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Seite 21

Fritz Ossenbühl, Matthias Cornils - Staatshaftungsrecht

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Fritz Ossenbühl, Matthias Cornils

Staatshaftungsrecht

Reihe: Großes Lehrbuch

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

19. Teil. Dokumentation S. 754-794

„… Schaden auch durch Wiederherstellung des Zustandes, der vor dem Schadensfall bestanden hat, ausgleichen …” „… der Schaden verursacht wurde. (2) Wird der Schadensersatzantrag bei einem anderen staatlichen Organ …” „… Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Fällt dem Beamten nur …”

16. Teil. Staatshaftung wegen Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention S. 630-661

„… schadensrechtlich schwierigere Frage eines Schadensersatzes für materiellen Schaden aber einer späteren …” „… der schwer nachweisbaren Schadenskausalität häufig allerdings nur wegen immateriellen Schadens …” „… Anspruch.143 Naturgemäß greift die Schadensschätzung bei den immateriellen Schäden häufiger ein als bei …”

9. Teil. Gefährdungshaftung S. 447-457

„… , auf den Ausgleich von Schäden, in denen sich die Unfallrisiken der modernen technischen Entwicklung …” „… technische Risiken (1) § 1 Haftpflichtgesetz: Haftung für Schäden beim Betrieb von Schienenbahnen oder …” „… Schwebebahnen. (2) § 7 Straßenverkehrsgesetz: Haftung für Schäden, die beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs …”

17. Teil. Die Haftung der Europäischen Union S. 662-735

„… verursachten Schäden das Prinzip der Eigenständigkeit der Schadensersatzklage (vgl. insoweit besonders …” „… wirksamen Schadensausgleich führen kann, weil der Schaden in der Versagung einer vermögenswerten Position60 …” „… Gemeinschaft für durch Erlass von Rechtsvorschriften dem Einzelnen zugefügte Schäden), RIW/AWD 1978, 528 ff …”

14. Teil. Das Staatshaftungsrecht in den neuen Bundesländern S. 554-591

„… der Verfassungsreform von 197467 zu Art. 104 wurde, hatte folgenden Wortlaut: „(1) Für Schäden …” „… Staatsorgane zugefügt werden, haftet das staatliche Organ, dessen Mitarbeiter den Schaden verursacht hat. „(2 …” „… angesehenen Fesseln des § 839 Abs. 1 S. 1 BGB. § 1 Abs. 1 StHG lautete: „Für Schäden, die einem Bürger …”

12. Teil. Staatshaftung im Polizei- und Ordnungsrecht S. 484-528

„… ff.; Cremer, Ansprüche des Wohnungseigentümers gegen den Polizeiträger auf Ausgleich von Schäden …” „… der Rechtsfolge gewähren nur einige Landesrechte Entschädigung auch für immaterielle Schäden über die …” „… : Vermögensschäden und immaterielle Schäden bei Gütern des Art. 2 Abs. 2 GG §§ 51–56 BPolG v. 19. 10. 1994 …”

2. Teil. Die Amtshaftung S. 7-123

„… bei der Benutzung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze Schäden entstehen. Die Schadensursachen …” „… anderen Privatperson, die fremde Geschäfte besorgt und dabei für den einem Dritten zugefügten Schaden …” „… Gemeinden angestellte Verwaltungsbeamte haften für den Schaden, welchen sie bei der Behandlung der ihnen …”

3. Teil. Der Aufopferungsanspruch S. 124-150

„… haben und ihnen auch den Schaden zu ersetzen, den sie aus der Anwendung des ius eminens erfahren haben …” „… Brand, Plünderung usw. erlitten hatten, also um das Problem der Massenentschädigungen für Schäden, die …” „… : Entschädigung für den materiellen Schaden aus allgemeiner Aufopferung, sofern der Zugriff für rechtmäßig …”

10. Teil. Sonderfälle verschuldensunabhängiger Staatshaftung S. 458-470

„… begrenzten Haftung des Unternehmers von diesem unter Umständen nicht vollen Ausgleich seines Schadens …” „… werden solche Schäden, die auf die „typische Automationsgefährdung“ zurückzuführen sind.9 2 …” „… Schadens vorliegt (§ 5 Abs. 3). Wird das Verfahren eingestellt (§ 3), liegt die Entschädigung im Ermessen …”

15. Teil. Der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch S. 592-629

„… Entscheidungen2 substantiiert, konkretisiert und fortentwickelt hat. Er gewährt Ersatz für Schäden, die dem …” „… Gemeinschaftsvorschriften zukommt, auf deren Verletzung der entstandene Schaden be …” „… nicht oder nicht rechtzeitig umsetzt und dadurch den betroffenen Bürgern ein Schaden entsteht. Vielmehr …”

