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Klaus Schlaich, Stefan Korioth - Das Bundesverfassungsgericht

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Klaus Schlaich, Stefan Korioth

Das Bundesverfassungsgericht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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I. Die einstweilige Anordnung nach § 32 BVerfGG S. 363-374

„… allein auf den letzten der drei Anordnungsgründe,35 die gemäß § 32 I BVerfGG eine einstweilige Anordnung …” „… Anordnungsgrund und Dringlichkeitsgebot den Entscheidungsspielraum des BVerfG. Die einstweilige Anordnung ist nur …” „… die einstweilige Anordnung „zum gemeinen Wohl dringend geboten“ sein. Als Anordnungsgrund hat von den …”

II. Die Vollstreckung von Entscheidungen gemäß § 35 BVerfGG S. 374-378

„… grundsätzlich bei der Entscheidung über die einstweilige Anordnung (und dort insbesondere im Rahmen der Abwägung …” „… ) außer Betracht bleiben, kommt der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach neuerer Rechtsprechung des …” „… , wenn eine einstweilige Anordnung nicht ergeht, die angegriffenen Maßnahmen in dem späteren Verfahren …”

F. Exkurs: Zur Frage der Fortgeltung des alten Rechts nach Nichtigerklärung eines Änderungs- bzw. Reformgesetzes S. 361-363

„… Gliederung I. Die einstweilige Anordnung nach § 32 BVerfGG 1. Zulässigkeit des Antrags 2. Begründetheit des …” „… einstweiligen Anordnung c) Rechtsmittel d) Besonderheiten im Verfassungsbeschwerdeverfahren II. Die …” „… überhaupt a) Der Föderalismus b) Das konstitutionelle System I. Die einstweilige Anordnung nach §32 BVerfGG1 …”

VIII. Kosten, Missbrauchsgebühr, Auslagen S. 59-61

„… Beschränkung auf bestimmte Verfahrensarten, für erfolglose Anträge auf Erlass einer einstweiligenAnordnung. Im …” „… 121 Eingängen im Verfahren der einstweiligen Anordnung) eine Missbrauchsgebühr auferlegt worden, am …” „… BVerfGG anzuordnen. Im Übrigen kann das BVerfG die Erstattung von Auslagen aus Billigkeitsgründen anordnen …”

D. Der Entscheidungsausspruch bei Normenkontrollen S. 323-360

„… angegriffenen Anordnung bezüglich der Berichterstattung aus dem Verhandlungsraum durch das Fernsehen, da …” „… ungewiss geworden sei, ob noch ein praktisches Bedürfnis für die Beseitigung der Anordnung bestehe. 377 …” „… Norm anordnen kann. Das BVerfG nimmt sich hier Befugnisse, wie sie der Österr. VerfGH kraft …”

Stichwortverzeichnis S. 477-482

„… . Normenkontrolle Abwägung bei der einstweiligen Anordnung 465 Abweichende Meinung s. Sondervotum Äußerungsrechte 63 …” „… 17, 230, 291, 332 Ei des Kolumbus 296 Einheitswert-Beschlüsse 439 Einstweilige Anordnung 84, 462–472 …” „… – Fortgeltung als Bundesrecht 190 vorläufiger Rechtsschutz s. einstweilige Anordnung Vorrang der Verfassung s …”

Literaturverzeichnis S. 427-477

„… .: Wege) Bäcker, C.,Die einstweilige Anordnung im Verfassungsprozessrecht, in: JuS 2013, S. 119ff …” „… . 409ff. – ders., Das „verdeckte“ summarische Verfahren der einstweiligen Anordnung des …” „… vorläufiger Rechtsschutz: Inhalt und Grenzen einstweiliger Anordnungen unter besonderer Berücksichtigung von …”

C. Der Entscheidungsausspruch bei Urteilsverfassungsbeschwerden S. 321-323

„… Verfassungswidrigkeit der angegriffenen Anordnung bezüglich der Berichterstattung aus dem Verhandlungsraum durch das …” „… Fernsehen, da ungewiss geworden sei, ob noch ein praktisches Bedürfnis für die Beseitigung der Anordnung …”

III. Die Beschlussfassung mit Mehrheit und das Sondervotum S. 37-43

„… BVerfGG enthält eine Sonderregelung für den Erlass einer einstweiligen Anordnung. Bei besonderer …” „… Dringlichkeit kann die einstweilige Anordnung erlassen werden, wenn mindestens drei Richter des Senats anwesend …” „… BVerfGE 64, 67 (70) – einstweilige Anordnung zum Volkszählungsgesetz: Einstimmigkeit bezüglich der …”

6. Abschnitt. Weitere Verfahren S. 251-272

„… vergleichsweise ausführlich geregelt. Das BVerfG kann den Präsidenten durch Erlass einer einstweiligen Anordnung …” „… außerhalb des Amtes kann das BVerfG auf Antrag nur des Bundestages anordnen, dass der Bundesrichter in ein …” „… entlassen ist. Der zuständige Senat des BVerfG muss eine solche Anordnung mit Zweidrittelmehr- 1 Vgl. Stern …”

