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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will - Öffentliches Recht in Hessen

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2022

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§ 7. Kostenersatz und Schadensausgleich S. 306-312

„… Betracht kommt zudem ein Aufwendungsersatz für einen an einen Dritten geleisteten Schadens-ausgleich (§ 69 …” „… Anspruchsteller „infolge“ oder „durch“ die Maßnahme ein Schaden entstanden ist. Der Schadensbegriff entspricht dem …” „… Schadensfolgen nach Verantwortlichkeit und Risikosphären. Der Schaden muss sich re-gelmäßig als „typische“ Folge …”

§ 4. Materiell-rechtliche Handlungsmaßstäbe S. 218-250

„… drohenden Schäden zu bewahren. Indem allerdings diese grundrechtliche Schutzaufgabe weitgehend durch …” „… gefährliche Sportarten). Ein drohender Schaden für die öffentliche Si-cherheit kann daher in diesen Fällen …” „… hinreichender Wahrscheinlichkeit ein Schaden ein-treten wird.181 Tragende Elemente des Gefahrenbegriffs sind …”

§ 3. Dogmatische Grundstrukturen S. 187-218

„… Schadens für ein polizeiliches Schutzgut zu rechnen ist (näher zum polizeilichen Gefahrbegriff s. Rn. 288 …” „… einem Schaden führen kann. Bsp.: Für die Eröffnung der Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit …” „… mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwartenden Schadens nicht nur allgemein, sondern in …”

§ 9. Finanzen und Haushalt S. 124-127

„… Gemeinde den Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass die Vertreter den Schaden vorsätzlich oder grob …” „… fahrlässig herbeigeführt haben. Aber auch in diesem Fall ist die Gemeinde schadensersatzpflichtig, wenn die …”

§ 8. Gefahrenabwehrverordnungen S. 312-315

„… den Fällen von Bedeutung, in de-nen mittelbare oder immaterielle Schäden entstanden sind.498 Als …” „… und typischerweise mit hinrei-chender Wahrscheinlichkeit der Eintritt eines Schadens erwartet werden …” „… ausgleichspflichtig, § 68 Abs. 2 HSOG. Rechtsstreitigkeiten über Schadensausgleichsansprüche sind nach § 70 Hs. 1 HSOG …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 111-124

„… mit der Begründung, es seien Schäden an der öffentlichen Einrichtung durch gewaltbereite …” „… Gemeinde den Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass die Vertreter den Schaden vorsätzlich oder grob …” „… fahrlässig herbeigeführt haben. Aber auch in diesem Fall ist die Gemeinde schadensersatzpflichtig, wenn die …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 108-111

„… grober Fahrlässigkeit hat der Ar-beitnehmer grds. voll für den Schaden aufzukommen. Bei mittlerer …” „… nicht um einen Beamten, gelten die Regeln des in-nerbetrieblichen Schadensausgleichs: Bei Vorsatz und …”

Sachverzeichnis S. 527-540

„… – Rückwirkung 1 462, 466 – Steuersatzung 1 453 Schaden 2 290 ff. Schadensausgleich (im Polizeirecht) 2 206 ff …” „… . – konkrete 2 159 f., 252, 316 ff. – latente 2 329 – Putativgefahr 2 308, 633 – Schaden 2 290 ff. – Stufen …”

§ 6. Materielles Bauordnungsrecht S. 516-527

„… Rechtsgutes sowie vom Umfang des erwarteten Schadens ab.1152 Für eine Gefährdung i.S.d. § 3 HBO kann danach …” „… hinreichender Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts für die Schutzgüter vor. Diese besteht bei einer nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222 1. Schaden …” „… . Kostenersatz und Schadensausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 A …” „… . Schadensausgleichsansprüche des Betroffenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310 § 8. Gefahrenabwehrverordnungen …”

§ 5. Befugnisse S. 250-298

„… HSOG) sichergestellt werden, wenn sie zum Schaden ihrerselbst, anderer Personen oder Sachen oder zum …” „… Sachlage, bei deren ungehindertem Fortlaufen es mit hinreichender Wahrschein-lichkeit zu einem Schaden für …” „… genannten Schäden würden alle nur im Falle einer Veröffentlichung der Bilder eintreten, durch die eine …”

§ 2. Bauleitplanung S. 321-390

§ 1. Einführung und Grundlagen S. 154-168

„… drohender Schäden oder Verletzungen der Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung. Repressives …”

§ 10. Aufsicht S. 127-145

„… für einen Regressanspruch der Gemeinde ist, dass dem Schaden ein Verschulden der Aufsichtsbe-hörde bei …”

§ 3. Äußere Organisation S. 14-34

„… , denen durch die ehrenamtliche Tätigkeit ein Schaden entstanden ist, nach den Vorschriften der …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 168-187

„… Tätigwerden nicht ohne Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung aufgeschoben werden kann, eine …”

§ 6. Zwang S. 298-306

„… Gefahr und dem möglichen Schadenseintritt so gering sein muss, dass der Erlass eines Grundverwaltungsakts …” „… § 50 Abs. 3 Satz 2 HSOG) § 7. Kostenersatz und Schadensausgleich § 7. Kostenersatz und …” „… Schadensausgleich A. Kostenersatzansprüche des Staates Die durch die Gefahrenabwehr den Behörden entstehenden Kosten …”

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 397-464

doi.org/10.17104/9783406794612

Friedrich Schoch - Besonderes Verwaltungsrecht

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Friedrich Schoch (ed.)

Besonderes Verwaltungsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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F. Entschädigung und Schadenersatz S. 290-301

„… Schadenseintritts bei diesem – gerichtet worden sein, wobei zwischen der Maßnahme und dem Schaden eine Kausalität …” „… Schaden sein.2707 Zu leisten ist nicht nur eine angemessene Entschädigung, sondern „echter“ Schadenersatz …” „… entstandenen Schadens. Das Polizei- und Ordnungsrecht trifft eigenständige Regelungen zur Entschädigung …”

D. Instrumente und Charakteristika des Umweltrechts S. 785-822

„… spezifische Anlagen bezogene Gefährdungshaftung für Schäden aus der Verletzung der Individualrechtsgüter Leben …” „… Gegebenheiten des Einzelfalls geeignet ist, den entstandenen Schaden zu verursachen. Diese Vermutung findet aber …” „… ausgeschlossen, wenn „ein anderer Umstand nach den Gegebenheiten des Einzelfalls geeignet ist, den Schaden zu …”

