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Tobias Lettl

Urheberrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 10. Besondere Bestimmungen für Filme (§§ 88–95 UrhG) S. 254-265

„… bekannten und unbekannten Nutzungsarten nutzen können soll, erwirbt er nach § 88 I UrhG im Zweifel alle …” „… im Zweifel ausschließlich (§ 88 I 1 UrhG). Das eingeräumte Recht erstreckt sich darauf, das Werk …” „… UrhG erstrecken sich im Zweifel nicht auf eine Wiederverfilmung des Werks (§ 88 II 1 UrhG). Eine …”

§ 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht (§§ 28–44 UrhG) S. 137-182

„… überträgt der Urheber im Zweifel keine weitergehenden Rechte, als es der Zweck der Verfügung erfordert.30 In …” „… besonders herausstellt. So steht demjenigen, dem der Urheber ein Nutzungsrecht am Werk einräumt, im Zweifel …” „… ein Nutzungsrecht zur Vervielfältigung des Werks ein (§ 16 UrhG), verbleibt ihm im Zweifel das Recht …”

§ 7. Dauer des Urheberrechts (§§ 64–69 UrhG) S. 210-214

„… weiter dann, wenn das vom Urheber gewählte Pseudonym keine Zweifel an seiner Identität zulässt (§ 66 II 1 …”

§ 3. Der Urheber (§§ 7–10 UrhG) S. 72-90

„… Anhaltspunkte für eine solche Schätzung, stehen den Miturhebern im Zweifel gleiche Anteile zu (§ 742 BGB). c …” „… unbegrenzt, aber auch befristet (zB für eine Werbeaktion) sein. Im Zweifel ist die Verbindung bis zum Ablauf …”

§ 4. Inhalt des Urheberrechts (§§ 11–27 UrhG) S. 91-136

„… Zweifel beim Urheber verbleiben. Denn § 12 II UrhG soll den Urheber zusätzlich vor der Ver- öffentlichung …” „… einem Dritten ausgehändigt hat, im Zweifel nicht zu Eigentum übertragen wollte. An die Widerlegung der …” „… Einwilligung ausdrücklich oder konkludent erklären. (2) Inhalt und Umfang. Im Zweifel sind Inhalt und Umfang …”

§ 2. Das Werk (§§ 1–6 UrhG) S. 32-71

„… aus dem Bereich der Daseinsvorsorge vermittelt. Im Zweifel sind alle Umstände des Einzelfalls …” „… dessen Wortlaut, der in Zweifelsfällen der Auslegung bedarf. Hierbei ist auch auf die …”

§ 12. Das Recht am eigenen Bild (§§ 22–24 KUG) S. 327-372

„… Ereignisbezug).27 bb) Vermutung der Einwilligung (§ 22 S. 2 KUG). Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt …”

§ 11. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (§§ 95a–143 UrhG) S. 266-326

doi.org/10.17104/9783406730764

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Tobias Lettl

Urheberrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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§ 10. Besondere Bestimmungen für Filme (§§ 88–95 UrhG) S. 265-276

„… nutzen können soll, erwirbt er nach § 88 Abs. 1 UrhG im Zweifel alle Rechte, die hierzu erforderlich sind …” „… eingeräumt, so erfolgt diese Rechtseinräumung im Zweifel ausschließlich (§ 88 Abs. 1 S. 1 UrhG). Das …” „… ) Wiederverfilmung (§ 88 Abs. 2 UrhG). Die Befugnisse nach § 88 Abs. 1 S. 1 UrhG erstrecken sich im Zweifel nicht auf …”

§ 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht (§§ 28–44 UrhG) S. 140-185

„… zugrunde gelegten Vertragszweck ab. Danach überträgt der Urheber im Zweifel keine weitergehenden Rechte …” „… besonders herausstellt. So steht demjenigen, dem der Urheber ein Nutzungsrecht am Werk einräumt, im Zweifel …” „… ihm im Zweifel das Recht, das Werk auf Bild- oder Tonträger (§ 16 Abs. 2 UrhG) zu übertragen (§ 37 Abs …”

