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Seite 5

Petra Pohlmann, Dominik Schäfers - Zwangsvollstreckungsrecht

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Petra Pohlmann, Dominik Schäfers

Zwangsvollstreckungsrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 2. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 15-51

„… . Paintner (08705-92222) Seite 15 § 2. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Eine Zwangsvollstreckung …” „… ist nur rechtmäßig, wenn die Voraussetzungen für eine zwangsweise Durchsetzung der betreffenden Pf …” „… ZivilProzR Rn. 192 ff.). Hinzu kommen weitere Voraussetzungen, die für alle Arten der Zwangsvollstreckung …”

§ 8. Aufbauschemata: Rechtsbehelfe S. 240-243

„… . Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 1. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen* a) Antrag b) Zuständiges …” „… . Allgemeine Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung a) Titel b) Klausel c) Zustellung 3. Besondere …” „… Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung, §§ 751 Abs. 1, 2, 756, 765 ZPO 4. Keine Vollstreckungshindernisse II …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… meisten Bundesländern die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung, die Arten der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 § 2. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung . . . . . . . . . 15 I. Die allgemeinen …” „… ) Seite VIII InhaltsverzeichnisVIII II. Die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung . . . 21 1 …”

§ 5. Einstweiliger Rechtsschutz S. 192-206

„… : Druckdaten Fotosatz Buck: Fr. Paintner (08705-92222) Seite 195 195II. Arrest 1. Voraussetzungen a …” „… ) Begründetheit Die Begründetheit des Arrestgesuchs hat nach dem Gesagten zwei Voraussetzungen: den Arrestanspruch …” „… über die Voraussetzungen, unter denen eine Leistungsverfügung ergehen kann, einig ist (→ Rn. 826 …”

§ 4. Rechtsbehelfe S. 135-191

„… Einwendungen werden die Verletzung der oben erläuterten formellen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung (→ Rn …” „… Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung nicht vorliegen oder das Vollstreckungsorgan bei der Durchführung der …” „… oder besondere Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung fehlen, ein Vollstreckungshindernis besteht …”

§ 7. Antworten auf die Kontrollfragen S. 226-239

„… . Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Zu 1: (1.) Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen …” „… Klausel und Zustellung eine allgemeine Voraussetzung der Zwangsvollstreckung. Vollstreckungsmaßnahmen ohne …” „… nach § 726 ZPO bescheinigt, dass eine vom Gläubiger zu beweisende Tatsache vorliegt, die Voraussetzung …”

§ 6. Einführung in das Insolvenzrecht S. 207-225

„… ZPO – → Rn. 689 und die Übersicht → Rn. 863). Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt, denn A hat …” „… . Begründetheit des Insolvenzantrags Begründet ist ein Insolvenzantrag unter den Voraussetzungen der §§ 16, 26 …” „… ihm nicht gehörende Sache an einen Dritten, so wird dieser unter den Voraussetzungen der §§ 929 S. 1 …”

§ 3. Die Arten der Zwangsvollstreckung S. 52-134

„… Voraussetzungen der Pfändung a) Funktionell und örtlich zuständiges Vollstreckungsorgan Die Pfändung ist von dem …” „… zuständigen Vollstreckungsorgan vorzunehmen (allgemeine Voraussetzung der Zwangsvollstreckung, → Rn. 77 ff …” „… können zur Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit der Maßnahme führen. Die Voraussetzungen, unter denen …”

§ 9. Musterklausuren mit Lösungen S. 244-258

„… auf den Vollstreckungsgläubiger lautenden Titels (§ 750 Abs 1 S. 1 ZPO, allgemeine Voraussetzung der …” „… dem Titel vollstrecken. Die formelle Voraussetzung des § 750 Abs. 1 S. 1 ZPO ist in dieser …” „… Bestimmung entsprechenden räumlichen Verhältnis zur Hauptsache. Da die Voraussetzungen des § 97 Abs. 1 S. 2 …”

Sachverzeichnis S. 259-264

„… , 336 – Vorpfändung 337 – Voraussetzungen der Pfändung 211 ff. – Verstrickung 269, 334 – Wirkungen …” „… . – Zur Erwirkung von Unterlassungen und Duldungen 479 ff. – Voraussetzungen siehe …”

§ 1. Einführung S. 1-14

„… sich damit der Vollstreckung entzieht. Es fehlt daher an einer Voraussetzung des § 229 BGB. Das …” „… Vollstreckbarerklärung vollstreckt werden. Voraussetzung ist eine Bestätigung des Entscheidungsstaates, dass die …” „… lichtverletzungen des Gerichtsvollziehers haftet nicht der Gläubiger, sondern unter den Voraussetzungen der Art. 34 …”

doi.org/10.17104/9783406759314

Alexander C. Blankenstein - Praxiswissen für Immobilienmakler - inkl. Arbeitshilfen online

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Alexander C. Blankenstein

Praxiswissen für Immobilienmakler - inkl. Arbeitshilfen online

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

1 Persönliche und fachliche Voraussetzungen S. 13-34

„… 13 1 Persönliche und fachliche Voraussetzungen Die Ausübung des Maklerberufs war ursprünglich an …” „… keinerlei spezifische fachliche Voraussetzungen geknüpft. Auch das am 1.8.2018 in Kraft getretene »Gesetz …” „… Hinblick auf persönliche Voraussetzungen umschreibt die maßgebliche Vorschrift des § 34c Abs. 2 der …”

4 Das »Bestellerprinzip« bei der Miete von Wohnraum S. 117-160

„… Wohnungssuchende dem Makler einen Suchauftrag erteilt, soll ihn unter weiteren Voraussetzungen eine …” „… möglich, allerdings ist der Provisionsanspruch des Maklers an strenge Voraussetzungen gebunden. Er …” „… Mietinteressent an den Makler herantritt und diesem einen Suchauftrag erteilt. Weitere Voraussetzung für eine …”

11 Die Verflechtungsproblematik S. 327-344

„… Arbeitnehmer des Vertragspartners seines Auftraggebers ist. Voraussetzung ist, dass sich der Arbeitnehmer in …” „… Voraussetzungen nichts dagegen hat, ist damit noch nichts über die Verträglichkeit von Maklertätigkeiten …” „… den Voraussetzungen des § 652 BGB unabhängigen Provisionsversprechens gegeben sein. Dazu genügt es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 1.1 Persönliche Voraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 1.2 Fachliche Voraussetzungen …”

