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Seite 3

Steffen Detterbeck - Allgemeines Verwaltungsrecht

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Steffen Detterbeck

Allgemeines Verwaltungsrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 500-511

„… ); BVerwGE 89, 345 (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstattung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111 …” „… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch durchsetzen möchte. In Betracht kommt der Erlass eines Erstattungsbescheides …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 03.02.2021 § 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 511-529

„… die Erstattung der durch die Löschung entstandenen Kosten.29 (2) Ein Hoheitsträger handelt für …” „… die Erstattung von Kosten und Auslagen treffen, wie z. B. § 25 SGB XII, § 43 II SGB I, § 8 VwVfG.31 …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 480-500

„… ); BVerwGE 89, 345 (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstattung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111 …” „… Heselhaus, DVBl. 2004, 417; die Rspr. des BVerwG zum öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch ist …” „… Zwischen FBA und öffentlich-rechtlichem Erstattungsanspruch besteht Idealkonkurrenz.88 …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 412-449

„… beruflichem Pflichtenkreis die Erstattung von Sachverständigengutachten unabhängig von einer entsprechenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Widerruf rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte ..... 728 255 7. Erstattungspflicht nach § 49a …” „… . Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch ....................... 1235 500 I. Begriff …” „… .................................................................. 1247 503 5. Erstattungsumfang …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 10-36

„… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch). Hierbei handelte (und handelt) es sich nicht nur um vage und unbestimmte …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 135-287

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 287-314

„… , Jura 2019, 409 (Übungsfall: ö-r Erstattungsanspruch, Nichtigkeit eines ö-r Austauschvertrages …” „… nach Maßgabe der Grundsätze des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs95 zurückzugewähren …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 449-475

„… widersprüchlichen Rspr. des BVerwG zum Erstattungsanspruch. 71 BGHZ 76, 387 (396 f.); 134, 316 (321); OLG Karlsruhe …” „… öffentlichrechtlicher Erstattungsanspruch, schließen Ansprüche aus enteignungsgleichem Eingriff aus;75 dies gilt auch …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 552-580

„… bürgerlich-rechtlichen Bereicherungsanspruch gem. §§ 812 ff. BGB oder einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch …” „… Wege des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs rückgängig zu machen.27 (2) Rechtshandlungen …”

Sachverzeichnis S. 717-732

„… f. Ersatzzwangshaft 1034 Erstattungsanspruch, öffentlichrechtlicher 1235 ff. – Annexantrag (§ 113 …” „… I 2 VwGO analog) 1255 – Anspruchsvoraussetzungen 1240 ff. – Begriff 1235 – Erstattungsumfang …” „… überwiesene Beamtenbezüge 1244 ff. Erstattungsbescheid 733 …”

doi.org/10.17104/9783406777226

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Steffen Detterbeck

Allgemeines Verwaltungsrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 510-521

„… Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstat-tung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111, 162 (zum Anspruchsausschluss …” „… leisten.20 6. Ausschluss des öffentlich-rechtlichen Erstattungsan-spruchs Umstritten ist, ob und unter …” „… Kapitel 6. Staatshaftung § 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch Literatur: Ossenbühl, Der …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 521-539

„… von der Stadt die Erstattung der durch die Löschung entstandenen Kosten.29 (2) Ein Hoheitsträger …” „… anwendbar, wenn spezielle Vorschriften eine Regelung über die Erstattung von Kosten und Auslagen treffen …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 489-510

„… Erstattungsan-spruch und (beamtenrechtlichen) Schadensersatzanspruch BGH NJW 2006, 3225 Rn. 15; zum Verhältnis zum …” „… (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstat-tung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111, 162 (zum …” „… Rspr. des BVerwG zum öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch ist mittlerweile uneinheitlich, dazu Rn …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 423-458

„… Pflichtenkreis die Erstattung von Sachver-ständigengutachten unabhängig von einer entsprechenden gerichtlichen …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 138-293

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… – Übersicht 35: Allgemeiner öffentlich-rechtlicher Erstattungsan-spruch (Prüfschema …” „… begünstigender Verwaltungsakte ..... 728 259 7. Erstattungspflicht nach § 49a VwVfG …” „… . Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch ....................... 1235 510 I. Begriff …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 11-37

„… staatshaftungs-rechtliche Grundsätze (wie zum Folgenbeseitigungs- oder öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch). Hierbei …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 293-321

