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Rainer Wörlen, Axel Kokemoor, Stefan Lohrer - Sachenrecht

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Rainer Wörlen, Axel Kokemoor, Stefan Lohrer

Sachenrecht

Series: Lernen im Dialog

Volume 2023

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IV. Ansprüche des Eigentümers auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz (§§ 987 ff.) S. 44-50

„… Schadensersatzanspruch nach § 989 iVm § 990 I 1 erfüllt. B muss den Schaden ersetzen, der E dadurch entstanden ist, „dass …” „… . Nutzungen/Schaden nach 2. 4. Beim Schadensersatzanspruch Verschulden des Besitzers Rechtsfolgen Herausgabe …” „… Schaden 4. Verschulden des Besitzers (§ 276) Anhand dieses kleinen Falles sollte Ihnen klar geworden sein …”

I. Wesen des Eigentums S. 27-31

„… einer gegenwärtigen Gefahr not-wendig und der drohende Schaden (der abgewendet werden soll und ohne die …” „… Ein-wirkung eintreten würde) gegenüber dem Schaden, der aus der Einwirkung dem Ei-gentümer erwächst …” „… Eigentümer vom Besitzer Nutzungsherausgabe und Scha-densersatz verlangen? Unter welchen Voraussetzungen kann …”

III. Herausgabeanspruch des Eigentümers (§ 985) S. 36-44

„… auch Schadens-ersatz gem. §§ 823 ff. iVm. § 249 81 3. Kapitel. Eigentum 44 IV. Ansprüche des …” „… . Schadens- ersatz- ansprüche §§ 823 ff. iVm 249 Hinweis: Auch bei den Herausgabeansprüchen sollten Sie in …” „… ist eine Konkurrenz zu Heraus-gabeansprüchen gem. §§ 812 ff. und Schadensersatzansprüchen nach §§ 823 …”

Auszug aus dem Vorwort zur 1. Auflage – zugleich eine Arbeitsanleitung

„… “ (= Durch-arbeiten, Nacharbeiten – auch Vorarbeiten kann nicht schaden!) die Rede ist. Es soll ja zugleich eine …” „… des Eigentümers auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz (§§ 987 ff …”

I. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch nach § 1004 S. 93-98

„… verschuldensabhängigen Schadens-ersatzanspruch aus § 823 vertiefen wollen: Baur/Stürner SachenR § 12 Rn. 20 f. 239 …” „… oder wirtschaftlich nicht vertretbar sind – auf Schadensersatz. Die Rechtswidrigkeit liegt nicht vor …” „… des Dachs wäre nur von einem Scha-densersatzanspruch umfasst. Für einen Schadensersatzanspruch gem …”

I. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb S. 57-76

„… ) Diebstahl Eigentümerin „nichts“ „nichts“ unmittel- barer Besitzer Schadens-ersatz …” „… . Mieter M 1 vermie-tet Sache an M 2, dem sie gestohlen wird. M 1 kassiert von M 2 Schadener-satz und tritt …” „… , so wird sie zumindest Schadensersatz wollen. Ein vertraglicher Schadensersatzanspruch ergibt sich …”

V. Ansprüche des Besitzers auf Verwendungsersatz (§§ 994 ff.) S. 50-57

„… . Nutzungen/Schaden nach 2. 4. Beim Schadensersatzanspruch Verschulden des Besitzers Rechtsfolgen Herausgabe …” „… Schadensersatz Nutzungsherausgabe Schadensersatz §§ 987, 990 §§ 989, 990 Voraussetzungen 1 …” „… der Nutzungen (vgl. §§ 100 und 99) Schadensersatz Sonderregelungen für redlichen bzw …”

III. Schutz des Besitzers S. 18-27

„… können. Dadurch würde ihr allerdings ein Schaden in Geld entstehen. Welche Anspruchsgrundlage für …” „… Wiedereinräumung des Besitzes bzw. Herausgabe der Sache, nicht auf Scha-densersatz. Nehmen Sie an, Ihr Sparbuch …” „… : 1.2.2023). 43 § 823 I (Schadensersatz wegen Eigentumsverletzung) und § 812 I 1 Alt. 2 (sog …”

Inhaltsverzeichnis

„… des Eigentümers auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz (§§ 987 ff …” „… Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 4. Konkurrenzen …” „… Eigentümers auf Nutzungen und Schadensersatz . . . . . . 50 17: Verwendungen …”

Verzeichnis der Übersichten

„… Eigentümers auf Nutzungen und Schadensersatz . . . . . . 50 17: Verwendungen …”

II. Gesetzlicher Eigentumserwerb S. 76-93

„… Eigentümer (= Vermieter) von der Mieterin Schadensersatz in Form der Beseitigung der Mauer verlangen? Welche …” „… Ansprüchen zusammentreffen. So kommen daneben Schadensersatzansprüche aus §§ 280, 823, 989, 990 und …” „… Schadensersatzansprüche kann der Obsthändler E neben dem Bereiche-rungsanspruch aus § 951 I 1 geltend machen, wenn die …”

II. Nachbarrecht S. 98-103

„… der N aus § 1004 I wegen § 1004 II sowie ein Schadensersatzanspruch aus § 823 ausgeschlossen. Es soll …”

III. Konkurrenz zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht S. 103-105

„… ; Fritzsche, Der Beseitigungsanspruch nach § 1004 BGB und seine Abgrenzung zum Schadensersatz (§§ 823 I, 249 …” „… (BGH 1.7.2022 – V ZR 23/21), JA 2022, 1041; Schrader, Kein Schadensersatz statt der Leistung (§ 281 BGB …”

