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Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz - Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

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Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz

Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2023

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1. Abschnitt. Natürliche Personen S. 119-165

„… juristischen Personen (§§ 21 ff.) unterscheidet. Natürliche Personen sind alle Men-schen, wohingegen …” „… öffentlichen Rechts gem. § 89) eine bloße Zweckschöpfung sind. 1. Abschnitt. Natürliche Personen Das Recht …” „… der natürlichen Personen wird in den §§ 1 bis 12 nur fragmentarisch gere-gelt.1 Zunächst wird in § 1 …”

§ 10. Die Grundprinzipien des BGB S. 94-118

„… Formalisierung des Personenbegriffs, ihn auch auf Gebilde anzu- wenden, die keine Personen im natürlichen Sinne …” „… haben. Dieses geht vom Menschen als ethisch und ver-nunftmäßig bestimmter Person aus, die ihrer Natur …” „… Personen genannt werden, weil ihre Natur sie schon als Zwecke an sich selbst, d. i. als etwas, das nicht …”

2. Abschnitt. Juristische Personen S. 166-220

„… Personenbegriff des-halb nicht auch dort anwenden, wo es wie bei natürlichen Personen auf den vollen Sinngehalt …” „… natürli-chen Personen, allerdings mit einigen Modifikationen. a) Entstehen. Das Entstehen einer juristischen …” „… anwendbar auf juristi-sche Personen sind Grundrechte, die teleologisch die Existenz einer natürlichen Person …”

§ 27. Nutzungen und Lasten S. 325-328

„… . natürliche) Früchte einer Sache sind „die Erzeugnisse der Sache und die sonstige Ausbeute, welche aus der …” „… natürliche Früchte der Sache, auf die sich das Recht bezieht. Beispiele: die Jagdbeute bei einem Jagdrecht …” „… Pächter selbst oder vom Unterpächter ge-ernteten natürlichen Früchte des Pachtlandes für diese …”

§ 25. Sachen S. 304-314

„… “ wird oder etwa aus der Asche synthetische Diamanten hergestellt werden.50 3. Die andere Person. Andere …” „… Personen sind wie die eigene Person keine Rechtsob-jekte, sondern Träger von Rechten und Pflichten. Dies …” „… Herrschaftsrecht über die Person des Schuldners oder seine Handlungen.52 Der Gläubiger hat lediglich ein Recht …”

§ 24. Die Grundstrukturen S. 299-303

„… incorporales). Träger dieser Herrschaftsrechte sind Rechts-subjekte, dh natürliche oder juristische Personen …” „… . Natürliche Personen unterscheiden sich von Rechtsobjekten dadurch, dass an ihnen keine Rechte bestehen. Weder …” „… Person als solcher ein Herrschaftsrecht zu begründen. a) Persönlichkeitsrecht. Jede einzelne Person ist …”

§ 6. Der Aufbau der Privatrechtsordnung S. 67-70

„… anderes be-stimmt ist.“ 1 2 3 § 6 4, 5 1. Kapitel. Grundlagen 68 nicht allein für natürliche Personen …” „… eine natürliche Person „ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer …” „… Person abschließen kann, wohingegen die Sonderregelungen über den Handelskauf gem. §§ 373 ff. HGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .......................................................................... 94 2. Kapitel. Die Personen 1. Abschnitt. Natürliche Personen § 11. Die Rechtsfähigkeit …” „… ...................................................................................... 117 2. Kapitel. Die Personen 1. Abschnitt. Natürliche Personen § 11. Die Rechtsfähigkeit I …” „… .......................................................................... 160 1. Natürliche Person …”

§ 7. Der Aufbau des BGB S. 71-79

„… . Teil: Das Personenrecht, das natürliche und juristische Personen betrifft; 2. Teil: Das Familienrecht …” „… Rechtssubjek-ten, dh den Trägern von Rechten und Pflichten. Dazu zählen natürliche Personen, denen der 1. Titel …” „… persönliche Sachen-rechte: vernachlässigte dogmatische Schätze des österreichischen ABGB?, 2. FS Canaris, 2017 …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 329-354

„… mehreren Personen bestehenden Organe dieser Personenvereinigungen, wie zB bei der Willensbildung in einem …” „… personen-rechtlichen Status nicht möglich. Es besteht also ebenso wie auf dem Gebiet des Sachen-rechts Typenzwang …” „… dritten Person (zB des Standesbeamten bei der Eheschließung) tatbestandliche Voraussetzung eines Rechts …”

2. Abschnitt. Willenserklärungen S. 355-428

„… Eine Willenserklärung setzt sich ihrem Namen nach aus zwei Elementen zusammen: dem von einer Person …” „… Willensinhalte als Ergebnis seiner Willensbildung. Sie ist insoweit die natürliche Folge und das Korrelat zur …” „… Person nur zugerechnet werden, wenn der Erklärende zur freien Willensäuße-rung in der Lage ist. Es müssen …”

§ 2. Öffentliches und privates Recht S. 4-13

„… , der die Beziehung der einzelnen Personen als Bürger zueinander regelt. Demgegenüber versteht man unter …” „… Freizeit- bad. 23 BVerfGE 128, 226 (244): Die Grundrechtsbindung erfasst auch juristische Personen des …” „… als Träger hoheit-licher Gewalt, sodass der Vertrag öffentlich-rechtlicher Natur ist. Diese …”

7. Abschnitt. Bedingung, Befristung und Zustimmung S. 667-690

„… vermö-gensrechtliche, sondern um personenrechtliche Rechtsgeschäfte geht, durch welche die persönlichen Interessen des …” „… . Beispiele: Der Todestag einer bestimmten, noch lebenden Person oder der nächste Regentag stel-len …” „… Willen einer am Rechtsgeschäft beteiligten Person ab. Sie können aus Naturereignissen, aus Ereignissen …”

5. Abschnitt. Formale und materiale Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 528-601

„… auf ande-re Weise hinreichend bestimmbar ist, zB eine natürliche Person allein als Mieter auftritt und …” „… Vertreter für mehrere Perso-nen auf, zB für eine GbR, genügt seine Unterschrift allein nur, wenn aus der …” „… eine an-dere Person unterzeichnet.52 Eine auf ein unausgefülltes Blatt gesetzte Blankounterschrift …”

