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Hans Brox, Martin Henssler - Handelsrecht

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Hans Brox, Martin Henssler

Handelsrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Erster Abschnitt. Der Kaufmann S. 14-38

„… I. Teil. Handelsstand Erster Abschnitt. Der Kaufmann § 2. Die Kaufmannseigenschaft Fälle: Der vom …” „… Beteiligten Kaufmann ist. Die Kaufmannseigenschaft eröffnet also grundsätzlich erst den Zugang zum …” „… Kaufmanns nicht für sich in Anspruch nehmen. Soweit sich jedoch die Kaufmannseigenschaft zum Nachteil der …”

Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften S. 169-223

„… Kaufmannseigenschaft ist unschädlich. Im Fall einer wirksamen Stellvertretung muss der Vertretene Kaufmann sein, da …” „… – Kaufmann – Verbraucher, BB 2005, 837; Schriever, Die Kaufmannseigenschaft des Beklagten bei Klageerhebung …” „… Rechtsgeschäfte des Kaufmanns gilt grundsätzlich das BGB. Jedoch enthält das Vierte Buch des HGB für solche …”

Vierter Abschnitt. Die handelsrechtliche Rechnungslegung S. 100-117

„… Fall a: Kaufmann Krämer hat eine neue Maschine unter Eigentumsvorbehalt (§ 449 BGB) gekauft. Bei der …” „… die Pflicht des Kaufmanns, Handelsbücher zu führen (§ 238 Abs. 1 HGB), Inventare zu errichten …” „… informieren. Neben der Selbstinformation des Kaufmanns dient die Rechnungslegung nach dem HGB vor allem dem …”

§ 1. Einführung in das Handelsrecht S. 1-14

„… Kaufmannsrecht. a) Der Begriff des Kaufmanns ist in den §§ 1 ff. HGB festgelegt. Kaufmann ist nach § 1 Abs. 1 HGB …” „… Klausel, durch die der Vertragspartner erklärt, Kaufmann zu sein (sog. Kaufmannsklausel), wegen ihrer …” „… . Der Kaufmann § 2. Die Kaufmannseigenschaft Fälle: Der vom Gläubiger in Anspruch genommene Bürge B, der …”

Fünfter Abschnitt. Die Prokura und die Handlungsvollmacht S. 117-142

„… die Prokura des P nicht im Handelsregister eingetragen ist? "Rn. 197 Fall c: Kaufmann K untersagt dem …” „… Vollmachtsbeschränkung wusste? "Rn. 199 Fall e: Prokurist P sagt im Namen des Kaufmanns K dem örtlichen Fußballverein V …” „… Vertretenen erteilten Vertretungsmacht (= Vollmacht, § 166 Abs. 2 S. 1 BGB) handelt. Auch der Kaufmann kann …”

Dritter Abschnitt. Die Handelsfirma und das Handelsunternehmen S. 64-100

„… Firma eintragen? "Rn. 110 I. Begriff und Abgrenzung 1. Begriff Die Firma ist der Name des Kaufmanns …” „… dazu, den Kaufmann mit seinem Unternehmen und seinen geschäftlichen Leistungen von anderen (zB …” „… . § 22 Abs. 1 HGB). b) Die Firma ist der Name des Kaufmanns. (1) Der Kaufmann ist Träger des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................................................................................. 12 I. Teil. Handelsstand Erster Abschnitt. Der Kaufmann …” „… ........................................................................... 30 § 4. Kaufmann kraft Eintragung und Scheinkaufmann .................. 31 I. Kaufmann kraft …” „… . Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht (§§ 369ff. HGB) . 194 I. Bedeutung …”

Zweiter Abschnitt. Das Handelsregister S. 38-64

„… (Erforderlichkeit eines in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetriebs); OLG Stuttgart JuS 2000, 298 (mit …” „… der Personengesellschaften, 1999, S. 1; Henssler, Gewerbe, Kaufmann und Unternehmen – Herkunft und …” „… 2019, 745; Petersen, Kaufmannsbegriff und Kaufmannseigenschaft nach dem Handelsgesetzbuch, Jura 2005 …”

Sachregister S. 369-376

„… Annahmeverzug 385 ff. Anteilskauf 134 Anweisung 602ff. – bürgerlich-rechtliche 602ff. – kaufmännische 529, 602 …” „… , 414 Fiktivkaufmann s. Kaufmann kraft Eintragung Filiale 76, 126ff. Filialprokura 205 Finanzwechsel 545 …” „… ., 105 Karenzentschädigung 265 Kaufmännische Anweisung 529, 602, 635 Kaufmännischer Verpflichtungsschein …”

Sechster Abschnitt. Der Handelsvertreter und der Handelsmakler S. 142-169

„… zu sein, da der Unternehmer kein Kaufmann sein muss (vgl. § 91 Abs. 1 HGB). Beispiele: Wareneinkäufe …” „… nicht kaufmännischen Kleingewerbetreibenden auch Freiberufler, Künstler oder öffentliche Unternehmen …” „… Handelsvertreter und der Handelsmakler 234 235 d) Der Handelsvertreter ist entweder Kaufmann (§§ 1ff. HGB) oder …”