12 Maklerklausel im notariellen Kaufvertrag S. 345-358

„… Provisionsvoraussetzungen des § 652 Abs. 1 BGB zu heilen. Voraussetzung ist allerdings, dass sie dem Erklärenden bekannt …” „… Voraussetzungen des § 652 BGB bestand. Das Gleiche gilt, wenn der Käufer erst nach Abschluss des …” „… Voraussetzungen eines Provisionsanspruchs nach § 652 Abs. 1 BGB nicht erfüllt sein müssen (OLG Karlsruhe, Urteil …”

Stichwortverzeichnis S. 397-401

„… Lauterkeitsrecht 75 M Maklerberuf 13 – fachliche Voraussetzungen 14 – Maklertätigkeit 263 – persönliche …” „… Voraussetzungen 13 – Sachkunde 13 – Versicherungspflicht 28 Maklerklausel 292, 345 – Einwendungen 353 …”

6 Der Maklervertrag S. 171-262

„… BGB in Abs. 1, unter welchen Voraussetzungen der Makler Anspruch auf Provision gegen seinen …” „… konkludenten Maklervertrags ist Voraussetzung, dass das Angebot des Maklers ein ausdrückliches …” „… ). Außerdem ist Voraussetzung, dass der potenzielle Kunde in Kenntnis dieses Provisionsverlangens …”

15 Wohnungsvermittlung S. 379-392

„… Voraussetzung für das Entstehen des Provisionsanspruchs des Maklers ist auch bei der Wohnraumvermittlung, dass …” „… beweisen kann, sollte sich ein Kunde weigern, die vereinbarte Provision zu zahlen. Weitere Voraussetzung …” „… Voraussetzung ist jedoch, dass der Makler ausschließlich aufgrund des mit dem Mietinteressenten abgeschlossenen …”

2 Öffentlich-rechtliche Pflichten S. 35-74

„… Mietgelegenheit einen Provisionsanspruch erhält, soweit daneben sämtliche weitere Voraussetzungen einer …” „… abstellt, sind die konkreten Voraussetzungen, die an eine gewerbliche Maklertätigkeit gestellt werden …” „… Erteilung einer Gewerbeerlaubnis nur aus wichtigem Grund erfolgen. 2.1.2.1 Voraussetzungen Grundsätzlich …”

8 Der Hauptvertrag S. 275-302

„… dieser Voraussetzung nicht, so ist er nichtig mit der Folge, dass der Makler keinen Anspruch auf …” „… Provisionsanspruch des Maklers aus, so nicht die Voraussetzungen einer Vertragsanfechtung vorliegen. Zu unterscheiden …” „… , 1302) lässt hingegen ein zeitlich befristetes, aber sonst an keine Voraussetzungen gebundenes …”

3 Der Makler im Wettbewerb S. 75-116

„… Führen eines Titels verbunden sind, der wiederum von bestimmten Voraussetzungen abhängt, sind …” „… unterschiedlichen 3 Der Makler im Wettbewerb 94 Voraussetzungen abhängt, wie eine Webseite letztlich auf dem …” „… gestaltet seien. Diese Voraussetzungen genügen, um kein eigenständiges Telemedium anzunehmen. Die …”

7 Maklertätigkeit S. 263-274

„… 263 7 Maklertätigkeit Zweite Voraussetzung für den Provisionsanspruch des Maklers ist die …” „… ). Der Makler hat also bereits mit diesen beiden Angaben die Voraussetzungen für seinen …”

10 Provision und Aufwendungsersatz S. 313-326

„… Maklerleistung steht. Voraussetzung ist, dass der Makler dabei eine Zwangslage des Auftraggebers oder dessen …” „… Maklertätigkeit letztlich erfolgreich sein muss, ist nicht Voraussetzung, denn der Makler kann sich nach Satz 2 …”

5 Modifiziertes Bestellerprinzip beim Verkauf von Einfamilienhäusern und Wohnungen S. 161-170

„… (beispielsweise Schuldübernahme). Voraussetzung ist aber in jedem Fall, dass der Vertragspartner des Maklers zur …”

9 Ursächlichkeit der Maklerleistung S. 303-312

„… 303 9 Ursächlichkeit der Maklerleistung Vierte Voraussetzung für den Provisionsanspruch des …”

14 Doppeltätigkeit und Verwirkung S. 369-378

„… dann ebenfalls aus keinem Rechtsgrund geltend machen. Die Voraussetzungen einer Provisionsverwirkung …”

doi.org/10.34157/9783648131688

Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Voit - Grundkurs ZPO

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Voit

Grundkurs ZPO

Reihe: Grundkurs

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

II. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 408-419

„… § 8. Die Zwangsvollstreckung408 II. Die Voraussetzungen der ZwangsvollstreckungEs ist …” „… offensichtlich, dass Rechte nur zwangsweise durchgesetzt werden dürfen, wenn bestimmte Voraussetzungen dafür …” „… erfüllt werden. Diese Voraussetzungen der Zwangs-vollstreckung hat das Vollstreckungsorgan, das …”

V. Anerkenntnis S. 163-167

„… . VoraussetzungenDie Wirksamkeit eines Anerkenntnisses ist davon abhängig, dass folgenden Anfor-derungen genügt wird …” „… (zum Begriff → Rn. 305) unterscheidet sich das prozessuale Aner-kenntnis in seinen Voraussetzungen und …” „… Zulässigkeit des AnerkenntnissesZu diesen Voraussetzungen ist Folgendes zu bemerken: Das Anerkenntnis kann auch …”

III. Die Zulässigkeit der Klage S. 82-101

„… genannten Voraussetzungen.Die Zulässigkeitsrügen (prozesshindernde Einreden) müssen in Verfahren der ers-ten …” „… Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, damit eine Entscheidung in der Sache zulässig ist, werden …” „… dieser Voraus-setzungen besser erkennen.Weder der Begriff „Prozessvoraussetzungen“ noch die Bezeichnung …”

I. Klagerücknahme S. 173-178

„… VoraussetzungenMit seiner Klage richtet der Kläger ein Gesuch an das Gericht, ihm Rechtsschutz zu gewähren und ihm …” „… besseren Voraussetzungen zu wiederholen. Deshalb hat das Gesetz die Klage-rück nahme von der Einwilligung …” „… ) von zwei Wochen widerspricht. Voraussetzung für diese Fiktion (zum Begriff → GK BGB Rn. 313) bildet …”