18. Teil. Reform des Staatshaftungsrechts S. 736-753

„… Rechtsprechung Schäden, die durch das Versagen von Verkehrsampeln entstehen, über das Institut des …” „… , jedoch keinen Ersatz für erlittenen immateriellen Schaden gewährt, so dass etwa erlittene Schmerzen …” „… Verletzte es schuldhaft versäumt, den ihm zugefügten Schaden durch Beschreiten des Rechtsweges abzuwenden …”

Sachverzeichnis S. 795-822

„… . – Zinsen 678 – zukünftiger und bedingter Schaden 726 – Schadensersatz, Art 731 f …” „… Schäden 254 – Mitverschulden 256 – Substanzverlust 252 ff. – Vorteilsausgleichung 256 – bei …” „… . Europäische Union, Haftung 662 ff. – Abschöpfungsabgaben (EU) 673 – Abwälzung des Schadens 730 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................................................................... 729 (2) Schadensminderung durch Abwälzung des Schadens auf Dritte …” „… und Anwendung bestimmter Haftungsgrundsätze, namentlich bei der Zurechnung von Schäden zur …” „… ) Überschwemmungsschäden ............................................................. 288 e) Schäden an Feld, Wald und …”

5. Teil. Der Anspruch wegen rechtswidriger Eigentumsverletzung (enteignungsgleicher Eingriff) S. 258-324

„… – ist insbesondere auch die Haftung für Schäden aus Enteignungen oder Inhalts- und …” „… sonst bei diesem Anspruch – nur auf solche Schäden gerichtet sein, die sich auch durch Anfechtung des …” „… Eingriffs im Primärrechtsschutz nicht vermeiden lassen. Solche Schäden sind aber denkbar – etwa wenn die …”

8. Teil. Verwaltungsrechtliche Schuldverhältnisse S. 401-446

„… Schadens darzutun, während der Behörde der Beweis dafür zufällt, dass sie und diejenigen, für die sie …” „… Schäden an Hausanschlussleitungen; OVG Schl.-H., Urt. v. 18. 1. 2006, Az.: 2 LB 20/05, Rn. 30 ff …” „… Spezialbindemittel zur Hohlraumverfüllung [„Doroflow“] verursachten Schäden in den Abwasserkanal-Hausanschlüssen; in …”

7. Teil. Der grundrechtliche Schutzanspruch auf Unterlassung, Beseitigung und Herstellung S. 351-400

„… Straße. 8 BVerwG, NJW 1989, 2484 – Schäden der Einfriedungsmauer; VGH Baden-Württemberg, VBlBW 1983, 141 …” „… folgt: „(1) Besteht der Schaden in der Veränderung eines tatsächlichen Zustandes zum Nachteil des …” „… verursachten Schadens zielen die Ansprüche aus Amtshaftung sowie Enteignung und Aufopferung ab. Der …”

6. Teil. Der enteignende Eingriff S. 325-350

„… Ausschlusses der Haftung für legislatives Unrecht Schäden aufgrund einer verfassungsrechtlich unzumutbaren …” „… Zurechnung eines Beeinträchtigungserfolgs und Schadens zur Verantwortung des Verursachers vom „Erfolgsunrecht …” „… zu Schaden kommt; OLG Koblenz, MDR 2010, 153 (153) diskutiert den enteignenden Eingriff im Fall der …”

11. Teil. Die Plangewährleistung S. 471-483

„… , Umstellungssubventionen, Ausnahmeregelungen) einen Schaden möglichst zu vermeiden. In diesem Bereich finden sich jüngst …” „… plädiert deshalb für eine breite und instrumentell reichhaltige Pufferzone, die – zwischen Schaden und …” „… zur Schadensabwendung, nicht zum Schadensersatz. Deshalb haben Anpassungsmaßnahmen den Vorrang vor …”

4. Teil. Enteignung und ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung des Eigentums S. 151-257

1. Teil. Grundlagen und Grundbegriffe S. 1-6

„… ) Pflichtverletzung voraus,13 oder eine Schadensersatzrechtsfolge komme überhaupt nur bei Verschulden in Betracht.14 …” „… verfassungssystematische (Ergänzungs-?)Verhältnis zur Amtshaftung17 bis hin zum Umfang des Ersatzes (Schadensersatz oder …” „… Sache nach etwa das LG Potsdam bei der Umformung des Schadensersatzanspruchs aus § 1 StHG DDR in einen …”

13. Teil. Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch S. 529-553

„… Arbeitslosengeldantrags: Schadensersatz- oder Erstattungsanspruch?, DVBl. 1988, 1047 ff.; Maier, Das unmittelbare …” „… “ nebeneinander gestellt.4 Anders als Schadensersatzansprüche zielt der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch …” „… offensichtlich war, dass der Empfänger ihn hätte erkennen müssen. Der Schadensersatzanspruch des Dienstherrn …”

doi.org/10.17104/9783406747205

Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller - Schuldrecht BT

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Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller

Schuldrecht BT

Reihe: Lernen im Dialog

Band 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel. Unerlaubte Handlungen/Deliktsrecht S. 240-287

„… Rechtsgutsverletzung und Schaden – haftungsausfüllende Kausalität Adäquanztheorie II. Rechtsfolge: Schadensersatz …” „… . Rechtsfolgen – Umfang des Schadensersatzes 255 Umfang des zu ersetzenden Schadens Es gelten die §§ 249 …” „… Schutzgesetzes (zB StGB) 2. Rechtswidrigkeit 3. Verschulden 4. Schaden II. Rechtsfolge: Schadensersatz …”

F. Geschäftsbesorgung gegen Entgelt S. 181-189

„… Schaden geschützt, da der Beauftragte diesen Schaden ersetzen muss (§ 671 II lesen). Ein wichtiger Grund …” „… Dienstleister vom Kunden nach § 675v I Ersatz des hierdurch entstandenen Schadens bis zu einem Betrag von 50 …” „… Zahlungsdienstleister den gesamten Schaden gem. § 675v III ersetzen, wenn er in betrügerischer Absicht gehandelt hat …”

1. Kapitel. Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 215-224

„… und darauf zu achten, dass dem Geschäftsherrn kein Schaden entsteht. Verletzt er diese allgemeine …” „… Sorgfaltspflicht und entsteht dem Geschäftsherrn hieraus ein Schaden, hat dieser entsprechende …” „… Öffnung der Wohnungstür den Schaden behebt. H streckt die Reparaturkosten und die Kosten für die Öffnung …”

A. Mietvertrag S. 88-124

„… Schadensersatzanspruch des M gegenüber V begründet ist, sofern durch diesen Mangel dem M auch tatsächlich ein Schaden …” „… 2.000 EUR Schadensersatz leisten musste, ein Schaden entstanden. Das Unterlassen der Mängelanzeige …” „… ) Schadens- und Aufwendungsersatzanspruch unter den Voraussetzungen von § 536a (lesen!). (5 …”

E. Auftrag S. 179-181

„… Beendigung des Werkvertrages, JURA 2011, 567; Schade/Graewe WirtschaftsPrivR Rn. 340 ff., 346 ff.; Schneider …” „… «, die nicht aus wichtigem Grund erfolgt, gegen einen eventuell entstehenden Schaden geschützt, da der …” „… Beauftragte diesen Schaden ersetzen muss (§ 671 II lesen). Ein wichtiger Grund kann zB vorliegen, wenn das …”

Sachverzeichnis S. 287-295

„… Bergschäden 432 – für Gewässerverunreinigung 432 – für Kernanlagen 432 – für Schäden durch fehlerhafte …” „… – Gastschulaufenthalte 326 – Gesamtheit von Reiseleistungen 326 – immaterieller Schaden 331e – Insolvenzsicherung 332 …” „… ., 238 Sachmangel 14 ff., 44, 282 Saldotheorie 392 Schaden 395 ff., 415 – immaterieller 332, 411, 415 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Vorwort so häufig vom »Arbeiten« (Durcharbeiten, Nacharbeiten – auch Vorarbeiten kann nicht schaden!) die …” „… IV. Schaden …” „… 22: Haftung für Schäden durch fehlerhafte Produkte . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 23 …”

D. Werkvertrag S. 151-179

„… Regenwasser im Speicher keine weiteren Schäden aufgetreten sind, wird man die Erheblichkeit der …” „… Unterscheidung zwischen Mangelschäden und Mangelfolgeschäden wichtig. Liegt ein Mangelschaden (also ein Schaden …” „… der Besteller Schadensersatz statt der ganzen Leistung, kann er den großen Schadensersatzanspruch …”

G. Pauschalreisevertrag S. 189-204

„… 2004, 627; Schade/Graewe WirtschaftsPrivR Rn. 354 f., 586; Steckler/Tekidou-Kühlke WirtschaftsR C/294 …” „… tragen (§ 651l III). 4. Anspruch auf Schadensersatz Ein Schadensersatzanspruch steht dem Reisenden …” „… vorgeschriebenen Ersatz des immateriellen Schadens. Für die Höhe der Entschädigung können der Umfang der die …”

A. Kaufvertrag S. 5-81

„… Schadensersatzanspruch nach einer Minderung umfasst jedoch nicht den Schaden, der durch die Minderung des Kaufpreises …” „… Schadensersatz des § 280 I gerade andere Schäden erfassen als den reinen Mangelschaden.110 Aufgrund der …” „… Schadens nicht an die Stelle eines mangelfreien Wagens, sondern stellt sich als Schadensersatz neben der …”

2. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 224-240

„… ; Röthel, Die »verschärfte Haftung« des Bereicherungsschuldners, JURA 2016, 260; Schade …” „… einer Person, durch den diese einen Schaden erleidet. Man bezeichnet die unerlaubte Handlung auch als …” „… Deliktsrechts ist der Ausgleich bzw. die Wiedergutmachung von Schäden, die durch eine unerlaubte Handlung …”

A. Bürgschaft S. 206-212

„… bestimmten Erfolg oder die Gefahrtragung bzw. den Schaden übernimmt, der aus einem Rechtsverhältnis mit …” „… Minderung erklären und gegebenenfalls Schadensersatz fordern, dh, er hat gegenüber dem Zahlungsanspruch des …”

B. Vergleich, Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 212-215

„… Bürgschaftsrecht, JuS 2000, 138, 241 und 343; Schade/Graewe WirtschaftsPrivR Rn. 361 ff.; Schlinker …”

D. Darlehensverträge S. 126-146

„… nach § 490 II 3 ein Anspruch auf Ersatz des Schadens zu, der ihm aus der vorzeitigen Kündigung …” „… Sachmängelhaftung auf den Leasingvertrag, ZGS 2002, 229; Schade/Graewe WirtschaftsPrivR Rn. 326 ff.; Schreiber …” „… ; Sauer/Wittemann, Einführung in das deutsche und europäische Verbraucherkreditrecht, JURA 2005, 8; Schade …”

D. Schenkung S. 82-88

„… - Wohnrechtegesetz, JURA 1998, 561; Schade/Graewe WirtschaftsPrivR Rn. 317 f.; Schlinker, Sachmängelhaftung bei …”

B. Pachtvertrag S. 124-125

„… . Die Verletzung der Rückgabepflicht kann einen Schadensersatzanspruch des Verleihers aus §§ 280 ff …”

C. Leihvertrag S. 125-126

„… Schadensersatzanspruch des Verleihers aus §§ 280 ff. begründen. 358 Creifelds »Franchisevertrag«. 359 …”

A. Dienstvertrag S. 146-148

„… seiner Pflichten nach den allgemeinen Grundsätzen einstehen, also zB Schadensersatz nach §§ 280 I, 241 …”

B. Arbeitsvertrag S. 148-150

„… , also zB Schadensersatz nach §§ 280 I, 241 II leisten. Es gelten bei den Leistungsstörungen die …”

doi.org/10.15358/9783800658121

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Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller

Schuldrecht BT

Reihe: Lernen im Dialog

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel. Unerlaubte Handlungen (Deliktsrecht) S. 245-290

„… ist, dass S dem B den entstandenen Schaden ersetzen muss. In welchem Umfang Schadensersatz zu leisten …” „… . Rechtsfolge: Schadensersatz; Umfang des zu ersetzenden Schadens: §§ 249 ff., gegebenenfalls §§ 842 ff …” „… Reparaturkosten aufwenden. Kann P von H Ersatz dieses Schadens verlangen? Kommt ein Schadensersatzanspruch …”

1. Kapitel. Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 221-228

„… und darauf zu achten, dass dem Geschäftsherrn kein Schaden entsteht. Verletzt er diese allgemeine …” „… Sorgfaltspflicht und entsteht dem Geschäftsherrn hieraus ein Schaden, hat dieser entsprechende …” „… Öffnung der Wohnungstür den Schaden behebt. H streckt die Reparaturkosten und die Kosten für die Öffnung …”

Sachverzeichnis S. 291-298

„… Gewässerverunreinigung 432 – für Kernanlagen 432 – für Schäden durch fehlerhafte Produkte 440 ff., 469 – für …” „… – Gastschulaufenthalte 326 – Gesamtheit von Reiseleistungen 326 – immaterieller Schaden 331e – Insolvenzsicherung 332 …” „… ., 238 Sachmangel 14 ff., 44, 282 Saldotheorie 392 Schaden 395 ff., 415 – immaterieller 332, 411, 415 …”

2. Kapitel. Gebrauchsüberlassungsverträge S. 94-151

„… ihrerseits dem M 5.000 EUR Schadensersatz leisten musste, ein Schaden entstanden. Das Unterlassen der …” „… !) bei Sach- und Rechtsmängeln der Mietsache. (4) Schadens- und Aufwendungsersatzanspruch unter den …” „… tatsächlich ein Schaden entstanden ist, dh, der Mangel der Mietsache müsste Ursache für den Schaden gewesen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Vorwort so häufig vom »Arbeiten« (Durcharbeiten, Nacharbeiten – auch Vorarbeiten kann nicht schaden!) die …” „… IV. Schaden …” „… 22: Haftung für Schäden durch fehlerhafte Produkte . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 23 …”