2. Abschnitt. Das Organstreitverfahren nach Art. 93 I Nr. 1 GG, §§ 13 Nr. 5, 63ff. BVerfGG S. 65-87

„… . 84Deshalb steht im Organstreitverfahren auch einer einstweiligen Anordnung nichts entgegen. Sie ist …” „… , 38 (39): Erlass einer einstweiligen Anordnung im Organstreit zwischen Bundestag und Bundesregierung …” „… feststellenden Entscheidung in der Hauptsache verhindern. Gegen die Möglichkeit einer einstweiligen Anordnung im …”

VII. Ausschluss und Befangenheit eines Richters S. 54-59

„… , für erfolglose Anträge auf Erlass einer einstweiligenAnordnung. Im Jahre 2016 ist in 10 Fällen (bei ca …” „… einstweiligen Anordnung) eine Missbrauchsgebühr auferlegt worden, am häufigsten in Höhe von 500–700€.114 Die …”

E. Freiheit und Bindung des Bundesverfassungsgerichts bei der Rechtsfolgenanordnung S. 360-361

„… Anordnungen abzumildern. 454 Die Gegenposition, die hier vertreten wird, insistiert um der Autorität seiner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Entscheidungsmacht und der Wirksamkeit der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts I. Die einstweilige Anordnung …”

5. Abschnitt. Die Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 13 Nr. 8a, 90ff. BVerfGG S. 157-251

„… Nichtberücksichtigung allein der Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 BVerfGG) beim BVerfG etwa …”

1. Abschnitt. Der Zugang zum Bundesverfassungsgericht S. 61-65

„… . durch Bundesgesetz zugewiesene Fälle (Art. 93 III GG) – ab 1971 – BvP – – – – 1 6 Einstw. Anordnung …”

IV. Die Autorität des Bundesverfassungsgerichts S. 420-427

„… .: Wege) Bäcker, C.,Die einstweilige Anordnung im Verfassungsprozessrecht, in: JuS 2013, S. 119ff …”

III. Die Bindungswirkung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 31 I und II BVerfGG S. 378-395

„… .117 Gegen Entscheidungen im einstweiligen Anordnungsverfahren ist Widerspruch nach § 32 III BVerfGG …”

doi.org/10.17104/9783406778674

Friedhelm Hufen - Verwaltungsprozessrecht

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 33 Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO S. 545-558

„… , Grundfälle zum Widerspruchsverfahren II, JuS 2001, 1176; Grigo-leit, Die Anordnung der sofortigen …” „… ; Kaltenborn, Die formellenAnforderungen an eine Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit gemäß § 80Abs. 2 Satz …” „… ): Aufschiebende Wirkung und Anordnung der sofortigen Vollziehung,Jura 2001, 671; Schoch, Vorläufiger Rechtsschutz …”

§ 32 Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach §§ 80/80a VwGO S. 520-545

„… rechtswidrige Anordnung?Ist durch die Anordnung oder die Wiederherstellung der aufschie-benden Wirkung auf …” „… ) kann daher aufschiebende Wirkung zukommen.Ungerechte Ergebnisse können zudem durch die Anordnung des …” „… OVGaber auf Antrag anordnen, dass die aufschiebende Wirkung fortdauert (so zuRecht klarstellend BVerwG …”

§ 34 Der vorläufige Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren (§ 47 VI VwGO) S. 558-565

„… Anordnungs-inhalt bei Eilanträgen im Normenkontrollverfahren, NJW 2022, 980; Kopp/Schenke …” „… einstweilige Anordnung und ggf. weitere Maßnahmen zur Ver-hinderung vollendeter Tatsachen.Bedenken gegen ein …” „… Rechtsnormen der Verwaltung gerade nicht.II. SachentscheidungsvoraussetzungenDie einstweilige Anordnung nach …”

Stichwortverzeichnis S. 667-686

„… , 10Annehmlichkeit 14, 62Anordnung– des Gerichts 36, 10Anordnung der aufschiebenden Wir-kung (§ 80 V …” „… – Verfahren 32, 40– Verwaltungsrechtsweg 32, 30– Zulässigkeit 32, 30 ff.– zuständiges Gericht 32, 31Anordnung …” „… Voraussetzungen 32, 18– Verfahren 32, 16– Zuständigkeit 32, 15Anordnung des persönlichen Er-scheinens 37, 9 …”

§ 31 Bedeutung und System des vorläufigen Rechtsschutzes S. 513-520

„… dem Parallelinstitut der einstweiligen Anordnung erst denzweiten Rang zuweist. Der Arrest fehlt im …” „… Problemkonstellationen und Klagearten kommt die einst-weilige Anordnung nach § 123 VwGO zur Anwendung.2. Einzelheiten zum …” „… positiveEntscheidung des Gerichts, die einstweilige Anordnung, eine Änderungoder jedenfalls zusätzliche Sicherung eines …”