§ 7. Dauer des Urheberrechts (§§ 64–69 UrhG) S. 220-224

„… dann, wenn das vom Urheber gewählte Pseudonym keine Zweifel an seiner Identität zulässt (§ 66 Abs. 2 S …”

§ 3. Der Urheber (§§ 7–10 UrhG) S. 75-93

„… Miturhebern im Zweifel gleiche Anteile zu (§ 742 BGB). c) Verzicht (§ 8 Abs. 4 UrhG) aa) Normzweck. Nach § 8 …” „… unbegrenzt, aber auch befristet (zB für eine Werbeaktion) sein. Im Zweifel ist die Verbindung bis zum Ablauf …”

§ 4. Inhalt des Urheberrechts (§§ 11–27 UrhG) S. 94-139

„… Zweifel beim Urheber verbleiben. Denn § 12 Abs. 2 UrhG soll den Urheber zusätzlich vor der …” „… Zweifel nicht zu Eigentum übertragen wollte. An die Widerlegung der Vermutung nach § 1006 Abs. 1 und Abs …” „… Zweifel sind Inhalt und Umfang der Zustimmung durch Auslegung zu ermitteln. Als Orientierung hierfür dient …”

§ 2. Das Werk (§§ 1–6 UrhG) S. 34-74

„… aus dem Bereich der Daseinsvorsorge vermittelt. Im Zweifel sind alle Umstände des Einzelfalls …” „… dessen Wortlaut, der in Zweifelsfällen der Auslegung bedarf. Hierbei ist auch auf die …”

§ 13. Das Recht am eigenen Bild (§§ 22–24 KUG) S. 345-392

„… Einwilligung (§ 22 S. 2 KUG). Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, dass er …”

§ 11. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (§§ 95a–143 UrhG) S. 277-336

doi.org/10.17104/9783406779435

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Tobias Lettl

Urheberrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 10. Besondere Bestimmungen für Filme (§§ 88 – 95 UrhG) S. 282-293

„… , erwirbt er nach § 88 Abs. 1UrhG im Zweifel alle Rechte, die hierzu erforderlich sind. § 88 UrhGist deshalb …” „… diese Rechtseinräumung im Zweifel ausschließlich (§ 88 Abs. 1S. 1 UrhG). Das eingeräumte Recht …” „… erstrecken sich im Zweifel nicht auf eine Wie-derverfilmung des Werks (§ 88 Abs. 2 S. 1 UrhG). Eine …”

§ 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht (§§ 28 – 44 UrhG) S. 150-198

„… überträgt der Urheber im Zweifel keine weitergehenden Rechte,als es der Zweck der Verfügung erfordert.34 In …” „… Urheber ein Nutzungsrecht amWerk einräumt, im Zweifel kein Recht zur Verwertung und Veröf-fentlichung …” „… Werks ein (§ 16UrhG), verbleibt ihm im Zweifel das Recht, das Werk auf Bild- oderTonträger (§ 16 Abs. 2 …”

§ 7. Dauer des Urheberrechts (§§ 64 – 69 UrhG) S. 235-240

„… des Urheberrechts nach §§ 64 – 69 UrhG 239wählte Pseudonym keine Zweifel an seiner Identität …”

§ 3. Der Urheber (§§ 7 – 10 UrhG) S. 78-97

„… für eine sol-che Schätzung, stehen den Miturhebern im Zweifel gleiche Anteile zu(§ 742 BGB).c …” „… Werkverbindung kann zeitlich unbegrenzt, aberauch befristet (zB für eine Werbeaktion) sein. Im Zweifel ist die …”

§ 4. Inhalt des Urheberrechts (§§ 11 – 27 UrhG) S. 98-149

„… Urheberszur Veröffentlichung des Werkinhalts geschaffen. Vielmehr müssendie Rechte im Zweifel beim Urheber …” „… ableiten, dass ein Urheber sein Werkstück, das ereinem Dritten ausgehändigt hat, im Zweifel nicht zu …” „… Urheberkann die Zustimmung ausdrücklich oder konkludent erklären.(2) Inhalt und Umfang. Im Zweifel sind …”