VI. Widerspruch gegen die Eintragung S. 128-131

„… Schadensersatzanspruch gegen seinen Vertragspartner, falls er keine Möglichkeit hätte, seinen schuldrecht-lichen Anspruch …”

VII. Vormerkung S. 131-133

„… Schadensersatzanspruch gegen seinen Vertragspartner, falls er keine Möglichkeit hätte, seinen schuldrecht-lichen Anspruch …”

III. Kreditsicherheiten an beweglichen Sachen und Rechten S. 143-172

„… § 1243 I unrechtmäßigen Pfandveräuße-rung kommen Schadensersatzansprüche346 der E gegen G in Betracht …” „… § 823 I,359 sodass der Anwartschaftsberechtigte bei Verletzung dieses Rechts Schadensersatz verlangen …”

IV. Vorkaufsrecht und Reallast S. 201-211

„… Anspruch kommt dann für N in Betracht? N kann lediglich einen Schadensersatzanspruch gegen E gem. §§ 435 …”

Sachverzeichnis S. 211-216

„… ., 16, 68 – herrenlose 143 f. – unbewegliche 8 f., 16 Sachgesamtheit 14, 20 Schadensersatz 37, 41 f., 81 …”

doi.org/10.15358/9783800671175

Volkmar Götz, Max-Emanuel Geis - Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht

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Volkmar Götz, Max-Emanuel Geis

Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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7. Abschnitt. Kosten und Schadensausgleich S. 233-257

„… Schadensersatz zurück. Er erfasst nicht die mittelbaren(Vermögens-)Schäden („Nachteile, die nicht in …” „… . Es wird Schadensausgleich bei Tö-tung, Verletzung und sonstigen „nicht zumutbaren“ Schäden gewährt …” „… Polizei gewaltsam die Wohnungstür und verur-sacht dadurch einen Schaden von 500 EUR, die das Land Berlin …”

4. Abschnitt. Die Elemente der Gefahrenabwehr S. 67-149

„… Proportio-nalität („Je-desto-Formel“): Je größer und folgenschwerer der befürchtete Schaden,desto geringere …” „… absehbarer Zeit einSchaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung95 eintreten wird.96 Die Defi-nition …” „… Sachlage oder ein Verhalten bei ungehindertem Ablaufmit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden …”

Sachverzeichnis S. 301-306

„… , 20; 5, 9; 6, 10Sachsen 3, 21; 5, 9; 6, 10Sachsen-Anhalt 3, 22; 5, 9; 6, 10Schaden s …” „… . GefahrSchadensersatz 22, 18ff.Schaustellung von Personen 11, 31Scheingefahr s. PutativgefahrSchengener …”

2. Abschnitt. Sicherheitsrechtliche Architektur im föderalen System S. 24-49

„… lichem Notstand einen Anspruch auf Ausgleich erlittener Schäden vorsehen. Zur Kos-tenpflicht® § 21 Rn …” „… Aufgabe der Gefahrenabwehr. Sie besteht im Schutz der All-gemeinheit vor Gefahren und Schäden, die von …”

5. Abschnitt. Eingriffsbefugnisse und Verordnungsermächtigungen S. 150-216

„… der Schadensgewissheit (® § 12 Rn. 28) ent-spricht.75Zum Problem der Sicherstellung eines Kontos …”

6. Abschnitt. Verwaltungsvollstreckung und Verwaltungszwang S. 217-232

„… ihrerechtliche Grenze darin, dass „ein durch eine Maßnahme des unmittelbaren Zwangeszu erwartender Schaden nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schadensausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233§ 21. Heranziehung zu den Kosten der Polizei …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247§ 22. Schadensersatz und Entschädigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249I …”

8. Abschnitt. Besonderes Ordnungsrecht S. 258-284

„… Sicherheitoder Ordnung. „Unmittelbar“ bedeutet eine hohe Wahrscheinlichkeit des Schadensein-tritts.94 …”

9. Abschnitt. Rechtsschutz S. 285-300

„… Ordnungsbehörden291Grundlage von Schadensausgleichsforderungen, schließlich auch die rechtsstaatlicheKontrolle der …” „… Rehabilitation, zur Abwehr der Wiederholungsgefahroder zur Vorbereitung eines Schadensausgleichs anerkannt, wenn …” „… Schadensersatz oder Ent-schädigung begründet kein Interesse an der verwaltungsgerichtlichen Feststellung, dader …”

doi.org/10.17104/9783406746949

Thomas Muschiol - Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

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Thomas Muschiol (ed.)

Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

2017

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2 Bewerbungsverfahren: Diskriminierung, Schadensersatz, Entschädigung S. 37-48

„… § 1 AGG zudem zum Ersatz des immateriellen Schadens verpflichtet. 2.1 Geschlechtsbezogene …” „… nach § 280 BGB, dass die Pflichtverletzung für den eingetretenen Schaden kausal war. Der Arbeitgeber …” „… Diskriminierungsmerkmals aus § 1 AGG zudem zum Ersatz des immateriellen Schadens verpflichtet. Nach § 15 Abs. 2 AGG ist …”

23 Arbeitnehmerhaftung im Arbeitsverhältnis S. 275-290

„… Schadensersatzverpflichtung aber auch mittelbare Schäden, etwa die infolge eines Schlüsselverlusts entstehenden Kosten für den …” „… Kunden des Arbeitgebers einen Schaden zu und schuldet der Arbeitgeber daraufhin dem Kunden Schadensersatz …” „… Inanspruchnahme des Arbeitnehmers wegen eines von ihm verursachten Schadens überdacht werden sollten. Die …”

