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Bernd Roeck

Der Morgen der Welt

Series: Historische Bibliothek der Gerda Henkel Stiftung

Volume 2019

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Zünfte, Kommunen, Städtebünde S. 241-246

„… abgefunden werden mußten, dahin. Versuche, das alte Kaisertum wiederzubeleben, scheiterten. Zünfte, Kommunen …” „… , Städtebünde Zünfte, Kommunen, Städtebünde Das Siegelbild vieler europäischer Städte hebt die Stadtmauer hervor …” „… entscheidendes Merkmal. Ummauerte Zünfte, Kommunen, Städtebünde — 243 — Dörfer gab es auch, doch waren sie …”

Bürgermacht S. 1138-1142

„… Nirgendwo fi ndet sich eine auch nur annähernd vergleichbare Fülle von Korporationen und Kommunen …” „… . Bischof Otto von Freising meinte mit Blick auf die lombardischen Kommunen befremdet, sie ahmten al …” „… «Kommune», das damals «neumodische» Wort, schlicht als «scheußlich».56 Ähnliche Töne waren zu hören, als …”

Italien nach dem Sturz der Staufer S. 320-324

„… , derer sich die Kommunen der Mitte und des Nordens noch erfreuten. Nichts spiegelt den Unterschied …” „… . Zähneknirschend mußten sich viele Kommunen der Wirtschaftsmacht der Serenissima beugen und die Diktate …” „… Kriegen zwischen Städten und von Kämpfen unter verfeindeten Adelssippen, die sich Kommunen zu pfl ücken …”

Die modernste Stadt der Welt S. 363-368

„… seine Unabhängigkeit als Kommune wiederzuerlangen. Internationaler Agent der Florentiner Wirtschaft war …” „… Grundbesitz vor den Mauern investiert. Umgekehrt kaufte die Kommune Hörige frei, um der Stadt Reservoirs von …” „… Kommune – der Löwenanteil sprudelte aus Zöllen – beliefen sich 1338 auf 306 500 Fiorini. Es war genug …”

Der Auftritt der Notare S. 343-346

„… anderswo auch. Zwei weitere Bedingungen kamen hinzu: die prosperierenden Kommunen und die Verfügbarkeit …” „… , rechnete. Schulen, in denen Laien anderen Laien das Rüstzeug für Karrieren im Dienst der Kommunen …” „… Jahrhundert darauf die berühmteste gemalte Inszenierung von politischen Werten der mittelalterlichen Kommune …”

Lehnswesen S. 238-240

„… abgefunden werden mußten, dahin. Versuche, das alte Kaisertum wiederzubeleben, scheiterten. Zünfte, Kommunen …” „… , Städtebünde Zünfte, Kommunen, Städtebünde Das Siegelbild vieler europäischer Städte hebt die Stadtmauer hervor …”

Kein Bürgertum, nirgends S. 1079-1081

„… Zonen des Öff entlichen zeigten sich Europas Kommunen schon äußerlich als Antithesen zu den Städten des …” „… hätte. Mit den «Mittlern» zwischen Fürst und Kommune, die europäische Städte kannten, sind sie kaum zu …”

Die morsche Republik S. 466-470

„… und den Rat der Kommune zu passieren, sollten sie Geltung erlangen. Das höchste Staatsamt, das des …” „… Kirchenstaats zurückzugewinnen. Endgültig war sein Sieg über Roms Kommune: Bürgermacht spielte am Tiber bis in …”

Universitäten und Roms Recht S. 250-255

„… ökonomischen Klima Italiens. Hier, im Ambiente der Kommunen, des Handels, der Arbeitsteilung und …” „… denselben Faktoren begünstigt wurde wie die Entstehung der Kommune – nämlich von der Schwäche des …”

Die ersten Humanisten S. 347-352

„… berühmteste gemalte Inszenierung von politischen Werten der mittelalterlichen Kommune prägen wird: Ambrogio …” „… Kommune standen. Kenntnisse der antiken Überlieferung und Lokalpatriotismus traten miteinander in …”

Katholische Renaissance S. 847-849

„… steinerne Renaissancefenster einer Ruine in Les Baux gehauen ist. Einst auf Münzen der Genfer Kommune, die …”

Kant kam nicht bis Bagdad S. 1076-1078

„… glichen Militärdiktaturen. Mit ihren ausgedehnten Zonen des Öff entlichen zeigten sich Europas Kommunen …”

