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Ralph Hirdina - Grundzüge des Arbeitsrechts

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Ralph Hirdina

Grundzüge des Arbeitsrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2014

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10. Arbeitnehmerhaftung S. 134-156

„… , wonach der Schadensverursacher selbst bei leichtester Fahrlässigkeit auf den vollen Schaden haftet, wird …” „… die Fälle, in denen der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber schuldhaft Schäden zufügt. Probleme im …” „… Pflichtverletzung kausal ein Schaden entsteht. Zusätzlich kann eine Haftung aus unerlaubter Handlung (§§ 823 ff …”

19. Das Arbeitszeugnis S. 257-264

„… rechtzeitig erfüllt, können dem Arbeitnehmer Schäden entstehen. Sobald der Anspruch auf Zeugniserteilung …” „… unrichtigen Zeugnisausstellung ein Schaden, hat er unter den Voraussetzungen des § 826 BGB einen Anspruch auf …” „… sich eine Einstandspflicht des Zeugnisausstellers dafür, dass der Dritte keinen Schaden erleidet, auch …”

5. Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall S. 66-86

„… . Sind dem Arbeitgeber durch die Verletzung der Anzeigepflicht Schäden entstanden, ist der Arbeitnehmer …” „… der durch den Unfall erlittenen Schäden aus § 823 Abs. 1 BGB, § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 8 Abs. 1 S …” „… Versicherungsnehmers auf Ersatz des Schadens gegen in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen auf den Versicherer …”

2. Rechtsfragen im Vorfeld des Abschlusses des Arbeitsvertrages S. 25-35

„… . 2 AGG zum Ersatz des immateriellen Schadens. Der Arbeitnehmer muss zur Geltendmachung vorgenannter …” „… immateriellen Schadens eine Begrenzung der angemessenen Entschädigung auf drei Monatsverdienste nur vor, wenn …” „… Sekundärpflichten können Schadensersatzansprüche aus § 280 BGB entstehen (Preis, ErfKA, § 611 BGB, Rn 267). Ein …”

Stichwortverzeichnis S. 299-306

„… Vertrauensstellung 16 Vertrauensverhältnis 7 Vertretung eines anderen Arbeitnehmers 36 Verursachung von Schäden …” „… , 117 L Lebensalter 185 Lehre vom innerbetrieblichen Schadensausgleich 145 Leichte bzw. geringe …”

12. Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses S. 173-203

„… Arbeitnehmer auf die fortgezahlte Vergütung lassen den Schaden des Arbeitgebers regelmäßig nicht entfallen …” „… NZA 1993, 308). • Schlechtleistungen wie Verursachung von Schäden: Verursacht ein Arbeitnehmer nach …” „… vorheriger Abmahnung wiederholt Schäden, kann ggf. verhaltensbedingt gekündigt werden, sofern die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… und Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 10.4 Privilegierte …” „… Schadensausgleich . . . . . . . . . . . . . 131 10.6 Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung durch das …”

6. Der Erholungsurlaub S. 87-110

„… nicht getan. Frage: Besteht der Schadensersatzanspruch des B gegen A? Lösung: Ein …” „… Schadensersatzanspruch des B gegen A aus §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB i. V. m. § 611 BGB auf Zahlung von 8 000 …” „… . Schadensersatzansprüche sind nicht gegeben, da A Urlaub bewilligt worden war. Der Widerruf eines bereits erteilten Urlaubs …”

21. Tarif- und Arbeitskampfrechtrecht S. 286-296

„… Schadensersatzansprüche der Arbeitgeberseite auslösen (§ 280 Abs. 1 BGB i. V. m. § 611 BGB bzw. § 823 Abs. 1 BGB „Eingriff …”

doi.org/10.15358/9783800644247

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Thorsten S. Richter

Vertragsrecht

2013

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V. Positive Vertragsverletzung (pVV) S. 442-452

„… macht etwas übermütig die Garage des Kunden auf, so dass diese erheblich beschädigt wird (Schaden …” „… Pflicht aus dem Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens …” „… abzugrenzen? § 280 Abs. 1 BGB enthält eine Anspruchsgrundlage für Schäden, die aus der Verlet zung von …”

IX. Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit S. 377-385

„… Schadensersatzpauschalen, § 309 Nr. 5 BGB Da es in der Praxis schwer fallen kann, einen Schadensersatz genau zu beziffern …” „… hinaus gehenden höheren Schaden auch noch geltend zu machen. Bei dieser Vorgehensweise sind zwei …” „… der Dinge zu erwartenden Schaden übersteigen, Nr. 5 a, worunter regelmäßig eine Abweichung von 10 …”

I. Begriff und Systematik des Leistungsstörungsrechts S. 398-403

„… unternehmen kann, damit ihm bei der Vertragsabwicklung kein betriebswirtschaftlicher Schaden entsteht. Frage …” „… BGB (sog. Ver zögerungsschaden, wie z. B. Leihwagen), – Ersatz sonstiger Schäden, § 280 Abs. 1 BGB …” „… (z. B. Schaden an dem Einfahrtstor, der bei der verspäteten Lieferung durch den Lkw Fahrer …”

IX. Wirkungen der Anfechtung S. 338-343

„… Gültigkeit der Willenserklärung vertraut hat, der entstandene Schaden ersetzt werden. Diese Verpflichtung …” „… “ schlägt und nur den wirklich entstandenen Schaden ersetzt bekommt. Zunächst muss man zwei verschiedene …” „… Erklärung einem anderen gegenüber abzugeben war, diesem, andernfalls jedem Dritten den Schaden zu ersetzen …”

III. Schuldnerverzug S. 411-435

„… der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis …” „… Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an. Maßgeblich ist die früher endende Frist …” „… Ersatz aller Schäden, die durch die Pflichtverlet zung (Nichtlieferung bzw. Nichtzahlung) entstanden …”

