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Tanja Stelzer - Und plötzlich ist die Welt eine andere

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Tanja Stelzer (ed.)

Und plötzlich ist die Welt eine andere

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6537 2023

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Das erste Gericht S. 63-88

„… Angeklagten dazustoßen.73Das erste GerichtEinzeln werden die 20 verbliebenen Männer zum Gerichts-gebäude …” „… 63Das erste GerichtBei den Nürnberger Prozessen gegen die Nazi-Verbrecher wird etwas gänzlich …” „… anderes so großes Ge-richtsgebäude, das noch steht.Der Konvoi umrundet das Gericht, fährt durch eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Welt verändern43Das erste Gericht. Moritz Aisslinger und Tanja Stelzer .Bei den Nürnberger Prozessen …”

Die Rettung der Menschlichkeit S. 15-32

„… aussagt.Es gibt eine ganze Reihe von Gerichtsprozessen gegen Militär-28Die Rettung der …”

«Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht» S. 185-208

„… . «Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.»Dann die letzten Sätze, gerichtet an all jene, die …”

doi.org/10.17104/9783406807381

Oliver Elzer, Doerthe Fleischer, Ludolf Saldern, Christiane Simmler, Ezra Zivier - Die ZPO in Fällen

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Oliver Elzer, Doerthe Fleischer, Ludolf Saldern, Christiane Simmler, Ezra Zivier

Die ZPO in Fällen

Series: Assessorexamen

Volume 2022

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B. Das Gericht S. 15-21

„… an E ist alsozulässig.B. Das GerichtI. Die örtliche ZuständigkeitFall 19: Örtliche Zuständigkeit …” „… . 23.4415B. Das GerichtProblemstellungDie örtliche Zuständigkeit ist in der ZPO in §§ 12–34 ZPO sowie zum …” „… Prüfungswissen ZPO Kap. 3 Rn. 93.95 Thomas/Putzo/Hüßtege § 24 Rn. 3.505152535417B. Das GerichtII. Die sachliche …”

B. Besondere Verfahrensbeendigungen S. 78-95

„… bediente, in dem er erkennen konnte, dass die gerichtlicheSchlüssigkeitsprüfung zu einer Ablehnung seines …” „… derErledigungserklärung unter Verwahrung gegen die Kostenlast an. Wie wird das Gericht ent-scheiden? Wie lautet der Tenor …” „… haben, hat dasGericht gemäß § 91a ZPO nur noch durch zu begründenden Beschluss über die Kosten …”

A. Das allgemeine Verfahren S. 27-78

„… , etwa einen Gerichts-wachtmeister, Gerichtsvollzieher oder anderen Behördenbediensteten), die Zustellung …” „… Antrag auf Verweisung an das zuständige Amts-gericht Heidelberg stellen.Ein Gerichtsstand des …” „… Grundsatz der Amtszustellung, § 166 Abs. 2 ZPO. Diezuständige Geschäftsstelle des Gerichts, § 168 Abs. 1 ZPO …”

C. Besondere Verfahren S. 95-115

„… ZPOerfasst Entscheidungen im Zwangsvollstreckungsverfahren. Es muss sich um gerichtlicheEntscheidungen …” „… praktische Erwägungen, weil eine Mitwirkung desGerichts an der Fristverlängerung schon aus zeitlichen Gründen …” „… Vollstreckungs-abwehrklage gemäß § 767 ZPO wehren.C. Besondere VerfahrenI. Das gerichtliche Mahnverfahren (§§ 688 ff …”

A. Die Parteien S. 1-15

„… unterliegen B1 und B2 voll während B3 voll obsiegt. Zweiter Schritt (Verteilung Gerichts-kosten und der …” „… an E ist alsozulässig.B. Das GerichtI. Die örtliche ZuständigkeitFall 19: Örtliche Zuständigkeit …” „… heraushalten. Steht das einer gerichtlichen Durchsetzung der Forde-rung entgegen?ProblemstellungBei den …”

