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Wolfgang Huber

Ethik

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6230 2013

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14. Medizin: Gibt es ein Menschenrecht auf Gesundheit? S. 182-199

„… werden. Die Freiheit des Patienten schließt das Recht ein, auf medizinisch mögliche Interventionen zu …” „… Recht auf Gesundheit gibt. 14. Medizin192 Gesundheit lässt sich nicht einklagen. Es gibt für sie keine …” „… geistiger Gesundheit». Soweit sich aus diesem Recht ein Anspruch an die Rechtsgemeinschaft ableiten lässt …”

Anhang S. 294-320

„… . –: Recht, Staat, Freiheit. Studien zur Rechtsphilosophie, Staatstheorie und Verfassungsgeschichte …” „… als Beruf – Verantwortung für das Recht im Horizont der Gerechtigkeit. in: Ist der Rechtsstaat auch …” „… . –: Familie haben alle, Berlin 2006. –: Gerechtigkeit und Recht. Grundlinien christlicher Rechtsethik, 3. Auó …”

20. Sterben: Wann ist es Zeit für den Tod? S. 271-282

„… Medizin verheißen Gesundheit bis ins hohe Alter. Manche leiten daraus ein subjektives Recht auf Gesundheit …” „… und medizinischen Verständnis von Sterben und Tod. Diese Verschiebung hat mit der Erweiterung …” „… medizinischer Möglichkeiten zu tun. Während über lange Zeit der Stillstand von Herz und Kreislauf als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Neue Entwicklungen der Medizin haben die Entscheidung über Geburt und Tod wie nie zuvor in die …” „… 181 14. Medizin Gibt es ein Menschenrecht auf Gesundheit? Neue Herausforderungen der Medizinethik 184 …” „… – Knappe Ressourcen im Gesundheitswesen 185 – Hauptsache gesund 187 – Medizinischer Fortschritt und …”

13. Wissenschaft: Dürfen wir alles, was wir können? S. 169-181

„… . Das «naturwissenschaftliche Zeitalter», von dem der Industrielle Werner von Siemens und der Mediziner …” „… Wahl des Forschungsweges wie auch im Recht zur Veröïentlichung seiner Untersuchungsergebnisse ist im …” „… Lebenswissenschaften und speziell in der Medizin tief ein, wie die rasche Erhöhung der durchschnittlichen …”

4. Behinderung: Wollen wir den perfekten Menschen? S. 53-62

„… kann nach der geltenden Rechtslage nur dann einen Schwangerschaftsabbruch rechtfertigen, wenn die …” „… Geborenwerden den häuògsten Anwendungsfall der «medizinischen Indikation»; sie wird faktisch wie eine …” „… Kindern und bei einem beunruhigenden Befund ein Recht auf die Beendigung der Schwangerschaft gefordert …”

3. Menschliche Würde: Gibt es eine «Schwangerschaft auf Probe»? S. 39-52

„… der ersten zwölf Wochen abgebrochen werden. Die Möglichkeit der Abtreibung wird erst recht dann …” „… behaupteten «Recht auf reproduktive Selbstbestimmung» (vgl. Heun 2006: 209)? Kaum eine ethische Frage ist so …” „… wird aus dem Recht auf reproduktive Selbstbestimmung das Recht zum Schwangerschaftsabbruch abgeleitet …”

19. Alter: Was heißt «Vater und Mutter ehren»? S. 260-270

„… aging geprägt (vgl. oben S. 185). Dank der Fortschritte von Medizin, Hygiene, Arbeitsschutz und …” „… an die nachrückende wie erst recht an die künftigen Generationen (vgl. Kapitel 18). Viele befürchten …” „… vieler Älterer keine medizinisch plausiblen Gründe mehr dafür gibt, die Berufstätigkeit oder die …”

16. Toleranz: Wie viel Verschiedenheit halten wir aus? S. 214-227

„… deshalb nur gerechtfertigt, wenn eine medizinische Notwendigkeit dazu besteht und wenn der Betroffene …” „… setzen, nämlich dem Recht auf Religionsfreiheit und dem elterlichen Erziehungsrecht. Das Gericht hielt …” „… männlichen Beschneidung und das Recht der Eltern, ihre Kinder in einer religiösen Tradition aufwachsen zu …”

Nachwort S. 283-293

„… persönliche Wohlbeònden wird mit den Mitteln einer «personalisierten Medizin» geplant. Manche wollen auch das …” „… Recht auf Selbstbestimmung, illusorisch. Während für die einen die individuellen …” „… , die damit verbunden sind, müssen rechtzeitig bedacht werden. Gegenüber den klassischen Formen einer …”

doi.org/10.17104/9783406693557

Eric Hilgendorf - Einführung in das Medizinstrafrecht

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Eric Hilgendorf

Einführung in das Medizinstrafrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Philosophie, 1999 Dettmeyer Medizin & Recht . . . . Dettmeyer, Medizin & Recht, Rechtliche Sicherheit für den …” „… Fundament und anwendungspraktische Geltungskraft, 2019. Eser Recht und Medizin . . . . . . . . Eser Recht …” „… und Medizin, 1990 Eser/Lutterotti/Sporken Lexikon Medizin, Ethik, Recht …”

1. Kapitel. Einführung S. 1-8

„… 1. Kapitel. Einführung I. Medizin und Strafrecht Medizin und Recht sind nicht bloß theoretische …” „… Eser/Lutterotti/Sporken Lexikon Medizin, Ethik, Recht 114. 7 8 9 10 1. Kapitel. Einführung4 Regeln benannt, die ärztlichen …” „… Weiterentwicklung der medizinischen Forschung auch eine Fortentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen …”