XI. Generalklausel S. 391-395

„… Verschulden trifft.“ Frage Kann der A Schäden an den Spiegeln und Nutzungsausfallschäden in Höhe von 4.676,88 …” „… Vertragspartner haftet für alle Schäden, die dem Verwender entstehen, ohne dass es auf das Verschulden ankommt …” „… ol le Muster 75: Den Vertragszweck gefährdende Klauseln Für Schäden, die aufgrund von …”

VI. Verschulden bei den Vertragsverhandlungen S. 452-461

„… BGB berück sichtigt. Vom Umfang des Schadensersatzes her kann der Geschädigte zunächst die Schadens …” „… beherrschen und bereits die Tatsache, dass je mand dort zu Schaden gekommen ist, ihm als Verschulden …” „… Erfüllungs schaden (z. B. entgangener Gewinn) zu ersetzen, wenn der Bieter nachweisen kann, dass er ohne …”

VII. Vertrag S. 74-79

„… Lebensjahr vollendet hat, ist für einen Schaden, den er einem anderen zufügt, nicht verantwortlich. (2) Wer …” „… das siebente, aber nicht das zehnte Lebensjahr vollendet hat, ist für den Schaden, den er bei einem …” „… ausgeschlossen ist, für den Schaden, den er einem anderen zufügt, nicht verantwortlich, wenn er bei der Begehung …”

II. Unmöglichkeit S. 403-411

„… der Bestellerin? Muss diese trotzdem bezahlen? Frage 3 Wer ersetzt der Bestellerin mögliche Schäden …” „… , muss er dem Gläubiger den dadurch entstandenen Schaden ersetzen, §§ 280 Abs. 1 und 3, 283 BGB. § 280 …” „… Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen. Dies gilt nicht …”

V. Vertragsdurchführungsplanung S. 114-119

„… präzisieren. • 6 Vertragsstörungen: Auch ein Vertragsbruch kann Verträgen schwer schaden, sowohl die offen …” „… entstehenden Schäden. § Vahlen – Allgemeine Reihe – Richter – Vertragsrecht, 2. Aufl. – Herstellung: Frau …” „… im Graben. Der Schaden am Auto beträgt 2.000 €. Der Autofahrer Bernd Bleifuß und der 15 jährige …”

VI. Systematische Analyse juristischer Sachverhalte S. 119-131

„… fährt, wird zu einem Ausweichmanöver gezwungen und landet im Graben. Der Schaden am Auto beträgt 2.000 …” „… ? Haben nicht beide eine gewisse Mitschuld? Glaube nicht, dass der Autofahrer den gesamten Schaden …” „… sehr fraglich, ob der Autofahrer wirklich seinen ganzen Schaden ersetzt bekommt, zumal er auch noch am …”

IV. Gläubigerverzug S. 435-442

„… Androhung untunlich ist. Auch wenn der Annahmeverzug den Schuldner nicht zur Forderung von Schadens ersatz …” „… macht etwas übermütig die Garage des Kunden auf, so dass diese erheblich beschädigt wird (Schaden …” „… Pflicht aus dem Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens …”

VII. Widerrechtliche Drohung S. 329-333

„… ziehenden Angehörigen des Täters zur Wiedergutmachung des Schadens veranlassen soll (BGHZ 25, 221 …” „… unangemessen, es bestand ein innerer Zusammenhang zwischen der Straftat und dem wiedergutzumachenden Schaden …” „… rechtmäßigen Mittels (Drohung mit Strafanzeige) zur Erlangung eines schnellen Schadensersatzanspruches …”

II. Natürliche Personen S. 209-214

„… . nascituri) erhalten quasi die Rechtsfähigkeit im Mutterleib • damit sie Schadens- oder Erbansprüche …” „… Verein ist für den Schaden verantwortlich, den der Vorstand, ein Mitglied des Vorstands oder ein anderer …” „… Rechtsfähigkeit 4. T ei l V er tr ag sp ar te ie n (1) Welchen Anspruch auf Schadensersatz haben noch nicht …”

III. Juristische Personen S. 214-219

„… für Organe Der Verein ist für den Schaden verantwortlich, den der Vorstand, ein Mitglied des Vorstands …” „… Verein später in engen Grenzen Schäden ersetzen, vgl. § 31 a BGB. Aber es bleibt bei dem Grundsatz, dass …” „… Verrichtungen begangene, zum Schadensersatz verpflichtende Handlung einem Dritten zufügt. Beiden kommt die …”

VII. Haftung für Mängel S. 461-473

„… ) (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) ein Aus schluss oder eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus …” „… störu ngen Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des …” „… ? Hat der die mangelhafte Leistung entgegennehmende Vertragspartner einen Schaden erlitten, sieht die …”

II. Aufgaben S. 35-42

„… unternehmerischen Schaden minimieren, die Vertragsdurchführung zu ihren Gunsten beschleunigen und die Rechte und …” „… • Verlagerung von Risiken • AGB enthalten typische Klauseln • Verträge minimieren unternehmerische Schäden …” „… , etwaige Risiken im Streit- oder Schadensfalle einer der Vertragsparteien aufzuerlegen. Gerade Verwender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… , da sie den aus der Nichtabholung für den Verkäufer entstehenden Schaden betragsmäßig übersteigen …” „… gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Schaden oder die gewöhnlich eintretende Wertminderung übersteigt …” „… finanzieller Schaden entstehen kann. Der Käufer im Fall 1 sollte sich daher im „Kleingedruckten“ besonders die …”

II. Haupt- und Nebenpflichten S. 285-293

„… Vertragspartner erheblicher Schaden zugefügt werden kann (BGH NJW 2010, 3362). Besteht darüber hinaus ein …” „… Selbstbeteiligung abschließen, um sie vor existenzvernichtenden Schäden zu bewahren (LAG Niedersachsen DB 1982 …” „… wichtig, dass bei Verletzung dieser Pflichten Schadensersatz neben der Erfüllung der …”

