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Ulrich Pallasch

Arbeitsrecht

2010

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§ 16 Besonderheiten der Schadenshaftung des Arbeitnehmers S. 222-233

„… Pflicht- oder die Rechtsgutverletzung, aber nicht der dadurch (möglicherweise) verursachte Schaden. Diese …” „… resultierenden Schaden zu beweisen, während der Schuldner zu beweisen hat, dass ihn kein Verschulden trifft …” „… Arbeitgeber schon nach allgemeinen Grundsätzen die Rechtsgutverletzung, den Schaden und das Verschulden des …”

§ 20 Pflichtverletzungen und Schadenshaftung des Arbeitgebers S. 283-291

„… Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen (§ 288 IV BGB), wenn der Arbeitnehmer z.B. bei …” „… „Ersatz des durch die Aufhebung des Dienstverhältnisses entstehenden Schadens“ zu („Auflösungsschaden …” „… ersatzfähigen Schaden gehören insbesondere die entgangenen Vergütungsansprüche (einschließlich etwaiger …”

§ 15 Pflichtverletzungen S. 211-222

„… hat, für den entstandenen Schaden nur dann haftbar gemacht werden kann, wenn sie dafür verantwortlich …” „… sowie den dadurch verursachten Schaden hat nach allgemeinen Grundsätzen der Gläubiger zu beweisen …” „… Schadensersatzarten zu unterscheiden. aa) Allgemeiner Schadensersatz (§ 280 I BGB). Der allgemeine …”

§ 14 Nebenpflichten des Arbeitnehmers S. 200-211

„… Arbeitgeber gemäß § 61 I 1. Alt. HGB vom Arbeitnehmer Schadensersatz fordern. Zum ersatzfähigen Schaden …” „… .). Auch wenn dem Arbeitgeber kein (materieller) Schaden entsteht, rechtfertigt ein Verstoß gegen das …” „… . der Nachweis eines konkreten Schadens schwierig ist). Um seine Entscheidung treffen zu können …”

§ 11 Personalauswahl S. 153-168

„… , also Vorsatz oder Fahrlässigkeit (§ 276 BGB). Zu ersetzen ist dann der Schaden, der gerade durch die …” „… begrenzen. (3) Anspruch auf Entschädigung wegen des immateriellen Schadens besteht gemäß § 15 II AGG. Es …” „… materieller Schaden entstanden. 128 Teil 2: Individualarbeitsrecht (5) Die Beweislast für die (angebliche …”

§ 10 Vertragsanbahnung S. 141-153

„… entstandenen Schaden auf ein entsprechendes Fehlverhalten möglich ist. Der Arbeitgeber hat zu beweisen, dass er …” „… Vertrauensschaden zu ersetzen, also der Schaden, der dadurch entstanden ist, dass der Arbeitgeber auf die …” „… beste- 3. Kapitel: Begründung des Arbeitsverhältnisses 113 hen, deren Verletzung Schadensersatzansprüche …”

§ 29 Arbeitskampfrecht S. 389-399

„… Schaden entsteht. Praktisch wichtiger sind Unterlassungsansprüche analog §§ 1004, 823 BGB iVm Art. 9 III …” „… zur Rechtswidrigkeit des gesamten Arbeitskampfes, können aber eine Schadensersatzpflicht des …” „… Krankenhäusern und in Verkehrsbetrieben). Pflichtverletzungen begründen eine Schadensersatzpflicht (§ 280 I BGB …”

§ 13 Arbeitspflicht S. 179-200

„… dem Arbeitgeber erheblicher Schaden droht (z.B. könnte bei Hochwassergefahr auch ein kaufmännischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256 1. Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers . . . . . . . . . . . . . . . . 256 a) Schadensersatz …” „… Schadenshaftung des Arbeitnehmers . . . . . . . . . . . . . 194 5. Kapitel: Pflichten des Arbeitgebers § 17 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 § 20 Pflichtverletzungen und Schadenshaftung des Arbeitgebers . . . . . . . . . . . . 255 6 …”