H. Immissionsschutzrecht S. 842-865

„… und vor Schäden nur bewahrt werden können, wenn gewisse Immissionen unter den allgemein zugrunde …” „… Anschluss an das Polizeirecht präzisiert werden. Eine Gefahr liegt hiernach vor, wenn ein Schaden für Leib …” „… Wahrscheinlichkeit bevorsteht.553 Je höherrangiger ein Rechtsgut und je größer der ihm drohende Schaden ist, desto …”

C. Prinzipien des Umweltrechts S. 775-785

„… Nutzern auch die Hersteller. Die Umwelt„haftung“ ergibt sich ebenfalls aus der Verursachung der Schäden …” „… darum, unnötige Umweltbelastungen zu vermeiden, mögliche Schäden zu verhindern, die über Summationen …” „… entsprechend auch im Umweltrecht als Produkt aus Schadenshöhe und Eintrittswahrscheinlichkeit verstanden. 92 …”

B. Materielles Polizei- und Ordnungsrecht S. 68-245

A. Grundlagen des Polizei- und Ordnungsrechts S. 11-68

„… . 145 ff.; Schipper/Schneider/Büttner/Schade Polizei- und Ordnungsrecht in Schleswig-Holstein, 5. Aufl …”

E. Kostenersatz im Gefahrenabwehrrecht S. 276-290

„… entstandenen Schadens. Das Polizei- und Ordnungsrecht trifft eigenständige Regelungen zur Entschädigung …” „… Angemessenheit können bei zumutbaren Gebührensätzen kaum entstehen. F. Entschädigung und Schadenersatz …” „… Betroffener bei rechtmäßigen Maßnahmen (→ Rn. 1004 ff.). Der Schadensausgleich im Falle rechtswidrigen …”

C. Unionsrechtliche Maßgaben und Anforderungen S. 660-672

„… verursachten Schaden bemisst sich nach den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, die den Rechtsordnungen der …” „… dies voraus, dass die Handlung rechtswidrig und ein Schaden tatsächlich eingetreten ist, sowie einen …” „… ursächlichen Zusammenhang zwischen Handlung und behauptetem Schaden. 366 Geht es um normatives Unrecht, so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................................................................ 293 a) Ausgleich für unmittelbare Schäden …” „… ............................................................................................ 289 F. Entschädigung und Schadenersatz …” „… II. Schadensausgleich bei rechtswidrigen Maßnahmen ........................................ 296 III …”

C. Formelles Polizei- und Ordnungsrecht S. 245-259

„… : Schipper/Schneider/Büttner/Schade, Rn. 39 ff. 2240 Näher zur Organisation Schwan in: Huber, Rn. 16 ff. 2241 Graulich in …” „… Tätigwerden am Ort des drohenden Schadens. Deshalb kann eine Meldeauflage (→ Rn. 206, 309, 314, 322) auch von …”

F. Bodenschutzrecht S. 828-832

„… , inwieweit die Gefahr oder der Schaden vorwiegend von dem einen oder dem anderen Teil verursacht worden ist …”

F. Wettbewerbsverwaltungsrecht S. 732-759

„… Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. Eine Präklusionsregelung enthält § 160 Abs. 3 …” „… Folge weder über Rechtsschutzmöglichkeiten noch über Schadensersatzansprüche. 921 Im Zusammenhang mit …” „… Schadensersatzansprüche nicht ausschließt; dazu näher Ruthig/Storr Öffentliches Wirtschaftsrecht, Rn. 1107 ff.; Ziekow …”

B. Grundlagen S. 428-445

„… auch materielle Schranken gesetzt. So soll kein Bau und keine Veränderung eines Gebäudes „zum Schaden …” „… § 66 I 8 ALR: „Doch soll zum Schaden oder zur Unsicherheit des gemeinen Wesens, oder zur Verunstaltung …”

F. Bauordnungsrecht S. 587-627

G. Kommunalspezifische Handlungsformen: Rechtsetzung der Gemeinden und kommunale Verträge S. 376-384

„… . § 839 BGB), z. B. aus Schadensfällen bei der Benutzung öffentlicher Einrichtungen, durch Satzung …”

J. Finanzen und Haushalt S. 405-414

„… Schadensersatzanspruch bei fehlerhafter Festsetzung besteht nicht, auch wenn dadurch die gemeindlichen Einnahmen …”

G. Wasserrecht S. 832-842

„… Schadensersatz ausschließt (§ 16 Abs. 2 WHG).484 Dieser nachbarrechtsgestaltenden Wirkung entspricht das …” „… Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn die Möglichkeit eines Schadenseintritts – etwa durch das Eindringen von …”

C. Die Widmung als Kreationsakt der öffentlichen Straße S. 891-903

„… Regelungen existieren, können Abwehr-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche aus einer analogen …”

D. Straßenbaulast, Straßenverkehrssicherungspflicht, Straßenreinigung S. 903-906

„… dem Straßenbaulastträger können dem Straßennutzer allerdings Ansprüche auf Schadensersatz aus einer …” „… Möglichkeit eröffnet, Schadensersatz nach Amtshaftungsgrundsätzen zu gewähren, wenn die …” „… Erfüllungs-, sondern nur einen Schadensersatzanspruch bei Verletzung begründet, zielt die Straßenbaulast auf …”

Sachverzeichnis S. 929-956

„… – Durchsuchung von Wohnungen 1 625 – Entschädigung und Schadenersatz 1 1023 – Gewaltschutzgesetz 1 563 …”

E. Wirtschaftsverwaltungsrecht S. 687-732

„… die Allgemeinheit bei dem Betrieb des Unternehmens vor Schäden oder Gefahren bewahrt bleibt“. Das …”

doi.org/10.17104/9783406747229

Monika Anders, Burkhard Gehle - Das Assessorexamen im Zivilrecht

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Monika Anders, Burkhard Gehle

Das Assessorexamen im Zivilrecht

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2021

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VIII. Die Schadensschätzung nach § 287 S. 292-298

„… eines Schadens oder dessen Höhe, so ist das Gericht in der Wahrheitsfindung freier als im Normalfall …” „… Schadens gewesen ist, hat das Gericht dagegen unter Anwendung des § 287 zu befinden.620 Materielle …” „… Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 287 ist des Weiteren, dass der Schaden zum Zeitpunkt der letzten …”

I. Bedeutung und Voraussetzungen S. 446-456

„… Parteien hinsichtlich aller Schäden, die aus dem mit der Klage geltend gemachten Schadensereignis …” „… Schaden zu ersetzen. Für den Schadenseintritt spricht eine hohe Wahrscheinlichkeit, indes ergibt die …” „… hierdurch keine Nachteile, solange sein Ersatzanspruch vor Eintritt des Schadens nicht zu verjähren beginnt …”