C. Der Rechtsanwalt S. 21-27

„… , etwa einen Gerichts-wachtmeister, Gerichtsvollzieher oder anderen Behördenbediensteten), die Zustellung …” „… geschehen ist. Aus § 130a Abs. 2 ZPO ergibt sich nicht, dass ein im internen Gerichts-betrieb auftretender …” „… spätestens am letz-ten Tag der Frist bei Gericht eingeht.119 Hinsichtlich der Gründe selbst reicht die …”

A. Zulässigkeit der Berufung S. 115-126

„… erstinstanzlichen Gerichts,genügt er den Anforderungen § 520 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 ZPO, wenn er deutlich macht, dassund …” „… dem Frist-verlängerungsantrag. Die Berufung des M wird mit einem am 25.4.2021 bei Gericht einge-henden …” „… , muss er die Einwilligung des Gegners darlegen,23 wenn dieser sie nichtunmittelbar gegenüber dem Gericht …”

B. Begründetheit der Berufung S. 126-129

„… Berufungsbeklagter die vor dem erstinstanzlichen Gericht erfolgreiche Klage in derBerufungsinstanz auf eine andere …” „… Verteidigungsmittel sind nach § 531Abs. 2 ZPO nur zuzulassen, wenn sie einen Gesichtspunkt betreffen, der vom Gericht …” „… richtig angewendet wordenist.72 Ein Verfahrensmangel liegt vor, wenn das Gericht des ersten Rechtszuges …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14B. Das Gericht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95I. Das gerichtliche Mahnverfahren (§§ 688 ff. ZPO …” „… ................... GerichtskostengesetzGmbH a................. Gesellschaft mit beschränkter HaftungGmbHG a .............. Gesetz betreffend …”

Stichwortverzeichnis S. 129-134

„… Verzögerungsbegriff 52Abtretung 23allgemeiner Gerichtsstand 26alsbald 122anderweitige Rechtshängigkeit 45Anerkenntnis …” „… 139Arrestverfahren– Zweck 139ausschließlicher Gerichtsstand 26, 27Außen-GbR 9Aussetzung des Verfahrens …” „… 22Baumbach’sche Formel 15, 16, 17, 18Bauwerksvertrag– Gerichtsstand 27Bedürftigkeit 34Behauptung 49 …”

doi.org/10.15358/9783800669707

Andreas Meisterernst - Lebensmittelrecht

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Andreas Meisterernst

Lebensmittelrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2024

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X. Gerichtliche Kontrolle S. 139-140

„… X. Gerichtliche Kontrolle 139 oder vor Täuschung oder der Einhaltung hygienischer Anforderungen …” „… weitere nationale Regelungen getroffen werden. X. Gerichtliche Kontrolle Verstöße wegen …”

IX. Verbraucherinformation als Vollzugsinstrument S. 138-139

„… des Unionsrechts in Deutschland unmittelbar Gegen-stand einer gerichtlichen Auseinandersetzung werden …” „… . 57 58 59 X. Gerichtliche Kontrolle 139 oder vor Täuschung oder der Einhaltung hygienischer …” „… weitere nationale Regelungen getroffen werden. X. Gerichtliche Kontrolle Verstöße wegen …”

III. Verfahren S. 289-290

„… Voraussetzungen einstweilige Verfügungsverfahren vor den Zivil-gerichten durchgeführt werden. Insbesondere wird …” „… , vermutet. Vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens soll allerdings gem. § 13 Abs. 1 UWG eine Abmahnung …” „… gerichtliches Ver-fahren wegfällt. Werden einstweilige Verfügungen zu Unrecht erlassen und diese später in einem …”

II. Einzelne Tatbestände des UWG S. 287-289

„… vor den Zivil-gerichten durchgeführt werden. Insbesondere wird die Dringlichkeit, die für die …” „… gerichtlichen Verfahrens soll allerdings gem. § 13 Abs. 1 UWG eine Abmahnung erfolgen, mit der dem für die …” „… Unterlassungs-erklärung abzugeben, mit der das Rechtschutzbedürfnis für ein gerichtliches Ver-fahren wegfällt. Werden …”