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

„… einerechtsverbindliche Anordnung enthält, die auf die Setzung einerRechtsfolge gerichtet ist. Diese besteht darin, dass …” „… Prüfungsleistungen, unselbständige Anordnungen im Verwaltungs-verfahren, auch die Vollzugsanordnung nach § 80 II 1 Nr …” „… konkretes Problem in der Form einer Allgemeinver-fügung (zB Betretungsverbot; Anordnung einer Maskenpflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ........................................................................... 524III. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung (§ 80 II 1 Nr. 4/§ 80a INr. 1 VwGO …” „… ) .................................................................... 527IV. Die Aussetzung der Vollziehung (§ 80 IV VwGO) ..................... 530V. Die Anordnung und die …” „… gerichtliche Anordnung des sofortigen Vollzugs .................... 542VII. Die Änderung oder Aufhebung von …”

§ 23 Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 403-417

„… einem Antrag auf einst-weilige Anordnung oder Erhebung einer Leistungsklage zunächst einenentsprechenden …” „… Aushändigung der Ernennungsurkunde den Ausgang des Verfahrensder einstweiligen Anordnung vor dem BVerfG …” „… „vollstreckbar“ alsauf „selbständig“.Beispiele: Anordnung einer Blutentnahme oder einer ärztlichen Untersu-chung …”

§ 36 Das Verfahren bis zur mündlichen Verhandlung S. 582-605

„… Vorbereitung der mündlichen Verhand-lung notwendigen Anordnungen (§ 87 I VwGO). Der Vorsitzende kann auchüber …” „… . S. von§ 169 I S. 1 Hs. 2 VwGO bei der Vollstreckung (OVG Weimar,DVBl. 2010, 1110).2. Anordnungen und …” „… Anordnungen zu treffen, die notwendig sind,um den Rechtsstreit möglichst in einer mündlichen Verhandlung zu …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 310-320

„… , 1481) oder Anordnung einer ärztlichen Untersuchung (BVerwG,NVwZ 2012, 1483) oder der Veröffentlichung …” „… derEinführung der einstweiligen Anordnung im Normenkontrollverfahren(§ 47 VI VwGO). Problemfälle sind heute …” „… durch einstweilige Anord-nung lösbar, und es ist nicht mehr erforderlich, dass das Verwaltungs-gericht …”

§ 7 Begründetheit des Widerspruchs S. 103-112

„… Widerspruchsbehörde kann eine Prüfungsent-scheidung aufheben und anordnen, dass und wie die Prüfung oder der …” „… „Leistungs- bzw. Feststellungswiderspruchsbe-scheid“ kommen (BVerwG, NVwZ 2014, 892 – dienstliche Anordnung …”

§ 37 Die mündliche Verhandlung S. 605-614

„… Maßnahmen zu treffen:– Terminbestimmung,– Ladung der Beteiligten,– ggf. Anordnung des persönlichen …” „… Anordnung des persönlichen ErscheinensDas persönliche Erscheinen soll angeordnet werden, wenn dies …”

§ 28 Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage S. 484-494

„… allgemeine Leis-tungsklage verfolgt und durch einstweilige Anordnung abgesichert wer-8910114. Teil. Die …” „… negativenAussage aus einer dienstlichen Beurteilung; Rücknahme der Anordnung eineramtsärztlichen Untersuchung (VGH …”

§ 6 Sachentscheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren S. 81-103

„… auf Anordnung deraufschiebenden Wirkung reicht nicht). „Schriftliche Erhebung“ bedeutet ferner,dass …” „… gesetzliche Widerspruchsfristen handelt (zB § 33 I 1 WPflG).Dagegen spricht, dass die gesetzliche Anordnung …” „… ) spezialgesetzliche Anordnung (insbesondere § 54 II BeamtStG,§ 126 II BBG)b) nachfolgende Klage wäre Anfechtungs- oder …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 149-193

„… Telefonsperrung oder – aktuell – Anordnung zum Trageneiner Atemschutzmaske) – hier handelt der Parlamentspräsident …” „… Justizverwaltungsakte. Das sindnach der Legaldefinition „Anordnungen, Verfügungen oder sonstigeMaßnahmen der …” „… entscheidendenGerichts (VGH Mannheim, NVwZ-RR 2020, 383).Justizverwaltungsakte sind auch Anordnungen, Verfügungen …”

§ 17 Die allgemeine Leistungsklage S. 320-326

„… sind dessen Anordnung durch Gesetz, bereichsspezifische Üb-lichkeit der Regelung durch VA …”

§ 42 Die Beschwerde (§ 146 VwGO) und die Anhörungsrüge (§ 152a VwGO) S. 658-664

„… Anordnungen. In entsprechender Anwen-dung von § 130 I und § 144 III S. 1 VwGO kann es aber auch …”