II. Nichterscheinen und Nichtverhandeln: Das Versäumnisverfahren S. 117-134

„… Prozessrechtslage beeinflusst werden kann.1. Versäumnisurteil gegen den Beklagten – VoraussetzungenBei den …” „… Voraussetzungen, unter denen ein Versäumnisurteil zu erlassen ist, muss nach der gesetzlichen Regelung (§§ 330 …” „… eines Versäumnisurteils gegen den Beklagten hängt von der Erfül-lung folgender Voraussetzungen ab:(1 …”

Fälle und Fragen S. 169-173

„… Prozessführung der ParteiI. Klagerücknahme1. Begriff und VoraussetzungenMit seiner Klage richtet der Kläger ein …” „… Antrag des Beklagten auf Abweisung der Klage ist im Regelfall keine zwingende Voraussetzung für eine …”

Stichwortverzeichnis S. 547-573

„… 738 f.– Voraussetzungen 451– Widerruf 456Anerkenntnisurteil– Ausnahme vom Mündlichkeitsgrundsatz 217 …” „… – ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe 880– Voraussetzungen 453 f.– Zustellung statt Verkündung 891 …” „… – Voraussetzung des Vollstreckungsverfahrens 1116 f., 1198Anwalt– Beratungshilfe 28– Berufsordnung 46, 55 …”

I. Einleitender Überblick S. 403-408

„… §§ 758–759 genannten Voraussetzungen zur Anwendung von Gewalt be-rechtigt. Wenn auch das Gesetz davon spricht …” „… Gaul/Schilken/Becker-Eberhard ZVR § 46.11131114§ 8. Die Zwangsvollstreckung408 II. Die Voraussetzungen der …” „… Voraussetzungen dafür erfüllt werden. Diese Voraussetzungen der Zwangs-vollstreckung hat das Vollstreckungsorgan …”

VII. Beweislast S. 308-313

„… Rechtssatzes erfolglos bleibt, die Beweislast für die tatsächlichen Voraussetzungen dieses Rechtssatzes trägt …” „… ; kurz: Jede Partei trägt die Beweislast für die tatsächlichen Voraussetzungen der ihr günstigen …” „… feststehenden Voraussetzungen abhängt, nämlich der Anwendung von Beweislastnormen im Falle einer …”

Anhang: Beteiligung Dritter am Rechtsstreit S. 234-247

„… für die Beteiligung eines Dritten an einem fremden Rechtsstreit bestimmte Voraussetzungen erfüllt …” „… obsiegt (§ 66 I).250 Aus dieser Begriffsbeschreibung lassen sich auch die Voraussetzungen ableiten, von …” „… einer Partei zu prüfen, ob die sachlichen Voraussetzungen der Nebenintervention (→ Rn. 630) verwirklicht …”

Lösungsskizze zur 1. Übungsklausur S. 526-528

„… bestimmtes Rechtsverhältnis bezieht (§ 40 I). Diese Vo-raussetzung trifft dagegen nicht für die weitere …” „… Voraussetzungen erfüllt werden (→ Rn. 128).(16) Die in § 256 I geregelte Feststellungsklage ist auf die …” „… ). Mit Einverständnis der Parteien kann unter den Voraussetzungen des § 128 II auf eine mündliche …”

III. Rechtsmittel S. 328-375

„… ). Selbst rechtskräftig gewordene Urteile können unter bestimmten Vorausset-zungen nachträglich korrigiert …” „… Prozessantrag stelle (→ Rn. 886 f.) und die formelle Beschwer einen Sachantrag voraussetze. Konsequenz dieser …” „… Urteil legt K Berufung ein. Das Beru-fungsgericht kommt zu dem Ergebnis, dass die Voraussetzungen eines …”

V. Widerklage S. 223-234

„… ) besteht (→ Rn. 580).V. Widerklage1. Begriff und VoraussetzungenDer Beklagte muss sich nicht darauf …” „… .) aufweisen als die Klage. Diese Voraussetzung erklärt sich bereits aus der Sperre, die durch die …” „… wird oder dass die Voraussetzungen der §§ 263, 267 erfüllt werden; so Rimmelspacher FS Lüke, 1997, 655 …”

IV. Parteiwechsel und Parteibeitritt S. 141-163

„… Zulässigkeit und Voraussetzungen des von Konz gewollten Parteiwechsels regeln. Dieser also nicht auf einer …” „… Voraussetzungen wird aber gestritten.Zum gewillkürten Parteiwechsel werden folgende Auffassungen vertreten: Es …” „… als der bis-her erörterten Frage, welche Voraussetzungen für einen Parteiwechsel erfüllt werden müssen …”

3. Übungsklausur S. 494-497

„… auf diese Unterscheidung an? 2. Aus welchen Gründen und unter welchen Voraussetzungen werden Urteile …” „… Austauschpfändung? 7. Von welchen Voraussetzungen ist die Entstehung eines Pfändungspfandrechts abhängig? 8. G lässt …” „… . Unter welchen Voraussetzungen kann ein Pfandgläubiger nach § 771 vorgehen und wann ist er auf eine …”

III. Änderung der Klage S. 134-141

„… verschiedenen verbundenen Ansprüche folgt, dass die Sachurteilsvoraussetzungen für jeden gesondert geprüft …” „… der Klage anzu-sehen sind, bei denen also nicht die Voraussetzungen des § 263 erfüllt werden müs-sen …” „… Zulässigkeits-anforderungen des § 263 befreit werden. Eine gemeinsame Voraussetzung bildet, dass der Klagegrund (zum Begriff …”

Lösungsskizze zur 2. Übungsklausur S. 528-531

„… Voraus-setzungen für eine Zulassung erfüllt. d) Frist und Form Die Zulassungsschrift muss den Anforderungen …” „… Voraussetzungen erfüllt werden, die nach § 566 an einen Antrag auf Zulas-sung der Sprungrevision zu stellen sind …” „… Dritter Vollstreckungserinnerung wegen Verletzung von Verfahrens-vorschriften einlegen, Voraussetzung ist …”