11. Kapitel. Neue Herausforderungen S. 131-140

„… weiteres, Medizin und Recht vor gravierende Herausforderungen stellendes Feld sind die modernen …” „… Auswirkungen auf die Realität der Medizin und ihre gesellschaftliche sowie rechtliche Einordnung und auf unser …” „… 11. Kapitel. Neue Herausforderungen Der technologische Fortschritt in der Medizin stellt Ärzte …”

8. Kapitel. Organtransplantation S. 81-102

„… letzten Jahrzehnte. 6 SKGO/König TPG § 11 Rn. 18. 7 BGBl. 2012 I 1504 ff. 8 Dettmeyer Medizin & Recht 236 …” „… MedStrafR-HdB/Schroth 448 ff. 13 Dettmeyer Medizin & Recht 240. 16 17 18 19 V. Die Voraussetzungen der postmortalen …” „… , Griechisch-Deutsches Schul- und Handwörterbuch, 2006). 92 Dettmeyer Medizin & Recht 253 f. 92 93 94 95 96 8. Kapitel …”

6. Kapitel. Der Schwangerschaftsabbruch S. 61-68

„… Abs. 2, 3 StGB nicht rechtswidrig, wenn entweder eine medizinisch-soziale oder eine kriminologische …” „… eigens aufgeführt, wird aber durch die „medizinisch-soziale“ Indikation abgedeckt. Eine rechtfertigende …” „… hinweisen.“ Die Reform zeigt musterhaft, dass moderne Strafgesetzgebung zuvörderst (Rechts-)Politik und …”

2. Kapitel. Der ärztliche Heileingriff S. 9-28

„… . Dasselbe gilt für medizinisch nicht indizierte Eingriffe. Der wichtigste Rechtfertigungsgrund im …” „… bemüht, um medizinische Außenseiter schlechter zu stellen.20 7. Subjektives Rechtfertigungselement: Der …” „… rechtzeitiger Aufklärung: Möglichkeit der Rechtfertigung über die Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung …”

9. Kapitel. Die ärztliche Schweigepflicht S. 103-116

„… Fällen überwiegt das jeweils geschützte Rechtsgut grundsätzlich das Recht des Patienten auf …” „… Antragserfordernis des § 205 StGB hervor, dass ein Recht des Patienten geschützt werden soll.4 Daneben dient die …” „… Abrechnungsstellen und das Outsourcing medizinischer Datenverarbeitung betroffen. Die Schweigepflicht beeinflusst …”

4. Kapitel. Das Recht der Sterbehilfe – Rechtslage und aktuelle Reformen S. 37-54

„… 4. Kapitel. Das Recht der Sterbehilfe – Rechtslage und aktuelle Reformen I. Einführung Der Umgang …” „… . Kapitel. Das Recht der Sterbehilfe – Rechtslage und aktuelle Reformen38 seinen mutmaßlichen Willen …” „… . 20 21 22 23 24 4. Kapitel. Das Recht der Sterbehilfe – Rechtslage und aktuelle Reformen42 Der 12 …”

3. Kapitel. Exkurs: Zur Geschichte der Euthanasie S. 29-36

„… Eser Recht und Medizin 85 ff. (102 ff.). 31 Zitiert nach Wiesing Ethik in der Medizin 61 f. 30 31 32 3 …” „… sollen, denn ihnen stehe das „Recht des Stärkeren“ zu. Damit wurde der Grundstein für die Eugenik und …” „… auf die Zwillingsforschung spezialisiert hatte, qualvolle medizinische Untersuchungen an Gefangenen …”

Stichwortverzeichnis S. 141-144

„… . – kriminologisch 6 25 – medizinisch-sozial 6 26 f. Indizierte Eingriffe 2 3, 2 18 Informationslösung 8 27 …” „… 4 37, 4 60 Lebenserhaltende Maßnahmen 4 16 f., 4 33, 4 37, 4 82 Lebensrecht, s. auch Recht auf …” „… 14 ff. Präimplantationsdiagnostik 7 35 ff., 11 10 Rassenhygiene 3 15 ff. Recht auf Leben, s …”

7. Kapitel. Embryonenschutz und Stammzellforschung S. 69-80

„… Probleme auf, dazu etwa Maio Ethik in der Medizin 263 f., der das „Recht auf Nichtwissen“ mit der …” „… Körpers der Mutter) und die Forschung an embryonalen Stammzellen. Die Medizin hat in diesem Bereich seit …” „… / Vossenkuhl Stammzellenforschung und therapeutisches Klonen 71. 5 Schlussbericht der Enquete-Kommission „Recht …”

10. Kapitel. Korruption und Abrechnungsbetrug S. 117-130

„… Drittmitteleinwerbung ist in der Medizin ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, ohne den unser Gesundheitssystem nicht mehr …” „… geschaffen und ein großer Teil der medizinischen Forschung finanziert. Daher ist in § 25 …” „… Pharmafirmen die Teilnahme von Medizinern an Kongressen und Tagungen, an denen viele Ärzte wegen der hohen …”

