„… Kapitalausstattung. Die Grün-dungsmitglieder eines VVaG müssen einen Gründungsstock bilden (§ 178 I 1 VAG),und aus …” „… (Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG) geregelte Versicherungsvereinauf Gegenseitigkeit (VVaG) ist ein rechtsfähiger Verein, und …” „… zwar eine Sonderformdes wirtschaftlichen Vereins. Daher sind, soweit das VAG Lücken enthält, die …”

„… (Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG) geregelte Versicherungsvereinauf Gegenseitigkeit (VVaG) ist ein rechtsfähiger Verein, und …” „… zwar eine Sonderformdes wirtschaftlichen Vereins. Daher sind, soweit das VAG Lücken enthält, die …”

„… ), §§ 171–210 VAG.Für die Eintragung werden folgende Register geführt:– Gesellschaftsregister: Gesellschaft …”

„… UmwStG1 10123f. 101211f. 101220f. 101224 1012, 1041VAG171ff. 16, 518176 518178 518188 518193f. 518 …”

„… Sinne des PartGG Freie Berufe sind, ergibt sich aus § 1 II PartGG, dereine allgemeine, recht vage …”

„… 2026.3 Etwa für private Bausparkassen (§ 2 II 1 BausparkassenG) und Versicherungen (§ 8 II VAG), weil …”

„… IV Nr. 4, Nr. 5lit. b VAG).Die BaFin kann im Rahmen der laufenden Aufsicht Maßnahmen nach§ 294 VAG …” „… . Einführung 3lern zusammenarbeiten (vgl. näher § 48 VAG). Auch dürfen die Vergü-tungssysteme der VR beim …” „… Vermittler keine „falschen Anreize“ setzen(vgl. § 48a VAG), damit das Ziel erreicht wird, beim …”

„… (vgl. § 144 VAG[§ 10a II VAG aF]). Ansonsten bestehen auch bei echten Gruppenver-sicherungen (Firmen …” „… VNeinen Missstand iSd §§ 294, 298 VAG darstellen.5. Weitere vorvertragliche Informationspflichten …”

„… WettbewerbVAG .................... Gesetz über die Beaufsichtigung vonVersicherungsunternehmenVerBAV …”

„… Prüfungsmaßstab bei derMissstandsaufsicht nach § 81 VAG und der AVB-Kontrolle nach § 9 AGBG,1996; ders. NVersZ …” „… Befugnis zu nachträglicher Bedingungskontrolle im Rahmen des§ 294 VAG Gebrauch macht, greifen im …”

„… Versicherungsgeschäfte betreibt (§ 9 IV EGVVG;vgl. auch § 105 VAG). Der Sinn der Rechtswahlfreiheit ist in diesemFall …”

„… . 202) und Versicherungsberater (! Rn. 220) so-wie als gesetzliche Regelungen das VVG und das VAG.Die …” „… , 298 f.VAG) und Unterlassungsklagen von Wettbewerbern oder Verbraucher-schutzorganisationen auslösen …”

„… substitutive Krankenversicherung und die Pflichtversicherung. Nach der Legaldefinition in § 146 Abs. 1 VAG …” „… VVG-Informationspflichtenverordnung (VVG-InfoV), das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) sowie die …” „… Versicherer und Vermittler. Das VAG normiert die Versicherungs-aufsicht und die Organisation der …”

„… ausdifferenziert, während für die anderen als ärztlichen Heilberufe die gesetzlichen Hinweise eher vage sind.10 VII …” „… . Es kann ihm weder fachlich noch zeitlich zu-gemutet werden, jeweils im Einzelfall aus sehr vagen …”

„… Versicherungsaufsichtsrecht – geregelt im VAG – gehört zum Öffentlichen Recht. Im Zuge der Schaffung des Europäischen …” „… AktG oder – für den VVaG – in §§ 171 ff. VAG (Versicherungsunternehmensrecht). II. Das …” „… Versicherten zu wahren, war bis 1994 im VAG ein Rechtszwang zu einheitlicher Vertragsgestaltung eingebaut: Ein …”

„… betrieblichen Altersversorgung ist eine spezielle Informationspflicht vorzusehen (vgl. § 144 VAG [§ 10a II VAG …” „… , 298 VAG darstellen. d) Die Annahme Schrifttum: Armbrüster PrivVersR Rn. 861 ff.; Deutsch/Iversen …” „… Aufsichtsbehörde genehmigt wurde, gehen gem. § 13 V VAG die Rechte und Pflichten des übertragenden Unternehmens aus …”

„… der Missstandsaufsicht nach § 81 VAG und der AVB-Kontrolle nach § 9 AGBG, 1996; ders. NVersZ 1999, 97 …”

„… gegen den unlauteren Wettbewerb VAG .......................... Gesetz über die Beaufsichtigung von …”

„… Prüfungsmaßstab bei der Missstandsaufsicht nach § 81 VAG und der AVB-Kontrolle nach § 9 AGBG, 1996; ders. NVersZ …” „… Bedingungskontrolle im Rahmen des § 294 VAG Gebrauch macht, greifen im Wesentlichen die Maßstäbe des AGB-Rechts …”

„… bezogen). Sie können auch aufsichtsrechtliche Maßnahmen (§ 81 VAG aF, §§ 294, 298 f. VAG nF) und …”

„… betreibt (§ 9 IV EGVVG; vgl. auch § 105 VAG). Der Sinn der Rechtswahlfreiheit ist in diesem Fall leicht …”

„… Wortzeichens „Feuer“ dem Inhalt („Intension“) nach für den Hörer vage. Zweiter Hauptsatz der Semantik: Jede …” „… Bedeutung ist vage. – 16 – Es ist dennoch nicht ganz unnütz, wenn der Sprecher das Wortzeichen „Feuer“ den …” „… gleiche (weitgespannte, vage) Bedeutung für sie alle, die einer Sprachgemeinschaft angehören. Sie haben …”

„… isolierter Wörter, sondern von Wörtern im Text. Wörter im Text aber haben nicht mehr die (weitgespannte, vage …” „… sich zwischen den Werten weitgespannt und engumgrenzt, vage und präzise, sozial und individuell …”