II. Das Urteil S. 320-328

„… folgenden Voraussetzungen ab: (1) Mit der Klage muss ein Anspruch auf Zahlung von Geld oder die Leistung …” „… Grundent-scheidung unzweckmäßig und verwirrend wäre.6 Sind diese Voraussetzungen erfüllt, dann steht sein Erlass im …” „… (vgl. § 301). Der Erlass eines Teilurteils ist von folgenden Voraussetzungen abhängig: (1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . 321 117 1. Versäumnisurteil gegen den Beklagten – Voraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 447 163 2. Voraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 463 173 1. Begriff und Voraussetzungen …”

Fälle und Fragen S. 400-403

„… seine Be-rufung zurücknimmt?11. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden, damit eine Berufung …” „… zulässig ist?12. Von welchen Voraussetzungen ist die Zulassung der Revision abhängig?13. Während des …” „… Sie bitte den Gang der Prüfung im Wiederaufnahmeverfahren!22. Von welchen Voraussetzungen macht die …”

V. Die einzelnen Beweismittel S. 281-299

„… Sachverständigen dadurch, dass die zu treffenden Feststel-lungen keine besondere Sachkenntnis voraussetzen. Der …” „… Voraussetzungen als rechtsmissbräuchlich und damit als unzulässig zurück-gewiesen werden. Dies ist zB der Fall …” „… , gefährden oder sonst benachteiligen könnte, wird ihm unter den Voraussetzungen des § 384 ein …”

II. Die Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens S. 249-262

„… Verspätungsfälle geregelt, die sich in ihren Voraussetzungen und Rechtsfolgen voneinander unterscheiden. Deshalb …” „… § 296 I genannten Fristen§ 296 I bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Angriffs- und …” „… . Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, dann bleibt dem Gericht kein Entscheidungsspielraum mehr und …”

VI. Arrest und einstweilige Verfügung S. 487-494

„… nennt zwei Voraussetzungen für die Anordnung des Arrestes: den Arrestanspruch (§ 916) und den …” „… Voraussetzungen entbehrlich. Die Vollziehung eines Arrestbefehls ist nach § 929 II unstatthaft, wenn seit dem …” „… Voraussetzungen nicht erfüllt waren, oder wird der Arrestbefehl aufgrund des § 926 II aufgehoben, dann ist die …”

I. Vorbemerkung S. 109-117

„… Staatsorgans handelt und weil deshalb die Voraussetzungen und Wirkungen andere sind, als sie für die …” „… als Prozesshandlungen bezeichnet, deren Voraussetzungen und Wirkungen vom Pro-zessrecht geregelt …” „… wirtschaftlichen Zu-sammenhang stehen16 (zu weiteren Voraussetzungen einer Klagehäufung → Rn. 380).Unter der …”

Lösungsskizze zur 3. Übungsklausur S. 531-535

„… einlegen, Voraussetzung ist dafür aber eine Rechtsbeeinträchtigung des Erin-nerungsführers, weil sonst sein …” „… hätte es erkannt, dass die Beweisfrage darauf gerichtet ist, ob die tat-sächlichen Voraussetzungen für …” „… § 751 II nicht nur eine Ordnungsvorschrift darstellt, sind beide Voraussetzungen nicht erfüllt, sodass …”

Anhang: Besondere Verfahrensarten, insbesondere das Mahnverfahren S. 393-400

„… (zu dieser Voraussetzung Einzelheiten bei Erörterung des Vollstre-ckungsrechts). Auch wird durch die …” „… Verhandlung (→ Rn. 367) nicht, dann hat der Richter sämt-liche prozessualen und sachlichen Voraussetzungen …” „… Voraussetzungen erfüllt wer-den (§ 700 VI). Wird der Einspruch verworfen, obwohl die Klage unzulässig oder …”

II. Die Sicht der Parteien S. 8-14

„… bestimmten Voraussetzungen eine Beratungshilfe und eine Prozesskostenhilfe erhalten. Zu beiden Möglichkeiten …” „… ProzesskostenhilfeVoraussetzungen und Umfang der Beratungshilfe sind im Beratungshilfegesetz (BerHG) (Schönfelder Ergänzungsband Nr …” „… Beratungshilfe aus, wenn die Voraussetzungen für die Gewährung von Beratungshilfe ge-geben sind (§ 3 II, § 6 I …”

III. Prozessvergleich S. 194-210

„… materi-ellen Rechts in § 779 BGB lassen sich jedoch die meisten Voraussetzungen ableiten, die für ein …” „… Vergleichs im prozessualen Gewand und mit prozessualen Wirkungen.2. Voraussetzungen und WirkungenAus § 160 …” „… sich die Voraussetzungen ableiten, die erfüllt sein müssen, damit ein gültiger Prozessvergleich …”

Fälle und Fragen S. 316-319

„… Besonderheiten gelten für den Beweis durch Urkunden?15. Nennen Sie bitte die Voraussetzungen, von denen die …” „… Voraus-setzungen der ihr günstigen Rechtsnorm“?22. Beschreiben Sie bitte die Rechtsnatur gesetzlicher Vermutungen …”

IV. Die Sicht des Richters S. 53-63

„… an, in dem der Mangel beseitigt wird oder die Voraussetzungen des § 295 I erfüllt wer-den (→ Rn …” „… Voraussetzungen die Sache durch Beschluss einem seiner Mitglie-der zur Entscheidung übertragen. Auch dann ist aber …” „… die sonstigen Voraussetzungen für ein Versäumnisurteil gegen den Beklagten erfüllt sind (→ Rn. 338 f …”

III. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen S. 419-456

„… Ratenzahlungen gestatten, wenn dies der Gläubiger nicht ausgeschlossen hat. Voraussetzung dafür ist aller dings …” „… gewährt (§ 804 II). Über die Rechtsnatur des Pfändungspfandrechts und über die Voraussetzungen seiner …” „… die Frage auf, unter wel-chen Voraussetzungen und innerhalb welcher Grenzen Parteivereinbarungen in …”

VI. Verzicht S. 167-169

„… ausdrücklich ein Verzichtsurteil beantragt,230 denn ein solcher Antrag bildet keine zwingende Voraussetzung für …” „… Beklagten auf Abweisung der Klage ist im Regelfall keine zwingende Voraussetzung für eine entsprechende …”