5. Kapitel. Sterbehilfegesellschaften S. 55-60

„… ist als abstraktes Gefährdungsdelikt ausgestaltet;16 geschützte Rechtsgüter sind das Recht auf Leben …” „… die Persönlichkeit des Sterbewilligen zulässt. Des Weiteren sind medizinische Unterlagen erforderlich …” „… wird mit einer Videokamera do- 1 Hilgendorf in Byrd/Hruschka/Joerden Jahrbuch für Recht und Ethik 479 …”

doi.org/10.17104/9783406759543

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Otfried Höffe

Kritik der Freiheit

2015

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3. Medizin S. 60-88

„… 3. Medizin Medizin Der Gedanke, die Medizin (zusammen mit Pharmazie und Medizintechnik) als Beitrag …” „… Lebenswissenschaften, zusätzlich freilich auch die Physik und mehr und mehr die Medizin- und die Informationstechnik …” „… die Medizin sogar zu den wichtigsten Antriebskräften der Naturforschung. Wichtiger ist ein anderes …”

9. Wissen und Freiheit S. 195-212

„… Rechtsgrenzen gebunden. Beim Klonen des Menschen und bei anderen medizinischen Grenzfragen aber weiß man nicht …” „… Recht, sich der Wahrheit und nichts als der Wahrheit zu widmen. Die Folge ist segensreich: daß …” „… Forschung, besonders deutlich in Technik und Medizin, aber auch eine freiheitsverpfl ichtete Pädagogik …”

1.1 Konstitutive und epochenspezifi sche Bedeutung S. 13-18

„… Karl Marx mit seiner Behauptung zumindest in gesellschaftlicher und politischer Hinsicht recht haben …” „… Diskurse zusammenzuführen, etwa die Diskurse um Technik und Umweltschutz, auch um Medizin, die um …” „… . Und weder für das Recht noch für die Moral soll man sich die Freiheit von einigen Hirnforschern und …”

2. Äussere Kultivierung: Technik S. 41-59

„… Gesundheit und verlängerter Lebenserwartung mit Hilfe von Medizin, Medizintechnik und Pharmazie. Hinzu kommt …” „… Naturzwängen falls naturwissenschaftsbasierten) Medizin (Kap. 3) und schließlich jene Emanzipation nicht von …” „… . 4), während die Leistungen der Medizin mitsamt Pharmazie und Medizintechnik ein Feld dazwischen …”

Vorarbeiten des Verfassers S. 391

„… , München 42014. 1996b: Vernunft und Recht. Bausteine zu einem interkulturellen Rechtsdiskurs, Frankfurt …” „… einer kritischen Philosophie von Recht und Staat, Frankfurt / M. 42003. 1988: Den Staat braucht selbst …” „… ein Volk von Teufeln. Philosophische Versuche zur Rechts- und Staatsethik, Stuttgart. 1990 …”

5. Aufgeklärter Liberalismus S. 111-132

„… den Frauen «dieselben Rechte und derselbe Rechtsschutz» gewährt werde (The Subjection of Women, 1869 …” „… Wirtschaft, der Gesellschaft samt Wissenschaft und Kultur und im Politischen, einschließlich Recht und …” „… Verstandes zu bedienen, und mit dem Recht, sein Leben nach den eigenen Überzeugungen zu führen – sofern man …”

Zum Buch S. 399

„… als auch zu einer kritischen Theorie der Moderne, darüber hinaus zu einer kritischen Rechts- und …” „… Theorie von Technik und Umweltschutz, von Wirtschaft und Politik, von Medizin und Erziehung, und nicht …”

Über den Autor S. 399

„… als auch zu einer kritischen Theorie der Moderne, darüber hinaus zu einer kritischen Rechts- und …” „… Theorie von Technik und Umweltschutz, von Wirtschaft und Politik, von Medizin und Erziehung, und nicht …”

Sachregister S. 397-398

„… Recht, Rechtsmoral 26, 113, 178, 233, 241, 288, 314 ~sstaat 133, 233, 247 f., 313 ~swegestaat …” „… , 253 f., 265–272, 290 Medizin 41, 60–88, 197, 208, 209 f. Menschenrechte 19, 32, 79, 143 f …” „… 261–265, 273 Recht auf Differenz 189, 240, 279, 305 Religion 178, 186 f., 278, 285–287 Risiken s …”

Vorwort S. 11-12

„… anderem einen Beitrag zur kritischen Gesellschaftstheorie, darüber hinaus zu einer kritischen Rechts …” „… einer kritischen Theorie von Technik und Umweltschutz, von Medizin und von Erziehung, nicht zuletzt …” „… Kategorische Rechtsprinzipien. Ein Kontrapunkt der Moderne (1990), in der Moral als Preis der Moderne (1993 …”

16. Ein neuer Fakultätenstreit S. 323-348

„… Medizin, und eine untere, die Philosophische Fakultät, kennt, droht der unteren Fakultät eine …” „… verteidigt lediglich das Recht der methodisch-kritischen Refl exion. Die neurowissenschaftliche …” „… unseres Lebens, sowohl des Alltags als auch des Rechts, nämlich Person, Zurechnung und Verantwortung …”

1.6 Ambivalenzen und Selbstgefährdung S. 32-37

„… , das Recht, nicht beobachtet und nicht ausgespäht zu werden (s. Abschn. 12.1). 1.6 Ambivalenzen und …” „… , erarbeiten sich aber, oft recht schmerzlich, eine am Ende positive Bilanz. Frei ist jedenfalls, wer sich von …” „… . Erstaunlicherweise wird dabei das erhebliche wissenschaftlich-technisch-medizinische und das kulturelle …”

6. Freier Markt – Vision oder Illusion? S. 133-157

„… zwangsbewehrte Rechtsordnung vonnöten. Sie hat als erstes das Recht, persönliches Eigentum und einen freien …” „… . Zusätzlich zur dreidimensionalen Kultivierung, also den visionären Kräften von Technik, Medizin und Erziehung …” „… Bedeutung beanspruchen das Recht, Märkte zu errichten, die fränkischen und deutschen Könige als ihr …”

