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PwC Frankfurt

Steueränderungen 2019

2019

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E Verrechnungspreise S. 349-362

„… E Verrechnungspreise Die vergangenen Monate waren unverändert durch die BEPS-Initiative der OECD …” „… geprägt. So hat die OECD weitere Empfehlungen zu einzelnen BEPS-Aktionspunkten veröffentlicht, sowie …” „… Ergebnisse ihrer Reviews zu BEPS-Implementierungsmaßnahmen der OECD-Staaten herausgegeben. Die EU hat …”

Stichwortverzeichnis S. 382-396

„… Stichwortverzeichnis § § 50d Abs. 3 EStG – Anti-BEPS Aktionsplan der OECD 334 – DBA 330 …” „… Anteilsveräußerung – Vorab-Gewinnverteilungsbeschluss 177 Anti-BEPS Aktionsplan der OECD – § 50d Abs. 3 EStG 334 …” „… – Filesharing 375 BEPS-Initiative – EU-Ebene 355, 356, 358 – OECD 349 – OECD Implementierungsbericht 353 …”

D Neuentwicklungen im internationalen Steuerrecht S. 319-348

„… das zweite große EU-Projekt nichts Gutes erahnen: Im Zuge der Ausgestaltung von OECD Anti-BEPS …” „… Maßnahme 1 zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft nahm die Debatte auf OECD- und EU-Ebene im Laufe des …” „… im OECD-Ranking von einem der hinteren Plätze in das solide Mittelfeld. Mit Wirkung vom 1.1.2018 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… ............................................................................. 336 4.1.1 OECD: Erarbeitung eines international abgestimmten Maßnahmenpakets …” „… ............................................................................................ 349 1 Aktuelles zur OECD BEPS-Initiative (Stand November 2018 …” „… ) ................................................. 349 1.1 OECD Empfehlungen zur Gewinnaufteilungsmethode …”

A Neue Steuergesetzgebung S. 25-90

„… OECD-MA 2014 vereinbart hat, wonach bestimmte Veräußerungsgewinne aus Anteilen an Kapitalgesellschaften im …” „… - änderte Fassung von Art. 13 Abs. 4 OECD-MA 2017 übernommen wurden, vereinbart. Deutschland konnte dieses …”

B Überblick über die Verwaltungsvorschriften 2018 S. 91-148

„… , das eine mit Art. 13 Abs. 4 OECD-MA vergleichbare Regelung enthält. In diesen Fällen treten die …”

C Überblick über die Rechtsprechung 2018 S. 149-318

„… EStG; §§ 2, 9 Nr. 3 S. 1 GewStG; § 1 Abs. 1 und Abs. 2 LStDV; Art. 17 OECD-MA Wie der I. Senat des …”

doi.org/10.34157/9783648117248

WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WIST Volume 52 (2023) Issue 6 ISSN Online: 0340-1650

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Stephan Meyering, Sandra Müller-Thomczik, Fabienne Gieshoidt Die digitale Wirtschaft in der internationalen Besteuerung - Eine Einführung (Teil 2) S. 10-15

„… internationaler Ebene,initiiert durch die OECD, werden deutliche Reformierungen angestrebt.Der vorliegende Beitrag …” „… der OECD erklärt. Der zweite Teil befasst sich mit den Prinzipien derinternationalen Besteuerung und …” „… been the central tax issue in re-cent years. At the international level, initiated by theOECD …”

Robert Stölner, Karl Heinz Hausner Bildungsinvestitionen aus soziologischer und ökonomischer Sicht S. 22-29

„… ).Stölner/Hausner, Bildungsinvestitionen aus soziologischer und ökonomischer SichtWiSt Heft 6 · 2023 23Quelle: OECD …” „… ermöglicht die Organisationfür wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung(OECD), die Bildungsausgaben in …” „… unteren Drittel der OECD (OECD-Durch-schnitt 4,9 %, Zahlen für 2018). Die Spannbreite reicht vonden …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2023-6

Wolfram Scheffler - Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre

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Wolfram Scheffler

Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2009

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3.4.2 Abkommensrechtliche Maßnahmen zur Vermeidung von internationalen Doppelbesteuerungen S. 233-256

„… . Das primäre Ziel des OECD-Musterabkommens besteht darin, im Bereich der Ertrag- und Substanzsteuern …” „… durch die Verteilungsnormen (Art. 6 bis Art. 22 OECD-MA) sowie die Vermeidungsnorm (Art. 23A oder Art …” „… . 23B OECD-MA). Der persönliche Anwendungsbereich von DBA erstreckt sich grundsätzlich sowohl auf …”