Parlamente, Ständeversammlungen S. 247-249

„… » handelte, also um Vertreter der Kommunen.27 Dieses «Parlament» – der Begriff konnte auch die …”

Individualität und Freiheit S. 316-319

„… begonnen hatte, jene Freiheit, derer sich die Kommunen der Mitte und des Nordens noch erfreuten. Nichts …”

Am Ende schöner Tage S. 572-575

„… katastrophale Finanzlage der Kommune und nicht zuletzt durch sie veranlaßte Händel zwischen Zünften und …”

Anfänge Bildereuropas S. 369-372

„… di Buoninsegna (um 1255–1318) und dessen Schüler Simone Martini (um 1284–1344) fand die Kommune …”

Triumph des Tintenstaats S. 256-260

„… bezeichneten neue Institutionen und Amtsträger. Senate und Kurien, Konsuln als Häupter von Kommunen oder …”

Aufbruch in Mainz S. 576-580

„… Mitte des 15. Jahrhunderts höchstens 7000 Seelen.1 Die katastrophale Finanzlage der Kommune und nicht …”

Triumph der Hierarchie: Renaissancepäpste S. 636-640

„… den Tiber pilgerten. Seit Sixtus IV. war die Kommune gänzlich der apostolischen Kammer untergeordnet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… jüngere Europa 229 – Magna Carta 234 12. Vertikalen, Horizontalen 239 Lehnswesen 239 – Zünfte, Kommunen …”

Frankreichs Nacht: Die Hugenottenkriege S. 850-854

„… auf Münzen der Genfer Kommune, die sich damals ihres bischöfl ichen Herrn zu entledigen im Begriff …”

Vertagte Reformen S. 477-481

„… sich mit der Kommune des verwaisten Perugia, ließ geordnete Verwaltungen aufbauen und machte sich …”

Dantes Kaiser, Päpste in Avignon und ein Gebannter in München S. 357-362

„… Turbulenzen unter wechselnden Herren seine Unabhängigkeit als Kommune wiederzuerlangen. Internationaler Agent …”

Spaltung in der ganzen Welt S. 385-390

„… meisten Kommunen weder Allianzen noch Wirtschaftskraft Gewähr für die Bewahrung von Unabhängigkeit. Gent …”

Konstanz S. 471-476

„… Kirchenstaats zurückzugewinnen. Endgültig war sein Sieg über Roms Kommune: Bürgermacht spielte am Tiber bis in …”

Abgeschnittene Reformationen S. 766-771

„… Grund dafür, daß die Reformation in Italien nicht Fuß fassen konnte, war die Schwäche der Kommunen …”

Wintermärchen: Shakespeare S. 964-971

„… die Beschriftung die Guildhall, das Haus der Kommune, hervor, auch die Börse, die Königin Elisabeth …”

Winterreise in die Unendlichkeit: Giordano Bruno S. 957-963

„… die Beschriftung die Guildhall, das Haus der Kommune, hervor, auch die Börse, die Königin Elisabeth …”

Anfänge der monumentalen Renaissance S. 448-457

„… eine Grabkapelle. Schließlich projektierte er im Auftrag der Kommune jenseits des Arno die Basilika …”

Republikanische Werte, Antikenromantik S. 458-465

„… wurde es grundlegend reformiert.22 Die Kommune berief einfl ußreiche, kapitalkräftige Bürger in das …”

doi.org/10.17104/9783406741203

Edmund Fischer, Patrick Lehmann - Haushaltsmanagement in Kommunen

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Edmund Fischer, Patrick Lehmann

Haushaltsmanagement in Kommunen

2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Edmund Fischer / Patrick LehmannHaushaltsmanagement in KommunenErfolgreich steuern und budgetieren …” „… vielen Dank!Haushaltsmanagement in KommunenHaufe GroupFreiburg · München · StuttgartProfessor Edmund …” „… Fischer/Dr. Patrick LehmannHaushaltsmanagement in KommunenErfolgreich steuern und budgetieren1 …”

6 Verbesserung der Finanzsteuerung durch Wettbewerb S. 127-144

„… Kommunen, ob sie bestimmte Leistungen weiterhin in eigenen Einrichtungen erbringen sollten, oder ob sie mit …” „… von Bund, Ländern und Kommunen erstellten Leistungen werden auch von privaten Unternehmen oder …” „… ausdrücklich betont.6.3 Anwendungsbereich des Wettbewerbs in der VerwaltungWenn in Kommunen von Wettbewerb mit …”

