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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WIST Volume 53 (2024) Issue 6 ISSN Online: 0340-1650

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Stephan Paul Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands: Handlungsdruck für Staat und Unternehmen S. 4-9

„… damit zunehmendesEinkommen und Wohlstand ermöglicht.Deutschland sei – so sich mehrende Stimmen in der …” „… der Ermöglichung von deut-lich mehr Vollzeitbeschäftigung von Frauen übersteuerliche Anreize zur …” „… Perspektiven insbesondere bei der Auto-matisierung eröffnen. Der Einsatz KI-basierter Robotik er-möglicht es …”

Gregor Bräunlein, Johanna Clara Meyer Willkommen im (Home-)Office! - So gelingt die Integration neuer Mitarbeiter trotz mobiler Arbeit S. 10-15

„… Wahrscheinlichkeit, eineBeziehung aufzubauen. Eine positive Beziehung ermög-licht es wiederum, mehr Informationen zu …” „… Arbeitsmodelle bereit, die sowohl mobiles Arbeitenals auch Büroarbeit ermöglichen. Wenn …” „… Informationen über Kollegen sammelt, die esihm ermöglicht, funktionierende Arbeitsbeziehungen auf-zubauen. Das …”

Dieter Smeets Der Brexit und die ökonomischen Folgen für das Vereinigte Königreich S. 21-26

„… Dienstleistungsverkehrzwischen der EU und dem VK nicht mehr. Zwar ermöglichtdas Handels- und Kooperationsabkommen einen …” „… er-möglicht es den entsprechenden Instituten, ihre Dienst-leistungen über EU-Binnengrenzen hinweg anzubieten …” „… Rahmen eines wettbewerb-lichen Verfahrens ermittelt und sollen:) nationale Zentren für globalen Handel …”

Helmut Wienert Der Einfluss der Migration auf die regionalen Bevölkerungsschätzungen der Vereinten Nationen S. 27-33

„… . 447–451) entstanden, die es er-möglichen, intensive Kontakte unabhängig von Ortsschran-ken zu halten, was …”

Frank Daumann, Florian Follert Wem gehört der Fußball? S. 35-37

„… ermöglicht. Ein anschauliches Beispiel, welcheGefahren mit einer Ausdünnung der Property Rights ein-hergehen …” „… zusammen; so setzt der Zuschau-ermarkt den Sportlermarkt voraus.Auf dem Sportlermarkt können nun …” „… ermöglicht hat.LiteraturAlchian, A. A., Demsetz, H. (1973). The property right paradigm. The jour-nal of …”

Frank Hubert 75 Jahre Tarifvertragsgesetz S. 38-41

„… Verfassung ebenfalls geschützt. Die Tarifautonomie be-ruht auf dieser Koalitionsfreiheit und ermöglicht es …” „… ermöglichen insbesondere Fir-men in wirtschaftlichen Schwierigkeiten von den tarifver-traglichen Regelungen …”

Ralf T. Kreutzer Green Branding S. 42-45

„… „Anstoßen“. Es zielt darauf ab, Zielgrup-pen zu Verhaltensänderungen zu ermutigen, ohne Zwangauszuüben …”

Stefanie Thümmler, Silvia Rogler, Andreas Horsch Bilanzierung negativer Unterschiedsbeträge bei Unternehmensübernahmen S. 50-58

„… . 2243).Aufgabe 1a: Erläutern Sie, welche Methoden zur Ermitt-lung der Fair Values grundsätzlich …” „… Unternehmensübernahme zugrunde. Vor diesem Hintergrund werdenverschiedene Fragestellungen rund um die Ermittlung und …” „… : Vereinheitlichte Bilanzender Freiberg AG und der Silber AGzum 31.12.2023 in Mio. aten, diesen konkret zu ermitteln …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2024-6

Andreas Meisterernst - Lebensmittelrecht

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Andreas Meisterernst

Lebensmittelrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2024

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IV. Sonstige Ziele S. 12-13

„… Lebensmittelrecht ist nahezu ausschließlich Unionsrecht. Es bestehen nur wenige Ermächtigungen und Regelungslücken …”