„… , Jura 2019, 409 (Übungsfall: ö-r Erstattungsanspruch, Nichtigkeit eines ö-r Austauschvertrages …” „… Maßgabe der Grundsätze des öffentlich-rechtlichen Erstat-tungsanspruchs102 zurückzugewähren. Gleiches gilt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .318 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung rechtliche Erstattungsansprüche111 kann sie …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 458-484

„… BVerwG zum Erstattungsanspruch. 73 BGHZ 76, 387 (396 f.); 134, 316 (321); OLG Karlsruhe NVwZ-RR 2014, 332 …” „… Erstattungsanspruch, schließen Ansprüche aus enteignungsglei-chem Eingriff aus;77 dies gilt auch, wenn entsprechende …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 562-590

„… bürgerlich-rechtlichen Bereicherungsanspruch gem. §§ 812 ff. BGB oder einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch …” „… ist im Wege des öffent-lich-rechtlichen Erstattungsanspruchs rückgängig zu machen.27 (2 …”

Sachverzeichnis S. 729-744

„… öffentliches Recht 391 f. Ersatzvornahme 1031 f. Ersatzzwangshaft 1034 Erstattungsanspruch …” „… 1235 – Erstattungsumfang 1249 – Konkurrenzen 1240 – nach § 49 a VwVfG 729 ff. – öffentlich-rechtliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sachverzeichnis 733 Erstattungsbescheid 733 erwerbswirtschaftliche Tätigkeit des Staates 908 EU-rechtlicher …”

doi.org/10.17104/9783406798818

Claus-Jürgen Conrad - Lohn- und Gehaltsabrechnung 2022

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Claus-Jürgen Conrad

Lohn- und Gehaltsabrechnung 2022

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

9 Arbeitsunterbrechung wegen Krankheit, Mutterschutz oder Quarantäne S. 588-623

„… erläutert.Antragsstellung auf ErstattungszahlungenDie Erstattung der Zuzahlung des Arbeitgebers zum Mutterschaftsgeld der …” „… Pauschalsteuern nach § 40b EStG sind jedoch nicht erstattungsfähig. Im Rahmen der Erstattung des fortgezahlten …” „… erstattet. Die Erstattung ist durch die Übermittlung eines elektronischen Erstattungsantrags zu be-antragen …”

11 Welche Aktivitäten gehören zum Jahresabschluss? S. 650-707

„… des LohnsteuerjahresausgleichsErgeben sich beim Lohnsteuerjahresausgleich Erstattungen, sind diese Erstattungs-beträge mit der für den …” „… eine getrennte Anzeige erstatten, sondern nur noch eine Gesamtanzeige mit einem Verzeichnis der …” „… . niedere Erstattung wählen – abhängig vom Krankenstand)Aktualisieren der …”

Die wichtigsten Änderungen im Jahr 2022 S. 18-21

„… , die Auswirkungen auf die Entgeltabrechnung oder das Meldewesen haben, sowie die Erstattungen an …” „… Verlängerung der Erstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IFSG) 9.1.3Leserinnen und Leser, die zum ersten …” „… Erstattungsverfahren wurden in gro-ßen Teilen in das Jahr 2022 verlängert. In der neuen Auflage sind die Neuregelungen …”

5 Abrechnung von laufendem Arbeitslohn S. 264-467

„… Vorteilsgewährung beteiligt sein.Zu beachten ist, dass eine Erstattung von Taxifahrten nicht steuerfrei ist, weil es …” „… steuerfreien Erstattung des Fahrgelds durch den Arbeitgeber erfolgt kein Ausweis in Zeile 17 oder Zeile 18 der …” „… Mitarbeitende erhält sie im Er-stattungsverfahren vom Finanzamt über seine Einkommensteuererklärung. Im Übri-gen …”

4 Vom Bruttolohn zur Nettoauszahlung S. 164-263

„… reduzieren und um Nettobezüge, wie steuerfreie Erstattungen, zu erhöhen. Das folgende Schema verdeutlicht …”

7 Wer erhält welche Abzüge, Umlagen und Meldungen? S. 506-573

„… richtet sich nach dem gewählten Er-stattungssatz. Je nach Krankenkasse kann der Arbeitgeber Erstattungen …” „… Rentenversiche-rungsbeiträge für den Zeitraum der Entgeltfortzahlung aus der U2-Kasse erstattungs-fähig. Der …” „… ELSTER monatlich bei Austritt / 1 × jährlich für alle ArbeitnehmerErstattung Lohnfortzahlung AAG bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3065.6 Erhält der Arbeitnehmer Erstattungen für Dienstreisen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5869 Arbeitsunterbrechung wegen Krankheit, Mutterschutz oder Quarantäne . . . . . 5899.1 Erstattung …” „… nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5899.1.1 Erstattungen …”