III. Risikoanalyse und Vorsorgeprinzip S. 30-38

„… ist hingegen nicht Adressat des Vorsorgeprinzips. In gerichtlichen Verfahren, in denen die Sicherheit …” „… von Lebensmitteln zu beurteilen ist, können die Gerichte nur überprüfen, ob streitige behördliche …” „… Risikobewertung als auch die politische Weichenstellung erkennen lassen113, um eine wirksame gerichtliche …”

IV. Nicht sichere Lebensmittel S. 38-42

„… Weichenstellung erkennen lassen113, um eine wirksame gerichtliche Kontrolle zu ermöglichen. Gerichte können aber …”

§ 22. Das Verbraucherinformationsgesetz S. 443-447

„… , unabhängige Organe der Finanzkon-trolle sowie Gerichte, Justizvollzugsbehörden, Strafverfolgungs- und …” „… . 3 VIG anzuwenden ist, die den Einbezug der Staatsanwalt-schaft oder des zuständigen Gerichts …”

VIII. Verlagerung von Überwachungsaufgaben in das Lauterkeitsrecht S. 137-138

„… gerichtlichen Auseinandersetzung werden können, ohne dass es der Umsetzung durch eine nach bestimmten …”

I. Lebensmittelrechtliche Irreführungsverbote S. 223-236

„… es nicht Aufgabe der Gerichte sei, im Rahmen eines Rechtsstreits über die Rechtfertigung derartiger …” „… wurden. Ggf. müsste die Berechtigung von Wirkaussagen also durch die Gerichte in einem Rechtsstreit …” „… gesundheitsbezogene Angaben aber nicht von Seiten der Behörden oder Gerichte als per se irreführend eingeordnet werden …”

V. Gremien der Lebensmittelüberwachung S. 114-116

„… Sachverständigengutachten 30 , die von Gerichten im Streitfalle zur Entscheidungsgrundlage gemacht werden könnten31. 2 …”

I. Überblick S. 119-120

„… gerichtlichen Kontrolle (hierzu nachfolgend X …”

Stichwortverzeichnis S. 467-480

„… Herkunftsangaben – geschützte geografische Herkunftsangaben 14 2 ff. gerichtliche Kontrolle – Vollzug des …” „… Überwachungsbehörden 7 14 ff. – besondere Vorschriften für tierische Lebens-mittel 7 42 – gerichtliche Kontrolle 7 61 …”

V. Delegation von Verantwortung im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht S. 89-93

„… ISO-Standard 37301 in einem gerichtlichen Verfahren nicht als „aner-kannter Stand von Wissenschaft und Praxis …”

III. Einrichtungen des Bundes S. 108-112

„… Behörden und Gerichten nicht anzuwenden. Soweit Vollzugsaufgaben durch Bundesbehörden wahrgenommen werden …”

VI. Zivilrechtliche Verantwortung S. 93-99

„… Außenwelt gestaltet100. Selbst wenn der ISO-Standard 37301 in einem gerichtlichen Verfahren nicht als …”

I. Neuartige Lebensmittel (Novel Food) S. 335-350

„… verwaltungs-gerichtliche Rechtsprechung spricht dem Novel-Food-Katalog zwar auch nur eine indizielle Wirkung zu, geht aber …” „… Regelung auszugehen, die auch von den Gerichten der Mit-gliedstaaten zu beachten ist. Das BVL erlässt im …”

XI. Irreführung und krankheitsbezogene Bewerbung S. 60-65

„… auch seitens eines Gerichts als konkret nachvollziehbar ein-gestuft werden, nicht ankommen …”

IX. Werbeangaben auf dem Etikett S. 216-222

„… über einen QR-Code auf dem Produkt verlinkt war120. Während sich in Deutschland also primär Gerichte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Verbraucherinformation als Vollzugsinstrument ............................. 138 X. Gerichtliche Kontrolle …” „… ............................. Gerichtshof der Europäischen Union EUV ................................ Vertrag über die Europäische Union …”

III. Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben S. 241-275

„… Kontrolle durch die Lebensmittelüberwachung und die Gerichte statt. Mit der HCVO wurde ein Verbot mit …” „… zugelassen wurden. Gerichte oder Be-hörden können diese als geltendes Recht demnach nicht als unzulässig …”