12. Freiheitsrechte S. 255-274

„… auf Recht und Politik: Wenn einem so überragend wichtigen Rechtsgut Gefahr droht, und überragend …” „… Rechtsschutzes willen, jetzt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, sich weder auf beliebige Art noch …” „… Recht heraus, den Datenschutz. Wollen wir unser Zeitalter mit einem einzigen Stichwort charakterisieren …”

10. Freiheit und Freiraum: Kunst S. 213-230

„… über Recht und Unrecht, außerdem steigere sie unsere Leidenschaften und verdunkle dadurch den klaren …” „… für ein selbstverständliches Recht, weshalb wir gegen deren Nichtanerkennung protestieren und …” „… Staat genau wegen des zudem vorbehaltlosen Abwehrrechts der Kunstfreiheit nicht das Recht, einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . Medizin 60 3.1 Ethos plus Ethik 62 3.2 Lebensende 1: Sterbebegleitung 65 3.3 Lebensende 2: Freitod 68 …” „… 253 12. Freiheitsrechte 255 12.1 Zum Beispiel Datenschutz 255 12.2 Statt dessen Rechtswegestaat 261 …”

18. Zum Preis der Freiheit S. 364-372

„… Entscheidenmüssen weit hinaus. Schon medizinische Fragen wie das Ja oder Nein zur Präimplantationsdiagnostik (s …” „… . Verantwortlich sind nämlich die rechtliche und die soziale Freiheit. Zweifellos hat in den letzten Jahrzehnten …” „… vielerorts eine enorme Liberalisierung der Rechtswelt und der Lebenswelt stattgefunden. Die Freiheitsrechte …”

doi.org/10.17104/9783406675041

Thomas Rompf, Jürgen Schröder, Thomas Willaschek - Kommentar zum Bundesmantelvertrag Ärzte

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Thomas Rompf, Jürgen Schröder, Thomas Willaschek

Kommentar zum Bundesmantelvertrag Ärzte

2014

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§ 7 Fachwissenschaftler der Medizin S. 61-66

„… Fachwissenschaftler der Medizin 61 Übersicht § 7 Rn. Allgemeines 1–5I. Rechtsgrundlage 6–8II. Ermächtigung durch KV …” „… . Fachbiologe der Medizin) zu ergänzen [Schirmer, Rechtsvereinheitlichung im ärztlichen Berufsrecht und …” „… der Medizin durch die KVen zur Angestelltentätigkeit in einer „311er-Einrichtung“ oder einem rechtlich …”

§ 4 Zulassung und Ermächtigung S. 45-52

„… ]. Damit ist klar, dass die für Medizinische Versorgungszentren geltenden Rechtsformmöglichkeiten in § 95 …” „… Medizinischen Versorgungszentren bzw. zugelassenen Einrichtungen aus rechtssystematischer Betrachtung keine …” „… (Vertrags- ärzte), zugelassene Medizinische Versorgungszentren, nach § 311 Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB V …”

§ 16 Regeln der ärztlichen Kunst, Qualität, Wirtschaftlichkeit S. 139-140

„… SGB V angeordnet war, wobei die Rechtsprechung [ständige Recht sprechung seit BSG, Urt. v. 30.05.1969 …” „… anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse zu erbringen sowie das Gebot der Wirtschaftlichkeit (§ 12 …” „… medizinischen II. Erkenntnisse und Wirtschaftlichkeit 2–4 I. Allgemeines [1] In dieser Vorschrift werden …”

§ 24 Überweisungen S. 177-186

„… Einrichtung, ein Medizinisches Versorgungszentrum, einen ermächtigten Arzt oder eine ermächtigte ärztlich …” „… Organisationseinheiten desselben Krankenhauses erbracht werden. 6Das Recht des Versicherten, auch einen anderen an der …” „… dieser Facharzt mit Einverständnis des Versicherten die relevanten medizinischen Informationen an den vom …”

§ 11 Qualitätssicherung in der vertragsärztlichen Versorgung S. 77-88

„… vereinbart. Werden die Leistungen in einer Vertragsarztpraxis oder einem Medizinischen Versorgungszentrum …” „… treffen, nach denen die Erbringung bestimmter medizinisch-technischer Leistungen den Fachärzten …” „… Kassenärztlichen Vereinigung. Sofern ein angestellter Arzt bei einem Vertragsarzt oder in einem Medizinischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Reformdichte geprägt. Zudem verlangt die Rechtsprechung von den Vertragsärzten bzw. den in Medizinischen …” „… betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Wichtiger Hinweis: Die Medizin und das …” „… Praxisalltag prägenden vertragsärztlichen Rechte und Pflichten werden insbesondere im Bundesmantelvertrag-Ärzte …”

§ 58 Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden S. 321-324

„… Versicherte eine Krankheit durch eine medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, eine Tätowierung …” „… [BGBl. I, S. 1273] als solche bezeichnet wurden, da sie nach den Erkenntnissen der medizinischen …” „… Versicherte sich eine Krankheit durch eine medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, eine …”

§ 14 Vertreter, Assistenten, angestellte Ärzte, nichtärztliche Mitarbeiter S. 101-108