I. Unionsrecht S. 13-14

„… ist nahezu ausschließlich Unionsrecht. Es bestehen nur wenige Ermächtigungen und Regelungslücken, die …” „… sonstigen Be-darfsgegenständen regelt sowie zahlreiche Ermächtigungen für Verordnungen ent-hält. Weiterhin …”

II. Nationale Vorschriften S. 14-15

„… Be-darfsgegenständen regelt sowie zahlreiche Ermächtigungen für Verordnungen ent-hält. Weiterhin werden dort die …”

I. Das Lebensmittel S. 17-28

„… „Lebensmittel“ alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen nach vernünftigem Ermessen …” „… oder von denen nach vernünftigem Ermessen erwartet werden kann, – dass sie im verarbeitetem, teilweise …” „… Ermessen von Menschen aufgenommen werden (können)16. So werden Arzneimittel häufig und Medizin-produkte …”

III. Risikoanalyse und Vorsorgeprinzip S. 30-38

„… verhindern soll70. Damit sollte „eine systematische Methodik zur Ermittlung effektiver, angemessener und …” „… derjenigen ermöglichen, die die für eine umfassendere Risikobewertung er-forderlichen wissenschaftlichen …” „… . 1 BasisVO ausgesprochene Ermessen zukommt111. Werden die Handlungspflichten des …”

IV. Nicht sichere Lebensmittel S. 38-42

„… Weichenstellung erkennen lassen113, um eine wirksame gerichtliche Kontrolle zu ermöglichen. Gerichte können aber …” „… nicht auf der Basis des Vorsorgeprinzips nach eigenem Ermessen das Inver-kehrbringen von Lebensmitteln …”

V. Hygiene und HACCP-Konzept S. 42-47

„… Lebensmit-telunternehmer zu ermöglichen, müssen sich diese gemäß Art. 6 Abs. 2 UAbs. 1 HygieneVO bei den zuständigen …” „… . Damit soll eine wirksame Kontrolle des HACCP-Konzepts durch die zuständigen Behörden ermöglicht werden …” „… . Ermittlung von Gefahren (mikrobiologisch, physikalisch, chemisch) 2. Bestimmung der kritischen …”

VI. Information der Öffentlichkeit S. 47-52

„… LFGB um eine Soll-Vorschrift handelt, liegt es im Ermessen der zuständigen Behörde, ob die …” „… Ermessensentscheidung der Behörde – eine Veröffentlichung unter Namensnennung erfolgen. Mittels dieser rechtlichen …” „… erst nach einer abschließenden Ermittlung der Tatsachen angenommen werden. Der Sachverhalt müsse aus …”

VII. Nachhaltigkeit S. 52-55

„… und Eiern führte, gab es mas-sive Schwierigkeiten bei der Ermittlung der Eintragsquellen. Als Ergebnis …” „… Ermächtigung des Art. 18 Abs. 5 BasisVO detaillierte Vorschriften als Durchführungsverordnung der Kommission …”

VIII. Rückverfolgbarkeit S. 55-57

„… unzulässigen Dioxinbelastung von Geflügel und Eiern führte, gab es mas-sive Schwierigkeiten bei der Ermittlung …” „… der VO (EU) Nr. 931/2011 auf der Grund- lage der Ermächtigung des Art. 18 Abs. 5 BasisVO detaillierte …” „… ermöglicht werden, das entsprechend den jeweiligen betrieblichen Gegebenheiten praktikabel ist. Beispiele …”

IX. Private Lebensmittelstandards und Standards des Codex Alimentarius S. 57-58

„… Praxis zu überprü-fen und so die Handelbarkeit von Waren auf gesicherter Grundlage zu ermöglichen, wurden …”

X. Geschützte Bezeichnungen S. 58-60

„… Waren auf gesicherter Grundlage zu ermöglichen, wurden auch auf der Ebene des Codex Alimentarius …”

XI. Irreführung und krankheitsbezogene Bewerbung S. 60-65

„… eines fiktiven Durchschnittsverbrauchers ermittelte Soll-Zustand mit dem Ist-Zustand nicht übereinstimmt …” „… das jeweilige Lebensmittel, die vorrangig zu ermittelnde konkrete Erwartung des …” „… normativ festgelegt = irreführend Objektiv festzustellen zu ermittelnde konkrete Erwar-tung des fiktiven …”