§ 3 Rechtsquellen und Gestaltungsfaktoren des Arbeitsverhältnisses S. 41-64

„… . Leistungsverweigerungsrecht, Schadensersatzanspruch), die im jeweiligen Sachzusammenhang dargestellt werden (s. z.B. § 11 S …” „… h.M. handelt es sich insoweit um einen Erfüllungsanspruch, d.h. keinen Schadensersatzanspruch, sodass …”

§ 4 Arbeitsverwaltung und Arbeitsgerichtsbarkeit S. 64-69

„… auch für etwaige materiell-rechtliche Kostenerstattungsansprüche, z.B. bei Schadensersatz wegen …”

§ 7 Arbeitgeber S. 90-112

„… nicht zu laufen. Außerdem kommen Schadensersatzansprüche der Arbeitnehmer nach § 280 BGB in Betracht. f …” „… Annahmeverzug (§ 615 BGB; s. unten § 18) oder eine Schadensersatzpflicht gemäß § 280 BGB (z.B. wegen fehlender …”

§ 8 Arbeitsverhältnisse S. 112-135

„… fahrlässig gegen § 9 TzBfG, schuldet er gemäß §§ 280 I, III, 281, 283 BGB Schadensersatz statt der …” „… Schadensersatz. bb) Arbeitsverhältnis zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer. (1) Rechtsgrundlage ist ein …”

§ 9 Personalplanung und Personalbeschaffung S. 135-141

„… Schadensersatzpflicht gemäß § 15 AGG (nach EuGH 10.7. 2008, NZA 2008, 929, kann eine unmittelbare Diskriminierung aber …”

§ 12 Abschluss des Arbeitsvertrages S. 168-179

„… Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers zur Folge haben. 144 Teil 2: Individualarbeitsrecht § 11 I AÜG und § 11 BBiG sind …” „… verpflichtet, die Leistung im Wege des Schadensersatzes wegen Pflichtverletzung (§ 280 I BGB) auch noch …”

§ 17 Vergütungspflicht S. 233-252

„… , Schadenshaftung und Versicherung), • Personalrabatte (als so genannte „verdeckte“ Sachleistung), • ggf …” „… diskriminierte Person hat jedoch gemäß § 15 I, II AGG Anspruch auf Schadensersatz (z.B. die Differenz zwischen …”

§ 18 Vergütung ohne Arbeitsleistung S. 252-270

„… Verletzung der Anzeigepflicht kann Schadensersatzansprüche nach §§ 280 I, 276 BGB begründen. (2) Hält sich …” „… Dritten (z.B. dem Verursacher eines Verkehrsunfalls) Schadensersatz wegen des Verdienstausfalls …”

§ 19 Nebenpflichten des Arbeitgebers S. 270-283

„… gewährt, obwohl dies möglich gewesen wäre, haftet er allerdings auf Schadensersatz wegen zu vertretender …” „… sind. Der Schadensersatz ist „in Natur“ (§ 249 BGB) durch Freistellung von der Arbeitspflicht zu …” „… Verzug gesetzt, entsteht mit Ablauf des Übertragungszeitraums ein Schadensersatzanspruch (§§ 280 I, 275 I …”

§ 21 Kündigung S. 291-312

„… Arbeitsverhältnisse etwaige Teilvergütungs- sowie Schadensersatzansprüche nach einer außerordentlichen Kündigung, die …” „… Kündigung, kann jedoch eine Schadensersatzpflicht zur Folge haben (z.B. Anwalts- oder Prozesskosten, die bei …” „… Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers nach § 823 II BGB). b) Zustimmung zur Kündigung (1) Der Betriebsrat kann der …”

§ 24 Befristung des Arbeitsverhältnisses S. 340-350

„… Betrieb erfolgen. Es handelt sich um eine Nebenpflicht, deren Verletzung nach § 280 BGB zum Schadensersatz …”

§ 25 Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigungsgründe S. 350-353

„… Kündigung, Schadensersatzklage oder Strafanzeige. Insoweit ist aber zu berücksichtigen, dass der Arbeitgeber …”

§ 26 Abwicklung des beendeten Arbeitsverhältnisses S. 353-360

„… BGB in Schuldnerverzug und haftet auf Schadensersatz (z.B. Rechtsanwaltskosten). (2) Ist das Zeugnis …”