Zweiter Abschnitt. Der Handelskauf S. 223-254

„… Kaufmannseigenschaft beider Parteien voraus. Der Käufer muss Kaufmann sein, da einem Nichtkaufmann die sofortige …” „… ). Nach § 350 HGB kann ein Kaufmann auch ein Schuldversprechen (§ 780 BGB) und ein Schuldanerkenntnis …” „… (§§ 771 ff. BGB; Brox/Walker SchuldR BT § 32 Rn. 27). Dagegen steht dem kaufmännischen Bürgen nach § 349 …”

Dritter Abschnitt. Die sonstigen Handelsgeschäfte S. 254-279

„… Kommittenten vor, so dass diesen die wirtschaftlichen Folgen treffen. 3. Der Kommissionär als Kaufmann Der …” „… Kommissionär ist nur dann Kaufmann, wenn er einen nach Art und Umfang in kaufmännischer Weise eingerichteten …” „… kaufmännischen und dem kleingewerbetreibenden Kommissionär, wobei in beiden Fällen die §§ 383 ff. HGB auch dann …”

§ 27. Das Gutachten zu einem Handelsrechtsfall S. 279-285

„… falsch, am Anfang die Kaufmannseigenschaft der Parteien des Bürgschaftsvertrags zu prüfen. Ob V Kaufmann …” „… Rechtsgeschäft nichtig (§ 125 S. 1 BGB). Die Schriftform ist aber nicht erforderlich, wenn der Bürge Kaufmann und …” „… reicht auch eine formlose Erklärung des Bürgen aus, nämlich dann, wenn der Bürge Kaufmann ist (vgl. § 350 …”

Vierter Abschnitt. Die Wertpapiere des BGB und des HGB S. 342-363

„… kaufmännische Anweisung des § 363 HGB ("Rn. 529). Die wirt- 342 4. Abschnitt. Die Wertpapiere des BGB und des …” „… kaufmännischen Verkehr wird auch der gute Glaube an die Verfügungs- und Vertretungsbefugnis des Veräußerers …” „… nennt die sechs handelsrechtlichen Wertpapiere, nämlich in Abs. 1 die kaufmännische Anweisung (§ 363 Abs …”

Erster Abschnitt. Grundlagen des Wertpapierrechts S. 285-310

„… Orderpapiere: (1) Die kaufmännische Anweisung ist ein Wertpapier, durch das ein Kaufmann angewiesen wird, Geld …” „… gemacht ist (§ 363 Abs. 1 S. 1 HGB). (2) Der kaufmännische Verpflichtungsschein ist ein Wertpapier, das …” „… von einem Kaufmann ausgestellt ist und in dem dieser sich zur Leistung von Geld, Wertpapieren oder …”

Zweiter Abschnitt. Wechsel- und Scheckrecht; Recht der kartengestützten Zahlungssysteme S. 310-329

„… ; Baumbach/Hefermehl/ Casper SchG Art. 21 Rn. 21). Allerdings ist es inzwischen ungewöhnlich, Schecks im kaufmännischen …” „… Schecks größer als 6.000 € ist (Baumbach/Hefermehl/Casper SchG Art. 21 Rn. 32), er aus dem kaufmännischen …”

Gesetzesregister S. 363-369

„… . – bürgerlich-rechtliche 602ff. – kaufmännische 529, 602, 635 – beim Scheck 573 – beim Wechsel 541 Apotheker 30 …”

Dritter Abschnitt. Kreditkarten und Zahlungskarten/Debitkarten S. 329-342

„… kaufmännische Anweisung des § 363 HGB ("Rn. 529). Die wirt- 342 4. Abschnitt. Die Wertpapiere des BGB und des …”

doi.org/10.17104/9783406760532

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Hans Brox, Martin Henssler

Handelsrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Erster Abschnitt. Der Kaufmann S. 14-36

„… I. Teil. Handelsstand Erster Abschnitt. Der Kaufmann § 2. Die Kaufmannseigenschaft Fälle: Der vom …” „… Beteiligten Kaufmann ist. Die Kaufmannseigenschaft eröffnet also grundsätzlich erst den Zugang zum …” „… Fall f; der Nießbraucher), Kaufmann sein. b) Das Gesetz setzt für die Kaufmannseigenschaft nur den …”

Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften S. 157-209

„… eines Kaufmanns kann ein Handelsgeschäft sein. Fehlt das Merkmal der Kaufmannseigenschaft, liegt kein …” „… mit einem Kaufmann bestehen. Der Kaufmannseigenschaft einer der Geschäftspartner bedarf es aber nur …” „… Rechtsgeschäfte des Kaufmanns gilt das BGB. Jedoch enthält das Vierte Buch des HGB für solche Geschäfte, die der …”

Vierter Abschnitt. Die handelsrechtliche Rechnungslegung S. 93-109

„… Fall a: Kaufmann Krämer hat eine neue Maschine unter Eigentumsvorbehalt (§ 449 BGB) gekauft. Bei der …” „… . Grundlagen Das Dritte Buch des HGB behandelt die Pflicht des Kaufmanns, Handelsbücher zu führen (§ 238 I …” „… informieren. Neben der Selbstinformation des Kaufmanns dient die Rechnungslegung nach dem HGB vor allem dem …”