§ 4. Gesetz und Recht S. 21-45

„… ,5 die von juristischen Personen des öffentlichen Rechts kraft staatlicher Delegation erlassen werden …” „… regional begrenztes oder innerhalb einer juristischen Person des öffentlichen Rechts geltendes …” „… Vgl. Alexy, Theorie der juristischen Argumentation, 1983, S. 274 ff.; Kaufmann, Analogie und „Natur …”

§ 9. Die Entwicklung des BGB S. 84-93

„… , ordre public). Dem schließen sich einzelne Abschnitte zum Recht der natürlichen Personen und der …” „… Staatsangehörigkeit, dasjenige eines anderen Staates den Wohnsitz als Anknüpfungspunkt für die persönlichen …” „… . Schlosser, Neuere Europäische Rechtsgeschichte, 4. Aufl. 2021, S. 315; zu Person und Werk von Planck …”

§ 20. Die subjektiven Rechte S. 231-257

„… Familienrechte unterscheiden sich von den Persönlichkeits-rechten durch das personenrechtliche Verhältnis zu …” „… einer anderen Person. Mit den Persönlichkeitsrech-ten haben sie gemeinsam, dass sie streng an die Person …” „… 35 u. a.) sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht.36 Die Persönlichkeits-rechte sind in ihrer …”

4. Abschnitt. Willensmängel S. 467-527

„… 487 Der error in persona erfasst Fehlvorstellungen über die Person des Geschäftsgegners. In diesem …” „… Motive einer solchen Täuschung sind unbeachtlich. Diese können redlicher Natur sein, wenn etwa der …” „… andere Personen bestimmt ist, die den Vorbehalt nicht kennen.20 So findet § 116 S. 2 bei …”

3. Abschnitt. Verträge S. 429-466

„… ............................................................................ 28 3. Verpflichtete Personen …” „… ............................................................................... 32 4. Berechtigte Personen …” „… , schadensersatzpflichtig sein.53 3. Verpflichtete Personen. Die Haftung aus c. i. c. trifft in erster Linie denjenigen …”

Sachverzeichnis S. 731-754

„… . – juristische Personen 13 57; 16 6 – Körperteile 24 10 ff. – Namensschutz 13 5, 27; 14 24 f. – Nasciturus 11 18 …” „… 72 – Eigenschaft einer Person 41 59 f. – Eigenschaft einer Sache 41 57 ff. – „geschäftlicher“ 41 65 …” „… – gesetzliches Verbot 45 6 – juristische Person 16 5 – Schutzpflichten 1 4; 3 2 ff.; 5 8, 15 ff., 27, 29, 31; 46 …”

§ 5. Der Stufenbau der Rechtsordnung S. 46-66

„… Art. 34 EMRK auch jede natürliche Person anrufen kann.200 Zu den spektakulären Entscheidungen des EGMR …” „… das allgemeine Persön-lichkeitsrecht verletzt, genießen beide Akteure einen prinzipiell gleich starken …” „… Dokumentation über die Person des Samenspenders unterbleibt (explizit geregelt nunmehr in § 2 Abs. 2 SaRegG25 …”

6. Abschnitt. Die Stellvertretung S. 602-666

„… bei juristischen Personen und Personenhan-delsgesellschaften vorgesehen. Mit der Bestellung zum …” „… (§ 1311 S. 1) und für andere den Personen-stand berührende Entscheidungen (etwa die Anfechtung der …” „… juristische Person, 2001; Chiusi, Geschäftsfähigkeit im Recht der Stellvertretung, Jura 2005, 532; Cohn, Das …”

doi.org/10.17104/9783406793684

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Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz

Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2020

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1. Abschnitt. Natürliche Personen S. 117-165

„… Personen An den Anfang des BGB ist das Personenrecht gestellt, das zwischen natürlichen (§§ 1 ff …” „… .) und juristischen Personen (§§ 21 ff.) unterscheidet. Natürliche Personen sind alle Menschen …” „… Personen des öffentlichen Rechts gem. § 89) eine bloße Zweckschöpfung sind. 1. Abschnitt. Natürliche …”

§ 10. Die Grundprinzipien des BGB S. 93-117

„… Formalisierung des Personenbegriffs, ihn auch auf Gebilde anzuwenden, die keine Personen im natürlichen Sinne …” „… als ethisch und vernunftmäßig bestimmter Person aus, die ihrer Natur und Bestimmung nach darauf …” „… Personen, die als solche, gleich wie die natürlichen Personen, Rechte und Pflichten haben und in …”

2. Abschnitt. Juristische Personen S. 165-221

„… natürlichen Personen, allerdings mit einigen Modifikationen. a) Entstehen. Das Entstehen einer juristischen …” „… anwendbar auf juristische Personen sind Grundrechte, die teleologisch die Existenz einer natürlichen Person …” „… meisten familienrechtlichen Regelungen nur für natürliche, nicht aber für juristische Personen.11 In …”

§ 27. Nutzungen und Lasten S. 324-329

„… gemeinschaftliches Vermögen, sondern nur einzelne Rechte, die mehreren Personen in der Weise gemeinschaftlich …” „… (bzw. natürliche) Früchte einer Sache sind „die Erzeugnisse der Sache und die sonstige Ausbeute …” „… . Unmittelbare Rechtsfrüchte. Unmittelbare Rechtsfrüchte iSv § 99 Abs. 2 sind im Regelfall natürliche Früchte …”

§ 6. Der Aufbau der Privatrechtsordnung S. 65-70

„… am BGB (1. Teil: Das Personenrecht, das natürliche und juristische Personen betrifft; 2. Teil: Das …” „… natürliche Personen, sondern (soweit mit ihrem Wesen vereinbar) gleichermaßen für juristische Personen des …” „… natürliche Person „ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch …”