§ 27 Koalitionsrecht S. 360-369

„… Einstellung, sondern allenfalls Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 823 II BGB iVm Art. 9 III GG (zur …”

Sachverzeichnis S. 430-442

„… , 250, 262 – Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers 127 f., 250 – Schutzmaßnahmen 249 f …” „… Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers) – bei Betriebsübergang 74, 76 – für Eigenschäden des Arbeitnehmers 261 f. – für …” „… Schadensersatzpflicht des Arbeitnehmers) – Beschränkung der Haftung 197 ff. – gegenüber Betriebskollegen 201 ff …”

doi.org/10.15358/9783800648825

Hein Kötz, Gerhard Wagner - Deliktsrecht

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Hein Kötz, Gerhard Wagner

Deliktsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2021

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10. Kapitel. Art und Umfang der Schadensersatzleistung S. 259-302

„… Schäden: Bestandsaufnahme und europäische Perspektiven, JZ 2004, 319; Wagner, Schadensersatz – Zwecke …” „… Gefährdungshaftung, 1976; E. Lorenz, Immaterieller Schaden und »billige Entschädigung in Geld«, 1981; Looschelders …” „… Schmoeckel/Rückert/Zimmermann (Hrsg.), Historischkritischer Kommentar zum BGB, 2007. Rechtsvergleichend:Magnus, Schaden und …”

1. Kapitel. Der Gegenstand des Deliktsrechts S. 1-4

„… Wiedergutmachung des Schadens oder eine Linderung der Schadensfolgen verlangen können soll. Die Rechtsordnung geht …” „… Arbeiter getötet und Schäden an den Betriebsanlagen und benachbarten Wohnhäusern angerichtet werden, wenn …” „… gesundheitlichen Beeinträchtigung eines Menschen) oder zu Sachschäden. 2Schäden brauchen freilich nicht unbedingt …”

6. Kapitel. Haftung für pflichtwidriges Verhalten anderer S. 107-138

„… , der selbst durch rechtswidrig-schuldhaftes Verhalten den Schaden verursacht hat. Hat also jemand eine …” „… , unter welchen Voraussetzungen die Eltern bzw. sonstige Aufsichtspersonen für den Schaden aufzukommen …” „… rechtswidrig-schuldhaft den Schaden verursacht hat und daher gem. § 823 I ersatzpflichtig wäre; kann diese Frage bejaht …”

4. Kapitel. Ziele des Haftungsrechts S. 25-40

„… der Zweck des Schadensersatzrechts in der Ausgleichung von Schäden. Worum es geht, ist vielmehr die …” „… Vermeidung von Schäden zu setzen, sondern trotz aller Sorgfaltsanstrengungen unvermeidbare Schadensrisiken …” „… auf den Ausgleich des dem Unfallopfer entstandenen Schadens abzielt.1 2Schaut man freilich näher hin …”

2. Kapitel. Historische Entwicklung des Deliktsrechts S. 5-12

„… . Jhering mit Pathos aufgestellte Satz »Nicht der Schaden verpflichtet zum Schadensersatz, sondern die …” „… erneuten Verwirklichung anordnet, dass ein bestimmter anderer zur Wiedergutmachung des Schadens …” „… wird, dass derjenige, der »Unrecht« getan hat, den dadurch verursachten Schaden ausgleichen müsse. Aber …”

5. Kapitel. Die Grundtatbestände der Verschuldenshaftung S. 41-106

„… ) Kausalität zwischen Rechts(guts)verletzung und Schaden · Bestimmung des Schadensumfangs 18 Die Komplexität …” „… Verpflichtung zum Schadensersatz zunächst davon ab, dass der Schaden, um dessen Ersatz es geht, in der …” „… « verstößt. – Haftung wegen Verletzung objektiven Rechts. (3) Gemäß § 826muss jedermann den Schaden ersetzen …”

8. Kapitel. Gefährdungshaftung S. 191-236

„… Schaden 6 Niemeyer/Sperl, Empfiehlt sich eine Fortbildung des geltenden Schadensersatzrechtes durch …” „… schadenstiftende Verhalten seiner Hilfspersonen einzutreten hat, sondern auch für solche Schäden verantwortlich ist …” „… Schadensersatz wegen der erlittenen Körper- und Gesundheitsverletzung, uU auch wegen der Schäden am Fahrrad …”

