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Gerhard Dannemann, Reiner Schulze, Jonathon Watson - German Civil Code Volume I

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Gerhard Dannemann (ed.), Reiner Schulze (ed.), Jonathon Watson (ed.)

German Civil Code Volume I

Series: Beck International

Volume 2020

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Division 5. Right of preemption (§§ 1094–1104) S. 1969-1976

„… Berechtigte die Eintragung als Eigentümer, so kann der bisherige Eigentümer von ihm die Erstattung des …” „… Rechtsnachfolger den Kaufpreis zu erstatten hat, wird er von der Verpflichtung zur Zahlung des aus dem Vorkauf …” „… Erstattung as reimbursement. The translation as payment (Zahlung) creates the misleading impression that no …”

Title 12. Mandate, contract for the management of the affairs of another and payment services (§§ 662–676c) S. 1269-1375

Title 9. Contract to produce a work and similar contracts (§§ 631–651y) S. 1162-1254

„… erstatten. 2§ 346 Abs. 1 und § 347 Abs. 1 finden entsprechende Anwendung. A. Function 1The provision …”

Title 10. Brokerage contract (§§ 652–656) S. 1254-1262

„… zu erstatten sind. 3Dieser Anspruch darf die Höhe oder die Höchstbeträge, die der Darlehensvermittler …”

Title 26. Unjust Enrichment (§§ 812–822) S. 1576-1597

„… betagte Verbindlichkeit vorzeitig erfüllt, so ist die Rückforderung ausgeschlossen; die Erstattung von …” „… . Unjustified enrichment claims in German public law (öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche) are modelled …”

Title 1. Subject-matter and duration of limitation (§§ 194–202) S. 255-274

„… execution. 6. Ansprüche auf Erstattung der Kosten der Zwangsvollstreckung. (2) To the extent that claims …”

Division 2. Drafting contractual obligations by means of standard business terms (§§ 305–310) S. 442-466

„… delay. b) Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten. A. Function I. Purpose 1 …”

Title 1. Mortgage (§§ 1113–1190) S. 1981-2053

Title 1. Purchase, exchange (§§ 433–480) S. 732-834

Title 5. Revocation; right of withdrawal in consumer contracts (§§ 346–361) S. 564-616

Title 16. Partnership (§§ 705–740) S. 1411-1475

Title 8. Service contract and similar contracts (§§ 611–630h) S. 1064-1162

Title 5. Lease, usufructuary lease (§§ 535–597) S. 937-1054

„… Erstattung von im Voraus entrichteter Miete (1) 1Where rent has been paid in advance for the period after …”

Index S. 2129-2322

„… . – öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche 812 3 – paiement de l’indu 812 5 – performance-based restitution 812 8 et seq …”

doi.org/10.17104/9783406765773

Fritz Ossenbühl, Matthias Cornils - Staatshaftungsrecht

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Fritz Ossenbühl, Matthias Cornils

Staatshaftungsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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13. Teil. Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch S. 529-553

„… Söhn, Steuerrechtliche Folgenbeseitigung durch Erstattung, 1973; Drenseck, Das Erstattungsrecht der AO …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 22.11.2012 4. Erstattung unter Hoheitsträgern Erstattungsansprüche …” „… .; Söhn, Steuerrechtliche Folgenbeseitigung durch Erstattung, 1973; Wolff/Bachof, Verwaltungsrecht I, 9 …”

19. Teil. Dokumentation S. 754-794

„… die Erstattung und ihr Verfahren, 9. die Vorschriften auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung und der …” „… Geschädigter (1) Wird jemand getötet, so sind die Kosten der Bestattung demjenigen zu erstatten, der sie …” „… öffentlichrechtliche Erstattung und ihr Verfahren, insbesondere nach der Abgabenordnung. § 17. Staatshaftung nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ......................................................... 551 3. Erstattungsansprüche von Hoheitsträgern gegen den Bürger ................ 551 4. Erstattung …” „… Erstattung ............................. 540 1. Zum Tatbestandsmerkmal „ohne Rechtsgrund …” „… ) Vermögensverschiebungen auf „sonstige Weise“ .............................. 543 2. Erstattung wegen Zweckverfehlung und …”

