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Volker Emmerich, Mathias Habersack, Volker Emmerich, Jürgen Sonnenschein - Konzernrecht

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Volker Emmerich, Mathias Habersack, Volker Emmerich, Jürgen Sonnenschein

Konzernrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 16. Abschluss von Unternehmensverträgen S. 243-261

„… ein Vertragskonzern – von der Eingliederung abgesehen – allein durch den (offenen) Abschluss eines …” „… wirksamen Abschluss derartiger Verträge erfüllt (®Rn. 23; §§ 291, 293ff., 294, 304f. AktG). 26Der Vertrag …” „… Linie nach den §§ 311–318 AktG. § 16. Abschluss von Unternehmensverträgen Literatur: Born, Die abhängige …”

§ 12. Gewinnabführungsvertrag S. 213-221

„… I. Überblick 213 2008, nach dem bei Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages …” „… ). Seitdem finden die Kapitalerhaltungsregeln bei Abschluss eines Beherrschungs- oder …” „… . Steuerrecht 215 nen Abschluss auch nicht die unwiderlegliche Konzernvermutung des § 18 Abs. 1 S. 2 AktG knüpft …”

§ 18. Änderung von Unternehmensverträgen S. 284-293

„… denselben strengen Regeln wie der Abschluss von Unternehmensverträgen nach § 293 AktG unterliegt (zur GmbH …” „… soll vor allem sonst nahe liegenden Versuchen zur Umgehung der Vorschriften über den Abschluss von …” „… Abschluss rechtlich selbstständiger Zusatzvereinbarungen zu dem Unternehmensvertrag zu unterscheiden.5 Bei …”

§ 21. Ausgleich S. 342-363

„… erlischt der Antrag des herrschenden Unternehmens auf Abschluss eines Bürgschaftsvertrages, so dass der …” „… Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages (einschließlich des Geschäftsführungsvertrages …” „… Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages nachhaltig in die Vermögens- und …”

§ 15. Betriebspacht- und Betriebsüberlassungsverträge S. 233-243

„… Abschluss eines der genannten Verträge mit einer abhängigen Gesellschaft (als Verpächterin) das herrschende …” „… dies zu erkennen, genügt es, sich die Situation zu vergegenwärtigen, die sich bei Abschluss eines …” „… dass auf ihren Abschluss, ihre Änderung und ihre Beendigung die §§ 293–299 AktG Anwendung finden. Die …”

§ 19. Beendigung von Unternehmensverträgen S. 293-314

„… Vertrages (§ 297 AktG) sowie der Hinzutritt eines außenstehenden Aktionärs nach Abschluss eines …” „… der Abschluss des Vertrages (§ 294 AktG) ins Handelsregister einzutragen; anders als im Falle des …” „… sich jederzeit möglich (§ 311 Abs. 1 BGB). Das Gesetz knüpft jedoch in § 296 Abs. 1 AktG den Abschluss …”

6. Teil. Konzernrecht der Genossenschaften, Vereine, Stiftungen S. 583-605

„… haben (dazu auch®Rn. 6f.). In solchen Fällen ist auch der Abschluss von Unternehmensverträgen mit der …” „… Beherrschungsverträgen entgegenstände, sofern nur die im AktG für den Abschluss von Beherrschungsverträgen vorgesehenen …” „… auch bei ihr der Abschluss von Beherrschungsverträgen zulässig ist, vorausgesetzt, dass die nötigen …”

5. Teil. Das Konzernrecht der Personengesellschaften S. 565-583

„… Abschluss solcher Verträge offenkundig keinen Sinn macht (® § 34 Rn. 23), während die Zulässigkeit von …” „… ausnahmsweise auch der Abschluss eines Entherrschungsvertrags mit einer Personengesellschaft sinnvoll sein.13 …” „… Abschluss eines Beherrschungsvertrags zwischen dem herrschenden und dem abhängigen Unternehmen (s. § 18 Abs …”

§ 11. Beherrschungsvertrag S. 199-213

„… , für die Gesamtheit der genannten Verträge gemeinsame Regeln über ihren Abschluss, ihre Änderung und …” „… unterstellt (zum Gewinnabführungsvertrag ® § 12). Rechtsfolge des Abschlusses eines Beherrschungsvertrages ist …” „… (die immer bei Abschluss eines Beherrschungsvertrages vorlag, daher seine steuerrechtliche Bedeutung …”

4. Teil. GmbH-Konzernrecht S. 520-565

„… . Zwar ist ein solches Vorgehen an sich nur nach Abschluss eines Beherrschungsvertrags erlaubt (® § 30 Rn …” „… Existenzvernichtungshaftung – Entwicklung und Abschluss einer höchstrichterlichen Rechtsprechung, FS für Goette, 2011, 277 …”

§ 20. Sicherung des Gesellschaftsvermögens S. 314-342

„… der Gesellschaft, ihrer Aktionäre und ihrer Gläubiger gegen die mit dem Abschluss von Beherrschungsund …” „… zunächst für die Auffüllung der gesetzlichen Rücklage (§ 150 AktG), da deren Dotierung bei Abschluss eines …” „… Abschlusses eines Gewinnabführungsvertrags, allein oder zusammen mit einem Beherrschungsvertrag (®Rn. 11ff …”