11. Kapitel. Der Regress der Versicherungsträger S. 303-310

„… Bereicherungsverbot zu vermeiden. Soweit der Schaden durch Versicherungsleistungen ausgeglichen worden ist, kann der …” „… Sorgfaltsmaßnahmen zu ergreifen, um Schäden zu vermeiden. 1 Ausf.WagnerGrundstrukturen 333ff. 11. Kapitel. Der …” „… diese Leistungen an den Versicherten oder seine Hinterbliebenen erbringen, die Schäden abdecken, für die …”

9. Kapitel. Verantwortlichkeit für fehlerhafte Produkte S. 237-258

„… infolge ihrer fehlerhaften Beschaffenheit Schäden herbeiführt, so entsteht die Frage, unter welchen …” „… kann der Käufer einer Ware, die sich als mangelhaft erweist und zu Schäden an seinen Rechtsgütern führt …” „… gekauft, dann ist es eben der Hersteller, der aufgrund Vertragsrechts für die Schäden des Käufers …”

Sachverzeichnis S. 311-322

„… . Schadensteilungsabkommen s. Teilungsabkommen Schadensvermeidung, Anreize zur 4.Kap. Rn. 4ff. Schadensversicherung 3.Kap. Rn …” „… . Schadensersatz Art undWeise der Schadensverursachung 5.Kap. Rn. 120ff. Arzneimittel s. auch Produkthaftung 9.Kap …” „… . 56 Eintrittswahrscheinlichkeit und Größe von Schäden 5.Kap. Rn. 81 Einwilligung 5.Kap. Rn. 96, 97ff …”

7. Kapitel. Immaterielle Persönlichkeits- und reine Vermögensinteressen S. 139-190

„… Ersatz des dadurch entstehenden Schadens verlangen kann. Der in diesem Zusammenhang häufig genannte § 824 …” „… Informationen zu verbreiten, die dem Ansehen des Betroffenen Schaden zufügen, sich aber später als haltlos …” „… Schaden entstanden ist. Gemäß Art. 82 III DS-GVO wird das Verschulden des datenschutzrechtlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 5. Schaden und haftungsausfüllende Kausalität …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 5. Schaden und haftungsausfüllende Kausalität …” „… . . . . . . . . . . . Richtlinie Rn. . . . . . . . . . . . Randnummer r+s . . . . . . . . . . . recht und schaden (Zeitschrift) RGZ …”

3. Kapitel. Unfallrecht im sozialen Rechtsstaat S. 13-24

„… Schadensfälle zu einem politisch relevanten Problem. Dies gilt jedenfalls für solche Schadensereignisse, bei …” „… Plünderungsstrategien – der Schädiger zieht heute Gewinn aus einer Aktivität, die Jahre später massive Schäden …” „… Leistungen denjenigen Schaden behoben hat, für den der Schädiger nach den Regeln des privaten Haftungsrechts …”

doi.org/10.15358/9783800663828

Friedrich Schoch, Martin Eifert - Besonderes Verwaltungsrecht

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Friedrich Schoch (ed.), Martin Eifert (ed.)

Besonderes Verwaltungsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2023

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F. Entschädigung und Schadenersatz S. 306-317

„… Schadens-ausgleichs (→ Rn. 1017) als auch für die Höhe der Leistung (→ Rn. 1018 f.). a) Ausgleich für unmittelbare …” „… auf die BGB-Bestimmungen über die Verjährung von Schadener-satzansprüchen verwiesen.2771 Ist die …” „… “ Schadenersatz; umfasst ist auch der Ersatz des immateriellen Schadens.2809 Im Polizei- und Ordnungsrecht kann …”

D. Instrumente und Charakteristika des Umweltrechts S. 846-884

„… Umwelthaftungsgesetz258 begründet eine auf spezifische Anlagen bezogene Ge-fährdungshaftung für Schäden aus der …” „… ) Ursachenvermu-tung, wenn eine Anlage nach den Gegebenheiten des Einzelfalls geeignet ist, den entstan-denen Schaden …” „… Gegebenheiten des Einzelfalls geeignet ist, den Schaden zu verursachen“ (§ 7 UmwHG), also etwa eine …”