3.5 Weitere Quellen des internationalen Steuerrechts S. 260-261

„… ) seinen Wohnsitz in einem der beiden Vertragsstaaten hat (Art. 1 OECD-MA-ErbSt). Die Ansässigkeit einer …” „… Person wird in Art. 4 OECD-MA-ErbSt umschrieben. Zu den unter das Abkommen fallenden Steuern gehören …” „… Erbanfallsteuern und Nachlasssteuern (Art. 2 OECD-MA-ErbSt). Steuerpflichtig ist der Erbe bzw. Beschenkte. Von der …”

Literaturverzeichnis S. 620-643

„… ., Die Behandlung der Kostenaufschlagsmethode im neuen OECD-Bericht zu den Verrechnungspreisen …” „… Regelungen in den USA, Frankreich und den Niederlanden, o.O. 2007 Becker, H., Die OECD-Leitlinie zur …” „… Attribution of Profits to Permanent Establishments: The 2008 Commentary on Art. 7 of the OECD Model …”

3.4.1 Wirkungsweise von Doppelbesteuerungsabkommen S. 225-233

„… im Art. 7 Abs. 1 OECD-MA: „Gewinne eines Unternehmens eines Vertragsstaats können nur in diesem …” „… (Konsultationsverfahren, Art. 25 Abs. 3 OECD-MA), er kann im Einzelfall ein Verständigungsverfahren einleiten (Art. 25 …” „… Abs. 2 OECD-MA) oder er kann das DBA kündigen. Da ein Steuerpflichtiger nicht Vertragspartner eines …”

4.3.2 Begriff der Betriebsstätte S. 292-303

„… grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit Betriebsstätte unterhalten wird (Art. 7 OECD-MA). Sind die Voraussetzungen für …” „… Betriebsstättendefinition orientiert sich weitgehend an den von der OECD und der UN formulierten Musterabkommen. Die …” „… voneinander abweichenden Abgrenzungen des Umfangs einer Betriebsstätte im OECD- Musterabkommen und im …”

3.4.4 Grundzüge der Doppelbesteuerungsabkommen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer S. 259-260

„… Wirtschaftsgütern steht allein dem Ansässigkeitsstaat zu (Art. 13 OECD-MA). Damit kommt es durch den Abschluss …” „… einer Freistellung mit Progressionsvorbehalt (Art. 15 Abs. 1 OECD-MA), während nach nationalem Recht …” „… Abkommens im Ausland die Besteuerung (Art. 15 Abs. 2 OECD-MA), sodass es im Ansässigkeitsstaat keiner …”

3.6.1 Grenzen einer nationalstaatlich ausgerichteten Steuerpolitik S. 261-262

„… sind, innerhalb der EU vermieden werden. Die Aktivitäten der OECD zur Bekämpfung des unfairen …” „… Informationsaustausch zwischen den in- und ausländischen Finanzbehörden und Intransparenz herangezogen. Die OECD spricht …” „… Steuerregime und Steueroasen von der OECD in einer Liste veröffentlicht. Die als schädlich angesehenen …”

6.2.1 Betriebsstätten: Vorrang der direkten Methode S. 452-456

„… Tochterkapitalgesellschaften zusätzlich die in Anlehnung an Art. 9 OECD-MA bzw. Art. 9 UN-MA getroffenen Regelungen zu …” „… . 7 Abs. 2 OECD-MA, Art. 7 Abs. 2 UN-MA). Die indirekte Methode kommt nur subsidiär zur Anwendung …” „… das Aufteilungsergebnis mit dem Grundsatz des Fremdvergleichs vereinbar ist (Art. 7 Abs. 4 OECD …”

4.2.3 Überlassung von Kapital, beweglichen Wirtschaftsgütern und immateriellen Wirtschaftsgütern S. 281-287

„… . Nach dem Leitbild des OECD-Musterabkommens kann der Quellenstaat auf Zinsen eine Kapitalertragsteuer …” „… von höchstens 10 % erheben (Art. 11 OECD-MA). Zu den Zinsen gehören auch die Gewinnanteile eines …” „… abweichend vom Vorbild des OECD-Musterabkommens dem Quellenstaat für Zinsen häufig kein Besteuerungsrecht zu …”

6.2.2 Korrektur von Verrechnungspreisen S. 456-469

„… Rechtsgrundlagen nach Art. 9 OECD-MA anwendbar sind. Neben den gesetzlichen Grundlagen konkretisiert die deutsche …” „… Zusammenhang mit einer offenen Gewinnausschüttung stehen32. 27 Vgl. OECD, Model Tax Convention, 2008, Art. 7 …” „… , S. 421–426. 438 6. Zwischenstaatliche Erfolgszuordnung 6.2.2.4. Abkommensrecht (Art. 9 OECD-MA) Es …”