§ 17. Unterrichtung der Aktionäre S. 261-284

„… - und Prüfungspflichten bei Abschluß und Änderung von Unternehmensverträgen, 2000; E. Tauscher,Der …” „… Vorstandes vor.6 In dem Bericht sind nach Abs. 1 S. 1 des § 293a der Abschluss des Vertrags, der Vertrag im …” „… Abschluss des Unternehmensvertrages, 2. der Vertrag im Einzelnen (®Rn. 13a) sowie 3. Art und Höhe der …”

§ 13. Gewinngemeinschaft S. 221-226

„… , den Abschluss der genannten Verträge zum Schutze der Aktionäre dem Regime der §§ 293–299 AktG zu …” „… und denen des § 292 AktG, da nur der Abschluss der Ersteren, nicht dagegen der Abschluss der anderen …” „… derartigen Fällen sind auch mit dem Abschluss der anderen Unternehmensverträge des § 292 AktG schwerwiegende …”

Stichwortverzeichnis S. 605-614

„… . – Verpflichteter 26, 11ff. Abschluss von Unternehmensverträgen 16; 32 Abschreibungsgesellschaft 33, 7 …” „… Beherrschungsvertrag im Aktienrecht 11, 20–23 – Abfindung 22 – Abschluss 16, 17; 32, 7 – Änderung 18 …” „… – Weisungsrecht 23 Beherrschungsvertrag im GmbH-Recht 32 – Abfindung 32, 25 – Abschluss 32, 10 …”

§ 14. Teilgewinnabführungsvertrag S. 226-233

„… wichtig, weil das Gesetz allein den Abschluss von Gewinnabführungsverträgen iSd § 291 Abs. 1 AktG, nicht …” „… hatten sich in der Praxis bei Abschluss einer Vielzahl stiller Gesellschaftsverträge mit Anlegern …” „… Zusätzliche Probleme ergeben sich, wenn die Anleger wie häufig bei Abschluss der stillen Gesellschaftsverträge …”

§ 1. Einleitung S. 1-31

„… Konzerndefinition des § 15 sowie die Vorschrift des § 256, der zufolge insbes. der Abschluss eines Gewinnabführungs …” „… Einvernehmen darüber, dass, vorbehaltlich des Abschlusses eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags …” „… Abschluss von Unternehmensverträgen eine Berichts- und Prüfungspflicht vorsehen. Das Gesetz zur Regelung von …”

§ 23. Leitungsmacht und Haftung des herrschenden Unternehmens S. 418-444

„… nach Abschluss eines Vergleichs oder nach Rücknahme aller Anträge, ergeht eine isolierte …” „… sich auf (deutsche) Aktienvertragskonzerne. Seine Anwendung setzt deshalb den Abschluss eines wirksamen …” „… Führungspositionen im Konzern, sodass der Abschluss eines Beherrschungsvertrages, zB im steuerrechtlichen Sinne, zur …”

3. Abschnitt. Faktischer Konzern S. 444-520

„… Unternehmensverbindungen, nämlich die Eingliederung (§§ 319ff. AktG), den durch Abschluss eines Beherrschungsvertrages …” „… Konzernverfassung (® § 1 Rn. 44) – vom Abschluss eines Beherrschungsvertrags abhängig zu machen und vertragslose …” „… erlangt deshalb das herrschende Unternehmen erst durch Abschluss eines Beherrschungsvertrags und das mit …”

§ 22a. Spruchverfahren S. 398-418

„… , 2010, 567 (568ff.). III. Beteiligte 401 rücknahme sowie zum Abschluss von Vergleichen über den …” „… nach § 304 AktG fehlen, wenn nach Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages die …” „… Fällen des Abschlusses oder der Änderung eines Unternehmensvertrages, der Eingliederung durch …”

§ 22. Abfindung S. 363-398

„… um nichts anderes als um den Abschluss eines Kauf- oder Tauschvertrages zwischen den außenstehenden …” „… Abschluss eines Kauf- oder Tauschvertrages über ihre Aktien anbieten muss (nach § 328 Abs. 1 BGB). Die …” „… außenstehenden Aktionäre auf Abschluss eines Kauf- oder Tauschvertrages erloschen ist (§ 148 BGB; § 305 Abs. 1, 4 …”

1. Teil. Allgemeine Vorschriften S. 31-101

„… . Bei einer Gemeinde kann der Abschluss eines Unternehmensvertrages mit einer GmbH oder AG zusätzlich …” „… Abschluss eines Beherrschungsvertrages durch nachteilige Weisungen in die Verwaltung seiner Gesellschaften …” „… ferner, wenn sie, wie es in Ausnahmefällen vorstellbar ist, allein auf dem Abschluss eines …”