C. Prinzipien des Umweltrechts S. 836-846

„… “ ergibt sich ebenfalls aus der Verursa-chung der Schäden, allerdings wird der Kausalitätsnachweis …” „… darum, unnötige Umwelt-belastungen zu vermeiden, mögliche Schäden zu verhindern, die über Summationen …” „… “ wird entsprechend auch im Umweltrecht als Produkt aus Schadenshöhe und Eintritts-wahrscheinlichkeit …”

H. Immissionsschutzrecht S. 905-926

„… vor, wenn ein Schaden für Leib oder Leben eines Menschen oder ein erheb-licher Sachschaden nach der …” „… der ihm drohende Schaden ist, desto geringer ist die erforderliche Eintrittswahrscheinlichkeit.582 Von …” „… Errichtung der Anlage verursachten Schäden zu ersetzen und den früheren Zustand wiederherzustellen, wenn das …”

B. Materielles Polizei- und Ordnungsrecht S. 80-261

A. Grundlagen des Polizei- und Ordnungsrechts S. 23-80

„… ...................... 1013 a) Ausgleich für unmittelbare Schäden ........................... 1014 b) Inhalt, Art und …” „… Verwaltungsrecht für Schleswig-Holstein, 2002, S. 145 ff.; Schipper/Schneider/Büttner/Schade Polizei- und …” „… Notstandsmaßnahmen .... 484 bb) Entschädigung und Schadenersatz ........................ 486 IV …”

G. Wasserrecht S. 894-905

„… kei-ne Bewilligung erteilt werden (vgl. § 57 Abs. 1 WHG). Außerdem sind Menge und Schäd-lichkeit des …” „… Beseitigung einer Störung, Unterlassung der Benutzung, Herstellung von Schutzeinrichtungen oder Schadensersatz …” „… hinreichenden Wahr-scheinlichkeit des Schadenseintritts vorzunehmen.533 Vorhaben, die den Anforderungen des § 27 …”

E. Kostenersatz im Gefahrenabwehrrecht S. 292-306

„… entstandenen Schadens. Das Polizei- und Ordnungsrecht trifft eigenständige Regelungen zur Ent- schädigung …” „… Angemessenheit können bei zumutbaren Gebührensätzen kaum entstehen. F. Entschädigung und Schadenersatz …” „… Betroffener bei rechtmäßigen Maßnahmen (→ Rn. 1004 ff.). Der Scha-densausgleich im Falle rechtswidrigen …”

C. Unionsrechtliche Grundlagen und Anforderungen S. 719-732

„… verursachten Schaden bemisst sich nach den allgemei-nen Rechtsgrundsätzen, die den Rechtsordnungen der …” „… dies voraus, dass die Handlung rechtswidrig und ein Schaden tatsächlich eingetreten ist, sowie einen …” „… ursächlichen Zusammenhang zwischen Handlung und behauptetem Schaden.404 Geht es um normatives Unrecht, so …”

F. Bodenschutzrecht S. 891-894

„… , hängt die Verpflichtung zum Ausgleich sowie deren Umfang davon ab, inwieweit die Gefahr oder der Schaden …”

C. Formelles Polizei- und Ordnungsrecht S. 261-275

„… / Schneider/Büttner/Schade, Rn. 39 ff. 846 847 848 849 C. Formelles Polizei- und Ordnungsrecht 850–853 Kap. 1 …” „… Schadens. Deshalb kann eine Meldeauflage (→ Rn. 206, 309, 314, 322) auch von derjenigen Behörde verfügt …”

F. Wettbewerbsverwaltungsrecht S. 793-821

„… Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. Eine Präklusi-onsregelung enthält § 160 Abs. 3 …” „… Rechtsschutzmöglichkeiten noch über Schadensersatzansprüche. 973 Durch die EU-Vergaberechtsreform von 2014 (→ Rn. 366) ist …” „… Schadensersatzansprüche nicht ausschließt; dazu näher Ruthig/Storr Öffentliches Wirtschaftsrecht, Rn. 1123 ff.; Ziekow …”