§ 1. Einführung in das Handelsrecht S. 1-14

„… Kaufmannsrecht. a) Der Begriff des Kaufmanns ist in den §§ 1 ff. festgelegt. Kaufmann ist nach § 1 I, wer ein …” „… , Kaufmann zu sein (sog. Kaufmannsklausel), wegen ihrer Widersprüchlichkeit gegen § 305c II bzw. § 307 I 2 …” „… . Handelsstand Erster Abschnitt. Der Kaufmann § 2. Die Kaufmannseigenschaft Fälle: Der vom Gläubiger in Anspruch …”

Fünfter Abschnitt. Die Prokura und die Handlungsvollmacht S. 109-132

„… ist? " Rn. 197 Fall c: Kaufmann K untersagt dem P, Verträge über den Betrag von 20.000,– € hinaus zu …” „… Kaufmann kann einen anderen bevollmächtigen, damit dieser für ihn rechtsgeschäftlich handelt. Den …” „… Bedürfnissen des Handelsverkehrs tragen die §§ 48–53 Rechnung, indem sie dem Kaufmann das Recht gewähren, einem …”

Dritter Abschnitt. Die Handelsfirma und das Handelsunternehmen S. 60-93

„… Kaufmanns, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt (§ 17 I). Die Firma dient dazu …” „… , den Kaufmann mit seinem Unternehmen und seinen geschäftlichen Leistungen von anderen (z. B …” „… ). b) Die Firma ist der Name des Kaufmanns. (1) Der Kaufmann ist Träger des Handelsnamens, nicht das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................................................................................. 12 I. Teil. Handelsstand Erster Abschnitt. Der Kaufmann …” „… ........................................................................... 29 § 4. Kaufmann kraft Eintragung und Scheinkaufmann .................. 29 I. Kaufmann kraft …” „… . Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht (§§ 369ff.) ........... 181 I. Bedeutung …”

Sachregister S. 349-357

„… Annahmeverzug 385 ff. Anteilskauf 134 Anweisung 602ff. – bürgerlich-rechtliche 602ff. – kaufmännische 529, 602 …” „… Aktiengesellschaft 48, 49 EWIV 53 Fälschung – beim Scheck 580 Falschlieferung 402, 414 Fiktivkaufmann s. Kaufmann …” „… ., 105 Karenzentschädigung 265 Kaufmännische Anweisung 529, 602, 635 Kaufmännischer Verpflichtungsschein …”

Zweiter Abschnitt. Das Handelsregister S. 36-60

„… Nachweis eines Gewerbebetriebs); OLG Dresden NJW-RR 2002, 33 (Erforderlichkeit eines in kaufmännischer …” „… . 1; Henssler, Gewerbe, Kaufmann und Unternehmen – Herkunft und Zukunft der subjektiven Anknüpfung des …” „… „Kleingewerbetreibenden“ nach neuem Kaufmannsrecht, JuS 2002, 30; Neumann, Der Kaufmannsbegriff als Anknüpfungspunkt für …”

Sechster Abschnitt. Der Handelsvertreter und der Handelsmakler S. 132-157

„… eine Anfechtung wegen Inhaltsirrtums (§ 119 I BGB) ausgeschlossen, auch wenn dem Kaufmann die …” „… zu sein, da der Unternehmer kein Kaufmann sein muss (vgl. § 91 I). Beispiele: Wareneinkäufe …” „… handelsrechtlichen Unternehmerbegriff neben den nicht kaufmännischen Kleingewerbetreibenden auch Freiberufler …”

Zweiter Abschnitt. Der Handelskauf S. 209-237

„… zunächst die Kaufmannseigenschaft beider Parteien voraus. Der Käufer muss Kaufmann sein, da einem …” „… Kaufmannseigenschaft auch des Verkäufers wird verlangt, weil typischerweise nur der Kaufmann ein schützenswertes …” „… Kaufmannseigenschaft, trifft ihn dennoch die Rügelast, ebenso den Erben, wenn der Kaufmann nach Vertragsabschluss …”

Dritter Abschnitt. Die sonstigen Handelsgeschäfte S. 237-261

„… , so dass diesen die wirtschaftlichen Folgen treffen. 3. Der Kommissionär als Kaufmann Der Kommissionär …” „… ist nur dann Kaufmann, wenn er einen nach Art und Umfang in kaufmännischer Weise eingerichteten …” „… gefährlichen §§ 348– 350 bleiben ausgenommen. Zu unterscheiden ist damit zwischen dem kaufmännischen und dem …”

§ 27. Das Gutachten zu einem Handelsrechtsfall S. 261-267

„… Kaufmannseigenschaft der Parteien des Bürgschaftsvertrags zu prüfen. Ob V Kaufmann ist, spielt keine Rolle. Denn die …” „… Bürge Kaufmann ist (§ 350; " Rn. 383). (3) Fall c: Im BGB wird beim Erwerb beweglicher Sachen der gute …” „… Bürgen aus, nämlich dann, wenn der Bürge Kaufmann ist (vgl. § 350). F ist kein Kaufmann (was darzulegen …”