§ 25. Sachen S. 304-315

„… 3. Die andere Person. Andere Personen sind wie die eigene Person keine Rechtsobjekte, sondern Träger …” „… ein Forderungsrecht vermittelt kein Herrschaftsrecht über die Person des Schuldners oder seine …” „… Sinne materieller Natur ist, verkörpert auch eine Sache im Sinne der Rechtsordnung. a) Öffentliche …”

§ 24. Die Grundstrukturen S. 299-304

„… Herrschaftsrechte sind Rechtssubjekte, dh natürliche oder juristische Personen. Natürliche Personen unterscheiden …” „… Herrschaftsrecht zu begründen. a) Persönlichkeitsrecht. Jede einzelne Person ist Träger eines …” „… .................................................................... 9 1. Die eigene Person …”

§ 23. Fristen und Termine S. 294-299

„… . Den Gegensatz bildet die Naturalkomputation, bei der Fristen in ihrer natürlichen Länge bemessen …” „… werden. Diese natürliche Berechnungsweise ist nur ausnahmsweise, für Minuten- oder Stundenfristen …” „… .................................................................... 9 1. Die eigene Person …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .......................................................................... 93 2. Kapitel. Die Personen 1. Abschnitt. Natürliche Personen § 11. Die Rechtsfähigkeit …” „… . Kapitel. Die Personen 1. Abschnitt. Natürliche Personen § 11. Die Rechtsfähigkeit I. Begriff …” „… ......................................................................... 158 1. Natürliche Person …”

§ 9. Die Entwicklung des BGB S. 83-93

„… Weiterverweisung, Personalstatut, ordre public). Dem schließen sich einzelne Abschnitte zum Recht der natürlichen …” „… Personen und der Rechtsgeschäfte (Art. 7 ff.), zum Familienrecht (Art. 13 ff.), zum Erbrecht (Art. 25 f …” „… Rechtsgeschichte, 3. Aufl. 2017, S. 293 f.; zu Person und Werk von Planck (1824–1910) s. näher Meder JZ 2010, 477 …”

§ 7. Der Aufbau des BGB S. 70-79

„… am BGB (1. Teil: Das Personenrecht, das natürliche und juristische Personen betrifft; 2. Teil: Das …” „… . Dazu zählen natürliche Personen, denen der 1. Titel gewidmet ist (dort werden zudem in den §§ 13, 14 …” „… ; Koziol, Sache, Eigentum und persönliche Sachenrechte: vernachlässigte dogmatische Schätze des …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 329-355

„… sie innerhalb der aus mehreren Personen bestehenden Organe dieser Personenvereinigungen, wie zB bei …” „… (schuldrechtlichen) Vertrags erfolgt. Mitunter kann auch die Mitwirkung einer dritten Person (zB des Standesbeamten …” „… geschäftsähnlicher Wille, sondern der natürliche Wille ausreichend, den auch ein Geschäftsunfähiger haben kann.26 Der …”

7. Abschnitt. Bedingung, Befristung und Zustimmung S. 661-685

„… vermögensrechtliche, sondern um personenrechtliche Rechtsgeschäfte geht, durch welche die persönlichen Interessen des …” „… . Beispiele: Der Todestag einer bestimmten, noch lebenden Person oder der nächste Regentag stellen …” „… anknüpfen. Zufallsbedingungen20 hängen nicht allein vom Willen einer am Rechtsgeschäft beteiligten Person …”

§ 8. Der Geltungsbereich des BGB S. 79-83

„… Abschnitte zum Recht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte (Art. 7 ff.), zum Familienrecht (Art …” „… Staates den Wohnsitz als Anknüpfungspunkt für die persönlichen Verhältnisse eines Menschen. Um …” „… , Sachnormverweisung, Rück- und Weiterverweisung, Personalstatut, ordre public). Dem schließen sich einzelne …”

§ 4. Gesetz und Recht S. 21-45

„… materiellen Sinn“ handelt es sich bei öffentlich-rechtlichen Satzungen,4 die von juristischen Personen des …” „… ; handelt es sich um regional begrenztes oder innerhalb einer juristischen Person des öffentlichen Rechts …” „… juristischen Argumentation, 1983, S. 274 ff.; Kaufmann, Analogie und „Natur der Sache“, 2. Aufl. 1982, S. 43 …”

2. Abschnitt. Willenserklärungen S. 355-427

„… sich ihrem Namen nach aus zwei Elementen zusammen: dem von einer Person gebildeten Willen und der …” „… Willensinhalte als Ergebnis seiner Willensbildung. Sie ist insoweit die natürliche Folge und das Korrelat zur …” „… Person nur zugerechnet werden, wenn der Erklärende zur freien Willensäußerung in der Lage ist. Es müssen …”

§ 20. Die subjektiven Rechte S. 231-258

„… das personenrechtliche Verhältnis zu einer anderen Person. Mit den Persönlichkeitsrechten haben sie …” „… wichtigem Grunde widerruflich. Den Persönlichkeitsrechten stehen die persönlichen Familienrechte nahe, dh …” „… eheliche Wohnung). Die persönlichen Familienrechte unterscheiden sich von den Persönlichkeitsrechten durch …”

§ 2. Öffentliches und privates Recht S. 4-14

„… Beziehung der einzelnen Personen als Bürger zueinander regelt. Demgegenüber versteht man unter dem …” „… , sodass der Vertrag öffentlich-rechtlicher Natur ist. Diese Zuordnungstheorie unterscheidet sich von der …” „… Streitigkeiten den ordentlichen Gerichten zugewiesen, obwohl sie ihrer Natur nach öffentlich-rechtlich sind.63 …”

4. Abschnitt. Willensmängel S. 465-525

„… Natur sein, wenn etwa der Gläubiger einem Schwerkranken zu dessen Beruhigung die Schulden erlässt …” „… noch für andere Personen bestimmt ist, die den Vorbehalt nicht kennen.20 So findet § 116 S. 2 bei …” „… Person oder Sache .................................................... 57 § 41 1–3 5. Kapitel. Die …”