B. Grundlagen S. 466-483

„… Schranken gesetzt. So soll kein Bau und keine Veränderung eines Gebäudes „zum Schaden oder zur Unsicherheit …” „… oder sein Gebäude zu verändern wohl befugt.“ 61 § 66 I 8 ALR: „Doch soll zum Schaden oder zur …”

I. Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht S. 926-936

„… Vorzug zu geben, die in rohstoffschonenden, energiesparenden, wassersparenden, schad-stoffarmen oder …”

F. Bauordnungsrecht S. 639-679

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .......................................................................................................... 304 F. Entschädigung und Schadenersatz …” „… ............................................................. 306 II. Schadensausgleich bei rechtswidrigen Maßnahmen …”

G. Kommunalspezifische Handlungsformen: Rechtsetzung der Gemeinden, kommunale Verträge und kommunale Kommunikation S. 405-417

„… . V. m. § 839 BGB), z. B. aus Schadensfällen bei der Benutzung öffentli-cher Einrichtungen, durch …”

J. Finanzen und Haushalt S. 438-448

„… Schadensersatzan-spruch bei fehlerhafter Festsetzung besteht nicht, auch wenn dadurch die gemeindlichen Einnahmen …”

C. Die Widmung als Kreationsakt der öffentlichen Straße S. 975-987

„… Schadensersatzansprüche aus einer analogen Anwendung zivil-rechtlicher Vorschriften – gerade aus §§ 985, 1004, 823 BGB …”

D. Straßenbaulast, Straßenverkehrssicherungspflicht, Straßenreinigung S. 987-990

„… Schadensersatz aus einer Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht zustehen. Bei der …” „… zugleich aber die Möglichkeit eröffnet, Schadensersatz nach Amtshaf-tungsgrundsätzen zu gewähren, wenn die …” „… Erfüllungs-, sondern nur einen Schadensersatzanspruch bei Verletzung begründet, zielt die Straßenbaulast auf …”

Sachverzeichnis S. 1015-1044

„… Schadenersatz 1 1023 – Gewaltschutzgesetz 1 563 – Grundrechtsschutz 1 78, 120, 122, 719, 745 …”

E. Wirtschaftsverwaltungsrecht S. 747-793

„… wird und die Allgemein-heit bei dem Betrieb des Unternehmens vor Schäden oder Gefahren bewahrt bleibt …”

doi.org/10.17104/9783406805745

Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will - Öffentliches Recht in Hessen

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2020

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§ 7. Kostenersatz und Schadensausgleich S. 354-361

„… Anspruchsteller „infolge“ oder „durch“ die Maßnahme ein Schaden entstanden ist. Der Schadensbegriff entspricht …” „… die Gefahrenabwehr entstandenen Schäden zu (Rn. 631 ff.). Für den Fall mehrerer Kostenschuldner …” „… ist dann der Fall, wenn der Betroffene durch eine Gefahrenabwehrmaßnahme einen Schaden erlitten hat …”

§ 4. Materiell-rechtliche Handlungsmaßstäbe S. 254-294

„… stellen, diese also vor drohenden Schäden zu bewahren. Indem allerdings diese grundrechtliche …” „… Schaden für die öffentliche Sicherheit kann daher in diesen Fällen allenfalls dann in Betracht kommen …” „… erwartenden Geschehens mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein Schaden eintreten wird.173 Tragende Elemente …”

§ 3. Dogmatische Grundstrukturen S. 217-254

„… Schadens für ein polizeiliches Schutzgut zu rechnen ist (näher zum polizeilichen Gefahrbegriff s. Rn. 288 …” „… rechtfertigt, dass sie in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden führen kann …” „… Wahrscheinlichkeit zu erwartenden Schadens nicht nur allgemein, sondern in Anbetracht eines konkreten Einzelfalls …”

§ 8. Gefahrenabwehrverordnungen S. 361-365

„… Unterlassens von Bedeutung sowie dann, wenn mittelbare oder immaterielle Schäden entstanden sind.463 § 8 …” „… mit hinreichender Wahrscheinlichkeit der Eintritt eines Schadens erwartet werden kann (Rn. 310 ff …” „… § 8. Gefahrenabwehrverordnungen 361 Horn Rechtsstreitigkeiten über Schadensausgleichsansprüche …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 127-143