I. Das Lebensmittel S. 17-28

„… Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs 21 zum Europäischen Arzneimittelbegriff. Denn der Bundesgerichtshof …”

XII. Allgemeine Verkehrsauffassung – berechtigte Verbrauchererwartung – Leitsätze des Lebensmittelbuchs S. 65-69

„… keinen Zuspruch fanden. Nachdem derartige prägend wirkenden Leitsätze in die Zukunft gerichtet sind, sind …”

III. Strafrechtliche Verantwortung S. 81-88

„… . Dementsprechend betreffen die zur Darstellung der Kettenverantwortung herange-zogenen Gerichtsurteile auch …”

I. Grundzüge S. 99-100

„… Anwendung des Unionsrechts un-ter der Kontrolle des Gerichtshofs der Europäischen Union. Sie führt den …”

II. Einrichtungen der EU S. 100-108

„… Anwendung des Unionsrechts un-ter der Kontrolle des Gerichtshofs der Europäischen Union. Sie führt den …” „… verbindlich, ggf. nur für den Adressaten, an den sie gerichtet sind. Empfehlungen und Stellungnahmen sind …”

II. Verbot der krankheitsbezogenen Bewerbung S. 236-241

„… Terminologie – wie hier des Begriffs ,atopische Dermatitis‘ – an medizinische Fachkreise“ gerichtet werden75 …”

I. Geschützte geographische Herkunftsangaben und traditionelle Spezialitäten S. 297-311

„… im Jahre 2002. Hiergegen gerichtete Klagen blieben beim EuGH im Jahre 2005 erfolglos5 …”

doi.org/10.17104/9783406798917

Peter Förschler, Dieter Weber - Der Zivilprozess

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Peter Förschler, Dieter Weber

Der Zivilprozess

2013

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4. Das gerichtliche Mahnverfahren S. 51-67

„… das gerichtliche Mahnverfahren auch billig, weil nur eine halbe Gerichtsgebühr anfällt (Nr. 1100 …” „… , aber auch die für das gerichtliche Mahnverfahren selbst entstandenen Gerichtskosten und ggf …” „… Gerichtsgebühr für das gerichtliche Mahnverfahren fällig? 13. Wie erfolgt eine amtliche Zustellung und welche …”

7. Aufgaben des Gerichts bei Eingang einer Klageschrift S. 99-112

„… Klageeingang bei Gericht und Klagezustellung an den Beklagten? • Wie wird innerhalb der Gerichtsorganisation …” „… Seite 98 7. Aufgaben des Gerichts bei Eingang einer Klageschrift98 Ortsteile des Gerichtsbezirks oder …” „… Stand: 09.07.2013 Status: Imprimatur Seite 95 7 Kapitelübersicht Aufgaben des Gerichts bei Eingang …”

5. Prozessvorbereitung S. 68-88

„… Zuständigkeit deutscher Gerichte. • Fähigkeit, die ordentliche Gerichtsbarkeit gegen andere Gerichtsbarkeiten …” „… Kläger Klarheit darüber erhalten, welches Gericht einer Gerichtsbarkeit für seinen Fall zuständig ist …” „… Zuständigkeit deutscher Gerichte? 5.2.1.1 Deutsche Gerichtsbarkeit Zuerst muss geklärt sein, dass ein deutsches …”

13. Das Beweisverfahren S. 172-187

„… Beweisaufnahme geboten? • Welche formalen Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit das Gericht Beweise erhebt …” „… Beweismittel, wie unterscheiden sie sich? • Nach welchen Kriterien und Regeln hat das Gericht die erhobenen …” „… Grundlagen des Beweisantrags und der gerichtlichen Beweisanordnung. • Überblick über die Grundsätze der …”

3. Verfahrensvorbereitung S. 30-50

„… ? Gerichtskosten? Gerichtliche Auslagen? Kostentragungspflicht? Beratungshilfe? Prozesskostenhilfe? 3.1 …” „… Antragstellung im gerichtlichen Mahnverfahren oder Klageerhebung kommen dann noch Gerichtskosten und …” „… Fahrtkostenersatz. Sämtliche Gerichtskosten und gerichtliche Auslagen sind von den Parteien grundsätzlich im Wege …”