1. Abschnitt. Eingliederung, Ausschluss von Minderheitsaktionären S. 155-199

„… Beschlussanfechtungsrechts – eine Zwischenbilanz, Liber amicorum Happ, 2006, 363; Würdinger, Eingliederung nach Abschluss …” „… § 305 AktG betreffend die Abfindung bei Abschluss eines Unternehmensvertrags überein, so dass wegen …” „… Eingliederung, ohne dass es des Abschlusses eines Vertrages bedarf.77 Schuldner des Abfindungsanspruchs ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Abschluss von Unternehmensverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243 § 17. Unterrichtung …” „… . Abschluss von Unternehmensverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243 I. Einleitung …” „… Abhängigkeitsberichts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 498 1. Durch den Abschlussprüfer (§ 313 AktG …”

2. Teil. Gruppenbildungs- und Gruppenleitungskontrolle S. 101-155

„… , die eine Mitwirkung der Aktionäre bei dem Abschluss von Unternehmensverträgen sowie bei der …” „… Vorstands- und Aufsichtsratshandelns, ZHR 163 (1999), 343; Krieger, Der Abschluss eines …” „… Ausgliederung zur Wehr setzt, gar verpflichtet sein soll, dem Abschluss eines Beherrschungsvertrags mit der …”

doi.org/10.17104/9783406747137

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Konrad Schmid

Die Bibel

Reihe: Beck'sche Reihe

Band 2928 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Abschluss der Ketuvim S. 94-98

„… 4. Die Formierung der jüdischen und der christlichen Bibel Der Abschluss der Ketuvim Im Judentum …” „… Der Abschluss der Ketuvim 95 Schriften gerechnet. Dafür spricht, dass in den Qumran-Quellen die …” „… autoritativer Texte nach dem Abschluss von Neviʾim waren. Eine zweite These sieht dagegen in der Entstehung der …”

Zeittafel S. 120-122

„… Vulgata 4./5. Jh. Große Bibelkodizes (Sinaiticus, Alexandrinus, Vaticanus) 6. Jh. Abschluss des …” „… palästinischen Talmuds 9. Jh. Abschluss des babylonischen Talmuds 1008 Codex B19A (Leningradensis) ab 1517 …”

Weitere christliche Schriften außerhalb der Bibel S. 92-94

„… findet die Weltgeschichte ihren Abschluss in einer neuen, besseren Schöpfung. Weitere christliche …” „… Anerkennung im Leben der Kirche. 4. Die Formierung der jüdischen und der christlichen Bibel Der Abschluss der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… christlichen Bibel 94 Der Abschluss der Ketuvim . . . . . . . . . . . . . 94 Die Herausbildung einer …”

Die Offenbarung des Johannes S. 91-92

„… Johannes geschauten Ereignissen findet die Weltgeschichte ihren Abschluss in einer neuen, besseren …”

Die Entstehung des Neuen Testaments S. 102-105

„… Bekenntnisse von Nizäa und Konstantinopel. Der Abschluss des Neuen Testaments ist nicht auf den Beschluss einer …”

Die Formierung der Tora S. 66-69

„… es zum Abschluss der Tora? Ihre Formierung ist im Zusammenhang mit der Rechtsorganisation des …”

Die Herausbildung einer abgeschlossenen Bücherliste S. 98-102

„… Mit dem Abschluss der Ketuvim entstand gegen Ende des 1. Jahrhunderts im Judentum auch die Vorstellung …”

Übersetzungen der Bibel und ihre Verbreitung S. 105-111

„… babylonischen Version überliefert ist. Seinen Abschluss fand der palästinische Talmud wahrscheinlich um 500 …”

Die Auslegung der Bibel S. 111-117

„… babylonischen Version überliefert ist. Seinen Abschluss fand der palästinische Talmud wahrscheinlich um 500 …”

Reaktionen auf die Heilsverzögerung S. 69-71

„… aufgegeben: Heil sehen die Abschlusstexte des Jesajabuches in Jesaja 65–66 nur noch für die Gerechten vor …”

Die Begegnung mit dem Hellenismus S. 71-74

„… sehen die Abschlusstexte des Jesajabuches in Jesaja 65–66 nur noch für die Gerechten vor. Die Frevler …”

Die Evangelien und die Apostelgeschichte S. 85-90

„… worden sein. Dies lässt sich besonders daran ablesen, dass hinter der Abschlussformulierung am Ende von …”

doi.org/10.17104/9783406773075

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Christoph Moes

Vertragsgestaltung

Reihe: JuS-Schriftenreihe

Band 210 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 8 Abschluss des Vertrags S. 72-85

„… , ggf. über § 307 BGB.5 § 8 Abschluss des Vertrags Ist der Vertragstext abgefasst – egal ob Individual …” „… 72 2. Teil. Anbahnung und Abschluss beim Austauschvertrag I. Einigung 1. Anforderungen an die …” „… . 28 ff., 107 ff. 164 165 73§ 8 Abschluss des Vertrags aber die Kommunikation zwischen natürlichen …”

§ 7 Vorverträge S. 69-72

„… Abschluss des (Haupt-)Vertrags. Ein Bedürfnis nach Vorverträgen besteht naturgemäß nur bei wirtschaftlich …” „… - HGB/K. Schmidt § 343 Rn. 24 157 158 70 2. Teil. Anbahnung und Abschluss beim Austauschvertrag a …” „… bestimmter Voraussetzungen abhängig. Wird die Option ausgeübt, sind die Vertragsparteien zum Abschluss des …”