„… . Allerdings wird die Versagung mit der Begründung, es seien Schäden an der öffentlichen Einrichtung durch …” „… Gesellschaft haftbar gemacht, so hat die Gemeinde den Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass die Vertreter den …” „… Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Aber auch in diesem Fall ist die Gemeinde …”

Sachverzeichnis S. 579-590

„… – Überprüfung 1 133, 433, 472 ff., 526, 608, 661 Schaden 2 290 ff. Schadensausgleich (im Polizeirecht) 2 206 …” „… – Putativgefahr 2 308, 633 – Schaden 2 290 ff. – Stufen, qualifizierte 2 161, 253, 321 ff. – „subjektiver …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 123-127

„… Schadensausgleichs. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit hat der Angestellte voll für den Schaden aufzukommen, bei …”

§ 6. Materielles Bauordnungsrecht S. 570-579

„… Schadens ab.1004 Für eine Gefährdung i.S.d. § 3 HBO kann danach – je nach den Umständen des Falls – grds …” „… Schadenseintritts für die Schutzgüter vor. Diese besteht bei einer nach der Lebenserfahrung begründeten Befürchtung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 1. Schaden …” „… . Kostenersatz und Schadensausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 354 A. Kostenersatzansprüche …” „… des Staates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 354 B. Schadensausgleichsansprüche des …”

§ 5. Befugnisse S. 294-344

„… Sachlage, bei deren ungehindertem Fortlaufen es mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden für …” „… . Die genannten Schäden treten alle nur im Falle einer Veröffentlichung der Bilder ein, die eine …”

§ 2. Bauleitplanung S. 372-447

§ 1. Einführung und Grundlagen S. 178-195

„… zielt auf die Abwehr drohender Schäden oder Verletzungen der Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit …”

§ 10. Aufsicht S. 147-167

„… gegenüber dem Staat. Voraussetzung für einen Regressanspruch der Gemeinde ist, dass dem Schaden ein …”

§ 3. Äußere Organisation S. 16-39

„… gegenüber Dritten, denen durch die ehrenamtliche Tätigkeit ein Schaden entstanden ist, nach den …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 195-217

„… („nicht rechtzeitig möglich“) liegt vor, wenn ein Tätigwerden nicht ohne Schaden für die öffentliche …”

§ 6. Zwang S. 344-354

„… Feststellung der in Einzelfall bestehenden Gefahr und dem möglichen Schadenseintritt so gering sein muss, dass …” „… Vollstreckungshindernis (etwa § 50 Abs. 3 Satz 2 HSOG) § 7. Kostenersatz und Schadensausgleich § 7. Kostenersatz …” „… und Schadensausgleich A. Kostenersatzansprüche des Staates Die durch die Gefahrenabwehr den Behörden …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2022

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§ 7. Kostenersatz und Schadensausgleich S. 306-312

„… Betracht kommt zudem ein Aufwendungsersatz für einen an einen Dritten geleisteten Schadens-ausgleich (§ 69 …” „… Anspruchsteller „infolge“ oder „durch“ die Maßnahme ein Schaden entstanden ist. Der Schadensbegriff entspricht dem …” „… Schadensfolgen nach Verantwortlichkeit und Risikosphären. Der Schaden muss sich re-gelmäßig als „typische“ Folge …”

§ 4. Materiell-rechtliche Handlungsmaßstäbe S. 218-250

„… drohenden Schäden zu bewahren. Indem allerdings diese grundrechtliche Schutzaufgabe weitgehend durch …” „… gefährliche Sportarten). Ein drohender Schaden für die öffentliche Si-cherheit kann daher in diesen Fällen …” „… hinreichender Wahrscheinlichkeit ein Schaden ein-treten wird.181 Tragende Elemente des Gefahrenbegriffs sind …”