14. Die Beendigung des Zivilprozesses S. 188-207

„… Rechtsstreits in Form der Gerichtskosten (vgl. KV-GKG) und gerichtlichen Auslagen (vgl. JEVG) sowie der dem …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 14.2 Gerichtliche Entscheidungen …” „… 14.2.1.4 Bindung des Gerichts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 202 …”

11. Verfahrensgrundsätze S. 142-147

„… Rollenverteilung zwischen Gericht und Parteien im Zivilprozess? • Welche Grundsätze sind bei einer mündlichen …” „… , die für die Stellung des Gerichts und der Parteien von Bedeutung sind und sich im Verfahrensablauf …” „… Anspruch auf die Gewährung rechtlichen Gehörs (vgl. 10.1. und 10.6.). Im Interagieren zwischen Gericht …”

8. Einlassung des Beklagten auf die Klage S. 113-123

„… Gerichtsstand für die Widerklage beim Gericht der Klage. Beispiel: Verklagt der Münchner Geschädigte eines …” „… seiner Prozessvorbereitung und das Gericht nach Klageeingang durchgeführt haben. Die Situation …” „… unterscheidet sich für den Beklagten je nach dem, ob das Gericht ein schriftliches Vorverfahren oder einen …”

12. Der Termin zur mündlichen Verhandlung S. 148-171

„… gütlichen Streitbeilegung Angesichts der Überlastung der Gerichte und fehlender öffentlicher Mittel zur …” „… richterliche Entscheidung. Hauptaufgabe des Gerichts ist also nicht, umfangreiche Urteile abzusetzen, sondern …” „… verschiedene Wege normiert: • Stetige richterliche Vergleichsförderung: Das Gericht soll in jeder Lage des …”

10. Terminsvorbereitung durch den Richter S. 131-141

„… ). Dieser Grundsatz besagt, dass niemand in seinen Rechten durch eine gerichtliche Maßnahme betroffen sein …” „… Prozessstoff schriftsätzlich oder in der mündlichen Verhandlung erklären können, bevor das Gericht auf dessen …” „… rechtlichen Gehörs die subsidiäre Möglichkeit beim betroffenen Gericht eine „Gehörsrüge“ zu erheben, über …”

16. Eilverfahren S. 220-229

„… Gerichtliche Entscheidung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 16.1.2.6 Die …” „… Gericht, bei dem nach den allgemeinen Zuständigkeitsvorschriften der Hauptsacheprozess anhängig gemacht …” „… Gerichts erfolgt ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss, in welchem der Arrest – ohne vorherige …”

1. Einführung S. 8-15

„… . Zuständig ist nicht das erkennende Gericht, sondern das Vollstreckungsgericht und der Gerichtsvollzieher …” „… darauf zu verzichten? • Welche Rolle spielt das staatliche Gericht bei der Rechtsdurchsetzung und wozu …” „… Ansprüchen. • Kenntnis der Phasen und Rollenverteilung bei gerichtlicher Rechtsdurchsetzung. 1.1 …”

6. Anfertigung der Klageschrift S. 89-98

„… Gerichtsbarkeit bereits fest (vgl. 5.2). An dieses Gericht ist die Klageschrift mit Gerichtsbezeichnung (z. B. AG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 6.1.1 Gericht …” „… Notwendiger Inhalt Fundstelle ZPO • Bezeichnung des Gerichts §§ 253 Abs. 2 Nr. 1, 130 Nr. 1 • Bezeichnung …”

15. Rechtsmittel und Rechtsbehelfe S. 208-219

„… : Imprimatur Seite 208 Ausgangsfragen • Welche Arten von Rechtsbehelfen gegen gerichtliche Entscheidungen …” „… Rede ist, so interessiert, welches Gericht für welches der genannten Rechtsmittel zuständig ist …” „… . Grundlage ist der Instanzenzug der Gerichte. Vahlens Wirtschaftsrecht – Weber/Förschler – Der Zivilprozess …”