II. Aufbau des Gutachtens S. 456-457

„… künftigen unfallbedingten materiellen und immateriellen Schaden zu ersetzen. Für den Schadenseintritt …” „… des Klägers mit 1/3. Hinsichtlich des materiellen Schadens ist die Tenorierung des Urteils nicht …” „… schwierig. Was den immateriellen Schaden (Schmerzensgeld) betrifft, verbietet sich jedoch eine …”

VII. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 463-465

„… entstehenden materiellen Schaden auf Ersatz hafte. Den Umfang des Schadens schätzt der Kläger auf ca. 50.000 …” „… künftiger Schäden grundsätzlich anzuraten, wenn entsprechende Nachteile mit hinreichender …” „… und immateriellen Schaden zu ersetzen, der ihm aufgrund des Unfalls vom … noch entsteht, soweit …”

VI. Streitwert S. 462-463

„… beantragt festzustellen, dass der Beklagte ihm für künftig entstehenden materiellen Schaden auf Ersatz hafte …” „… . Den Umfang des Schadens schätzt der Kläger auf ca. 50.000 EUR. Der Gegenstandswert wird …” „… Schadensfolgen eine besondere Bedeutung.147 Bei Klagen auf Schadensersatz wegen Körperschäden (Verkehrsunfall …”

VI. Exkurs: Zwischenurteile S. 546-557

„… mehreren selbstständigen Ansprüchen zusammen (verschiedene Schäden aus einem Unfall, Ansprüche aus mehreren …” „… bejahen ist.126 Wenn hinsichtlich einzelner bloßer Rechnungsposten eines einheitlichen Schadens noch …” „… vorzubehalten.129 Fragen der haftungsausfüllenden Kausalität können, sofern die Entstehung eines Schadens …”

II. Frist zur Erfüllung und Schadensersatz S. 390-397

„… Schadensersatz nach Fristablauf für den Fall, dass der Hauptantrag Erfolg hat7 Streitig ist, ob bei einer …” „… zur Erfüllung und Schadensersatz 1. Materiell-rechtliche Grundlagen Für den weiten Bereich der …” „… Leistung, insbesondere die Verurteilung zur Zahlung von Schadensersatz beantragen.20 Beispiel: Der …”

I. Der Streitgegenstand S. 353-358

„… Schadensersatz in Anspruch. Er behauptet, als Fahrgast in einem Autobus der Gesellschaft zu Schaden gekommen zu …” „… Ergebnisses der Beweisaufnahme nicht davon ausgegangen werden könne, dass dem Kläger ein Schaden entstanden …” „… aufgrund § 322 I unzulässig. Denn das schadens- 11 Vgl. BGH NJW 2010, 2210; 2014, 1306; NJW-RR 2006, 712 …”

V. Vermutungen und Anscheinsbeweis S. 264-282

„… , dass er den hierdurch hervorgerufenen Schaden fahrlässig verursacht hat.«438 Auf Einzelheiten des …” „… wieder unternähmen; dann wäre der Schaden ebenfalls eingetreten. Der Beklagte hat, indem er den Zaun …” „… Ursachenzusammenhang zwischen der Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht und dem Eintritt eines Schadens spricht …”

3. Tatsächliche Würdigung (Beweisstation) S. 643-645

„… Beklagten nicht verlangen. Vielmehr trägt er gem. § 17 II StVG iVm §§ 7 I, 17 I StVG den Schaden zu …” „… . Aufgrund der unstreitigen und der bewiesenen Umstände des Unfalls ist der Schaden zwischen den Parteien …” „… Schadensteilung oder eine etwas höhere Belastung des Klägers hinauslaufen könnte. Denn es ist bereits nach dem …”

IV. Sonderfälle S. 379-386

„… schuldhaft ein Schadensfeuer verursacht. Hierdurch sind dem Kläger folgende Schäden entstanden …” „… Teilbetrag von 20.000 EUR entfällt, bleibt letztlich offen, auf welchen Schaden das Urteil sich beziehen …” „… gewonnenen Überzeugung des Gerichts nachstehend aufgeführte Schäden: Gebäudeschaden: 12.000 EUR …”

V. Durchsetzung des Kosteninteresses in anderen Fällen S. 498-506

„… ersatzfähige Schaden umfasst auch die Kosten des Rechtsstreits; denn hätte der Beklagte die Auskunft …” „… Rechtsstreits bestehenden Schaden zu ersetzen.237 232 Vgl. Anders/Gehle/Gehle ZPO § 91a Rn. 65 …” „… – der Schaden ist letztlich durch eine Handlung des Klägers (= Klageerhebung) entstanden; ähnlich wie …”

IV. Indizien S. 256-264

„… Herbeiführung des Schadens eingewilligt hat. Den unfallbedingten Schadensumfang muss der Kläger beweisen.368 …” „… Unfallgegner muss trotzdem nicht befürchten, dass er alleine am Ende den Schaden zu tragen hat, während die …” „… Fahrtroute an einer einsamen Stelle geparkt und sei dort 10 Minuten nach der Entstehung des Schadensfeuers …”

VII. Beweisvereitelung S. 291-292

„… eines Schadens oder dessen Höhe, so ist das Gericht in der Wahrheitsfindung freier als im Normalfall …” „… . Die Schadensschätzung nach § 287 1. Anwendungsbereich Streiten die Parteien über die Entstehung …” „… die Schadenshöhe, sondern auf die gesamte haftungsausfüllende Kausalität.616 Hat etwa der Beklagte …”

2. Erheblichkeit (Beklagtenstation) S. 642-643

„… , 17 I StVG den Schaden zu ½ selbst. Denn er hat den ihm obliegenden Beweis von Tatsachen, aufgrund …” „… gilt, muss also zwischen den Parteien nach Maßgabe der Schadensverursachung ein Ausgleich stattfinden …” „… vollen Schadensersatz oberstes Gebot. Dabei kommt § 7 II StVG in der Praxis nur geringe Bedeutung zu …”

VI. Die Tenorierung S. 97-131

„… Verkehrsunfall vom … in … entstandenen materiellen Schaden ersetzen muss, soweit dieser nicht kraft Gesetzes auf …” „… Urteil keinen Bestand hat, vor einem Schaden bewahrt werden. Auch wenn die Art und die Höhe der …” „… vollstreckenden Betrag liegender Anteil ist grundsätzlich verfehlt, da er den denkbaren Schaden des Schuldners …”

