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Thomas Große, Jürgen Melchior, Anja Lotz, Christian Ziegler, Stefan Henk, Claudia Hudasch, Christian Tenberger - Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung

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Thomas Große, Jürgen Melchior, Anja Lotz, Christian Ziegler, Stefan Henk, Claudia Hudasch, Christian Tenberger

Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung

Series: Finanz und Steuern

Volume 4 2024

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Teil E Steuerschuldrecht S. 156-196

„… Steuervergütungen,irrtümliche Erstattungen an DritteSteuervergütungsanspruch, Erstattungsanspruch,Anspruch auf Prozeßzinsen …” „… entsteht dadurch auch ein Rechtsanspruch auf Erstattung.Ist eine Erstattung oder Vergütung zu Unrecht …” „… ErstattungsberechtigteBerechtigt, den Erstattungsanspruch geltend zu machen, ist grundsätzlich derjenige, für dessen Rechnung die …”

Teil K Erhebungsverfahren S. 476-531

„… das FA der Erstattung gem. § 168 Satz 2 AO zu.Lösung: Der Erstattungsanspruch ist erst am 18.03.01 …” „… , wenn ihr die Finanzbehörde zugestimmt hat (§ 168 Satz 2 AO). Die zu erstattenden Beträge werden fällig …” „… Fälligkeitstag für den Erstattungsbetrag.BeispielDie Umsatzsteuervoranmeldung Januar 01 wird am 14.02.01 beim FA …”

Teil E Kosten (§§ 135 ff. FGO) S. 978-996

„… für eine Geschäftsreise von 4 bis 8 Stunden mit 50 € dem Prozessbevollmächtigten zu erstatten (Anlage …” „… tragen.Unterliegt die Finanzbehörde, hat sie dem Kläger seine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Maßgebend ist …” „… hoch die Gerichtskosten sind und in welcher Höhe den Beteiligten Aufwendungen zu erstatten sind, bedarf …”

Teil J Festsetzungsverjährung S. 440-475

„… . B. auf Steuer-erstattung oder Steuervergütung, BFH vom 19.08.1999, BStBl II 2000, 330).Teil J …” „… Anzeige zu erstatten ist. In diesem Falle beginnt die Festsetzungsfrist erst mit Ablauf des …” „… . eine Steuerfestsetzung i. d. R. dann beantragen, wenn diese zu einer Erstattung führt. Hier kommt …”

Teil L Korrektur von Steuerverwaltungsakten S. 532-668

„… aufgehobenen VA Zahlungen geleistet, sind diese zu erstatten (§ 37 Abs. 2 Satz 1 und 2 AO), weil der rechtliche …” „… aufgehobenen Teil des Bescheides entrichteten Steuern sind zu erstatten (§ 37 Abs. 2 Satz 1 und 2 AO, vgl. Rz …” „… AO).b) auf 9 000 € fest.Lösung: Das FA muss 1 000 € erstatten, auch wenn es nunmehr erkennt, dass der …”

Teil I Festsetzungs- und Feststellungsverfahren S. 376-439

„… Frei-stellungsbescheid dient dann als Grundlage für die folgende Erstattung der einbehaltenen Steuer in voller oder …” „… eigenständige VA, deren Ergebnis entweder zu einem Leistungs-gebot (§ 254 AO) oder zu einer Erstattungsverfügung …”

Teil A Grundlagen S. 49-104

„… Steuergesetze hinaus nach dem Recht der Europäischen Union auf zu erstattende Steuern zu leisten sind,Nr. 5 …” „… der falschen Adressierung unwirksam seien und fordert die Erstattung der gezahlten 9 000 €.Lösung: E …” „… hat einen Anspruch auf Erstattung der 9 000 € aus § 37 Abs. 2 AO. Der Änderungs-bescheid ist aufgrund …”

Vorwort zur 22. Auflage S. 9-47

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1602.6.2 Erstattungsfälle …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1622.6.3 Erstattungsberechtigte …”

Teil C Die gerichtliche Entscheidung S. 938-959

„… Verpflichtungsklage Bedeutung erlangen, wenn z. B. der Kläger aufgrund mehrerer Erstattungsansprüche die Erstattung …” „… Zahlungen ebenso zu erstatten sind wie Zahlungen aufgrund von Vollstreckungsmaßnahmen. Ebenso 4 Vorläufige …”