3. Kapitel. Dienstleistungsverträge und ähnliche Verträge S. 152-211

„… außer etwas Regenwasser im Dachboden keine weiteren Schäden aufgetreten sind, wird man die …” „… Unterscheidung zwischen Mangelschäden und Mangelfolgeschäden wichtig. Liegt ein Mangelschaden (also ein Schaden …” „… der Besteller Schadensersatz statt der ganzen Leistung, kann er den großen Schadensersatzanspruch …”

1. Kapitel. Veräußerungsverträge (Vermögensverschaffung) S. 5-93

„… jedoch nicht den Schaden, der durch die Minderung des Kaufpreises ausgeglichen wird. 5. Schadensersatz …” „… Schadensersatz statt der Leistung (§ 281 I 1) verlangen. Für den Umfang des Schadens gilt § 249 (lesen106 …” „… (inkl. Mangelfolge-)Schäden geltend macht, verlangt er offenbar den »großen Schadensersatz«. Sowohl …”

4. Kapitel. Weitere vertragliche (rechtsgeschäftliche) Schuldverhältnisse S. 212-220

„… Haftung für einen bestimmten Erfolg oder die Gefahrtragung bzw. den Schaden übernimmt, der aus einem …” „… ., 484 ff.; Schade/Graewe WirtschaftsPrivR Rn. 361 ff.; Schlinker, Rückgriffsansprüche des Bürgen nach …” „… Vorschriften Nacherfüllung verlangen, Rücktritt oder Minderung erklären und gegebenenfalls Schadensersatz …”

2. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 229-244

„… 2016, 260; Schade/Graewe WirtschaftsPrivR Rn. 386 ff.; Thöne, Die Grundprinzipien des …” „… Bereicherung rückgängig gemacht werden und nicht eine Vermögensminderung (wie beim Schadensersatzrecht …”

doi.org/10.15358/9783800667154

Eberhard Feess, Andreas Seeliger - Umweltökonomie und Umweltpolitik

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Eberhard Feess, Andreas Seeliger

Umweltökonomie und Umweltpolitik

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

8 Umwelthaftung S. 137-164

„… Schaden ersetzen muss, so wird er die möglichen Schadenersatzzahlungen einkalkulieren und entsprechend …” „… Schadensersatzansprüche, sondern gibt Haftungsregeln für Schäden an Umweltgütern vor. Das Gesetz ist daher ein …” „… = , wäre, so hätte das Unternehmen bei einem Schaden von 50 eine Schadenersatzzahlung von 0 7 50 35 …”

3 Theorie externer Effekte S. 35-54

„… Form von Schäden bei zahlreichen Betroffenen anfallen. Denken Sie bspw. an eine Firma, die Schadstoffe …” „… Opportunitätskostenprinzip Kosten (oder Schäden) stets als entgangenen Nutzen und Nutzen stets als gesparte Kosten …” „… ausgedrückte Schaden Sj, der einem Wirtschaftssubjekt j durch die Emissionen Ei entsteht. Da viele …”

10 Internationale Koordination von Umweltpolitik S. 191-214

„… Differenzierung von Umweltstandards von den physischen Schäden, sondern auch von der Bewertung durch die …” „… Betroffenen ab. Diese wiederum wird bestimmt von den physischen Schäden selbst und von den Umweltpräferenzen …” „… hat, die Schäden in anderen Ländern zu berücksichtigen. Diese Ergebnisse folgen aus der Anwendung der …”

Sachverzeichnis S. 301-302

„… 276 – erneuerbare 274 Ressourcenallokation 35, 90 Ressourcenökonomie 273 S Schäden, bilaterale …” „… 145 Schadenseignung 142, 152 Schadenserwartungswert 145 Schadstoffe, – globale 199 …”

5 Steuern und Abgaben (Preislösungen) S. 67-106

„… Rechnerisch erhalten wir die (variablen) Kosten der Schadensreduktion entweder, indem wir die Dreiecke …” „… Spaziergängern und anderes mehr enthalten sind. Dieses Problem der exakten Schätzung der Schadensfunktionen bzw …”

7 Verhandlungslösungen S. 123-136

„… zugehörige Nutzen des Viehzüchters; • K(x) ist der Schaden des Getreidebauern; K x∂ / ∂ wieder der …” „… Gesamtkosten (KG) des Getreidebauern als Summe aus Schaden und Kompensationszahlungen offensichtlich a a GK K x …” „… Getreidebauern dem Schaden und sind max GK K x( )= , (7.4) weil der Viehzüchter seine Tiere dann rücksichtslos …”