6.1.2 Vorrang der direkten Methode in der Besteuerungspraxis (Bedeutung der Trennlinie „Staatsgrenze“) S. 447-450

„… Methode als Leitbild (Art. 7 Abs. 2 OECD-MA, Art. 7 Abs. 2 UN-MA). Die mit der indirekten Methode …” „… Stammhaus wird deshalb auf die indirekte Methode nur subsidiär zurückgegriffen (Art. 7 Abs. 4 OECD-MA, Art …” „… die verrechnungspreisorientierte Aufteilung des Gesamterfolgs in Art. 9 OECD-MA. Die Aufstellung …”

4.5.2 Besteuerung bei übereinstimmender Steuersubjektqualifikation S. 360-364

„… internationalen Vorgehensweise siehe OECD, Partnerships, 1999. Durch den Beschluss des Fiskal-Ausschusses der …” „… OECD vom 29.4.2000 wurden die Empfehlungen dieses OECD-Berichts teilweise in das OECD-MA und den …” „… Kommentar aufgenommen, vgl. Art. 23A Abs. 4 OECD-MA; OECD, MA-Kommentar, Art. 1, Ziff. 2–6.7, Art. 3, Ziff …”

6.4.3 Gewinnorientierte Methoden S. 506-510

„… gewinnorientierten Methoden unterschiedliche Auffassungen vertreten werden, ist anerkannt, dass sie 158 Vgl. OECD …” „… ) sowie • die Nettomargenmethode (transaction net margin method, TNMM). Die OECD tendiert dazu, die …” „… entstandenen Gewinne auf ihre Plausibilität prüft. 159 Vgl. OECD, Transactional Profit Methods (Internet), Tz …”

6.6.2 Leistungsaustausch mit Außenstehenden S. 520-523

„… OECD-MA)180. Leistungen der Betriebsstätte gegenüber Dritten und die Inanspruchnahme von Vorleistungen …” „… Indiz für die betriebliche Veranlassung (Art. 7 Abs. 3 OECD-MA). Es kommt auch nicht darauf an, ob die …” „… Erfolgszuordnung ebenfalls das Veranlassungsprinzip zugrunde gelegt (Art. 7 Abs. 1 OECD-MA). Zu einer Ausdehnung …”

6.3.1 Notwendigkeit eines angemessenen Verrechnungspreises S. 480-483

„… Fremdvergleichsgrundsatz des deutschen Steuerrechts entspricht der in Art. 9 Abs. 1 OECD-MA enthaltenen Definition des …” „… OECD-MA)99, Advance Pricing Arrangement (Vereinbarung zwischen den Finanzbehörden und den Unternehmen …” „… , Verständigungsverfahren und Schiedsverfahren (Art. 25 OECD-MA)101, zeitlich abgestimmte Betriebsprüfungen (gleichzeitige …”

4.5.1 Einordnung der Personengesellschaft in das System der internationalen Besteuerung S. 356-360

„… Tochterpersonengesellschaften kennen weder das deutsche (innerstaatliche) Außensteuerrecht noch die von der OECD und der UN …” „… Musterabkommen. Im Kommentar zum OECD- Musterabkommen wurden im Jahr 2000 Hinweise zur Besteuerung von …” „… , M., Doppelbesteuerungsabkommen, 2008, Art. Rz. 14. Siehe hierzu auch OECD, Partnerships, 1999 sowie …”

6.6.5 Verwaltungsbezogene Dienstleistungen S. 531-536

„… 201 Für internationale Einheitsunternehmen führt der von dem Fiskalausschuss der OECD vorgestellte …” „… . BMF-Schreiben vom 23.2.1983 (Verwaltungsgrundsätze), BStBl. 1983 I, S. 218, Tz. 6.2.2; OECD …” „… Gesellschafteraufwand. Die Aufwendungen können nur auf Ebene der Spitzeneinheit verrechnet 203 Vgl. OECD …”

3.4.3 Vergleich zwischen nationalem Recht und Abkommensrecht S. 256-259

„… zusteht (Art. 6 OECD-MA), ergeben sich durch den Abschluss eines DBA hinsichtlich 240 Vgl. Amico, J.C …” „… unterhalten wird (Art. 7 OECD-MA). Nach dem Betriebsstättenprinzip werden die daraus erzielten Einkünfte nur …” „… OECD-MA). Da bei diesen Einkünften die Anrechnungsmethode dominiert, kommt das Prinzip der …”

6.1.1 Nebeneinander von zwei Trennlinien: Staatsgrenze und Trennungsprinzip S. 445-447

„… der Verrechnungspreise 1 Vgl. OECD, Globalisation, 1996, S. 30. 418 6. Zwischenstaatliche …” „… Einheitsunternehmens gilt die direkte Methode als Leitbild (Art. 7 Abs. 2 OECD-MA, Art. 7 Abs. 2 UN-MA). Die mit der …” „… Stammhaus wird deshalb auf die indirekte Methode nur subsidiär zurückgegriffen (Art. 7 Abs. 4 OECD-MA, Art …”