V. Stellvertretung S. 234-258

„… behalten, und nur seinen Schaden i.H.v. 500,– € entgangenen Gewinns und seinen Schadensersatz durch die …” „… die abredewidrig ausgeübte Vollmacht ein Schaden entstanden ist. Den Vertrag muss er ansonsten …” „… Schadens verpflichtet, welchen der andere Teil dadurch erleidet, dass er auf die Vertretungsmacht vertraut …”

I. Überblick über die häufigsten Vertragsstörungen und ihre Rechtsfolgen S. 282-285

„… Verzögerung der Leistung • Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der Leistung • Ersatz sonstiger Schäden …” „… Aktionen zu veranlassen (z. B. Schadensersatzforderung, Rücktritt, etc.). Die häufigsten Störungsfälle bei …” „… . schwebend wirksam • Schadensersatzansprüche statt einer Leistung • Schadensersatzansprüche wegen einer …”

III. Zugang einer Willenserklärung S. 159-163

„… Schaden erleiden. Beispiele verschiedener üblicher Zugangsmittel Briefeinwurf in einen Briefkasten …” „… Beißel und Wuff widerrufen, eine Anfechtung mit Schadensersatzfolge entfiele. Es kommt jetzt also darauf …”

II. Bedeutung der AGB S. 345-351

„… nicht ab“ = Wie kann man den bei der Nichtabnahme entstehenden Schaden leichter gegenüber dem Kunden …” „… Schadensersatzforderung beim anderen Vertragsteil durch Schadensbegrenzungsklauseln bei Lieferverzug verringern? • Risiko …” „… Schadensersatzforderungen geltend machen“ = Wie kann man die Haftung für Pflichtverletzungen des leistenden Vertragsteils …”

III. Unwirksame Verträge S. 293-311

„… Dritten den Schaden zu ersetzen, den der andere oder der Dritte dadurch erleidet, dass er auf die …” „… einem anderen gegenüber abzugeben war, diesem, andernfalls jedem Dritten den Schaden zu ersetzen, den …” „… ein nichtiger Vertrag aber andere Rechtsfolgen wie z. B. Schadensersatzpflichten nach sich ziehen (z …”

X. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit S. 385-391

„… Kann der A Schäden an den Spiegeln und Nutzungsausfallschäden in Höhe von 4.676,88 € mit der Behauptung …” „… Schadenspauschalen geregelt werden. Die Zulässigkeit dieser Klauseln regelt sich neben den bereits gezeigten Nr. 5 …” „… und 6 des § 309 BGB, die für Schadensersatzansprüche und Vertragsstrafen gelten, bei …”

III. Informationsquellen S. 42-49

„… Schadens- und Versicherungsrecht • zum Wirtschaftsrecht einschließlich Steuer- und Arbeitsrecht …” „… (NJW- RR) Schadensersatz- und Versicherungsrecht = Neue Zeitschrift für Versicherungsrecht (NVersR …” „… schadensersatzpflichtig machen würde. Gschwind fühlt sich bedroht und will die Vertragsurkunde nicht unterzeichnen …”

IV. Vertragsfreiheit S. 49-59

„… Behandlung 1. der Vermeidung von Gefahren, der Verhütung von Schäden oder anderen Zwecken vergleichbarer Art …” „… den Fall, dass Gschwind die Vertragsurkunde nicht unterzeichne, er sich schadensersatzpflichtig …” „… keine Versicherungsbeiträge gezahlt, sich durch übermäßige Schadenshäufigkeit als fahrunfähig erwiesen …”

IX. Sicherungsmittel S. 478-508

„… absichern, dass er bis zur Abnahme evtl. entstehende Schäden aus einer Nichterfüllung zu tragen hat? Z. B …” „… erbringen, während der Garantierende nur die Abwendung eines Schadens ermöglichen will. Beispiele für …” „… unbeachtlich (AG Mühlheim a.d.Ruhr, NJW RR 1986, 1355). Diese Schadensersatzforderung kann der geschädigte …”

III. Besondere Erfüllungshandlungen S. 514-525

„… Schaden in gleicher Höhe verursachen und dann einfach die Aufrechnung gegen die Hauptforderung des …” „… Schadensersatz (einschließlich Zinsen und Kosten) in Höhe von 5.000 € wegen eines Produkthaftpflichtschadens …” „… Schadensersatzanspruch nach § 391 BGB nicht gleichartig = Geldforderun gen in verschiedenen Währungen …”

III. Vertragsdesign S. 96-110

„… regelmäßig nicht übernommen. Schäden, die aus der Verwendung fehlerhafter oder nachteiliger …” „… , Schadensersatzregelungen etc. zu haben. Bei der Verwendung von Musterverträgen sind folgende Nachteile zu beachten: • 1 …”

IV. Geschäftsfähigkeit S. 219-234

„… müssen, welche Pflichten nun schaden (Einwilligung der gesetzlichen Vertreter erforderlich) und welche …” „… Schadensersatz für das Moped. Die Eltern wollen die Anzahlung zurück. Frage Wer bekommt Recht? § Vahlen …” „… bereichert ist, § 818 Abs. 3 BGB. Einen Schadensersatz bekommt der Händler nicht, da er auf eigenes Risiko …”

I. Angebot und Annahme S. 143-153

„… den ihm durch die ersatzweise gecharterte größere Maschine entstandenen Schaden in Höhe von 5.000 …” „… der Charterfirma Schlagflügel Ltd. den Schaden ersetzt (Fall nach BGH NJW 1984, 1885). 4 Annahme 93 …”

VIII. Schriftform S. 183-187

„… verlangen könnten (BGH NJW 1997, 3380). Aus betriebswirtschaftlicher Sicht kann hier ein großer Schaden …”