5. Abschnitt. Formale und materiale Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 525-598

„… eine natürliche Person allein als Mieter auftritt und eine andere Person unterzeichnet.51 Eine auf …” „… für den Vertretenen handelt.48 Tritt jemand als Vertreter für mehrere Personen auf, zB für eine GbR …” „… Blankett später durch den Aussteller selbst oder eine von ihm dazu ermächtigte Person ausgefüllt wird,52 …”

3. Abschnitt. Verträge S. 427-465

„… ...................................................................... 28 3. Verpflichtete Personen …” „… ......................................................................... 32 4. Berechtigte Personen …” „… , schadensersatzpflichtig sein.53 3. Verpflichtete Personen. Die Haftung aus c. i. c. trifft in erster Linie denjenigen …”

Sachverzeichnis S. 725-748

„… Persönlichkeitsrecht 2 12; 5 6, 14, 16; 9 14; 12 28; 13 5 ff.; 19 15; 34 76 – Achtung der personalen Integrität 13 10 …” „… – Fallgruppen 13 9 ff. – juristische Personen 13 57; 16 6 – Körperteile 24 10 ff. – Namensschutz 13 5, 27; 14 …” „… . 120 Eigenschaftsirrtum 41 51 ff., 124 f. – Abstraktionsprinzip 29 72 – Eigenschaft einer Person 41 …”

§ 5. Der Stufenbau der Rechtsordnung S. 45-65

„… Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wacht und den nach Art. 34 EMRK auch jede natürliche Person …” „… gemacht wird, indem etwa bei einer heterologen Insemination eine Dokumentation über die Person des …” „… von Richtlinien liegt vor, wenn der persönliche, sachliche oder örtliche Anwendungsbereich des neu …”

6. Abschnitt. Die Stellvertretung S. 598-661

„… organschaftliche Vertretung ist bei juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften vorgesehen. Mit der …” „… der juristischen Person oder Personengesellschaft, welcher der wissende Vertreter angehört. Ist der …” „… , Wissen und juristische Person, 2001; Chiusi, Geschäftsfähigkeit im Recht der Stellvertretung, Jura 2005 …”

doi.org/10.17104/9783406757709

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Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz

Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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1. Abschnitt. Natürliche Personen S. 117-163

„… Die Personen An den Anfang des BGB ist das Personenrecht gestellt, das zwischen natürlichen …” „… (§§ 1 ff.) und juristischen Personen (§§ 21 ff.) unterscheidet. Natürliche Personen sind alle Menschen …” „… Personen des öffentlichen Rechts gem. § 89) eine bloße Zweckschöpfung sind. 1. Abschnitt Natürliche …”

§ 10. Die Grundprinzipien des BGB S. 93-117

„… geht vom Menschen als ethisch und vernunftmäßig bestimmter Person aus, die ihrer Natur und Bestimmung …” „… juristische Personen, die als solche, gleich wie die natürlichen Personen, Rechte und Pflichten haben und in …” „… Gesetzgeber hat im Jahr 1994 die Möglichkeit der Restschuldbefreiung für natürliche Personen eingeführt …”

2. Abschnitt. Juristische Personen S. 163-219

„… unterscheiden kann: natürliche Personen, juristische Personen, rechtsfähige Personengesellschaften und …” „… zuspricht.1 1. Die Rechtsfähigkeit. Die Rechtsfähigkeit juristischer Personen gleicht der von natürlichen …” „… juristische Personen sind Grundrechte, die teleologisch die Existenz einer natürlichen Person voraussetzen …”

§ 27. Nutzungen und Lasten S. 322-327

„… (bzw. natürliche) Früchte einer Sache sind „die Erzeugnisse der Sache und die sonstige Ausbeute …” „… . S. v. § 99 Abs. 2 sind im Regelfall natürliche Früchte der Sache, auf die sich das Recht bezieht …” „… sind die vom Pächter selbst oder vom Unterpächter geernteten natürlichen Früchte des Pachtlandes für …”

§ 25. Sachen S. 300-312

„… Sinne materieller Natur ist, verkörpert auch eine Sache im Sinne der Rechtsordnung. a) Öffentliche …” „… natürliche Vorgänge entstanden sind. Ebenso mannigfaltig wie ihre Form, Gestalt oder Konsistenz können die …” „… , durch das Grundbuch,20 soweit das nicht der Fall ist, durch ihre Lage und natürliche Grenzen …”

§ 24. Die Grundstrukturen S. 295-300

„… . natürliche oder juristische Personen. 2. Abgrenzung zu Rechtssubjekten. Natürliche Personen unterscheiden …” „… Herrschaftsrecht zu begründen. Die Person ist vielmehr Träger eines Persönlichkeitsrechts, das seinem Kern nach …” „… Person ............................................................................ 9–14 b) Die …”

§ 7. Der Aufbau des BGB S. 70-79

„… partiell am BGB (1. Teil: Das Personenrecht, das natürliche und juristische Personen betrifft; 2. Teil: Das …” „… Personenrechte“ (der sich gem. § 15 teils auf persönliche Eigenschaften und Verhältnisse, teils auf …” „… Erbrecht, als auch persönliche Sachenrechte, d. h. vor allem die verschiedenen Vertragstypen, erfasst …”

§ 23. Fristen und Termine S. 291-295

„… lässt. Den Gegensatz bildet die Naturalkomputation, bei der Fristen in ihrer natürlichen Länge bemessen …” „… werden. Diese natürliche Berechnungsweise ist nur ausnahmsweise, für Minuten- oder Stundenfristen …” „… Person ............................................................................ 9–14 b) Die …”

§ 6. Der Aufbau der Privatrechtsordnung S. 65-70

„… natürliche Personen, sondern (soweit mit ihrem Wesen vereinbar) gleichermaßen für juristische Personen des …” „… , dass eine natürliche Person „ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer …” „… Personenrechte“ (der sich gem. § 15 teils auf persönliche Eigenschaften und Verhältnisse, teils auf …”