4.2.4 Überlassung von Grundstücken S. 287-290

„… uneingeschränktes Besteuerungsrecht zu (Art. 6 OECD-MA). Diese Aussage gilt auch dann, wenn das Grundstück zum …” „… allgemein geltenden Art. 7 OECD-MA vor (Art. 6 Abs. 4 OECD-MA). Das Ausland kann auch die beim Verkauf von …” „… unbeweglichem Vermögen erzielten Gewinne besteuern (Art. 13 Abs. 1 OECD-MA). (2) Besteuerung im Inland. Die …”

6.2.5 Schiedsverfahrenskonvention S. 476-480

„… die Mängel des in den DBA vorgesehenen Verständigungsverfahrens (Art. 25 Abs. 1, 2 OECD-MA). Nach …” „… Doppelbesteuerungen entfallen96. Die Schiedsverfahrenskonvention sieht in Anlehnung an die Musterabkommen der OECD …” „… dealing-at-arm’s-length-principle (Art. 9 OECD-MA) und für die Erfolgszuordnung zwischen einer ausländischen Betriebsstätte und …”

2.3.2 Maßnahmen zur Vermeidung von Minderbesteuerungen S. 128-136

„… Anrechnungsmethode angewendet (Art. 23A Abs. 4 OECD-MA). Ergänzend zu den abkommensrechtlichen Vorbehaltsklauseln …” „… 3.2.3.3, Unterabschnitt (1). Zu den Bemühungen der OECD zur Bekämpfung des sog. „schädlichen …” „… Steuerwettbewerbs“ siehe OECD, Bericht von 1998 (Internet); OECD, 1. Folgereport von 2000 (Internet); OECD, 2 …”

4.3.3 Besteuerung von Gewinnen S. 303-309

„… ., IWB 1999, Fach 3, Deutschland, Gruppe 2, S. 793–794; Pinkernell, R., StuW 1999, S. 284. 65 Vgl. OECD …” „… Art. 5 OECD-MA bzw. Art. 5 UN-MA ausgestalteten Merkmale einer Betriebsstätte erfüllt, ist der …” „… (Art. 24 Abs. 3 OECD-MA). Für die Berechnung des Betriebsstättenerfolgs müssen deshalb die gleichen …”

6.3.2 Tatsächlicher Fremdvergleich S. 483-490

„… ., DB 2001, S. 2465–2469; Wehnert, O./Stalberg, P., IStR 2002, S. 141–144. 113 OECD …” „… Funktionen (Herstellung, Montage, Forschung und Entwicklung, verwaltungsbezogene Dienst- 115 Vgl. OECD …” „… Vgl. Kuckhoff, H./Schreiber, R., Verrechnungspreise, 1997, S. 37–39, S. 96. 118 Vgl. OECD …”

4.4.5 Besteuerung von schuldrechtlichen Lieferungs- und Leistungsbeziehungen zwischen der Tochterkapitalgesellschaft und dem Mutterunternehmen S. 353-356

„… lösen generell keine beschränkte Steuerpflicht des inländischen Gesellschafters aus (Art. 7 OECD …” „… Abkommen konkretisierten Höchstbetrag begrenzt. Nach dem OECD-Musterabkommen darf auf Zinsen maximal eine …” „… Quellensteuer von 10 % erhoben werden (Art. 11 OECD-MA), für Lizenzgebühren ist eine vollständige Aufhebung der …”

6.4.4 Kostenverteilung (Kostenumlageverträge) S. 510-514

„… mit dem Grundsatz des Fremdvergleichs nicht vereinbar. Der Fiskalausschuss der OECD lehnt deshalb …” „… verschiedenen Teilen eines Unternehmens, um die Aufwendungen und 165 Vgl. OECD, Verrechnungspreisgrundsätze …” „… . 1983 I, S. 218, Tz. 2.4.5; OECD, Verrechnungspreisgrundsätze, 1995, Tz. 3.1. Zu einer …”

4.4.3 Besteuerung von Gewinnen S. 334-349

„… (Art. 7 OECD-MA). Einer steuerlichen Benachteiligung der ausländischen Grundeinheit gegenüber …” „… (Art. 24 Abs. 5 OECD-MA). Innerhalb der EU verhindern zusätzlich die Grundfreiheiten des Europäischen …” „… abkommensberechtigte Person (Art. 3 OECD-MA). 316 4. Besteuerung der grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit (2 …”