12 Umweltpolitik bei asymmetrischer Informationsverteilung S. 243-272

„… weder schaden noch nutzen kann. Wenn i dagegen übertreibt, so gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder es …” „… dieser Situation durch eine Untertreibung offensichtlich ohne weiteres schaden. Dies bedeutet, dass sich …” „… Untertreibung verschlechtern, während Übertreiben in Fall 3 nichts schaden, aber auch nichts nützen kann …”

9 Umwelttechnischer Fortschritt (dynamische Anreizwirkungen) S. 165-190

„… die Schäden berücksichtigt, die es „an der Grenze“ verursacht, nämlich f t tN IS E e e …” „… ( ) [ ]′ ⋅ − . Damit sind genau die verursachten „zusätzlichen“ Schäden internalisiert, und dies muss zu richtigen …” „… Optimum sind die Emissionen zu hoch und der Schad- 1779.2 Dynamische Anreizwirkungen bei vollständiger …”

1 Einführung S. 1-8

„… von Freizeit konsumiert werden können. Die Schäden treten in vielfältiger Weise auf: In Form …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144 8.4 Gefährdungs- und Verschuldenshaftung bei monokausalen Schäden . . . 145 8.4.1 …”

2 Einige spieltheoretische Grundlagen der Analyse S. 9-34

„… , ohne mindestens einem anderen schaden zu müssen.3 Es ist offensichtlich, dass nicht pareto-optimale …”

4 Auflagen S. 55-66

„… ). Daraus folgt erstens, dass die Umweltbehörde die Schadensfunktion kennen muss, um ein Pareto-Optimum zu …” „… implementieren. Zwar kann die Schadensfunktion im Umweltbereich immer nur geschätzt werden, doch mag es häufig …” „… – Informationen über die Nutzen- und Schadensfunktionen benötigt die Umweltbehörde dazu nicht. Wenn es dagegen …”

6 Zertifikate S. 107-122

„… muss also neben der (erwarteten) Schadensfunktion auch hier „lediglich“ die aggregierte …”

doi.org/10.15358/9783800664535

Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau - Grundkurs BGB

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau

Grundkurs BGB

Reihe: Grundkurs

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

IV. Schlechtleistung S. 208-214

„… Voraussetzung für einen Schadensersatzanspruch nach § 280 I („… Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens …” „… Schadens verpflichtet“. Einschub: Kausalität und Schadenszurechnung129 Die Frage, welche Anforderungen an …” „… Schuldner dem Gläubiger einen Schaden an dessen Rechtsgütern zufügen, der über das Interesse des Gläubigers …”

IV. Unerlaubte Handlungen S. 419-446

„… . Eine weitere Differenzierung innerhalb des Schadensbegriffs lässt sich danach vornehmen, ob der Schaden …” „… Schadensmerkmal aus dem objektiven Tatbestand herauszunehmen. Deshalb ist dem Eintritt eines Schadens auch …” „… Produkthaftungsgesetz (Prod- HaftG), das eine Haftung des Herstellers für Schäden regelt, die durch den Fehler eines …”

VII. Auftrag S. 379-385

„… muss folglich jeden Schaden ersetzen, der auf die unzulässige Übertragung auf den Dritten …” „… verpflichtet. Ist dem Beauftragten ein Schaden entstanden, weil der Auftraggeber schuldhaft eine ihn treffende …” „… gesetzlichen Regelung kann es zweifelhaft sein, ob der Beauftragte den Ersatz von solchen Schäden, die er bei …”

III. Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfe S. 472-481

„… Pflicht zuwiderhandelt, muss er den Schaden ersetzen, den sein Helfer einem Dritten widerrechtlich …” „… Gläubiger ist dadurch ein Schaden entstanden. Die Verzögerung beruht auf dem schuldhaften Verhalten eines …” „… steht. Muss H für die durch G dem E zugefügten Schäden haften? Die Verursachung des Zimmerbrandes …”

V. Verletzung sonstiger Verhaltenspflichten S. 214-226

„… sich daraus ergebenden Gefahren zu unterrichten, soweit dies zur Abwendung von Schäden erforderlich …” „… von ihm zu betretenden Räume oder auf andere vermeidbare Weise zu Schaden kommt. Ein Vertragspartner …” „… § 280 I den dadurch verursachten Schaden erset- 142 Vgl. dazu MüKoBGB/Bachmann § 241 Rn. 95 ff. 143 …”

V. Vertrag mit Schutzwirkungen für Dritte S. 486-492

„… Leistung des Schadensersatzes an den Geschädigten (im Beispielsfall U) verlangen, diesen Schaden also …” „… Schadens verpflichtet, denn dem Versprechenden obliegen auch Schutzpflichten gegenüber dem …” „… gibt Fälle, in denen bei der Störung vertraglicher Leistungen der Schaden aufgrund besonderer …”

