreichend begründen oder seine Voraussetzungen nicht verlässlich beweisen kann. Denn wird …”

III. Die Beweiswürdigung S. 245-256

„… Beweiswürdigung unter den Voraussetzungen des § 529 I Nr. 1 zu prüfen.297 In der Revisionsinstanz wird geprüft …”

III. Einseitige Erledigungserklärung S. 484-495

„… . Rechtsmittel und Rechtskraft Gegen das Feststellungsurteil kann unter den Voraussetzungen der §§ 511 ff. wie …”

doi.org/10.15358/9783800666652

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Edgar Hösch

Geschichte des Balkans

Series: Beck'sche Reihe

Volume 2356 2011

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I. Grundlagen und Voraussetzungen S. 7-12

„… I. Grundlagen und Voraussetzungen Südosteuropa, Balkanhalbinsel, Balkan Der Raumbegriff …” „… Banka, Balkanküche etc.) als regionales Markenzeichen. 8 Grundlagen und Voraussetzungen Der Name …” „… Geschichtsstudium nur an we- 10 Grundlagen und Voraussetzungen nigen Universitäten erworben werden können. Auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Informationen. Inhalt I. Grundlagen und Voraussetzungen Südosteuropa, Balkanhalbinsel, Balkan 7 Historische …”

II. Der Balkan als europäische Geschichtsregion S. 13-39

„… Siedlungstätigkeit zuließ. Diese ungünstigen naturräumlichen Voraussetzungen und die niedrige Bevölkerungsdichte in …” „… verstanden, die allein der osmanischen Herrenschicht vorbehalten bleiben sollte. Die Voraussetzungen für …”

IV. Auf dem Weg zum Nationalstaat S. 55-85

„… einer mehr an den bodenständigen Voraussetzungen orientierten Entwicklungsplanung zusätzlichen Auftrieb …” „… Voraussetzungen konnte die Abkehr von der Vergangenheit nur zögernd vollzogen werden. Während in den ehemaligen …”

V. Der Balkan nach 1945 S. 86-111

„… erhebliche Anstrengungen und einen langen Atem. Eine wesentliche Voraussetzung für eine bessere …”

doi.org/10.17104/9783406625091

Jürgen August Alt - Richtig argumentieren

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Jürgen August Alt

Richtig argumentieren

Series: Beck'sche Reihe

Volume 1346 2000

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3. Voraussetzungen vernünftiger Argumentation S. 13-18

„… 13 3. Voraussetzungen vernünftiger Argumentation Von einer dieser Voraussetzungen war bereits die …” „… Voraussetzung für vernünftige Argumentationen liefert uns natürlich die Sprache. Sie hat verschiedene Funktionen …”

2. „Warum soll ich überhaupt vernünftig sein?" – ein Plädoyer für die Kunst vernünftiger Argumentation S. 9-13

„… ein. 13 3. Voraussetzungen vernünftiger Argumentation Von einer dieser Voraussetzungen war bereits die …” „… Voraussetzung für vernünftige Argumentationen liefert uns natürlich die Sprache. Sie hat verschiedene Funktionen …”

12. „Alles hängt doch vom jeweiligen Standpunkt ab, alles ist relativ" – ist der Relativismus vermeidbar? S. 101-110

„… einfach verschiedene Weltbilder.“ „Sie gehen von völlig anderen Voraussetzungen aus.“ „Man merkt, dass Du …” „… weiter, wir gehen von sehr verschiedenen Voraussetzungen aus.“ Heike: „Das muss aber nicht das Ende der …” „… Voraussetzungen, von denen Du sprichst, miteinander vergleichen. Wir könnten darüber hinaus prüfen, inwieweit sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Argumentation . . . . 9 3. Voraussetzungen vernünftiger Argumentation . . . . . . . . . 13 Zwei Hauptregeln …”