XII. Allgemeine Verkehrsauffassung – berechtigte Verbrauchererwartung – Leitsätze des Lebensmittelbuchs S. 65-69

„… Abweichung: Objektiv festzustellen normativ festgelegt = irreführend Objektiv festzustellen zu ermittelnde …” „… , Rn. 107. 144 145 146 66 § 4. Grundbegriffe des Lebensmittelrechts wurde zur Ermittlung des …” „… Geltung der LMIV kann die allgemeine Verkehrsauffassung bei der Ermittlung des Soll-Zustandes im Rah-men …”

XIII. Verbraucherleitbild S. 69-71

„… Lebensmit-teln sowie zur Ermittlung und Beurteilung der üblichen Bezeichnung von Lebens-mitteln 232 ist die …” „… Feststel-lungspflicht auferlegt235. Ungeachtet des bei der Ermittlung des Verständnisses eines fiktiven …” „… durch Beweisaufnahme, ermittelt werden. 235 So zB galt in Frankreich das Leitbild des „bon père de …”

III. Strafrechtliche Verantwortung S. 81-88

„… Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im pflichtgemäßen Ermessen der Verfolgungsbehörde, also der amtlichen …”

IV. Verhältnis zwischen Maßnahmen, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten S. 88-89

„… . § 47 Abs. 1 OWiG, gemäß dem die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im pflichtgemäßen Ermessen der …” „… der strafrechtlichen Ermittlung wieder an die Verwaltungsbehörde abgeben. Die Verwaltungsbehörde ist …” „… Ermessen die vom Unternehmer be-reits getroffenen Maßnahmen zu berücksichtigen. Ob ein Unternehmen ein …”

V. Delegation von Verantwortung im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht S. 89-93

„… gem. § 43 OWiG bei Einstellung der strafrechtlichen Ermittlung wieder an die Verwaltungsbehörde …” „… auszuübenden pflichtgemäßen Ermessen die vom Unternehmer be-reits getroffenen Maßnahmen zu berücksichtigen. Ob …” „… wirksamen Organisation die Erfüllung der Pflichten überhaupt zu ermöglichen. Andernfalls kann ein …”

VI. Zivilrechtliche Verantwortung S. 93-99

„… Pflichten nach dem erkennbaren und ermittelbaren Stand von Wissenschaft und Technik richten. Hinzu kommen …”

II. Einrichtungen der EU S. 100-108

„… lebensmittelrechtlichen Verordnungen finden sich zahlreiche Er-mächtigungen für derartige Rechtsakte, mit denen die …” „… finden sich zahlreiche Bestimmungen in Sekundärrechtsakten. So sieht zB Art. 53 BasisVO eine Ermächtigung …” „… sie gemäß Art. 22 Abs. 7 BasisVO diese Aufgaben „unter Bedingun-gen wahr, die es ihr ermöglichen …”

IV. Die Lebensmittelüberwachung in den Bundesländern S. 112-114

„… die Kapazitäten und Kenntnisse ei-ner Kreisverwaltungsbehörde übersteigen, ermöglicht werden …”

V. Gremien der Lebensmittelüberwachung S. 114-116

„… Ländern bei der Ermittlungstätigkeit gegenseitig zu unterstützen. Gemäß § 38 Abs. 4 Nr. 1 LFGB werden in …” „… den zuständigen Be-hörden eines anderen Mitgliedstaats auf begründetes Ersuchen Auskünfte ermittelt …” „… Lebensmittelüberwachung zu ermöglichen. Weiterhin sind die zuständigen Be-hörden gemäß Art. 38 Abs. 4 Nr. 2 LFGB …”

VI. Amtshilfe S. 116-117

„… Ermittlungstätigkeit gegenseitig zu unterstützen. Gemäß § 38 Abs. 4 Nr. 1 LFGB werden in den zuständigen Be-hörden …” „… eines anderen Mitgliedstaats auf begründetes Ersuchen Auskünfte ermittelt. Dies umfasst auch die …” „… erforderlichen Urkunden und Schriftstücke, um eine effizien-te Lebensmittelüberwachung zu ermöglichen. Weiterhin …”