§ 9. Die Entwicklung des BGB S. 83-93

„… Recht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte (Art. 7 ff.), zum Familienrecht (Art. 13 ff …” „… , Grundzüge der Neueren Privatrechtsgeschichte, S. 182; zu Person und Werk von Planck (1824–1910) s. näher …” „… Person und Werk von Windscheid (1817–1892) s. einführend Rückert, JuS 1992, 902 ff. 2 3 § 9. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .......................................................................... 93 2. Kapitel. Die Personen 1. Abschnitt. Natürliche Personen § 11. Die Rechtsfähigkeit …” „… ................................................................................................ 155 2. Abschnitt. Juristische Personen § 16. Die Grundstrukturen …” „… Rechts, Band I, 2. Teil, Die juristische Person, 1983 Flume, AT II ............... Allgemeiner Teil …”

7. Abschnitt. Bedingung, Befristung und Zustimmung S. 662-686

„… Rechtsfolge sein. Beispiele: Der Todestag einer bestimmten, noch lebenden Person oder der nächste Regentag …” „… nicht allein vom Willen einer am Rechtsgeschäft beteiligten Person ab. Sie können aus Naturereignissen …” „… Geltung setzt. Seine anfängliche, nur bedingt abgegebene Erklärung ist lediglich vorbereitender Natur.27 …”

§ 2. Öffentliches und privates Recht S. 4-14

„… die Beziehung der einzelnen Personen als Bürger zueinander regelt. Demgegenüber versteht man unter …” „… als Träger hoheitlicher Gewalt, sodass der Vertrag öffentlich-rechtlicher Natur ist. Diese …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 01.09.2016 person privatrechtliche Verträge abschließen und …”

§ 8. Der Geltungsbereich des BGB S. 79-83

„… einzelne Abschnitte zum Recht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte (Art. 7 ff.), zum …” „… Staates den Wohnsitz als Anknüpfungspunkt für die persönlichen …” „… (Anwendungsbereich, Sachnormverweisung, Rück- und Weiterverweisung, Personalstatut, ordre public). Dem schließen sich …”

§ 19. Die Grundstrukturen S. 219-229

„… Unterschied zu sonstigen sozialen Lebensverhältnissen eine rechtlich geregelte Beziehung zwischen Personen …” „… Voraussetzungen einer Norm, wie z. B. das Verschulden oder die Minderjährigkeit einer Person, begründen ebenfalls …” „… ihres normativ regelnden Charakters immer nur zwischen Personen bestehen.9 An manchen …”

§ 26. Unkörperliche Gegenstände S. 312-322

„… sie derselben natürlichen oder juristischen Person zustehen.18 1. Der Begriff des Vermögens. Das …” „… , neues Vermögen zu erwerben. Auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht und persönliche Familienrechte …” „… ......................................................................................... 1–9 II. Abbildungen der Persönlichkeit …”

2. Abschnitt. Willenserklärungen S. 353-425

„… Willenserklärung setzt sich ihrem Namen nach aus zwei Elementen zusammen: dem von einer Person gebildeten Willen …” „… Willensinhalte als Ergebnis seiner Willensbildung. Sie ist insoweit die natürliche Folge und das Korrelat zur …” „… Person als Urheber rückführbar sind.22 Dass bei der Abgabe, dem Zugang oder etwa in Bezug auf Irrtümer …”

§ 4. Gesetz und Recht S. 21-45

„… Personen des öffentlichen Rechts kraft staatlicher Delegation erlassen werden (z. B. von einer Gemeinde …” „… einer juristischen Person des öffentlichen Rechts geltendes Gewohnheitsrecht, spricht man von Observanz …” „… Personenstandsregister war bis zum Inkrafttreten des reformierten Personenstandsgesetzes am 1.1.2009 gewohnheitsrechtlich …”

§ 20. Die subjektiven Rechte S. 229-255

„… Persönlichkeitsrechten durch das personenrechtliche Verhältnis zu einer anderen Person. Mit den Persönlichkeitsrechten …” „… wichtigem Grunde widerruflich. Den Persönlichkeitsrechten stehen die persönlichen Familienrechte nahe, d …” „… übertragbar (Ausnahmen bei juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften gem. §§ 1059a, 1092 …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 327-353

„… innerhalb der aus mehreren Personen bestehenden Organe dieser Personenvereinigungen, wie z. B. bei der …” „… ) Vertrags erfolgt. Mitunter kann auch die Mitwirkung einer dritten Person, namentlich jene des …” „… hierfür weder ein rechtsgeschäftlicher noch ein geschäftsähnlicher Wille, sondern ein sog. natürlicher …”

4. Abschnitt. Willensmängel S. 464-525

„… Geschäftsgegenstand.79 Der error in persona erfasst Fehlvorstellungen über die Person des Geschäftsgegners. In diesem …” „… werden soll. Die Motive der Täuschung sind dabei unbeachtlich. Diese können redlicher Natur sein, wenn …” „… § 116 Satz 2 ist allerdings geboten, wenn die Erklärung noch für andere Personen bestimmt ist, die den …”

5. Abschnitt. Formale und materiale Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 525-598

„… auf andere Weise hinreichend bestimmbar ist, z. B. eine natürliche Person allein als Mieter auftritt …” „… § 2 Nr. 9 SigG nur eine natürliche Person sein, welcher der Signaturschlüssel mit einem zugehörigen …” „… Vertreter für mehrere Personen auf, z. B. eine GbR, genügt seine Unterschrift allein nur, wenn aus der …”

3. Abschnitt. Verträge S. 425-464

„… ........................................................................ 28–31 3. Verpflichtete Personen …” „… ........................................................................... 32–35 4. Berechtigte Personen …” „… , schadensersatzpflichtig sein.54 3. Verpflichtete Personen. Die Haftung aus c. i. c. trifft in erster Linie denjenigen …”

§ 5. Der Stufenbau der Rechtsordnung S. 45-65

„… unmöglich gemacht wird, indem etwa bei einer heterologen Insemination eine Dokumentation über die Person des …” „… von Richtlinien liegt vor, wenn der persönliche, sachliche oder örtliche Anwendungsbereich des neu …” „… Vordergrund steht das Wohl des Kindes, dem die Eltern, der Vormund sowie andere verantwortliche Personen …”

doi.org/10.17104/9783406746246

Abbo Junker - Internationales Privatrecht

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Abbo Junker

Internationales Privatrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 13. Natürliche und juristische Personen S. 224-254