§ 24 Allgemeines zur Begründetheitsprüfung S. 417-428

„… des Geltungsbereichs eines Passes(BVerwG, NVwZ 2020, 167); Anordnung v. Anschluss- und …”

§ 25 Begründetheit der Anfechtungsklage S. 428-466

„… 2015, 241).Beispiel: Betriebsrisiko von Kernkraftwerken (BVerwGE 72, 300 (316)); An-ordnung sog …” „… Fehlerheilung). Das ist bei personen-bezogenen Entscheidungen (Beispiel: Persönliche Anhörung vor Anordnungeiner …”

§ 30 Begründetheit des Normenkontrollantrags S. 500-513

„… verfassungsge-richtlichen Verfahrens anordnen, dass die Verhandlung bis zur Erledi-gung des Verfahrens vor dem …”

§ 2 Zur Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit S. 25-38

„… Ländern müssennach Maßgabe der Gesetze Verwaltungsgerichte zum Schutze der ein-zelnen gegen Anordnungen …”

§ 8 Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens S. 112-128

„… persönliche Anhö-rung vor Anordnung einer Betreuung (BVerfG, Kammer, NJW 2016, 2559).– Das gleiche gilt, wenn …”

§ 12 Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 193-210

„… anordnen,dass nur solche Personen beigeladen werden, die dies innerhalb einerbestimmten Frist beantragen.Nach …”

§ 35 Verfahrensgrundsätze S. 565-582

„… angestrebtenVerfahrensbeschleunigung heute in Normen wie § 87 VwGO (vorberei-tende Anordnungen), § 87a (vorbereitendes Verfahren), § 87 …”

§ 3 Gegenwartsprobleme und Reformbemühungen S. 38-56

„… erforderlich, dann kann dasGericht nach § 56a VwGO die Bekanntgabe durch öffentliche Be-kanntmachung anordnen.2 …”

§ 38 Das Urteil und seine Wirkungen S. 614-633

„… Anordnung des Gerichts zur Verhandlung überden Betrag wichtig.5. Weitere UrteilsartenNeben den erwähnten …”

doi.org/10.17104/9783406805929

Wolfgang Joecks, Christian Jäger - Strafprozessordnung

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Wolfgang Joecks, Christian Jäger

Strafprozessordnung

2022

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Siebenter Abschnitt. Entscheidung über die im Urteil vorbehaltende oder die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung (§ 275a) S. 689-691

„… Abschnitt. Entscheidung über die im Urteil vorbehaltene oder die nachträgliche Anordnung der …” „… Urteil die Anordnung der Sicherungsverwahrung vorbehalten § 66a des Strafgesetzbuches), übersendet die …” „… 690 schaft des Gerichts, das für eine nachträgliche Anordnung der Sicherungs-verwahrung (§ 66b des …”

Abschnitt 9a. Weitere Maßnahmen zur Sicherstellung der Strafverfolgung und Strafvollstreckung (§§ 131–132) S. 357-362

„… Anordnungskompetenzen für die in den §§ 131a, 131b zu treffenden Maßnahmen. Soweit Anordnungen andauernder oder …” „… Staatsanwaltschaft unverzüglich herbeizuführen. 4Die Anord-nung tritt außer Kraft, wenn diese Bestätigung nicht …” „… Formulierung nun differenzierten Fahndungsmethoden Rechnung (Pfeiffer Rn 2). Die Anordnung der Ausschreibung …”

Achter Abschnitt. Ermittlungsmaßnahmen (§§ 94–111q) S. 203-305

„… amtliche Verwahrung oder sonstige Sicherstellung eines Gegenstandes auf Grund ausdrücklicher Anordnung …” „… Anordnung der Beschlagnahme des gesamten auf dem Mailserver des Providers gespeicherten E-Mail-Bestandes …” „… 8; M-G/S-Köhler Rn 12). Die Be-schwerde ist gegen richterliche Anordnungen zulässig (Pfeiffer Rn 2 …”

Siebenter Abschnitt. Sachverständige und Augenschein (§§ 72–93) S. 169-203

„… vorherigen richterlichen Anordnung eine grundsätzlich gleichrangige Anord-nungskompetenz von StA und Polizei …” „… des Verteidigers anordnen, daß der Beschuldigte in ein öffentliches psychi-atrisches Krankenhaus …” „… gebracht und dort beobachtet wird. (2) 1Das Gericht trifft die Anordnung nach Absatz 1 nur, wenn der …”

Zweiter Abschnitt. Vorbereitung der öffentlichen Klage (§§ 158–177) S. 455-505

„… Anordnung der Sektion siehe § 162 Rn 6. Zur Identifizie-rung der Leiche siehe § 88, zur Ermittlungspflicht …” „… ), wenn das Amtsgericht (§ 162 Abs. 1), in dessen Bezirk die anordnende Stelle ihren Sitz hat, die Recht …” „… Staatsanwaltschaft sind in dieser Eigenschaft verpflichtet, den Anordnungen der Staatsanwaltschaft ihres Bezirks und …”