§ 13. Das Recht am eigenen Bild (§§ 22 – 24 KUG) S. 364-414

„… Einwilli-gung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, dass er32 BGH NJW 2016, 1094 Rn. 31 …”

§ 11. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (§§ 95a – 143 UrhG) S. 294-355

§ 2. Das Werk (§§ 1 – 6 UrhG) S. 34-77

„… Wortlaut, der in Zweifelsfällen der Auslegung bedarf.Hierbei ist auch auf die Entstehungsgeschichte des …” „… Daseinsvorsorge vermittelt. Im Zweifelsind alle Umstände des Einzelfalls abzuwägen. Je bedeutsamer …”

doi.org/10.17104/9783406817588

Dirk Ehlers, Friedrich Schoch - Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

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Dirk Ehlers (ed.), Friedrich Schoch (ed.)

Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2021

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§ 17. Abstrakte Normenkontrolle S. 430-455

„… : Bundespräsident B hat Zweifel, ob ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz verfassungsgemäß ist. Er überlegt daher …” „… Debatte erhebliche Zweifel an der Verfassungsmä- ßigkeit eines zuletzt im BGBl verkündeten Gesetzes laut …” „… möglicherweise nicht durchsetzen konnte, verfassungsrechtliche Zweifel an einer getroffenen Regelung aber …”

§ 12. Das Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV S. 267-292

„… unbewusst diese Regelung unionsrechtswidrig ausgestaltet habe, weil er im Zweifel unionsrechtskonform habe …” „… Gericht hat Zweifel daran, ob die Richtlinie (als eine Norm des Sekundärrechts) mit höherrangigem Recht …” „… . 1 GG. Dort reichen bloße Zweifel oder Bedenken des Fachgerichts hinsichtlich der …”

§ 6. Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte S. 121-153

„… völkerrechtsfreundlich auszulegen.39 Seine Bestimmungen sind im Zweifel so zu handhaben, dass sie zu völkerrechtlichen …” „… Zweifel genügen nicht.136 Unzugänglich ist ein Rechtsmittel auch dann, wenn es zwar vorgesehen, dem …” „… Dagegen ist dies noch nicht der Fall, solange über die Erfolgsaussichten lediglich Zweifel bestehen. Dem …”

§ 8. Vertragsverletzungsklage S. 184-201

„… Entscheidungen des Gerichtshofs nicht derart offenkundig war, dass für einen vernünftigen Zweifel keinerlei Raum …” „… oder bloße Zweifel reichen nicht aus. Nicht ausgeübt werden darf das Klagerecht auf dem Gebiet der …”

§ 34. Aufschiebende Wirkung und verwaltungsgerichtliches Aussetzungsverfahren S. 970-1029

„… ; zweifelnd Hufen Verwaltungsprozessrecht, § 31 Rn. 3. 35 Finkelnburg in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann …” „… Schutzes nach § 80 Abs. 1 VwGO, weil kein Verwaltungsakt angegriffen werde, sehr zweifelhaft; das betrifft …”

§ 7. Anforderungen an den Rechtsschutz nach dem Europäischen Unionsrecht S. 153-184

„… und vom EuGH ergänzten Zweifel in die Prüfung eingestellt werden.43 Das Oberste Gericht hat daraufhin …” „… Urteil auf Antrag einer Partei oder eines Unionsorgans auslegen, wenn Zweifel über Sinn und Tragweite …” „… Anordnung entgegen der Unionshandlung (z. B. einer Verordnung) nur erlassen, wenn erhebliche Zweifel an der …”

§ 35. Verwaltungsgerichtliche einstweilige Anordnung S. 1029-1071

„… – Zweifel an der Zulässigkeit einer Umdeutung bei einem von einem Rechtsanwalt formulierten Eilantrag. 161 …” „… muss der Prüfungsmaßstab modifiziert werden, wenn das nationale Gericht Zweifel an der Gültigkeit …” „… Rechtsschutzgewährung nur, wenn – das Gericht erhebliche Zweifel an der Gültigkeit des EU-Sekundärrechts hat und die …”