Teil N Das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren S. 694-774

Teil B Die Klage S. 900-937

„… Leis-tungsklage kommt nicht in Betracht. Liegt der VA bereits vor, aus dem sich der Erstattungs-anspruch ergibt …” „… werden müssen. Begehrt der Kläger die Erstattung eines Geldbetrages, muss er mit der Verpflichtungsklage …” „… den Erlass des VA begehren, der Rechtsgrundlage für die Erstattung ist (§ 218 Abs. 1 AO). Die sonstige …”

Teil F Die Haftung S. 197-237

„… rechtzeitig festgesetzt oder erfüllt wird oder soweit Erstattungen oder Vergütungen ohne rechtlichen Grund …” „… sowie die Erstattungen von Steuervergütungen. Zum Begriff der Betriebssteuern, also »Steuern, bei denen …” „… , GewSt), Steuerabzugsbeträge (LSt) und Erstattungen von Vergütungen, wenn diese seit dem Beginn des …”

Teil G Durchführung des Besteuerungsverfahrens S. 238-331

„… näher bestimmten) inländischen Stelle schriftlich Meldung erstatten.Zur geschäftsmäßigen Hilfeleistung …” „… Erstattung rechne, da sich die Verhältnisse bei ihm nicht wesentlich geändert hätten. Im Übri-gen halte er …”

Teil P Steuerstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht S. 809-878

Teil A Die Finanzgerichtsbarkeit S. 880-899

„… Auslagen des Gerichts und – auf Antrag – die den Beteiligten zu erstattenden Aufwendungen (§ 149 Satz 1 FGO …”

Teil C Steuerbegünstigte Zwecke S. 117-143

„… bezahlte Sportler an den jeweiligen Veranstaltungen teilnehmen.Als Bezahlung gilt nicht die Erstattung des …”

Teil M Außenprüfung S. 669-693

„… Herstellung und Ausfuhr von Waren, für die ein Erlass, eine Erstattung oder Vergütung von Verbrauchsteuern …”

Teil O Vollstreckung wegen Geldforderungen S. 775-808

„… ergehen: • Bescheide, die einen Erstattungsanspruch zugunsten der Insolvenzmasse festsetzen, • Bescheide …”

doi.org/10.34156/9783791057316

Rolf Ax, Thomas Große, Jürgen Melchior, Anja Lotz, Christian Ziegler - Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung

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Rolf Ax, Thomas Große, Jürgen Melchior, Anja Lotz, Christian Ziegler

Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung

2017

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Teil E Steuerschuldrecht S. 107-144

„… Erstattungen anDritte Steuervergütungsanspruch, Erstattungsanspruch, Anspruch auf Prozesszinsen (§ 236AO …” „… Erstattungsanspruch. Es handelt sich jeweils um eine Erstattung aus Rechtsgründen. Für eine Erstattung aus …” „… der Dritte erstattungsberechtigt. Sind im Falle von Gesamtschuldverhältnissen Beträge zu erstatten …”

Teil K Erhebungsverfahren S. 414-464

„… . 01 stimmt das FA der Erstattung gem. § 168 Satz 2 AO zu. LÖSUNG Der Erstattungsanspruch ist erst am …” „… Erstattung gem. § 168 Satz 2 AO zu. LÖSUNG Der Erstattungsanspruch ist erst am 18. 03. 01 fällig. Bis zu …” „… ihr die Finanzbehörde zugestimmt hat (§ 168 Satz 2 AO). Die zu erstattenden Beträge werden fällig …”

Teil C Die gerichtliche Entscheidung S. 863-883

„… Kläger aufgrundmehrerer Erstattungsansprüche die Erstattung von Steuern begehrt. Bei der Anfechtung von …” „… Kläger aufgrundmehrerer Erstattungsansprüche die Erstattung von Steuern begehrt. Bei der Anfechtung von …”

Teil J Festsetzungsverjährung S. 382-413

„… eine Anzeige zu erstatten ist. In diesem Falle beginnt die Festsetzungsfrist erst mit Ablauf des …” „… eine Anzeige zu erstatten ist. In diesem Falle beginnt die Festsetzungsfrist erst mit Ablauf des …” „… Steuerfestsetzung i. d. R. dann beantragen, wenn diese zu einer Erstattung führt. Hier kommt insbesondere der Antrag …”