II. Aufbau S. 199-202

„… und beziffert seinen materiellen Schaden mit insgesamt … EUR. Auf die einzelnen Schadenspositionen …” „… . (oder:) Der Kläger macht gegen den Beklagten aus dem Verkehrsunfall Schadensersatzansprüche geltend …”

II. Darstellung in Gutachten und Urteil S. 407-411

„… Kostengründen macht er nur einen Teil des ihm angeblich entstandenen Schadens geltend. Der Beklagte bestreitet …” „… . Nehmen wir etwa nachstehenden Beispielsfall: Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz. Aus …” „… den Schadensumfang und erhebt Widerklage mit dem Antrag festzustellen, dass er dem Kläger aus dem …”

VI. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 506-510

„… haftungsausfüllender Kausalität – der Schaden ist letztlich durch eine Handlung des Klägers (= Klageerhebung …” „… Rechtskraft, sodass der Beklagte sich bei einem denkbaren Rechtsstreit um die Zahlung von Schadensersatz …” „… erhobenen Widerklage auf Schadensersatz hat dieses Vorgehen den Vorteil eines geringeren Kostenrisikos …”

III. Besonderheiten bei Gutachtenklausuren S. 163-167

„… der Wiederbeschaffungswert. … Also hat der Beklagte dem Kläger den Schaden zu ersetzen, der durch die …” „… erfolgen. Beispiel: Es geht um einen Schadensersatzanspruch wegen Zerstörung eines Pkw. Streitig ist nur …” „… Zerstörung der Sache entstanden ist. Art und Umfang des Schadensersatzes richten sich nach §§ 249 ff. BGB …”

V. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 386-390

„… wird,128 entsteht der Partei hieraus kein Schaden, da auch eine vom Gericht für falsch erachtete …” „… lediglich Schadensersatz aus dem Gesichtspunkt einer Verletzung vertraglicher Nebenpflichten verlangen kann …” „… mehrere selbstständige Positionen Schadensersatz verlangt, deren (quotenmäßige) Bewertung durch das …”

I. Das Urteil S. 133-155

„… . Unstreitig ist auch die Höhe des ihm entstandenen Schadens. Die Parteien streiten lediglich darüber, ob der …” „… . Dadurch ist dem Kläger ein Schaden in Höhe von 16% Zinsen von … EUR ab diesem Zeitpunkt entstanden, da …” „… ausgeht (= tatsächliche Würdigung). Beispiele: Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz …”

II. Mehrfache Anspruchsbegründung S. 358-366

„… II BGB. Im ersten Beispiel ist der Sachvortrag zur Pflichtverletzung und zum Schaden einheitlich …” „… Berghütte. Er verlangt vom Beklagten Schadensersatz mit der Behauptung, jener habe zu Silvester die Tür der …” „… Berghütte liegt, Schadensersatzklage. Der Beklagte, dessen Wohnsitz in einem anderen Gerichtsbezirk liegt …”

IV. Rechtliche Würdigung S. 45-84

„… Schaden geprüft werden, obwohl dies gegenüber der herkömmlichen Darstellung, bei der man auf eine schon …” „… Verzugszinsbeträge wirksam in Verzug gesetzt hat und seinen Schaden darlegt sowie gegebenenfalls nachweist; Letzteres …” „… Schadensersatz und behauptet, X habe ihn beim Oktoberfest erheblich verletzt. In diesem Fall ist das Vorliegen …”

II. Parteiwechsel S. 533-544

„… Versicherungsgesellschaft auf Regulierung eines Kfz-Kasko-Schadens in Anspruch. Noch vor dem frühen ersten Termin geht bei …” „… Klagewege auf Schadensersatzleistung in Anspruch. Während des Rechtsstreits bringt er Namen und Anschrift …”

V. Tatsächliche Würdigung (Beweisstation) S. 84-97

„… und in welcher Höhe ein Schaden entstanden ist, kann das Gericht unter Umständen nach § 287 eine …” „… Tatsachen, die einer entsprechenden Schadensschätzung zugänglich sind vermutete Tatsachen Tatsachen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 VIII. Die Schadensschätzung nach § 287 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390 II. Frist zur Erfüllung und Schadensersatz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 393 e) Verfahrensrechtliche Lösung: Schadensersatz für den Fall, dass der Kläger diesen verlangt …”

III. Sachverhalt S. 9-45

„… Geständnisses wegen Betruges verurteilt worden ist und deswegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen wird …” „… , ist Sache des Geschädigten im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht an der Schadensfeststellung.82 Der …”

II. Zulässigkeit der Berufung S. 570-595

„… klageabweisenden Urteil werden verschiedene Ansprüche mit derselben Begründung, zB kein kausaler Schaden …” „… Umstellung von einer Klage auf Feststellung der Schadensersatzpflicht in der zweiten Instanz auf die …” „… entsprechende Schadensersatzklage: zulässig, selbst wenn diese in Form einer Stufenklage erhoben wird;152 …”

I. Die Beweismittel S. 205-240

„… Umfang eines Einbruch-Schadens, wird das Gericht zuerst die Zeugen vernehmen und daran anschließend ein …” „… Unfallort Spuren gesichert haben, häufig global als Zeugen für den Hergang des Schadensereignisses benannt …” „… Schadensersatzansprüche aus einer Unfallverletzung geltend macht, für die Klägerseite von Vorteil sein, insbesondere dann …”

V. Exkurs: Das Votum S. 204-205

„… Schadensereignisses benannt. Soweit sie lediglich Rückschlüsse aus dem Spuren- 1 Vgl. A Rn. 131 ff. 2 Vgl. A Rn …”

II. Das selbstständige Beweisverfahren S. 240-245

„… Regeln des Schuldrechts über die Pflicht zur Leistung von Schadensersatz.281 Dasselbe gilt, wenn das …”

III. Die Beweiswürdigung S. 245-256

„… Leistung von Schadensersatz.281 Dasselbe gilt, wenn das Beweisverfahren nur hilfsweise in den Rechtsstreit …” „… zum genauen Schadensumfang oft nur kursorisch vernommen und aufgefordert, nachträglich eine …” „… , der wahre Schadensumfang sei weit geringer als ihn der Betroffene später zur Regulierung angemeldet …”

VI. Die Beweislast S. 282-291

„… Schuldner den Bereich der Schadensursache überblicken und beeinflussen kann, sondern darüber hinaus negativ …” „… System der Beweislastverteilung. Wollte man hier dem Schädiger für Schadensursachen, die in seinem …” „… ein Sachverständigengutachten, der Schließzylinder der Verandatüre habe angesichts des Schadensbildes …”