§ 9. Nichtigkeitsklage S. 201-235

„… Lösung zu Fall 5: Zweifel an der Unmittelbarkeit des Beschlusses bestehen deshalb, weil die …” „… ausgeschlossen.4 Betrifft eine Klage vor dem nationalen Gericht das mitgliedstaatliche Handeln und zweifelt das …” „… – gleichwohl nicht zweifelsfreie131 – Rechtsprechung eine Unmittelbarkeit aber auch dann, wenn zwar noch eine …”

§ 19. Konkrete Normenkontrolle (Art. 100 Abs. 1 GG) S. 481-505

„… derart offenkundig erscheint, dass keinerlei Raum für vernünftige Zweifel verbleibt – ohne weiteres (d …” „… will, für verfassungswidrig halten. Bloße verfassungsrechtliche Zweifel reichen – anders als bei der …”

§ 13. Vorläufiger Rechtsschutz im Europäischen Unionsrecht S. 292-317

„… eine Zweifel ausschließende gerichtliche Prognosesicherheit fingiert wird. aa) Finanzieller Schaden …” „… Rechtsmittels kann von der Gegenpartei in Zweifel gezogen werden, wird aber ohnehin von Amts wegen geprüft.172 …” „… : Grabitz/Hilf/Nettesheim, EUV/AEUV, Art. 279 AEUV Rn. 32. 164 Wägenbaur EuZW 1996, 327 (334); zweifelnd Estler …”

§ 16. Kommunale Verfassungsbeschwerde S. 404-430

„… gleichwertige Schutz der kommunalen Selbstverwaltung (→ Rn. 16) war ursprünglich nicht in Zweifel gezogen …” „… An der Geeignetheit der Aufgabenverlagerung zur Zielverfolgung besteht kein Zweifel. Die …”

§ 30. Verwaltungsgerichtliche Feststellungsklage S. 839-870

„… nur Zweifel an der Gültigkeit der Verordnung hat, ist ein Vorabentscheidungsersuchen zulässig.135 …” „… zuzumuten, die Klärung verwaltungsrechtlicher Zweifelsfragen von der Anklagebank aus betreiben zu müssen …”

§ 32. Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle S. 902-932

„… Lösung zu Fall 7: Zweifel an der Zulässigkeit der Normenkontrolle bestehen deshalb, weil diese …” „… Jahr 2020 an. Insoweit liegt noch keine Verfristung vor. Zweifel daran, ob die Satzung gültig erlassen …” „… Verfassungsbeschwerde (→ Scherzberg § 15 Rn. 93 f.) dafür, die gerichtliche Kontrolle im Zweifelsfall den Fachgerichten …”

§ 3. Rechtsschutz durch die Vereinten Nationen, insbesondere nach dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte S. 47-60

„… Menschenrechtsausschuss eine weitere Prüfung vor, wenn Zweifel an der Freiwilligkeit der Rücknahme bestehen.65 Auch wenn …”

§ 22. Verfassungsrechtliche Anforderungen an den verwaltungsprozessualen Rechtsschutz S. 571-588

„… der Zulässigkeitsvoraussetzungen nach der VwGO besteht kein Zweifel. Das gilt für die allgemeinen …”

Sachverzeichnis S. 1071-1092

„… Zweckmäßigkeitsprüfung/-kontrolle 23 1, 57, 62 Zweckverbände, kommunale 16 28 Zweifel, verfassungsrechtliche 19 52 …”

§ 25. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutzanträge S. 631-728

„… Klageänderung dürfte davon auszugehen sein, dass der ursprüngliche Antrag im Zweifelsfall noch hilfsweise …”

§ 20. Föderative Streitigkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht S. 505-534

„… keine Zweifel.150 Da der Antrag am 13.12.2000 beim BVerfG eingegangen war, wurde die Antragsfrist von …” „… zweifelhaft, ob das Land – was für die Antragsbefugnis erforderlich ist (→ Rn. 18) – geltend machen konnte …” „… Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zweifelhaft (→ Rn. 5). Das tatsächliche …”