III. Begriff der AGB S. 351-358

„… anerkannten Gegenforderungen erlaubt sind • die leicht fahrlässige Haftung für Sach schäden ausgeschlossen …”

I. Bedeutung S. 23-35

„… nachteiligem Schadensersatz und Nacherfüllungsforderungen führen können. Muster 2: Kosten der Verpackung und …”

V. Rechtsgeschäft S. 59-65

„… zu binden, so dass bei einer Verletzung dieser Pflicht Schadensersatzansprüche erwachsen könnten …” „… Schadensersatzansprüche entstehen, Eigentumsansprüche scheiden dagegen aus, da die Eigentumslage noch nicht verändert …” „… Fall allenfalls gegen schuldrechtliche Verpflichtungen den Käufern gegenüber (mit Schadensersatzfolgen …”

VI. Willenserklärung S. 65-74

„… Schadensersatz verklagen, da diese sich gegenseitig durch Willenserklärungen rechtlich gebunden haben? (Fall …” „… Pflichtverletzung, § 280 Abs. 1 BGB, schadensersatzpflichtig geworden ist. Ob demgegenüber die Abgabe des …” „… , so dass der BGH im vorliegenden Fall aufgrund der hohen Schadensmöglichkeit und deren verheerenden …”

II. Vertragsplanung S. 83-96

„… Abs. 1 BGB, zu Schadensersatzansprüchen führen können, weil gegen übliche Rück sichtnahmepflichten …” „… § 823 Abs. 2 BGB zu zivilrechtlichen Schadensersatz forderungen führen. In der Praxis können die …” „… Grenzen überschritten sind und Vertragsnichtigkeit nach § 138 BGB, Schadensersatzklagen wegen …”

VII. Vertrags-Controlling S. 131-133

„… 2004, 843). Durch die Aufnahme von Verhandlungen können auch Schadensersatzansprüche begründet werden …”

VIII. Phasen der Vertragsanbahnung S. 133-143

„… 2004, 843). Durch die Aufnahme von Verhandlungen können auch Schadensersatzansprüche begründet werden …” „… der dagegen verstoßende Verkäufer aber gegenüber dem Vorkaufsberechtigten schadensersatzpflichtig …” „… dagegen verstoßen und müsste der Schwester Schadensersatz nach § 280 Abs. 1 BGB zahlen. Wenn keine …”

II. Abgabe einer Willenserklärung S. 153-159

„… Abs. 1 BGB oder kann mit Schadensersatzfolgen nach § 122 BGB anfechten (BGH NJW-RR 2006, 847) In den …”

II. Sachen S. 262-275

„… Schadensersatzanspruch nicht auf Lieferung eines neuen Motorrades nach § 249 S. 1 BGB hinauslaufen kann. Der Schädiger …” „… Schadensersatzes (1) Wer zum Schadensersatz ver pflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde …” „… Seite 251 252 II. Sachen 5. T eil V ertrags gegen stand § 251 BGB Schadensersatz in Geld ohne …”

III. Tiere S. 275-277

„… , Schutz bei Vollstreckung und Pfändung Tierschutzgesetz § 251 Abs. 2 BGB Schadensersatz in Geld ohne …” „… auf evtl. Pfändung oder Schadensersatzforderungen aufnimmt. „Tierisches“ aus dem Gerichtsalltag …”

I. Begriff und Abgrenzung der Anfechtung S. 311-319

„… ) • Besteht ein Anspruch auf Schadensersatz? (§ 122 BGB) 209 Wann spricht man begrifflich von anfechtbaren …” „… gegen den Fischhändler diesen Schadensersatzanspruch wegen vertragswidriger Ware geltend machen oder …” „… . Der Restaurantbesitzer R konnte seinen Schadensersatzanspruch zu Recht gelten machen. (2) Wie wird …”

IV. Eigenschaftsirrtum S. 322-324

„… , so dass evtl. Verpflichtung zum Schadensersatz besteht (OLG Oldenburg NJW 1978, 951). § Vahlen …”

V. Übermittlungsirrtum S. 324-325

„… Schadensersatz besteht (OLG Oldenburg NJW 1978, 951). § Vahlen – Allgemeine Reihe – Richter – Vertragsrecht, 2 …”

VIII. Anfechtungsformalitäten S. 333-338

„… verschuldet hat. Auch sollen die mit der Anfechtung verbundenen Schadensersatzforderungen des …” „… . 224 Kann man nach einer Anfechtung Schadensersatz verlangen? Bei der Frage nach dem Schadensersatz ist …”

VIII. Einzelne AGB-Klauselverbote S. 376-377

„… vorgeschriebenen Mahnung oder Fristsetzung, § 309 Nr. 4 BGB • Überhöhte Schadensersatzpauschalen, § 309 Nr. 5 BGB …”

XII. Rechtsfolgen der AGB-Kontrolle S. 395-398

„… zwingend vorgeschriebenen Mahnung oder Fristsetzung, § 309 Nr. 4 BGB • überhöhte Schadensersatzpauschalen …”

II. Allgemeine Erfüllungshandlungen S. 510-514

„… beiliegenden Rechnung. Gleichzeitig schuldet H dem Kunden K Schadensersatz (einschließlich Zinsen und Kosten …”

IV. Weitere Erlöschensgründe S. 525-558

Stichwortverzeichnis S. 558-567

„… – Zubehör 258 Schadensersatz – Vertrauensschaden 295 Schadenspauschale 370 Scheingeschäft 293, 296 …” „… – Rechtsfolgenirrtum 308 – Schadensersatz 327 – Übermittlungsirrtum 313 – Voraussetzungen 301 – widerrechtliche …” „… – Rücktritt 461 – Schadensersatz 464 – Schuldverhältnis 454 – Selbstbeseitigung 461 Mentalreservation …”

doi.org/10.15358/9783800646746

Rudolf Stürzer, Michael Koch, Georg Hopfensperger, Melanie Sterns-Kolbeck, Detlef Sterns, Claudia Finsterlin - Praxishandbuch Wohnungseigentum - inkl. Arbeitshilfen online