10 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien S. 101-106

„… . So ist z. B. anerkannt, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber drohende Schäden anzuzeigen hat.169 …” „… berücksichtigen und unter Umständen besondere Maßnahmen treffen, welche die Entstehung eines Schadens und damit …” „… . Voraussetzung ist neben dem Eintritt eines konkreten Schadens allerdings, dass dem Arbeitgeber ein Verschulden …”

4 Gegenseitige Pflichten aus Vertragsvorverhandlungen S. 55-60

„… zurechenbar veranlassten Vertrauens – keine Schadensersatzpflicht.63 Kein Schadensersatzanspruch besteht …” „… allerdings durch einen vertragsbrüchigen Bewerber wesentlich erheblichere Schäden entstehen, z. B. wenn er im …” „… Arbeitgeber für den Schaden ersatzpflichtig, der nicht eingetreten wäre, wenn er dieser Unterrichtungspflicht …”

17 Mindestlohn S. 201-204

„… Arbeitgeber schadensersatzpflichtig wird und dem Arbeitnehmer den Schaden zu ersetzen hat, der durch den …”

31 Arbeitszeugnis S. 381-404

„… möglicherweise verursachte Schaden des Arbeitnehmers stände außer Verhältnis zu den Belangen des Arbeitgebers …” „… wegen der verspäteten oder nicht ordnungsgemäßen Erteilung des Zeugnisses ein Schaden entstanden ist …” „… , dass ein Dritter auf das Zeugnis vertraut hat und dadurch schweren Schaden zu nehmen droht, ist der …”

22 Direktionsrecht des Arbeitgebers S. 263-274

„… außergewöhnlichen Fällen nachzukommen, ergibt sich aus seiner arbeitsvertraglichen Nebenpflicht, Schaden vom …” „… . Im Übrigen kommt die Einstellung der Vergütungszahlung als auch ein Schadensersatzanspruch in …” „… ab und/oder kündigt er und/oder will er Schadensersatz vom Arbeitnehmer geltend machen, hat er …”

8 Arbeitnehmerüberlassung S. 81-96

„… Schäden des Entleihers nach den Grundsätzen der Schadensliquidation im Drittinteresse geltend machen.152 …” „… vertragliche Vereinbarungen sind gemäß § 9 Nr. 2a AÜG unwirksam. Zudem kommen Schadensersatzansprüche gemäß …” „… schadensersatzpflichtig machen. Der Leiharbeitnehmer unterfällt zudem dem Anwendungsbereich des Allgemeinen …”

39 Außerordentliche Kündigung S. 539-560

„… nicht zuzumuten ist. Dabei kommt es nicht auf die Höhe des entstandenen Schadens an. So war der …” „… Schadensersatzansprüche (z. B. wegen vermeidbarer Prozesskosten) entstehen. 39.4 Hinweispflichten Nach § 2 Abs. 2 Satz 2 …” „… wenn das Unterlassen einer solchen Unterrichtung grundsätzlich keine Schadensersatzpflicht des …”

38 Verhaltensbedingte Kündigung S. 519-538

„… sogar eine Meldepflicht, wenn im eigenen Aufgabenbereich Schäden drohen und Wiederholungsgefahr besteht …” „… Vorkommnisse handelt, vor allem um Schäden des Arbeitgebers zu verhindern.1081 Tipp: Whistleblowing Um klare …” „… von (drohenden) Schäden oder strafrechtlich relevanten Sachverhalten verpflichtet sind und wie die …”

32 Abmahnung S. 405-420

„… nachgebe, werde er, obwohl er nicht krank ist, eine Krankheit zum Schaden des Arbeitgebers …”

35 Betriebsbedingte Kündigung S. 449-466

„… zur konkreten Arbeitsaufgabe. Einarbeitungszeiten, die der Arbeitnehmer benötigt, schaden allerdings …”

18 Arbeitszeit S. 205-234

„… Schadens mit sich bringen und nur durch Überschreitungen des Arbeitszeitgesetzes bewältigt werden können …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… innerbetrieblichen Schadensausgleichs .................... 279 23.2.4 Umfang der Ersatzpflicht/Schadensberechnung …” „… 2 Bewerbungsverfahren: Diskriminierung, Schadensersatz, Entschädigung …” „… 2 Bewerbungsverfahren: Diskriminierung, Schadensersatz, Entschädigung …”

1 Stellenanzeige und Stellenausschreibung S. 31-36

„… auf Schadensersatz und nach § 15 Abs. 2 AGG auf eine Entschädigung, die nur dann auf 3 Brutto …” „… dokumentiert werden. Für Zwecke der Abwehr von Klagen auf Entschädigung bzw. Schadensersatz nach dem AGG wegen …”

3 Feststellung der Eignung des Bewerbers S. 49-54

„… veranlasst hat, seine bisherige Stelle zu kündigen, macht er sich schadensersatzpflichtig. Dasselbe gilt bei …” „… nicht vor, so kann sich der Arbeitgeber gegenüber dem Bewerber schadensersatzpflichtig machen.58 …”

5 Fragerecht des Arbeitgebers bei Einstellungen S. 61-74

„… Schwerbehinderung nicht offen, macht er sich schadensersatzpflichtig aus § 280 Abs. 1 BGB. Hinweis: Fragerecht im …”