7 Anforderungen moderner Haushaltssteuerung an das Rechnungskonzept S. 145-172

„… verzinst wird und es für Kommunen bei der Aufnahme von Kassenkrediten sogar möglich ist, Zinsen zu …” „… doppelte Buchführung, kurz »Doppik« genannt. Daher geht die weit überwiegende Mehrzahl der Kommunen, wie …” „… immer offenkundiger. Vor allem zu Beginn der Reformen haben Kommunen versucht, unter Beibehaltung des …”

12 Literaturhinweise zu den einzelnen Kapiteln S. 211-213

„… (2001): Die Kommunen erhalten ein neues Rechnungswesen: es geht um den Haushalt. In: der …” „… Kommunen, Berlin 2021KGSt (Hrsg.), Steuerung kommunaler Haushalte: Budgetierung und Finanzcontrolling in …” „… . (2003) Heft 12, S. 321–329Fischer, Edmund, Die Kommunen erhalten ein neues Rechnungswesen: es geht um …”

9 Controlling und Berichtswesen S. 187-196

„… nur eine Alibirolle zu.Zielfindung und -präzisierung sind in Kommunen nicht trivial. Controlling …” „… « von Vergleichen. Zeitvergleiche stellen die Entwicklung von Kenn-zahlenwerten einer Kommune im …” „… Gegenüberstellung von Kenn-zahlenwerten mehrerer Kommunen. Intrakommunale Vergleiche stellen Kennzahlen mehrerer …”

1 Das Steuerungskonzept S. 15-22

„… 1.1 Produktorientierte Steuerung in der Kommune151 Das SteuerungskonzeptLeitfragen zu Kapitel 11 …” „… in der KommuneDie politisch-administrative Steuerung von Verwaltungen ist äußerst komplex. Wenn hier von …” „… 1 Das Steuerungskonzept1 Das Steuerungskonzept1.1 Produktorientierte Steuerung in der Kommune1 Das …”

4 Der Produkthaushalt als Kernelement politisch-administrativer Steuerung S. 83-98

„… an die Funktion der Kommunen als Dienstleistungsunternehmen. Damit wird der Blick stärker auf die …” „… katholischer Landeskirchen zu beob-achten. Die Entwicklung in den Kommunen hat Schule gemacht.Eine ganze Reihe …” „… , P = ProduktP PP P PAbb. 16: Kongruenz von Haushalts-, Produkt- und OrganisationstrukturKommunen (in …”

10 Mit dem neuen Produkthaushalt zu strategischer Steuerung S. 197-204

„… die Möglichkeit, die Haushaltswirt-schaft einer Kommune (durch die Einbeziehung der Leistungsseite …” „… Haushaltsplanaufstellung der Planungshorizont in Kommunen auf einen mehrjährigen Zeitraum erweitert wurde; y auf die …” „… . Auch wenn der Weg teilweise nicht unkritisch gesehen wird, hat die Zahl der Kommunen, die sich auf …”

3 Die Budgetierung als zentrales Steuerungsverfahren S. 31-82

„… sol-che(r) Budgets bei Bedarf Einzelvorgaben treffen. Im vielen Kommunen wird bspw. derzeit die politische …” „… der Kommune, wenn auf dezentraler Ebene eine politisch gewollte Leistungsqualität unterschritten wird …” „… sollte. Daraus ergibt sich eine sehr große Menge an Informationen. Nur in kleineren Kommu-nen können …”

11 Neue Formen der Haushaltssteuerung: Zum Verhältnis von Verwaltung und Politik – ein kritischer Blick S. 205-210

„… zentrale Stelle (»von oben«) müssen angesichts der Komplexität des Sys-tems »Kommune« scheitern …” „… typisch für die Haushaltsberatungen vieler Kommunen sein.Je nach Situation sind ganz unterschiedliche …” „… ‹« gelingt häufig selbst innerhalb einer Kommune je nach Politikfeld bloß in unter-schiedlichem Maße.11 Neue …”

2 Der Haushaltsplan als zentrales Steuerungsinstrument S. 23-30

„… wie der Haushalt. Die gesam-te Führungs- und Organisationsstruktur der Kommune wird maßgeblich durch …” „… jeweiligen Kommu-ne wichtig sind. In einem steuerungsorientierten Haushalts- und Rechnungswesen sind zwei …” „… und größere Kommunen an mittlere und große Unternehmen der Privatwirtschaft durchaus heran. Für …”