Achter Abschnitt. Verfahren gegen Abwesende (§§ 276–295) S. 691-698

„… Rn 13). Gegen die Anordnung/Ablehnung eines ent-sprechenden Antrags ist die Beschwerde zulässig …” „… trifft die StA die erforderlichen Anordnungen. Ist sie dafür selbst nicht zuständig, beantragt sie …” „… betrifft nur die Beweissicherung nach Eröffnung des Hauptverfahrens. Die erforderlichen Anordnungen trifft …”

Neunter Abschnitt. Verhaftung und vorläufige Festnahme (§§ 112–130) S. 305-357

„… , sind von der Beschlagnahme auszuschließen. 2Die Beschlagnahme kann in der Anordnung weiter beschränkt …” „… Sinne des § 74d des Strafgesetzbuches kann bei Gefahr in Verzug auch die Staatsanwaltschaft anordnen. 3 …” „… Die Anordnung der Staatsanwaltschaft tritt außer Kraft, wenn sie nicht binnen drei Tagen von dem …”

Sachverzeichnis S. 937-960

„… a 1 Gesamtgeldstrafe 313 5 Ordnungswidrigkeit 313 7 StA 313 3 und Sprungrevision 335 10 Anordnung …” „… Anordnung 100h 1 Auskunftsverlangen 96 8; 99 10f Auskunftsverweigerung 337 18 Auskunftsverweigerungsrecht 55 …” „… Revision 337 54 ff; 338 2 Bescheidung des Antragstellers 171 1 Beschlagnahme Anordnung 98 1 Aufhebung 293 …”

Sechster Abschnitt. Zeugen (§§ 48–71) S. 127-169

„… ) Das Gericht kann jedoch einen Aufschub der Vollstreckung anordnen. (3) 1Durchbricht die …” „… sonstige An-ordnungen, die zum Zeitpunkt des Eintritts der Rechtskraft bestanden ha-ben, wieder wirksam. 2 …” „… Vollstreckung anordnen (Abs. 2). Dieser soll sich nicht auf die Wirksamkeit des rechtskräftig verhängten …”

Einleitung S. 1-61

„… Anordnung des Staatsanwalts). Konflikte werden notfalls im Landeskabinett gelöst. Auch die Beamten des …” „… Anordnung des Richters. In Teilbereichen können auch die Ermittlungspersonen der Staatsanwalt-schaft (und …” „… der Staatsanwalt) bei Gefahr im Verzuge Anordnungen treffen. Siehe hier-zu die Übersicht zu Rn 97 ff …”

Dritter Abschnitt. Verfahren bei Einziehungen und Vermögensbeschlagnahme (§§ 421–443) S. 885-892

„… angesichts der Parallelen zu § 384 Abs. 3 dann eine ausdrückliche gesetzliche Anordnung hätte erfolgen müssen …” „… Gericht kann die Wiedereinbeziehung in jeder Lage des Verfah-rens anordnen. 2Einem darauf gerichteten …” „… wieder anordnen. § 423 Einziehung nach Abtrennung (1) 1Trennt das Gericht das Verfahren nach § 422 ab …”

Erster Abschnitt. Strafvollstreckung (§§ 449–463e) S. 894-914

„… Maßnahmen und Anord-nungen, die auf Verwirklichung einer von einem Strafgericht erlassenen Entscheidung …” „… der Staatsanwaltschaft anordnen, daß die Anrechnung ganz oder zum Teil unterbleibt, wenn sie im …” „… das Gericht eine solche An-ordnung, so wird die im Ausland erlittene Freiheitsentziehung, soweit ihre …”

Abschnitt 9b. Vorläufiges Berufsverbot (§ 132a) S. 362-363

„… . Vorläufiges Berufsverbot 9b. Abschnitt. Vorläufiges Berufsverbot § 132a § 132a Anordnung und Aufhebung eines …” „… . 1 Satz 1 enthält eine Kann-Bestimmung. Regelmäßig ist aber die Anordnung zu treffen, wenn die …” „… Tätigkeiten im Rahmen des Berufs oder der Gewerbeausübung zu beschränken (M-G/S Rn 5). Für die Anordnung der …”

Abschnitt 4b. Verfahren bei Zustellungen (§§ 36–41a) S. 113-118

„… . Der Vorsitzende ordnet sowohl förmliche Zustellungen als auch formlose Mitteilungen an. Die Anordnung …” „… (RH-Rappert Rn 2). Die Ausführung der Anordnung erfolgt durch die Geschäftsstelle des Gerichts. Hat der …” „… Vorsitzende über die Art der förmlichen Zustellung keine Anordnung getrof-fen, bestimmt sie diese und übergibt …”