5.2.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) S. 384-396

„… Gewerbesteuer (Freistellung nach Art. 7 OECD-MA) tarifliche Einkommensteuer (Freistellung nach Art. 7 OECD …” „… die auf Dividenden erhobene Kapitalertragsteuer nach Art. 10 Abs. 2 OECD-MA von 25 % auf 15 …” „… Kapitalertragsteuer von 25 % auf 10 % der Zinsen (Art. 11 Abs. 2 OECD-MA) per Saldo die Summe aus den im Ausland und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434 6.2.2.4. Abkommensrecht (Art. 9 OECD …” „… Besteuerungsrechte im OECD-Musterabkommen und ihre Umsetzung in die deutsche Besteuerungspraxis …” „… . 15 OECD-MA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209 Tabelle 3.11 …”

4.3.4 Behandlung von Verlusten S. 309-314

„… OECD-MA), gilt die Freistellung nach dem Betriebsstättenprinzip auch für die Ermittlung des Gewerbeertrags …” „… (Art. 7 i.V.m. Art. 23A Abs. 1 OECD-MA). Dem Ansässigkeitsstaat steht für die Gewinne einer …” „… Nichterfassung im Gewerbeertrag aus der Freistellung nach Art. 7 i.V.m. Art. 23A Abs. 1 OECD-MA. Dieser Fall …”

6.4.2 Standardmethoden S. 498-506

„… . 40–55; Mitsch, H., Wiederverkaufspreismethode, 2001, S. 121–132; OECD, Verrechnungspreisgrundsätze …” „… . BMF-Schreiben vom 23.2.1983 (Verwaltungsgrundsätze), BStBl. 1983 I, S. 218, Tz. 2.2.2; OECD …” „… , Gruppe 1, S. 1779– 1786. 147 OECD, Globalisation, 1996, S. 30. 148 Als Börsenpreis gilt der an einer …”

6.6.4 Gewerbliche Dienstleistungen S. 530-531

„… 502 6. Zwischenstaatliche Erfolgszuordnung „functionally separate entity approach“ der OECD. Die …” „… Einheitsunternehmen führt der von dem Fiskalausschuss der OECD vorgestellte „functionally separate entity approach …” „… (Verwaltungsgrundsätze), BStBl. 1983 I, S. 218, Tz. 6.2.2; OECD, Verrechnungspreisgrundsätze, 1995, Tz. 7.6. …”

6.6.1 Bedeutung der beiden Trennlinien „Staatsgrenze“ und „Trennungsprinzip“ im tabellarischen Überblick S. 517-520

„… Unionsrechts (Zins-Lizenz-Richtlinie) sowie auf Ebene der OECD (Erfolgsabgrenzung bei Betriebsstätten nach dem …” „… OECD-MA)180. Leistungen der Betriebsstätte gegenüber Dritten und die Inanspruchnahme von Vorleistungen …” „… Indiz für die betriebliche Veranlassung (Art. 7 Abs. 3 OECD-MA). Es kommt auch nicht darauf an, ob die …”

2.1.1 Begriff der Doppelbesteuerung S. 35-37

„… EU siehe Abschnitt 3.2. 3 Vgl. z.B. OECD, MA-Kommentar, Einleitung, Ziff. 1 sowie Art. 23, Ziff. 1 …” „… festlegen. 4 Vgl. OECD, MA-Kommentar, Art. 23, Ziff. 2. 5 Vgl. z.B. Tipke, K./Lang, J., Steuerrecht, 2008, S …” „… . 17–19; OECD, MA-Kommentar, Einleitung, Ziff. 3. 7 Siehe hierzu und zu weiteren Prinzipien der …”

6.6.3 Materielle Wirtschaftsgüter S. 523-530

„… . 1983 I, S. 218, Tz. 3; OECD, Verrechnungspreisgrundsätze, 1995, Tz. 2.1–2.49 sowie Gundel, G …” „… (Kostenaufschlagsmethode). Insoweit führen das Veranlassungsprinzip und der vom Fiskalausschuss der OECD vertretene …” „… dagegen Kleineidam, H.-J., IStR 1993, S. 349. 195 Vgl. OECD, Model Tax Convention, 2008, Art. 7, Rz. 17 …”

6.6.7 Funktionsverlagerung S. 539-546

„… . 2280–2285. Zur Vorgehensweise der OECD siehe OECD, Business Restructurings (Internet). 219 Vgl. Verordnung …” „… ., Funktionsverlagerung, 2003, S. 9–28; OECD, Verrechnungspreisgrundsätze, 1995, Tz. 1.21. 6.6 Anwendungsfälle 513 Aus …” „… , S. 521–526; Wulf, M., DB 2007, S. 2284. 224 Vgl. OECD, Verrechnungspreisgrundsätze, 1995, Tz. 6.32 …”