I. Überblick S. 119-120

„… ; Zechmeister, Quo vadis § 39 II LFGB – Die Suche nach der richtigen Ermächtigungsgrundlage, ZLR 2018, 624 …”

II. Aufgaben der Überwachungsbehörden S. 120-123

„… Betriebe ermittelt wird. Gemäß § 6 Abs. 2 UAbs. 1 AVV RÜb wird dieses risikoorientierte Beurteilungssystem …”

III. Befugnisse der Überwachungsbehörden S. 123-131

„… Ausnahmegenehmigung eine Ermessensentscheidung; ein Anspruch besteht nur bei einer Ermessensreduzierung auf Null. Für …” „… Verantwor-tung des Unternehmers zu ermitteln (Buchst. a)) und um zu gewährleisten, dass der betreffende …” „… Befugnisnormen ermöglichen den zuständigen Überwachungsbehörden, Lebensmittelunternehmen auf allen Produktions …”

IV. Anlass der behördlichen Tätigkeit S. 131-132

„… Ermessensentscheidung; ein Anspruch besteht nur bei einer Ermessensreduzierung auf Null. Für Ausnahmegenehmigungen ist …”

V. Exkurs: Die Probennahme S. 132-133

„… -, Mitwirkungs- und Meldepflichten auferlegt, um den Behörden eine wirksame Überwachung zu ermöglichen, die …”

VI. Besondere Vorschriften für tierische Lebensmittel S. 133

„… ermöglichen, die Zusammen-arbeit der Lebensmittelunternehmer in der Lebensmittelkette untereinander und deren …”

VII. Auskunfts-, Mitwirkungs- und Meldepflichten des Lebensmittelunternehmers S. 133-137

„… ermöglichen, die Zusammen-arbeit der Lebensmittelunternehmer in der Lebensmittelkette untereinander und deren …” „… . Behältnisse oder Transportmittel zu öffnen und die Entnahme von Proben zu ermöglichen. Weiterhin sind alle in …”

IX. Verbraucherinformation als Vollzugsinstrument S. 138-139

„… Bundesländer ermuntern wird, das Feld der Transparenzgesetze weiter zu beackern. Hinzu kommt, dass mit Art. 11 …”

X. Gerichtliche Kontrolle S. 139-140

„… ge-setzgeberischen Handelns durch das BVerfG32 sowohl den nationalen Gesetzgeber als auch die Bundesländer ermuntern …”

II. Einzelne Regelungen S. 140-147

„… dabei anhand einer Risikoanalyse gemäß Art. 6 BasisVO zu ermit-teln, notwendige Maßnahmen sind ggf …” „… ermitteln und gemäß § 5 Abs. 2 LKSG „angemessen zu gewichten und zu priorisie-ren“. Die Ergebnisse der …” „… nachgelagerten Ge-schäftspartner zu ermitteln, einschließlich Produktion, Lieferbeziehungen, Trans-port und Lager …”

I. Grundziel: Inverkehrbringen sicherer Lebensmittel S. 147-148

„… Erzeugnissen ist dabei anhand einer Risikoanalyse gemäß Art. 6 BasisVO zu ermit-teln, notwendige Maßnahmen sind …”

II. Gemeinsame Regelungen zur Beurteilung nicht sicherer Lebensmittel S. 148-151

„… Verwen-dung zu verstehen, die aus objektivierter Sicht zu ermitteln ist12. Bei Verwendung in der …” „… nach menschlichem Ermessen ein Ausreißer vorlag17. Beispiele: In einer Dose mit Gemüsekonserven …”

VIII. Minimierungskonzepte S. 159-160

„… der Acrylamidgehalt in Lebensmitteln ermittelt werden sollte (Monitoring), aber auch möglichst durch …” „… Lebensmitteln eine Überwachung des Acrylamidgehalts durchzuführen und die so ermittelten Daten an die EFSA zu …” „… grundsätzlich nicht er-möglichen, vorgesehene Grenzwerte durch Verdünnung oder Vermischung umge-hen zu können …”