„… ) einem nach seinem Personalsta § 13. Natürliche und juristische Personen 225 2 3 tut nicht existenten …” „… Name in das deutsche Personenstandsregister eingetra- § 13. Natürliche und juristische Personen 241 34 …” „… Dritter Teil. Besonderer Teil § 13. Natürliche und juristische Personen Fall 1: Die 75 jährige …”

§ 4. Geschichte des Internationalen Privatrechts S. 37-53

„… die Herkunft der Person gebunden ist, und die Territorialität, wonach ein Gemeinwesen auf …” „… nach damaliger Vorstellung auf natürlicher Vernunft (naturalis ratio). Ansonsten erlaubten die Römer …” „… Englands? Die Antwort suchte Bartolus daraus zu gewinnen, ob der Wortlaut des Statuts mehr auf die Person …”

§ 5. Methoden und Interessen im IPR S. 53-72

„… anderen Mitgliedstaat erworbene Name einer natürlichen Person ist vorbehaltlich des Ordre public …” „… Vordergrund, die aus dem Personen-, Familien- und Erbrecht resultieren und somit die natürliche Person …” „… Schutz natürlicher Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben (" § 19 Rn. 72). Der Schutz des …”

§ 6. Kollisionsnormen und Anknüpfung S. 72-99

„… Regelanknüpfung für Rechtsverhältnisse, die sich auf die natürliche Person beziehen (Personalstatut). Dem Recht …” „… (Art. 7 I 1 EGBGB), – der Name einer natürlichen Person (Art. 10 I EGBGB) und – die sachlichen …” „… Literatur definieren ihn als Daseinsmittelpunkt (tatsächlichen Lebensmittelpunkt) einer natürlichen Person i …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Besonderer Teil § 13. Natürliche und juristische Personen ............................................... 224 …” „… I. Status der natürlichen Person ................................................. 224 1 …” „… ............................................................... 228 II. Name der natürlichen Person ................................................. 232 1 …”

§ 19. Weitere Gegenstände des Familienrechts S. 425-463

„… ). Berech tigte Person ist jede natürliche Person, der Unterhalt zusteht oder angeblich zusteht (Art. 2 I Nr …” „… . 10 EuUnthVO). Verpflichtete Person ist jede natürliche Person, die Unterhalt leisten muss oder …” „… Eltern-Kind-Verhältnisses. Kinder i. S. des Übereinkommens sind natürliche Personen von ihrer Geburt bis zur Vollendung des …”

§ 20. Erbrecht und Vermögensnachfolge (EuErbVO) S. 463-501

„… ) – für die Rechts-, Geschäfts- und Handlungsfähigkeit natürlicher Personen (lit. b) sowie für die …” „… Verschollenheit oder Abwesenheit einer natürlichen Person und Todesvermutungen (lit. c). Die Abgrenzung von Erb …” „… Vermächtnisnehmer für die Nachlassgegenstände noch eine natürliche Person als gesetzlicher Erbe vorhanden sein. Nur …”

§ 15. Vertragliche Schuldverhältnisse („Rom I“) S. 279-327

„… natürlichen Person, die den Vertrag für private Zwecke schließt, wird in der Verordnung nicht defi niert …” „… juristischen Personen der Ort der Haupt verwaltung und bei beruflich tätigen natürlichen Personen der Ort der …” „… Hauptverwaltung oder wenn es von einer natürlichen Person betrieben wird seine Hauptniederlassung hat (Art. 4 I …”

§ 16. Außervertragliche Schuldverhältnisse („Rom II“) S. 327-355

„… gewöhnlichen Aufenthalts einer natürlichen Person, die bei ihrer privaten Lebensführung (Gegensatz: berufliche …” „… den gewöhnlichen Aufenthalt: Bei beruflich tätigen natürlichen Personen gilt der Ort der …” „… einer Umweltschädi gung einer nachteiligen Veränderung der natürlichen Ressource Wasser (vgl. Erwgr. 24 …”

§ 12. Korrektur durch den Ordre public S. 202-224

„… . Korrektur durch den Ordre public 223 Dritter Teil. Besonderer Teil § 13. Natürliche und juristische Personen …” „… natürlichen Person Die Rechtsfragen, die sich auf den Status einer natürlichen Person (insbesondere ihre …” „… Kindes (so im islamischen Recht) oder über die Änderung des Personenstands infolge einer …”

Stichwortverzeichnis S. 503-525

„… . unter Natürliche Person) Geschäftsführung ohne Auftrag 2 9, 15 4, 16 3, 6, 7, 32, 37 – Anknüpfung 16 …” „… 5 Natürliche Person 2 33, 5 24, 37, 6 22, 36, 43, 13 1–35, 46, 14 1, 15 22, 24, 25, 16 21, 19 4, 47 …” „… juristische Person 13 2, 36, 44, 45, 51, 53, 56, 57, 59, 60 – Natürliche Person 13 1–8, 12, 20 4 …”

§ 10. Anknüpfung von Vor- und Teilfragen S. 160-180

„… natürlichen Person § 10. Anknüpfung von Vor und Teilfragen 171 25 26 27 28 dem Recht des Staates, dem die …” „… dem Recht des Forums erscheint als so natürlich, dass die dritte Möglichkeit der Vorfragenanknüpfung …” „… betreffende Staat kann darüber entscheiden, ob eine Person zu seinen Staatsbürgern gehört (von Bar/Mankowski …”

§ 1. Gegenstand des Internationalen Privatrechts S. 1-7

„… Bestimmungen über die Geschäftsfähigkeit einer Person an die Staatsangehörigkeit dieser Per son (Personalstatut …” „… Inlandstatbestände. Natürlich fragt hier niemand, welches Recht anwendbar ist. Denn die Antwort ver- 6 Erster Teil …”