IV. Aufrechnung während des Prozesses S. 210-223

„… § 437 Nr. 2 BGB) und nur für den Fall, dass das Gericht die Voraussetzungen eines Rücktritts verneint …” „… . prozessrechtliche Theorie).166 Voraussetzung jeder Aufrechnung ist das Bestehen der Hauptforderung. Wenn der …” „… Zulässigkeit einer Aufrechnung genannten Vorausset-zungen verneint, dann stellt sich ebenfalls die Frage …”

V. Rechtskraft S. 378-393

„… Voraussetzungen, die zur Anwendung dieses Rechtssatzes feststehen mussten, nämlich Eigentum des K und Besitz des B …” „… Voraussetzungen wirkt ein rechtskräftiges Urteil, das zwischen einem Vorerben und einem Dritten ergangen ist, auch …” „… Verfahrens schafft das Gesetz enge Voraussetzungen. Insbesondere die Ausschlussfrist des § 586 II 2, die …”

III. Die Sicht des Rechtsanwalts S. 14-53

„… , § 6 BORA). Der Rechtsanwalt kann verpflichtet sein, unter bestimmten Voraussetzungen die Vertretung in …” „… Personen können nur unter den in § 38 II und III genannten Voraussetzungen wirksame …” „… wirksamen Zuständigkeitsvereinbarung auf folgende Fragen:(1) Sind die Voraussetzungen des § 38 I oder des …”

II. Verfahrensgrundsätze S. 70-82

„… des Richters gegenüber den Parteien stellen unabding-bare Voraussetzungen für ein faires Verfahren dar …” „… Verhandlung das Verfahren abkürzt und verein-facht.67 Selbstverständliche Voraussetzung für die Anordnung des …” „… ), kann unter den in § 173 II GVG genannten Voraus-setzungen für die Verkündung der Urteilsgründe die …”

VI. Beweiswürdigung S. 299-308

„… erfüllende Voraussetzung der Erfolgsaussicht einer Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung (→ Rn. 32 f …” „… auch davon sprechen, dass die „tatsächlichen Voraussetzungen“ des anzuwendenden Erfahrungssatzes …” „… (→ Rn. 733 f.). Auf die Voraussetzungen der Pflichtwidrigkeit, dass in einem beweis-vereitelnden …”

Fälle und Fragen S. 63-65

„… werden?16. Von welchen besonderen Voraussetzungen ist die Zulässigkeit einer Feststellungsklage abhängig …”

Fälle und Fragen S. 107-109

„… beurteilen, ob dies nur unter den Voraussetzungen einer Klageänderung zulässig ist. Dies ist der Fall, denn …”

III. Die Bewertung des Tatsachenvortrages der Parteien durch den Richter S. 262-277

„… noch Rechtsnormen, die die Entstehung eines Rechts verhindern und die als negative Voraussetzungen der …” „… Richter hat davon bei seiner Entscheidung auszugehen. Bestreitet der Kläger die Voraussetzungen des …” „… Geständnis falsch ist und durch einen Irrtum veranlasst wurde. Diese Voraussetzungen werden nicht erfüllt …”

V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung S. 463-487

„… werden, dass der Schuldner in der Lage gewesen sei, die Voraussetzungen der (im Zeitpunkt der letzten …” „… mittelbar zu zwin-gen, ein ihm zustehendes Leistungsverweigerungsrecht aufzugeben und die Voraussetzungen …” „… . Drittwiderspruchsklage267Für die Zulässigkeit einer Zwangsvollstreckung bildet es keine Voraussetzung, dass der …”

Paragrafenregister S. 535-547

„… 738 f.– Voraussetzungen 451– Widerruf 456Anerkenntnisurteil– Ausnahme vom Mündlichkeitsgrundsatz 217 …” „… – ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe 880– Voraussetzungen 453 f.– Zustellung statt Verkündung 891 …”

I. Die Unterschiede gegenüber der Lösung materiell-rechtlicher Fälle des Zivilrechts S. 1-3

„… darauf an, wie der Richter zu entscheiden hat, wenn nicht zu klärende Zweifel an den Voraussetzungen des …”

Anhang: Selbstständiges Beweisverfahren S. 313-316

„… ermöglichen und einen Rechtsstreit überflüssig machen. Voraussetzung für die schriftliche Begutachtung gem …”

IV. Beweisverfahren S. 277-281

„… technischen Voraussetzungen für eine Beweisaufnahme im Wege der sog. Videokonferenz130 bestehen (§ 128a II …”

I. Gestaltung und Ablauf des Termins zur mündlichen Verhandlung S. 65-70

„… Aufzeichnung (§ 160a II 2). Unter den in § 161 I genannten Voraussetzungen kann sogar von einer Aufzeichnung …”

Anhang: Der Streitgegenstand S. 101-107

„… Voraussetzungen einer Klageänderung zulässig ist. Dies ist der Fall, denn die Ansprüche aus eigenem und aus …”

IV. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche S. 456-463

„… entstehen werden (§ 887 II).Das Gericht hat zu prüfen, ob die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung …”

II. Erledigungserklärung S. 178-194

„… Erledigungserklärung auszugehen. Eine Vorausset-zung dafür bildet ein Hinweis des Gerichts auf die dann eintretenden …”

doi.org/10.17104/9783406788055

Karl August Sachsen Gessaphe - Zwangsvollstreckungsrecht

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Karl August Sachsen Gessaphe

Zwangsvollstreckungsrecht

Reihe: JuS-Schriftenreihe Studium

Band 199 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 2 Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 29-56

„… § 2 Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Lit.: Brox/Walker §§ 1 ff. Die Zwangsvollstreckung …” „… darf erst eingeleitet werden, wenn deren allgemeine und besondere Voraussetzungen vorliegen. Sie …” „… / SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/Antrag_Erlass_Pfaendungs_Ueberweisungsbeschluss_insbes_gewoehnl_Geldforderungen.pdf?__blob=publicationFile (Stand: 23.2.2014). 55 56 57 58 30 § 2 Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Geldforderungen …”

§ 3 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen S. 57-150

„… ZPO). Diese Voraussetzung galt ebenso für die eidesstattliche Versicherung des Schuldners (§ 807 ZPO …” „… Schuldnerverzeichnis. In dieses wird der Schuldner nur unter den Voraussetzungen des § 882c I ZPO eingetragen. Dessen …” „… . Unter diesen Voraussetzungen kann der Gerichtsvollzieher beim Pfändungsversuch erlangte Informationen …”