Teil E Kosten (§§ 135 ff. FGO) S. 901-905

„… Prozessbevollmächtigten zu erstatten (Anlage 1 zu § 2 Abs. 2 RVG). Naturgemäß gehören auch die eigenen Kosten der …” „… zu erstatten. Maßgebend ist das endgültige Ergebnis des Rechtsstreits. Unterlegen ist daher auch, wer …” „… Prozessbevollmächtigten zu erstatten (Anlage 1 zu § 2 Abs. 2 RVG). Naturgemäß gehören auch die eigenen Kosten der …”

Teil L Korrektur von Steuerverwaltungsakten S. 465-593

„… Abs. 2 AO). Wurden auf den aufgehobenen VA Zahlungen geleistet, sind diese zu erstatten (§ 37 Abs. 2 …” „… zu erstatten (§ 37 Abs. 2 Satz 1 und 2 AO, vgl. Rz. 587 ff.). Die Rücknahme (vgl. § 130 AO) ist die …” „… Verbindlichkeit (§ 124 Abs. 2 AO). b) auf 9000 € fest. LÖSUNG Das FAmuss 1000 € erstatten, auch wenn es nunmehr …”

Teil I Festsetzungsund Feststellungsverfahren S. 321-381

„… folgende Erstattung der einbehaltenen Steuer in voller oder teilweiser Höhe. Auch bei anderen Steuerarten …” „… folgende Erstattung der einbehaltenen Steuer in voller oder teilweiser Höhe. Auch bei anderen Steuerarten …” „… Leistungsgebot (§ 254 AO) oder zu einer Erstattungsverfügung (§ 37 Abs. 2 AO) führt (BFH vom 18.07. 2000 BStBl II …”

Teil P Steuerstrafund Ordnungswidrigkeitenrecht S. 737-806

„… Zahlung bzw. Erhalt zu hoher Erstattung Beihilfehandlungmöglich (strafbar aber erst, wennHaupttat in …” „… Zahlung bzw. Erhalt zu hoher Erstattung Beihilfehandlungmöglich (strafbar aber erst, wennHaupttat in …”

Teil G Durchführung des Besteuerungsverfahrens S. 184-277

„… näher bestimmten) inländischen Stelle schriftlich Meldung erstatten. 980 981 190 primustype …” „… näher bestimmten) inländischen Stelle schriftlich Meldung erstatten. 980 981 192 primustype …” „… erhalten habe und er auch für das nächste Jahr mit einer Erstattung rechne, da sich die Verhältnisse bei …”

Teil N Das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren S. 617-703

„… , eine Erstattung oder Vergütung von Verbrauchsteuern beansprucht wird (§ 209 AO). Anders als die …”

Teil F Die Haftung S. 145-183

„… soweit Erstattungen oder Vergütungen ohne rechtlichen Grund gezahlt werden. Nach demWortlaut der …” „… soweit Erstattungen oder Vergütungen ohne rechtlichen Grund gezahlt werden. Nach demWortlaut der …” „… Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis (§ 37 AO). Darunter fällt auch der Erstattungsanspruch des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 2.6.2 Erstattungsfälle …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 2.6.3 Erstattungsberechtigte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 2.6.2 Erstattungsfälle …”

Teil A Grundlagen S. 1-60

Teil B Die Klage S. 827-862

„… dieses Aktes mit der Verpflichtungsklage erstritten werden müssen. Begehrt der Kläger die Erstattung …” „… Rechtsgrundlage für die Erstattung ist (§ 218 Abs. 1 AO). Die sonstige Leistungsklage kommt nicht in Betracht …” „… die Erstattung eines Geldbetrages, muss er mit der Verpflichtungsklage den Erlass des Verwaltungsaktes …”

Teil A Die Finanzgerichtsbarkeit S. 807-826

„… des Gerichts und – auf Antrag – die den Beteiligten zu erstattenden Aufwendungen (§ 149 Satz 1 FGO …” „… des Gerichts und – auf Antrag – die den Beteiligten zu erstattenden Aufwendungen (§ 149 Satz 1 FGO …”