§ 21. Vorläufiger Rechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht S. 534-571

„… der allgemeinen Prozessrechtslehre. Zweifel an der Abgrenzung zwischen Zulässigkeit und Begründetheit …” „… – zweifelhaftem – Hinweis auf die Möglichkeit einer einstweiligen Anordnung von Amts wegen). 112 Zu …” „… Anforderungen an den Erlass einer einstweiligen Anordnung (→ Rn. 43) sind rechtlich zweifelhaft. Gemäß § 32 …”

§ 23. Widerspruchsverfahren S. 588-623

„… substantiierte Einwendungen vor, die den Zugang ernsthaft in Zweifel ziehen, muss die Behörde den Zugang des …” „… „Beschwerde“ erfüllen. Im Zweifelsfall erfolgt eine Auslegung der Willenserklärung des Betroffenen analog …” „… zum „Widerspruch“. – Zweifelsfrei ist diese Deutung nicht. E trug bei der zuständigen Behörde seine …”

§ 15. Individualverfassungsbeschwerde S. 334-404

„… Gewissensfreiheit aus Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG berufen.64 Bei politischen Parteien65 ergeben sich Zweifel an ihrer …” „… GG, wohl wegen der dogmatisch ihrerseits zweifelhaften Verstärkung seiner Grundrechtsposition durch …” „… Herbeiführung eines rechtlichen oder tatsächlichen Erfolgs. Zweifelhaft ist, ob es sich bei …”

§ 1. Rechtsschutzgarantien im Völkerrecht S. 1-24

„… UNO fehlt es an einer zentralen Instanz, die bei Zweifeln über die Gültigkeit verbindlicher …” „… . Der IGH hat diese – kaum überraschend, im Fall des Vereinigten Königreichs aber mit zweifelhafter …”

§ 5. Internationaler Investitionsrechtsschutz S. 85-121

§ 11. Schadensersatzklage S. 246-267

„… Untätigkeitsklage erforderliche Klagebefugnis nicht zweifelsfrei feststeht. Der Vorrang des Primärrechtsschutzes …”

§ 14. Grundelemente des verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzes S. 317-334

„… durch die EuGH-Judikatur zweifelsfrei geklärt („acte éclairé“).98 2. Maßstab …” „… . 108; zweifelnd ders. DÖV 2020, 341 (346 f.). 117 So aber Kämmerer/Kotzur NVwZ 2020, 177 (183 …” „… das BVerfG – durchaus zweifelhaft – nicht einmal eine Kollisionslage zwischen dem deutschen Recht und …”

§ 18. Organstreitverfahren S. 455-481

„… jedenfalls dann, wenn man der (keineswegs zweifelsfreien) Rechtsprechung des BVerfG folgt, wonach die …” „… parlamentarische Überprüfung der 5 %-Sperrklausel richtet, ist schon zweifelhaft, ob sie als nicht direkt am …”

§ 26. Systematik der verwaltungsgerichtlichen Klagetypen, Klagearten und Entscheidungsvarianten S. 728-732

„… Lehre lehnen eine solche Erweiterung zu Recht ab (→ § 27 Rn. 4).13 Es ist bereits äußerst zweifelhaft …”

§ 27. Verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage S. 732-797

„… zweifelsfreien Beurteilung, muss C Leistungs- statt Anfechtungsklage erheben. Die den Bauaufsichtsbehörden …” „… Rechtsqualität ist, ist zweifelhaft. Relative Verwaltungsakte sind wegen der unterschiedlichen …” „… Bescheinigung nach § 42a Abs. 3 VwVfG beizufügen. § 58 Abs. 1 VwGO verlangt nach der (zweifelhaften …”

§ 28. Verwaltungsgerichtliche Verpflichtungsklage S. 797-821

„… . Verwaltungsgerichtliche Verpflichtungsklage 800 Ehlers Rechtsschutzbedürfnis oder der Begründetheit. Im Zweifelsfall …” „… einen Bescheidungsantrag.28 Um sicher zu gehen, ist der Kläger aber gut beraten, in Zweifelsfällen …”