IX. Behandlung und Entsorgung nicht sicherer Lebensmittel S. 160-162

„… der Acrylamidgehalt in Lebensmitteln ermittelt werden sollte (Monitoring), aber auch möglichst durch …” „… Lebensmitteln eine Überwachung des Acrylamidgehalts durchzuführen und die so ermittelten Daten an die EFSA zu …” „… grundsätzlich nicht er-möglichen, vorgesehene Grenzwerte durch Verdünnung oder Vermischung umge-hen zu können …”

I. Überblick S. 163-164

„… und nach Gel-tung der LMIV neu erlassenen einzelstaatlichen Vorschriften. Dabei ermächtigt die …”

II. Grundzüge und Grundbegriffe der LMIV S. 164-174

„… erlassenen einzelstaatlichen Vorschriften. Dabei ermächtigt die …” „… zur Um- setzung dieser weiteren Informationspflichten zahlreiche Ermächtigungen für die Kommission …” „… ablehnen, ermöglicht werden, diese Zutat zu identifizieren und die entsprechenden Produkte nicht zu …”

III. Pflichtinformation bei vorverpackten Lebensmitteln gem. LMIV S. 174-203

„… ermöglichen, die tatsächliche Art des Le-bensmittels zu erkennen und es von Erzeugnissen zu unterscheiden, mit …” „… ermöglichen, um insbesondere bei gleichen oder ähnlichen Produktbezeichnungen Unterschiede in der …” „… . 14 mitgeteilt, dass als Beispiele nur Mayonnaise und Marzipan ermittelt werden konnten. Gemäß Art …”

IV. Freiwillige Pflichtinformation bei vorverpackten Lebensmitteln S. 203-204

„… . 36 Abs. 3 und 4 LMIV an-schließenden Ermächtigungen für die Kommission, Durchführungsrechtsakte oder …”

V. Pflichtinformation bei nicht vorverpackten Lebensmitteln S. 204-207

„… den sich in Art. 36 Abs. 3 und 4 LMIV an-schließenden Ermächtigungen für die Kommission …”

VIII. Warnhinweise und Hinweise S. 214-216

„… sichere Verwendung des Lebensmittels ermöglichen sollen. Hierzu zählen die not-wendigen Warnhinweise und …”

IX. Werbeangaben auf dem Etikett S. 216-222

„… ist, wie der Durchschnitts-verbraucher die betreffende Angabe versteht und ob diese so ermittelte …” „… leichtere Nutzbarkeit ermöglichen. Dabei kann der Umstand, dass Deutschland den Gebrauch des Nutri-Score …” „… allerdings eine Ermächtigung für die Kommission enthalten, Durch-führungsrechtsakte bezüglich der …”

I. Lebensmittelrechtliche Irreführungsverbote S. 223-236

„… Buchst. c) HCVO „nicht zum übermäßigen Verzehr eines Lebensmittels ermutigen oder die-sen wohlwollend …”

III. Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben S. 241-275

„… Lebensmittel wecken, nicht zum übermäßigen Verzehr des Lebensmittels ermutigen oder diesen wohl-wollend …” „… Produktes entspricht oder geringer ist. Zur Rechtfertigung dieser Angabe muss der Hersteller ermitteln …”

I. Geschützte geographische Herkunftsangaben und traditionelle Spezialitäten S. 297-311

„… ermittelte nochmals den Gebrauch in den Mitgliedstaaten und schützte daraufhin die Bezeichnung „Feta“ erneut …” „… Die Vorschriften der QualitätsVO sahen verschiedene Ermächtigungsgrundlagen für weiterführende …” „… hochwertiger Lebensmittel in einem höheren Preissegment ermöglicht werden15. Dennoch muss die geografische …”

I. Neuartige Lebensmittel (Novel Food) S. 335-350

„… geordnete Zulassung zu ermöglichen. Dementsprechend hieß es in Erwägungsgrund 2 der NFVO aF: „Zum Schutz …” „… . Bestimmung des Status In der Praxis kann es schwierig sein, zu ermitteln, ob ein bestimmtes Lebensmit-tel …”

II. Gentechnisch veränderte Organismen (GVO) S. 350-354

„… wurde, dient und den Zugriff auf spezifische Informationen über diesen GVO ermöglicht“. 3 …”

