Suche einschränken

Ergebnisse (5349)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 6

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker - Zwangsvollstreckungsrecht

Kein Zugriff

Auswählen

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Zwangsvollstreckungsrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 47 Die Voraussetzungen des Arrestes S. 725-732

„… es sich allerdings auch bei diesen Anordnungen um einstweilige Verfügungen. § 47 Die Voraussetzungen …” „… des Arrestes 729 1. Abschnitt. Der Arrest § 47 Die Voraussetzungen des Arrestes Literatur: Buciek …” „… Schweiz verlegt. G möchte den S vorher verhaften lassen. (® Rn. 1503) 1493Voraussetzungen für die …”

§ 9 Die besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 94-103

„… 1. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 94 3. Abschnitt. Die besonderen …” „… Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung und die Vollstreckungshindernisse § 9 Die besonderen Voraussetzungen der …” „… vor Beginn der Vollstreckung feststellen, ob die Tatsache einge- § 9 Die besonderen Voraussetzungen …”

§ 50 Die Voraussetzungen und der Inhalt der einstweiligen Verfügung S. 767-793

„… § 50 Die Voraussetzungen und der Inhalt der einstweiligen Verfügung 769 2. Abschnitt. Die …” „… einstweilige Verfügung §50 Die Voraussetzungen und der Inhalt der einstweiligen Verfügung Literatur zur …” „… Literatur s. 7. Aufl. 2003 und 10. Aufl. 2014. § 50 Die Voraussetzungen und der Inhalt der einstweiligen …”

1. Kapitel. Die Vollstreckungstitel S. 22-64

„… 1. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 22 2. Abschnitt. Die allgemeinen …” „… Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 29 Jede Zwangsvollstreckung setzt zunächst einen Vollstreckungstitel …” „… Vollstreckungstitel § 2 Allgemeine Voraussetzungen für die Vollstreckbarkeit von Vollstreckungstiteln Literatur: S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Zwangsvollstreckungsrecht regelmäßig nach den Erfolgsaussichten eines Rechtsbehelfs gefragt ist, sind die Voraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2. Abschnitt. Die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung …”

2. Kapitel. Die Vollstreckungsklausel S. 64-88

„… 1. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 64 2. Landesgesetze 100 Der Landesgesetzgeber …” „… , Rpfleger 2013, 371; Saenger, Die Klausel als Voraussetzung der Zwangsvollstreckung, JuS 1992, 861; Sandhaus …” „… Vollstreckungsorgan die Arbeit erleichtern. Würde allein der Vollstreckungstitel als Voraussetzung der …”

§ 1 Die Prozessvoraussetzungen S. 13-22

„… 13 1. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 17Wird ein Gericht oder ein …” „… , ob die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung gegeben sind; anderenfalls wird es den bei ihm …” „… Zwangsvollstreckung von Bedeutung sind (®Rn. 18ff.). Ferner müssen die allgemeinen Voraussetzungen der …”

3. Kapitel S. 510-517

„… . Voraussetzungen und Folgen der Eintragung 1. Voraussetzungen der Eintragung 1037Da für die Eintragung einer …” „… Grundbucheintragung au- ßer den vollstreckungsrechtlichen auch die grundbuchrechtlichen Voraussetzungen gegeben sein.2 …” „… dessen Voreintragung (§ 39 GBO). Von diesen Voraussetzungen ist bei der Eintragung einer Zwangshypothek …”

1. Kapitel. Die Pfändung beweglicher Sachen S. 119-224

„… den Voraussetzungen und Folgen einer erteilten oder verweigerten Vermögensauskunft s. ®Rn. 1128, 1135 …” „… § 11 Die Voraussetzungen der Pfändung I. Zuständigkeit des Gerichtsvollziehers Literatur: Vgl. die …” „… Blockhauses. 4 ZutreffendGaulNJW 1989, 2509 (2514). § 11 Die Voraussetzungen der Pfändung 123 2. Örtliche …”

§ 38 Vermögensauskunft mit eidesstattlicher Versicherung, Erzwingungshaft und Schuldnerverzeichnis S. 563-580

„… Kreditwürdigkeit des Schuldners, zumal jedermann unter den in § 882f genannten Voraussetzungen die Liste einsehen …” „… Rechtsschutzbedürfnis. 1130abb) Diese Voraussetzung (Nichterfüllung der Auskunftspflicht) muss der Gläubiger bei seinem …” „… Informationen über das weitere Verfahren entscheiden können. 2. Voraussetzungen der Pflicht des Schuldners zur …”

3. Kapitel S. 88-94

„… 1. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 88 eine rechtserhebliche Tatsache streitig …” „… Vollstreckungsparteien, DGVZ 2009, 193; Münzberg, Zustellung der Vollstreckungsklausel als Voraussetzung der …” „… ?, DGVZ 1997, 81; Seip, Zustellung der Vollstreckungsklausel als Voraussetzung der Sicherungsvollstreckung …”

§ 10 Die Vollstreckungshindernisse S. 103-119

„… Insolvenzeröffnung geerbt hat? (® Rn. 188) 44 Vgl. BGHNJW 1982, 1049; LGDetmoldDGVZ 1990, 41 unter der Voraussetzung …” „… vorläufig vollstreckbar erklärt ist (LG Augsburg JurBüro 1994, 307). 1. Teil. Die Voraussetzungen der …” „… . Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 106 Außerdemmuss ein Antrag des Schuldners auf eine …”