8 Die Stellung der Kosten- und Leistungsrechnung im neuen Haushalts- und Rechnungswesen S. 173-186

„… Gebührenbereichen einer Kommune ist eine voll ausgebaute Kostenrechnung (Istkostenrechnung auf Vollkostenbasis) für …” „… Kostenrechnung gelieferte Informationen in Planungs-, Kontroll- und Entscheidungsprozessen der Kommune …” „… Leistungs-rechnung enthalten: Durch die Bereitstellung von Produkten in einer Kommune wer-den teilweise unmittelbar …”

5 Steuerung der Vorleistungen und der Gemeinkosten S. 99-126

„… ) ausgetauscht werden, werden nicht als interne Leistungen bezeichnet, auch wenn die Kommune die Beteiligung …” „… gewordenen und ihrem Budget belasteten Kosten kritisch zu hinterfragen und mit den Preisen anderer Kommunen …” „… 111Wo die pretiale Steuerung zu Ergebnissen führt, die dem Gesamtinteresse der Kommune zuwiderlaufen …”

Vorwort S. 11-14

„… des Neuen Finanzmanagements von Kommunen. Es bietet Hilfestellung, ein Ge-samtverständnis der Reform …”

doi.org/10.34157/9783648159262

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Martin Burgi

Kommunalrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 4. Kommunen und Europarecht S. 32-42

„… Kommunen.Dies schließt nicht aus, dass Teilbereiche der Binnenorganisationder Kommunen europarechtlichen …” „… Landkreise im Spiegel ältererkommunalwissenschaftlicher Literatur, DVBl. 2016, 1001.§ 4. Kommunen und …” „… Kommunen zu be-achtenden materiellen Rechts oder gar der kommunalen Organisationauch in …”

§ 1. Kommunalrecht in Studium, Praxis und Wissenschaft S. 1-13

„… Kommunen/Wieland/Kluth/Burgi S. 11, 20, 44.22 Vgl. zum Ganzen Försterling Der Landkreis 20007, 56; Henneke DVBl. 2006,867 …” „… , die mit denen der Gemeinden in den Flä-chenbundesländern vergleichbar sind.3I. Kommunen im Spiegel …” „… werden von den Kommunen gestaltet (Be-baubarkeit des Gebietes, Entsorgung von Abfall und …”

§ 6. Die Verfassungsgarantie des Art. 28 II GG S. 53-82

„… Maßnahmenvon Bund und Ländern die Maßstäbe liefert und weil sich die Kom-munen vor dem BVerfG (vgl. Art. 93 I …” „… vornherein auf die Verteilung von Kompetenzen innerhalb desStaates im weiteren Sinne (Bund, Länder, Kommunen …” „… gesehen wer-den, sondern eben auch als derjenige, der die Rechtsstellung derKommunen als Teil des …”

§ 10. Systeme und Modernisierungsbestrebungen S. 127-138

„… Staat (Kommune) und Ge-sellschaft (im Sinne einer aktivierenden statt leistenden Kommune).Neben die …” „… Staates (Bund, Länder und Kommunen) isteine wellenförmige Intensivierung von …” „… personalbezogenen Aspekte zielen. DieKommunen haben in diesem Prozess zweifellos eine Vorreiterrolleeingenommen …”

§ 17. Wirtschaftstätigkeit und Privatisierung S. 276-321

„… (auch) des Staates und der Kommunen: Wenn schonBehörden an ökonomischen Maßstäben gemessen und zu …” „… oderdes Sozialen nur durch den Staat bzw. die Kommunen (in Monopol-stellung) erbracht werden dürfen. Auch …” „… ) enthalten. Beikluger Handhabung bietet das Vergaberecht den Kommunen erhebli-che, oftmals unterschätzte …”

§ 2. Der Verwaltungsorganisationstyp (kommunale) Selbstverwaltung S. 13-22

„… Kommunalrechts, dh um den all-gemeinen, für alle Kommunen geltenden Rahmen. Im Zweiten(§§ 5–9), Dritten …” „… der Selbstverwaltung in den Kommunen gibt es andereFormen der Selbstverwaltung. Die Gemeinsamkeiten …” „… Grundsätze.Die Kommunen gehören zum Staat und bilden einen Teil von des-sen Verwaltungsorganisation. Für diesen …”