§ 6 Anbahnung des Vertrags S. 65-69

„… 2. Teil. Anbahnung und Abschluss beim Austauschvertrag Die Kernaufgabe des Vertragsjuristen besteht …” „… . Der 2. Teil des Buches widmet sich zunächst der Vertragsanbahnung und dem Abschluss des Vertrags. § 6 …” „… Vermarktungsinteresse hat im Bankrecht sogar dazu geführt, den stillschweigenden Abschluss eines selbständigen …”

§ 31 Vertragsgestaltung unter Beteiligung von Hoheitsträgern S. 256-265

„… eines Hoheitsträgers ist potentiell mit einem Grundrechtseingriff verbunden, auch der Abschluss und die …” „… Handlungsprogramm: Hier muss ganz generell geprüft werden, ob der Abschluss des Vertrags von öffentlich-rechtlichen …” „… , denen Hoheitsträger auch beim Abschluss von Verträgen unterliegen, spiegeln sich auf der Ebene des …”

§ 1 Die Perspektive der Vertragsgestaltung S. 1-15

„… Vorbereitung, Abschluss, Durchführung und ggf. Rückabwicklung einschließlich aller daraus erwachsender …” „… .). Viertens: Die Vertragsgestaltung umfasst das gesamte Öffentliche Recht, soweit es für den Abschluss und die …” „… Zuordnung irrelevant. Er hat sich für alle Rechtsnormen zu interessieren, die sich auf den Abschluss, den …”

§ 5 Techniken der Vertragsgestaltung S. 57-65

„… gehören aber auch Pflichten, die kraft Gesetzes an den Abschluss eines Vertrags anknüpfen, z. B. Anzeigen …” „… nach Abschluss des Vertrags. Auch dieser kann für das Vertragsverhältnis erhebliche Bedeutung haben. Ob …” „… gesetzlich fixiert.6 IV. Dokumentation des Vertragsverhältnisses Die Anbahnung, der Abschluss und der Vollzug …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 2. Teil. Anbahnung und Abschluss beim Austauschvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 § 8 Abschluss des Vertrags …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 2. Teil. Anbahnung und Abschluss beim Austauschvertrag …”

§ 18 Änderung und Beendigung bestehender Vertragsverhältnisse S. 161-170

„… grundsätzlich die gleichen Regeln wie für den Abschluss des ursprünglichen (Haupt-) Vertrags selbst. Folgende …” „… gleichzeitige Abschluss eines neuen Vertrags zu unterscheiden (Novation). Die Novation beseitigt den alten …” „… Verträge, deren Änderung oder Aufhebung einer strengeren Form unterliegen als ihr Abschluss. Das ist etwa …”

§ 30 Vertragsgestaltung und Steuerrecht S. 253-256

„… große Masse steuerlicher1 Tatbestände knüpft in irgendeiner Weise an den Abschluss und die Durchführung …” „… , auch der Abschluss und die Durchführung von Verträgen. Wenn und soweit dies nach den konkreten …”

§ 29 Vertragsgestaltung und internationale Sachverhalte S. 248-253

„… Abschluss und Inhalt schuldrechtlicher Verträge anwendbare Recht bestimmt.4 Auf solche Verträge findet das …” „… große Masse steuerlicher1 Tatbestände knüpft in irgendeiner Weise an den Abschluss und die Durchführung …” „… , gewöhnlicher Aufenthalt, Abschlussort, Vertragssprache, anwendbares Recht, Belegenheit des …”

§ 19 Multiple und mehrpolige Vertragsverhältnisse S. 170-187

„… Abschluss. Das ist etwa der Fall bei Arbeitsverträgen, die mündlich abgeschlossen werden können, deren …” „… Änderung oder Aufhebung bedarf nicht der für den Abschluss vorgesehenen Form. Einigermaßen verschachtelt …” „… die Flächen von E kauft, G zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und dem Abschluss eines …”

§ 17 Vorsorge gegen Vertragslücken S. 156-161

„… Ehepartner nach Abschluss des Ehevertrags gravierend ändern (→ Rn. 459). Natürlich können die …” „… . Eine Einpreisung kann bei versicherbaren Risiken auch durch den Abschluss einer Versicherung erfolgen …”

§ 2 Die Struktur von Austauschverträgen S. 15-34

„… Dienstleistung (Friseur) gibt es für die Vertragsparteien nach Abschluss des Vertrags wenig Anlass, die …” „… beschaffen ist, dass der Gläubiger der vertragstypischen Leistung auch nach Abschluss der Transaktion auf …” „… im Abschluss des Folgevertrags. Das beste Beispiel hierfür ist der Abschluss eines Darlehensvertrags …”

§ 12 Die Vertragsparteien S. 109-116

„… gleichzeitigem Abschluss eines neuen Vertrags zwischen der verbleibenden Vertragspartei und dem Dritten …” „… zum Abschluss einer dreiseitigen Vertragsübernahme als auch über Bedingungen (§ 158 BGB) konstruiert …”