II. Kauf S. 304-361

„… Käufer Schadensersatz, so hat er die mangelhafte Sache dem Verkäufer zurückzugeben und seinen Schaden …” „… gemachte Schadensersatzanspruch erfasst all die Schäden, die auf der Lieferung einer mangelhaften Sache …” „… Schaden kann durch Nacherfüllung nicht vermieden werden. Soll ein Anspruch auf Schadensersatz statt der …”

I. Fälle und Fragen S. 517-559

„… Schadensersatzanspruch nach §§ 280 I, III, 283 S. 1 (§ 275 IV). Jedoch ist K kein ersatzfähiger Schaden entstanden …” „… Pflichtverletzung handelt, ist er zum Schadensersatz statt der Leistung verpflichtet. H berechnet seinen Schaden …” „… (negatives Interesse) ist der Schaden, der jemandem deshalb entstanden ist, weil er fälschlicherweise auf die …”

II. Ausbleiben der möglichen Leistung S. 169-192

„… Schaden entsteht, wird der Gläubiger den Ersatz dieses Schadens von dem nichtleistenden Schuldner …” „… Abwehr größerer Schäden sofortige Maßnahmen, insbesondere eine Ersatzbeschaffung für den nicht …” „… , dass sie für den Schaden, der bei einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug, einer Schienenbahn oder einer …”

VII. Besonderheiten bei Leistungsstörungen in synallagmatischen Verträgen S. 233-251

„… Untergangs oder eines sonstigen Schadens an der ihm gehörenden Sache zu tragen hat (casum sentit dominus, dh …” „… Nebenpflicht, die Kaufsache vor Schäden zu schützen (→ Rn. 250). Eine Verletzung dieser Pflicht auf dem …” „… Geschädigten aufgegeben, den Schädiger auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen …”

II. Übungsklausuren S. 559-575

„… . § 287 S. 2 auch für Zufall, dh verschuldensunabhängig haften, zumal der Schaden bei rechtzeitiger …” „… Leistung (also Transport durch W) nicht eingetreten wäre. d) Schaden: K kann verlangen, von W so …” „… anderweitig eindecken und dafür 10 EUR pro Flasche mehr zahlen. Sein Schaden beträgt daher 110 EUR. [Von der …”

Fälle und Fragen S. 446-449

„… . Der Gemeinde entgeht deshalb ein Gewinn von 100.000 EUR. Sie verlangt Ersatz dieses Schadens von S …” „… juristischen Sinn „Schaden“, welche Unterscheidungen und Präzisierungen sind dabei erforderlich? 24. Bei …” „… bewohnen konnte. Mit Recht? 25. Kann der Geschädigte vom Schädiger stets den Ausgleich seines Schadens …”

IV. Mietvertrag S. 363-369

„… Vertragsschuldverhältnisse366 ihrer Schäden. Als Grundlage für den Schadensersatzanspruch des M kommt § 536a I Var. 1 in …” „… Gebrauch der Mietsache keinen Schaden erleidet. Allerdings ist § 536a I (auch formularmäßig) abdingbar …” „… die durch den Mangel an den Rechtsgütern des Mieters verursachten Schäden. Beispiel: V vermietet M …”

III. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 398-419

„… seines Rechtserwerbs vertraute.54 Nicht abzugsfähig sind dementsprechend Schäden, die der …” „… Ausgleich von Schäden geht.59 Wer sich bei der Abgabe von Willenserklärungen eines Vertreters bedient, muss …” „… Produkthaftungsgesetz (Prod- HaftG), das eine Haftung des Herstellers für Schäden regelt, die durch den Fehler eines …”

VI. Anfechtung wegen Täuschung und Drohung S. 153-162

„… Schäden am Fahrzeug nicht zurückgeblieben. K interessiert sich für das Fahrzeug. Bei den Kaufverhandlungen …” „… schränkt. Auf bloße Bagatellschäden, die nur ganz geringfügige äußere (Lack-)Schäden verursacht haben …” „… jemand seinen Kontrahenten irreführt, um ihm zu nützen, und nicht, um ihm zu schaden. Die hM weist mit …”

I. Überblick S. 71-75

„… Tatbestand des § 823 I, und dadurch entsteht die Verpflichtung, den verursachten Schaden zu ersetzen. Auf …” „… nicht noch einen größeren Schaden durch die Verzögerung zu erleiden, kauft K eine andere Soundanlage …” „… Schuldner gerichteten Schadensersatzforderung. Die praktisch wichtigsten gesetzlichen Schuldverhältnisse …”