§ 39 Die Vollstreckungserinnerung S. 580-614

„… I GG) eingegriffen. Diese Eingriffe sind rechtswidrig, wenn die Voraussetzungen für die …” „… folgende Gruppen einteilen: Gegen die Verletzung von Vorschriften über die formellen Voraussetzungen und …” „… Vorschriften über die formellen Voraussetzungen und über die eigentliche Durchführung der Zwangsvollstreckung …”

1. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in Geldforderungen S. 265-370

„… bestehende) Forderungen sind pfändbar. Voraussetzung dafür ist aber nach ganz hM, dass bei …” „… engeren Voraussetzungen zugelassen. Ließe man die Pfändung jeder Forderung zu, deren Entstehung überhaupt …” „… Gläubiger zu vollstrecken vermag. Sofern aber diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, die Forderung also …”

§ 49 Die Vollziehung des Arrestes S. 747-767

„… . Vollziehung des dinglichen Arrestes 1. Voraussetzungen 1534 Gegenüber der allgemeinen Zwangsvollstreckung, die …” „… beruht, die sich inzwischen geändert haben können; das gilt insbesondere für die Voraussetzungen des …” „… . Diese Zulassung ist aber keine Voraussetzung für die Wahrung der Vollziehungsfrist.17 Sie dient nur der …”

§ 40 Die sofortige Beschwerde S. 614-624

„… . Statthaftigkeit 1251 Die Voraussetzungen, unter denen die sofortige Beschwerde statthaft ist, ergeben sich …” „… ergangen sein. Diese Voraussetzung liegt etwa bei einer Entscheidung über die Vollstreckungserinnerung vor …” „… Voraussetzungen des § 531 zulässig sind. 2. Inhalt der Entscheidung 1263 a) Das Rubrum des Beschlusses entspricht …”

Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht S. 1-13

„… Gläubiger unter bestimmten Voraussetzungen einen verfassungsrechtlich geschützten Anspruch gegen den Staat …” „… des Gläubigers. Während die Klage nur unter bestimmten Voraussetzungen zurückgenommen werden kann (vgl …” „… Unternehmens sein. Voraussetzung für die gerichtliche Bestätigung und damit für die Verbindlichkeit des …”

2. Kapitel. Die Verwertung der gepfändeten beweglichen Sachen S. 224-265

„… (§ 91 II 1 GVGA). Allerdings kommt unter bestimmten Voraussetzungen eine Einstellung der Vollstreckung …” „… werden (vgl. § 91 III 2 GVGA). 394dDie Voraussetzungen ergeben sich aus § 802b II 1. Erstens darf der …” „… ist dafür von Bedeutung, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Zeitpunkt der Erste- 5 …”

§ 43 Die Vollstreckungsgegenklage S. 635-678

„… , ausnahmsweise auch dessen Rechtsnachfolger, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung einer titelumschreibenden …” „… gegenseitig aus.9 Liegen allerdings sowohl die Voraussetzungen für eine Klauselerinnerung nach § 732 (Fehlen …” „… Schuldner bestreitet, dass die materiellen Voraussetzungen für die Erteilung einer titelergänzenden (®Rn …”

§ 46 Der Vollstreckungsschutz nach § 765a S. 711-725

„… dem materiellen Recht in Einklang steht. Unter den Voraussetzungen des § 765a erhält der Schuldner …” „… Vollstreckungserinnerung und der Vollstreckungsschutz nach § 765a nebeneinander zur Anwendung kommen; Voraussetzung ist …” „… unter den Voraussetzungen des § 802b (®Rn. 394) mit Erfolg vorgebracht werden. Im Fall a können die von …”

§ 41 Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Rechtspflegers S. 624-629

„… erfülle nicht die Voraussetzungen des § 794 I Nr. 5. (® Rn. 1274) 1273Die Möglichkeiten, Entscheidungen …” „… Rechtspflegererinnerung 1276 a)Die Statthaftigkeit der Rechtspflegererinnerung hat folgende Voraussetzungen: aa) Die …” „… wie die der Vollstreckungserinnerung regelmäßig davon ab, ob die Voraussetzungen der …”

1. Kapitel. Die Zwangsversteigerung S. 441-497

„… . 879) I. Voraussetzungen der Anordnung 1. Antrag an das zuständige Vollstreckungsorgan 853a …” „… Prozessvoraussetzungen (®Rn. 18ff.) und die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung (®Rn. 29ff.) gegeben sind …” „… anwendbar, wenn einer von ihnen verstorben ist, aber noch im Grundbuch eingetragen ist.12 Voraussetzung ist …”

§ 48 Das Arrestverfahren S. 732-747

„… in Freiheitsrechte des Schuldners eingreift, ist er an erschwerte Voraussetzungen geknüpft: a …” „… Vermögensauskunft angeordnet werden, sofern neben den Arrestvoraussetzungen der §§ 916, 918 auch die Voraussetzungen …” „… Voraussetzungen später wegfallen (§ 261 III Nr. 2); so bleibt das erstinstanzliche Gericht zuständig, wenn nach …”

2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen und Unterlassungen S. 532-563

„… , anstatt seinen titulierten Herausgabeanspruch durchzusetzen. Unter welchen Voraussetzungen dem Gläubiger …” „… Tätigkeiten, die keine besonderen geistigen oder körperlichen Fähigkeiten voraussetzen, sind regelmäßig …” „… beim Eigentumsverlust.45 3. Voraussetzungen und Durchführung 1071 a) Funktionell zuständiges …”

Sachverzeichnis S. 852-896

„… 1142 – Vertagung 1511 – durch Vertreter 1146 – Voraussetzungen der Vermögensauskunft 1137ff …” „… . – Verhaftung durch den Gv 1158g – Voraussetzungen 1158a EuBagatellVO 1, 82d, 82s, 82x, 97d EuGVÜ 82f. EuGVVO 1 …” „… – Voraussetzungen der Pfändung 231 Fürsorge eines Dritten, bedingte Pfändbarkeit der Bezüge 557 Gattungsschuld 1049 …”