Teil C Steuerbegünstigte Zwecke S. 72-96

Teil M Außenprüfung S. 594-616

Teil D Steuergeheimnis S. 97-106

„… Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO (z. B. irrtümliche Doppelzahlung), • Erstattungsansprüche nach …”

Teil O Vollstreckung wegen Geldforderungen S. 704-736

Stichwortverzeichnis S. 906-918

„… Prozesskostenhilfe 3370 Prozesszinsen 1810 – auf Erstattungsbeträge 1857 Prüfer –Ablehnung 2311 –Ausschluss 2311 …” „… 1810 – auf Erstattungsbeträge 1857 Prüfer –Ablehnung 2311 –Ausschluss 2311 –Besichtigungsrechte 2318 …”

doi.org/10.34156/9783791037066

Gerhard C. Girlich - Crashkurs Lohn- und Gehaltsabrechnung

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Gerhard C. Girlich

Crashkurs Lohn- und Gehaltsabrechnung

Series: Vahlen Praxis

Volume 2011

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7 Sonderfälle der Lohnabrechnung S. 95-99

„… im Lohnfortzahlungsfall auch Anspruch auf Erstattung dieser Lohnfortzahlung samt Arbeitgeberbeitrag …” „… Satzung selbst fest. Je höher die gewünschte Erstattung (wahlweise zum Beispiel 80 %, 70 % oder 60 %) im …” „… Umlage U1 aus dem beitragspflichtigen Arbeitsentgelt bis zur Höhe der BBG RV/AV. Die Erstattung erfolgt …”

5 So gehen Sie vor, wenn Sie einen Mitarbeiter anstellen S. 53-77

„… - und Erstattungssätze im Rahmen ihrer Satzung selbst fest. Je höher die gewünschte Erstattung …” „… 80 % Erstattung 0,1 % Beachten Sie: Denken Sie bitte daran, dass die Betriebsnummer der Krankenkasse …” „… zur Höhe der BBG RV/AV. Die Erstattung erfolgt damit zum Beispiel auch nur bis zu 60 %/70 %/80 % der …”

11 Reisekosten S. 135-149

„… Fahrten möglich. Eine steuerfreie Erstattung von Verpflegungsmehraufwand ist hingegen nicht möglich, da …” „… Reisekosten für Herrn Pech sind steuerfrei erstattbar. Die Erstattung der Zusatzkosten für die Ehefrau stellt …” „… 10 € erstatten. Daneben setzt sie die Bahncard auch für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte …”

Stichwortverzeichnis S. 236-239

„… Berufsgenossenschaft Anmeldung 15 Beitrag 15, 37 Berufskleidung, Erstattung 121 Betriebsnummer 14 Betriebsprüfung …” „… Tarifvertrag 25 Gültigkeit 25 Tätigkeitsschlüssel 74 U Übergangsgeld 118 Umlage U1 38, 66 Erstattung 98 …” „… Umlage U2 38, 66 Erstattung 99 Umlage U3 38 Umlageversicherung 37 Unfallversicherung 36 Urlaub 29 …”

3 Einführung in das Sozialversicherungsrecht S. 30-42

„… Krankheitsfall • bei Betrieben mit max. 30 AN • zuständig: KK des AN • Erstattung zwischen 40 % und 80 % Umlage U …” „… • Erstattung von 100 % Umlagen Verlag Franz Vahlen PRAXIS Girlich, Crashkurs Lohn- und Gehaltsabrechnung …” „… und die Höhe der Erstattungen hängt von der Satzung der jeweiligen Krankenkasse ab. 3.2.6.2 Umlage U2 …”

6 Lohnabrechnung S. 77-95

„… , Beitragsnachweise, Beitragsabrechnungen, U1/U2-Erstattungen Mitarbeiter SV-Meldungen, Lohnabrechnungen …” „… € + Beiträge Pflegeversicherung freiwilliger Mitglieder *) 0,00 € - Erstattung gemäß § 10 EFZG 0,00 € Zu …” „… Bekenntnissteuer - jd 64 Altkatholische Kirchensteuer - ak 63 Gesamtbetrag 83 537,50 Ein Erstattungsbetrag wird auf …”