§ 29. Allgemeine verwaltungsgerichtliche Leistungsklage S. 821-839

„… Feststellung der Dienstunfähigkeit mit der Zurruhesetzung ende.46 Folgt man dieser (nicht zweifelsfreien …”

§ 33. Verwaltungsgerichtlicher Organstreit S. 932-970

„… Rechts eines Ratsmitglieds auf Protokollberichtigung150 ist zweifelhaft. Die Klagbarkeit eines Rechts …” „… .183 Zu Fall 7: Die Beteiligungsfähigkeit der H und der F-Fraktion ist nicht zweifelhaft. Der VGH …”

doi.org/10.17104/9783406773655

Klaus Volk, Armin Engländer - Grundkurs StPO

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Klaus Volk, Armin Engländer

Grundkurs StPO

Series: Grundkurs

Volume 2022

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§ 18. Die Prozessmaximen S. 175-190

„… nur, was im Zweifel zu geschehen hat, aber nicht, wann man zweifeln soll. Die Regel ist nur anwendbar …” „… dannimmernochZweifel,geltedasProtokollinder nicht berichtigten Fassung.26 Fälle und Fragen 112. Welche AnordnungendienenderVorbereitungder …” „… , obwohl sie von Zeugen in Zweifel gezogen worden ist und er darf den Inhalt eines Schriftstückes für wahr …”

§ 24. Die Aufklärungspflicht, § 244 Abs. 2 S. 229-231

„… des Geschehens objektiv zumindest sehr wahrscheinlich und sind den Richtern vernünftige Zweifel nicht …” „… Relevanz besitzt nur, was entscheidungserheblich ist. 3 Beispiel: Das Gericht hat nichtüberwindbare Zweifel …” „… ausschließen; „abstrakt-theoretische“ Zweifel bleiben immer. 2 BGHSt10,88(93). 3 BVerfGE57,250(277);BGHNJW …”

§ 23. Beweisführung und Beweisverfahren S. 224-229

„… vernünftige Zweifel nicht geblieben, darf man sagen, dass die Wahrheit festgestellt worden ist. II. Umfang …” „… entscheidungserheblich ist. 3 Beispiel: Das Gericht hat nichtüberwindbare Zweifel an der Schuldfähigkeit des Angeklagten …” „… zweifelhaft geblieben ist, sind Schlüsse zwar noch möglich, aber wertlos. Strukturell vermittelt ein Schluss …”

§ 29. Die freie Beweiswürdigung S. 283-287

„… Wahrscheinlichkeit der Urteilsgrundlage wie auch der vernünftige Zweifel des Richters sind nur nachvollziehbar, wenn …” „… . Die subjektive Gewissheit des Richters, aber auch der vernünftige Zweifel hat ihre bzw. seine …”

§ 19. Das Gericht in der Hauptverhandlung S. 190-199

„… und verständlicherweise Zweifel an dessen Fähigkeit hat, sich von alten Eindrücken zu lösen, sollte …” „… Raumfür Zweifel lässt und das Gericht nicht verpflichtet ist, „im Zweifel“ eine Wahrscheinlichkeit …” „… gegen-überdenZeugenkannaber(ebenfallsmittelbar)denAngeklagten ander Unparteilichkeit des Richters zweifeln lassen (vgl. die Beispiele oben c). 16 Die Mitwirkung …”

§ 16. Das Zwischenverfahren S. 161-167

„… . Wahrscheinlichkeit lässt Raum für Zweifel. In dubio pro reo gilt in diesem Verfahrensstadium nur, wenn sich das …” „… Gericht sicher ist, dass die Zweifel un-überwindbar bleibenwerden. Überdies sind in jeder Lage des …”

§ 22. Grundbegriffe des Beweisrechts S. 223-224

„… der Fall, wenn dem Gericht keine vernünftigen Zweifel daran bleiben, dass sich eine Sache so und nicht …”