§ 4 Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche als Geldforderungen S. 151-154

„… den üblichen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung (→ Rn. 52 ff.) ein Titel erforderlich, der auf …” „… ). Voraussetzung ist derGewahrsam des Schuldners. Befindet sich die Sache im Gewahrsam eines Dritten, so muss …” „… geschuldeten Handlung eine tatbestandliche Voraussetzung für den Erlass des Ermächtigungsbeschlusses ist“.262 …”

§ 1 Einführung S. 3-28

„… Vollstreckungsanspruch (→ Rn. 48); in diesem Verhältnis beurteilt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen …” „… Schuldner das Eingriffsverhältnis, nach welchem sich die Zulässigkeit und die Voraussetzungen von …” „… Vorliegen der für die jeweils beantragte Maßnahme einschlägigen besonderen Voraussetzungen zu prüfen. Bevor …”

Anhang S. 199-218

„… haben. Voraussetzung hierfür ist, dass E in sonstiger Weise etwas von D ohne rechtlichen Grund erlangt …” „… aufgefordert. Damit liegt die Voraussetzung für das Bestehen der Pflicht vor, die Freigabe bezüglich des …” „… . Voraussetzung hierfür ist, dass E in sonstiger Weise etwas von Dohne rechtlichenGrund erlangt hat und noch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 § 2 Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 G. Schema zu den Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung …” „… . Voraussetzungen …”

§ 5 Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung S. 155-192

„… Voraussetzungen auch materiellrechtlicher Natur (→ Rn. 128). Zur Abhilfe hat die Rspr. in Analogie zu § 767 I ZPO …” „… der Voraussetzungen der Vollstreckung und ihrer Durchführung. 281 BGH NZM 2009, 877. 506 507 161C …” „… oder ihres Unterlassens (§ 766 II ZPO)? Zu prüfen sind die Voraussetzungen und Durchführung der …”

§ 6 Einstweiliger Rechtsschutz S. 193-198

„… einstweilige Verfügung gelten die Arrestvorschriften analog, so dass hinsichtlich der Voraussetzungen auf die …”

Sachverzeichnis S. 219-224

„… Zwangsmonopol 2 – Voraussetzungen 52 ff., siehe auch Vollstreckungsvoraussetzungen – Wesen 5 Zwangsvollstreckung …”

doi.org/10.17104/9783406730849

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker, Wolf-Dietrich Walker - Zwangsvollstreckungsrecht

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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker, Wolf-Dietrich Walker

Zwangsvollstreckungsrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 49 Die Voraussetzungen des Arrestes S. 759-766

„… , einstweilige Verfügung und grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung 760 § 49 Die Voraussetzungen des …” „… Arrestes 761 1. Abschnitt. Der Arrest § 49 Die Voraussetzungen des Arrestes Literatur: Everts, Sicherung …” „… die Schweiz verlegt. G möchte den S vorher verhaften lassen. (® § 49 Rn. 15) 1Voraussetzungen für die …”

§ 10 Die besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 96-105

„… 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 96 3. Abschnitt. Die besonderen …” „… Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung und die Vollstreckungshindernisse § 10 Die besonderen Voraussetzungen der …” „… feststellen, ob die Tat- § 10 Die besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 97 sache eingetreten ist …”

§ 52 Die Voraussetzungen und der Inhalt der einstweiligen Verfügung S. 801-827

„… § 52 Die Voraussetzungen und der Inhalt der einstweiligen Verfügung 801 2. Abschnitt. Die …” „… einstweilige Verfügung §52 Die Voraussetzungen und der Inhalt der einstweiligen Verfügung Literatur zur …” „… Kran erst einen anderen Auftrag durchführen will. § 52 Die Voraussetzungen und der Inhalt der …”

1. Kapitel. Die Vollstreckungstitel S. 23-66

„… 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 23 2. Abschnitt. Die allgemeinen …” „… Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 1Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen müssen bei jeder …” „… eindringlich vor der Zwangsvollstreckung warnen. 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 24 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Erfolgsaussichten eines Rechtsbehelfs gefragt ist, sind die Voraussetzungen und die Durchführung der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2. Abschnitt. Die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung …”

2. Kapitel. Die Vollstreckungsklausel S. 66-90

„… 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 66 Beispiel: Vergleiche vor dem Schiedsmann …” „… ; Saenger, Die Klausel als Voraussetzung der Zwangsvollstreckung, JuS 1992, 861; Sandhaus, Folgefragen bei …” „… allein der Vollstreckungstitel als Voraussetzung der Zwangsvollstreckung ausreichen, dann müsste das …”

§ 2 Die Prozessvoraussetzungen S. 13-23

„… 13 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 1Wird ein Gericht oder ein …” „… , ob die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung gegeben sind; anderenfalls wird es den bei ihm …” „… Zwangsvollstreckung von Bedeutung sind (® § 2 Rn. 1ff.). Ferner müssen die allgemeinen Voraussetzungen der …”

3. Kapitel S. 529-537

„… Rpfleger 2018, 17. § 34 Die Zwangshypothek 531 II. Voraussetzungen und Folgen der Eintragung 1 …” „… . Voraussetzungen der Eintragung 4Da für die Eintragung einer Zwangshypothek das Grundbuchamt das funktionell …” „… vollstreckungsrechtlichen auch die grundbuchrechtlichen Voraussetzungen gegeben sein.3 Diese sind normalerweise der Antrag …”

1. Kapitel. Die Pfändung beweglicher Sachen S. 123-232

„… zu den Voraussetzungen und Folgen einer erteilten oder verweigerten Vermögensauskunft s. ® § 38 Rn. 4 …” „… Arten der Zwangsvollstreckung 126 § 12 Die Voraussetzungen der Pfändung I. Zuständigkeit des …” „… 1989, 2509 (2514). § 12 Die Voraussetzungen der Pfändung 127 2. Örtliche Zuständigkeit 4Örtlich …”

§ 39 Vermögensauskunft mit eidesstattlicher Versicherung, Erzwingungshaft und Schuldnerverzeichnis S. 584-603