Was Sie in diesem Buch erwartet S. 11-13

„… besondere Stellung nimmt die Reisekostenabrechnung ein. Was und wie viel kann der Arbeitgeber erstatten …” „… Abgabe ESt-Erklärung und ggf. Nachzahlung oder Erstattung LSt, SoliZ, KiStRV, AV, KV, PV U1, U2, U3 AN …”

4 Einführung in das Lohnsteuerrecht S. 42-53

„… grundsätzlich eine Erstattung erhält. 4.7.2 Berechnung der Einkommensteuer Wenn der Arbeitnehmer eine …” „… Lohnsteuer lt. Jahreslohnsteuertabelle ./. einbehaltene Lohnsteuer = Erstattungsbetrag …”

13 Betriebsprüfung S. 183-199

„… Arbeitgeber steuerfrei erstatten darf und ob er die Erstattung auch sauber dokumentiert hat. Beispiel …” „… 13 Betriebsprüfung196 rensverordnung) und die korrekte Ermittlung der Erstattungen nach dem …”

1 Das müssen Sie tun, wenn Sie eine Firma gründen S. 13-22

„… Abgabe ESt-Erklärung und ggf. Nachzahlung oder Erstattung LSt, SoliZ, KiStRV, AV, KV, PV U1, U2, U3 AN …”

10 Der Arbeitslohn im Detail S. 110-135

„… “ wird die Erstattung von Aufwendungen bezeichnet, die dem Arbeitnehmer durch die betriebliche Nutzung …” „… eine Einzelabrechnung vorlegen kann, ist die Erstattung durch den Arbeitgeber steuerfrei. Beispiel …”

Anhang S. 199-236

„… rentenversicherungspflichtige Selbständige, für die Meldungen nach § 28 a SGB IV zu erstatten sind (§ 191 SGB VI). 149 In der …” „… Berufsgenossenschaft Anmeldung 15 Beitrag 15, 37 Berufskleidung, Erstattung 121 Betriebsnummer 14 Betriebsprüfung …”

12 Besondere Mitarbeiter S. 149-183

„… € Insolvenzgeldumlage INSO 0050 0,00 € einheitliche Pauschsteuer St 7,60 € Gesamtsumme - Erstattung gemäß § 10 EFZG 0,00 …”

9 Jahresabschluss S. 101-110

„… EStG Lohnsteuer lt. Jahreslohnsteuertabelle ./. einbehaltene Lohnsteuer = Erstattungsbetrag …” „… Lohnsteuerjahresausgleich Zu einem Erstattungsbetrag kann es kommen, wenn während des Jahres – zum Beispiel wegen der …”

doi.org/10.15358/9783800639335

Sören Goebel, Carola Wehling, Sebastian Gehrmann - Handbuch der Quellenbesteuerung

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Sören Goebel, Carola Wehling, Sebastian Gehrmann

Handbuch der Quellenbesteuerung

2018

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3 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 EStG S. 37-58

„… : Erstattung). Weiterhin sind die Antragsformulare im Erstattungsverfahren um den zu erstattenden Steuerbetrag …” „… – Freistellung/Erstattung – Merkblätter« zu finden. Die Inanspruchnahme von Abkommensvergünstigungen setzt voraus, dass die …” „… unter der Rubrik »Steuern International – Abzugsteuerentlastung – Freistellung / Erstattung – Formulare …”

4 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 4 EStG S. 237-240

„… Antrag nach § 50d EStG auf Erstattung von deutscher Abzugsteuer aufgrund von DBA bei Vergütungen an …” „… lediglich das Erstattungsverfahren (§ 50d Abs. 1 EStG) zur Verfügung. Der Erstattungsantrag ist gem. § 50d …” „… . Soweit ersichtlich sind hinsichtlich der Erstattung deutscher Abzugsteuer bei Vergütungen an …”

4 Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer S. 345-362

„… Erstattungsverfahren sind für Anträge auf Erstattung von deutscher Abzugsteuer auf Kapitalerträge nach dem …” „… vollendet, ist die Erstattung der einbehaltenen und abgeführten Steuer nach Vollendung der …” „… zu erstattenden Steuerbetrag und um die Angabe einer Bankverbindung für die Überweisung des …”