§ 51 Das Verfahren bei der einstweiligen Verfügung S. 793-806

„… Hauptsache entschieden werden. Allerdings sind die Voraussetzungen, unter denen eine mündliche Verhandlung …” „… a IV).21 2. Verfahren mit mündlicher Verhandlung 1635a) Die Voraussetzungen dafür, ob eine mündliche …” „… S. 1) ist unter den gleichen Voraussetzungen und im gleichen Umfang erforderlich wie bei der …”

§ 53 Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung S. 816-823

„… . Voraussetzungen für eine vorläufige Kontenpfändung 1674Der Erlass eines Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung …” „… setzt vergleichbar den Voraussetzungen für den Erlass eines Arrestes (®Rn. 1493ff.) Folgendes voraus: 1 …” „… Voraussetzungen also nicht beweisen, sondern – wie im Eilverfahren nach den §§ 916ff. – lediglich glaubhaft machen …”

§ 52 Die Vollziehung der einstweiligen Verfügung S. 806-816

„… Regelungsverfügung 1. Voraussetzungen der Vollziehung 1653a) Wie der Arrestbefehl sind auch die Sicherungs- und die …” „… Parteizustellung eintreten, könne diese nicht Voraussetzung für eine Vollziehung iSd § 929 II sein. Ohne …” „… vorgesehen ist (®Rn. 1638). II. Vollziehung der Leistungsverfügung 1. Voraussetzungen der Vollziehung 1661 …”

5. Teil S. 823-831

„… Beschwerdegerichts ist nur die Rechtsbeschwerde zum BGH unter den Voraussetzungen des § 574 zulässig. 1709b)Der …” „… grundsätzlich dem Schuldner die Kosten zur Last. Jedoch hat das Gericht unter bestimmten Voraussetzungen die …” „… Gläubigers (§ 788 II) II. Erstattungsanspruch des Schuldners gegen den Gläubiger (§ 788 III) 1. Voraussetzung …”

2. Kapitel S. 497-510

„… der Zwangsverwaltung 1. Voraussetzungen der Anordnung 1001 a) Die gleichen Voraussetzungen wie bei der …” „… nicht schon beendet ist.34 Liegen die Voraussetzungen des § 152 II ZVG nicht vor (zB weil das Grundstück …” „… , Aufhebung und einstweilige Einstellung 1. Voraussetzungen der Anordnung (§§ 146f. ZVG): 2. Antrag …”

1. Kapitel S. 517-532

„… zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen 519 I. Voraussetzungen der Vollstreckung 1. Zuständigkeit …” „… auch dann, wenn er selbst nicht Mieter ist, nur unter der Voraussetzung aus der Wohnung gesetzt werden …” „… vorliegt, so kann dieser Erinnerung (§ 766) einlegen oder unter den Voraussetzungen des § 771 die …”

4. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte S. 387-441

„… Vermögensgegenstand oder an dem Vermögen. Unter welchen Voraussetzungen und auf welche Weise die Zwangsvollstreckung …” „… Zu den Voraussetzungen, unter denen eine solche Kündigung wirksam wird, wenn sie nicht allen …”

§ 44 Die Drittwiderspruchsklage S. 678-703

„… geltend gemacht werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Haftungsbeschränkung im Urteil vorbehalten ist …” „… sonst, wenn ein Gläubiger den Bürgen aus der Bürgschaft in Anspruch nimmt – die Voraussetzungen der …” „… damalige Zwangsvollstreckung unzulässig war. Alle anderen Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs …”

§ 42 Die Beschwerde nach § 71 GBO S. 629-635

„… Beschwerde davon ab, ob die Voraussetzungen für die Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung in das …”

3. Kapitel S. 380-387

„… öffentliche Versteigerung. b) Das Gesetz sieht als Voraussetzung der Verwertung eine Überweisung des …”

2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in besondere Geldforderungen S. 370-380

„… Voraussetzungen für die Eintragung richten sich nach der GBO. Erforderlich ist ein Antrag des …”

doi.org/10.15358/9783800655700

Kein Zugriff

Auswählen

Tobias Lettl

Handelsrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 9. Handelsgeschäft – Begriff und Voraussetzungen S. 197-201

„… 197 § 9. Handelsgeschäft – Begriff und Voraussetzungen Literatur: Kramer,Handelsgeschäfte, FS …” „… Kaufmanns, die zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehören“. C. Voraussetzungen 3Ein Handelsgeschäft hat …” „… nach der Legaldefinition des § 343 HGB folgende Voraussetzungen: Es muss (I) ein Geschäft vorliegen, an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Normzweck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 II. Voraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 2. Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 a …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 2. Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 a) Land- oder …”

Sachverzeichnis S. 319-328

„… . – Unabdingbarkeit 11 16 – Voraussetzungen 11 8ff. Aktiva 8 15, 20ff. Aktivierungsverbot 8 28 …” „… Absenders 10 57ff. – Schweigen und Vertragsschluss 10 39ff. – Vermutung 10 62 – Voraussetzungen 10 51ff …” „… – Verfügungsbeschränkungen 13 9 – Voraussetzungen 13 3ff. Einfirmenvertreter 7 7 Eingriff 4 117 – Rechtswidrigkeit 4 120ff …”