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Rudolf Stürzer, Michael Koch, Georg Hopfensperger, Melanie Sterns-Kolbeck, Detlef Sterns, Claudia Finsterlin

Praxishandbuch Wohnungseigentum - inkl. Arbeitshilfen online

2020

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13 Versicherungen S. 451-456

„… Feuerversicherung in der Regel Versicherungsschutz gegen folgende Schäden: Brand, Blitzschlag, Explosion sowie …” „… gewerblich genutzte Räume sind in der Regel nicht abgesichert. Dieser Schaden muss gesondert versichert …” „… Haftpflichtversicherung sind nur die Schäden Dritter versichert, nicht aber der eigene Schaden. Schäden am Gemeinschafts …”

4 Rechte und Pflichten der Wohnungseigentümer S. 65-90

„… entstandenen Schadens verlangen (§ 14 Nr. 4 WEG). Beispiel: Reparatur einer undichten Dachterrasse Um eine …” „… die Wohnungsdecke geöffnet werden. Für den entstehenden Schaden in der Wohnung von A haben alle …” „… Einzelfall abzustellen (OLG München, NZM 2008, 165). 4.3.2.1.6 Schäden am Gemeinschaftseigentum Eine …”

8 Verwalter und Verwaltungsbeirat S. 281-318

„… Verpflichtung nicht nach und erleidet ein Wohnungseigentümer dadurch Schaden, kann ein Ersatzanspruch gegen den …” „… unerheblicher finanzieller Schaden (BayObLG, NZM 2000, 501). Zur Ermittlung von Mängeln und Schäden ist der …” „… geeigneten Maßnahmen treffen darf. Aufträge zur Beseitigung von größeren Schäden oder Baumängeln ohne …”

10 Das wohnungseigentumsrechtliche Verfahren vor Gericht S. 335-362

„… ). Beispiel: Antrag auf Notverwaltung y Bereits vorhandene Schäden am Gemeinschaftseigentum drohen sich zu …” „… einem erheblichen Schaden auszuweiten, wenn keine Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. y Die …” „… Verwalterbestellung Schaden von einem Wohnungseigentümer oder einem Dritten abgewendet werden kann. Dennoch lehnen …”

5 Lasten und Kosten des Wohnungseigentums S. 91-152

„… ordnungsgemäßen Zustands. Beispiele: Instandsetzung y Beseitigung von Mängeln, y Beseitigung von Schäden, y …” „… hierdurch Schaden erleidet, ersatzpflichtig machen. Lehnt die Gemeinschaft durch Beschluss …” „… Wohnungseigentümer einen Schaden an seinem Sondereigentum, weil eine Beschlussfassung über die sofortige Vornahme …”

7 Teilrechtsfähigkeit, Haftung und Insolvenz S. 263-280

„… und dies allein bei einem Wohnungseigentümer zu einem Schaden geführt hat, zum Beispiel durch …” „… Schaden entsteht, kann er vertragliche Ansprüche aus dem Verwaltervertrag mit dem Verband direkt gegen den …” „… . Schadenersatzansprüche, die aus Verträgen resultieren, die die Wohnungseigentümergemeinschaft als Verband geschlossen …”

Stichwortverzeichnis S. 461-470

„… und Pflichten 45 – Regelungsinstrumente 53 – Schaden 75 – Schadenersatz 58 – Sonderumlagen 93 …” „… Sanierungsgebiet 380 – Sonderausgaben 380 Schadenersatzleistung 93 Selbstbeseitigungsrecht 330 Sondereigentum …” „… – Regelungsinstrumente 53 – Schadenersatz 58 – Verstöße gegen Regelungen 56 – Zweckbestimmung 53 Sondernutzungsrecht …”

3 Nutzung und Gebrauch des Sonder- und Gemeinschaftseigentums S. 53-64

„… daraus entstehenden Schaden gemäß § 280 Abs. 1 Satz 1 und § 249 ff. BGB verpflichtet. 3.2 …” „… Eigentümergemeinschaft beanstandet worden ist. 3.1.5 Schadenersatz Verletzt ein Wohnungs- oder Teileigentümer die in …”

6 Die Wohnungseigentümerversammlung S. 153-262

„… Einberufungsverlangen ein ordentliches Hauptsacheverfahren abwartet, unverhältnismäßig großen, gar irreparablen Schaden …” „… nicht um Schäden infolge falschen Lüftens und Heizens, sondern infolge der Schadhaftigkeit des nunmehr …” „… wieder auftretenden Schäden liegt im Gemeinschaftseigentum. Daher ist für die Mängelbeseitigung die …”

12 Steuern bei Wohnungs- und Teileigentum S. 379-450

„… zusätzlicher Schaden dadurch ausgeglichen werden soll. Der entgeltliche Verzicht auf ein Wohnrecht führt aber …” „… Handwerkerleistung Schadensfeststellung, Ursachenfeststellung (zum Beispiel bei Wasserschaden, Rohrbruch usw.) x x …” „… Reparaturen und Schadensbeseitigung einbehalten, führt dies zu Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… 3.1.5 Schadenersatz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 8.6.1 Schadenersatzanspruch der Eigentümer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 355 10.5 Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen des teilrechtsfähigen Verbandes …”

1 Was bringt die WEG-Reform 2020/2021? S. 17-32

„… Wohnungseigentümer seien hinreichend durch materiell-rechtliche Schadenersatzansprüche geschützt, heißt es in der …”