§ 3. Geschichtliche Entwicklung S. 22-32

„… . 165 ff.: Die Stellung der Kom-munen in der deutschen föderalen Ordnung; Meyer, Aktuelle …” „… ! § 6 Rn. 4 ff.). Inhaltlich war es dem Ge-setzgeber damit versagt, den Aufgabenbereich der Kommunen …” „… die Kommunen durch die sie treffendenSoziallasten bis an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ......................................................... 22§ 4. Kommunen und Europarecht ....................................................... 322. Teil …” „… , Praxis und Wissenschaft ................... 1I. Kommunen im Spiegel der Kommunalwissenschaften …” „… ..................... 153. Bezüge zum allgemeinen Verfassungsrecht ......................... 18II. Standort der Kommunen …”

§ 18. Finanzen und Haushalt S. 321-335

„… Faktoren zu-sätzlich verstärkt; zugleich wurden die Kommunen als Nachfragernach Bau- und …” „… Welle von Verfahren vor den Verfassungsgerichten ist es den Kom-munen bzw. ihren Verbänden überdies …” „… denKonnexitätsklauseln kommen, da die Kommunen selbst in den Mechanismusder Schuldengrenze nicht einbezogen sind.183 …”

§ 8. System der gemeindlichen Aufgaben und Staatsaufsicht S. 91-114

„… staatlichen Angelegenheiten?, DÖV1977, 467; Vietmeier, Die staatlichen Aufgaben der Kommunen und ihrer …” „… Nordrhein-Westfalen, DVBl. 1992, 413; Vietmeier, DieRechtsstellung der Kommunen im übertragenen Wirkungskreis, DVBl …” „… übertragene Wirkungskreis: Die Macht der Kommunen; Burgi, Kommu-nalisierung als gestaltungsbedürftiger Wandel …”

§ 7. Weitere Verfassungsgarantien S. 82-91

„… . der Kommunen besteht nicht.Immer wieder gibt es Situationen, in denen die Gemeinden versu-chen, sich …” „… ihre „Trabanten“ (ein-schließlich der anderen Kommunen) sind sowohl an Art. 28 II GGals auch an die …” „… Selbstverwaltungsrechts kommt den Kom-munen auch das aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleitete Rückwirkungsverbotzugute …”

§ 9. Rechtsschutz im Verhältnis zwischen Gemeinde und Staat S. 114-127

„… Kommunen zur Verfügung stehendeVerfassungsbeschwerde gegen Verwaltungsmaßnahmen und Gerichtsent-4562. Teil …” „… Kommunen zuständig ist. In– Thüringen bildet Art. 80 I Nr. 2 Verf. iVm §§ 11 Nr. 2, 31 ff. VerfGHGdie …” „… , Länder undKommunen anstelle ihrer Amtswalter (v. a. die jeweiligen Bedienste-ten) für deren …”

§ 19. Kommunale Zusammenarbeit S. 335-342

„… beteiligten Kommunen, mitoder ohne Hinzunahme privatwirtschaftlicher Unternehmen, auch eine …” „… Aufgabenübertragung auf eine andereKommune durch Rechtsverordnung nach § 203 I BauGB (betreffenddie Erschließung von …”

§ 5. Die Gemeinde als Institution S. 42-53

„… konzentriert sich dieDarstellung auf die Gemeinden, während die Rechtsfragen der ande-ren Kommunen geschlossen …” „… Verbandsgemeinden); VerfGH RhPf DVBl. 2016, 574 (Einbeziehungauch von selbst leitliniengerechten Kommunen in eine …”

§ 16. Öffentliche Einrichtungen S. 244-276

„… eingreifen.Weiterführende Literatur: Ehlers, Die Entscheidung der Kommunen füreine öffentlich-rechtliche oder …” „… Kommunen, GewArch 2013, 270; Knierim, Belastende Be-nutzungsregelungen, 2021; Schoch …” „… Entgelte für die Be-nutzung öffentlicher Einrichtungen der Kommunen, VBlBW 2006, 458; sowiedie zu II …”

§ 14. Rechtsschutz im Innenrechtsverhältnis (Kommunalverfassungsstreit) S. 216-224

„… der Kommune, DVBl. 2018, 1042.Falllösungen: Penker JA 2009, 518; Proppe JA 2010, 141; vgl. ferner …”

Sachverzeichnis S. 355-366

„… 11 11– Wahlprüfungsverfahren 11 31– Wahlverfahren 11 24f.Kommunalwahlgesetz 1 16; 11 14f.Kommunen …”

§ 15. Satzungen S. 224-244

„… Verwaltungsträger, dh als Ergebnis einer Dezentralisa-tion (vgl. ! § 2 Rn. 6),1 Informativ zur „Kommune als …”