7. „Können Sie das auch beweisen?" S. 36-38

„… , den wir im Baumarkt gekauft haben, hängt von einer Vielzahl theoretischer Voraussetzungen ab, viele …”

8. Kritik üben S. 38-64

„… rein beschreibende Aussagen enthalten nämlich hypothetische Voraussetzungen, von denen uns manche …” „… ; Vollmer 1988). Jedenfalls scheint es so, als müssten wir eine „Minimallogik“ voraussetzen, sobald wir uns …” „… alle Aussagen, die etwas über die Welt behaupten, als Hypothesen. Das ist einfach die Voraussetzung …”

6. Begriffe, Definitionen, Klassifikationen – wie wir richtig damit umgehen S. 30-36

„… sei die Voraussetzung, um die Theorie zu begreifen. Überlegen wir, was von solchen Ansichten zu halten …”

5. Aussagen, Hypothesen, Theorien – was wir auf jeden Fall darüber wissen sollten S. 21-30

„… definierten Begriffen. Deren Bedeutung zu kennen sei die Voraussetzung, um die Theorie zu begreifen. Überlegen …”

9. Fehler beim Argumentieren: Fehlschlüsse, faule Tricks und Immunisierungsstrategien S. 64-93

„… derartige Bemerkung legt den Schluss nahe: Weil die biologischen Voraussetzungen es ermöglichen, Kinder auf …” „… : „Aber doch nur, wenn Ihre Voraussetzung zutrifft, wenn Ihre These über Gott stimmt, wenn Ihre ganz …”

15. Gut präsentieren, vernünftig argumentieren S. 120-146

„… konzentrieren, die Stimme am Satzende zu senken. Das ist eine wichtige Voraussetzung dafür, überhaupt kürzere …”

doi.org/10.17104/9783406689048

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Silke Hell

Soll ich promovieren?

2017

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1 Soll ich promovieren? S. 11-30

„… eigene Motivation und die persönlichen Voraussetzungen gründlich hinterfragen. Dabei geht es …” „… beste Voraussetzung für eine erfolgreiche Promotion. Mehr als neunzig Prozent der Promovierenden und …” „… geeignet, zu promovieren? Die Voraussetzungen für die Promotion C: Wie möchte ich promovieren? Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Soll ich promovieren? Silke Hell Vahlen Voraussetzungen Chancen Strategien Zum Inhalt: Die …” „… Karriereentwicklung tätig. Soll ich promovieren? Voraussetzungen, Chancen, Strategien von Silke Hell Verlag Franz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 3.1.3 Formale Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 3.2 Die verschiedenen …”

5 Die berufsbegleitende Promotion S. 88-91

„… dabei weniger in Frage, da diese in der Regel eine volle Anwesenheit voraussetzen. Wenn Sie aber einen …” „… Doktortitel). Die Betreuung einer berufsbegleitenden Promotion Eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg …”

9 Finanzierung einer Promotion durch ein Individualstipendium S. 220-259

„… ideellen Werten. Als Voraussetzung für ein Stipendium wird aus diesem Grund mindestens die Identifikation …” „… 234 Name Ausrichtung und Werte Wer wird gefördert? Voraussetzungen Kontakt und weitere Informationen …” „… ? Voraussetzungen Kontakt und weitere Informationen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Politische Stiftung …”

10 Karriere mit Doktortitel S. 260-286

„… voraussetzen, gilt in vielen Fällen eine einschlägige Promotion ebenfalls als notwendiger Befähigungsnachweis …” „… Finanzierungsmitteln auszukommen, sind entscheidende Voraussetzungen für die wissenschaftliche Karriere. Laut eines …” „… Hochschule. Qualifizieren Sie sich Recherchieren Sie, welche Voraussetzungen Sie für eine wissenschaftliche …”

Stichwortverzeichnis S. 311-312

„… Stipendium 57, 91, 227 T Thema 21, 45, 75, 78, 81, 97, 101 V Veröffentlichung 47 Voraussetzung 22, 50, 139 …”