§ 2. Kaufleute S. 7-32

„… nämlich allein, ob jemand die Voraussetzungen des § 1 HGB erfüllt. Er ist dann ipso jureKaufmann und …” „… betriebene Handelsgewerbe. II. Voraussetzungen 1. Gewerbe 5 Das HGB definiert den Begriff des Gewerbes nicht …” „… der – den Betrieb eines Gewerbes voraussetzenden – Rechtsform der oHG (§ 105 I, II HGB) oder KG …”

§ 3. Handelsregister und Unternehmensregister S. 33-55

„… . Handelsregister und Unternehmensregister 38 2. Voraussetzungen 25 § 15 I HGB setzt voraus, dass (a) eine …” „… des A a) Istkaufmann (§ 1 HGB) Die Voraussetzungen des § 1 HGB liegen nicht vor. Denn bei dem …” „… (bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 15 I HGB im Übrigen) zu Gunsten des B und zu Lasten das A …”

§ 13. Handelsgeschäfte und Sachenrecht S. 308-318

„… Eigentumserwerb (§ 366 I HGB) 309 II. Voraussetzungen 3Gutgläubiger Erwerb nach § 366 I HGB (vgl. dazu auch Lettl …” „… Verfügende ist.6 Die Kaufmannseigenschaft muss, da diese Eigenschaft Voraussetzung für den Schutz des guten …” „… geändert hätten. 6. Allgemeine Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs 23 Die Gutglaubensvorschriften des …”

§ 5. Haftung bei Fortführung von Unternehmen und Firma S. 92-121

„… Nachlassverbindlichkeiten beschränken. §§ 25–28 HGB begründen unter bestimmten Voraussetzungen eine Haftung des …” „… Voraussetzungen des § 25 HGB vorliegen. 2. Dogmatische Einordnung 13Zur dogmatischen Einordnung von § 25 HGB …” „… seinen Nachfolger ist.26 3. Voraussetzungen 14 Der Erwerber eines Handelsgeschäfts (= kaufmännisches …”

§ 11. Handelsgeschäfte und Allgemeines Schuldrecht S. 227-250

„… der Bank zu vereinbaren. II. Voraussetzungen 8 § 354a I 1 HGB setzt voraus (1) eine Geldforderung aus …” „… Abtretungsbeschränkung wäre für die Wirksamkeit der Abtretung indes unbeachtlich, wenn die Voraussetzungen des § 354a I 1 …” „… bestehen soll, zu Lasten der C. Dies setzt voraus, dass der Vergleich zwischen A und B die Voraussetzungen …”

§ 7. Kaufmännische Geschäftsmittler S. 146-180

„… § 1 HGB.4 Ein Handelsvertreter ist Kaufmann, wenn er die hierfür erforderlichen Voraussetzungen …” „… erfüllt, also etwa ein Handelsgewerbe i. S. d. § 1 HGB betreibt. Aber auch dann, wenn die Voraussetzungen …” „… Handelsvertreterverträge unterliegen unter den weiteren Voraussetzungen des § 305 I BGB der Kontrolle nach § 307 BGB. Ihr …”

§ 12. Handelsgeschäfte und Besonderes Schuldrecht S. 251-307

„… zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehören (Vermutung hierfür in § 344 HGB). Diese Voraussetzungen …” „… erleichterten Voraussetzungen entweder (1) die Ware hinterlegen (§ 373 I HGB) oder (2) im Wege des …” „… ) Voraussetzungen aa) Handelskauf 7Es muss ein Handelskauf gegeben sein. Ein einseitiges Handelsgeschäft genügt …”

§ 4. Unternehmen und Firma S. 56-91

„… Falschbezeichnung wirksam vertreten ist, sofern die übrigen Voraussetzungen des § 164 I BGB gegeben sind) tritt dann …” „… die Rechtsscheinhaftung der Person, die die Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung (insbesondere …” „… ortsansässigen Firmen gewährleistet. 2. Voraussetzungen 29 Kennzeichnung und Unterscheidungskraft i. S. d. § 18 I …”

§ 6. Stellvertretung im Handelsrecht S. 122-145

„… BGB). II. Voraussetzungen 2 Für die Vertretung des Kaufmanns im Rechtsverkehr gelten die allgemeinen …” „… Geschäftsgegner nach Treu und Glauben annehmen darf, der als Vertreter Handelnde sei bevollmächtigt. Voraussetzung …” „… voraussetzende objektive Evidenz“. 20 BGHNJW 1994, 2082, 2083. 21 BGHNJW 1988, 3012, 3013. 22 BGHZ 141, 357, 364 …”

§ 10. Handelsgeschäfte und Rechtsgeschäftslehre S. 202-226

„… Verkehrskreise a) Sachlich 8 Die Voraussetzungen für die Entstehung eines Handelsbrauchs können im Handelsverkehr …” „… Voraussetzungen eine tatsächliche Übung der beteiligten Verkehrskreise über einen ausreichenden Zeitraum erfolgt …” „… überhaupt keine Kenntnis vom Zugang des Antrags hat.35 3. Voraussetzungen 25 § 362 I 1 HGB setzt voraus …”

§ 1. Quellen, Geschichte, Begriff und Funktion des Handelsrechts S. 1-6

„… Voraussetzungen die Zustimmung fingiert. Der Vertrag kommt mit dem Inhalt des Bestätigungsschreibens zu Stande …” „… Bestehen lediglich eine weitere Voraussetzung (Unverzügliche Mängelrüge) schafft. § 377 HGB ändert die …” „… Mängelgewährleistung nach BGB insoweit ab, als bei Fehlen dieser weiteren Voraussetzung keine Mängelrechte des Käufers …”

doi.org/10.17104/9783406746659

Kein Zugriff

Auswählen

Tobias Lettl

Handelsrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 9. Handelsgeschäft – Begriff und Voraussetzungen S. 195-199