8 Wo werden die Bezüge/Abzüge dokumentiert? S. 574-587

„… (U1/U2-Erstattung) – AAG-Mel-dungen?Wurden die Bescheinigungen für die Entgeltersatzleistungen (EEL …” „… Sozialversicherungen, steuerfreie Zuschüsse und Erstattungen, Beiträge in Pensions-kassen oder zu Direktversicherungen …” „… Erstattungsantrag für fortgezahlten Arbeitslohn oder Zuschüsse zum Mutterschaftsgeld an die Krankenkasse übermittelt …”

10 Arbeitnehmer scheidet aus oder wechselt den Status S. 624-649

„… Meldegrund 57 – Besondere Meldung nach § 194 SGB VI – dar. Diese Meldung ist für Arbeitnehmer zu erstatten …” „… Rentenversicherung bzw. auf Verlan-gen des Rentenantragsstellers frühestens drei Monate vor Rentenbeginn zu erstatten …” „… zutreffend war, sie bei der falschen Einzugsstelle eingereicht wur-den oder der Grund der Erstattung der …”

Stichwortverzeichnis S. 708-713

„… Stichwortverzeichnis712 – Ermittlung der steuerlichen Abzü-ge 179 – Erstattung für Dienstreisen 308 – Folgeaktivitäten …” „… Lohnsteuerfreibetrag 210, 418Lohnsteuerjahresausgleich 654 – Erstattungen 657Lohnsteuerklasse 184Lohnsteuertabelle 186 …”

6 Abrechnung von Einmalzahlungen S. 468-505

„… durchgeführt, ist eine Korrek-turmeldung zu erstatten. Durch die Verbeitragung der Einmalzahlung im Dezember …” „… dem Fiskus den Betrag bis zur Erstattung zinslos zur Verfügung gestellt.Beachten Sie: Für die …”

2 Abrechnungsunterlagen zusammenstellen S. 28-41

„… Umfang der Erstattungsleistung der Krankenkasse ab-hängig. Die Umlagen sind auch für Minijobber …” „… ) festgelegt.TippEs empfiehlt sich, eine Übersicht der Umlagen bzw. deren Erstattungssätze für jede Kranken-kasse bei …”

3 Ein Arbeitnehmer wird neu eingestellt S. 42-163

doi.org/10.34157/9783648158913

Claus-Jürgen Conrad - Lohn- und Gehaltsabrechnung 2023

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Claus-Jürgen Conrad

Lohn- und Gehaltsabrechnung 2023

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

9 Arbeitsunterbrechung wegen Krankheit, Mutterschutz oder Quarantäne S. 619-662

„… Pauschalsteuern nach § 40b EStG sind jedoch nicht erstattungsfähig. Im Rahmen der Erstattung des fortgezahlten …” „… im Erstattungsverfahren zu berücksichtigen.Beachten Sie: Die Erstattung des Arbeitgeberanteils der …” „… werden der Erstattungsanspruch und der elektronische Erstattungsan-trag aus dem …”

5 Abrechnung von laufendem Arbeitslohn S. 285-498

„… Vorteilsgewährung beteiligt sein.Zu beachten ist, dass eine Erstattung von Taxifahrten nicht steuerfrei ist, weil es …” „… steuerfreien Erstattung des Fahrgelds durch den Arbeitgeber erfolgt kein Ausweis in Zeile 17 oder Zeile 18 der …” „… Mitarbeitende erhält sie im Er-stattungsverfahren vom Finanzamt über seine Einkommensteuererklärung. Im Übri-gen …”

11 Welche Aktivitäten gehören zum Jahresabschluss? S. 689-750

„… Erstattungen, sind diese Erstattungsbe-träge mit der für den Dezember ermittelten Lohn- und Kirchensteuer sowie …” „… müssen nicht mehr für jeden Betrieb bzw. jede Dienststelle eine getrennte Anzeige erstat-ten, sondern nur …” „… Erstattung wählen – abhängig vom Krankenstand)Aktualisieren der BeitragsbemessungsgrenzenInformation der …”

4 Vom Bruttolohn zur Nettoauszahlung S. 175-284

„… Erstattungen, zu erhöhen. Das folgende Schema verdeutlicht nochmals den Zusammenhang. Lohn/Gehalt+ Fahrgeld …”