9 Die vermietete Eigentumswohnung S. 319-334

„… vertragsgemäßen Gebrauchs fristlos kündigen (§ 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB) und vom Vermieter Schadenersatz wegen …” „… Anspruch nimmt, kann er bei seinem Vermieter Mietminderung geltend machen oder Schadenersatz verlangen …”

doi.org/10.34157/9783648136768

Knut Werner Lange - Basiswissen Ziviles Wirtschaftsrecht

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Knut Werner Lange

Basiswissen Ziviles Wirtschaftsrecht

2015

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§ 25 Deliktsrecht S. 224-244

„… Schadensersatzes setzt voraus, dass durch die Rechtsgutverletzung des Schädigers ein ersatzfähiger Schaden …” „… • Kausalität zwischen Rechtsgutverletzung und Schaden Rechtsfolgen • Schadensersatz, §§ 249 ff. BGB …” „… Geschädigten einen Ausgleichsanspruch für erlittene Schäden verschafft. Demzufolge ist die Funktion des …”

§ 17 Leistungsstörungen S. 125-151

„… ihm eingetretenen Schadens verlangen. Begehrt er einen Schadensersatz, der an die Stelle der …” „… Nacherfüllung, handelt es sich um einen Schadensersatz statt der Leistung. Beruht der Schaden schließlich auf …” „… Schadensentstehung ursächlich geworden sind, in welchem Umfang jeder von ihnen den Eintritt des Schadens …”

Stichwortverzeichnis S. 317-325

„… contrahendo Schaden 113 Schadensersatz 109 s. Pflichtver letzung – Affektionsinteresse 114 …” „… Abstraktionsprinzip 44, 221, 241 Abtretung 88 Adäquanztheorie 204 Affektionsinteresse s. Schadens ersatz AG 286 …” „… immaterieller Schaden s. Schadens ersatz Immobiliarsicherheiten s. Real sicherheiten Inhaltsirrtum …”

§ 23 Geschäftsführung ohne Auftrag S. 212-217

„… Geschäftsführung ohne Auftrag 189 Rechtsgüter vor Schaden bewahren sollen. Im Gegensatz dazu stehen die objektiv …” „… erbracht wurden (BGHZ 59, 329, 330 m. w. N.). Dieser Begriff ist vom Schaden zu unterscheiden. Ein Schaden …” „… §§ 683 Satz 1, 670 BGB hergeleitet. Hierunter versteht man diejenigen Schäden, deren Eintritt mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . Umfang des Schadensersatzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 a) Schadensbegriff …” „… f) Schaden …” „… ) Schadenszurechnung/Kausalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206 c) Rechtswidrigkeit und Verschulden …”

§ 19 Eigentumsübertragungsverträge S. 163-176

„… Ersatz des Schadens, der dem Käufer dadurch entstanden ist, dass der Verkäufer seine Pflicht zur …” „… sowohl den Mangel- als auch den Mangelfolgeschaden. Mangelfolgeschäden sind Schäden, die nicht an der …” „… Käufer einen Schaden erleidet, wird ein Verschulden des Verkäufers vermutet, § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB. Da …”

§ 9 Die Grenzen der Willensbildung und -betätigung S. 76-83

„… Schaden erleidet, wenn die Erklärung beseitigt wird (§ 122 BGB, Ersatz des sog. Vertrauensschadens). Die …” „… Anfechtenden gegenüber dem Erklärungsempfänger. Er hat diesem den Schaden zu ersetzen, den der Empfänger …” „… , §§ 812 ff. BGB II. § 122 BGB: Schadensersatzpflicht des Anfechtenden (nicht bei § 123 BGB) Schaubild 10 …”

§ 15 Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern S. 119-120

„… möglicherweise ein anderer Schuldner einen grö- ßeren Schaden angerichtet oder sich zur Zahlung einer größeren …” „… , 3 u. 841 BGB. Bei Schadensersatzansprüchen hat jeder Gesamtschuldner einen Anteil entsprechend …” „… Teilen berechtigt, liegt Teilgläubigerschaft vor (Beispiel: Schadensersatzforderung der Miteigentümer …”

§ 11 Einführung in das Recht der Schuldverhältnisse S. 92-103

„… hieraus ein Schaden entsteht. Häufig bleiben die vertraglichen Regeln zwischen den Parteien lückenhaft …” „… Verschulden, § 276 BGB • Der Schuldner hat für den durch seine Handlung entstandenen Schaden einzustehen …” „… Erfüllungsanspruch. Ihre Verletzung kann aber zu weiteren Ansprüchen (z. B. auf Schadensersatz) führen. Bei den …”

§ 18 Besonderheiten beim Verbraucherschutz S. 151-163

„… . • Minderung bzw. Entfall bei Mitverschulden, § 254 BGB. • Ersatz immaterieller Schäden unter den …” „… . 2 BGB begründet. • Anwendbarkeit nur, wenn Regelungslücke besteht und ein Schaden durch eine zu …” „… Verbraucher ein Schadensersatzanspruch aufgrund einer vorvertraglichen Pflichtverletzung aus §§ 280 Abs. 1 …”

§ 14 Abtretung S. 115-119

„… einen grö- ßeren Schaden angerichtet oder sich zur Zahlung einer größeren Summe bereit erklärt hat. Der …” „… Schadensersatzansprüchen hat jeder Gesamtschuldner einen Anteil entsprechend seiner Mitschuld zu tragen, § 254 BGB analog …” „… (Beispiel: Schadensersatzforderung der Miteigentümer gegen den Beschädiger der in Miteigentum stehenden …”

§ 4 Einführung in das juristische Denken und Arbeiten S. 37-42

„… entstandenen Schadens verpflichtet“. Es kommt nun darauf an, die Tatbestandsmerkmale der Anspruchsgrundlage zu …” „… verlangt von D Eigentum und Besitz am Buch aus § 433 Abs. 1 Satz 1 BGB. E verlangt von F Schadensersatz i …” „… (also etwa Schadensersatz, Schmerzensgeld, Herausgabe etc.). Bei dieser Methode geht man unmittelbar …”