„… insbesondere die Kreditwürdigkeit des Schuldners, zumal jedermann unter den in § 882f genannten Voraussetzungen …” „… Rechtsschutzbedürfnis. 8 bb) Diese Voraussetzung (Nichterfüllung der Auskunftspflicht) muss der Gläubiger bei seinem …” „… können. 2. Voraussetzungen der Pflicht des Schuldners zur Vermögensauskunft 15 a) Der Gerichtsvollzieher …”

3. Kapitel S. 90-96

„… 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 90 Im Fall d müsste der Beklagte (G2) beweisen …” „… ist. Durch diese strenge Voraussetzung soll verhindert werden, dass durch staatlichen Zwang in …” „… Jahre alten Kind (BGH Rpfleger 2007, 616). 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 92 7 b …”

§ 11 Die Vollstreckungshindernisse S. 105-123

„… , 41 unter der Voraussetzung, dass der Annahmeverzug sich nach dem Urteil eindeutig und ohne …” „… ). 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 106 Rpfleger 2010, 456; Savini, Das noch …” „… (® § 40 Rn. 1ff.) statt. 1 BGHNJW 2008, 3640f. 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 108 6 …”

§ 40 Die Vollstreckungserinnerung S. 603-637

„… I GG) eingegriffen. Diese Eingriffe sind rechtswidrig, wenn die Voraussetzungen für die …” „… Verletzung von Vorschriften über die formellen Voraussetzungen und über die eigentliche Durchführung der …” „… Vorschriften über die formellen Voraussetzungen und über die eigentliche Durchführung der Zwangsvollstreckung …”

1. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in Geldforderungen S. 273-388

„… . Voraussetzung dafür ist aber nach ganz hM, dass bei Vollstreckungsbeginn zwischen Schuldner und Drittschuldner …” „… der Abtretung einer solchen Forderung nur unter engeren Voraussetzungen zugelassen. Ließe man die …” „… Gläubiger zu vollstrecken vermag. Sofern aber diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, die Forderung also …”

§ 51 Die Vollziehung des Arrestes S. 781-801

„… des dinglichen Arrestes 1. Voraussetzungen 2 Gegenüber der allgemeinen Zwangsvollstreckung, die einen …” „… , die sich inzwischen geändert haben können; das gilt insbesondere für die Voraussetzungen des …” „… Zulassung ist aber keine Voraussetzung für die Wahrung der Vollziehungsfrist.19 Sie dient nur der …”

§ 41 Die sofortige Beschwerde S. 637-647

„… Voraussetzungen, unter denen die sofortige Beschwerde statthaft ist, ergeben sich imWesentlichen aus § 793. a) Die …” „… Entscheidung muss im Zwangsvollstreckungsverfahren ergangen sein. Diese Voraussetzung liegt etwa bei einer …” „… Berufungsverfahren, in dem neue Angriffs- und Verteidigungsmittel nur unter den engen Voraussetzungen des § 531 …”

§ 47 Der Vollstreckungsschutz nach § 765a S. 735-751

„… Vollstreckung nicht mit dem materiellen Recht in Einklang steht. Unter den Voraussetzungen des § 765a erhält der …” „… Vollstreckungsschutz nach § 765a nebeneinander zur Anwendung kommen; Voraussetzung ist jedoch, dass beide Rechtsbehelfe …” „… I nicht aus, sondern kann nur unter den Voraussetzungen des § 802b (® § 15 Rn. 3ff.) mit Erfolg …”

2. Kapitel. Die Verwertung der gepfändeten beweglichen Sachen S. 232-273

„… Voraussetzungen eine Einstellung der Vollstreckung oder ein Vollstreckungsaufschub in Betracht. I. Die Einstellung …” „… , geschlossen werden (vgl. § 91 III 2 GVGA). § 16 Die Durchführung der Verwertung 233 4Die Voraussetzungen …” „… welchen Voraussetzungen und in welchem Zeitpunkt der Ersteher Eigentümer der Sache wird und ob er die …”

IV. Organe der Zwangsvollstreckung S. 7-13

„… Gerichtsvollziehers kommt unter den Voraussetzungen von Art. 34 GG, § 839 BGB eine Schadensersatzpflicht des Staates …” „… 2014, 420. 13 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 1Wird ein Gericht oder ein …” „… , ob die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung gegeben sind; anderenfalls wird es den bei ihm …”

§ 44 Die Vollstreckungsgegenklage S. 659-703

„… Voraussetzungen für die Erteilung einer titelumschreibenden Klausel gem. § 727 (® § 7 Rn. 12ff.) vorliegen (BGHNJW …” „… sich in der Regel gegenseitig aus.9 Liegen allerdings sowohl die Voraussetzungen für eine …” „… Schuldner bestreitet, dass die materiellen Voraussetzungen für die Erteilung einer titelergänzenden (® § 7 …”

IV. Kostenpflicht bei Vollstreckungsschutz und Austauschpfändung S. 757-759

„… dem Schuldner die Kosten zur Last. Jedoch hat das Gericht unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten …” „… Gläubigers (§ 788 II) II. Erstattungsanspruch des Schuldners gegen den Gläubiger (§ 788 III) 1. Voraussetzung …” „… Voraussetzungen für Vollstreckungsschutz) 49 Vgl. Stein/Jonas/Würdinger § 788 Rn. 55; Zöller/Geimer § 788 Rn. 26 …”

§ 42 Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Rechtspflegers S. 647-653

„… erfülle nicht die Voraussetzungen des § 794 I Nr. 5. (® § 42 Rn. 4) 4. Teil. Die Rechtsbehelfe in der …” „… 6a)Die Statthaftigkeit der Rechtspflegererinnerung hat folgende Voraussetzungen: aa) Die …” „… Vollstreckungserinnerung regelmäßig davon ab, ob die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung vorlagen und gegebenenfalls ob …”

§ 50 Das Arrestverfahren S. 766-781

„… Voraussetzungen geknüpft: a) Gegenüber dem Arrest in das Vermögen ist der persönliche Arrest subsidiär. Er kommt …” „… §§ 916, 918 auch die Voraussetzungen für das Verfahren zur Abgabe der Vermögensauskunft vorliegen.23 Ein …” „… einmal begründete Zuständigkeit aber nicht dadurch beseitigt, dass ihre Voraussetzungen später wegfallen …”