„… 195 § 9. Handelsgeschäft – Begriff und Voraussetzungen A. Systematik 1Das vierte Buch des HGB …” „… . Voraussetzungen 3Ein Handelsgeschäft hat nach der Legaldefinition des § 343 HGB folgende Voraussetzungen: Es muss …” „… geschäftliche Handlung darstellen. 1 Vgl. dazu § 1 Rn. 17–23. § 9. Handelsgeschäft – Begriff und Voraussetzungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Normzweck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 II. Voraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 2. Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 a …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 2. Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 a) Land- oder …”

Sachverzeichnis S. 317-326

„… . – Unabdingbarkeit 11 16 – Voraussetzungen 11 8ff. Aktiva 8 15, 20ff. Aktivierungsverbot 8 28 …” „… Absenders 10 57ff. – Schweigen und Vertragsschluss 10 39ff. – Vermutung 10 62 – Voraussetzungen 10 51ff …” „… – Verfügungsbeschränkungen 13 9 – Voraussetzungen 13 3ff. Einfirmenvertreter 7 7 Eingriff 4 117 – Rechtswidrigkeit 4 120ff …”

§ 2. Kaufleute S. 7-31

„… dann von vornherein nicht an. Entscheidend ist nämlich allein, ob jemand die Voraussetzungen des § 1 …” „… Kaufmann oder Nicht-Kaufmann im Hinblick auf das betriebene Handelsgewerbe. II. Voraussetzungen 1. Gewerbe …” „… der – den Betrieb eines Gewerbes voraussetzenden – Rechtsform der oHG (§ 105 I, II HGB) oder KG …”

§ 3. Handelsregister und Unternehmensregister S. 32-53

„… das Vertrauen auf die Richtigkeit des Handelsregisters. 2. Voraussetzungen 25 § 15 I HGB setzt voraus …” „… des A a) Istkaufmann (§ 1 HGB) Die Voraussetzungen des § 1 HGB liegen nicht vor. Denn bei dem …” „… (bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 15 I HGB im Übrigen) zu Gunsten des B und zu Lasten des A …”

§ 13. Handelsgeschäfte und Sachenrecht S. 305-316

„… sie eine Wahrscheinlichkeit für das Bestehen der Verfügungsbefugnis begründet. II. Voraussetzungen 3 …” „… Kaufmannseigenschaft muss, da diese Eigenschaft Voraussetzung für den Schutz des guten Glaubens an die …” „… Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs 23Die Gutglaubensvorschriften des BGB einerseits und § 366 I HGB …”

§ 5. Haftung bei Fortführung von Unternehmen und Firma S. 90-119

„… beschränken. §§ 25–28 HGB begründen unter bestimmten Voraussetzungen eine Haftung des …” „… , wenn die Voraussetzungen des § 25 HGB vorliegen. 2. Dogmatische Einordnung 13 Zur dogmatischen …” „… 3. Voraussetzungen 14Der Erwerber eines Handelsgeschäfts (= kaufmännisches Unternehmen) haftet für …”

§ 11. Handelsgeschäfte und Allgemeines Schuldrecht S. 225-247

„… . Voraussetzungen 8 § 354a I 1 HGB setzt voraus (1) eine Geldforderung aus einem beiderseitigen Handelsgeschäft oder …” „… Wirksamkeit der Abtretung indes unbeachtlich, wenn die Voraussetzungen des § 354a I 1 HGB vorlägen. Dies ist …” „… setzt voraus, dass der Vergleich zwischen A und B die Voraussetzungen des § 354a I 2 HGB erfüllt. Die …”

§ 6. Stellvertretung im Handelsrecht S. 120-143

„… Willenserklärung entgegennimmt (§ 164 III BGB). II. Voraussetzungen 2 Für die Vertretung des Kaufmanns im …” „… annehmen darf, der als Vertreter Handelnde sei bevollmächtigt. Voraussetzung dafür ist regelmäßig, dass der …” „… . BGHNJW 1995, 250, 251; 1994, 2082, 2083: „massive Verdachtsmomente voraussetzende objektive Evidenz“. 20 …”

§ 7. Kaufmännische Geschäftsmittler S. 144-179

„… hierfür erforderlichen Voraussetzungen erfüllt, also etwa ein Handelsgewerbe i. S. d. § 1 HGB betreibt …” „… . Aber auch dann, wenn die Voraussetzungen für die Begründung der Kaufmannseigenschaft nicht gegeben sind …” „… IV, 92a HGB). Vorformulierte Handelsvertreterverträge unterliegen unter den weiteren Voraussetzungen …”

§ 12. Handelsgeschäfte und Besonderes Schuldrecht S. 248-304

„… zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehören (Vermutung hierfür in § 344 HGB). Diese Voraussetzungen …” „… erleichterten Voraussetzungen entweder (1) die Ware hinterlegen (§ 373 I HGB) oder (2) im Wege des …” „… . Hinterlegung (§ 373 I HGB) a) Voraussetzungen aa) Handelskauf 7 Es muss ein Handelskauf gegeben sein. Ein …”

§ 4. Unternehmen und Firma S. 54-89

„… Falschbezeichnung wirksam vertreten ist, sofern die übrigen Voraussetzungen des § 164 I BGB gegeben sind) tritt dann …” „… die Rechtsscheinhaftung der Person, die die Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung (insbesondere …” „… ortsansässigen Firmen gewährleistet. 2. Voraussetzungen 29 Kennzeichnung und Unterscheidungskraft i. S. d. § 18 I …”