Vierter Abschnitt. Die Wertpapiere des BGB und des HGB S. 321-343

„… gezogenen Wechsel, den Scheck und die kaufmännische Anweisung des § 363 (" Rn. 529). Die wirtschaftliche …” „… kaufmännischen Verkehr wird auch der gute Glaube an die Verfügungs- und Vertretungsbefugnis des Veräußerers …” „… kaufmännische Anweisung, den kaufmännischen Verpflichtungsschein, die Transportversicherungspolice, den …”

Erster Abschnitt. Grundlagen des Wertpapierrechts S. 267-291

„… Orderpapiere: (1) Die kaufmännische Anweisung ist ein Wertpapier, durch das ein Kaufmann angewiesen wird, Geld …” „… gemacht ist (§ 363 I 1). (2) Der kaufmännische Verpflichtungsschein ist ein Wertpapier, das von einem …” „… Kaufmann ausgestellt ist und in dem dieser sich zur Leistung von Geld, Wertpapieren oder anderen …”

Zweiter Abschnitt. Wechsel- und Scheckrecht; Recht der kartengestützten Zahlungssysteme S. 291-310

„… ). Allerdings ist es inzwischen ungewöhnlich, Schecks im kaufmännischen Verkehr zahlungshalber weiterzugeben …” „… kaufmännischen Verkehr stammt und zur Gutschrift auf ein Privatkonto eingereicht wird (OLG Karlsruhe ZIP 2007 …”

Gesetzesregister S. 343-349

„… Annahmeverzug 385 ff. Anteilskauf 134 Anweisung 602ff. – bürgerlich-rechtliche 602ff. – kaufmännische 529, 602 …”

Dritter Abschnitt. Kreditkarten und Zahlungskarten/Debitkarten S. 310-321

„… (dogmatische) Grundform für den gezogenen Wechsel, den Scheck und die kaufmännische Anweisung des § 363 (" Rn …”

doi.org/10.17104/9783406730665

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Peter Jung

Handelsrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 2. Der Kaufmann S. 17-56

„… Kaufmannsbegriffs für das Handelsrecht und die Handelsrechtsklausur. 1 Kapitel 2. Der Kaufmann18 Klausurhinweis …” „… dem Handelsrecht unterworfen. § 5. Kaufmann kraft Betriebs eines Handelsgewerbes Kaufmannseigenschaft …” „… kaufmännischen Geschäftsbetriebs abhängig. Gegebenenfalls stellt sich das Vorhandensein der Kaufmannseigenschaft …”

Kapitel 6. Die Hilfspersonen des Kaufmanns S. 143-162

„… Kapitel 6. Die Hilfspersonen des Kaufmanns Literatur: Behrendt, Aktuelle …” „… . Die Hilfspersonen des Kaufmanns144 § 21. Grundlagen Die kaufmännischen Hilfspersonen unterstützen den …” „… Kaufmann beim Betrieb seines Handelsgewerbes in kaufmännischer Hinsicht. In Anlehnung an das Arbeitsrecht …”

Kapitel 7. Die Vertretung des Kaufmanns S. 163-186

„… werden (§ 140 BGB). Auch in denjenigen Fällen, in denen ein Kaufmann die Kaufmannseigenschaft verliert …” „… Kapitel 7. Die Vertretung des Kaufmanns Literatur: L. Beck, Zur Funktionsweise der Prokura als …” „… der kaufmännischen Generalvollmacht in das Handelsregister, JZ 2007, 176 ff.; Grooterhorst …”

Kapitel 9. Die allgemeine Handelsgeschäftslehre S. 205-244

„… Antragsempfänger ist ein Kaufmann oder kaufmannsähnlicher Geschäftsteilnehmer, dessen Geschäftsbetrieb die …” „… ). Antragsempfänger ist (irgendein) Kaufmann oder kaufmannsähnlicher Geschäftsteilnehmer. Antragsempfänger ist zur …” „… , Das kaufmännische und berufliche Bestätigungsschreiben, JuS 1998, 121 ff.; Diederichsen, Der …”

Sachverzeichnis S. 347-354

„… 8 13 ff. Kammer für Handelssachen 1 7 Kannkaufmann 2 18 ff. Kaufmann siehe Kaufmannsbegriff …” „… . Herausgabeanspruch – des Kommittenten 11 6 – des Versenders 12 14 Hilfspersonen siehe kaufmännische Hilfspersonen …” „… Kaufmännische Bürgschaft 9 25 Kaufmännische Dienste 6 2 Kaufmännische Einrichtung 2 14 f. Kaufmännische …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 329-346