17. Teil. Die Haftung der Europäischen Union S. 662-735

„… , Erstattung und Erlass von Eingangs- und Ausfuhrabgaben nach neuem Gemeinschaftsrecht, in: Zeitschrift für …” „… .; Christiansen, Erlass, Erstattung und Nachbesserung von Eingangs- und Ausfuhrabgaben, ZfZ 1980, 354 ff.; Weis …” „… rechtswidrige Ratsverordnungen, mit denen Erstattungen für Erzeuger von Grieß und Bruchreis bzw. Quellmehl …”

8. Teil. Verwaltungsrechtliche Schuldverhältnisse S. 401-446

„… - _______________________________________________________________________________________ Az.: 7 B 01.2233 – erfolglose Klage eines Kreises gegen den Freistaat auf Erstattung bezahlter …” „… gegen den Investor auf Erstattung der Kosten einer Rettungsgrabung ohne vertragliche Kostenübernahme …” „… .: Aufwendungsersatzanspruch auf Erstattung von Beerdigungskosten gegen die Gemeinde (Bürgermeister) als Ordnungsbehörde nur …”

Sachverzeichnis S. 795-822

„… – bei Rückgriff wegen Eigenschäden 121 Erstattungsgesetz 121 Erstattungsprinzip, allgemeines 537 …” „… 674 – Erstattung von Abgaben 676 f. – Europäisches Gericht Erster Instanz 666 – Feram-Urteil (EuGH …” „… technischer Betriebe 65 Überzahlung öffentlicher Abgaben – Erstattung 533, 536 Uferdeckwerk-Fall 419 N 74 …”

1. Teil. Grundlagen und Grundbegriffe S. 1-6

„… öffentlich-rechtlichen Erstattung; – Ansprüche gegen Hoheitsträger, die auf privater Tätigkeit, also nicht hoheitlichem …”

7. Teil. Der grundrechtliche Schutzanspruch auf Unterlassung, Beseitigung und Herstellung S. 351-400

„… ; Söhn, Steuerrechtliche Folgenbeseitigung durch Erstattung, 1973; Bender, Staatshaftungsrecht, 2. Aufl …”

6. Teil. Der enteignende Eingriff S. 325-350

„… kann auch die Erstattung von Vorsorgeaufwendungen (z. B. für Hochwasserschutzmaßnahmen122) gehören …”

16. Teil. Staatshaftung wegen Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention S. 630-661

„… Erstattung von Gutachten auf Antrag des Ministerkomitees, Art. 47 i. V. m. 31 Abs. 2 EMRK. 31 Näher dazu …”

15. Teil. Der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch S. 592-629

2. Teil. Die Amtshaftung S. 7-123

doi.org/10.17104/9783406747205

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker, Wolf-Dietrich Walker - Zwangsvollstreckungsrecht

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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker, Wolf-Dietrich Walker

Zwangsvollstreckungsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2021

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III. Erstattungsanspruch des Schuldners gegen den Gläubiger S. 756-757

„… Schuldner die Kosten der Zwangsvollstreckung zu erstatten, wenn das Urteil, aus dem die Zwangsvollstreckung …” „… Schuldner kann die zu erstattenden Kosten nicht einfach beim Gläubiger nach § 788 I beitreiben, da dessen …” „… § 103 I anzusehen, sodass der Schuldner die zu erstattenden Kosten nach §§ 103ff. festsetzen lassen kann …”

II. Kostenpflicht des Schuldners S. 752-756

„… Partei entstehenden Kosten für die anwaltliche Vertretung nicht zu erstatten; diese auf sozialpolitischen …” „… gem. § 788 zu erstatten sein.19 Allerdings gehören sie – ebenso wie die Kosten einer zur Sicherheit …” „… Schuldner die Kosten der Zwangsvollstreckung zu erstatten, wenn das Urteil, aus dem die Zwangsvollstreckung …”

IV. Kostenpflicht bei Vollstreckungsschutz und Austauschpfändung S. 757-759

„… Schuldner kann die zu erstattenden Kosten nicht einfach beim Gläubiger nach § 788 I beitreiben, da dessen …” „… § 103 I anzusehen, sodass der Schuldner die zu erstattenden Kosten nach §§ 103ff. festsetzen lassen kann …” „… Kostenfestsetzung durch das Prozessgericht nach § 104 für zulässig.45 3. Durchsetzung des Erstattungsanspruchs 24Der …”

1. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in Geldforderungen S. 273-388