III. Aufrechnung als Verteidigungsmittel – Prozessuale Auswirkungen S. 303-305

„… Bauprozess praktisch bedeutsamen Ansprüche des Werkbestellers auf Schadensersatz wegen Mängeln und auf Ersatz …”

I. Prozessuale Fragen S. 368-374

„… Schadensminderungspflicht muss er jedoch damit rechnen, dass er lediglich 400 EUR im Monat erhält. Er beantragt, die …”

I. Begründetheit als Bedingung S. 390

„… Schadensersatz nach Fristablauf für den Fall, dass der Hauptantrag Erfolg hat7 Streitig ist, ob bei einer …” „… zur Erfüllung und Schadensersatz 1. Materiell-rechtliche Grundlagen Für den weiten Bereich der …”

III. Der Einwand des Unvermögens S. 397-402

„… von Schadensersatz verpflichtet.44 Alternativ kann der Kläger den Einwand des Beklagten unstreitig …” „… Schadensersatzprozess geprüft werden.47 Damit wäre der Unvermögenseinwand des Beklagten relationstechnisch gesehen …” „… sich materiell-rechtlich immerhin als Schadensersatz darstellen,48 ist schwer vertretbar. Alte …”

IV. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 402-404

„… Fristsetzung und für den Fall des fruchtlosen Fristablaufs die Verurteilung zur Leistung von Schadensersatz zu …” „… beantragt: 1. Herausgabe 2. Fristsetzung 3. Schadensersatz Die einzige Frage ist, ob der Kläger an …” „… der Fristsetzung ein rechtliches Interesse hat. Denn ein Schadensersatzanspruch steht ihm ja ohnehin …”

I. Prozessuale Gegebenheiten S. 404-407

„… , der Beklagten zu 2), Schadensersatz. Der Beklagte zu 1) hat wegen desselben Unfalls den Kläger und …”

III. Streitwert und Kostenentscheidung S. 411-415

„… der Beklagte Zahlung von Schadensersatz, da die Mieträume feucht und daher seine Möbel aus dem Leim …” „… Schadensersatz in Höhe von 4.000 EUR. Die Streitwerte sind gem. § 45 I 1 GKG auf 10.000 EUR zu addieren. Der …” „… Beklagten Schadensersatz. Er beziffert seinen Sachschaden auf 5.000 EUR. Weiterhin behauptet er, ihm sei ein …”

II. Charakteristische Merkmale der Stufenklage S. 427-436

„… Besteller daneben einen auf dieselben Mängel gestützten Schadensersatzanspruch geltend macht.61 Die …” „… wird die Zahlung von Schadensersatz und die Feststellung künftigen Interesses verlangt. Das Gericht …” „… zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet ist. Fälle der vorliegenden Art sind daher über einen auf …”

III. Darstellung in Gutachten und Urteil S. 436-437

„… , 286 BGB im Hinblick auf die hierdurch verursachten Kosten zur Zahlung von Schadensersatz …” „… übereinstimmenden Erledigungserklärungen können iRd § 91a der Schadensersatzanspruch im Hinblick auf die durch den …”

II. Übereinstimmende Erledigungserklärungen S. 466-484

„… Kläger jedoch aus § 280 I 1 BGB auf Schadensersatz und damit auch auf Erstattung 72 BGH MDR 2004, 698 …”

III. Parteierweiterung S. 544-545

„… Schadensersatzleistung in Anspruch. Während des Rechtsstreits bringt er Namen und Anschrift eines Mittäters in Erfahrung …”

III. Entscheidungen bei zulässiger Berufung S. 595-612

„… ). Beispiel: K klagt gegen B auf Zahlung von 10.000 EUR Schadensersatz. B wird in der 1. Instanz antragsgemäß …” „… , hilfsweise auf Schadensersatz. Die erste Instanz weist den Hauptantrag ab und gibt dem Hilfsantrag statt. Nur …” „… geschaffener Besitzstand nicht schutzwürdig sei.349 Beispiel: K klagt auf Schadensersatz wegen …”

I. Gemeinsame Grundlagen S. 628-633

„… Ausbildung vorher erkundigt. 4. Schadensersatz Wegen der Risiken, denen der Antragsgegner ausgesetzt ist …” „… , sieht § 945 eine strenge Schadensersatzpflicht des Antragstellers für den Fall vor, dass die …” „… Schadensersatz aus § 280 I 1 BGB kann der Antragsteller einen Arrestantrag stellen und im Erfolgsfalle unter …”

II. Arrest S. 633-635

„… . Schadensersatz Wegen der Risiken, denen der Antragsgegner ausgesetzt ist, sieht § 945 eine strenge …” „… Schadensersatzpflicht des Antragstellers für den Fall vor, dass die Eilentscheidung ungerechtfertigt war oder unter den …” „… eines in diesem Fall entstehenden Anspruchs auf Leistung von Schadensersatz aus § 280 I 1 BGB kann der …”

III. Einstweilige Verfügung S. 635-638

„… Schadensersatzansprüchen dient, sind die Rechtswirkungen der Entscheidung eindeutig zum Ausdruck gebracht. Im Normalfall …”

IV. Rechtsmittel, Widerspruch und Aufhebung S. 638-641

„… einstweiligen Verfügung, dass dies der Befriedigung von Schadensersatzansprüchen dient, sind die …” „… Bremsspuren und dem Schadensbild entnehmen kann, statt der zulässigen 50 km/h sicher 100 km/h gefahren; er …”

1. Schlüssigkeit (Klägerstation) S. 641-642

„… Schadensbild entnehmen kann, statt der zulässigen 50 km/h sicher 100 km/h gefahren; er hätte bei 50 km/h den …” „… zwischen den Parteien nach Maßgabe der Schadensverursachung ein Ausgleich stattfinden.4 Das kann der …” „… entsprechender Tatsachen ist also für die schlüssige Begründung eines Anspruchs auf vollen Schadensersatz …”

II. Beispiele S. 652-657

„… ff. – Hilfsantrag K-1, L-1 ff. – Kostenantrag s. dort – Schadensschätzung F-156 – Stufenklage N-2 …”

Sachverzeichnis S. 657-676

„… ff. – Hilfsantrag K-1, L-1 ff. – Kostenantrag s. dort – Schadensschätzung F-156 – Stufenklage N-2 …” „… – Sachverständigenbeweis F-20 – Schadensschätzung A-144, F-158 – Vermutungen A-145, F-105 ff., F-128 f. – zugestandene …” „… Tatsachen A-34, F-135 – qualifiziertes Bestreiten A-34 – Schadensschätzung F-155 – sekundär A-34, A-101 …”

doi.org/10.15358/9783800666652

Volker Emmerich, Knut Werner Lange - Unlauterer Wettbewerb

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Volker Emmerich, Knut Werner Lange