„… Kaufmann kraft Betriebs eines eigentlichen Handelsgewerbes (§ 1 HGB) beginnt die Kaufmannseigenschaft mit …” „… (sog. Treuhandlösung), ist er als Betreiber Kaufmann und haftet persönlich für die Geschäftsverbindlichkeiten. Führt …” „… ), ist der Erbe Betreiber (vgl. BGHZ 12, 100, 102). Zu 4: Das Erfordernis einer kaufmännischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Kaufmann § 4. Bedeutung und Systematik des Kaufmannsbegriffs . . . . . . . . . . . . 17 § 5. Kaufmann …” „… (Inhaberwechsel beim kaufmännischen Unternehmen), 7 (Vertretung des Kaufmanns), 9 (Allgemeine …” „… Rechtsgebiete einzuführen, die in der Handelspraxis von größter Bedeutung sind: die kaufmännische …”

Kapitel 1. Einführung S. 1-16

„… , JZ 2003, 585 ff.; ders., Unternehmer – Kaufmann – Verbraucher, BB 2005, 837 ff.; Steck, Das HGB nach …” „… Grundsätze über das kaufmännische Bestätigungsschreiben (näher Kap. 9 Rn. 17 ff.) können im Einzelfall auch …” „… des Kaufmanns durch die grundsätzlich kraft Wirtschaftsrechts bestehende Beförderungspflicht und …”

Kapitel 5. Das Unternehmen im Handelsrecht S. 111-142

„… neuem Kaufrecht, NJW 2002, 2511 ff.; Werner, Die Firma des kaufmännischen Unternehmens und ihre …” „… , dessen Träger ein Kaufmann ist, Handelsgewerbe (z. B. § 1 Abs. 1 HGB) oder Handelsgeschäft (z. B. §§ 22 …” „… ff. HGB). Im bürgerlichen Recht wird das Unternehmen unabhängig von einer kaufmännischen …”

Kapitel 8. Die handelsrechtliche Rechnungslegung S. 187-204

„… Rechnungslegung dient zunächst dem Kaufmann selbst, da sie ihm bzw. seinen geschäftsführenden Organen einen …” „… Pflichten des Kaufmanns (neben Handelsregistereintragung und Anmeldung der Firma) geregelt (§§ 38–47b HGB a …” „… um Regeln, nach denen ein um sachgerechte Rechnungslegung bemühter Kaufmann verfährt, um jederzeit …”

Kapitel 4. Die Firma S. 87-110

„… Handelsverkehr A. Begriff der Firma Die Firma ist nach § 17 HGB der Name, unter dem der Kaufmann seine …” „… als Bezeichnung des Unternehmens als des Unternehmensträgers betrachtet. •• Nur der Kaufmann hat …” „… täuschenden Eindruck vermitteln, bei dem Unternehmensträger handele es sich um einen Kaufmann. Nichtkaufleute …”

Kapitel 3. Registerpublizität S. 57-86

„… ; Schroeder/Oppermann, Die Eintragungsfähigkeit der kaufmännischen Generalvollmacht in das Handelsregister, JZ 2007 …” „… , die im Zusammenhang mit kaufmännischen Gewerben für den 1 Kapitel 3. Registerpublizität58 …” „… dem die Eintragung anmeldenden Kaufmann selbst zugute. Ein Ausdruck des Registerinhalts bzw. eine …”

Kapitel 11. Das Kommissionsgeschäft S. 273-290

„… gewerbsmäßig entweder als Kaufmann (§ 383 Abs. 1 HGB) oder als nicht eingetragener Kleingewerbetreibender …” „… „Kaufmann“ gelegentlich im Betrieb seines grundsätzlich auf andere Geschäfte gerichteten Handelsgewerbes …” „… Wortlauts von § 406 Abs. 1 S. 2 HGB („Kaufmann“, „Handelsgewerbe“) vermutlich um ein Redaktionsversehen …”

Kapitel 10. Der Handelskauf S. 245-272

„… Kaufmann ist mithin kein Handelskauf. Allerdings finden die 1 Kapitel 10. Der Handelskauf246 Regeln über …” „… besonderes Problem ergibt sich dabei, wenn ein Kaufmann als Käufer die Kaufsache nicht ausschließlich, aber …” „… mangelhaftenWare i.S.v. §§ 434, 435 BGB beiderseitiger Handelskauf Verkäufer = Kaufmann und redlich Käufer …”

Kapitel 13. Internationales Handelsrecht S. 311-328

„… Kaufmann Klotz schließt mit verschiedenen brasilianischen Importeuren Verträge in englischer Sprache über …” „… Nichtbeachtung von soft law ein Indiz für die Verletzung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns i. S. v …” „… ? 2. Der Hamburger Kaufmann Klotz vereinbart mit seinem New Yorker Geschäftspartner Green die …”

Kapitel 12. Das Fracht-, Speditions- und Lagergeschäft S. 291-310

„… Handelsrechts im Jahre 1998 ist der Frachtführer nur noch unter den Voraussetzungen der §§ 1–6 HGB Kaufmann …”

doi.org/10.17104/9783406759468

Christoph Ann, Ronny Hauck, Eva Inés Obergfell - Wirtschaftsprivatrecht kompakt

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Christoph Ann, Ronny Hauck, Eva Inés Obergfell

Wirtschaftsprivatrecht kompakt

Reihe: Vahlens Kurzlehrbücher

Band 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Einheit: Der Kaufmann S. 148-157