2. Vorbeugendes und außergerichtliches Forderungsmanagement S. 16-29

„… , 278 a ZPO). Gerichtliche Verfahren aber kosten viel Zeit für die gerichtsverwertbare Aufbereitung des …” „… in drei Phasen als vorbeugendes, außergerichtliches und gerichtliches Forderungsmanagement einteilen …” „… . Die Geltendmachung von Ansprüchen vor staatlichen Gerichten ist nicht die einzige Möglichkeit, „zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… gements erweitert. Es nimmt den Leser als Gläubiger einer Forderung im gerichtlichen Verfahren an die Hand und begleitet …” „… ihn vom ersten anwaltlichen Beratungsgespräch über das gerichtliche Mahnverfahren durch den Zivilpro‐ zess in seiner natür‐lichen Abfolge …” „… Beratungsgespräch mit Auslotung der Prozesschancen und das gerichtliche Mahnverfahren bis hin zum Zivilprozess in …”

17. Das Zwangsvollstreckungsverfahren S. 230-255

„… Spezialvorschrift einem Gericht zugewiesen ist, ist generell der Gerichtsvollzieher das zuständige …” „… Gericht zuständig gewesen wäre. Nach deutschem Recht wäre in Moldawien nicht der allgemeine Gerichtsstand …” „… nicht nur in der Sache (materiell-rechtlich) Recht gehabt, sondern vom Gericht in einem …”

Stichwortverzeichnis S. 257-266

„… Gerichtskostenvorschuss 99 Gerichtskundige Tatsachen 173 Gerichtsstand 71 ff., 117 – allgemeiner 50, 71f., – besonderer …” „… Gebührenstreitwert 69, 116, 118 Gegenstandswert 37 Gehörsrüge 131 Gerichtlichen Auslagen 38 Gerichtliches …” „… – Widerspruchsfrist 52, 55 – Widerspruchsverfahren 52 Gerichtsbarkeit 64 Gerichtskosten 38, 47, 51, 190 …”

Weiterführende Literatur S. 256

„… Überblick über außergerichtliches und gerichtliches Forderungsmanagement) Förschler/Steinle Der Zivilprozess …” „… , 7. Auflage, Stuttgart, 2010 (Praxislehrbuch über außergerichtliche Konfliktlösung, gerichtliches …”

9. Beteiligung Dritter S. 124-130

„… Prozess beizutreten. Die Streitverkündung ist zulässig, weil nach gerichtlicher Feststellung der …” „… 126 9. Beteiligung Dritter126 lungen und Rechtsansichten des Gerichts. Bedeutsam ist dies insbesondere …” „… das Gericht nach durchgeführter Beweisaufnahme den K zur Rückzahlung des Kaufpreises, Zug um Zug …”

doi.org/10.15358/9783800645992

Dieter Weber, Peter Förschler - Der Zivilprozess

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Dieter Weber, Peter Förschler

Der Zivilprozess

2018

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4 Das gerichtliche Mahnverfahren S. 45-61

„… Gerichtsgebühren (Nr. 1210 KV-GKG) zu bezahlen sind. Insoweit kostet das gerichtliche Mahnverfahren nur ein …” „… die für das gerichtliche Mahnverfahren selbst entstandenen Gerichtskosten und ggf …” „… Mahnantrags hinaus? Nennen Sie vier! 12. Wann und in welcher Höhe wird die Gerichtsgebühr für das gerichtliche …”

7 Aufgaben des Gerichts bei Eingang einer Klageschrift S. 95-107

„… bei Gericht. •• Kenntnis des Gerichtsaufbaus und der Gerichtsorganisation. •• Überblick über die …” „… anderer „Gerichtsaufbau“ als an den Kollegial gerichten. Den Amtsgerichten stehen „Einzelrichter“ vor …” „… Kapitelübersicht 7 Aufgaben des Gerichts bei Eingang einer Klageschrift 7 Aufgaben des …”