Unlauterer Wettbewerb

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 23. Schadensersatz und Gewinnabschöpfung S. 374-392

„… das bisher ungelöste Problem der sog. Bagatell- und Streuschäden.Man versteht darunter Schäden der …” „… eines Schadens in Höhe weniger Euro niemand einen Prozess führt), die aber infolge ihrer Häufigkeit und …” „… Verbreitung insgesamt doch einen erheblichen Schaden für die Verbraucher bedeuten. Die Liste der Beispiele …”

§ 10. Geheimnisverrat S. 115-129

„… , zugunsten eines Dritten oder in der Absicht, dem Inhaber des Unternehmens Schaden zuzufügen, mitteilt …” „… Inhaber des Unternehmens Schaden zuzufügen. Unter einer Mitteilung ist jede Bekanntmachung des …” „… oder in der Absicht, dem Inhaber des Unternehmens Schaden zuzufügen, gehandelt hat. Der Täter muss …”

§ 25. Abmahnung S. 395-401

„… zumindest in Ausnahmefällen als Teil des Schadens des Verletzten anzuerkennen.26 Heute ist die Frage …” „… gerügtenWettbewerbsverstoßes (spätestens) die Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch gegen den Verletzer schafft, da …” „… Abmahnenden keinen Erfolg mehr verspricht. Eine Verletzung dieser Pflichten soll eine Schadensersatzpflicht …”

§ 11. Ausbeutung fremder Leistungen S. 130-150

„… nachgeahmten Produkte (angeblich) der Ruf der Originalware Schaden erleidet. Das ist vor allem vorstellbar …” „… , und erst später diese Kenntnisse missbräuchlich zum Schaden des anderen Teils verwertet.115 Dieser …” „… Betracht kommen folglich in erster Linie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche sowie hilfsweise …”

§ 9. Geschäftsehrverletzung und Anschwärzung S. 104-114

„… von dem Täter erstrebten Begünstigung und den dem betroffenen Mitbewerber zugefügten Schäden bestand …” „… hier die möglichen Rechtsfolgen auf Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche beschränken (§ 8 Abs. 1 …” „… aufgestellt werden, überhaupt vorgehen möchte oder nicht.63 31 Während der Schadensersatzanspruch aufgrund des …”

§ 6. Gezielte Behinderung von Mitbewerbern (§ 4 Nr. 4 UWG) S. 57-75

„… , zum offenbaren Schaden ihrer Konkurrenten,11 weiter bei Maßnahmen in fremden Netzen mit dem Zweck, die …” „… gebundenen Händler, Unterlassung und Schadensersatz verlangen (§§ 311, 280, 249 BGB; ebenso für Bücher § 9 …” „… Prämien oder durch die Übernahme etwaiger Schadensersatzpflichten.100 Aus den bereits genannten Gründen …”

§ 21. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch S. 339-358

„… Schadensersatzanspruch des unmittelbar Verletzten (§ 9 S. 1 UWG), weil Ermittlung und Berechnung des Schadens in …” „… 2018, 765; ders., Schadensersatz und Abschöpfung im Lauterkeitsund Kartellrecht, 2010; Apel/Drescher …” „… Unterlassungs- und Schadensersatzanspruchs, GRUR 1996, 231; Leistner/Stang, Die Neuerung der …”

§ 18. Geschäftliche Bezeichnungen S. 276-304

„… Der Verletzte kann seinen Schaden nach dem ihm entgangenen Gewinn (§ 252 BGB), nach der Höhe einer …” „… Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüchen des verletzten Zeicheninhabers (® §§ 21–23). Jedoch …” „… außerdem einen Schadensersatzanspruch, wenn der Täter bei dem Verstoß gegen § 5 Abs. 2 UWG oder gegen § 15 …”

§ 15. Irreführung: Beispiele S. 222-256

„… Verträglichkeit“ herauszustellen, wenn Nebenwirkungen und Schäden bei langem Gebrauch nicht auszuschließen sind,64 …” „… namentlich Schadensersatzansprüche nach § 128 Abs. 2 MarkenG. Ergänzend greifen insb. Ansprüche auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Schadensersatzansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 3. Dauer …” „… . Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219 3. Nichtigkeit …” „… Inhaltsverzeichnis XV § 23. Schadensersatz und Gewinnabschöpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 374 I …”

§ 4a. Grundbegriffe S. 38-42

„… . 17 S. im einzelnen Alexander, Schadenersatz und Abschöpfung, 2010, S. 203ff.; Beater, WR 2009,768 …”

§ 5. Unlauterkeit S. 43-56

„… Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wer Wettbewerbshandlungen vornahm, „die gegen die guten Sitten …”

§ 8. Maßnahmen im Stufenwettbewerb S. 97-103

„… Lieferanten – Unterlassung und Schadensersatz verlangen können. Für einen Rückgriff auf das UWG ist daneben …”

§ 14. Irreführung S. 182-221

„… Mitbewerbern außerdem schadensersatzpflichtig, wobei jedoch Beschränkungen zugunsten der Presse zu beachten …”

§ 16. Preiswerbung S. 257-272

„… Schadensersatz verlangt (§§ 8 Abs. 1, 9 UWG). Sind dies Mitbewerber oder Verbände (§ 8 Abs. 3 Nr. 1 und 2 UWG …”

§ 17. Besondere Verkaufsveranstaltungen S. 273-275

„… Räumungsverkauf wegen eines Schadensfalles wie Feuer, Wasser oder Sturm, in dem auch unbeschädigte Ware verkauft …”

§ 20. Rechtsbruch S. 314-338

„… , 820 Rn. 12ff = WRP 2016, 861 – Schadensregulierung durch Versicherungsmakler; NJW 2016, 3441 Rn. 18ff …”

§ 22. Klagebefugnis S. 359-373

„… wenig die sonstigen Ansprüche, insb. also nicht Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche (® § 23 …” „… erforderlichen Aufwendungen verlangen kann. Weitergehende Ansprüche, insb. also Schadensersatzansprüche aufgrund …”