§ 11. Der Verteidiger S. 98-115

„… erkannt oder ausgeschlossen worden sind. Dieses Interesse ist ohne Zweifel legitim.18 Fraglich ist nur …” „… ihre Zweifel an der Wahrheit dieser Geschichte, benennt aber dennoch X als Zeugen zum Beweis der …” „… ¢ impsychiatrischen Sinne auffällig erscheint.54 „Ersichtlich“ heißt nicht manifest; erhebliche Zweifel genügen. 2 …”

§ 30. Das abgesprochene Urteil – Verständigung im Strafverfahren S. 287-295

„… Zweifel des Gerichts unterdrückt (in dubio pro reo) und der nemo-tenetur- Grundsatz tangiert. Das Gericht …” „… allerdingsinderRevisionsbegründungkonkreteAngabenzuderbehauptetenVerständigung machen, um dem Revisionsgericht eine entsprechende Klärung zu ermöglichen.24 Bleiben Zweifel, ist …”

§ 25. Das Beweisantragsrecht S. 231-243

„… Beweismittel muss es greifbare Anhaltspunkte geben, und der Zweifel, den es 7 …” „… 1.1.2018. Er regelt die Behandlung von Beweisanträgen, die sich auf Zweifel der Übereinstimmung des …” „… 21,118(125);StV1989,237. 4 BGH NStZ 1992, 397. Wenn das zweifelhaft bleibt, wird es oft an der Konnexität …”

§ 35. Die Berufung S. 318-322

„… Zweifel erhaben sein, wenn die Berufung dennoch nicht angenommen werdensoll.4 Fall: Das Schöffengericht …”

§ 7. Die Polizei S. 25-30

„… genießt im Zweifel die Gefahrenabwehr Vorrang, so dass sich die Rechtmäßigkeit der Maßnahme nach …”

§ 20. Die Prozessbeteiligten S. 199-205

„… , wennZweifel geäußert wurden (§242). Fälle und Fragen 151. Wer ist Verfahrensbeteiligter? 152 …”

§ 15. Die Prozesshandlungen S. 151-161

„… Tatsache), die Verfassungsbeschwerde und die Überprüfung nach §458. 12 BGHSt33,126(127); leise Zweifel an …”

§ 17. Das Hauptverfahren (Überblick) S. 167-175

„… dannimmernochZweifel,geltedasProtokollinder nicht berichtigten Fassung.26 Fälle und Fragen 112. Welche AnordnungendienenderVorbereitungder …” „… Urteils auf dem Verfahrensverstoß, wenn zweifelsfrei feststeht, dass keinerlei verständigungsbezogenen …”

§ 14. Die Prozessvoraussetzungen S. 140-151

„… des gesamten Verfahrens davon abhängt, muss ein Zweifel daran zugunsten des Angeklagten ausgehen und …” „… Verhandlungsfähigkeit und denStrafklageverbrauch).8 Es ist aber stets geboten, bei Zweifeln am Vorliegenvon …”

§ 12. Die Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft S. 115-132

„… mitgeteilt wird. 3. Funktion 38 a) Die Anklageschrift lässt den Beschuldigten nicht länger in Zweifel darüber …” „… nicht um zweifelhafte Ausnahmenvom „hehren“ Legalitätsprinzip, die es der Staatsanwaltschaft erlauben …” „… berücksichtigt werden dürfen, gibt es eine zweifelhafte Rechtsprechung. Fall 3: Die Staatsanwaltschaft hatte …”

§ 36. Revision S. 322-338

„… Zweifel einen wesentlichen Verfahrensgrundsatz und liegt der Grunddafür,dasssienichtaufklärbarsind,in …”

Lösungshinweise für die Fälle und Fragen S. 365-397

„… muss, insbesondere wenn es Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Sperrerklä …” „… – eine Belehrung nach §136 Abs.1 S.2 unterstellt – rechtmäßig abgelaufen. Gleichwohl könnten sich Zweifel …” „… einzustellen wäre. Indes ist die Anwendbarkeit des Zweifelssatzes auf Prozessvoraussetzungen fraglich, weil …”