5 Prozessvorbereitung S. 63-84

„… internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte. •• Fähigkeit, die ordentliche Gerichtsbarkeit gegen andere …” „… Gerichte 5.3.1.1 Deutsche Gerichtsbarkeit Zuerst muss geklärt sein, dass ein deutsches Gericht zur …” „… „ordentlichen Gerichte“ (§ 13 GVG). Zur ordentlichen Gerichtsbarkeit gehören die Amts- und Landgerichte, die …”

13 Das Beweisverfahren S. 169-183

„… . •• Kenntnis der Grundlagen des Beweisantrags und der gerichtlichen Beweis anordnung. •• Überblick über die …” „… Beweislastregeln entscheiden. 13.1.1 Notwendigkeit der Beweisaufnahme Das Gericht wendet das Recht auf die von den …” „… Gericht unmittelbar zur Rechtsanwendung schreiten. Regelmäßig wird jedoch der relevante Sachverhalt von …”

3 Verfahrensvorbereitung S. 21-43

„… ? Kostenrisiko? Anwaltskosten? Gerichtskosten? Gerichtliche Auslagen? Kostentragungspflicht? Beratungshilfe …” „… Mahnverfahren oder Klageerhebung kommen dann noch Gerichtskosten und gerichtliche Auslagen auf ihn zu. 3.5.2 …” „… Anwaltskosten zurückbleiben. Gerichtskosten werden vom Staat für die Inanspruchnahme der Gerichte erhoben. Sie …”

8 Einlassung des Beklagten auf die Klage S. 109-118

„… reagieren ist. Die Situation unterscheidet sich für den Beklagten je nach dem, ob das Gericht ein …” „… Anerkenntniserklärung Anwaltszwang (§ 78 ZPO). Das Gericht erlässt dann – im schriftlichen Vorverfahren oder im frühen …” „… das Gericht den Termin auf und erlässt das Anerkenntnisurteil auch ohne mündliche Verhandlung (vgl …”

11 Verfahrensgrundsätze S. 139-144

„… Grundsätze Der Zivilprozess kennt einige Verfahrensgrundsätze, die für die Stellung des Gerichts und der …” „… Interagieren zwischen Gericht und Parteien im Termin zur mündlichen Verhandlung zeigen sich nicht nur die …” „… , ob ein Rechtsstreit geführt wird, wer Beklagter sein soll und worüber das Gericht zu entscheiden hat …”

14 Die Beendigung des Zivilprozesses S. 185-203

„… Gerichtliche Entscheidungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 14.3.1.4 Bindung des Gerichts …” „… die Verfahrensbeendigung. Andernfalls wird der Rechtsstreit durch gerichtliche Entscheidung …”

12 Der Termin zur mündlichen Verhandlung S. 145-168

„… gütlichen Streitbeilegung Angesichts der Überlastung der Gerichte und fehlender öffentlicher Mittel zur …” „… hoheitliche richterliche Entscheidung. Hauptaufgabe des Gerichts ist also nicht, umfangreiche Urteile …” „… Vergleichsförderung: Das Gericht soll in jeder Lage des Verfahrens auf eine einvernehmliche Streitbeilegung bedacht …”

1 Einführung S. 1-6

„… 1.3 Gerichtliche Konfliktlösung und die Rollen der Beteiligten . . . . . . . . . . . 3 1.4 …” „… verfassungsmäßigen Grundlagen der Rechtsdurchsetzung. •• Überblick über die Rollen der Beteiligten bei gerichtlicher …” „… Über-/Unterordnungsverhältnis auf. 1.3 Gerichtliche Konfliktlösung und die Rollen der Beteiligten 3 1.2 Privatautonomie und …”

10 Terminsvorbereitung durch den Richter S. 127-137

„… seinen Rechten durch eine gerichtliche Maßnahme betroffen sein darf, ohne dass vorher Gelegenheit zur …” „… schriftsätzlich oder in der mündlichen Verhandlung erklären können, bevor das Gericht auf dessen Grundlage eine …” „… Kenntnis der Verletzung des rechtlichen Gehörs die subsidiäre Möglichkeit beim betroffenen Gericht eine …”