„… Vertragsarztpraxis oder in einem Medizinischen Versorgungszentrum gilt § 11 Abs. 1 Satz 3. 4Sind die …” „… haftet der Vertragsarzt oder das Medizinische Versorgungszentrum für die Erfüllung der vertragsärztlichen …” „… Gebietsgleichheit 4III. BSG-Rechtsprechung zur Anstellung bis 2006 51. Beurteilung nach aktueller Rechtslage 6–72 …”

§ 57 Dokumentation S. 317-320

„… weitere Regelungen zur Dokumentation vorgesehen [Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und …” „… ausgegangen wurde, dass nur die Umstände zu dokumentieren sind, die medizinisch notwendig sind. Außerdem waren …” „… jeweils vorgeschriebene Aufbewahrungsfrist hinaus so lange aufbe wahren, bis aus medizinischer Sicht keine …”

§ 50 Schadenersatzansprüche wegen Behandlungsfehler S. 293-294

„… Standes der medizinischen Erkenntnisse“ zu gewährleisten. Nach bereits älterer Rechtsprechung des …” „… Krankenkasse aus eigenem oder übergeleitetem Recht gegen einen Vertragsarzt wegen des Vorwurfs der Verletzung …” „… Krankenkassen richten sich nach Bürgerlichem Recht (§§ 66 und 76 Abs. 4 SGB V, § 116 SGB X). 3Die Krankenkasse …”

§ 13 Anspruchsberechtigung und Arztwahl S. 93-100

„… der Rechtsprechung als nicht mit höherrangigem Recht vereinbar angesehen [LSG Berlin v. 01.10.2003, Az …” „… die Wahl unter den Vertragsärzten, zugelassenen Medizinischen Versorgungszentren, den nach § 311 Abs …” „… können. Ein Notfall liegt nur dann vor, wenn aus medizinischen Gründen eine umgehende Behandlung des …”

§ 36 Schriftliche Informationen S. 239-244

„… . Allgemeines [1] In dieser Vorschrift ist das Recht der Krankenkassen auf Auskunft durch den Vertragsarzt …” „… , die die Krankenkassen oder der Medizinische Dienst (§ 275 SGB V) zur Durchführung ihrer gesetzlichen …” „… streng zwischen den Aufgaben der Krankenkassen selbst und den Aufgaben des Medizinischen Dienstes der …”

§ 18 Zuzahlungspflichten der Versicherten und Vergütungsanspruch gegen Versicherte S. 149-156

„… ausübt, ob das Zurückbehaltungsrecht ausgeübt wird und in welchem Umfang sie von diesem Recht Gebrauch …” „… . Berufsrechtlich ist zu beachten, dass die medizinische Maßnahme, die als IGeL angeboten wird, bei dem konkreten …” „… Versicherten medizinisch indiziert ist. Im Übrigen müssen IGeL auch dem Fachgebiet des behandelnden …”

§ 52 Durchsetzung festgestellter Schadenersatzansprüche S. 297-300

„… ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) eingebracht oder eine Genehmigung zur gemeinschaftlichen …” „… höherrangiges Recht entgegen, können Prüfvereinbarungen vorsehen, dass eine Verrechnung von …” „… Abrechnungseinheit“ BAG [Schäfer-Gölz, Rechtsfragen um den angestellten Arzt, ZMGR 2009, S. 190, 191; vgl …”

§ 5 Ermächtigung zur Durchführung bestimmter ärztlicher Leistungen S. 53-56

„… alle medizinisch erforderlichen Leistungen in einem ärztlichen Teilgebiet. Es ist darüber hinaus …” „… Ermächtigung und gibt auch nicht das Recht auf eine nachträgliche Vergütung ohne Ermächtigung erbrachter …” „… vorsehen. Zwar wird nur in § 5 Abs. 1 BMV-Ä ausdrücklich auf die Rechtsgrundlage in § 31 Abs. 2 Ärzte-ZV …”

§ 60 Verstöße gegen vertragsärztliche Pflichten, Disziplinarverfahren S. 329-336

„… öffentlichen Rechts (§ 77 Abs. 5 SGB V) mit ihren an der vertrags- ärztlichen Versorgung beteiligten …” „… Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung in den zugelassenen Medizinischen Versorgungszentren (MVZ …” „… mangels Rechtsgrundlage rechtswidrig. 2. Zeitlich [7] Eine Disziplinarmaßnahme kann nur solange …”

§ 1a Begriffsbestimmungen (Glossar) S. 15-28

„… . Medizinisches Versorgungszentrum: Eine nach § 95 Abs. 1 SGB V zugelassene ärztlich geleitete Einrichtung sowie …” „… Arztpraxis oder einem Medizinischen Versorgungszentrum gemäß § 95 Abs. 9 SGB V bzw. § 95 Abs. 1 SGB V …” „… oder Vertragsärzten/Vertragspsychotherapeuten und Medizinischen Versorgungszentren oder Medizinischen …”

§ 1 Vertragsgegenstand, Sondervereinbarungen S. 1-14

„… zwischen Medizinischen Versorgungszentren und Vertragsärzten unabhängig von der jeweiligen Rechtsform …” „… Vertrages und seiner Anlage auf Vertrags- ärzte beziehen, gelten sie entsprechend für Medizinische …” „… Medizinischer Versorgungszentren folgt. Übersicht § 1 Rn. Allgemeines 1I. Allgemeiner Inhalt des Gesamtvertrages …”

§ 28 Verordnung von spezialisierter ambulanter Palliativversorgung S. 203-206

„… stationären Versorgung in Hospizen erbrachten palliativ-medizinischen Behandlungen den konkreten …” „… Verordnung darauf reduzieren, ob der Versicherte im Grunde von der medizinischen Indikation her die …” „… einzubeziehen sind, während die Krankenkassen alle über die medizinischen Aspekte hinausgehenden Implikationen …”