§ 13 Der Dritte im Vertrag S. 110-115

„… , dass jeder beliebige Dritte, der bei einer Sorgfaltspflichtverletzung des Schuldners einen Schaden …” „… einer Vertragsverletzung können sie eigene vertragliche Schadensersatzansprüche geltend machen und auch …” „… vertragliche Schadensersatzansprüche besitzen und dass sie auch im Übrigen, soweit es um ihren Schutz geht, so …”

§ 32 Das Gesellschaftsrecht S. 289-317

„… also die OHG. Schäden, die einer ihrer Gesellschafter in Ausführung der ihm zustehenden Befugnis …” „… Schaden entstanden ist, wenn es nicht nachweist, dass es mit der Sorgfalt eines ordentlichen und …” „… s. Schadens ersatz AG 286 – Aufsichtsrat 287 – business judgement rule 289 – Hauptversammlung 288 …”

§ 20 Tätigkeitsverträge S. 176-193

„… Arbeiten erkennbar, welche Maßnahmen zur Behebung des Schadens zu treffen sind. Beim Ausheben einer …” „… entstandenen Schadens verpflichtet. Wird der Rohbau dagegen nach der Abnahme beschädigt, so trägt der …” „… , Rücktritt und Schadensersatz sind einschlägig, wenn zusätzliche rechtsbegründende Tatsachen vorliegen …”

§ 6 Rechts- und Geschäftsfähigkeit S. 50-57

„… juristische Person für den eingetretenen Schaden, als hätte sie selbst gehandelt, § 31 BGB. Das Gesetz sieht …” „… zustehenden Verrichtung eine Handlung vor, die zum Schadensersatzanspruch eines Dritten führt, haftet die …” „… Personen) handeln. • § 31 BGB: Zurechnung von schadensersatzverpflichtendem Verhalten des Organs. • Grds …”

§ 24 Bereicherungsrecht S. 217-224

„… Geschädigten einen Ausgleichsanspruch für erlittene Schäden verschafft. Demzufolge ist die Funktion des …” „… Prinzip von Bereicherungsrecht und Schadensrecht. Im Bereicherungsrecht geht es um Rückgabe von Vorteilen …” „… Deliktsrechts im Wesentlichen durch die Schadensausgleichung gekennzeichnet und zielt nicht so sehr darauf ab …”

§ 21 Gebrauchsüberlassungsverträge S. 193-207

„… . Eine Einteilung des Schadens in verschiedene Typen (Mangelschaden, Mangelfolgeschaden) kann also …” „… hierauf sämtliche Schadensersatzansprüche stützen lassen, die aus einem Mangel der Mietsache herrühren …” „… Berechnung der Höhe dieses Schadensersatzanspruchs hat der Gesetzgeber der Rechtsprechung überlassen. Eine …”

§ 8 Schuldverhältnis, Rechtsgeschäft und Vertrag S. 67-76

„… anderer auf die Erklärung vertraut hat und deswegen einen Schaden erleidet, wenn die Erklärung beseitigt …”

§ 3 Privatautonomie und ihre Grenzen S. 35-37

„… . 1 Satz 1 BGB. E verlangt von F Schadensersatz i. H. v. 10.000,– € aus § 823 Abs. 1 BGB. Diese …” „… allgemein die gewünschte Rechtsfolge herbeiführen (also etwa Schadensersatz, Schmerzensgeld, Herausgabe etc …”

§ 5 Das subjektive Recht, Rechtssubjekte und Rechtsobjekte S. 42-50

„… , § 199 Abs. 4 BGB. Ausgenommen von dieser Zehnjahresfrist sind Schadensersatzansprüche. Bei der …” „… Verjährungsfrist von dreißig Jahren, § 199 Abs. 2 BGB. Andere Schadensersatzansprüche verjähren je nach …” „… Schadensersatz zu leisten ist. Ersatz im Sinne der Naturalrestitution (§ 249 Abs. 1 BGB, s. S. 113) wird i. d. R …”

§ 7 Die Willenserklärung S. 57-67

„… . Der freundliche Mitreisende will nicht die Gefahr auf sich nehmen, für Gepäckstücke Schadensersatz …”

§ 10 Die Stellvertretung S. 83-92

„… Voraussetzungen des § 122 BGB kann der Anfechtende zum Schadensersatz verpflichtet sein. Unzulässige …” „… Vertretungsmacht wahlweise einen Erfüllungsanspruch oder einen Schadensersatzanspruch, der auf das positive …” „… Schadensersatz fordern (etwa den Gewinn, den er aus dem Geschäft gezogen hätte). Kurzrepetitorium Sinn und Zweck …”

§ 26 Funktion, Prinzipien und Grundbegriffe des Sachenrechts S. 244-251

„… wird noch Schadensersatz leisten muss. Allerdings muss die angewandte Gewalt erforderlich und …” „… eine Schadensersatzpflicht auslösen. Eine Schadensersatzpflicht des verbotene Eigenmacht Übenden kann …”

§ 28 Das Grundbuch S. 259-260

„… , wem die Nutzungen zustehen, inwieweit Schadensersatz wegen Verschlechterung einer Sache verlangt …”

§ 29 Schutz des Eigentums S. 260-265

„… . Daneben stellt sich die Frage, wem die Nutzungen zustehen, inwieweit Schadensersatz wegen …” „… zum Besitz des Anspruchsgegners Folgeansprüche: §§ 987 ff. BGB 1. Schadensersatz • bei bösgläubigem …” „… verschaffen. Inwieweit daneben noch Schadensersatz- und Nutzungsherausgabe- bzw. Verwendungsansprüche des …”