§ 21. Die Beweismittel S. 205-223

„… .ZweifelndaberBGHNStZ2012,221. 19 BGHSt38,96;BGHNJW1992,1118. 20 BGHSt 38, 96 (101); zur Kritik Dahs/Langkeit StV 1992 …” „… der Fall, wenn dem Gericht keine vernünftigen Zweifel daran bleiben, dass sich eine Sache so und nicht …” „… Zeitpunkt der Tat aber noch nicht bestanden haben. In Zweifelsfällen kann das Gericht verlangen, dass es …”

§ 9. Der Beschuldigte S. 36-54

„… Bleibt zweifelhaft, ob die Belehrung erfolgt ist, scheidet eine Verwertung der Aussage aus;27 bleibt …” „… zweifelhaft, ob sie verstanden wurde, gilt das Gleiche,28 oder ¢ der Verteidiger des Beschuldigten der …” „… freie Wille tangiert war, darf zweifelhaft bleiben.37 Die Vorschrift gilt auch für die Vernehmung von …”

§ 10. Eingriffe und Zwangsmaßnahmen S. 54-98

„… BVerfGE 124, 43 (60ff.); so nun auch BGH NJW 2010, 1297 (1298); zweifelnd SSW StPO/ Eschelbach §94 Rn.12 …” „… Betroffenen noch bei dem die Durchsuchung vollziehenden BeamtenZweifelüber die zu suchenden und zu …”

§ 13. Die Tat S. 132-140

„… . DerTatbegriff:TypologieundProblemfälle Die „natürliche Betrachtungsweise“ (®Rn.2) ist eine zweifelhafte Methode, wenn es 13 …”

§ 27. Die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme S. 247-264

„… . 46 BGHStV1985,314. 47 Zweifelnd BGH NStZ 1996, 612 für Zivil- und Verwaltungsgerichtsverfahren. 48 …” „… 2000, 265; NStZ 2002, 656; NStZ 2007, 166. Zweifelnd allerdings BGH NStZ 2018, 51 (54). 64 …” „… hinnehmen, auch wenn sie zweifelhaft oder falsch erscheint. Ist eine Sperrerklärung allerdings willkürlich …”

§ 28. Die Beweisverbote S. 264-283

„… Aussagen mit zweifelhaftem Wahrheitswert bewahrt werden muss, ist zwar richtig. Der richtige Ort dafür ist …” „… aber die Beweiswürdigung, ganz so wie bei der nicht minder zweifelhaften, nach dem System der StPO aber …” „… .11),32 ist aus mehrfachem Grunde zweifelhaft. Einmal läge es wegen des Eingriffs in das Recht auf …”

§ 32. Die Rechtskraft S. 300-304

„… 23,191(203ff.). 3 Str., a.A. Meyer-Goßner/Schmitt/Schmitt StPO Einl. Rn.172; zweifelnd BGHSt 32, 209 (210). 4 …”

§ 33. Besondere Verfahrensarten S. 304-309

„… Beweisaufnahme zieht die Aufklärungspflicht (§420 Abs.4). Zweifelhaft ist das Instrument der …” „… und Fairness nicht aufgewogenwerden durch einen zweifelhaften Gewinn auf der Zeitschiene. III. Das …”

§ 34. Rechtsmittel: Allgemeine Regeln S. 309-318

„… 24,11;29,269(270). 31 BayObLGMDR1978,422;zweifelhaft. 32 BayObLGNJW1980,849. 33 BGHSt61,218. V. Verzicht und …”

§ 38. Die Wiederaufnahme des Verfahrens S. 341-347

„… Wiederaufnahmevorbringen jetzt zweifelhaft geworden. Ein Sachverständiger führt aus, dass §20 StGB für den Tatzeitpunkt …”

§ 40. Die Kosten des Verfahrens S. 357-361

„… zweifelhaft, gilt Abs.1) oder wenn nach einer Ermessensvorschrift eingestellt wurde (Abs.4, §§153ff.). Im …”

doi.org/10.17104/9783406773006

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