6 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 211-218

„… Personen an ihr beteiligt sind, denen die Erstattung oder Freistellung nicht zustände, wenn sie die …” „… Erstattung (Entlastung) vom deutschen Steuerabzug, soweit y den Gesellschaftern der ausländischen …” „… OECD-MA) oder nach § 50 g EStG Anspruch auf Befreiung, Ermäßigung oder Erstattung vom deutschen …”

2 Management steuerrechtlicher Haftungsrisiken S. 259-264

„… Vergütungsgläubiger zu erstatten, wenn der Steuerabzug ohne rechtlichen Grund erfolgte (z. B. Vorliegen steuerfreier …” „… Vorbehalt der Nachprüfung gleich (§ 168 AO), im Falle einer Erstattung erst nach (formloser) Zustimmung …” „… Steuerabzugsbeträge an ihn erstattet werden. Eine Erstattung des abgeführten Steuerbetrags durch das BZSt an den …”

5 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG S. 199-210

„… unter der Rubrik »Steuern International – Abzugsteuerentlastung – Freistellung / Erstattung …” „… / Erstattung – Formulare« in der Kategorie »Lizenzen« zu findenden Antragsformulare relevant. Soll eine …” „… International – Abzugsteuerentlastung – Freistellung / Erstattung – Formulare« zu finden und sind identisch mit …”

5 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 EStG S. 135-150

„… Verfahrens (hier: Erstattung). Weiterhin sind die Antragsformulare im Erstattungsverfahren um den zu …” „… erstattenden Steuerbetrag und um die Angabe einer Bankverbindung für die Überweisung des Erstattungsbetrags zu …” „… International – Abzugsteuerentlastung – Freistellung / Erstattung – Formulare« zu finden und sind identisch mit …”

4 Besonderheiten im Steuerabzugsverfahren S. 125-134

„… y die Erstattung der Abzugsteuer nach § 50d Abs. 1 EStG beantragt. Der Steuerabzug ist in den beiden …” „… letzten Fällen auf der zweiten Stufe bereits dann vorzunehmen, wenn die Veranlagung oder die Erstattung …” „… Erstattung der Abzugsteuer durch das BZSt kommt es nicht an. Die Abzugsteuer der zweiten Stufe entsteht …”

3 Management der steuerstraf- und ordnungswidrigkeitsrechtlichen Risiken S. 265-274

„… unverzüglich, d. h. ohne schuldhaftes Zögern, gegenüber der sachlich und örtlich zuständigen Behörde erstatten …” „… Vorliegen bestimmter Wirksamkeitsvoraussetzungen kann der Täter durch Erstattung einer Selbstanzeige nach …” „… gilt entsprechend. Die Erstattung einer wirksamen Selbstanzeige nach § 371 AO ist insbes. durch das …”

5 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 363-376

„… an ihr beteiligt sind, denen die Erstattung oder Freistellung nicht zustände, wenn sie die Einkünfte …” „… Befreiung, Ermäßigung oder Erstattung (Entlastung) vom deutschen Steuerabzug, soweit y den Gesellschaftern …” „… . 2 OECD-MA) oder nach § 43b EStG Anspruch auf Befreiung, Ermäßigung oder Erstattung von deutscher …”

4 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 59-84

„… Personen an ihr beteiligt sind, denen die Erstattung oder Freistellung nicht zustände, wenn sie die …” „… Befreiung, Ermäßigung oder Erstattung (Entlastung) vom deutschen Steuerabzug, soweit y den Gesellschaftern …” „… Gesellschaften bei Anträgen auf Erstattung bereits einbehaltener und abgeführter Abzugsteuer i. S. d. § 50a EStG …”

2 Das Steuerabzugsverfahren S. 15-36

„… Erstattung der Abzugsteuer von dem Gläubiger bemüht oder kein rechtlicher Regressanspruch besteht, weil z. B …” „… . Erstattungs anspruch auf Basis eines DBA an den Vergütungsschuldner ab oder y der Vergütungsgläubiger wird …” „… EStG die Veranlagung zur Einkommen- oder Körperschaftsteuer oder y die Erstattung der Abzugsteuer nach …”

4 Checkliste zum Steuerabzug bei Steuerabzugs- und Entlastungsverfahren (dt./engl.) S. 393-398

„… . Anhang: Checklisten 395 4. Antrag auf Freistellung oder Erstattung nach DBA Formular …” „… Dokumente: Kopie des Vertrages Steuerbescheinigung im Falle eines Erstattungsantrags Bei Lizenzen …”