6 Absage einer Bewerbung S. 75-78

„… Indiz für eine Diskriminierung mit der Folge von Ansprüchen auf Schadensersatz oder Entschädigung nach …”

7 Aufbewahrung und Löschung von Bewerberdaten S. 79-80

„… Bewerberdaten, nämlich zur Abwehr von Ansprüchen aus § 15 Abs. 1, 2 AGG auf Schadensersatz oder Entschädigung …”

14 Teilzeitarbeit: Vertragsgestaltung S. 165-180

„… entgegenstehen. Hinweis: Schadensersatzansprüche Hat der Arbeitgeber schuldhaft gegen seine Pflicht zur …” „… Verlängerungswunsch ordnungsgemäß vorher mitgeteilt hatte, ein Schadensersatzanspruch zu, wenn der Arbeitgeber die …”

16 Geringfügige Beschäftigung S. 195-200

„… Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot unwirksam und können Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers …” „… - 347 Vgl. etwa LAG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 5.8.2015, 4 Sa 52/15 (Schadensersatzanspruch aufgrund …”

19 Allgemeine Geschäftsbedingungen, Formulararbeitsverträge S. 235-248

„… Schadensersatzansprüchen § 309 Nr. 6 Vertragsstrafe § 309 Nr. 7 Haftungsausschluss des Arbeitgebers § 309 Nr. 13 …”

24 Ausschlussfristen: Wirksamkeit und Reichweite S. 291-302

„… nicht oder nicht ordnungsgemäß, haftet er dem Arbeitnehmer auf Schadensersatz.565 Die gleichen …” „… Schadensersatzansprüchen596 oder Überzahlung von Vergütung597; allerdings steht der Einwand des Rechtsmissbrauchs …”

26 Elternzeit S. 325-340

„… während der Elternzeit schuldhaft, so entsteht ein Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers, auch die …”

33 Aufhebungsvertrag S. 421-434

„… das BAG jedoch einen Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber bei unterlassenem …” „… führen zur Schadensersatzpflicht Angesichts der schwierigen Materie des Sozialrechts, die zudem …” „… Problempunkt zu geben. Schuldhaft falsche Auskünfte verpflichten den Arbeitgeber zum Schadensersatz …”

36 Ordentliche Kündigung: Form und Zugang der Kündigungserklärung S. 467-490

„… oder nicht ordnungsgemäß mit, kann der Arbeitnehmer im Wege des Schadensersatzes verlangen, so …” „… Kündigungsgründe nicht angestrengt hätte. In der Praxis werden solche Schadensersatzforderungen indes selten …”

37 Personenbedingte Kündigung S. 491-518

„… Kundenbeschwerden, zu Schadensersatz- oder Gewährleistungsforderungen, zur Herunterstufung in Lieferantenbewertungen …”

49 Gewerkschaften im Betrieb S. 649-662

„… Form vorgebrachten Kritik. Denkbar ist auch die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, wenn …”

Stichwortverzeichnis S. 663-678

„… Schadensersatzanspruchs 285 Schadensaufteilung 281 Schadensberechnung 283 Umfang der Ersatzpflicht 283 …” „… Vertragsvorverhandlungen 55 Geltendmachung von Entschädigungs- und Schadensersatzansprüchen 46 Gesamtdarstellung 49 …” „… 286 Haftungsstufe 281 innerbetrieblicher Schadensausgleich 279 Realisierung des …”

doi.org/10.34157/9783648095157

Uwe Hoffmann - Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

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Uwe Hoffmann

Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

2015

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§ 9 Der Schuldnerverzug; Schadensersatz statt Leistung nach Fristsetzung S. 103-109

„… , damit I bezahlt. C verlangt jetzt außerdem Schaden sersatz von I wegen der Verzögerung, weil sie …” „… geltend gemachte Schaden (Sekundäranspruch) ist ein sog. Verzögerungs schaden. Dieser kann neben dem …” „… § 9 Der Schuldnerverzug; Schadensersatz statt Leistung nach Fristsetzung 87 Damit kann T von K …”

§ 12 Kaufvertrag S. 124-137

„… § 823 I BGB nicht geschützt. Also kann A von Z keinen Schadensersatz verlangen, obwohl er einen Schaden …” „… Schadensermittlung nach §§ 249 ff. BGB182 ergibt keinerlei Schaden der G. 3. Teil: Ansprüche A gegen G auf …” „… Zusammenhang von Bedeutung die Fragen von Leistungsverhältnis, Gewährleistung und etwaigem Schaden s ersatz …”

§ 17 Unerlaubte Handlung S. 169-179

„… : Rechtfertigungsgründe265 K verlangt von B Schadensersatz in Gestalt materieller wie auch immaterieller Schäden nach ei …” „… querschnittsgelähmt. Er verlangt Ersatz materieller Schäden sowie Zahlung von Schmerzens geld. Lösung: K könnte gegen …” „… B einen Anspruch auf Ersatz materieller Schäden sowie auf Zahlung eines Schmerzensgeldes aus § 823 I …”

§ 8 Generelle Pflichtverletzungen; Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte (VSD) S. 97-103

„… nach § 241 II BGB: § 280 III i.V.m. § 282 BGB Ersatz des Verzögerungs schadens (neben Leistung …” „… Umfang des eingetretenen Schadens bei § 280 I BGB neben dem Anspruch auf Erfüllung des Vertrages. § 8 …” „… ) und durch eine Schlechtleistung Schäden an dem sonstigen Vermögen des Gläubigers verursacht114. An …”