Zweiter Abschnitt. Beschwerde (§§ 304–311a) S. 709-720

„… Verfahrenshindernisses einstellen, 3. die Hauptverhandlung in Abwesenheit des Angeklagten (§ 231a) anordnen oder die …” „… (§ 453 Abs. 2 Satz 3), die An-ordnung vorläufiger Maßnahmen zur Sicherung des Widerrufs (§ 453c), die …” „… soll die Anordnung der psychiatrischen Untersu-chung des Angeklagten ohne seine Unterbringung (M-G/S Rn …”

Abschnitt 4a. Gerichtliche Entscheidungen (§§ 33–35a) S. 104-113

„… Anordnung der Untersuchungshaft, der Beschlagnahme oder an-derer Maßnahmen ist Absatz 3 nicht anzuwenden …” „… , wenn die vorherige An-hörung den Zweck der Anordnung gefährden würde. 2Vorschriften, welche die …” „… nach § 100a, Durchsuchungen (§§ 102 bis 104), die Anordnung der Sicherheitsleistung (§ 132) und die …”

Vierter Abschnitt. Verfahren bei Festsetzung von Geldbußen gegen juristische Personen und Personenvereinigungen (§ 444) S. 892-894

„… Beschlagnahme vorläufig anord-nen; die vorläufige Anordnung tritt außer Kraft, wenn sie nicht binnen drei Tagen …” „… zu bezeichnen (Abs. 1 Satz 1). Die Anordnung der Beteiligung ist erst im Strafverfahren, das heißt …” „… engeren Sinne alle Maßnahmen und Anord-nungen, die auf Verwirklichung einer von einem Strafgericht …”

Fünfter Abschnitt. Vorbereitung der Hauptverhandlung (§§ 212–225a) S. 522-540

„… dem Beginn der Hauptverhandlung anordnen. (3) Der Staatsanwaltschaft steht das Recht der unmittelbaren …” „… betreffen-de Person geladen wird (OLG Hamm NStZ-RR 1998, 183). Die Anordnung der Ladung erfolgt durch den …” „… die Anordnung der Ladung durch die Geschäftsstelle (Abs. 1 Satz 4). Die StA ordnet die unmittelbare …”

Vierter Abschnitt. Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens (§§ 199–211) S. 505-522

„… erhalten die An-klageschrift erst mit der Terminsnachricht (RH-Reinhart Rn 4). Die Anordnung trifft der …” „… erfolgt gegebenenfalls an den beauftragten Rechtsanwalt. § 202 § 202 Anordnung ergänzender …” „… Aufklärung der Sache einzelne Beweiserhebungen an-ordnen. 2Der Beschluß ist nicht anfechtbar. Die Vorschrift …”

Sechster Abschnitt. Hauptverhandlung (§§ 226–275) S. 540-689

„… . 3). Gegen die Anordnung des Vorsitzenden auf Unterbrechung des Verfahrens ist kein Rechtsbehelf …” „… persönli-che Erscheinen anordnen und erzwingen (Ausnahmen: §§ 329, 412). Mit der Anwesenheitspflicht …” „… ). Der Beschluss über die Anordnung der Vorführung oder der Verhaftung ergeht durch das Gericht …”

Zweiter Abschnitt. Sicherungsverfahren (§§ 413–416) S. 877-879

„… rechtskräftiges, auf Anordnung der Maßregel oder Ablehnung des Antrags der StA lautendes Urteil verbraucht die …” „… Anordnung nach dem Ergebnis der Ermittlungen zu erwarten ist (Sicherungsverfahren). § 414 Verfahren …” „… Antragsschrift ist die Maßregel der Besse-rung und Sicherung zu bezeichnen, deren Anordnung die …”

Zweiter Abschnitt. Kosten des Verfahrens (§§ 464–473a) S. 914-921

„… notwendigen Auslagen des Angeklagten. 4Das Gericht kann anordnen, dass die Erhöhung der Gerichtsgebühren im …” „… anordnet (BGHSt 14, 391, 393). Nicht von Abs. 1 erfasst ist die Anordnung von Nebenfolgen neben einem …” „… hat diese die Kosten des Verfahrens entsprechend den §§ 465, 466 zu tragen. (3) Wird von der Anordnung …”

Viertes Buch. Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen Verfahrens (§§ 359–373a) S. 807-821

„… gehemmt. (2) Das Gericht kann jedoch einen Aufschub sowie eine Unterbrechung der Vollstreckung anordnen …” „… jedoch einen Aufschub oder eine Unterbrechung der Vollstreckung anordnen (Abs. 2). Dies wird es …” „… 42, 323). Mit der Anordnung der Wiederaufnahme wird die weitere Strafvollstreckung aus dem …”

Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften (§§ 296–303) S. 698-709

„… für den Angeklagten auch darin bestehen kann, dass das Urteil nicht die An-ordnung einer Maßregel der …” „… gefunden. Als er Beschwerde gegen die gerichtliche Anordnung der Durchsuchung einlegt, ist damit die …” „… Amtsgerichts geben, in dessen Bezirk die Anstalt liegt, wo er auf behörd-liche Anordnung verwahrt wird. (2) Zur …”