4.5.3 Besteuerung bei Abweichungen hinsichtlich der Steuersubjektqualifikation S. 364-367

„… Personengesellschaft gilt auf Abkommensebene als eigenständige Person (Art. 3 OECD-MA, Art. 3 UN-MA). Bei abweichender …” „… (Art. 23A Abs. 4 OECD) oder nach nationalem Recht (§ 50d Abs. 9 Nr. 1 EStG) ergeben152. Eine eventuell …” „… (Internet), Tz. 4.1.4.1; OECD, MA-Kommentar, Art. 23, Ziff. 69.3. 152 Vgl. BMF, Personengesellschaften …”

5.3.3 Inländische Spitzeneinheit: Kapitalgesellschaft S. 427-431

„… bei Ermittlung des Gewinns der ausländischen Betriebsstätte abzuziehen (Art. 7 Abs. 3 OECD-MA). Der …” „… Kapitalertragsteuer erhoben (nach dem Vorschlag des Art. 11 Abs. 2 OECD-MA 10 %), würde dies zu einem deutlichen …” „… Dividenden im Ausland Kapitalertragsteuer erhoben (nach dem Vorschlag des Art. 10 Abs. 2 OECD-MA 5 %), könnte …”

Stichwortverzeichnis S. 643-648

„… – isolierende Betrachtungsweise 214 – Konsequenzen für die Steuerpolitik 233 ff – OECD-Musterabkommen 202 ff …” „… Nettobesteuerung 163 ff Nettomargenmethode 481 Nutzungsüberlassung 500 f OECD-Erbschaftsteuer-Musterabkom men 231 …” „… OECD-Musterabkommen 202 ff Organisationsform 245 ff – Direktgeschäft 248 ff – Direktinvestition 245 – Betriebsstätte …”

5.1 Zielsetzung und Daten der Fallstudien S. 367-371

„… DBA wird die ausländische Kapitalertragsteuer entsprechend dem Vorbild des OECD-Musterabkommens auf …” „… ) reduziert (Art. 10 Abs. 2 OECD-MA). Auf die Zinsen aus dem Gesellschafterdarlehen wird im Nicht-DBA-Fall …” „… Zinsen beschränkt (Art. 11 Abs. 2 OECD-MA). Bei Gewinnausschüttungen sowie Zinsen einer in einem anderen …”

4.3.1 Steuerliche Hauptfragen eines internationalen Einheitsunternehmens S. 290-292

„… unbeweglichem Vermögen im DBA-Fall grundsätzlich die Freistellungsmethode zur Anwendung kommt (Art. 6 OECD …” „… (Art. 23A OECD-MA i.V.m. § 32b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EStG) keine Wirkung entfaltet. Diese Verluste …”

5.3.1 Daten der Fallstudie S. 418-420

„… Staat mit dem OECD-Musterabkommen übereinstimmt. Die Daten bei einer Fremdfinanzierung der …” „… Abs. 3 OECD-MA). Nach der Verrechnung der Gewinne aus Außenbeziehungen mit den Fremdkapitalzinsen …”

5.4.2 Ausländische Betriebsstätte S. 435-437

„… Freistellung der Betriebsstättenergebnisse im Ansässigkeitsstaats des Stammhauses (Art. 7 OECD-MA). Bei …” „… Freistellung der Betriebsstättenergebnisse (Art. 7 OECD-MA) und der Begrenzung des räumlichen …”

3.6.3 Körperschaftsteuersystem S. 267-270

„… OECD-MA). Die Kombination von europarechtlichen Vorgaben und abkommensrechtlich vereinbarten Regeln zur …” „… ), darf auf die Dividenden lediglich Kapitalertragsteuer erheben (Art. 10 OECD-MA). Das …”

6.6.6 Immaterielle Wirtschaftsgüter S. 536-539

„… . 1983 I, S. 218, Tz. 5; OECD, Verrechnungspreisgrundsätze, 1995, Tz. 6.1–6.39 sowie Böcker, H., StBp …” „… Behandlung folgt aus dem Veranlassungsprinzip. Sie entspricht auch dem vom Fiskalausschuss der OECD …”

6.2.3 Erfassung stiller Reserven (Entstrickung, Wegzugsbesteuerung) S. 469-472

„… Veräußerungsgewinne grundsätzlich dem Zuzugsstaat zu (nach Art. 13 Abs. 5 OECD-MA Besteuerung im Ansässigkeitsstaat …” „… bestehen (§ 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f, Nr. 8 EStG, Art. 13 Abs. 1 OECD-MA), sodass keine Notwendigkeit für …”

4.4.2 Voraussetzungen für die vollständige Beachtung des Trennungsprinzips S. 318-334

„… (Art. 4 OECD-MA). Dies bedeutet, dass zwar nach nationalem (deutschem) Recht eine unbeschränkte …” „… OECD-MA)98. Dies ist der Ort, an dem die „Schlüsselentscheidungen“ in geschäftsleitender und …” „… Vertragsstaaten ansässig sind (Art. 1 OECD-MA). Der Ausdruck „Person“ umfasst unter anderem Gesellschaften, d.h …”