§ 27 Erbrechtliche Verträge S. 228-245

„… verpflichtet. Aus Sicht des N stellt sich das Testament daher wie das Angebot auf Abschluss eines …” „… des Abschlusses des Erbvertrags ungewiss. Erbverträge können auch so geschlossen werden, dass darin …” „… ., § 2281 BGB). Auch gelten für den Abschluss des Vertrags die Vorschriften für Erbverträge. Anders als beim …”

§ 15 Vorsorge gegen Leistungsstörungen S. 140-150

„… Abschluss von Versicherungen für vertragsstörende Ereignisse. Solche Versicherungen können dem Schutz einer …” „… gutes Beispiel: Der Abschluss von Bauleistungsversicherungen ist ein gängiger Vertragsbestandteil vieler …”

§ 25 Vorbemerkung S. 217-220

„… , für den §§ 1310 ff. BGB spezielle Abschluss- und Formvorschriften (Eheschließung) sowie §§ 1564 ff …” „… . 4 BGB auch keine AGB- Kontrolle, obwohl Abschlusssituationen praktisch durchaus relevant sind, die …” „… . Gerade Verträge mit sehr langer Wirkungsdauer, zu deren Abschlusszeitpunkt künftige Entwicklungen nur …”

§ 23 Vertragstypen im Gesellschaftsrecht S. 210-214

„… Gesellschaftsverträgen, der Änderung bestehender Gesellschaftsverträge sowie dem Abschluss von Austauschverträgen und …”

§ 20 Die Struktur von unentgeltlichen Verträgen S. 187-191

„… Zeitpunkt des Abschlusses des Schenkungsvertrags zwar anders aussehen, weshalb das Gesetz den Parteiwillen …”

§ 22 Die Struktur von Gesellschaftsverträgen S. 195-210

„… kann zeitlich auf ein bestimmtes Projekt beschränkt sein, nach dessen Abschluss die Gesellschaft …” „… Gesellschaft so ändern, dass dies einer Änderung des Gesellschaftsvertrags gleichkommt, z. B. der Abschluss von …”

§ 3 Vertragsfreiheit und Vertragstypen S. 34-41

„… schließen. Dessen Abschluss wird von den Juristen als konkludent vorgenommen unterstellt, in Wahrheit aber …”

§ 26 Familienrechtliche Verträge S. 220-228

„… entschieden: Auf den Zeitpunkt des Abschlusses des Ehevertrags findet eine sog. Inhaltskontrolle statt. Dabei …” „… - Kind-Verhältnis lebenslänglich besteht. Gerade Verträge mit sehr langer Wirkungsdauer, zu deren Abschlusszeitpunkt …”

§ 13 Vertragsvollzug S. 116-125

„… beruft sich darauf, dass sie beim Abschluss des Vertrags einem Willensmangel über vertragsrelevante …” „… ff. BGB) fehlt oder Formvorschriften (§§ 125 ff. BGB) nicht beachtet wurden (Abschlussmangel). Oder …” „… Vermeidung von Willens- und Abschlussmängeln. – Sodann müssen Vertragsstörungen geregelt werden, deren …”

§ 14 Vorsorge gegen Vorleistungsrisiken S. 125-140

„… . Die Vorgehensweise ist so, dass nach Abschluss des Kaufvertrags die Vertragsparteien die von ihnen …”

§ 4 Vertragsfreiheit und zwingendes Recht S. 41-57

„… .); – Formvorschriften, also die Beachtung gesetzlich angeordneter Formzwänge für den wirksamen Abschluss eines Vertrags …”

§ 11 Die Gestaltung der Geldleistung S. 102-109

„… Unternehmenskaufverträge. Hier wird zum Abschlusszeitpunkt oft nur ein vorläufiger Kaufpreis vereinbart, weil bestimmte für …”

§ 21 Regelungsbedarf bei unentgeltlichen Verträgen S. 191-195

„… Vermögensnachfolge, durchaus eine AGB-ähnliche Abschlusskonstellation vorliegen, in der der Schenker dem Beschenkten …”

§ 28 Vertragsgestaltung und Streitbeilegung S. 245-248

„… , gewöhnlicher Aufenthalt, Abschlussort, Vertragssprache, anwendbares Recht, Belegenheit des …”

doi.org/10.17104/9783406747144

Volker Epping, Wolff Heintschel von Heinegg - Völkerrecht

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Volker Epping (Hrsg.), Wolff Heintschel von Heinegg (Hrsg.)

Völkerrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 13. Abschluss und Inkrafttreten S. 478-489

„… . Heinegg§ 13. Abschluss und InkrafttretenSchrifttum: Blix, Treaty-Making Power, 1960; Caminos/Molitor …” „… . A/71/10 v. 2.5. bis 10.6. und 4.7. bis 12.8.2016, 118–240, 364–375.I. Der Abschluss …” „… gelegentlich Verträge fürdie Vereinten Nationen.§ 13. Abschluss und InkrafttretenHeintschel v. Heinegg 4793 …”