7 Wer erhält welche Abzüge, Umlagen und Meldungen? S. 537-604

„… erstattungs-fähig. Der Erstattungsanspruch entsteht sofort nach geleisteter Entgeltfortzahlung und kann im nächsten …” „… nach dem gewählten Er-stattungssatz. Je nach Krankenkasse kann der Arbeitgeber Erstattungen von bis zu …” „… QuartalLohnsteuerbescheinigung ELSTER monatlich bei Austritt / 1 × jährlich für alle ArbeitnehmerErstattung Lohnfortzahlung AAG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3335.6 Erhält der Arbeitnehmer Erstattungen für Dienstreisen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6169 Arbeitsunterbrechung wegen Krankheit, Mutterschutz oder Quarantäne . . . . . 6199.1 Erstattung …” „… Erstattungen aus den Umlagekassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6209.1.2 …”

Stichwortverzeichnis S. 751-755

„… Infektionsschutzgesetz (IfSG) 636 – Entschädigung für Verdienstaus-fall 638 – Erstattung bei Quarantäne 636 …” „… – Erstattung für Dienstreisen 334 – Folgeaktivitäten 605 – Korrekturabrechnung 481 – Lohnsteuer für Aushilfen …” „… Lohnsteuerjahresausgleich 692 – Erstattungen 696Lohnsteuerklasse 193Lohnsteuertabelle 195Lohntransparenzgesetz 189 …”

8 Wo werden die Bezüge/Abzüge dokumentiert? S. 605-618

„… Krankenkasse übermittelt (U1/U2-Erstattung) – AAG-Mel-dungen?8 Wo werden die Bezüge/Abzüge dokumentiert?8 Wo …” „… und Erstattungen, Beiträge in Pensions-kassen oder zu Direktversicherungen, Kindergeldzahlungen29 und …” „… übermittelt?Wurde der Erstattungsantrag für fortgezahlten Arbeitslohn oder Zuschüsse zum Mutterschaftsgeld an die …”

10 Arbeitnehmer scheidet aus oder wechselt den Status S. 663-688

„… SGB VI – dar. Diese Meldung ist für Arbeitnehmer zu erstatten, die in Rente austreten. Bei der …” „… des Rentenantragsstellers frühestens drei Monate vor Rentenbeginn zu erstatten. Die gesonderte Meldung …” „… zutreffend war, sie bei der falschen Einzugsstelle eingereicht wurden oder der Grund der Erstattung der …”

1 Die sieben zentralen Aufgaben der Personalabrechnung S. 23-28

„… Erstattungen (Reisekosten, Auslagenersatz) y Aufmerksamkeiten und Annehmlichkeiten y Betriebsveranstaltungen y …”

6 Abrechnung von Einmalzahlungen S. 499-536

„… 50) bereits durchgeführt, ist eine Korrek-turmeldung zu erstatten. Durch die Verbeitragung der …” „… . Er hätte aber dem Fiskus den Betrag bis zur Erstattung zinslos zur Verfügung gestellt.Beachten Sie …”

2 Abrechnungsunterlagen zusammenstellen S. 29-42

„… Krankenkasse. Zusätzlich ist die Höhe der U1-Umlage vom Umfang der Erstattungsleistung der Krankenkasse …” „… Kapitel 7.2.4.TippEs empfiehlt sich, eine Übersicht der Umlagen bzw. deren Erstattungssätze für jede …”

3 Ein Arbeitnehmer wird neu eingestellt S. 43-174

doi.org/10.34157/9783648168745

Carola Hausen, Marcus Spahn, Ralf Bednarz, Marco Ferme, Antonia Fuhrmann, Manfred Geiken, Jürgen Heidenreich, Harald Janas, Christel Onwuasoanya, Peter Schmitz, Michael Schulz, Bernhard Steuerer, Stephan Wilcken - Entgeltabrechnung

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Carola Hausen, Marcus Spahn, Ralf Bednarz, Marco Ferme, Antonia Fuhrmann, Manfred Geiken, Jürgen Heidenreich, Harald Janas, Christel Onwuasoanya, Peter Schmitz, Michael Schulz, Bernhard Steuerer, Stephan Wilcken