1. Kapitel. Die Zwangsversteigerung S. 460-517

„… ? (® § 28 Rn. 34) I. Voraussetzungen der Anordnung 1. Antrag an das zuständige Vollstreckungsorgan 1 a …” „… Prozessvoraussetzungen (® § 2 Rn. 1ff.) und die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung (® vor § 3 Rn. 1ff …” „… Grundbuch eingetragen ist.12 Voraussetzung ist allerdings, dass ein gegen den Eingetragenen lautender …”

2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen und Unterlassungen S. 553-584

„… voraussetzen, sind regelmäßig vertretbare Handlungen; dagegen stellen künstlerische und wissenschaftliche …” „… , 918. § 36 Die Erzwingung vertretbarer und unvertretbarer Handlungen 559 3. Voraussetzungen und …” „… die Nichterfüllung der geschuldetenHandlung eine tatbestandliche Voraussetzung für die gerichtliche …”

I. Begriff, Funktion und Abgrenzung der Zwangsvollstreckung S. 1-4

„… Gläubiger unter bestimmten Voraussetzungen einen verfassungsrechtlich geschützten Anspruch gegen den Staat …” „… Antrag des Gläubigers. Während die Klage nur unter bestimmten Voraussetzungen zurückgenommen werden kann …” „… Unternehmens sein. Voraussetzung für die gerichtliche Bestätigung und damit für die Verbindlichkeit des …”

§ 55 Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung S. 851-859

„… der Gläubiger seinen Wohnsitz hat (Art. 3 I EuKoPfVO). III. Voraussetzungen für eine vorläufige …” „… Voraussetzungen für den Erlass eines Arrestes (® § 49 Rn. 1ff.) Folgendes voraus: 1. Anspruch 5 Der Gläubiger muss …” „… Voraussetzungen also nicht beweisen, sondern – wie im Eilverfahren nach den §§ 916ff. – lediglich glaubhaft machen …”

§ 54 Die Vollziehung der einstweiligen Verfügung S. 840-851

„… andererseits zu unterscheiden. I. Vollziehung der Sicherungs- und der Regelungsverfügung 1. Voraussetzungen der …” „… diese nicht Voraussetzung für eine Vollziehung iSd § 929 II sein. Ohne Parteizustellung fehle es zwar an …” „… ist (® § 53 Rn. 22). II. Vollziehung der Leistungsverfügung 1. Voraussetzungen der Vollziehung 19 …”

§ 53 Das Verfahren bei der einstweiligen Verfügung S. 827-840

„… die Voraussetzungen, unter denen eine mündliche Verhandlung entbehrlich ist, verschieden, je nachdem …” „… IV).24 2. Verfahren mit mündlicher Verhandlung 18a) Die Voraussetzungen dafür, ob eine mündliche …” „… Unterwerfungserklärung warten.30 26cc) Eine Rechtsbehelfsbelehrung (§ 232 S. 1) ist unter den gleichen Voraussetzungen …”

2. Kapitel S. 517-529

„… ausgezahlt. I. Anordnung, Aufhebung und einstweilige Einstellung der Zwangsverwaltung 1. Voraussetzungen der …” „… Anordnung 2 a) Die gleichen Voraussetzungen wie bei der Zwangsversteigerung (® § 28 Rn. 1ff.) sind auch für …” „… das Mietverhältnis zur Zeit der Beschlagnahme nicht schon beendet ist.34 28 Liegen die Voraussetzungen …”

Sachverzeichnis S. 881-932

„… ., 44 – verschleiertes Arbeitseinkommen § 39 Rn. 20 – Vertagung § 50 Rn. 12 – Voraussetzungen der …” „… Rn. 62 – Voraussetzungen § 39 Rn. 56 EuBagatellVO § 1 Rn. 1; § 4 Rn. 61, 76, 81; § 5 Rn. 30 EuGVÜ § 4 …” „… – Verfahrenskosten § 29 Rn. 17 – Voraussetzungen der Aufnahme ins – § 29 Rn. 18 – vorgehende Rechte § 29 Rn. 15 – bei …”

1. Kapitel S. 537-553

„… geltend. (® § 35 Rn. 39) I. Voraussetzungen der Vollstreckung 1. Zuständigkeit, allgemeine …” „… Mieter ist, nur unter der Voraussetzung aus der Wohnung gesetzt werden darf, dass gegen ihn ein eigener …” „… oder unter den Voraussetzungen des § 771 die Drittwiderspruchsklage erheben. § 886 wird entsprechend …”

4. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte S. 405-460

„… an dem einzelnen Vermögensgegenstand oder an dem Vermögen. Unter welchen Voraussetzungen und auf …” „… Gesellschaftsvermögen reicht allerdings ein Titel 9 Zu den Voraussetzungen, unter denen eine solche Kündigung wirksam …”

III. Erstattungsanspruch des Schuldners gegen den Gläubiger S. 756-757

„… dem Schuldner die Kosten zur Last. Jedoch hat das Gericht unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten …”

II. Arten der Zwangsvollstreckung S. 4-6

„… Unternehmens sein. Voraussetzung für die gerichtliche Bestätigung und damit für die Verbindlichkeit des …”

§ 45 Die Drittwiderspruchsklage S. 703-727

„… auch sonst, wenn ein Gläubiger den Bürgen aus der Bürgschaft in Anspruch nimmt – die Voraussetzungen …” „… Zwangsvollstreckung unzulässig war. Alle anderen Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs müssen vom Kläger …” „… Urteil – Berufung (§ 511) und Revision (§ 542) unter den allgemeinen Voraussetzungen gegeben. Die …”

§ 43 Die Beschwerde nach § 71 GBO S. 653-659

„… 2 GBO), hängt die Begründetheit der jeweiligen Beschwerde davon ab, ob die Voraussetzungen für die …”

II. Kostenpflicht des Schuldners S. 752-756

„… Entscheidung des Beschwerdegerichts ist nur die Rechtsbeschwerde zum BGH unter den Voraussetzungen des § 574 …”

3. Kapitel S. 398-405

„… öffentliche Versteigerung. 17 b) Das Gesetz sieht als Voraussetzung der Verwertung eine Überweisung des …”

2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in besondere Geldforderungen S. 388-398

„… (§ 830 I 3). Die Voraussetzungen für die Eintragung richten sich nach der GBO. Erforderlich ist ein …”

doi.org/10.15358/9783800666560

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