I. Lebensmittel tierischen Ursprungs S. 355-368

„… deren Kontrolle enthält die FischGMO-VO die Ermächtigung zur Festlegung von gemeinsamen …”

III. Nahrungsergänzungsmittel S. 370-378

„… dass von ihnen „nach vernünf-tigem Ermessen erwartet werden kann“, dass sie „vom Menschen aufgenommen …” „… Ernährung mit den jeweiligen Stoffen zu ergänzen, ist oftmals nicht zu ermitteln. Dies unterschei-det …”

IV. Speziallebensmittel S. 378-395

„… dieser Lebensmittel im Sinne des Art. 9 Abs. 5 SpezialLMVO ermöglichen, nicht aufgrund anderer …” „… Ermächtigung der Kommission eingeführt, im Wege von Durchführungsrechtsakten sog. Auslegungsentscheidungen zu …” „… des Lebensmittels ermöglichen. Die Regelungen gewinnen be-sondere Bedeutung dadurch, dass gemäß Art. 7 …”

II. Zusatzstoffe S. 410-421

„… sollen der Kommission ermögli-chen, die Sicherheit der Verwendung von Zusatzstoffen ggf. erneut zu prüfen …” „… konkreten Einzelfall er-mittelt werden. Stoffe können demnach nicht per se abstrakt als Zusatzstoff …” „… wichtigstes Tatbestandsmerkmal zu er-mitteln, ob der jeweilige Stoff „aus technologischen Gründen“ in den …”

VI. Nationale Verfahren S. 438-440

„… Ausnahmegenehmigungen, deren Erteilung im Übrigen im Ermessen des zuständigen BVL lag, wurde allerdings durch die neue …”

II. Ausfuhr S. 442-443

„… Verbraucher bestimmt sind oder unter Bedingungen, die nach vernünftigem Ermessen vorhersehbar sind, von …”

§ 22. Das Verbraucherinformationsgesetz S. 443-447

„… unter Bedingungen, die nach vernünftigem Ermessen vorhersehbar sind, von Verbrauchern benutzt werden …” „… eine Ermessensentscheidung. Die je-weiligen Ablehnungsgründe werden in § 4 Abs. 4 S. 2 und Abs. 5 S. 2 …” „… strafrechtlichen Ermittlungsverfahren oder eines Verfahrens vor einem Strafgericht daneben die Vorschrift des § 2 S …”

I. Kosmetika und Tätowiermittel S. 447-454

„… Zei-chen, das eine Identifizierung des kosmetischen Mittels ermöglicht“, angegeben werden. Bei geringen …” „… Nomenklatur für kosmetische Inhaltsstoffe (INCI) er-möglicht somit eine einheitliche Angabe der Bestandteile …”

III. Futtermittel S. 458-460

„… des dritten Abschnitts mit den §§ 17 bis 25 LFGB und den auf der Grundlage dieser Ermächtigungen …”

I. Überblick S. 461-463

„… verweist. Absatz 3 erhielt eine Ermächtigung für das Bundesministerium zur Durchsetzung der Rechtsakte der …” „… deutlich umschrieben“ seien5. Überdies liege in der Ermächtigung des Bundesministeriums im Verordnungswege …” „… „Inhalt, Zweck und Ausmaß“ einer durch Gesetz dem Verordnungsge-ber erteilten Ermächtigung im Gesetz …”

II. Straf- und Bußgeldvorschriften des LFGB S. 463-464

„… bedroht. Gemäß § 59 Abs. 1 Nr. 21 LFGB können Rechtsverordnungen, die nach bestimmten Ermächti-gungen des …”

III. Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung S. 464-465

„… nach bestimmten Ermächti-gungen des LFGB erlassen worden sind, für einen bestimmten Tatbestand auf …”

doi.org/10.17104/9783406798917

Dieter Medicus, Jens Petersen - Grundwissen zum Bürgerlichen Recht

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Dieter Medicus, Jens Petersen

Grundwissen zum Bürgerlichen Recht

Series: Academia Iuris

Volume 2024

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Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36II. Die Ermittlung des Vertragstyps …”

Einleitung. Aufbaufragen S. 1-22

„… trennen. Denn zu ermitteln sind nur diejenigen Tatsachen, auf die es für dieRechtsanwendung ankommt. Daher …”