Einleitung S. 8-10

„… persönlichen Voraussetzungen für eine Promotion, die zur Selbstreflexion anregen sollen und deren ehrliche …”

8 Kontaktaufnahme und Bewerbung S. 117-219

„… . Voraussetzungen: Abgeschlossenes Studium der Psychologie (Diplom oder M.Sc.) oder vergleichbarer …” „… Voraussetzungen Die Kandidatin/der Kandidat sollte über einen Master-Abschluss in Informatik …” „… Voraussetzungen sowie die erwarteten Kompetenzen. Eine formale Voraussetzung ist beispielsweise ein …”

3 Wesen und Formen der Promotion S. 36-79

„… . Sie werden zur Promotion angenommen, wenn Sie die Voraussetzungen zur Promotion erfüllt haben und …” „… Bundesländern (z. B. Baden-Württemberg) ist die Promotionsvereinbarung Voraussetzung für die Annahme …” „… nutzen. 3.1.3 Formale Voraussetzungen Prinzipiell steht eine Promotion jeder Person offen, die einen …”

6 Grundsätzliches zur Themenfindung S. 92-108

„… , „was bisher geschah“ – und somit die Voraussetzung für Ihre eigene wissenschaftliche und forschende …”

11 Tipps und Tools S. 287-307

„… Betreuer nicht dran, Fragen vorab zu klären, die sie als bekannt voraussetzen während die Promovierenden …”

doi.org/10.15358/9783800651641

Alexander C. Blankenstein - Praxiswissen für Immobilienmakler

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Alexander C. Blankenstein

Praxiswissen für Immobilienmakler

2022

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1 Persönliche und fachliche Voraussetzungen S. 17-38

„… 171 Persönliche und fachliche VoraussetzungenDie Ausübung des Maklerberufs war ursprünglich an …” „… ) führen können.1.1 Persönliche VoraussetzungenHinsichtlich der persönlichen Voraussetzungen umschreibt …” „… Sozialversicherungs-beiträge pflichtwidrig nicht abgeführt hat.1.2 Fachliche VoraussetzungenEin Indiz mangelhafter …”

2 Öffentlich-rechtliche Pflichten S. 39-76

„… wichtigem Grund erfolgen.2 Öffentlich-rechtliche Pflichten462.1.2.1 VoraussetzungenGrundsätzlich besteht …” „… Provisionsanspruch erhält, soweit daneben sämtliche weitere Voraussetzungen einer provisionsauslösenden …” „… Voraussetzung für die Erteilung der Erlaubnis nach § 34c Abs. 1 Nr. 1 GewO sind nun gerade keine fachlichen …”

4 Das »Bestellerprinzip« bei der Miete von Wohnraum S. 117-160

„… einen Suchauftrag erteilt, soll ihn unter weiteren Voraussetzungen eine Provisionspflicht treffen (siehe …” „… möglich, allerdings ist der Provisions-anspruch des Maklers an strenge Voraussetzungen gebunden. Er …” „… herantritt und diesem einen Suchauftrag erteilt. Weitere Voraussetzung für eine Provisionspflicht ist, dass …”

11 Die Verflechtungsproblematik S. 329-346

„… Arbeitnehmer des Vertragspartners seines Auftraggebers ist. Voraussetzung ist, dass sich der Arbeit-nehmer in …” „… Gesichtspunkten unter gewissen Voraussetzun-gen nichts dagegen hat, ist damit noch nichts über die Verträglichkeit …” „… Voraussetzungen des § 652 BGB unabhängigen Provisionsversprechens gegeben sein. Dazu genügt es, wenn dem Kunden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 Persönliche und fachliche Voraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171.1 Persönliche Voraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171.2 Fachliche Voraussetzungen …”