§ 26. Einstweilige Verfügung S. 402-409

„… im UWG bezeichneten Ansprüche auf Unterlassung. Den Gegensatz bilden Schadensersatz-, Bereicherungs …” „… Schadensersatz oder zur Erteilung von Auskünften (vgl. aber § 19 Abs. 7 MarkenG).2 Ebenso zu behandeln sind …” „… dieser zugleich schadensersatzpflichtig ist (§ 9 S. 1 UWG iVm § 249 BGB). In den übrigen Fällen stützt …”

§ 27. Sonstige Verfahrensfragen S. 410-412

„… , wobei nicht zwischen Abwehr- und Schadensersatzansprüchen unterschieden wird. Das danach zuständige …” „… Schadensersatz (§ 9 UWG), auf Aufwendungsersatz (§ 12 Abs. 1 S. 2 UWG) oder auf Zahlung einer Vertragsstrafe. In …”

Stichwortverzeichnis S. 413-418

„… Rundfunkanstalten 4 25 Stichwortverzeichnis 417 Sanktionen 21–24 Schadensberechnung 23 13 Schadensersatzanspruch 14 …” „… Dreifache Schadensberechnung 23 13 Drittauskunft 23 27 Dritte, Haftung für 21 48 Drittunterwerfung 21 39 …” „… – Schadensersatzanspruch 18 78 – Schutzobjekt 18 7 – Schutzsubjekt 18 4 – Titel 18 31, 52 – Unterlassungsanspruch 18 75 …”

doi.org/10.17104/9783406746475

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Ernst Führich

Basiswissen Reiserecht

2011

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10 Schadensersatz und Haftungsbeschränkungen S. 114-124

„… Haftungsbeschränkungen für SchadensersatzVertragliche Schadensersatzansprüche nach § 651f BGB kann der Veranstalter in …” „… durch den Unfall entwertet worden sei.4. Haftet RV zusätzlich für Schäden wegen schuldhafter Verletzung …” „… : SchadensersatzSchadensersatz wegen Nichterfüllung§ 651f I BGBSchadensersatzwegen nutzlosaufgewendeter Urlaubszeit§ 651f II …”

5. Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen) S. 232-238

„… Schadensersatzanspruch erhebt, oder ihr Rechtsvorgänger den Schaden durch eine unrechtmä-ßige Handlung oder Unterlassung …” „… Absatz 1.Artikel 21 Schadensersatz bei Tod oder Körperverletzung von Reisenden(1) Für Schäden nach …” „… Reisegepäck.(1) Der Luftfrachtführer hat den Schaden zu ersetzen, der dadurch entsteht, dass ein Reisender …”

14 Luftbeförderungsrecht beim Flug S. 147-167

„… ausführendes Luftfahrtunternehmen für Schäden des Fluggastes verantwortlich (Art. 39 MÜ).256Schaubild 17 …” „… : LuftbeförderungsrechteMontrealer Übereinkommen bei SchadensersatzVO (EG) Nr. 261/2004über FluggastrechteLuftbeförderungsvertrag mit …” „… Fluggästen eine Geldleistung zukommen zu lassen, welche keinen ursächlichen Schaden nachweisen können (EuGH …”

6. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Reiseverträge (ARB-DRV 2011) S. 238-249

„… überhaupt kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist, als die von ihm geforderte Pauschale …” „… erkennbares Interesse des Kunden gerechtfertigt wird.10.3 Gepäckbeschädigung und GepäckverspätungSchäden oder …” „… Erstattungen ab, wenn die Schadenanzeige nicht ausgefüllt worden ist. Die Schadensanzeige ist bei …”

15 Beförderungsrecht bei Reisen mit Bahn, Schiff und Bus S. 167-173

„… beschädigt werden, wenn die Bahn nicht zu ihrer Entlastung beweist, dass der Schaden durch höhere Gewalt oder …” „… prozentualen Kürzung des Schadens bzw. zum Anspruchsverlust. Typisches Mitverschulden ist das Aufspringen auf …” „… Höhe des zu ersetzenden Schadens. Sonstige Mehrkosten wie die eines umgebuchten Fluges werden daher …”

6 Aufhebung des Reisevertrages S. 78-90

„… habe einen geringeren oder keinen Schaden gehabt. Dieser Gegenbeweis dürfte dem Reisenden allerdings …” „… Schaden vorliegt (§ 309 Nr. 5b BGB). 6.2.3 Reise-Rücktrittskosten-Versicherung(1) Der Reiseveranstalter …” „… , eine Schwangerschaft oder ein Schaden am Eigentum des Versicherten oder bei genannten Risikopersonen …”

4. Verordnung (EG) Nr.261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates S. 219-232

„… gehender Schadensersatz(1) Diese Verordnung gilt unbeschadet eines weiter gehenden Schadensersatzanspruchs …” „… Körperverletzung von Reisenden – Beschädigung von Reisegepäck.(1) Der Luftfrachtführer hat den Schaden zu ersetzen …” „… oder beim Ein- oder Aussteigen ereignet hat.(2) Der Luftfrachtführer hat den Schaden zu ersetzen, der …”

1. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) S. 195-203

„… Vereinbarung mit dem Reisenden seine Haftung für Schäden, die nicht Körperschäden sind, auf den dreifachen …” „… Reisepreis beschränken,1. soweit ein Schaden des Reisenden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig …” „… herbeigeführt wird, oder2. soweit der Reiseveranstalter für einen dem Reisenden entstehenden Schaden allein …”

16 Beherbergungsrecht im Hotel und in der Ferienwohnung S. 173-183

„… kein oder ein geringerer Schaden beim Gastwirt eingetreten ist. Soweit diese Stornopauschalen in AGB …” „… ) Haftungsausschlüsse ergeben sich, wenn der Schaden alleine durch den Gast oder seinen Begleiter, durch die …” „… greift ein, wenn der Schaden vom Gastwirt oder seinem Personal verschuldet worden ist oder bei Übernahme …”

Stichwortverzeichnis S. 298-308

„… Rutschfestigkeit von Fliesen 197Sachschaden 187SARS-Epidemie 121, 123Schaden, immaterieller 189Schaden …” „… 184Schadensersatzanspruch 183, 248Schadensumfang 187Schank- und Speisewirt 316Schätzung der Minderung …” „… Haftungsbeschränkung für Schadensersatz bei Reise 201Haftungsbeschränkung, Internationale 206Haftungsbeschränkung …”

9 Kündigung wegen Mangels S. 109-114

„… Schäden wegen schuldhafter Verletzung von Verkehrssicherungspflichten?Neben der Minderung des Reisepreises …” „… DeuringerStand: 04.10.2011 Status: Druckdaten Seite 9910 Schadensersatz und HaftungsbeschränkungenInhalt• Sie …” „… können unterscheiden zwischen Schadensersatz wegen Nichterfüllung, wegen nutzlos aufgewendeter …”