3 Besonderheiten beim Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 4 EStG S. 231-236

„… Ausstellung an den Gläubiger der Vergütung versenden, damit dieser einen Nachweis für Zwecke der Erstattung …” „… abgeführten Beträge erforderlich wird, etwa im Rahmen eines Erstattungsverfahrens des Gläubigers (siehe …”

2 Lizenzvereinbarungen in der Werbebranche S. 285-320

„… Abs. 2 Satz 2 DBA Frankreich ist die im Abzugsweg erhobene Steuer auf Antrag zu erstatten, soweit …” „… Werbeagentur GmbH Sportartikel GmbH Erstattung von Buy-out und Tagesgage Zahlung von Buy-out und Tagesgage …” „… erstatten, soweit ihre Erhebung durch das Abkommen eingeschränkt wird. 2.3.6 Verfahrensrechtliche Aspekte …”

4 Besonderheiten im Steuerabzugsverfahren S. 191-198

„… versenden, damit dieser einen Nachweis für Zwecke der Erstattung beim BZSt oder der Anrechnung in seinem …” „… . 3 EStG i. H. v. 256 € nicht im Rahmen des Steuerabzugs, aber im Erstattungsverfahren zu …” „… grenzüber schreitenden Rechteüberlassungen196 etwa im Rahmen eines Erstattungsverfahrens des Gläubigers oder …”

1 Fernsehübertragungen von Sportveranstaltungen S. 275-284

„… die im Abzugsweg erhobene Steuer auf Antrag zu erstatten, soweit ihre Erhebung durch das Abkommen …” „… kann sodann in einem zweiten Schritt auf der Grundlage eines entsprechenden Erstattungsantrags des …” „… ). Der Erstattungsantrag kann mit einem Freistellungsantrag verbunden werden. W I C H T I G Kann von …”

6 Praxisbeispiel: vollständige Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer auf Basis abkommensrechtlicher Bestimmungen S. 377-384

„… Freistellung bzw. Erstattung von deutscher Kapitalertragsteuer dem zuständigen BZSt erläutert werden, dass der …” „… . Erstattungsverfahren auch qualitative Argumente für den Nachweis der Erheblichkeit anführen. P R A X I S H I N W E I S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 3.3.3 Erstattung in besonderen Fällen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 3.3 Das Erstattungsverfahren (§ 50d Abs. 1 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 3.3.2 Entscheidung über den Erstattungsantrag …”

3 Lizenz- und Vertriebsvereinbarungen in der Pharma- und Chemiebranche S. 321-332

„… . 29 Abs. 2 DBA USA ist die im Abzugsweg erhobene Steuer auf Antrag zu erstatten, soweit ihre Erhebung …” „… auf der Grundlage eines entsprechenden Erstattungsantrags des Vergütungsgläubigers nach § 50d Abs. 1 …” „… Monaten nach dem Zeitpunkt der Entrichtung der Steuer (§ 50d Abs. 1 Satz 10 EStG). Der Erstattungsantrag …”

1 Haftungsinanspruchnahme und steuerstraf- sowie ordnungswidrigkeitsrechtliche Risiken S. 241-258

„… Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung gleichsteht (im Falle einer Erstattung erst nach – formloser …” „… § 37 Abs. 2 AO einen Anspruch auf Erstattung gegenüber der den Haftungsbescheid erlassenden …”

Stichwortverzeichnis S. 401-403

„… Erstattungsantrag – vereinfachter 55 Erstattungsbetrag – Verzinsung 53 Erstattungsverfahren 147, 209 …”

doi.org/10.34156/9783791038278

Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker - Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

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Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

2018

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Teil VI. Rechtsbehelfsverfahren (§§ 79, 80) S. 943-955

„… Erstattungsberechtigten geltend gemachten Aufwendungen notwendig waren. Die Höhe der zu erstattenden Kosten bestimmt sich …” „… § 80 Erstattung von Kosten im Vorverfahren (1) 1Soweit der Widerspruch erfolgreich ist, hat der …” „… erstatten. 2Dies gilt auch, wenn der Widerspruch nur deshalb keinen Erfolg hat, weil die Verletzung einer …”