12 Maklerklausel im notariellen Kaufvertrag S. 347-360

„… . 1 BGB zu heilen. Voraussetzung ist allerdings, dass sie dem Erklärenden bekannt waren. Um letztlich …” „… bestimmte Vo-raussetzungen des § 652 BGB bestand. Das Gleiche gilt, wenn der Käufer erst nach Abschluss des …” „… , III ZR 295/04, NJW 2005, 3778). Hinzu kommt der besondere Vorteil, dass die Voraussetzungen eines …”

Stichwortverzeichnis S. 393-398

„… Kungeleien 159Stichwortverzeichnis395LLauterkeitsrecht 77MMaklerberuf 17 – fachliche Voraussetzungen 18 …” „… – Maklertätigkeit 265 – persönliche Voraussetzungen 17 – Sachkunde 17 – Versicherungspflicht 32Maklerklausel 294 …”

15 Wohnungsvermittlung S. 383-392

„… ProvisionsanspruchVoraussetzung für das Entstehen des Provisionsanspruchs des Maklers ist auch bei der Wohnraumvermittlung, dass …” „… beweisen kann, sollte sich ein Kunde weigern, die vereinbar-te Provision zu zahlen.Weitere Voraussetzung …” „… Voraussetzung ist jedoch, dass der Makler aus-schließlich aufgrund des mit dem Mietinteressenten abgeschlossenen …”

6 Der Maklervertrag S. 171-264

„… in Abs. 1, unter welchen Voraussetzungen der Makler Anspruch auf Provision gegen seinen Auftrag-geber …” „… konkludenten Maklervertrags ist Voraussetzung, dass das Angebot des Maklers ein ausdrückliches …” „… ). Außerdem ist Voraussetzung, dass der potenzielle Kunde in Kenntnis dieses Provisionsverlan-gens …”

8 Der Hauptvertrag S. 277-304

„… BGB zwingend der notariellen Be-urkundung. Genügt der Vertrag dieser Voraussetzung nicht, so ist er …” „… Provisionsanspruch des Maklers aus, so nicht die Voraussetzungen einer Vertragsanfechtung vorliegen. Zu unterscheiden …” „… Vor-aussetzungen gebundenes Rücktrittsrecht den Provisionsanspruch des Maklers erst dann entstehen, wenn das Recht …”

3 Der Makler im Wettbewerb S. 77-116

„… Voraussetzungen abhängt, sind ergänzende Angaben erforderlich. Dabei handelt es sich in erster Linie um die Berufe …” „… Ernstfall allerdings unschädlich sein, da es von unterschiedlichen Voraussetzungen abhängt, wie eine …” „… gleich gestaltet seien. Diese Voraussetzungen genügen, um kein eigenständiges Telemedium anzunehmen. Die …”

10 Provision und Aufwendungsersatz S. 315-328

„… Maklerleistung steht. Voraussetzung ist, dass der Makler dabei eine Zwangslage des Auftraggebers oder dessen …” „… Maklertätigkeit letztlich erfolgreich sein muss, ist nicht Voraussetzung, denn der Makler kann sich nach Satz 2 …”

7 Maklertätigkeit S. 265-276

„… 2657 MaklertätigkeitZweite Voraussetzung für den Provisionsanspruch des Maklers ist die Entfaltung …” „… 2011, 97). Der Makler hat also bereits mit diesen beiden Angaben die Voraussetzungen für seinen …”

5 Modifiziertes Bestellerprinzip beim Verkauf von Einfamilienhäusern und Wohnungen S. 161-170

„… Kaufvertragspartei, die nicht sein Vertragspartner ist (beispielsweise Schuldübernahme). Voraussetzung ist aber in …”

9 Ursächlichkeit der Maklerleistung S. 305-314

„… 3059 Ursächlichkeit der MaklerleistungVierte Voraussetzung für den Provisionsanspruch des Maklers …”

14 Doppeltätigkeit und Verwirkung S. 371-382

„… ebenfalls aus keinem Rechtsgrund geltend machen. Die Voraussetzungen einer Provisionsverwirkung muss der …”

doi.org/10.34157/9783648158241

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