Entgeltabrechnung

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

43 Reisekostenabrechnung S. 389-405

„…  EUR.Lohnsteuer und Sozialversicherung y Juni: Die Erstattung ist in voller Höhe lohnsteuer- und …” „… sozialversicherungsfrei. y Juli: Bei der Erstattung von Verpflegungspauschalen ist die 3-Monatsfrist zu be-achten: Es …” „… erstatten.Tipp: Steuerlich könnte der Arbeitgeber auch das Frühstück übernehmen, weil die Rechnung auf ihn …”

15 Doppelte Haushaltsführung S. 149-158

„… zusätzlichen steuerfreien Erstattungen gewährt werden.Am Beginn der doppelten Haushaltsführung kann der …” „… können die Kosten in tatsächlicher Höhe erstattet werden. Die Er-stattung der Fahrkarten bleibt somit in …” „… ersten Tätigkeitsstätte zurücklegen kann (keine Gehaltsumwandlung). Weitere Erstat-tungen erhält die …”

6 Auslandsreisekosten S. 77-85

„… Bekannte, bei denen sie übernachtet. Sie beantragt die Erstattung von Reisekos-6 Auslandsreisekosten6 …” „… Kosten-erstattung länderweise gestaffelte – teilweise auch städteunterschiedliche – Pausch-beträge steuerfrei …” „… folgende Übernachtungsrechnungen zur Erstattung vor:6.3 Übernachtung mit und ohne Frühstück6.3 Übernachtung …”

26 Kurzarbeitergeld S. 243-269

„… von Kurzarbeit genutzt werden).Die Sonderregelungen zur Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge an …” „… Zahlung der Feiertagsvergütung verpflichtet. Dafür erhält er keine Erstattung von der …” „… keine Erstattung der Beiträge von der Arbeitsagentur.Im nächsten Schritt wird das tatsächliche …”

5 Auslagenersatz S. 68-76

„… steuerfreier Auslagenersatz möglich ist.Weder der Vorschuss von 500 EUR noch die Erstattung von 90 EUR lösen …” „… Kosten wer-den vom Arbeitgeber übernommen.Der Arbeitnehmer bittet um Erstattung der von ihm verauslagten …” „… Mitarbeiter sollen die Kosten für die Garage erstattet werden.Ist die Erstattung steuer- und …”

17 Einsatzwechseltätigkeit S. 178-187

„… ) zurückgelegt.In welcher Höhe stehen dem Mitarbeiter Erstattungen zu und welche steuer- und …” „… sozialversicherungsfrei er-stattet werden. Bei 20 Arbeitstagen im Monat Februar ergibt sich eine Erstattung von 280 …” „…  EUR.Insgesamt können somit 880 EUR steuer- und sozialversicherungsfrei erstatten werden.Hinweis: Der Sammelpunkt …”

5 E – E-Bike bis Essenszuschuss S. 543-555

„… )5.14 Elektrofahrzeug (Erstattung der Stromkosten, Privatfahrzeug)547bei Leiharbeitnehmern …” „… Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung.5.13 Elektrofahrzeug (Erstattung der Stromkosten …” „… , Dienstwagen)Erläuterung: Erstattung der vom Arbeitnehmer selbst getragenen Stromkosten eines Dienstwagens als pauschaler …”

34 Mindestlohn S. 310-325

„… Entsendezulage – als Differenzzahlung zum Mindestlohn und zur Erstattung der Entsendekosten313ten Arbeitnehmern …” „… zum Mindestlohn und zur Erstattung der EntsendekostenSachverhalt: Der Arbeitgeber A mit Sitz im Ausland zahlt …” „… werden, soweit sie der Er-stattung der Entsendekosten dient, jedoch nicht.34.8 Entsendezulage – als …”

51 Unbezahlter Urlaub S. 452-457

„… Arbeitgeber an die Krankenkasse/Einzugsstelle zu er-statten: y Abmeldung: 1.1.2022 bis 10.4.2022, Grund der …” „… Krankenkasse/Einzugsstelle zu er-statten: y Abmeldung: 16.7.2022 bis 15.8.2022, Grund der Abgabe »34« y Anmeldung: 1.10.2022 …” „… Krankenkasse/Einzugsstelle zu er-statten: y Abmeldung: 1.1.2022 bis 10.6.2022, Grund der Abgabe »34« y Anmeldung: 18.6.2022 …”

30 Lohnsteuer-Jahresausgleich S. 289-292

„… . Die »Erstattung« der Steuerbeträge ergibt sich aus der Kombination der Lohnerhöhung von 3.125 EUR auf …” „… beträgt die Erstattung für die Lohnsteuer 9,60 EUR und für die Kirchen-steuer 0,72 EUR. Die Erstattung der …”