§ 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen S. 193-216

„… Gemeinde; Lenz/Mitter-mayr, Die Kommune als Vertragspartner, 2005; Stumpf, KommunalrechtlicheForm- und …”

§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen S. 166-193

„… . 143–154: Grundstrukturen des Informationsrechts inden Kommunen.114 Vgl. auch Engelbrecht BayVBl. 2017 …”

doi.org/10.17104/9783406815966

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Martin Burgi

Kommunalrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 4. Kommunen und Europarecht S. 30-39

„… kommunalwissenschaftlicher Literatur, DVBl. 2016, 1001. § 4. Kommunen und Europarecht Zwischen dem Kommunalrecht und dem …” „… Kommunen zu beachtenden materiellen 30 1. Teil. Einführung und Grundlagen 1 Rechts oder gar der kommunalen …” „… für alle Rechtsanwender (auch in den Kommunen) die Verpflichtung, die Bestimmungen des nationalen …”

§ 1. Kommunalrecht in Studium, Praxis und Wissenschaft S. 1-12

„… (zur Situation in Bremen vgl. Thieme, DÖV 1993, 361; Dierksen/Freitag, NordÖR 2000, 51). I. Kommunen im …” „… werden von den Kommunen gestaltet (Bebaubarkeit des Gebietes, Entsorgung von Abfall und Abwasser …” „… Handeln von Kommunen dar. Das gilt auch wieder für die gegenwärtigen „Mega-Themen" der Wohnraumversorgung …”

§ 2. Der Verwaltungsorganisationstyp (kommunale) Selbstverwaltung S. 12-21

„… den Kommunen gibt es andere Formen der Selbstverwaltung. Die Gemeinsamkeiten und Unterschiede sind …” „… materiellen Grundsätze. Die Kommunen gehören zum Staat und bilden einen Teil von dessen …” „… dem Bund und den Ländern aufgeteilt, wobei die Kommunen Teil der Verwaltungsorganisation auf …”

§ 6. Die Verfassungsgarantie des Art. 28 II GG S. 49-77

„… sich die Kommunen vor dem BVerfG (vgl. Art. 93 I Nr. 4b GG; dazu § 9 Rdnr. 3 f.) und vor den …” „… vornherein auf die Verteilung von Kompetenzen innerhalb des Staates im weiteren Sinne (Bund, Länder, Kommunen …” „… der Kommunen als Teil des Staatsganzen gestaltet. Sowohl bei der Rechtsgestaltung als auch bei …”

§ 3. Geschichtliche Entwicklung S. 21-30

„… – Zwischenstand und Erwartungen, LKV 2010, 289; Mann, Die Stellung der Kommunen in der deutschen föderalen Ordnung …” „… damit versagt, den Aufgabenbereich der Kommunen so einzuschränken, dass ihnen keine Befugnisse zur …” „… und der darauf folgenden Arbeitslosigkeit wurden die Kommunen durch die sie treffenden Soziallasten …”

§ 18. Finanzen und Haushalt S. 299-313

„… Faktoren zusätzlich verstärkt; zugleich wurden die Kommunen als Nachfrager nach Bau- und …” „… einer Welle von Verfahren vor den Verfassungsgerichten ist es den Kommunen bzw. ihren Verbänden überdies …” „… Kommunen in der Finanzverfassung des Bundes und der Länder, 5. Aufl. 2012; Engels, VerwArch 102 [2011], 285 …”

§ 17. Wirtschaftstätigkeit und Privatisierung S. 256-299

„… Kommunen wirtschaftlich betätigen, hat eine lange Tradition. Zumeist fällt der Beginn eines solchen …” „… Ökonomisierung (auch) des Staates und der Kommunen: Wenn schon Behörden an ökonomischen Maßstäben gemessen und zu …” „… die Kommunen auch bei einer wirtschaftlichen Betätigung allen Bindungen der Verfassung (Grundrechte …”

§ 8. System der gemeindlichen Aufgaben und Staatsaufsicht S. 86-108

„… Aufgaben der Kommunen und ihrer Organe, 1992; § 8. System der gemeindlichen Aufgaben und Staatsaufsicht 91 …” „… . 1992, 413; ders., Die Rechtsstellung der Kommunen im übertragenen Wirkungskreis, DVBl. 1993, 190 …” „… kommunalen Aufgaben unter dem Grundgesetz, 2006; Saipa, Der übertragene Wirkungskreis: Die Macht der Kommunen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… § 4. Kommunen und Europarecht .......................................................... 30 2. Teil …” „… ................. 1 I. Kommunen im Spiegel der Kommunalwissenschaften ........ 2 1. Bestand …” „… ................. 14 3. Bezüge zum allgemeinen Verfassungsrecht ...................... 16 II. Standort der Kommunen …”