§ 43 Die Beschwerde nach § 71 GBO S. 653-659

„… teilweise zu erstatten sind (§ 81 I 1 FamFG). § 81 II FamFG enthält Regelbeispiele dafür, wann die Kosten …”

1. Kapitel S. 537-553

„… belassen.61 35 (3)Die verwahrten Sachen sind dem Schuldner jederzeit auf sein Verlangen gegen Erstattung …” „… befürchten, dass er seinen Erstattungsanspruch gegen den Schuldner nicht realisieren kann. Deshalb wurden …” „… Räumungskosten sparen, auf denen er sonst mangels Realisierbarkeit des Erstattungsanspruchs gegen den Schuldner …”

2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen und Unterlassungen S. 553-584

„… eine repressive Rechtsfolge enthält, kommt eine Erstattung des Ordnungsgeldes nur dann in Betracht …” „… Schuldner auf Erstattung der Vollstreckungskosten zu (§ 788). III. Schadensersatz 32 Durch die Möglichkeit …”

§ 51 Die Vollziehung des Arrestes S. 781-801

„… erstatten;84 denn die ausdrückliche Beschränkung der verschuldensunabhängigen Ersatzpflicht auf …”

1. Kapitel. Die Vollstreckungstitel S. 23-66

„… umgehende Erstattung seiner Leistung zur Abwendung der Vollstreckung zu sichern, sobald dem …”

2. Kapitel. Die Verwertung der gepfändeten beweglichen Sachen S. 232-273

„… Erstattung der gezahlten Raten (abzüglich des Aufwendungs- und Nutzungsersatzes) für zulässig erklärt wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

§ 47 Der Vollstreckungsschutz nach § 765a S. 735-751

„… Gerichtsvollzieher zahlen. Hat G gegen S einen Erstattungsanspruch, und wie kann er diesen durchsetzen? (® § 48 Rn. 6 …”

I. Anwendungsbereich des § 788 S. 751-752

„… Kostenvorschuss an den Gerichtsvollzieher zahlen. Hat G gegen S einen Erstattungsanspruch, und wie kann er diesen …” „… der (erstattungspflichtige) Vollstreckungsschuldner als Gesamtschuldner; es fallen Gebühren und …” „… . 20; vgl. auch MüKoZPO/K. Schmidt/Brinkmann § 788 Rn. 14 (erstattungsfähig als zum Betrieb der …”

Sachverzeichnis S. 881-932

„… – Durchführungskosten § 48 Rn. 7 – Einbehaltung § 16 Rn. 39; § 17 Rn. 2 – Erstattungsanspruch des Schuldners § 48 Rn. 20 …”

1. Kapitel. Die Pfändung beweglicher Sachen S. 123-232

doi.org/10.15358/9783800666560

Steffen Detterbeck - Allgemeines Verwaltungsrecht

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Steffen Detterbeck

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 509-520

„… Erstattungs-anspruch ebenfalls nicht ausgeschlossen.55 Übersicht 35: Allgemeiner öffentlich-rechtlicher …” „… (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstat-tung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111, 162 (zum …” „… Rechtsgedanken von § 818 II BGB Wertersatz zu leisten.20 6. Ausschluss des öffentlich-rechtlichen Erstattungs …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 520-538

„… Erstattung der durch die Löschung entstandenen Kosten.29 (2) Ein Hoheitsträger handelt für einen Bürger …” „… eine Regelung über die Erstattung von Kosten und Auslagen treffen, wie z. B. § 25 SGB XII, § 43 II SGB …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 488-509

„… Erstattungsan-spruch und (beamtenrechtlichen) Schadensersatzanspruch BGH NJW 2006, 3225 Rn. 15; zum Verhältnis zum …” „… (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstat-tung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111, 162 (zum …” „… , 590 Rn. 32; die Rspr. des BVerwG zum öffent-lich-rechtlichen Erstattungsanspruch ist mittlerweile …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 422-457

„… Pflichtenkreis die Erstattung von Sachverständigengutachten unabhängig von einer entsprechenden gerichtlichen …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 138-293

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… – Übersicht 35: Allgemeiner öffentlich-rechtlicher Erstattungsan-spruch (Prüfschema …” „… begünstigender Verwaltungsakte ..... 728 259 7. Erstattungspflicht nach § 49a VwVfG …” „… . Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch ....................... 1235 509 I. Begriff …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 10-36