19 Fahrten Wohnung – erste Tätigkeitsstätte S. 195-204

„… Tätigkeitsstätte19819.4 Erstattung der BahnfahrkarteSachverhalt: Eine Arbeitnehmerin wohnt 30 Kilometer von der …” „… behandelt werden und welche so-zialversicherungsrechtlichen Folgen ergeben sich?Ergebnis: Die Erstattung von …” „… sozialversicherungsrecht-lichen Folgen ergeben sich?19.4 Erstattung der Bahnfahrkarte19.5 Jobticket19.6 BahnCard als Jobticket199 …”

17 R – Rabatt bis Rundfunkhonorar S. 631-635

„… Reisegepäckversicherung, dienstlichErläuterung: Erstattung des Arbeitgebers der Kosten einer Reisegepäckversicherung …” „… , § 1 Abs. 1 SvEVMindestlohnrelevanz: Nein17.3 Reisegepäckversicherung, privatErläuterung: Erstattung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Erstattung der Bahnfahrkarte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31234.8 Entsendezulage – als Differenzzahlung zum Mindestlohn und zur Erstattung der Entsendekosten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31434.10 Entsendezulage – zur Erstattung der Entsendekosten …”

9 Bewirtungskosten S. 107-111

„… einschließlich Umsatzsteuer.Der Geschäftsführer bittet um Erstattung der getragenen Aufwendungen und darum, evtl …” „… Personen belaufen sich auf 600 EUR zuzüglich Umsatzsteuer.Der Geschäftsführer bittet nun um Erstattung der …”

44 Reisekosten Gestaltungshinweise S. 406-411

„… Reiserichtlinien des Unternehmens hat der Mitarbeiter wegen der kurzen Entfernung keinen Anspruch auf Erstattung …” „… Arbeitnehmer einen Anspruch auf Erstattung der Reisekosten hat.61 Annahme: 46 Arbeitswochen pro Jahr.62 …”

21 V – Verbesserungsvorschlag bis Vorsorgeuntersuchung S. 673-685

„… Verpflegung bei Auswärtstätigkeit (Auslage durch Arbeitnehmer, Sachbezugswerte)Erläuterung: Die Erstattung …” „… Auswärtstätigkeit (Auslagenersatz der tatsächlichen Kosten)Erläuterung: Die Erstattung der Kosten durch den …”

24 Kindergartenzuschuss S. 238

„… erstatten.Kann der Arbeitgeber die Fahrtkosten lohnsteuer- und sozialversicherungsfrei erstat-ten?Ergebnis: Diese …”

2 B – Backwaren bis Bußgeld S. 518-534

„… : Ist der Arbeitnehmer Mitglied des Verbands (nicht der Arbeitgeber), so gehören Erstattungen der …” „… Entgeltabrechnungsmonat des Beschäftigungsverhältnisses.2.39 BewerbungskostenErläuterung: Erstattung der persönlichen …”

45 Sachbezug S. 412-415

„… , wenn das Kriterium der Closed-Loop-Karten nicht erfüllt war. Auch die nachträgliche Erstattung der …”

16 Einmalzahlungen S. 159-177

„… sind neu zu berechnen und es wird die Erstattung der zu viel gezahlten Beiträge bei der zuständigen …” „… Er-stattungsantrag bei der zuständigen Krankenkasse (Einzugsstelle) erfolgen. In diesem Fall muss die Rückrechnung im …”

16 P – Parkgebühr bis Prozesskosten S. 621-630

„… Sozialversicherung.16.2 Parkgebühr für ArbeitnehmerparkplatzErläuterung: Erstattung der Parkplatzkosten durch den …”

14 Direktversicherung S. 127-148

„… wird als Erstattungsbetrag in der Zeile 23 der Lohnsteuer-Anmel-dung ausgewiesen und verrechnet.Gehalt …” „… beträgt in diesem Fall 30 % von 960 EUR, also 288 EUR. Dieser Betrag wird als Erstattungsbetrag in der …”

39 Pfändung S. 349-363

„… Betriebsrats noch können die Betriebsparteien einen Er-stattungsanspruch zugunsten des Arbeitgebers durch …”

1 A – Abfindung bis Autowerbung S. 489-517

„… : Erstattungsaufwendungen des Arbeitgebers, z. B. für Heizung und Be-leuchtung soweit der Raum nicht vom Arbeitgeber …”

doi.org/10.34157/9783648158883

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