1. Sinn und Unsinn von Prüfungsschemata S. 23-24

„… zusätzlich noch um Schaden sersatz wegen Nicht erfüllung, Verzugs schaden, Unterlassungsan sprüche etc …” „… des PKW“ … „B. Anspruch auf Schadensersatz“… „C. Anspruch auf Herausgabe des erzielten Kaufpreises …”

§ 21 Eigentümer-Besitzerverhältnis (EBV) S. 204-210

„… Ansprüche gegen G besitzt. Zu differenzieren ist zwischen dem Ersatz des Schadens und der Herausgabe des von …” „… , dass der Schaden nach Eintritt der sog. Rechtshängigkeit geschieht. Rechtshängigkeit bedeutet, dass …” „… Schadenseintritt, und zwar auf Schadensersatz und Herausgabe des Erlangten. Also kann E von G keinen …”

§ 10 Die Unmöglichkeit der Leistung S. 109-119

„… Schadensersatz statt Leis tung geht, sondern um einen sonstigen Schaden des V, sind nicht §§ 280 III, 281, 282 …” „… einem Viertel der Fall. V kann also gemäß § 280 I i.V.m. § 241 II BGB Schadens ersatz von V verlangen …” „… . §§ 280 I, III, 283 BGB Schadens ersatz von V verlangen. Der ersatzfähige Schaden besteht nach § 252 BGB …”

§ 14 Werkvertrag S. 143-148

„… , dass es komplett ausgetauscht werden muss. Die K verlangen von A daraufhin Schadens ersatz. Dieser …” „… geschah jedenfalls fahrlässig i.S.v. § 276 BGB. Hierdurch sind Schäden der K (weitere Gutachterkosten …” „… bestrebt sein, Schadensersatz in Höhe der angestrebten und bei korrekter Vertragserfüllung am Ende der …”

§ 46 Organe der AG S. 342-347

„… die Überweisung ist der AG ein Schaden entstanden. Somit besteht der Anspruch der AG gegen M aus § 93 …” „… Anspruchsentstehung gehört auch der Eintritt des Schadens. Dieser ist der AG nicht mit der Anweisung durch M am 27.12 …” „… AktG ••U.U. Schadensersatz gegenüber der AG, § 93 AktG Pflichten: ••Einberufung der HV, sofern für …”

§ 30 Der Handelskauf S. 261-268

„… Schadensermittlung, Lagerung und Entkorkung. Mit Erfolg? Lösung: K könnte gegen B einen Anspruch auf Schadensersatz …” „… Schäden an anderen Rechtsgütern des K als der gekauften Sache führt (sog. Mangelfolgeschäden). Da es …” „… Dritten, der einen Schaden an seinen Rechtsgütern außerhalb der mangelhaften Sache erlitten hat. c …”

§ 19 Bereicherungsrecht S. 181-189

„… durch die unerlaubte Untervermietung ein Schaden entstanden, etwa durch erhöhte Abnutzung der Sache …” „… , wäre M ihm zum Ersatz ver pflich tet. Durch die Untervermietung als solche ist jedoch kein Schaden …” „… Grund. Rechtsfolge ist die Pflicht zur Herausgabe des Erlangten. Da es also nicht um Schadensersatz …”

3. Der Rechtsfolgebegriff und seine Voraussetzungen S. 20-21

„… braucht sich bei sei ner Handlung keine Gedanken dar über gemacht zu haben, welche Rechtsfolgen (Schadens …” „… schlagkräftig vorträgt. B verlangt von A Schadensersatz (vgl. § 823 I BGB). Im zitierten Beispiel tritt mit der …” „… er satz, Schmerzensgeld) diese auslösen mag. Die Ver pflichtung zum Schadensersatz tritt ein fach …”

2. Die Gesetzgebungstechnik S. 19-20

„… Gedanken dar über gemacht zu haben, welche Rechtsfolgen (Schadens er satz, Schmerzensgeld) diese auslösen …” „… Zähne ver liert, nachdem A seine Argumente schlagkräftig vorträgt. B verlangt von A Schadensersatz (vgl …” „… mag. Die Ver pflichtung zum Schadensersatz tritt ein fach kraft gesetzlicher Anordnung ein. Anders …”

§ 6 Botenschaft und Stellvertretung S. 77-94

„… Aufwendungen für Verpackung, Versand etc. stellen reine Vermögens schäden dar, die nicht von § 823 I BGB …” „… Betrugs durch A. Also können die Firmen auch nicht aus § 823 II BGB i.V.m. § 263 I StGB Schadens …” „… des durch enttäuschtes Vertrauen auf die Wirk samkeit der Vertretungsmacht entstandenen Schadens …”

§ 35 Transport- und Lagergeschäfte S. 293-295

„… die Plastiken nicht in der Obhut des A zu Schaden gelangt, wie § 461 I HGB verlangt. Zudem ist …” „… Frachtführers; Besonderheiten (vgl. etwa §§ 441, 442, 443 HGB). ••Schadensersatzanspruch des Absenders, den …” „… ••Schadensersatzan spruch gem. § 461 I HGB ••Haftung für Hilfs personen nach § 462 HGB ••Lagerhalter Kaufmann …”

3. Der Anspruch S. 24-26

„… Schaden ersetzt, selbst wenn beide Vorschriften erfüllt sein sollten. Der Anspruchsaufbau A. Der Anspruch …” „… . Anspruch auf Herausgabe des PKW“ … „B. Anspruch auf Schadensersatz“… „C. Anspruch auf Herausgabe des …” „… einen Schadensersatzanspruch aus § 437 Nr. 3 i.V.m. § 280 I BGB hat, ist als weitere …”