„… staats-haftungsrechtliche Grundsätze (wie zum Folgenbeseitigungs- oder öffent-lich-rechtlichen Erstattungsanspruch). Hierbei …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 293-320

„… übermütige Oberbürgermeister, Jura 2019, 409 (Übungsfall: ö-r Erstat-tungsanspruch, Nichtigkeit eines ö-r …” „… öffentlich-rechtlichen Er-stattungsanspruchs98 zurückzugewähren. Gleiches gilt, wenn ein öffent-lich-rechtlicher Vertrag …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 457-483

„… BVerwG zum Erstattungsanspruch. 71 BGHZ 76, 387 (396 f.); 134, 316 (321); OLG Karlsruhe NVwZ-RR 2014, 332 …” „… Erstattungsanspruch, schließen Ansprüche aus enteignungsglei-chem Eingriff aus;75 dies gilt auch, wenn entsprechende …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 560-588

„… bürgerlich-rechtlichen Bereicherungsanspruch gem. §§ 812 ff. BGB oder einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch …” „… ist im Wege des öf-fentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs rückgängig zu machen.27 (2 …”

Sachverzeichnis S. 729-744

„… öffentliches Recht 391 f. Ersatzvornahme 1031 f. Ersatzzwangshaft 1034 Erstattungsanspruch …” „… 1235 – Erstattungsumfang 1249 – Konkurrenzen 1240 – nach § 49 a VwVfG 729 ff. – öffentlich-rechtliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                    Medien mit Zukunftstversand, 15.03.2022 Erstattungsbescheid 733 erwerbswirtschaftliche Tätigkeit des …”

doi.org/10.17104/9783406791963

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Steffen Detterbeck

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2021

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§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 500-511

„… ); BVerwGE 89, 345 (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstattung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111 …” „… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch durchsetzen möchte. In Betracht kommt der Erlass eines Erstattungsbescheides …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 03.02.2021 § 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 511-529

„… die Erstattung der durch die Löschung entstandenen Kosten.29 (2) Ein Hoheitsträger handelt für …” „… die Erstattung von Kosten und Auslagen treffen, wie z. B. § 25 SGB XII, § 43 II SGB I, § 8 VwVfG.31 …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 480-500

„… ); BVerwGE 89, 345 (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstattung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111 …” „… Heselhaus, DVBl. 2004, 417; die Rspr. des BVerwG zum öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch ist …” „… Zwischen FBA und öffentlich-rechtlichem Erstattungsanspruch besteht Idealkonkurrenz.88 …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 412-449

„… beruflichem Pflichtenkreis die Erstattung von Sachverständigengutachten unabhängig von einer entsprechenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Widerruf rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte ..... 728 255 7. Erstattungspflicht nach § 49a …” „… . Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch ....................... 1235 500 I. Begriff …” „… .................................................................. 1247 503 5. Erstattungsumfang …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 10-36

„… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch). Hierbei handelte (und handelt) es sich nicht nur um vage und unbestimmte …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 135-287

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 287-314

„… , Jura 2019, 409 (Übungsfall: ö-r Erstattungsanspruch, Nichtigkeit eines ö-r Austauschvertrages …” „… nach Maßgabe der Grundsätze des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs95 zurückzugewähren …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 449-475

„… widersprüchlichen Rspr. des BVerwG zum Erstattungsanspruch. 71 BGHZ 76, 387 (396 f.); 134, 316 (321); OLG Karlsruhe …” „… öffentlichrechtlicher Erstattungsanspruch, schließen Ansprüche aus enteignungsgleichem Eingriff aus;75 dies gilt auch …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 552-580

„… bürgerlich-rechtlichen Bereicherungsanspruch gem. §§ 812 ff. BGB oder einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch …” „… Wege des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs rückgängig zu machen.27 (2) Rechtshandlungen …”

Sachverzeichnis S. 717-732

„… f. Ersatzzwangshaft 1034 Erstattungsanspruch, öffentlichrechtlicher 1235 ff. – Annexantrag (§ 113 …” „… I 2 VwGO analog) 1255 – Anspruchsvoraussetzungen 1240 ff. – Begriff 1235 – Erstattungsumfang …” „… überwiesene Beamtenbezüge 1244 ff. Erstattungsbescheid 733 …”

doi.org/10.17104/9783406777226

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