§ 8. Rück- und Weiterverweisung (Renvoi) S. 117-141

„… Tschechische IPR Gesetz vom 25.1.2012 bestimmt: „Die Geschäftsfähig keit einer natürlichen Person richtet sich …” „… Geschäftsfähigkeit der natürlichen Person und ihres Namens (Art. 7, 10 EGBGB), der Voraussetzungen der Eheschließung …” „… nach der Rechtsordnung des Staates, in welchem die Person den gewöhnlichen Aufenthalt hat“ (§ 29 I …”

§ 18. Ehe und eingetragene Partnerschaft S. 382-425

„… „Personalstatu ten“ der Welt natürlichen Personen verschiedenen Geschlechts die Ehe erlau ben (wenn auch unter …” „… oder mehr ("Rn. 24 f.) natürlichen Personen bleibt somit, unbeschadet vereinzelter Staatsverträge ("Rn …” „… deutschen IPR unterscheidet die Begründung einer Ehe zwischen Personen verschiedenen Geschlechts einerseits …”

§ 7. Qualifikation von Rechtsverhältnissen S. 99-117

„… Tschechische IPR Gesetz vom 25.1.2012 bestimmt: „Die Geschäftsfähig keit einer natürlichen Person richtet sich …” „… Rechtsverhältnis im technischen Sinne, d. h. eine rechtliche Beziehung zwischen Personen oder zwischen Personen und …” „… eine islamische Familie; sie sorgt für Person und Vermögen des Kindes. Unter der Geltung des autonomen …”

§ 2. Rechtsquellen des Internationalen Privatrechts S. 7-25

„… bruchstückhaft den Allgemeinen Teil des IPR enthält – und der Zweite Abschnitt: Recht der natürlichen Personen …” „… vom 27.7.2012, S. 107) ist auf die Rechtsnachfolge von Personen anzuwenden, die am 17.8.2015 oder …” „… Personen , Familien und Erbrecht bleiben die Angehö rigen jedes der vertragschließenden Staaten im Gebiet …”

§ 14. Recht der Rechtsgeschäfte S. 254-279

„… Anknüpfung des Namensschutzes für natürliche Personen im Internationalen Privatrecht, StAZ 2011, 293 (zu II …” „… Geschäfts und Personalstatut, die im Hinblick auf die Geschäftsfähigkeit einer Person vorgenommen wird ("Rn …” „… vermittelte Heimatrecht einer Person (lex patriae) – bestimmt die Rechts- und Geschäftsfähigkeit sowie das …”

§ 17. Rechte an Sachen (Art. 43–46 EGBGB) S. 355-382

„… Handlung ei nen Eingriff einer beliebigen Person in Rechtsgüter einer beliebigen anderen Person …” „… ): „Die natürliche Lage bestimmt die Rechtslage“ (Kreuzer, RabelsZ 65 [2001], 383, 443). Bei Belegenheit …” „… bestimmten Personen nicht wirken oder bloß inter partes gelten, sind nur ausnahmsweise vom Realstatut umfasst …”

doi.org/10.17104/9783406730733

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Abbo Junker

Internationales Privatrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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§ 13. Natürliche und juristische Personen S. 222-252

„… Dritter Teil. Besonderer Teil § 13. Natürliche und juristische Personen Fall 1: Im dänischen …” „… EGBGB betrifft, wie sich schon aus der Abschnittsüberschrift ergibt („Recht der natürlichen Personen …” „… “), nur die Rechtsfähigkeit der natürlichen Person. Die Anerkennung der Rechtsfähigkeit einer juristischen …”

§ 5. Methoden und Interessen im IPR S. 52-72

„… Mitgliedstaat erworbene Name einer natürlichen Person ist – vorbehaltlich des Ordre public – anzuerkennen, weil …” „… resultieren und somit die natürliche Person unmittelbar berühren. Im weiteren Sinne kann man vom …” „… ) verwendet die gleiche Regelungstechnik zum Schutz natürlicher Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet …”

§ 4. Geschichte des Internationalen Privatrechts S. 36-52

„… ) und machte sie zur Grundlage der Statutenlehre: – Statuta personalia sind Statuten, die die Person …” „… die Herkunft der Person gebunden ist, und die Territorialität, wonach ein Gemeinwesen auf …” „… Vorstellung auf natürlicher Vernunft (naturalis ratio). Ansonsten erlaubten die Römer den unterworfenen …”

§ 6. Kollisionsnormen und Anknüpfung S. 72-98

„… Rechtsverhältnisse, die sich auf die natürliche Person beziehen (Personalstatut). Dem Recht des Staates, dem eine …” „… Geschäftsfähigkeit (Art. 7 I 1 EGBGB), – der Name einer natürlichen Person (Art. 10 I EGBGB) und – die sachlichen …” „… natürlichen Person iS des Schwerpunkts ihrer Lebensverhältnisse, Beziehungen und Bindungen (BGHZ 78, 293, 295 …”

§ 19. Weitere Gegenstände des Familienrechts S. 425-464

„… natürliche Person, die behauptet, einen Unterhaltsanspruch zu haben (Art. 2 I Nr. 10 EuUnthVO). Verpflichtete …” „… Person ist jede natürliche Person, von der Unterhalt verlangt wird (Art. 2 I Nr. 11 Eu- UnthVO). Diese …” „… des Übereinkommens sind natürliche Personen von ihrer Geburt bis zur Vollendung des 18. Lebensjahrs …”

§ 20. Erbrecht und Vermögensnachfolge (EuErbVO) S. 464-501

„… Handlungsfähigkeit natürlicher Personen (lit. b) sowie für die Verschollenheit einer natürlichen Person und …” „… für die Nachlassgegenstände noch eine natürliche Person als gesetzlicher Erbe vorhanden sein. Nur …” „… Wortlaut des Art. 33 EuErbVO nur das gesetzliche Erbrecht „natürlicher Personen“ die Erbenlosigkeit des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Name der natürlichen Person ................................................. 230 1. Personalstatut als …” „… . Besonderer Teil § 13. Natürliche und juristische Personen ............................................... 222 …” „… EGBGB) ... 236 IV. Gesellschaften und juristische Personen ................................ 240 1 …”