1. Abschnitt. Ansprüche aus Schuldverträgen S. 23-90

„… Auslegung ist insbesondere zu ermitteln, was die Einigung umfassen muss:nämlich alle Punkte, die nach der …” „… („Kardinalpflichten“,zB ein geleastes Schiff muss wasserdicht sein).§ 6 Der Vertragstyp37II. Die Ermittlung des …” „… nicht anzukommen.Wo die Ermittlung des Vertragstyps auf Schwierigkeiten stößt, sollte daher …”

3. Abschnitt. Dingliche Ansprüche S. 101-128

„… zusätzliche Abreden:(1) Der Veräußerer ermächtigt (§ 185 I) den Erwerber, im ordentlichen Geschäfts-gang (also …” „… Eigentum im Voraus ab-getreten (§ 398).(3) Endlich wird der Erwerber ermächtigt, diese Forderung im eigenen …” „… . Wenn der Veräußererdiesen erhalten will, muss er die Ermächtigungen nach (1) und (3) widerrufen und …”

4. Abschnitt. Ersatzansprüche aus Delikt und Gefährdung S. 129-144

„… vonmehreren Kraftwagen angefahren werden, ohne dass sich hernach ermitteln lässt, werwelche Verletzung …” „… , „wenn sichnicht ermitteln lässt, wer von mehreren Beteiligten den Schaden durch seine Handlungverursacht …”

5. Abschnitt. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung S. 145-162

„… hält(vgl.Medicus/Petersen BürgerlR Rn. 697).11 b) Große Schwierigkeiten bereitet die Ermittlung des Normzwecks von § 817 S …” „… ermächtigt; er wurde also durch diese Lieferung dem G ge-genüber nicht frei. In dieser Lieferung liegt aber …”

doi.org/10.15358/9783800672707

Uwe Hoffmann - Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

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Uwe Hoffmann

Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

2024

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Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ermöglichen. Ein exemp-larischer Überblick über die verschiedenen Facetten juristischer Meinungen im …”

A. Die Fallbearbeitungstechnik S. 1-22

„… Beteiligten in hoheitlicher Eigenschaft auftritt und aufgrund entsprechender rechtlicher Ermächtigungen …”

B. Bürgerliches Recht S. 23-216

„… übereinstimmen. Dies ist durch Auslegung nach §§ 133, 157 BGB zu ermitteln.12 Vgl.BGHNJW2013,S.598ff.(599)m.w.N …” „… voneinemVertragausgingen –andersalsbeimoffenenDissens.DortistimZweifel der Vertrag nicht zustande gekommen.• Bei der Ermittlung des Vertragsinhalts ist nach § 157 und …” „… . DasAngebotliegtvielmehraufSeitendesKvor,derdurchseineBestellungkundgegebenhat,ermöchteeinenKaufvertragübereinenentsprechendenVideo-Recorderabschließen.III.DiesenAntraghatOjedochabgelehnt;esistkeinKaufvertragzustandege-kommen.KhatkeinenAnspruchaufLieferungeinesVideo-Recordersaus§433 I1BGBgegenO.InsofernscheidetauchSchadensersatznach§§280IundIII,281 …”

C. Handelsrecht S. 217-284

„… BGBunterworfen.III.Fraglichist,obdasFormerfordernisdadurcherfüllt ist, dass S die Bürg-schaftserklärung blanko unterschrieb und die C ermächtigte, die Urkunde zu …”

D. Gesellschaftsrecht S. 285-341

„… ermitteln,obdieFristversäumnisaufeinemFehlerdesBoderderinderKanzleiangestellten,alsbewährtundsorgfältigbekanntenRechtsanwalts-undNotars-gehilfin Heide Witzka (W) beruhte. Die Mandatsverträge schließt nach dem Ge-sellschaftsvertrag jeder Anwalt …” „… HGB.DanachwarenBund C nur in Gemeinschaft zur Vertretung der Gesellschaft ermäch-tigt. Also besaß C tatsächlich …”

doi.org/10.15358/9783800673643

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Vaclav Smil

Zahlen lügen nicht

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6559 2024

doi.org/10.17104/9783406810084

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