3.6.2 Höhe der Steuerbelastung für Unternehmen S. 262-267

„… nach dem Vorbild des OECD-Musterabkommens als auch nach den Vorgaben der Zins-Lizenz-Richtlinie im …” „… dem Fall, in dem die Aufwendungen vom inländischen Stammhaus geleistet werden (Art. 7 OECD-MA). Eine …”

5.4.1 Fallunterscheidungen S. 435

„… Freistellung der Betriebsstättenergebnisse im Ansässigkeitsstaats des Stammhauses (Art. 7 OECD-MA). Bei …”

5.3.2 Inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder Personengesellschaft S. 420-427

„… gezahlt werden (Art. 7 Abs. 3 OECD-MA). Nach der Verrechnung der Gewinne aus Außenbeziehungen mit den …” „… bei Ermittlung des Gewinns der ausländischen Betriebsstätte abzuziehen (Art. 7 Abs. 3 OECD-MA). Der …”

5.5.2 Schaffung der Möglichkeit zur Verrechnung von Verlusten bei der Veräußerung einer Tochterkapitalgesellschaft S. 440-441

„… OECD-MA sind die Veräußerungserfolge im Ansässigkeitsstaat des Veräußerers zu erfassen. Nach deutschem …”

5.5.4 Konsolidierung von positiven und negativen Ergebnissen im Ausland (Landesholding) S. 443-445

„… der Verrechnungspreise 1 Vgl. OECD, Globalisation, 1996, S. 30. …”

2.4.1 Ursprungsland- und Bestimmungslandprinzip als Grundformen zur umsatzsteuerlichen Erfassung des grenzüberschreitenden Leistungsaustauschs S. 136-137

„… beiden Vertragsstaaten eines Doppelbesteuerungsabkommens (Art. 26 OECD-MA) • Informationsaustausch mit …”

5.5.3 Minderung der Ertragsteuern durch Veränderung der Einkunftsart S. 441-443

„… . 13 OECD-MA sind die Veräußerungserfolge im Ansässigkeitsstaat des Veräußerers zu erfassen. Nach …”

7.6 Besonderheiten bei ausländischen Tochterkapitalgesellschaften S. 618-620

„… Kostenaufschlagsmethode im neuen OECD-Bericht zu den Verrechnungspreisen – Betriebswirtschaftliche Anmerkungen zur …”

6.6.8 Finanzierung S. 546-555

„… , Tz. 2.4, Tz. 2.5, Tz. 3.3; OECD, Permanent Establishments, 2008, Part I, D-2, Rz. 130–206 sowie …” „… (Betriebsstätten-Verwaltungsgrundsätze), BStBl. 1999 I, S. 1076, Tz. 2.2; OECD, Permanent Establishments, 2008, Part I, D-2, Rz. 194–196 …”

5.3.4 Vergleich in Abhängigkeit von der Rechtsform der inländischen Spitzeneinheit S. 431-433

„… erhoben (nach dem Vorschlag des Art. 10 Abs. 2 OECD-MA 5 %), könnte diese im Inland aufgrund der …”

5.3.5 Einschaltung einer inländischen Auslandsholding durch ein Mutterpersonenunternehmen S. 433-435

„… Freistellung der Betriebsstättenergebnisse im Ansässigkeitsstaats des Stammhauses (Art. 7 OECD-MA). Bei …”

6.1.3 Einfluss der Rechtsfähigkeit der Grundeinheit (Bedeutung der Trennlinie „Trennungsprinzip“) S. 450-452

„… Tochterkapitalgesellschaften zusätzlich die in Anlehnung an Art. 9 OECD-MA bzw. Art. 9 UN-MA getroffenen Regelungen zu …”

5.2.1 Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) S. 371-384

„… Gewerbesteuer (Freistellung nach Art. 7 OECD-MA) tarifliche Einkommensteuer (Freistellung nach Art. 7 OECD …”

4.1 Einflussfaktoren auf die Wahl der Organisationsform und deren Bedeutung für die Steuerplanung S. 273-276

„… OECD-Musterabkommen enthaltenen Empfehlungen analysiert3. Die Darstellung der steuerlichen Auswirkungen von …”

4.2.2 Warenlieferungen, gewerbliche Dienstleistungen sowie kurzfristige Bau- und Montagetätigkeiten S. 278-281

„… (Art. 7 OECD-MA), ansonsten besitzt bei Unternehmensgewinnen ausschließlich der Ansässigkeitsstaat das …”

5.2.3 Besonderheiten bei Direktinvestitionen in einem anderen EU-Staat S. 396-400

„… von 5 % erhoben (so nach Art. 10 Abs. 2 OECD-MA und in vielen Abkommen, die Deutschland mit …”