6 Anfertigung der Klageschrift S. 85-94

„… anzurufende, sachlich, örtlich und international zuständige Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit bereits …” „… fest (vgl. 5.2). An dieses Gericht ist die Klageschrift mit Gerichtsbezeichnung (z. B. AG Stuttgart …” „… des Gerichtsvollziehers durchsetzbar sein. Das Gericht muss deshalb bei mangelhaften Klageanträgen …”

2 Vorbeugendes und außergerichtliches Forderungsmanagement S. 7-19

„… gerichtsverwertbare Aufbereitung des Streitstoffes, Geld für Gerichte, Anwälte, Sachverständige und Zeugen und Ner- 2 …” „… Kapitelübersicht 2 Vorbeugendes und außer gerichtliches Forderungs management 2 Vorbeugendes …” „… und außer gerichtliches Forderungs management . . . . . . . . . 7 2.1 Ausgangslage und Überblick …”

16 Eilverfahren S. 217-226

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223 16.2.2.5 Gerichtliche Entscheidung …” „… Sache befasste Gericht, wenn ein Prozess bereits anhängig ist, andernfalls jedes Gericht, bei dem nach …” „… Sachverständige, angehört werden. 16.2.1.3 Arrestentscheidung Die Entscheidung des Gerichts erfolgt ohne mündliche …”

15 Rechtsmittel und Rechtsbehelfe S. 205-216

„… von Urteilen Wenn von Devolutiveffekt die Rede ist, so interessiert, welches Gericht für welches der …” „… genannten Rechtsmittel zuständig ist. Ausgangspunkt ist der Instanzenzug der Gerichte …” „… . Verfassungsrechtliche Grundlagen Die Mindestvorgaben für den gerichtlichen Instanzenzug lassen sich Art. 19 Abs. 4 GG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Konfliktlösungsverfahren und der Prozessvorbereitung über das gerichtliche Mahnverfahren und den Zivilprozess bis zur …” „… gerichtlichen Klageverfahren, das in allen Abschnitten praxisnah erläutert wird. Das Buch wendet sich an …” „… Gesetzesstand gebracht. Das Einleitungskapitel über die Grundlagen der Rechtsdurchsetzung vor Gericht wurde neu …”

17 Das Zwangsvollstreckungsverfahren S. 227-250

„… durch eine Spezialvorschrift einem Gericht zugewiesen ist, ist generell der Gerichtsvollzieher das …” „… Gerichtsvollzieher-Verteilungsstelle beim Amtsgericht gerichtet werden. Dazu sind eine vollstreckbare Ausfertigung des Titels und in …” „… Gerichtszuständigkeit für die Entscheidung des Rechtsfalles (vgl. 5.3.1.2). Hat das Gericht jedoch entschieden, muss …”

9 Beteiligung Dritter S. 119-125

„… besteht, wenn sich die Rechtsstellung des Dritten durch die gerichtliche Entscheidung verbessern oder …” „… beizutreten. Die Streitverkündung ist zulässig, weil nach gerichtlicher Feststellung der Unfalleigenschaft des …” „… auch die zugrunde liegenden Tatsachenfeststellungen und Rechtsansichten des Gerichts. Bedeutsam ist …”

Weiterführende Literatur S. 251

„… gerichtliches Forderungsmanagement) Förschler/Steinle/ Der Zivilprozess, 8. Auflage, Stuttgart, 2019 (In …” „… Vorbereitung; Kaiser Praxislehrbuch über außergerichtliche Konfliktlösung, gerichtliches Mahnverfahren und …”

Stichwortverzeichnis S. 253-260

„… Mahnverfahren 27, 28, 31, 46, 70 Gerichtsgebühren 37, 47 Gerichtskostenvorschuss 99 Gerichtskundige Tatsachen …” „… 171 Gerichtsstand 72, 73, 74, 116 Gerichtsstandsvereinbarung 71, 75, 77 Gerichtsvollzieher 6, 13 …” „… Stichwortverzeichnis A Abänderungsklage 201 Abgabe an anderes Gericht 53, 54, 56, 57 Abgabe einer …”

doi.org/10.15358/9783800655977

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