§ 10. Handelsgeschäfte und Rechtsgeschäftslehre S. 200-224

„… Übung der beteiligten Verkehrskreise a) Sachlich 8 Die Voraussetzungen für die Entstehung eines …” „… . Ausreichender Zeitraum 10 Unter welchen Voraussetzungen eine tatsächliche Übung der beteiligten Verkehrskreise …” „… hat.37 3. Voraussetzungen 25 § 362 I 1 HGB setzt voraus, dass (a) der Antragsempfänger Kaufmann ist …”

§ 1. Quellen, Geschichte, Begriff und Funktion des Handelsrechts S. 1-6

„… bestimmten Voraussetzungen die Zustimmung fingiert. Der Vertrag kommt mit dem Inhalt des …” „… Bestehen lediglich eine weitere Voraussetzung (Unverzügliche Mängelrüge) schafft. § 377 HGB ändert die …” „… Mängelgewährleistung nach BGB insoweit ab, als bei Fehlen dieser weiteren Voraussetzung keine Mängelrechte des Käufers …”

doi.org/10.17104/9783406759482

Kein Zugriff

Auswählen

Matthias Becher

Otto der Große

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Voraussetzungen: Ereignisse und Berichte S. 9-28

„… 1. VORAUSSETZUNGEN: EREIGNISSE UND BERICHTE Rom, 2. Februar des Jahres 962 – an diesem Tag fi …” „… bereits Konstantin der Große hatte die Basilika über dem Grab des Apostelfürs- 10 Voraussetzungen ten …” „… , «durch mich herrschen die Könige», die auf der Platte 12 Voraussetzungen angebracht ist, die Christus …”

6. Dominanz und Expansion: Otto der Große und seine Nachbarn S. 140-157

„… Waffenstillstand zwischen Hugo und Ludwig vermitteln. Damit war eine wichtige Voraussetzung dafür geschaffen, dass …” „… sorgen. Konkret hieß das, die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Missionierung zu schaffen, wobei …” „… , Norweger und Schweden dem Hamburger Erzbistum unterstellt habe – vermutlich die Voraussetzung für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Programm und viele weitere Informationen. INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 7 1. Voraussetzungen: Ereignisse …”

2. Herrschaft und Gesellschaft im 9. und 10. Jahrhundert S. 29-47

„… Schreiben – unabdingbare Voraussetzungen für die Erfüllung ihrer Aufgaben etwa als Priester –, sondern …” „… musste er zunächst einmal mit diesen eher ungünstigen Voraussetzungen zurechtkommen. Denn letztlich war …”

3. Vorgänger und Vorfahren: Kaiser, Könige und Adlige S. 48-67

„… Sohn des gleichnamigen Kaisers. Die zweite Voraussetzung für die Herrschaft Ottos des Großen, die …” „… auch die Pfl ege der Erinnerung an den Stifter, seiner memoria. Um die materiellen Voraussetzungen …”

4. Heinrich I. und die Begründung der liudolfingischen Königsherrschaft S. 68-109

„… unwahrscheinlich, denn es würde voraussetzen, dass Otto der Erlauchte von Ludwig dem Kind oder sogar bereits von …” „… unter der Voraussetzung, dass er mir diesen selben Eid leistet und, was er schwört, hält. So wahr mir …” „… – andeuten wollte. Ein schlagkräftiges Heer bildet aber nur die Voraussetzung, den Krieg gegen die Ungarn …”

9. Otto und das Kaisertum S. 214-255

„… Zuverlässigkeit die wichtigste Voraussetzung dafür, Berengar II. und dessen Anhang erfolgreich bekämpfen zu …” „… womöglich nicht durchringen können. Immerhin formulierte selbst die Synode von Ravenna eine Voraussetzung …” „… Erzbistums insgesamt keinen guten Start in seine Amtszeit darstellte. Endlich waren alle Voraussetzungen …”

Anhang S. 273-332

„… Großen: Voraussetzungen, Ereignisse, Folgen, in: Otto der Große, Magdeburg und Europa, Bd. 1, hrsg. von …”

doi.org/10.17104/9783406630620

Kein Zugriff

Auswählen

Uwe Murmann

Grundkurs Strafrecht

Reihe: Grundkurs

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 17. Sonstige Voraussetzungen der Strafbarkeit S. 85-87

„… § 17. Sonstige Voraussetzungen der Strafbarkeit 85 Entscheidung gegen das Recht; sie ist vielmehr …” „… ! § 17. Sonstige Voraussetzungen der Strafbarkeit 1In aller Regel ist die strafrechtliche Prüfung mit der …” „… Teil. Die Voraussetzungen der Straftat im Überblick II. Persönliche Strafaufhebungsgründe 3 Persönliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Dritter Teil. Die Voraussetzungen der Straftat im Überblick § 12. Der Deliktsaufbau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 § 17. Sonstige Voraussetzungen der Strafbarkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 1. Allgemeine Voraussetzungen und Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 …”

§ 12. Der Deliktsaufbau S. 57-60

„… Dritter Teil. Die Voraussetzungen der Straftat im Überblick § 12. Der Deliktsaufbau I …” „… folgen die wesentlichen Voraussetzungen für das Vorliegen einer Straftat. Erforderlich ist ein Verhalten …” „… Prüfungsstufe wird nur erreicht, wenn die Voraussetzungen der vorhergehenden vorliegen. Strafe verlangt also ein …”

§ 19. Gutachtentechnik S. 88-94

„… prüfenden Straftatbestand erfüllt und auch die weiteren Voraussetzungen einer Strafbarkeit (Rechtswidrigkeit …” „… , Schuld, etwaige sonstige Voraussetzungen der Strafbarkeit) gegeben sind. Es geht also um eine Subsumtion …” „… eine Platzwunde erlitten hat, an der Gesundheit geschädigt.“ 11Manche gesetzlichen Voraussetzungen der …”