§ 10. Systeme und Modernisierungsbestrebungen S. 120-130

„… allen Ebenen des Staates (Bund, Länder und Kommunen) ist eine wellenförmige Intensivierung von …” „… der haushalts- und personalbezogenen Aspekte zielen. Die Kommunen haben in diesem Prozess zweifellos …” „… Bewusstsein von der Notwendigkeit einer neuen Aufgabenverteilung zwischen Staat (Kommune) und Gesellschaft (im …”

§ 7. Weitere Verfassungsgarantien S. 77-86

„… subjektives Recht der Länder bzw. der Kommunen besteht nicht. Immer wieder gibt es Situationen, in denen die …” „… Trabanten (einschließlich der anderen Kommunen) sind sowohl an Art. 28 II GG als auch an die jeweilige …” „… ist. Als Trägerinnen des Selbstverwaltungsrechts kommt den Kommunen auch das aus dem …”

§ 9. Rechtsschutz im Verhältnis zwischen Gemeinde und Staat S. 108-120

„… auch den Kommunen zur Verfügung stehende Verfassungsbeschwerde gegen Verwaltungsmaßnahmen und …” „… von Kommunen zuständig ist. In Thüringen bildet Art. 80 I Nr. 2 Verf. i. V. m. §§ 11 Nr. 2, 31 ff …” „… . Amtshaftungsansprüche Gem. § 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG haften Bund, Länder und Kommunen anstelle ihrer Amtswalter (v …”

§ 19. Kommunale Zusammenarbeit S. 313-319

„… können die beteiligten Kommunen, mit oder ohne Hinzunahme privatwirtschaftlicher Unternehmen, auch eine …” „… eine Aufgabenübertragung auf eine andere Kommune durch Rechtsverordnung nach § 203 I BauGB (betreffend …”

§ 14. Rechtsschutz im Innenrechtsverhältnis (Kommunalverfassungsstreit) S. 200-208

„… , 2011, 959; Mühl-Jäckel, Binnenstreitigkeiten innerhalb der Kommune, DVBl. 2018, 1042. Falllösungen …” „… , insbesondere die Befugnis zum Abschluss und der Inhalt von privatrechtlichen Verträgen (informativ zur „Kommune …”

§ 16. Öffentliche Einrichtungen S. 227-256

„… .), nicht eingreifen. Literatur: Ehlers, Die Entscheidung der Kommunen für eine öffentlichrechtliche oder …” „… , 265; Kniesel, Veranstaltung traditioneller Märkte durch Kommunen, GewArch 2013, 270; Schoch …” „… , 1986; Gern, Privatrechtliche Entgelte für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Kommunen, VBlBW …”

§ 5. Die Gemeinde als Institution S. 39-49

„… konzentriert sich die Darstellung auf die Gemeinden, während die Rechtsfragen der anderen Kommunen geschlossen …” „… selbst leitliniengerechten Kommunen in eine Fusionspflicht). Literatur: Hoppe, Probleme des …”

Sachverzeichnis S. 332-343

„… . Kommunen – Begriff 1, 5 – Gemeinden (s. dort) – Gemeindeverbände (s. Kreise) – Geschichtliche Entwicklung 3 …”

§ 15. Satzungen S. 208-227

„… und der Inhalt von privatrechtlichen Verträgen (informativ zur „Kommune als Vertragspartner“ die von …”

§ 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen S. 178-200

„… Erichsen, 2004, 107; Lenz/Mittermayr (Hrsg.), Die Kommune als Vertragspartner, 2005; Stumpf …”

§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen S. 155-178

„… , Grundstrukturen des Informationsrechts in den Kommunen, in: Jahrbuch Informationsfreiheit und Informationsrecht …”

doi.org/10.17104/9783406730993

Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will - Öffentliches Recht in Hessen

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2020

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§ 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen S. 105-123

„… § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen 105 Gornig durch Bürgerentscheid rechtwidrige …” „… HGO). § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen § 6. Aufgaben und Handlungsformen der …” „… Kommunen A. Aufgaben I. Allgemein Die Kommunen erfüllen eine Vielzahl verschiedener Aufgaben …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 195-217