1. Zusammenhang zwischen betriebswirtschaftlichen Überlegungen und steuerrechtlichen Normen S. 30-35

„… EU siehe Abschnitt 3.2. 3 Vgl. z.B. OECD, MA-Kommentar, Einleitung, Ziff. 1 sowie Art. 23, Ziff. 1 …”

2.1.2 Ursachen und Konsequenzen von Doppelbesteuerungen S. 37-42

„… . 17–19; OECD, MA-Kommentar, Einleitung, Ziff. 3. 7 Siehe hierzu und zu weiteren Prinzipien der …”

6.3.3 Hypothetischer Fremdvergleich S. 490-494

„… , S. 2284. 139 Vgl. OECD, Verrechnungspreisgrundsätze, 1995, Tz. 6.32. 466 6. Zwischenstaatliche …”

6.4.1. Einfluss der Art der Leistungsbeziehung auf die Auswahl der Verrechnungspreismethode S. 494-498

„… . Kaminski, B., Fremdvergleichspreis, 2001, S. 87–287; OECD, Verrechnungspreisgrundsätze, 1995, Tz. 2.1–2.49 …”

6.7.2 Auslandsvertrieb: Direktgeschäft, Eigenhändler oder Kommissionär S. 556-560

„… Ausland beschränkt steuerpflichtig wird (Art. 7 Abs. 1 OECD-MA), vgl. Prinz, U., FR 1996, S. 480–481. 242 …”

4.4.4 Behandlung von Verlusten S. 349-353

„… . 13 Abs. 5 OECD- MA), gelten auch für Teilwertabschreibungen die gleichen Aussagen wie im Nicht …”

6.2.4 Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten S. 472-476

„… bestehen (§ 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f, Nr. 8 EStG, Art. 13 Abs. 1 OECD-MA), sodass keine Notwendigkeit für …”

3.2.3 Sekundäres Unionsrecht S. 149-172

„… Kapitalertragsteuer erhoben wird. Darüber hinaus ergänzt die Zins-Lizenz-Richtlinie die im OECD …” „… werden (Art. 11, Art. 12 OECD-MA). Für Zinsen und Lizenzen, die eine in einem anderen EU-Staat …”

doi.org/10.15358/9783800644063

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Steueränderungen 2020

2020

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E Verrechnungspreise S. 457-472

„… der OECD geprägt, wobei der Fokus der OECD im Jahr 2019 darauf lag, die Entwicklung eines …” „… , vorerst die auf Ebene der OECD entwickelten Ergebnisse abzuwarten. Stattdessen hat sich die EU im Laufe …” „… die zukünftige Verrechnungspreispraxis gefällt. 1 Aktuelles zur OECD BEPS-Initiative (Stand …”

D Neuentwicklungen im internationalen Steuerrecht S. 435-456

„… kann, wurde die Besteuerung der digitalen Wirtschaft mit dem ersten Aktionspunkt der OECD in ihrem …” „… BEPS-Aktionsplan adressiert. Ende Mai veröffentlichte die OECD darüber hinaus ihr Arbeitsprogramm zur künftigen …” „… Besteuerung der digitalen Wirtschaft. Im Juni 2019 wurden dann die von der OECD vorgeschlagenen Regeln zur …”

Stichwortverzeichnis S. 496-521

„… Arbeitsprogramm OECD 438 Arbeitsvertrag naher Angehöriger 226 Arbeitszimmer Vermietung an Arbeitgeber 173 …” „… Seite 338 Sonderabschreibung 43 BEPS Initiative EU-Ebene 464 BEPS-Aktionsplan OECD 436 …” „… Zuflusszeitpunkt 280 Gewinnabschöpfung Bußgeldfestsetzung 215 Gewinnallokationsregel OECD 437 Gewinnanteil …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… .................................................................................................... 457 1 Aktuelles zur OECD BEPS-Initiative (Stand November 2019 …” „… ) ........................................ 457 1.1 OECD: Zwei-Säulen-Ansatz zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft – Neue Regelungen bereits …” „… 1.1.1 OECD: Public consultation document für einen Vorschlag für einen »Unified Approach« gem. Pillar …”

doi.org/10.34157/9783648134221

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WIST Volume 47 (2018) Issue 10 ISSN Online: 0340-1650

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Christoph Watrin, Fabian Riegler Der Begriff der Betriebsstätte und seine Bedeutung für die Begründung von Besteuerungsansprüchen S. 12-17

„… gleichzeitig die Merkmale einer Betriebsstätte i. S. v. Art. 5 OECD-MA vorliegen. Der Beitrag stellt den …” „… income taxation. The definition of permanent establishments in German tax law and in the OECD model …” „… changes of the permanent establishment definition in the light of the OECD’s initiative „Base Erosion and …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2018-10

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