§ 14. Die Tatbestandsmäßigkeit S. 67-77

„… , 699ff. 4 Wessels/Beulke/Satzger AT Rn. 198. 68 Dritter Teil. Die Voraussetzungen der Straftat im …” „… dennoch auf dem äußeren Verhalten. Alle Voraussetzungen, einschließlich des subjektiven Gesinnungselements …” „… . 15 Eingehend und differenzierend Böse FS Maiwald, 2010, 61ff. 70 Dritter Teil. Die Voraussetzungen …”

§ 10. Das Strafrecht als Strafbegrenzungsrecht S. 39-43

„… . Erläutern Sie das „Tagessatzsystem“! 17. Unter welchen Voraussetzungen erlaubt die Kronzeugenregelung eine …” „… besonderen Voraussetzungen der Strafbarkeit und die angedrohten Rechtsfolgen, sondern nach richtiger Ansicht …” „… nur unter engen Voraussetzungen zulässig sind. Gewohnheitsrecht ist heutzutage weitgehend durch …”

§ 25. Die Rechtswidrigkeit S. 256-326

„… Fälle zu behandeln sind, in denen der Täter entweder die objektiv vorliegenden Voraussetzungen eines …” „… Rechtfertigungsgrundes nicht (sicher) erkennt (II.) oder (umgekehrt) die objektiv nicht vorliegenden Voraussetzungen …” „… Voraussetzungen, insbesondere zur Verhinderung von Verbrechen und Vergehen mit Schusswaffen und auch dann nur, um …”

§ 16. Die Schuld S. 81-85

„… Voraussetzungen der Straftat im Überblick hängung von Strafe hängt danach von deren Erforderlichkeit oder …” „… im 19. Jahrhundert, 1982, S. 30f. 84 Dritter Teil. Die Voraussetzungen der Straftat im Überblick …” „… ; Kühl AT § 10 Rn. 5; Wessels/Beulke/Satzger AT Rn. 682. § 17. Sonstige Voraussetzungen der Strafbarkeit …”

§ 26. Die Schuld S. 326-366

„… Täter bezogen auf nur eine dieser Voraussetzungen lediglich fahrlässig, so liegt die – praktisch …” „… - und damit schuldunfähig, so dass die Voraussetzungen von § 20 StGB vorliegen. Die hM akzeptiert – zu …” „… einmal zu erörtern, ob die Voraussetzungen einer alic überhaupt vorliegen, ob also im Beispiel A seine …”

Lösungshinweise für die Fälle und Fragen S. 583-605

„… materielle Strafrecht regelt die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen von Straftaten. (® § 4 Rn. 2) (5) Nach …” „… notwendig die Schuldfähigkeit des Täters voraussetzen. (® § 9 Rn. 1) Lösungshinweise für die Fälle und …” „… Strafbarkeitsvoraussetzungen. Das Rückwirkungsverbot bestimmt, dass weder die Voraussetzungen eines Straftatbestandes noch …”

§ 15. Die Rechtswidrigkeit S. 77-81

„… Wessels/Beulke/Satzger Rn. 168. 1 ZB AnwK-StGB/Hauck Vor §§ 32ff. Rn. 5. 78 Dritter Teil. Die Voraussetzungen der …” „… Voraussetzungen der Straftat im Überblick IV. Die Struktur der Rechtfertigungsgründe 1. Objektive …” „… Rechtfertigungselemente 10 Nach ganz hM setzen sich Rechtfertigungsgründe aus objektiven und subjektiven Voraussetzungen …”

§ 11. Anwendungsbereich des deutschen Strafrechts, Europäisierung des Strafrechts, Völkerstrafrecht S. 43-57

„… einer Harmonisierung des Rechts der Mitgliedsstaaten als Voraussetzung eines gemeinsamen Marktes nur …” „… Voraussetzungen dafür geschaffen, selbst Verfahren zu führen. Möglich ist aber auch die direkte Durchsetzung des …” „… Rn. 6ff.; Kommentierung zum VStGB im MüKoStGB Bd. 8/4. Dritter Teil. Die Voraussetzungen der Straftat …”

§ 13. Die Straftat als Handlung S. 60-67

„… 60 Dritter Teil. Die Voraussetzungen der Straftat im Überblick § 13. Die Straftat als Handlung 1 …” „… . 35ff.;Maurach/Zipf AT/2 § 16 Rn. 35. 62 Dritter Teil. Die Voraussetzungen der Straftat im Überblick …” „… ; dagegen wiederum Welzel Erinnerungsgabe für Grünhut, 1965, S. 175f. 64 Dritter Teil. Die Voraussetzungen …”

§ 30. Das Fahrlässigkeitsdelikt S. 538-549

„… der groben Fahrlässigkeit im Zivilrecht.12 II. Die Voraussetzungen der Fahrlässigkeitsstrafbarkeit 7 …” „… Entschuldigungsgrund der Unzumutbarkeit. Hingegen entsprechen die objektiven Voraussetzungen des Fahrlässigkeitsdelikts …” „… , demzufolge die Erfüllung des Tatbestands allein die Verursachung des Erfolges voraussetze und die …”

§ 31. Die Konkurrenzlehre S. 549-583

„… gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 52, 53 StGB, weil diese Konkurrenzregeln die Verletzung „mehrerer …” „… ) Die natürliche Handlungseinheit als Voraussetzung von Tateinheit 26 Als Konkurrenzproblemwird die …” „… natürliche Handlungseinheit (als Voraussetzung von Tateinheit) bei Verletzung höchstpersönlicher Rechtsgüter …”