Zehnter Abschnitt. Vernehmung des Beschuldigten (§§ 133–136a) S. 363-384

„… . Regelmäßig ist aber die Anordnung zu treffen, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen (KK-Schultheis Rn 4 …” „… beschränken (M-G/S Rn 5). Für die Anordnung der Maßnahme ist nur der Richter zuständig. Dies ist im …” „… Anordnung nicht, ist der Antrag abzulehnen. Die vorherige Anhörung des Beschuldigten ist außer im Fall des …”

Elfter Abschnitt. Verteidigung (§§ 137–149) S. 384-430

„… Gericht, bei dem das Verfahren anhängig ist, kann anordnen, daß die Rechte des Verteidigers aus den §§ 147 …” „… kann das Ruhen dieser Rechte auch für die in § 138a Abs. 4 und 5 bezeich-neten Fälle anordnen. 2Vor …” „… Erhebung der öffentlichen Klage und nach rechtskräftigem Abschluß des Verfahrens trifft die Anordnung nach …”

Fünfter Abschnitt. Fristen und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 42–47) S. 118-127

„… genügt nicht (RGSt 61, 351). Für die Anordnung der Zustellung gilt § 36 Abs. 1 Satz 1, für das Bewirken …” „… jedoch einen Aufschub der Vollstreckung anordnen. (3) 1Durchbricht die Wiedereinsetzung die Rechtskraft …” „… einer gerichtlichen Entscheidung, werden Haft- und Unterbringungsbefehle sowie sonstige An-ordnungen …”

Zweiter Abschnitt. Regelungen über die Datenverarbeitung (§§ 483–491) S. 926-931

„… Bestimmungen, die die Übermittlung personenbezogener Daten aus Strafverfahren anordnen oder erlauben. (3) 1Die …” „… Daten aus einem Strafverfahren anordnen oder erlauben, bleiben unberührt. (6) 1Die Daten dürfen nur zu …”

Fünfter Abschnitt. Sonstige Befugnisse des Verletzten (§§ 406 d–406l) S. 857-863

„… und 3 ist der Verletzte zudem bei Anzeigeerstattung zu belehren, wenn die Anordnung von …” „… können nach Maßgabe des Gewaltschutzgesetzes den Erlass von An-ordnungen gegen den Beschuldigten …”

Erster Abschnitt. Verfahren bei Strafbefehlen (§§ 407–412) S. 863-877

„… Staatsanwalt sie schon bei Antragstellung prüfen, der Richter darf keine Zahlungserleichterung anordnen, die …” „… Strafbefehlsantrag neben dem Antrag auf Bestrafung der natürlichen Person als Täter ein Antrag auf Anordnung der …” „… ist, außer im Fall des Abs. 1 Satz 3 (Rdn. 10) nicht nötig, aber zulässig. Bei der Anordnung eines …”

Abschnitt 2a. Beschleunigtes Verfahren (§§ 417–420) S. 879-885

„… möglich (§ 420). Eine Besonderheit ist auch die vorläufige Festnahme und die Anordnung der (be-fristeten …” „… angesichts der Parallelen zu § 384 Abs. 3 dann eine ausdrückliche gesetzliche Anordnung hätte erfolgen müssen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Siebenter Abschnitt. Entscheidung über die im Urteil vorbehaltende oder die nachträgliche Anordnung der …” „… ) MiStra ....................... Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen MStV …”

Dritter Abschnitt. Nebenklage (§§ 395–402) S. 836-850

„… Entscheidung nach § 172 erreicht hat. Ob die Anordnung des OLG zu Recht ge-troffen wurde, spielt keine Rolle …” „… Fragerecht (§ 240 Absatz 2), das Recht zur Be-anstandung von Anordnungen des Vorsitzenden (§ 238 Absatz 2 …” „… Anord-nungen des Vorsitzenden und von Fragen. Ihm steht ein Beweisantragsrecht zu sowie das Recht zur Abgabe …”

Vierter Abschnitt. Revision (§§ 333–358) S. 751-807

„… Verfahren, in dem das angefochtene Urteil ergangen ist, auch Anord-nungen des Vorsitzenden (BGHSt 7, 281 …” „… , 138; vgl. auch BGH NStZ-RR 2002, 261; BGH NJW 2003, 2761; BGH NJW 2004, 865, 867: Anordnung der …” „… Ausschlie-ßung erfordert einen Gerichtsbeschluss, wobei eine Blickverständigung genügt, die Anordnung des …”

Dritter Abschnitt. Berufung (§§ 312–332) S. 720-751

„… Beschwerdeführer zuzustellen, falls dies nicht be-reits geschehen ist (§ 314 Abs. 2). Die Anordnung der Zustellung …” „… gesondert angefochten werden. Gleiches gilt für die Anordnung des Be-rufsverbotes nach § 70 StGB (BGHSt 17 …” „… der Terminsbe-stimmung (§§ 332, 213) unter Anordnung der Ladung (§ 323 Abs. 1 Satz 1). Wird die …”