§ 3. Dogmatische Grundstrukturen S. 187-218

„… Schadens für ein polizeiliches Schutzgut zu rechnen ist (näher zum polizeilichen Gefahrbegriff s. Rn. 288 …” „… einem Schaden führen kann. Bsp.: Für die Eröffnung der Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit …” „… mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwartenden Schadens nicht nur allgemein, sondern in …”

§ 9. Finanzen und Haushalt S. 124-127

„… Gemeinde den Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass die Vertreter den Schaden vorsätzlich oder grob …” „… fahrlässig herbeigeführt haben. Aber auch in diesem Fall ist die Gemeinde schadensersatzpflichtig, wenn die …”

§ 8. Gefahrenabwehrverordnungen S. 312-315

„… den Fällen von Bedeutung, in de-nen mittelbare oder immaterielle Schäden entstanden sind.498 Als …” „… und typischerweise mit hinrei-chender Wahrscheinlichkeit der Eintritt eines Schadens erwartet werden …” „… ausgleichspflichtig, § 68 Abs. 2 HSOG. Rechtsstreitigkeiten über Schadensausgleichsansprüche sind nach § 70 Hs. 1 HSOG …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 111-124

„… mit der Begründung, es seien Schäden an der öffentlichen Einrichtung durch gewaltbereite …” „… Gemeinde den Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass die Vertreter den Schaden vorsätzlich oder grob …” „… fahrlässig herbeigeführt haben. Aber auch in diesem Fall ist die Gemeinde schadensersatzpflichtig, wenn die …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 108-111

„… grober Fahrlässigkeit hat der Ar-beitnehmer grds. voll für den Schaden aufzukommen. Bei mittlerer …” „… nicht um einen Beamten, gelten die Regeln des in-nerbetrieblichen Schadensausgleichs: Bei Vorsatz und …”

Sachverzeichnis S. 527-540

„… – Rückwirkung 1 462, 466 – Steuersatzung 1 453 Schaden 2 290 ff. Schadensausgleich (im Polizeirecht) 2 206 ff …” „… . – konkrete 2 159 f., 252, 316 ff. – latente 2 329 – Putativgefahr 2 308, 633 – Schaden 2 290 ff. – Stufen …”

§ 6. Materielles Bauordnungsrecht S. 516-527

„… Rechtsgutes sowie vom Umfang des erwarteten Schadens ab.1152 Für eine Gefährdung i.S.d. § 3 HBO kann danach …” „… hinreichender Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts für die Schutzgüter vor. Diese besteht bei einer nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222 1. Schaden …” „… . Kostenersatz und Schadensausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 A …” „… . Schadensausgleichsansprüche des Betroffenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310 § 8. Gefahrenabwehrverordnungen …”

§ 5. Befugnisse S. 250-298

„… HSOG) sichergestellt werden, wenn sie zum Schaden ihrerselbst, anderer Personen oder Sachen oder zum …” „… Sachlage, bei deren ungehindertem Fortlaufen es mit hinreichender Wahrschein-lichkeit zu einem Schaden für …” „… genannten Schäden würden alle nur im Falle einer Veröffentlichung der Bilder eintreten, durch die eine …”

§ 2. Bauleitplanung S. 321-390

§ 1. Einführung und Grundlagen S. 154-168

„… drohender Schäden oder Verletzungen der Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung. Repressives …”

§ 10. Aufsicht S. 127-145

„… für einen Regressanspruch der Gemeinde ist, dass dem Schaden ein Verschulden der Aufsichtsbe-hörde bei …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 168-187

„… Tätigwerden nicht ohne Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung aufgeschoben werden kann, eine …”

§ 3. Äußere Organisation S. 14-34

„… , denen durch die ehrenamtliche Tätigkeit ein Schaden entstanden ist, nach den Vorschriften der …”

§ 6. Zwang S. 298-306

„… Gefahr und dem möglichen Schadenseintritt so gering sein muss, dass der Erlass eines Grundverwaltungsakts …” „… § 50 Abs. 3 Satz 2 HSOG) § 7. Kostenersatz und Schadensausgleich § 7. Kostenersatz und …” „… Schadensausgleich A. Kostenersatzansprüche des Staates Die durch die Gefahrenabwehr den Behörden entstehenden Kosten …”

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 397-464

doi.org/10.17104/9783406794612

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