§ 18. Ungültigkeit von Verträgen und Fortfall der Vertragsbindung S. 521-553

„… Kompetenznormen, Beschränkungen der Abschlussbefugnis,Irrtum, Betrug, Bestechung, erhebliche Vertragsverletzung …” „… , Zwang beim Abschluß völkerrechtlicher Verträge, 1974; Elias, Problems Concerningthe Validity of Treaties …” „… ge-genseitige Ansprüche auf Wiederherstellung der Lage, die bestanden hätte, wenn esnicht zum Abschluss des …”

§ 16. Abwandlung des Vertrages durch die Vertragsparteien S. 510-513

„… von Teil II über den Abschluss und das Inkrafttreten von Verträgen An-wendung. In diesem Zusammenhang …” „… notifizieren,und jede von ihnen ist berechtigt, sich an den Verhandlungen und dem Abschluss der …” „… ff.). Der Ab-schluss eines unzulässigen inter se-Abkommens bewirkt in der Regel jedoch einen Ver-stoß …”

§ 12. Begriff, Bezeichnung, Arten und Abgrenzung S. 473-478

„… vermocht.5 Das Recht der völkerrechtlichen Verträge, das den Abschluss, die Geltung und dieBeendigung von …” „… Befugnis zum Vertrags-abschluss gekennzeichnet. Staatsverträge sind diejenigen völkerrechtlichen …” „… völkerrechtlichen Verträge als Hauptrechtsquelle des Völkerrechts478 Heintschel v. Heinegg§ 13. Abschluss und …”

§ 41. Internationale Meerengen S. 847-852

„… von 12 sm eine der wesentlichenVoraussetzungen für einen erfolgreichen Abschluss des SRÜ129, wären …” „… Zeit138 – vor Abschluss desSRÜ – sehr detailliert geregelt. Keine Einigkeit besteht demgegenüber mit …”

§ 53. Entwicklung, Rechtssetzung und Strukturmerkmale S. 1104-1126

„… Abschluss-erklärung der Umweltkonferenz von Rio wiederfindet. Prinzip 17 der Rio-Deklara-tion lautet:„Environmental …” „… schlossenam 3.2.1944 den Vertrag über den Rio Grande.11 Und in Europa kam es beispielsweisezum Abschluss der …” „… Abschluss zahlreicher völkerrecht-licher Verträge zum Schutze der Umwelt47, so auf dem Gebiet des …”

§ 57. Wahrung und Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit durch Systeme kollektiver Sicherheit S. 1216-1234

„… Zwangs-maßnahmen reichen. Da bei Abschluss der Charta allein die damaligen Großmächteüber die erforderlichen …” „… konkret-individuelle Maß-nahmen zu beschränken. Daher mag es sein, dass bei Abschluss der Charta andereVorstellungen …” „… Generalstabsausschus-ses erfolgen (Art. 46 UN-Charta).22 Zum Abschluss von Sonderabkommen nach Art. 43 UN-Charta ist es …”

§ 46. Internationales öffentliches Luftrecht S. 893-920

„… zivile Flugverkehr ermöglich-ten 1919 den Abschluss der Pariser Luftfahrtkonvention vom 13.10.1919. Sie …” „… beschränkt.Nicht zuletzt deshalb kam es mit dem Abschluss des Ibero-Amerikanischen Abkom-mens vonMadrid vom …” „… Rechtliche Grauzonen können durch den Abschluss bilateraler Abkommengefüllt werden. So haben Indien und …”

§ 14. Auslegung völkerrechtlicher Verträge S. 489-498

„… Arbeiten (travaux préparatoires) zueinem Vertrag sowie die Umstände seines Abschlusses „ergänzende …” „… Abschluss des Auslegungsvorganges gem. Art. 31 WVK zurück-gegriffen werden, wenn die Auslegung nach Maßgabe …”

§ 48. Grundstrukturen des Wirtschaftsvölkerrechts S. 957-990

„… Jahre erstreckten, konnte 1994 einerfolgreicher Abschluss dieser Verhandlungen erzielt werden, der …” „… Wirtschaftsintegration mit gleichartigen Staaten an. Allerdings hat das Drängender USA und der EU auf den Abschluss …” „… der Kautelarpraxis etwaDeutschlands und der USA. Ein Versuch, dieses Geflecht über den Abschluss …”

§ 54. Spezifische Regelungen des Umweltvölkerrechts S. 1126-1170

„… ihres Wassers“ und soll als Orientierung für den Abschluss künftiger Ab-kommen zu internationalen …” „… vorAbschluss bzw. Inkrafttreten des SRÜ bekannt war.Nach Art. 197 sind die Vertragsparteien verpflichtet, auf …”

§ 19. Völkergewohnheitsrecht S. 553-578

„… unter bestimmten Voraussetzun-gen (unten 34–38) der Abschluss völkerrechtlicher Verträge. Die gesamte …” „… zeigt sich in dieser Hinsicht allerdings weniger skrupulös undbezieht den Abschluss von Verträgen und …” „… Gewohnheitsrecht (3.).1. Die Rolle von Verträgen bei der Entstehung von Gewohnheitsrecht34Auch der Abschluss …”

§ 60. Begriff, Funktion, Entwicklung und Quellen S. 1325-1337

„… zumAbschluss des Ersten Genfer Abkommens von 1949 in Kraft. Auch die Regeln überLazarettschiffe wurden …” „… denenallerdings nicht zu erwarten ist, dass sie in absehbarer Zeit zu einem erfolgreichen Ab-schluss gebracht …”