§ 40 Wettbewerbsverbote S. 318-320

„… hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen591. III. Die KG Geschäftsführung und Vertretung bei …” „… OHG könnte gemäß § 113 I i.V.m. § 112 I HGB den B auf Schadensersatz bzw. Herausgabe der …” „… zwischen einem grundsätzlich konkret zu berechnenden Schadensersatzanspruch und einem Anspruch auf …”

§ 3 Anfechtung der Willenserklärung wegen Irrtums S. 56-66

„… nichts, weil ihm durch das Vertrauen auf die Wirksamkeit der Erklärung des A kein Schaden entstanden ist …” „… gegen Zahlung von 418,– € verpflichtet. Dies erscheint interessengerecht, da B ihrerseits den Schaden …” „… für § 123 BGB Fall 1: Inhaltsirrtum, Schadensersatz, negatives Interesse Axel Puder (A) wollte während …”

§ 43 Organe der GmbH S. 328-331

„… Obliegenheiten als Geschäftsführer verletzt. II. Hierdurch ist der GmbH ein Schaden entstanden, da sie ein für …” „… verpflichtet ist und ob sie in diesem Fall den G im Namen der Gesellschaft auf Schadensersatz in Anspruch …” „… GmbH gegenüber dem Geschäftsführer einen Schadensersatzanspruch geltend machen kann. A. Der …”

Stichwortverzeichnis S. 353-359

„… Mitverschulden des Geschädigten 77, 156 Motivirrtum 44, 48 negatives Interesse. s. Vertrauens schaden …” „… 328 Satzung 329 Schadensersatzanspruch gegen Vorstand 331 Vertretung 328, 330 AGB 137, 138 …” „… 192 Schadensersatz 172, 189 Verwendungen 192 Vorrang des EBV 189 Eigentum 175 Verbindung 187 …”

§ 47 Personalkredit in Konzernbeziehungen S. 347-351

„… am 28.12. der Fall war. Zur Anspruchsentstehung gehört auch der Eintritt des Schadens. Dieser ist …” „… . 48. 675 Zum denkbaren Schadensersatzanspruch des Sicherungsnehmers gegen den Patron aus § 280 I BGB …” „… eigener Aktien (§§ 71–71e AktG). ••Ausnahmen, z.B.: ¾¾ Schadensabwehr (§ 71 I 1 Nr. 1 AktG …”

§ 15 Personalkredit S. 148-165

„… . Hierdurch sind Schäden der K (weitere Gutachterkosten, Reparaturkosten) entstan den, so dass der Anspruch K …” „… unbedingten Eintritt eines Erfolges oder für den künftigen, noch ungewissen Fall eines Schadens seine …” „… gegenüber A aus § 634 Nr. 4 i.V.m. § 280 I BGB auf Schadensersatz besteht. 2. Teil: Anspruch K gegen A auf …”

§ 11 Der Gläubigerverzug (Annahmeverzug) S. 119-124

„… , Gewährleistung und etwaigem Schaden s ersatz. Hier schwebten dem Gesetzgeber ei nige typische Regelungen vor, die …” „… . § 281 BGB Schadensersatz statt der Leistung verlangen. § 11 Der Gläubigerverzug (Annahmeverzug …” „… vorübergehender Annahmeverhinderung, § 299 BGB. Merke: Es geht nicht um Schadensersatz. Ein Verschulden ist daher …”

§ 31 Guter Glaube an Verfügungsbefugnis des Kaufmanns S. 268-274

„… beliebigen Dritten, der einen Schaden an seinen Rechtsgütern außerhalb der mangelhaften Sache erlitten hat …” „… § 377 II HGB nicht auf § 823 I BGB anwendbar. Der Schadensersatzanspruch des K gegen B besteht also …”

§ 33 Unselbständige Hilfspersonen S. 277-284

„… : ¾¾ Kollusives Zusammenwirken vom Prokuristen und Drittem zum Schaden des Vertretenen (§ 138 BGB) ¾¾Dritter …” „… Schadensersatzanspruch gegenüber K. V. Hilfspersonen des Kaufmanns § 33 Unselbständige Hilfspersonen …” „… Schadensersatzpflicht bei Überschreitung der internen Grenzen durch Prokuristen gegenüber Geschäftsherrn z.B. aus …”

§ 34 Selbständige Hilfspersonen S. 284-293

„… Schaden ist K von der B zu ersetzen. Anmerkung: Nicht gefragt war nach einer deliktischen Haftung der B …” „… nach § 823 II BGB schadensersatzpflichtig ist. Über § 31 BGB kommt insoweit auch eine Haftung der B in …” „… Weisungen des Kommittenten, § 385 HGB, sonst nach § 385 I HGB u.U. Schadensersatzpflicht ¾¾ Treuepflichten …”

§ 39 Geschäftsführung und Haftung bei der OHG S. 310-318

„… Schaden in Höhe von 50.000,– € entstanden, die sie dem A als Aufwendung erstatten muss. Damit besteht …” „… namens der OHG den C auf Schadensersatz verklagen kann. Lösung: A. Anspruch der X Bank gegen A auf …” „… Mitgesellschafter vorgehen kann568. C. Anspruch der OHG gegen C auf Schadensersatz aus § 280 I BGB i.V.m. § 124 I …”