13 Reisevermittlungsrecht S. 139-147

„… dieser immaterielle Schaden nur im Reisevertragsrecht der Pauschalreise eingreift und RB kein …” „… von RB seinen Vermögensschaden in Höhe von 600 € und Schadensersatz für nutzlos aufgewendete …” „… Schadensersatzanspruch gegen RB Erfolg haben?13.1 Begriff des Reisevermittlers(1) Reisevermittler ist, wer • fremde …”

3. Richtlinie (90/314/EWG) des Rates vom 13. Juni 1990 über Pauschalreisen S. 209-219

„… Veranstalter und/oder der Vermittler die Haftung für Schäden zu übernehmen, die dem Verbraucher aus der …” „… anderen Schäden als Körperschäden sollte es auch möglich sein, die Haftung im Pauschalreisevertrag zu …” „… Dienstleistungsträger Rückgriff zu nehmen, unberührt bleibt.(2) Die Mitgliedstaaten treffen hinsichtlich der Schäden …”

12 Fristen und Reiseprozess S. 130-139

„… ), wenn der Reisende den anspruchsbegründenen Schaden wie bei Spätschäden noch nicht kennt, bei …” „… Treibstoffzuschlags) und deliktische Schadensersatzansprüche (BGH, 7.9.2004, NJW 2004, 3777). Auch eine Erstreckung …” „… Frist hat auch ein Sozialversicherungsträger einzuhalten, auf den ein Schadensersatzanspruch des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Reiserecht aktuell (Jahr, Seite)Rs. Rechtssache (EuGH)Rspr. Rechtsprechungr + s Recht und Schaden (Jahr …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9310 Schadensersatz und Haftungsbeschränkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9911 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9710 Schadensersatz und Haftungsbeschränkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9910.1 …”

7. Frankfurter Tabelle zur Reisepreisminderung S. 249-253

„… ) zu geringes Mobiliark) Schäden (Risse, Feuchtigkeit etc.)l) Ungeziefer …”

1 Grundlagen des Reiserechts S. 23-36

„… eigenständigen Schadensersatzanspruch bei einer Pflichtverletzung beim Vermittlungsvorgang begründet …” „… . 261/2004,• Art. 17 ff. Montrealer Übereinkommen für Schadensersatzansprüche bei nationalen und …”

2 Reisevertrag und Vertragsschluss S. 36-51

„… Mängeln des Objekts keinen Schadensersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit nach § 651 f II BGB, da …” „… dieser spezielle immaterielle Schadensersatz nur bei Anwendung der §§ 651a ff. BGB gewährt wird. Soweit …” „… Kunde von ihm wegen fachlich falscher Beratung Schadensersatz aus Verletzung des Vermittlervertrages …”

3 Reisepreis und Insolvenzschutz S. 51-60

„… diese Pflicht, macht es sich dem geschädigten Reisenden gegenüber schadensersatzpflichtig (§§ 675, 280 I …” „… die Schadensabwicklung zuständig ist, auch Namen, Anschrift und Telefonnummer der dafür zuständigen …” „… ) Zivilrechtlich kann der Reisende in diesen Fällen auch einen Schadensersatzanspruch aus positiver …”

4 Informationspflichten des Reiseveranstalters (BGB- InfoV) S. 60-71

„… Schadensersatzansprüche gem. § 651 f. BGB (a. A. §§ 280, 243 II BGB) wegen Verletzung dieser Hauptpflichten geltend zu …” „… Vermittlers einen Schadensersatzanspruch aus §§ 675, 280 I, 243 II BGB.(3) Eine Unterrichtung ist bei …” „… Informationspflichten, nur ? Gewährleistungsansprüche gem. §§ 651c–e BGB und ? Schadensersatzansprüche gem. § 651 f …”

5 Leistungs- und Preisänderungen S. 71-78

„… – Minderung – Kündigung wegen Mangels – SchadensersatzSchaubild 8: LeistungsänderungenFührich – Basiswissen …” „… Reisemängel (§ 651e BGB), aber auch auf Schadensersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit (§ 651 f. II …” „… BGB), soweit bei Schadensersatz sich der Veranstalter nicht von seiner Verantwortung entlasten kann.(3 …”

7 Reisemangel und Abhilfe S. 90-104

„… Pflichtverletzung nicht auf den Nutzen der Reise auswirkt, besteht ein Schadensersatzanspruch nach den Vorschriften …” „… Unzumutbarkeit der Fortsetzung der Reise (§ 651e BGB),• Schadensersatz für { Folgeschäden, es sei denn der …” „… Mitverschulden des ReisendenSchadensersatz wegenNichterfüllung§ 651f I BGB Vertretenmüssen des Veranstalters oder …”

8 Minderung des Reisepreises S. 104-109

„… Schadensersatzanspruch, der allerdings nach § 651f BGB verschuldensabhängig ist, kann die verschuldensunabhängige …”

11 Internationaler Gastschulaufenthalt S. 124-130

„… ist, kann nicht nach § 651 f II BGB Schadensersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit verlangt …” „… ) ? Abweichungen sind Reisemängel, die zur Minderung, Kündigung und Schadensersatz berechtigen, nicht § 651 f II …”

Antworten zu den Übungsfällen und Kontrollfragen S. 183-195

„… Pflichtverletzung einen Schadensersatzanspruch gem. §§ 675, 280 I, 243 II BGB gegen einen Vermittler, wenn dieser …” „… Schadensersatzansprüche nach § 651 f BGB geltend macht. Bußgelder nach der Gewerbeordnung können nicht verhängt werden.2 …” „… Reisende beim Veranstalter reisevertraglich Schadensersatz nach § 651 f. BGB einen Reisemangel, wird das …”

2. Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-Informationspflichten-VO – BGB-InfoV) S. 203-209

„… anzusprechenden Stelle; falls diese nicht für die Schadensabwicklung zuständig ist, auch Namen, Anschrift und …”

8. Kemptener Reisemängeltabelle S. 253-298

„… Tag gemindert werden. Bleibt der Koffer verschwunden, haben Sie Anspruch auf Schadensersatz …” „… Airline nach dem MÜ auf Schadensersatz auf ca. 1.200 € beschränkt.Führich – Basiswissen Reiserecht (2 …” „… Bautätigkeit reicht oft nicht. Bei erheblichem Lärm ab 30% Minderung ist auch Schadensersatz wegen vertaner …”

doi.org/10.15358/9783800639366

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