§ 55. Vom ius ad bellum zum ius contra bellum (Kriegsverbot, Gewaltverbot und Interventionsverbot) S. 1170-1192

„… ablehnt oder unbeantwortet lässt oder im Falle der An-nahme den Abschluss des Schiedsvertrags vereitelt …” „… und für einen be-grenzten Kreis nach Lösungen zu suchen. Am 16.10.1925 kam es zum Abschluss …” „… anderer Staaten offen sein.Daher kam es am 27.8.1928 zum Abschluss des Vertrages über die Ächtung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 473§ 13. Abschluss und Inkrafttreten …” „… nichtstaatlicher Verbandseinheiten . . . . . . . . . . . . . 477§ 13. Abschluss und Inkrafttreten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 478I. Der Abschluss völkerrechtlicher Verträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4781 …”

§ 5. Geltung und Anwendbarkeit des Völkerrechts in ausgewählten Verfassungsordnungen S. 61-76

„… der Vollstreckung der Todesstrafe bis zum Abschluss des Verfahrens inder Hauptsache. Trotz einer …” „… , parlamentarischenLegitimation mangelt.141Nach Art. 86 der Verfassung liegt die Kompetenz für die Verhandlung und den Ab-schluss …”

§ 50. Koordinierte Marktordnung: Wettbewerb, Steuern, Rechnungslegung und Insolvenz S. 1035-1054

„… Kompetenzzum Abschluss völkerrechtlicher Verträge im eigenen Namen zukommt.46212In ihrer Grundstruktur formen …” „… EU-Sekundär-recht auch die Möglichkeit, sonstigen Gesellschaften die Erstellung von Jahres-abschlüssen nach IFRS …” „… “; sie dienen eher alsForum der Konfliktmediation. Die Abschlussberichte der Kontaktstellen bedürfen …”

§ 17. Vorbehalte zu Verträgen S. 513-521

„… cogens vgl. u. 18, 36ff.). Der Ab-schluss eines unzulässigen inter se-Abkommens bewirkt in der Regel …”

§ 22. Einseitige Rechtsakte S. 591-598

„… Abschluss völkerrechtlicher Verträge (Art. 7Abs. 2 WVK) gilt auch hier, dass offizielle Erklärungen des …”

§ 40. Küstenmeer S. 837-847

„… von 12 sm eine der wesentlichenVoraussetzungen für einen erfolgreichen Abschluss des SRÜ129, wären …”

§ 8. Internationale Organisationen S. 244-373

§ 56. Ausnahmen vom Gewaltverbot S. 1192-1216

„… völkerrechtlichen Vertrag entgegenhal-ten. Tatsächlich dürften die Staaten bei Abschluss der UN-Charta vorrangig an …” „… Zwangs-maßnahmen reichen. Da bei Abschluss der Charta allein die damaligen Großmächteüber die erforderlichen …” „… [. . .] keineswegsdas naturgegebene Recht [. . .]“ – spricht dafür, dass dieses Recht bereits vor Abschlussder Charta …”

§ 32. Menschenrechte als völkerrechtlicher Regelungsgegenstand S. 716-743

„… . Menschenrechtspakte von 19667Unmittelbar nach dem Abschluss der Arbeiten zur AEMR begann die Menschen-rechtskommission …”

§ 62. Grundsätze und Durchsetzung des im bewaffneten Konflikt anwendbaren Völkerrechts S. 1355-1368

„… practice by conventional rules.“28 Seit dem Abschluss der GA sind gegen die folgenden geschützten Personen …”

§ 1. Regelungsbereich und Geltungsgrund des Völkerrechts S. 1-16

„… Rechtserzeugungsverfahren werden. Völkerrechtsverbindlich sind sieerst mit dem Abschluss des Rechtserzeugungsverfahrens …”

§ 4. Die Einbeziehung von Völkerrecht in das staatliche Recht S. 47-61

„… , Abschluss und Rechtswirkung völkerrechtlicher Verträge in der Bundesrepublik Deutschland, Ju-ristische …”

§ 61. Sachlicher und zeitlicher Anwendungsbereich, Abgrenzung S. 1337-1355

„… . Allerdings blieb zumindest West-Berlin bis zumAbschluss des Zwei-Plus-Vier-Vertrags unter Besatzungsgewalt.2 …” „… Verhandlungen in Havanna noch durch den Abschlussder Vereinbarung beendet. Erst mit der Implementierung des …”

§ 11. Sonstige Völkerrechtssubjekte S. 453-470

„… Verantwortlichkeit auch dieFähigkeit zum Abschluss von Abkommen sowie den Schutz des Interventions- und …”

§ 7. Der Staat als die „Normalperson“ des Völkerrechts S. 79-244

„… berücksichtigen. Die Länder, die zum Abschluss eines solchen Abkommens nicht bereit sind, wer-den von der …”

§ 25. Ständige diplomatische Missionen S. 609-629

„… zumAbschluss völkerrechtlicher Verträge.Der Schutz der Interessen des Entsendestaates und seiner …”