III. Der Fall und die Fallfrage S. 22-23

„… um Zahlung aus Kaufvertrag, son dern zusätzlich noch um Schaden sersatz wegen Nicht erfüllung …” „… , Verzugs schaden, Unterlassungsan sprüche etc. Handeln mehrere Personen und lautet die Fallfrage „Welche …”

§ 44 Gründungsphasen und Haftung bei der GmbH S. 331-340

„… Obliegenheiten als Geschäftsführer verletzt. II. Hierdurch ist der GmbH ein Schaden entstanden, da sie ein für …” „… Schadensersatzanspruch der GmbH gegenüber dem G könnte aus § 43 II GmbHG folgen. I. Gemäß dem Gesellschaftsvertrag war …” „… Schadensersatzanspruch gegenüber G geltend machen. § 44 Gründungsphasen und Haftung bei der GmbH Fall 1: Gründung der …”

§ 20 Eigentum, Besitz und Anwartschaftsrecht (AWR) S. 189-204

„… zwischen dem Ersatz des Schadens und der Herausgabe des von X gezahlten Betrages. 329 Vgl. OLG Hamm NJW-RR …” „… beschädigt. X zahlt dafür an G 500,– € Schadensersatz. G, die das Inter esse an der Uhr verloren hat, gibt …”

§ 41 Haftung bei der KG S. 320-326

„… nutzen und hat ihr, wenn er hiergegen verstößt, einen hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen591 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Willenserklärung wegen Irrtums . . . . . . . . . . 40 Fall 1: Inhaltsirrtum, Schadensersatz, negatives Interesse …” „… ). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 Fall 1: Schadensersatz wegen Pflichtverletzung bei Geschäftsbesorgung …” „… Der Schuldnerverzug; Schadensersatz statt Leistung nach Fristsetzung …”

2. Das Gutachten S. 24

„… . Anspruch auf Herausgabe des PKW“ … „B. Anspruch auf Schadensersatz“… „C. Anspruch auf Herausgabe des …”

4. Insbesondere der vertragliche Anspruch S. 26-28

„… Bereicherung, §§ 812 ff. BGB Kein Schadensersatz, sondern Rückabwicklung einer nicht berechtigten Ver …”

1. Titelblatt S. 32-33

„… Schadensersatz aus § 280 I BGB S. 6 (usw.) B. Ansprüche aus Delikt S. 9 I. § 823 I BGB S. 10 1 …”

2. Sachverhalt S. 33

„… Unmöglichkeit S. 4 3. usw. II. Anspruch auf Schadensersatz aus § 280 I BGB S. 6 (usw.) B. Ansprüche aus …”

3. Gliederung S. 33-34

„… Unmöglichkeit S. 4 3. usw. II. Anspruch auf Schadensersatz aus § 280 I BGB S. 6 (usw.) B. Ansprüche aus …” „… auf Schadensersatz aus § 280 I BGB S. 6 (usw.) 1.2. Ansprüche aus Delikt S. 9 1.2.1. § 823 I BGB …”

4. Literaturverzeichnis S. 34-35

„… Schadensersatz aus § 280 I BGB S. 6 (usw.) 1.2. Ansprüche aus Delikt S. 9 1.2.1. § 823 I BGB S.10 1.2.2 …”

§ 1 Willenserklärung, Einigung und Auslegung S. 39-44

„… . A könnte gegen P einen Anspruch auf Schadensersatz aus § 280 I i.V.m. §§ 311 II, 241 II BGB18 …”

§ 2 Das Zustandekommen von Verträgen; Angebot und Annahme S. 44-56

„… Lieferung eines Vi deo-Recorders aus § 433 I 1 BGB gegen O. Insofern scheidet auch Schadensersatz nach …” „… Zögern) für §§ 119, 120 BGB II. § 124 BGB für § 123 BGB Fall 1: Inhaltsirrtum, Schadensersatz, negatives …”

§ 4 Trennung zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäften S. 66-69

„… zerstört. Wer kann von X Schadensersatz verlangen? Lösung: Vertragliche Beziehungen von K oder V zu X …” „… auf Schadensersatz aus § 823 I BGB K kann von X Schadensersatz verlangen, sofern in Bezug auf ihn …” „… Schadensersatz gegen X. II. Anspruch V gegen X auf Schadensersatz aus § 823 I BGB V kann u.U. von X …”

§ 5 Willenserklärungen nicht oder beschränktgeschäftsfähiger Personen S. 69-77

„… des PKW geworden. Anmerkung: Natürlich macht sich der Verkäufer V gegenüber K schadensersatzpflichtig …” „… , weil er sich die Vertragserfüllung schuldhaft unmöglich gemacht hat. Zu diesem Schadensersatz an …” „… Vertretungsmacht wahlweise dem anderen Teil auf Erfüllung oder Schadensersatz, § 179 I BGB. 75 Dazu nachfolgend …”

§ 7 Besonderer Verbraucherschutz beim Zustandekommen von Verträgen S. 94-97

„… Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen dar: •• Von ihr ausgehend sind nach Abs. 2 und 3 eventuell weitere …” „… Voraussetzungen zu prüfen, sofern es um spezielle Schadensersatzansprüche geht. •• Soweit dies nicht der Fall …” „… ist, bleibt es bei § 280 I BGB. § 280 I BGB: allgemeine Voraussetzungen für Schadensersatz wegen …”

§ 13 Mietvertrag und Leasing S. 137-143

„… muss V der H Schadensersatz im Hinblick auf die Vase leisten. Anmerkung: Sollte der Verstoß gegen …” „… , §§ 535 I 2, 536a II BGB Minderung, § 536 BGB Schadensersatz, § 536a I BGB Fristlose Kündi gung …” „… Schadensersatz, § 536a I BGB M könnte außerdem gegen V einen Anspruch auf Schadensersatz aus § 536a I BGB haben …”