§ 2 Umfang der vertragsärztlichen Versorgung S. 29-36

„… medizinischen Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft, 6. die Verordnung von Arznei-, Verband-, Heil …” „… , welche die Krankenkassen oder der Medizinische Dienst zur Durchführung ihrer gesetzlichen Aufgaben oder …” „… Verordnung von häuslicher Krankenpflege, 11. die Verordnung von medizinischen Leistungen der Rehabilitation …”

§ 15a Vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten (Betriebsstätten) und in gemeinschaftlicher Berufsausübung S. 119-130

„… als angestellter Arzt in einem Medizinischen Versorgungszentrum oder bei einem anderen Vertragsarzt …” „… tätig, ist dieser Tätigkeitsort des Arztes die Betriebsstätte des Medizinischen Versorgungszentrums oder …” „… ) 1Absätze 1 und 2 gelten für Medizinische Versorgungszentren entsprechend. 2Weitere Einrichtungen von …”

Stichwortverzeichnis S. 351-356

„… Fachwissenschaftlern der Medizin 63 – von Staatsangehörigen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union 68 …” „… Fachkundenachweis 80f. Fachwissenschaftler der Medizin 62 Fachzahnarzt – für ein theoretisch-experimentelles Fach 58 …” „… – laboratoriumsmedizinische 185 – medizinisch-technische 82 – qualifikationsgebundene 55, 146 – veranlasste 12, 227 …”

§ 14a Persönliche Leitung der Vertragsarztpraxis bei angestellten Ärzten S. 109-116

„… überwiegend medizinisch-technische Leistungen erbringen, wird die persönliche Leitung auch bei der …” „… . Arztpraxis 41. Vollzeitbeschäftigter Arzt 5–92. Ausnahme für medizinisch-technische Leistungserbringer 10–113 …” „… Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) oder ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) „Arztpraxis“ im Sinne des BMV-Ä sind …”

§ 25a Verordnung von veranlassten Leistungen S. 191-196

„… Hilfsmitteln, medizinischer Rehabilitation, Soziotherapie und Krankentransport (veranlasste Leistungen …” „… Soziotherapie befugt; Entsprechendes gilt nach Ziffer 8 dieser Vorschrift für Leistungen zur medizinischen …” „… ausreichenden, zweckmäßigen, wirtschaftlichen und dem Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechenden …”

§ 12 Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden S. 89-92

„… Behandlungsmethode fest, dass diese nicht dem Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht, entfaltet eine …” „… zumindest wertungsmäßig vergleichbaren Erkrankung eine dem allgemein anerkannten medizinischen Standard …” „… Erlaubnisvorbehalt nach § 2 Abs. 1a S. 1 SGB V die Versicherten auch eine nicht dem Stand der medizinischen …”

§ 6 Ermächtigung von Fachzahnärzten für Kieferchirurgie und Fachzahn-ärzten für theoretisch-experimentelle Fachrichtungen der Medizin S. 57-60

„… theoretischexperimentelle Fachrichtungen der Medizin (1) Approbierte Fachzahnärzte für Kieferchirurgie, welche Inhaber einer …” „… ) Approbierte Fachzahnärzte für eine theoretisch-experimentelle Fachrichtung der Medizin, welche Inhaber einer …” „… Fach berechtigte diese Fachzahnärzte dazu, sämtliche medizinische Tätigkeiten durchzuführen, die sich …”

§ 37a Betriebsstättennummer, Arztnummer S. 247-252

„… medizinisch-technischer Leistungen auf Veranlassung der übrigen Mitglieder einer Berufsausübungsgemeinschaft beschränkt …” „… Betriebsstätte des Vertragsarztes oder Vertragspsychotherapeuten oder des Medizinischen Versorgungszentrums der …” „… Berufsausübungsgemeinschaft oder ein Medizinisches Versorgungszentrum neben ihrem Hauptsitz an der vertragsärztlichen …”

§ 15c Berufsausübungsgemeinschaften zwischen Medizinischen Versorgungszentren und Vertragsärzten S. 137-138

„… § 15c Berufsausübungsgemeinschaften zwischen Medizinischen Versorgungszentren und Vertragsärzten …” „… §§ 15a und 15b gelten entsprechend für Berufsausübungsgemeinschaften zwischen Medizinischen …” „… Tätigkeit von Vertragsärzten und Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) an verschiedenen Betriebsstätten und …”

§ 10 Inhalt und Umfang S. 73-76

„… Rehabilitation sowie die integrative ärztliche Betreuung im Rahmen ergänzender medizinischer, sozialer und …” „… Kompetenz der Fachgebiete der Allgemeinmedizin, der Inneren Medizin und der Kinderheilkunde gleichermaßen, …” „… auch als Sammelstelle der medizinischen Behandlungsdaten. Unter Berücksichtigung der Vorgaben in § 73 …”

§ 3 Leistungen außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung S. 37-44

„… Ausstellung von Bescheinigungen und Erstellung von Berichten, welche die Krankenkassen oder der Medizinische …” „… Leistungspflicht der GKV einzubeziehen, weil sie dem Stand der medizinischen Erkenntnisse nicht entspricht, darf …” „… Unfallversicherung gehören. Leistungen der medizinischen Rehabilitation nach § 13 Abs. 2 SGB VI fallen in den …”