§ 15. Vertragliche Schuldverhältnisse („Rom I“) S. 277-325

„… natürlichen Person, die den Vertrag für private Zwecke schließt, wird in der Verordnung nicht definiert …” „… , Vereinen und juristischen Personen der Ort der Hauptverwaltung und bei beruflich tätigen natürlichen …” „… Hauptverwaltung oder – wenn es von einer natürlichen Person betrieben wird – seine Hauptniederlassung hat (Art. 4 …”

§ 16. Außervertragliche Schuldverhältnisse („Rom II“) S. 325-354

„… gewöhnlichen Aufenthalts einer natürlichen Person, die bei ihrer privaten Lebensführung (Gegensatz: berufliche …” „… den gewöhnlichen Aufenthalt: Bei beruflich tätigen natürlichen Personen gilt der Ort der …” „… Sachschäden, die aus einer Umweltschädigung – einer nachteiligen Veränderung der natürlichen Ressource Wasser …”

§ 2. Rechtsquellen des Internationalen Privatrechts S. 7-24

„… Teils des IPR enthält, und der Zweite Abschnitt: Recht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte …” „… wandt wird. Es ergreift auch reine Inlandstatbestände. Natürlich fragt hier niemand, welches Recht …” „… Person zur Deckung des Lebensbedarfs benötigt (" § 19 Rn. 4 f.). Das HUnthProt, das als völkerrechtliches …”

Stichwortverzeichnis S. 505-528

„… . Rechtsgeschäft) Geschäftsbesorgung 15 24 Geschäftsfähigkeit (s. unter Natürliche Person) Geschäftsführung ohne …” „… , 8 45, 10 28, 43, 13 17–30 – Umfang 13 19, 20 Namenswahl 13 23, 35 Nasciturus 13 5 Natürliche Person …” „… , 59, 60 – Natürliche Person 13 1–8, 12, 20 4 Rechtsgeschäft 2 36, 8 12, 11 43, 44, 14 1–54, 17 11 …”

§ 10. Anknüpfung von Vor- und Teilfragen S. 158-178

„… Regelanknüpfung des Art. 10 I EGBGB unterstellt den Namen einer natürlichen Person dem Recht des Staates, dem die …” „… den einschlägigen Kollisionsnormen aus dem Recht des Forums erscheint als so natürlich, dass die …” „… entscheiden, ob eine Person zu seinen Staatsbürgern gehört (von Bar/Mankowski IPR I § 7 Rn. 210). Beispiel …”

§ 1. Gegenstand des Internationalen Privatrechts S. 1-7

„… die Staatsangehörigkeit dieser Person (Personalstatut, „Heimatrecht“), nach Art. 4 I lit. a Rom I-VO …” „… Sachverhalte „angeknüpft“, zB nach Art. 7 I EGBGB die Bestimmungen über die Geschäftsfähigkeit einer Person an …” „… wandt wird. Es ergreift auch reine Inlandstatbestände. Natürlich fragt hier niemand, welches Recht …”

§ 8. Rück- und Weiterverweisung (Renvoi) S. 117-139

„… Deutschland. Das Tschechische IPR-Gesetz von 2012 bestimmt: „Die Geschäftsfähigkeit einer natürlichen Person …” „… im Wesentlichen noch die Anknüpfung der Geschäftsfähigkeit der natürlichen Person und ihres Namens …” „… richtet sich nach der Rechtsordnung des Staates, in welchem die Person den gewöhnlichen Aufenthalt hat …”

§ 18. Ehe und eingetragene Partnerschaft S. 380-425

„… „Personalstatuten“ der Welt natürlichen Personen verschiedenen Geschlechts die Ehe erlauben (wenn auch unter mehr …” „… . 24 f.) natürlichen Personen bleibt somit, unbeschadet vereinzelter Staatsverträge ("Rn. 3), ein …” „… Ehe zwischen Personen verschiedenen Geschlechts (Art. 11, 13 EGBGB) anders als die Begründung einer …”

§ 7. Qualifikation von Rechtsverhältnissen S. 98-117

„… natürlichen Person richtet sich nach der Rechtsordnung des Staates, in welchem die Person den gewöhnlichen …” „… Personen oder zwischen Personen und Sachen (BGH NJW 1996, 54; von Bar/Mankowski IPR I § 7 Rn. 138). Zu …” „… Familie; sie sorgt für Person und Vermögen des Kindes. Unter der Geltung des autonomen deutschen IPR war …”

§ 14. Recht der Rechtsgeschäfte S. 252-277

„… Anknüpfung des Namensschutzes für natürliche Personen im Internationalen Privatrecht, StAZ 2011, 293 (zu III …” „… Geschäfts- und Personalstatut, die im Hinblick auf die Geschäftsfähigkeit einer Person vorgenommen wird ("Rn …” „… Person (lex patriae) – bestimmt die Rechts- und Geschäftsfähigkeit sowie das Recht des Namens (" § 13 Rn …”

§ 17. Rechte an Sachen (Art. 43–46 EGBGB) S. 354-380

„… Handlung einen Eingriff einer beliebigen Person in Rechtsgüter einer beliebigen anderen Person …” „… Kreuzer: „Die natürliche Lage bestimmt die Rechtslage“ (RabelsZ 65 [2001], 383, 443). Bei Belegenheit der …” „… ). Relative Rechte, die gegenüber bestimmten Personen nicht wirken oder bloß inter partes gelten, sind nur …”

§ 12. Korrektur durch den Ordre public S. 199-222

„… 221 Dritter Teil. Besonderer Teil § 13. Natürliche und juristische Personen Fall 1: Im dänischen …” „… im islamischen Recht) oder über die Änderung des Personenstands infolge einer Geschlechtsumwandlung …” „… sich, den Doppelnamen in das Personenstandsregister einzutragen und forderten die Eltern auf, entweder …”

doi.org/10.17104/9783406758782

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