„… des Kaufmannsbegriffs Das HGB kennt drei Kaufmannskategorien: 1) Kaufmann aufgrund Betreibens eines …” „… Kaufmannseigenschaft kraft Rechtsscheins. Der sog. Scheinkaufmann ist kein Kaufmann, er muss sich aber so behandeln …” „… : Kaufmannskategorien 2.3 Kategorien im Einzelnen 2.3.1 Kaufmann kraft Betreibens eines Handelsgewerbes, §§ 1–3 HGB Die …”

7. Einheit: Hilfspersonen des Kaufmanns S. 193-200

„… Stand: 18.07.14 Seite: 187 7. Einheit: Hilfspersonen des Kaufmanns 7.1 Inhalt und Lernziele In Einheit …” „… 3 wurde bereits dargestellt, unter welchen Voraussetzungen sich ein Kaufmann im Handelsverkehr bei …” „… sich ein Kaufmann aber auch sog. Hilfspersonen bedienen, die in seinem Interesse rechtsgeschäftlich …”

3. Einheit: Vertretung des Kaufmanns S. 158-166

„… Stand: 18.07.14 Seite: 149 3. Einheit: Vertretung des Kaufmanns 3.1 Inhalt und Lernziele Diese Einheit …” „… Rechtsfigur der Stellvertretung unverzichtbar, denn ein Kaufmann kann – jedenfalls ab einer gewissen Größe …” „… Innen und Außenverhältnis Bei allen kaufmännischen Hilfspersonen ist – wie generell im Zusammenhang …”

8. Einheit: Handelsgeschäfte S. 201-220

„… der kaufmännischen Rügeobliegenheit. Dabei geht es – in Abweichung der allgemeinen Vorschriften des …” „… BGB zur Mängelgewährleistung – um einen möglichen Anspruchsverlust eines Kaufmanns (und Käufers) trotz …” „… Handelsgeschäfte sind gemäß § 343 Abs. 1 HGB alle (Rechts-)Geschäfte eines Kaufmanns (§§ 1 ff. HGB), die zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Vertretung des Kaufmanns • Handelsregister-, Firmen- und Unternehmensrecht • Kaufmännische Hilfspersonen und …” „… Kaufmann . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 3. Einheit …” „… : Vertretung des Kaufmanns . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 4. Einheit …”

5. Einheit: Handelsfirma S. 175-181

„… Stand: 18.07.14 Seite: 167 5. Einheit: Handelsfirma 5.1 Inhalt und Lernziele Die Firma eines Kaufmanns …” „… Firmenfortführung. 5.2 Überblick 5.2.1 Begriff Die Firma ist nach § 17 HGB der Name, unter dem der Kaufmann seine …” „… Unternehmensträgers und nicht des Unternehmens. Nur der Kaufmann hat eine Firma i. S. d. §§ 17 ff. HGB …”

Stichwortverzeichnis S. 271-275

„… 139, 143, 144 kaufmännisches Bestätigungsschreiben 137 kaufmännische Sorgfaltspflicht 199 …” „… kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht 203 Kaufvertrag 16, 53, 54, 57, 59, 60, 78, 90, 91, 117, 192, 193, 221 …” „… , 264 – Kauf auf Probe 54 – Kaufpreiszahlung 53, 64, 83, 221 KBS. Siehe kaufmännisches …”

1. Einheit: Einführung in das Handelsrecht S. 144-147

„… dazu das Handelsgewohnheitsrecht, welches durch eine in kaufmännischen Verkehrskreisen dauernde und vom …” „… kaufmännischen Bestätigungsschreiben (KBS). Als Rechtsquellen können auch Handelsbräuche angesehen werden,128 …” „… welche durch eine in kaufmännischen Verkehrskreisen dauernde Übung von Auslegungsregeln bzw …”

6. Einheit: Unternehmen S. 182-192

„… kaufmännischen Unternehmens für Altschulden. • fortgesetzte Haftung des Altinhabers. • Stellung der …” „… Altschuldner des kaufmännischen Unternehmens. 6.3.1 Inhaberwechsel unter Lebenden mit Firmenfortführung, § 25 …” „… Handelsgesellschaft) oder KG (Kommanditgesellschaft), in die der bisherige Kaufmann sein Unternehmen einbringt und …”

4. Einheit: Handelsregister S. 167-174

„… Zusammenhang mit kaufmännischen Gewerben für den Rechtsverkehr von Interesse sind.153 Etwa darüber, welche …” „… bekannt gemacht ist, auch nicht ereignet hat. Beispiel: P ist Prokurist des Kaufmanns K und als solcher in …” „… , was im Einzelfall für ihn günstiger ist.159 Beispiel: Die Prokura des P wird vom Kaufmann K widerrufen …”

9. Einheit: Sicherungsgeschäfte S. 221-232

„… . Eine für die Praxis wichtige Ausnahme gilt für den Kaufmann, wenn die Bürgschaft für ihn ein …” „… ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Bürge Kaufmann und die Bürgschaft für ihn ein Handelsgeschäft ist …”