§ 17 Sprechstunden, Besuche S. 141-148

„… insgesamt überwiegen muss. 4Bei Medizinischen Versorgungszentren gelten die vorgenannten Regelungen mit der …” „… Maßgabe, dass die angegebenen Mindestzeiten für den Versorgungsauftrag des Medizinischen …” „… . [7] Für Medizinische Versorgungszentren (MVZ) gelten die zeitlichen Vorgaben nach Absatz 1a Satz 4 …”

§ 19 Elektronische Gesundheitskarte/Krankenversichertenkarte S. 157-162

„… von Krankheiten sind von dem ausführenden Vertragsarzt nach medizinischem Erfordernis zu bestimmen. 4 …” „… Vertragsarzt Art und Umfang der Behandlung ausschließlich nach medizinischen Kriterien bestimmt. Damit ist kein …” „… mit der Einführung der Telematikinfrastruktur zu schaffenden Mehrwertdienste wie z.B. die rechtsichere …”

§ 44 Sonstige Abrechnungsregelungen S. 273-278

„… berechnungsfähigen Materialien unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebotes und der medizinischen Notwendigkeit aus …” „… Klartext erhielten. Derzeit gilt die Version ICD-10 GM2014 des Deutschen Instituts für Medizinische …” „… unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zum Quartalsbezug der Gesamtvergütung [BSG, Urt. v. 21.10.2001 …”

§ 30 Verordnung von Heilmitteln und Hilfsmitteln S. 215-220

„… persönlich zu erbringende medizinische Leistungen. Im Einzelnen werden in Satz 2 Maßnahmen der physikalischen …” „… Heilmittel daher als persönliche medizinische Dienstleistung. Die Zuordnung der Heilmittel zu den …” „… Heilmittel aufgezählt. Die Rechtsprechung [BSG, Urt. v. 30.01.2001, B 6 KA 6/00, NZS 2001, 532] qualifiziert …”

§ 25 Erbringung und Abrechnung von Laborleistungen S. 187-190

„… vergewissern hat, dass die „Richtlinien der Bundesärztekammer zur Qualitätssicherung in medizinischen …” „… Rechtsprechung zu berücksichtigen mit der Folge, dass eine Abgrenzung rechtlich nicht so trennscharf erfolgen …” „… statusrelevanten Eingriff in die Berufsfreiheit rechtfertigen zu können. Daher wird die Einführung dieser Regelung …”

§ 27 Verordnung häuslicher Krankenpflege S. 199-202

„… nicht transportfähig ist oder andere medizinische oder in der Person des Versicherten liegende objektive …” „… hat. Da die Rechtsbeziehung gegenüber der Krankenkasse ausschließlich zum Versicherten besteht …” „… , zwischen der Krankenkasse und dem Vertragsarzt demgegenüber kein Rechtsverhältnis existiert, liegt es nahe …”

§ 39 Belegärzte S. 255-258

„… Hilfspersonal. [3] Einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) kann gestattet werden, durch einen bei ihm …” „… auf der (den) Belegabteilung(en) rechtzeitig tätig zu werden. Die Krankenkassen entgelten die …” „… Krankenhaus möglich. Nach neuer bundesmantelvertraglicher Rechtslage kann ein Belegarzt auch für mehrere …”

§ 29 Verordnung von Arzneimitteln S. 207-214

„… Stand der medizinischen Erkenntnis entspricht. Daneben können solche nichtverschreibungspflichtigen …” „… Arzneimittel versteht die Rechtsprechung Substanzen, deren bestimmungsgemäße Wirkung darin besteht …” „… seiner Krankenkasse genehmigen lassen, bekäme er das benötigte Arzneimittel nicht rechtzeitig. Dem …”

doi.org/10.47420/9783769137200

Gerhard Igl, Felix Welti - Gesundheitsrecht

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Gerhard Igl (ed.), Felix Welti (ed.)

Gesundheitsrecht

2022

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13. Kapitel. Medizinethik S. 631-648

„… . Pfordten, Rechtsethik, 2. Aufl. 2011, 87. 11 12 § 58 Das Verhältnis von Recht und Ethik in der Medizin …” „… Besonderheit der Medizin. Nicht anders als das Recht ist auch die Ethik ein umfassendes normatives System, das …” „… Verantwortungsübernahme als Fundament ethi-schen Handelns.24 § 58 Das Verhältnis von Recht und Ethik in der Medizin A …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 635 § 58 Das Verhältnis von Recht und Ethik in der Medizin …” „… Gesundheitssozialrecht, insbesonde-re das Recht der Kranken- und Pflegeversicherung sowie das Heilberuferecht und das …” „… Recht der privaten Krankenversicherung. Auch die ethischen Fragen werden behan-delt. Die Autoren gehen …”

12. Kapitel. Gesundheitsstrafrecht S. 571-630

„… (34). 49 So Deutsch/Spickhoff MedizinR, 7. Aufl. 2014, Rn. 1033 ff.; Bernat/Schick, Ethik und Recht an …” „… der Recht-sprechung zum Arztstrafrecht 2019/2020, NStZ-RR 2021, 97; Kraatz, Aus der Rechtsprechung zum …” „… “ straftatbestandslosen und in jeder Beziehung recht-mäßigen Schwangerschaftsabbrüchen wirkt sich immerhin darin aus, dass …”

1. Kapitel. Begriff und System des Gesundheitsrechts S. 1-10

„… Sozialleistungsrechts, ins-besondere das Kranken- und Pflegeversicherungsrecht und das Recht der medizini-schen …” „… Medizinrecht im DAV, 2008, das Recht der medizinischen Behandlung, das Haftungsrecht, das Vertragsarztrecht …” „… Quaas/Zuck/Clemens (2018) enthält unter dem Titel „Medizin-recht“ das Kranken- und Pflegeversicherungsrecht. 5 6 7 …”

