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Seite 295

Niels Petersen - Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

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Niels Petersen

Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 2. Die Struktur der Grundrechtsprüfung S. 13-37

„… . Diese reichten von einer bloßen Evidenzkontrolle über eine Ver-62 BVerfGE 50, 290 (332).C …”

doi.org/10.17104/9783406787300

Wolfgang Kahl, Klaus Ferdinand Gärditz, Reiner Schmidt - Umweltrecht

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Wolfgang Kahl, Klaus Ferdinand Gärditz, Reiner Schmidt

Umweltrecht

Reihe: JuS-Schriftenreihe Studium

Band 98 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 2. Umwelteuroparecht S. 27-61

„… (Evidenzformel). Der EuGH ersetzt bei kom-plexen Sachverhalten die legislative Beurteilung der Eignung einer …”

§ 3. Umweltverfassungsrecht S. 61-93

„… derGesetzgeber bzw. die Exekutive die Schutzpflicht evident verletzt hat (Evidenzkon-trolle). Dies ist der Fall …” „… Gestaltungsspielraums auf offensichtlicheVerstöße iSd Evidenzformel (→ Rn. 30) beschränkt.169 Ein solcher liegt …”

§ 4. Strukturen, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts S. 93-173

§ 11. Abfallrecht S. 470-517

„… nicht entnehmen. Eine un-mittelbare gesetzliche Priorisierung wird daher nur in Evidenzfällen gelingen …”

doi.org/10.17104/9783406772276