„… Aufgabe bleibt. Sie ist den Kommunen (als selbstständigen Trägern mittelbarer Staatsverwaltung) nur …” „… Land der Behörde einer Kommune (Landrat, Oberbürgermeister, Bürgermeister) und überträgt ihr die …” „… berufen werden (§ 85 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 und 4, S. 2 HSOG). Oder das Land wendet sich an die Kommune als …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-4

„… Städte gab es eine Fülle neuer Aufgaben für die Kommunen wie die Bereitstellung von Wasser und Energie …” „… Vorgaben A. Allgemein Die Kommunen besitzen gemäß Art. 28, 104 a ff. GG einen …” „… GG, aber auch §§ 19 Abs. 2 Nr. 10, 46 HStGHG gewähren den Kommunen die verfassungsrechtliche …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 4-16

„… . Verfassungsrechtliche Vorgaben § 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben A. Allgemein Die Kommunen besitzen gemäß Art. 28 …” „… landesverfassungsrechtlichen Status. Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 b GG, aber auch §§ 19 Abs. 2 Nr. 10, 46 HStGHG gewähren den Kommunen …” „… Gesetze geltend gemacht werden. Verstöße durch andere Rechtsakte können von den Kommunen nur in …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 123-127

„… das Handeln anderer Personen müssen die Kommunen nach den Grundsätzen der Haftung für …” „… Verkehrssicherungspflichten bei der Betreibung öffentlicher Einrichtungen. Hier sind die Kommunen für die von ihnen …” „… , sind die in seinem Rahmen bestehenden Pflichten auch öffentlichrechtlich, so dass Kommunen für die …”

§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 97-105

„… Handlungsformen der Kommunen 105 Gornig durch Bürgerentscheid rechtwidrige Maßnahmen zu begehren. In der Regel …” „… verlangten Maßnahmen beschließt (§ 8b Abs. 4 Satz 3 HGO). § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen …” „… § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen A. Aufgaben I. Allgemein Die Kommunen erfüllen eine …”

§ 9. Finanzen und Haushalt S. 143-147

„… diese Mittel haben. Er muss den Kommunen bestimmte Einnahmequellen erschließen. Die Gemeinde erhebt …” „… Kommunen Sondervorteile gewähren. Für die Bemessung gilt • das Kostendeckungsprinzip, das zunächst eine …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 127-143

„… die Gemeinde um. Dieser Anspruch ist darauf gerichtet, dass die Kommune intern die Zulassung …” „… Versorgungseinrichtungen können nur dann von der Kommune ordnungsgemäß und auch finanziell tragbar betrieben werden, wenn …” „… Gornig B. Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde I. Allgemein Kommunen bedienen sich immer häufiger …”

§ 11. Überkommunale Einrichtungen S. 167-177

„… ferner untragbare prozessuale Konsequenzen, da die Kommune als Klagegegnerin eines Drittbelasteten in …” „… HKGG. Gegen staatlichen Zwang zur Zusammenarbeit steht den Kommunen der Verwaltungsrechtsweg offen …”

§ 10. Aufsicht S. 147-167

„… prozessuale Konsequenzen, da die Kommune als Klagegegnerin eines Drittbelasteten in einem …” „… 1. Verwaltungsgerichtliche Rechtsschutzmöglichkeiten Streitigkeiten zwischen Kommunen und …” „… alle Angelegenheiten der Gemeinde und damit auch auf das privatrechtliche Handeln der Kommune (§ 145 …”

§ 8. Gefahrenabwehrverordnungen S. 361-365

„… staatliche Aufgaben handelt, die den Kommunen zur Erfüllung nach Weisung übertragen sind (§§ 81, 82 ff. HSOG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Bürgerentscheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 Inhaltsverzeichnis XVII § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen A. Aufgaben …”

§ 7. Kostenersatz und Schadensausgleich S. 354-361

„… jeweilige Verwaltungsträger, in der Regel also die jeweilige Kommune (Gemeinde, Landkreis). Hat der …”

§ 1. Einführung und Grundlagen S. 178-195

„… Behörden der Kommunen (Gemeinden, Landkreise) übertragen. Typischerweise werden die Gefahrenabwehrbehörden …”

§ 3. Äußere Organisation S. 16-39

„… Kommunen zu respektieren, aber auch die Leistungsfähigkeit der Gemeinden aufrechtzuerhalten und zu sichern …”

§ 2. Bauleitplanung S. 372-447

„… ausgestaltet, indem Kommunen eine Einflussnahmemöglichkeit auf die Landesplanung eingeräumt wird. Bsp.: Der …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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