4. Kapitel. Personelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen: Ärzte, Pflegeberufe und andere Heilberufe S. 39-92

„… Gesundheitsfachberufe ist im deutschen Recht noch kein Rechtsbegriff. Anderes gilt für den Begriff der Heilberufe, der …” „… Berufs-recht dann von den betreffenden Rechtsbereichen, so vor allem vom Sozialleistungs-erbringungsrecht …” „… (Hrsg.), Standardisierung in der Medizin als Rechtsproblem, 2009. Zur Qualitätssi-cherung im Sozialrecht …”

5. Kapitel. Institutionelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen (Krankenhäuser, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen) und andere institutionelle Akteure S. 93-146

„… . II. Rechtsnatur des Versorgungsvertrages – Rechtsschutz Der Versorgungsvertrag begründet Rechte und …” „… Pflichten auf dem Gebiet des öffent-lichen Rechts und ist deshalb öffentlich-rechtlicher Natur. Rechtsschutz …” „… Träger also immer Rechts-persönlichkeit haben muss, handelt es sich bei den Einrichtungen in der Regel um …”

7. Kapitel. Öffentlich-rechtliche Sicherung: Sozialleistungsrecht S. 163-318

„… der Medizinische Dienst Bund als rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts gebildet (§ 282 Abs …” „… ). Sozialversicherungsträger sind rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung (§ 29 Abs. 1 SGB IV …” „… Arbeitsgemeinschaft in Form der rechtsfähigen Körperschaft des öffentlichen Rechts (§ 278 Abs. 1 SGB V), hat …”

Sachverzeichnis S. 649-662

„… Rn. 2 f. – rechte § 10 Rn. 29, § 41 Rn. 6 – rechtegesetz § 8 Rn. 3, § 41 Rn. 5 ff. – verfügung § 53 …” „… Recht der Heilberufe s. Heilberufe Recht der Qualität s. Qualität Rechtsformzwang § 34 Rn. 36 …” „… Allgemein anerkannter Stand – der medizinischen Erkenntnisse § 15 Rn. 68 f., § 21 Rn. 43, § 48 Rn. 98 …”

3. Kapitel. Öffentliche Verantwortung für das Gesundheitswesen S. 23-38

„… . Sie enthalten in unterschiedlicher Weise die Rechts-grundlage für Planung, die Vergabe von …” „… dann im einfachen Recht konkretisiert wird. Das Forum dafür bleibt bis auf Weiteres vor allem das …” „… nationalstaatliche Recht, auch wenn zunehmend das Europäische Recht (→ § 4 Rn. 1 ff.) und das Völkerrecht Einfluss …”

8. Kapitel. Private Krankenversicherung S. 319-374

„… Rechtsprechungsände-rung) ein Recht zur Anpassung der AVB nebst Tarifen (§ 203 Abs. 3 VVG, § 18 Abs. 1 MB/KK 2009), das …” „… : § 193 Abs. 6–10 VVG mildert beim Schuldnerverzug sowohl die allgemeinen Rechts-folgen der §§ 280 ff. BGB …” „… ), satzungsmäßiger Spielraum minimal Querfinanzierung der GKV nein Rechtsgebiet Privatrecht Öffentliches Recht …”

11. Kapitel. Arzthaftungsrecht S. 397-570

„… bestehenden Rechte der Patienten zu erhöhen und auf diesem Wege die Rechtsdurch-setzung für die Patienten zu …” „… jedoch das in einer arbeitsteiligen Medizin zwingend erfor-derliche Recht zur Delegation geschuldeter …” „… Rechts organisiert, wird nach der Rechtsprechung des BGH zur partiellen Rechts-fähigkeit der …”

9. Kapitel. Schutz von Verbrauchern, Nutzern und Patienten im Gesundheitsrecht S. 375-384

„… Verbraucherschutz und in die Rechte, die einzelnen Verbrauchern zustehen. Bei den Institutionen des …” „… .). Das Recht der Stellung und des Schutzes von Verbrauchern und Patienten im Gesund-heitsrecht wird für …” „… Hintergrund, dass jemand seine sozialen Rechte kennen muss, um sie geltend machen zu können. Diese …”

2. Kapitel. Europarechtlicher Rahmen S. 11-22

„… ist seit der Recht-sprechung des EuGH in den Rechtssachen Kohll und Decker aus dem Jahr 1998 und der …” „… europarechtliche Koordinierung von Pflegeleistungen, in: Gesundheit, Alter, Pflege, Rehabilita-tion – Recht und …” „… Praxis im interdisziplinären Dialog, FS für Gerhard Igl, 2017, 526; Igl, Der Einfluss unionalen Rechts …”

6. Kapitel. Waren (Arzneimittel – Hilfsmittel/Medizinprodukte – digitale Gesundheitsanwendungen) S. 147-162

„… , GuP 2011, 41; Ertl, Die Bewertung von medizinischen Methoden in der deutschen Rechts-ordnung, 2018 …” „… Arzneimittelagentur-VO). Rechts-schutz bei Versagung wird gem. Art. 263, 256 AEUV gewährt. Für das Zulassungsverfahren in …” „… , Medizinrecht, 7. Aufl. 2014 (B Arzneimittel-recht; C. Medizinprodukterecht); Handorn, Die neue Europäische …”

doi.org/10.15358/9783800668083

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