Abschnitt 3. Europäische Verwaltungszusammenarbeit (§§ 8a–8e) S. 637-641

„… Sachkosten der ersuchten Behörde von der Erstattung ausgeschlossen. Die erstattungsfähigen Mehrkosten können …” „… erstatten (§ 8 Abs. 1 S. 2 VwVfG), es sei denn, es liegt ein Fall des § 8 Abs. 1 S. 3 VwVfG vor. Der …” „… erstatten, soweit dies nach Maßgabe von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft verlangt werden kann …”

Abschnitt 2. Amtshilfe (§§ 4–8) S. 633-637

„… Sachkosten der ersuchten Behörde von der Erstattung ausgeschlossen. Die erstattungsfähigen Mehrkosten können …” „… Verwaltungsgebühr zu entrichten. 2Auslagen hat sie der ersuchten Behörde auf Anforderung zu erstatten, wenn sie im …” „… erstatten (§ 8 Abs. 1 S. 2 VwVfG), es sei denn, es liegt ein Fall des § 8 Abs. 1 S. 3 VwVfG vor. Der …”

16. Abschnitt. Kosten (§§ 154–166) S. 580-593

„… auf Antrag den Betrag der zu erstattenden Kosten fest. Druckerei C. H . Beck Wolff/D …” „… Kostenfestsetzung] 1Die Beteiligten können die Festsetzung der zu erstattenden Kosten anfechten. 2§ 151 gilt …” „… erstattenden Betrag (§§ 164 f. VwGO bzgl. der außergerichtlichen Kosten). Zuständig ist der Urkundsbeamte der …”

Abschnitt 2. Bestandskraft des Verwaltungsaktes (§§ 43–52) S. 764-854

Abschnitt 1. Förmliches Verwaltungsverfahren (§§ 63–71) S. 897-900

„… und Sachverständige zur Erstattung von Gutachten verpflichtet. 2Die Vorschriften der …” „… Zivilprozessordnung über die Pflicht, als Zeuge auszusagen oder als Sachverständiger ein Gutachten zu erstatten, über …” „… Gründe die Aussage oder die Erstattung des Gutachtens, so kann die Behörde das für den Wohnsitz oder …”

Teil IV. Öffentlich-rechtlicher Vertrag (§§ 54–62) S. 856-897

Abschnitt 2. Planfeststellungsverfahren (§§ 72–78) S. 904-943

Sachverzeichnis S. 957-970

„… , Normenkontrollverfahren I, 47, 25 Erstattung II, 49a, 3 Erstattungsanspruch I, 113, 70 Erstattungsanspruch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… – Gerichtskosten – Erstattung – Rechtsschutz – Prozesstaktik ZAP Verlag für die Rechts- und Anwaltspraxis BRRG …”

10. Abschnitt. Urteile und andere Entscheidungen (§§ 107–122) S. 414-506

„… b) Erstattungsanspruch …”

6. Abschnitt. Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit (§§ 40–53) S. 26-175

„… Bundespräsidenten gemäß Art. 60 Abs. 1 GG; (b) Klagen einer Partei auf Erstattung von Wahlkampfkosten bzw. auf …” „… , 1315); (e) Erstattungsanspruch gem. Art. 104a Abs. 2 GG für die Vollzugskosten der …”

Abschnitt 1. Verfahrensgrundsätze (§§ 9–30) S. 641-681

„… angemessene Vergütung und auf Erstattung seiner baren Auslagen. 2Die Behörde kann von den Vertretenen zu …” „… Pflicht zur Aussage oder zur Erstattung von Gutachten, wenn sie durch Rechtsvorschrift vorgesehen ist. 2 …”

Teil V. Schluß- und Übergangsbestimmungen (§§ 173–195) S. 596-603

„… nicht für Erstattungsstreitigkeiten zwischen Sozialleistungsträgern. § 188 enthält eine Regelung der …”

Abschnitt 1. Zustandekommen des Verwaltungsaktes (§§ 35–42) S. 687-764

„… . Gemeint sind der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch, Aufwendungsersatzansprüche aus …”

9. Abschnitt. Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 81–106) S. 335-414

doi.org/10.17104/9783406731174

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