1. Einheit: Einführung in das BGB, Grundlagen der Falllösungstechnik S. 17-25

„… (z. B. das kaufmännische Bestätigungsschreiben, siehe dazu WPR 2 Einheit 8 Ziff. 8.2.3). Richterrecht …”

doi.org/10.15358/9783800648306

Uwe Hoffmann - Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

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Uwe Hoffmann

Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

2015

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 32 Kaufmännisches Bestätigungsschreiben; Geschäftsbesorgungsverträge S. 274-277

„… 258 C . Handelsrecht § 32 Kaufmännisches Bestätigungsschreiben; Geschäftsbesorgungsverträge …” „… Fall 1: Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Fleischgroßhändler V schließt mit K, dem Inhaber einer …” „… . Möglicherweise ist dieser Vertrag aber durch die Grundsätze über das Schwei gen auf ein kaufmännisches …”

§ 31 Guter Glaube an Verfügungsbefugnis des Kaufmanns S. 268-274

„… eigenen Regeln spricht459. b) Es besteht auch kein Anlass, einen Kaufmann schlechter zu stellen als einen …” „… Verfügungsbefugnis des Kaufmanns Die Bezugspunkte des Gutglaubensschutzes nach BGB und HGB sind unterschiedlich …” „… schützt weitergehend den guten Glauben an die Befugnis eines Kaufmanns, (für einen anderen) über einen …”

§ 26 Die Kaufmannseigenschaft S. 232-237

„… Umfang kaufmännischer Geschäftsbetrieb erforderlich •• mit Eintrag Erwerb der Kaufmannseigenschaft …” „… Ist Kaufmann, § 1 HGB Kann Kauf mann, § 2 HGB Kann Kauf mann, § 3 II HGB Kaufmann kraft Eintra …” „… HGB ••Gewerbe begriff (s.o.) ••nach Art und Umfang kaufmännischer Geschäftsbetrieb erforderlich …”

§ 25 Das Handelsgewerbe S. 227-232

„… zu regeln, ist daher der Kaufmann. Die Kaufmannseigenschaft hat eine Reihe von Sonderregelungen zur …” „… des Kaufmanns. I. Gewerbebegriff und Kaufmannseigenschaft Durch das Handelsrechtsreformgesetz wurde …” „… Geschäftsabwicklung dienen sollen. Das kann Vor- und Nachteile für den Kaufmann mit sich bringen. Neben dem …”

§ 27 Die Firmenbildung S. 237-244

„… eines Kaufmanns der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. Die Firma …” „… , die sich an dem Namen des Kaufmanns (sog. Personenfirma) oder an dem Gegenstand des Geschäfts (sog …” „… Kaufmann“/ Abkürzung (e. Kfm./e.Kfr.) Axel Schweiß e. Kfm.; Martha Pfahl e. Kfr. OHG: § 19 I Nr. 2 HGB …”

§ 33 Unselbständige Hilfspersonen S. 277-284

„… bestimmt sich nach dem Zweck des § 362 HGB. Der Kaufmann soll grundsätzlich nicht schlechter stehen, als …” „… Schadensersatzanspruch gegenüber K. V. Hilfspersonen des Kaufmanns § 33 Unselbständige Hilfspersonen …” „… Unselbständige Hilfspersonen des Kaufmanns Prokurist475: § 48 ff HGB Handlungsbevollmäch tigter: §§ 54, 55 HGB …”

Stichwortverzeichnis S. 353-359

„… kaufmännische 218 Mitbürgen 143 Rückgriff des Bürgen 141, 145, 201 Schriftform 219 Sittenwidrigkeit 135 …” „… Glaube an Verfügungsbefugnis des Kaufmanns 252, 254, 255 eingerichteter und ausgeübter Gewer bebetrieb …” „… Kalkulationsirrtum 44, 48 Kapitalerhaltung 325 Kartellverbot 302 Kaufmann 211, 216 Formkaufmann 220 …”

§ 30 Der Handelskauf S. 261-268

„… ist Kaufmann gemäß § 1 I, II HGB. R, da er im Handelsre gister eingetragen wurde, ist als …” „… Gewerbetreibender jedenfalls nach § 2 HGB Kaufmann. Gemäß § 343 I HGB ist der Kauf auch im Betrieb des …” „… , dass – wie ausgeführt – durch sein Schweigen der Kaufmann mehr Ware erhielte als er zahlen müsste …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 Fall 1: Ist- oder Kann-Kaufmann . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217 Fall 2 …” „… : Firmenbildung und unzulässige Firmierung . . . . . . . . . 224 Fall 3: Firmierung und Kaufmann kraft …” „… Guter Glaube an Verfügungsbefugnis des Kaufmanns. . . . . . . 252 Fall 1: Guter Glaube an …”

§ 34 Selbständige Hilfspersonen S. 284-293

„… betrifft allerdings unmittelbar nur den Handelsvertreter, welcher selbstständig für einen Kaufmann in …” „… eines anderen im eigenen Namen zu kaufen oder zu verkaufen. Er ist nicht Kommissionär, sondern Kaufmann …” „… mit Umsatzgeschäft. Allerdings findet nach § 406 I 2 HGB Kommissionsrecht auch auf den Kaufmann …”