§ 52. Internationale Währungsordnung und Regulierung der Finanzmärkte S. 1080-1103

„… Verwaltungsent-scheidung.786 Es fehle insoweit an einem förmlichen Rechtsbindungswillen auf Ab-schluss eines Vertrages, was …”

§ 51. Internationaler Investitionsschutz S. 1054-1080

„… mitArt. 207 Abs. 1 S.1 AEUV der Abschluss von Abkommen über ausländische Direkt-investitionen Kompetenz …”

§ 59. Die friedliche Streitbeilegung S. 1270-1324

„… Vermittler an und wirkte auf eine friedliche Lösung der Streitigkeit hin, die 1984 in denAbschluss eines …” „… . Zahlreiche Geheimgespräche in Oslo führten zur wechselseitigen Anerken-nung und dem Abschluss eines …” „… 1962 legte sie einen Abschlussbericht vor. Ein Jahr später einigten sich beide Staatenauf eine Lösung …”

Sachverzeichnis S. 1415-1444

„… , 12Abschlussbefugnis 13, 5Abschlusslinie 39, 8, 12; 42, 8Abschlussverfahren 13, 8Absichtserklärungen …” „… 48, 49f.– als Rechtsquelle 48, 45– Abschluss 13, 1ff.; 14, 13f.; 19, 34– – Vertragsabschlusskompetenz …”

§ 47. Weltraumrecht S. 920-957

§ 58. Abrüstung und Rüstungskontrolle S. 1234-1270

„… . Vgl. zu den Implikationen des Urteils für das Völkerprozessrecht 59, 65.71 S. das Abschlussdokument …” „… NPT/CONF.1995/32 v. 1995.72 S. das Abschlussdokument NPT/CONF.2000/28 v. 2000.73 S. das Abschlussdokument …” „… NPT/CONF.2005/57 v. 2005; hierzu Müller, Ein Scherbenhaufen,VN2005, 148–151.74 S. das Abschlussdokument …”

§ 49. Grundzüge des Welthandelsrechts S. 990-1035

„… erstreckten,konnte 1992 ein erfolgreicher Abschluss dieser Verhandlungen erzielt werden, derzum WTO-Übereinkommen und …”

§ 67. Besonderheiten im See- und Luftkrieg S. 1406-1415

„… .– – Washingtoner/Londoner-System der mariti-men Rüstungsbegrenzung 58, 12Abschlussbefugnis 13, 5Abschlusslinie 39, 8, 12; 42, 8 …” „… Abschlussverfahren 13, 8Absichtserklärungen, politische 12, 10Absolutismus 2, 45Abstimmungsverfahren 13, 10 …”

§ 10. Völker im Völkerrecht S. 389-453

„… Abschlussbericht des Aus-schusses „Non-State-Actors“ die Bezugnahme auf den wohl wichtigsten als …”

§ 39. Innere Gewässer und Basislinien S. 830-837

„… , insbesondere über die höchstzulässige Länge der Abschlusslinievon 24 sm, können heute als deklaratorisch für …” „… seinerWasserfläche zugerechnet. Entscheidende Größe ist die Länge der Abschlusslinie, mit-hin der „zwischen den …” „… Inseln)bestimmt die Summe der einzelnen Öffnungen die Länge der Abschlusslinie. Sind dieÖffnungspunkte mehr als 24 …”

§ 42. Archipelgewässer S. 852-856

„… .158 Archipelstaaten sind aber nach Art. 50SRÜ berechtigt, in ihren Archipelgewässern Abschlusslinien …”

doi.org/10.17104/9783406799273

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Wolfgang Will

Herodot und Thukydides

2015

Treffer in den folgenden Teilen:

9. Abschluß und Fazit S. 228-236

„… 228 9. ABSCHLUSS UND FAZIT Thukydides: Eine innere Biographie Abschluß und FazitThukydides: Eine …” „… und kurz vor dem Aufbruch nach Sizilien Abschluß und Fazit 230 nicht verstehen. Als einem Exilanten …” „… . Er preist es als Modell der Verwirklichung des Men- Abschluß und Fazit 232 schen, gegenübergestellt …”

Zum Buch S. 283

„… Humanität des Historikers. Zum Abschluß wirft er einen Blick auf das Nachleben von Herodot und Thukydides …”

Über den Autor S. 283

„… Humanität des Historikers. Zum Abschluß wirft er einen Blick auf das Nachleben von Herodot und Thukydides …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Melier-Dialog 228 9. Abschluß und Fazit 228 Thukydides: Eine innere Biographie 233 Herodot: Die Schlußkapitel …”

2. Methode S. 72-82

„… so wichtige Ereignisse wie der Abschluß des dreißigjährigen Friedens die Möglichkeit einer …”

1. Einführung S. 11-71

„… sich für das Bündnis mit Argos ein, und dessen Abschluß war ein erster Erfolg für ihn. Der Rückschlag …”

Anhang S. 249-280

„… , Werke, 1972, I 501, Burckhardt, I 224 f., Schadewaldt 301 im Anschluß an Karl Reinhardt. 9. Abschluß …”

doi.org/10.17104/9783406682186

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