§ 31 Das Handelsrecht S. 275-289

„… , falls der Schuldner im Verzug ist, Schadensersatz verlangen. b) Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit …” „… Verkäufer in die Lage versetzt, die notwendigen Maßnahmen zur Beweissicherung und ggf. zur Schadensabwendung …”

doi.org/10.15358/9783800649358

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Ernst Führich

Wirtschaftsprivatrecht

2022

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7. Kapitel: Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 421-448

„… unterstellt.Gesetzliche Haftungfür SchädenVerschuldenshaftungdes DeliktsrechtsGefährdungshaftungder …” „… • § 1 Produktfolge- ProdhaftG schädenSchaubild 80: Gesetzliche Haftung für Schäden2. Gefährdungshaftung …” „… und der Gefähr-dungshaftung verschieden geregelt sind, besteht gleichwohl im konkreten Schadens-fall …”

2. Kapitel: Rechtsgeschäfte, Allgemeines Schuldrecht und Handelsrecht S. 61-262

„… Pflichten, hat der Kunde einen Schadens-ersatzanspruch aus Verschulden bei Vertragsschluss, wenn die …” „… einen Schadens-ersatzanspruch aus unerlaubter Handlung (§ 826 BGB).(4) Soweit die Parteien Leistungen …” „… Geschäftsbeziehungen nicht muss, hat er jedoch dem Geschäftsgegner den Schaden zu ersetzen, den dieser im Vertrauen auf …”

6. Kapitel: Dienstleistungs verträge und Absatzgeschäfte S. 373-420

„… Canaria. Bei RV macht er einen gerechtfertigten Schadens-ersatzanspruch über 300 € geltend wegen eines …” „… Insolvenzsicherungspflicht, wenn er Zahlungen des Reisenden entgegennimmt. Letztlich haftet er auf Schadens-ersatz für …” „… vertraglichen Schadensersatzanspruch gegen den Kunden. Der Schaden tritt allerdings bei dem Kommittenten ein …”

Stichwortverzeichnis S. 563-580

„… ff.Schadensbegriff 363Schadensersatzrecht 362 ff. – Arten des Schadens 367 ff. – entgangener Gewinn 366 …” „… – immaterieller Schaden 368, 371 – Kausalität 373 ff. – Mitverschulden 379 – Schadensbegriff 363 – Umfang 364 ff …” „… ff.Hotelvertrag 294, 450, 600Hypothek 493 ff., 499, 510, 648 ff.IIdealverein 53, 775Immaterieller Schaden 368, 371 …”

9. Kapitel: Kapitalgesell schaften S. 513-550

„… entstehen der CS AG Schäden in Höhe von € 100 000. Hat die AG einen Schadensersatzanspruch gegen den …” „… des § 9a GmbHG hinaus ist der gesamte durch die Falschangaben verursachte Scha-den einschließlich des …” „… Geschäftsführers gegenüber den Gläubigern der Gesell-schaft, die auf den Ersatz des Schadens gerichtet ist, der …”

1. Kapitel: Elemente des Wirtschaftsprivatrechts S. 3-60

„… dieser Schadensersatzan-sprüche, wenn S nicht bezahlen will oder kann. Letztlich kommt eine Bestrafung …” „… ), ist dem anderen zum Ersatze des daraus entstehenden Schadens verpflichtet (= Rechtsfolge).2. Schritte …” „… Wirtschaftsprivatrechts1. Obersatz: § 823 I BGB: „Wer vorsätzlich … daraus entstehenden Schadens verpflich-tet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193a) Unmittelbarer und mittelbarer Schaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193b) Materieller …” „… , immaterieller Schaden und Schmerzensgeld . . . 193c) Erfüllungs- und Vertrauenssschaden …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194III. Kausalität des Schadens …”

5. Kapitel: Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte S. 335-372

„… Mietminderung kann der Mieter Schadens-ersatz verlangen (§ 536a BGB), wennder Mangel im Zeitpunkt des …” „… vertretenden fristlosen Kündigung des Leasinggebers wegen des Vollamortisationsprinzips auf Schadens-ersatz in …” „… , schad-hafte Reifen bei Mietfahrzeug, Baulärm, Baubeschränkung(2) Neben der automatisch eintretenden …”

8. Kapitel: Personengesellschaften S. 451-512

„… Schadens-ersatzforderungen.c) Verfügung über das GesellschaftsvermögenFall 6: Kann T nach Übereignung der Eigentumswohnung auf …” „… für den Schaden verantwortlich, den einer seiner Orga-ne (besonders der Vorstand) in Ausführung seiner …” „… Aufgaben einem Dritten zugefügt hat. Der Verein haftet also für alle Schäden, so als ob er selbst gehandelt …”

4. Kapitel: Kaufverträge und Veräußerungsgeschäfte S. 287-334

„… (Integritätsschaden, Verzögerungs-schaden, Schadenersatz statt der Leistung) und dem Zeitpunkt des Vorliegens des …” „… Getriebe des verkauften Fahrzeugs hat eine Woche nach Übergabe einen Schaden. Die Ursache, die …” „… schuldhafte Verletzung zum Schadensersatz nach §§ 280 I, 241 II BGB berechtigen.Beispiel: Ist die Sache zu …”

3. Kapitel: Grundbegriffe des Sachenrechts S. 263-282

„… BGB)Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch bei sonstigen Störungen (§ 1004 BGB)Nutzungs-, Schaden- und …” „… und damit eine Besitzstörung oder ein Besitzentzug eine Schadensersatzpflicht begründen kann und auch …” „… Unterlassungsansprüche (§ 862 BGB) – Schadensersatzanspruch als „sonstiges Recht“ nach § 823 I BGB3. Beschränkt dingliche …”

doi.org/10.15358/9783800667932

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