§ 35 Transport- und Lagergeschäfte S. 293-295

„… . HGB ••Frachtführer Kaufmann, § 407 III HGB ••Form des Werkvertrags gemäß § 631 BGB, gewerbsmäßige …” „… HGB ••Spediteur Kaufmann, § 453 III HGB ••Spediteur organi siert Transport (vgl. §§ 453 I und III …” „… ••Schadensersatzan spruch gem. § 461 I HGB ••Haftung für Hilfs personen nach § 462 HGB ••Lagerhalter Kaufmann …”

§ 24 Beschränkt dingliche Rechte an Immobilien – Nutzungsrechte S. 224-227

„… , dann Besonderes zu regeln, ist daher der Kaufmann. Die Kaufmannseigenschaft hat eine Reihe von …” „… des Kaufmanns. I. Gewerbebegriff und Kaufmannseigenschaft Durch das Handelsrechtsreformgesetz wurde …” „… Geschäftsabwicklung dienen sollen. Das kann Vor- und Nachteile für den Kaufmann mit sich bringen. Neben dem …”

§ 29 Publizitätswirkungen S. 251-261

„… . •• Ist-Kaufmann, § 1 HGB ••Firmenänderung, § 31 HGB ••Prokuraerteilung, § 53 I HGB ••Erlöschen der Prokura, § 53 …” „… Kaufmanns frei, ob sie sich auf den Eintrag berufen oder die tatsächliche Rechtslage geltend machen wollen …” „… . Handelsrecht Fall 2: Handelsregister, Prokura und Handlungsvollmacht Alma Marter (A) ist beim Kaufmann Manuel …”

§ 28 Firmenfortführung und Haftung S. 244-251

„… : •• Nichtgewerblich Tätiger, der sich als Kaufmann geriert •• Kleingewerbetreibender ohne Eintrag im Handelsregister …” „… , der sich als Kaufmann ausgibt •• Verwendung einer Fa. im Briefkopf •• Irreführende Angaben über die …” „… . •• Ist-Kaufmann, § 1 HGB ••Firmenänderung, § 31 HGB ••Prokuraerteilung, § 53 I HGB ••Erlöschen der Prokura, § 53 …”

§ 15 Personalkredit S. 148-165

„… nicht. II. Nach §§ 350, 343 HGB wird der Kaufmann auch durch eine mündliche Bürg schafts erklärung …” „… . § 13 III GmbHG kraft ihrer Rechts form Kaufmann212. Um eine Bürgschaftserklärung ihrerseits geht es …” „… , dass B nicht Kaufmann ist, so dass seine Erklärung nicht als formwirksame Bürg schaft gewertet werden …”

1. Bürgerliches Recht und Sonderprivatrecht S. 18-19

„… : „Kaufmann im Sinne dieses Gesetzbuchs ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt.“ Die ange sprochene …”

2. Die Gesetzgebungstechnik S. 19-20

„… Geburt.“ Fundamentaler geht es kaum. § 1 I HGB sagt: „Kaufmann im Sinne dieses Gesetzbuchs ist, wer ein …”

§ 2 Das Zustandekommen von Verträgen; Angebot und Annahme S. 44-56

„… , § 362 I HGB Schweigen auf kaufmännisches Bestätigungsschreiben § 242 BGB Abbildung 1: Schweigen als …” „… nicht vor. b) Das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben bewirkt, dass ein zuvor …” „… konnte. c) Auch der Ausnahmefall des § 362 I HGB für bestimmte kaufmänni sche …”

§ 38 Die fehlerhafte Gesellschaft S. 307-310

„… nach Art oder Umfang kein kaufmännischer Betrieb notwendig, so entsteht sie im Außen verhältnis …” „… Kaufmannseigenschaft. Neben dem Gesellschaftsvermögen als Haftungsgrundlage existieren – wie bei allen …”

§ 39 Geschäftsführung und Haftung bei der OHG S. 310-318

„… nach Art oder Umfang kein kaufmännischer Betrieb notwendig, so entsteht sie im Außen verhältnis …” „… . Nach § 6 I HGB besitzen die Handelsgesellschaften OHG und KG in jedem Fall die Kaufmannseigenschaft …”

§ 36 Geschäftsführung und Haftung bei der GbR S. 295-305

„… gemeinschaftlichen Zweck vorliegt. Eine OHG könnte nur zum Zweck gegründet werden, ein kaufmännisches Gewerbe zu …”

§ 6 Botenschaft und Stellvertretung S. 77-94

„… Willenserklärung ab. II. A handelte im Namen der Firma G. Firma ist der Name des Kaufmanns im Ge schäfts verkehr …”

§ 42 Erwerb der Kommanditistenstellung S. 326-328

„… II HGB, § 13 III GmbHG mit der Kaufmannseigenschaft ausgestattet. 610 Vgl. OLG Düsseldorf, EWiR 1992 …”

§ 43 Organe der GmbH S. 328-331

„… Kaufmannseigenschaft ausgestattet. 610 Vgl. OLG Düsseldorf, EWiR 1992, S. 187 mit zustimmender Anmerkung Taupitz …”

doi.org/10.15358/9783800649372

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