§ 16 Die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 165-169

„… (analog § 1836 BGB, str.) •• § 678 BGB: Schadensersatz bei unberechtigter GoA. •• § 684 BGB …” „… ProdHaftG UmweltHaftG AtomG StVG § 833 BGB Abbildung 22: Unerlaubte Handlung Schadensersatz aus …” „… Schadensersatz bei vertraglichen Pflichtverletzungen. 258 Vgl. hierzu Hk-BGB/Staudinger, § 823 Rnrn. 90 ff. 259 …”

§ 18 Negatorische Ansprüche S. 179-181

„… zunächst einen Schadensersatzanspruch ge gen einen etwai gen Schädiger. Des Weiteren kann er vom …” „… Schadensersatz geht, ist grundsätzlich kein Verschulden erforderlich. Fall 1: Leistungskondiktion K und V …”

§ 27 Die Firmenbildung S. 237-244

„… HGB Schutz. Man kann Unterlassung des Gebrauchs verlangen, im Übrigen auch Schadensersatz i.V.m …” „… i.V.m. § 823 II BGB (Schadensersatz) In der Praxis dominiert der markenrechtliche, weil umfassendere …”

§ 32 Kaufmännisches Bestätigungsschreiben; Geschäftsbesorgungsverträge S. 274-277

„… Doppelte der Kaufpreissumme, welche M verlangte. S verlangt von K daraufhin Schadensersatz, den er aus der …” „… Schadensersatzanspruch aus § 275 IV i.V.m. §§ 675, 631, 280 I, III, 283 BGB haben. 471 Bitter/Schumacher, Handelsrecht …” „… , wäre er zu Schadensersatz aus § 275 IV i.V.m. §§ 280 I, III, 283 BGB verpflichtet. A. Dazu müsste …”

§ 36 Geschäftsführung und Haftung bei der GbR S. 295-305

„… einen Baum. Der PKW wird beschädigt, K verletzt. Stehen K Ansprüche auf Schadensersatz gegen die …” „… der GbR 283 Lösung: A. Ansprüche gegen die aus A und B bestehende Gesellschaft auf Schadensersatz I …” „… Schadensersatz statt der Leistung verlangt wird. Also kann K von der GbR Schadensersatz aus vertraglichen …”

§ 45 Sicherung des Stammkapitals S. 340-342

„… durch die ehemalige Patienten Vivi Sektion erfolgreich auf Schadensersatz verklagt worden ist, muss …”

Literaturhinweise S. 351-353

„… Mitgliedschaftsrechte 330 Notgeschäftsführungsbefugnis 331 Organe 328 Satzung 329 Schadensersatzanspruch gegen …”

doi.org/10.15358/9783800649372

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Linda Maria Koldau

Tsunamis

Series: C.H.Beck Wissen

Volume 2013

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4. Schutz und Schadensbegrenzung S. 99-115

„… hinausgerissen werden, einen rettenden Halt; sie verhindern zusätzliche Schäden durch sich verbreitendes …” „… Informationen über die Ausbreitung des Tsunamis und das Ausmaß der Schäden, die er angerichtet hat, machen den …” „… Komponenten effi zienten Vorsorge, die Zahl der Opfer und die Höhe der Schäden so weit wie möglich zu …”

2. Große Tsunamis und ihre Folgen S. 42-80

„… Shetland-Inseln: Hier sind Höhen von über 20 Metern nachweisbar. Katastrophale Schäden entstanden zudem an der …” „… Schäden an, mit Aufl aufhöhen bis zu 30 Metern und landwärtiger Überfl utung bis zu 2,5 Kilometern. Am …” „… Spuren die genauere Identifi zierung der verheerenden Schäden an den umliegenden Küsten ermöglicht. Der …”

1. Was ist ein Tsunami? S. 11-41

„… aufhöhe von bis zu 1,5 Metern richtet ein Tsunami in der Regel nur geringe Schäden an. Freilich reicht …” „… Zufl uchtsstätte dienen können. In Häfen entstehen große Schäden an Schiffen und Booten, die gegen …” „… utungsgeschwindigkeit große Schäden anrichten und weitere Menschen töten können. Autos, Lastwagen und Boote, aber auch …”

3. Weihnachten 2004: Die Katastrophe rund um den Indischen Ozean S. 81-98

„… . Allein in Thailand schätzte man die Schäden auf 2 Milliarden US-Dollar. In Sri Lanka traf der Tsunami …” „… die wirtschaftlichen Schäden verheerend. In Sri Lanka wurden bis zu 75 Prozent des Fischereisektors …” „… , sondern auch langfristig von der Katastrophe am schlimmsten getroffen. Zu den wirtschaftlichen Schäden …”

Einleitung S. 7-10

„… seit 1850 haben sie annähernd eine halbe Million Menschenleben gefordert und Schäden in Milliardenhöhe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Schadensbegrenzung 99 Frühwarnsysteme 99 Bauliche Schutzmaßnahmen 107 Die Bevölkerung: Schulung und Evakuierung 109 …”

Literaturhinweise S. 121-123

„… Sumatra-Andaman-Tsunami in Geographische Rundschau 12/2009 (siehe oben unter Kapitel 1). 4. Schutz und Schadensbegrenzung …”

doi.org/10.17104/9783406646577

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