§ 4. Materielles Strafrecht, Strafprozessrecht, Strafvollstreckung, Strafvollzug S. 9-12

„… umfasst alle Regelungen die angeben, unter welchen Voraussetzungen ein Verhalten mit Strafe bedroht ist …” „… . Kurz: Es regelt die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen von Straftaten. Die Vorschriften des …”

§ 24. Subjektiver Tatbestand, Vorsatz und Tatbestandsirrtum S. 222-256

„… kausal geworden und ist ihm dieser Tod (als Voraussetzung einer Strafbarkeit nach § 222 StGB) objektiv …” „… Voraussetzungen des Tatbestandes erfüllen. Die bloße Tatsachenkenntnis reicht aber nicht aus, weil der Täter auch …” „… Voraussetzungen des Tatbestandes verwirklicht.43 Im Gegensatz zur Absicht bezieht sich der direkte Vorsatz auf …”

§ 23. Kausalität und objektive Zurechnung des Erfolgs S. 166-222

„… die konkreten Gefährdungsdelikte, weil diese einen objektiven „Gefahrerfolg“ voraussetzen …” „… konkreten erfolgsverursachenden Geschehen realisiert hat.“ (Rudolphi)63 32Aus diesen Voraussetzungen ergibt …” „… ) spezifischen Voraussetzungen dieses Tatbestandes erfüllt sind, wozu stets auch gehört, dass die …”

§ 21. Delikte gegen das Leben S. 100-138

„… Grundtatbestand und Qualifikation in Betracht kommt, weil § 211 StGB alle Voraussetzungen des § 212 StGB und noch …” „… einen anderen Rechtscharakter verleiht.14 Liegen die Voraussetzungen von § 216 StGB vor, so ist § 211 …” „… Totschlags eingreift.35 Voraussetzungen für das Eingreifen dieser Strafmilderung sind: ¢ Eine dem Täter oder …”

§ 27. Täterschaft und Teilnahme S. 366-425

„… Täterschaft in Betracht kommt und es ist zu erörtern, ob deren Voraussetzungen vorliegen. b) Fallgruppen aa …” „… zuschieben. Denn § 35 StGB normiert die strengen Voraussetzungen, unter denen eine Fremdverletzung …” „… Hintermann diesen Irrtum durchschaut. Denn der über die tatsächlichen Voraussetzungen eines …”

§ 28. Strafbare Vorbereitung, Versuch und Rücktritt S. 425-495

„… Versuchsstadium gelangt. b) Die Voraussetzungen von §30 Abs. 1 StGB 11Da § 30 Abs. 1 StGB Versuchsstruktur …” „… Tatbestandsmäßigkeit sind zunächst die subjektiven und dann die objektiven Voraussetzungen zu prüfen. aa) Subjektiver …” „… durch B in dessen Person die Voraussetzungen eines Totschlags nach § 212 StGB, mithin eines Verbrechens …”

§ 20. Die Auslegung der Strafgesetze S. 94-100

„… innerhalb des Rechtssystems orientieren. In Betracht kommt sowohl das Verhältnis zu anderen Voraussetzungen …” „… Tatbestände als Opfer einen „anderen Menschen“ voraussetzen, würde § 212 StGB bei strenger Orientierung am …”

§ 22. Delikte gegen die körperliche Integrität S. 138-166

„… Todesfolge nach § 227 StGB hinsichtlich der schweren Folgen lediglich Fahrlässigkeit voraussetzen …” „… Körperverletzungserfolg iSv § 223 StGB voraus. Erforderlich sind weiter die allgemeinen Voraussetzungen der Fahrlässigkeit …” „… den allgemeinen Voraussetzungen der Einwilligung näher® § 25 Rn. 124ff. 157 Die Anwendung von § 228 …”

§ 9. Grundlagen der Sanktionenlehre S. 32-39

„… Voraussetzungen und Zielsetzung 2 Sämtliche Maßregeln der Besserung und Sicherung knüpfen an die Begehung einer …” „… “! 17. Unter welchen Voraussetzungen erlaubt die Kronzeugenregelung eine Milderung oder das Absehen von …”

§ 18. Besondere Strafzumessungsvorschriften S. 87-88

„… ähnlich ist, insbesondere was die Einteilung in die objektiven Voraussetzungen eines Regelbeispiels und …”

§ 29. Unechte Unterlassungsdelikte S. 495-538

„… Anwendungsbereich dieser Tatbestände wird durch § 13 StGB bei Vorliegen von dessen Voraussetzungen auf das …” „… voraussetzen, Anwendung findet. Für die generelle Unanwendbarkeit spricht die gesetzliche Normierung …” „… Energieeinsatz für den Erfolg kausal geworden ist.26 Lägen nämlich die haftungsbegründenden Voraussetzungen …”

§ 8. Die Legitimation staatlichen Strafens S. 17-32

„… genügt werden. Aber die Beratung müsse in einem Rahmen erfolgen, der positive Voraussetzungen für ein …” „… notwendig voraussetzen. Es handelt sich vielmehr um „Maßnahmen der Gefahrenabwehr durch Vorbeugung gegenüber …” „… . Maßregeln der Besserung und Sicherung 1. Allgemeine Voraussetzungen und Zielsetzung 2 Sämtliche Maßregeln …”

§ 7. Die Rechtsquellen des Strafrechts S. 15-17

„… , also die Gesetze, die die Voraussetzungen für unterschiedliche Typen strafbaren Verhaltens enthalten …”

doi.org/10.17104/9783406778261

1 ...

6

7 8 ... 1070