Zweiter Abschnitt. Privatklage (§§ 374–394) S. 822-836

„… demselben Gemeindebezirk, so kann nach näherer Anordnung der Landesjustizverwaltung von einem Sühnever-such …” „… auftreten. Erscheint der Privatkläger trotz Anordnung des persönlichen Erscheinens nicht, gilt die …”

Erster Abschnitt. Öffentliche Klage (§§ 151–157) S. 430-455

„… auf Erlass eines Strafbefehls (§ 407), Anträge auf Anordnung von Maßregeln der Besse-rung und …” „… stark sein, dass es durch die Anordnung von Auflagen und Weisungen und deren Er-füllung wiederum …”

Erster Abschnitt. Sachliche Zuständigkeit der Gerichte (§§ 1–6a) S. 61-71

„… um die vorbehaltene oder nach-trägliche Anordnung der Sicherungsverwahrung geht. § 2 § 2 Verbindung …”

doi.org/10.17104/9783406730917

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GNO Volume 93 (2021) Issue 4 ISSN Online: 0017-1417

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Bart Huelsenbeck Giuseppe Dimatteo: Audiatur et altera pars. I discorsi doppi nelle Declamationes minores e in Calpurnio Flacco. S. 317-321

„… chronologische Anordnung der Stellen nachzudenken, um grundsätzliche Unterschiede im ‘Lachverhalten’ von Figuren …” „… aufzuzeigen: Sinnvoll könnte z.B. eine Anordnung nach Formen des Lachens (z.B. aggressiv, hinterhältig …”

Andreas Schwab André Laks, Glenn W. Most: Les débuts de la philosophie. Des premiers penseurs grecs à Socrate. Textes édités, réunis et traduits. Avec la collaboration de Gérard Journée et le concours de Leopoldo Iribarren et David Lévystone. S. 289-294

„… nicht nur Fragen zur Auswahl und Anordnung der Texte, zur Unterscheidung von Fragment und Testimonium …” „… Sophistik Zu dieser Anordnung bemerkte Kranz in seinem Vorwort zur fünften Auflage ( – ): «Wir …” „… Kapiteln spielt die Anordnung und Kategorisierung der Textzeugnisse eine entscheidende Rolle. Laks-Most …”

Silke Anzinger Christophe Bourquin: Humor in der Aeneis. Ein rezeptionstheoretischer Versuch. Heraus-gegeben von Silvio Bär. S. 313-317

„… hinterfragen. Außerdem wäre über eine thematische statt chronologische Anordnung der Stellen nachzudenken, um …” „… grundsätzliche Unterschiede im ‘Lachverhalten’ von Figuren aufzuzeigen: Sinnvoll könnte z.B. eine Anordnung nach …”

doi.org/10.17104/0017-1417-2021-4

Gerhard Dannemann, Reiner Schulze, Jonathon Watson - German Civil Code Volume I

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Gerhard Dannemann (ed.), Reiner Schulze (ed.), Jonathon Watson (ed.)

German Civil Code Volume I

Series: Beck International

Volume 2020

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Title 9. Contract to produce a work and similar contracts (§§ 631–651y) S. 1162-1254

Title 2. Suspension, suspension of expiry and recommencement of the limitation period (§§ 203–213) S. 274-288

„… einstweiligen Verfügung oder einer einstweiligen Anordnung, oder, wenn der Antrag nicht zugestellt wird, dessen …” „… Einreichung, wenn der Arrestbefehl, die einstweilige Verfügung oder die einstweilige Anordnung innerhalb eines …”

Title 2. Usufruct (§§ 1030–1089) S. 1916-1957

„… dem Gericht zu bestellenden Verwalter übertragen wird. 2Die Anordnung der Verwaltung ist nur zulässig …” „… Abmahnung des Eigentümers fort, so kann der Eigentümer die Anordnung einer Verwaltung nach § 1052 verlangen …” „… Übertragung dem Verpflichteten gegenüber erst wirksam, wenn er von der getroffenen Anordnung Kenntnis erlangt …”

Title 2. Pledge of rights (§§ 1273–1296) S. 2113-2129

„… Verpflichteten gelten, und im Falle einer nach § 1217 Abs. 1 getroffenen gerichtlichen Anordnung die Vorschrift …”

Title 2. Legal persons (§§ 21–89) S. 33-108

„… , die das Verlangen gestellt haben, zur Berufung der Versammlung ermächtigen; es kann Anordnungen über …”

Title 5. Lease, usufructuary lease (§§ 535–597) S. 937-1054

Title 8. Service contract and similar contracts (§§ 611–630h) S. 1064-1162

Title 3. Acquisition and loss of ownership of movable things (§§ 929–984) S. 1796-1853

doi.org/10.17104/9783406765773

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