II. Willenserklärung S. 19-41

„… Schaden ersetzen muss, den dieser dadurch erleidet, dass er auf die Gültigkeit der Erklärung vertraut …” „… derjenige, dem dieses Bewusstsein fehlt, einem auf die Wirksamkeit einer Erklärung Vertrauenden den Schaden …” „… , sondern kann nur zur Anfechtung mit der damit verbundenen Verpflichtung führen, dem anderen den Schaden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 648 246 5. Berechnung des Schadens durch den Gläubiger …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1083 421 c) Vom Schutzbereich umfasster Schaden …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1093 426 Einschub: Begriff des Schadens …”

Fälle und Fragen S. 274-279

„… Schaden sei ihm nicht entstanden, weil er nicht den Kaufpreis zahlen müsse, der dem Wert des Bildes …” „… Möbelstücke Schäden davontragen. Welche Ansprüche stehen H gegen E zu? 17. G ist ein fanatischer Nichtraucher …” „… , verlangt B von A Schadensersatz iHv 5.000 EUR mit der Begründung, der Kaufpreis liege um diesen Betrag …”

II. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 385-398

„… Willen es erfordert“. Verletzt er diese Pflicht schuldhaft, hat er den dadurch verursachten Schaden zu …” „… hat einen dadurch verursachten Schaden nach § 678 zu ersetzen, wenn er wusste oder fahrlässig nicht …” „… Haftung des H für den von ihm angerichteten Schaden ist zu verneinen, weil er nicht grob fahrlässig …”

VI. Übergang von Rechten und Pflichten auf Dritte S. 492-505

„… aber der Verpächter den Schaden des Pächters geltend machen. Stets muss indes sorgfältig geprüft …” „… Grundsatzes gebietet, dass der Schädiger nur den Schaden ersetzen muss, der dem Inhaber des verletzten Rechts …” „… Käufer übergeht (→ Rn. 624). Da nunmehr dem Käufer nach § 421 I 2 HGB wegen der Schäden, die beim …”

VII. Anhang: Bürgschaft S. 505-517

„… Bürgschaft übernommen. Da K nicht rechtzeitig zahlt, entsteht dem V ein Schaden, dessen Ersatz V von K nach …” „… dass X eine besondere Abneigung gegen Lilien hat. Um seinem Rivalen B zu schaden, bestellt er …” „… zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den S erlitten hat? 21. In welchen Fällen kann es eine …”

II. Inhalt des Schuldverhältnisses S. 75-82

„… Schaden durch die Verzögerung zu erleiden, kauft K eine andere Soundanlage und installiert sie in seinem …” „… Einstehenmüssen für verursachte Schäden gebraucht. Regelmäßig ist also mit der Schuld die Haftung verbunden. Es …” „… Leistung von Schadensersatz als Folge der Verletzung der primären Leistungspflicht dar; man kann sie …”

III. Erlöschen des Schuldverhältnisses S. 82-103

„… sorgfältig aufzubewahren, ihn vor Schäden zu schützen und bei Versendung sorgfältig zu verpacken. Bei …” „… den Gläubiger vor Schäden an dessen Rechtsgütern zu schützen und zu bewahren. Beispiele: Der …” „… Verkäufer muss dafür Sorge tragen, dass der Käufer nicht durch Mängel in den Verkaufsräumen zu Schaden kommt …”

IX. Beendigung des Schuldverhältnisses S. 261-274

„… . Das Gleiche gilt, wenn der Schaden, der durch die Verschlechterung oder den Untergang des …” „… übergeben, wäre somit der gleiche Schaden eingetreten. Deshalb braucht K wegen § 346 III 1 Nr. 2 keinen …” „… Vermögensopfer, wobei das Kriterium der Freiwilligkeit die Aufwendung vom Schaden unterscheidet, der unfreiwillig …”

I. Einleitender Überblick S. 17-19

„… entstehenden Schaden zu ersetzen. Rechtsfolgen können also unabhängig von dem Willen der beteiligten Personen …” „… entstehen. Im Beispielsfall wollte S sicher nicht die Rechtsfolge (= Verpflichtung zum Schadensersatz …”

Stichwortverzeichnis S. 583-597

„… . Schadensminderung(spflicht) s. Mitverschulden Schadenszurechnung 552 ff. Schaufenster 144 Scheingeschäft 359 f., 1205 …” „… – Ersatz 475 ff., 856, 974, 982 f., 998, 1006 ff. – Schaden 975, 1004 – vergebliche 449 f., 475 f., 531 …” „… . – Verbindlichkeit 1223 – Verschulden 1233 ff. Erfüllungsgeschäft s. Verfügungsgeschäft Erfüllungsinteresse (-schaden …”

II. Die Lösung eines Falles als Beispiel juristischer Arbeitsweise S. 5-17

„… privatrechtliche Erörterung ist hingegen darauf gerichtet, ob wegen des durch den Unfall verursachten Schadens die …” „… entstehenden Schaden zu ersetzen. Rechtsfolgen können also unabhängig von dem Willen der beteiligten Personen …” „… entstehen. Im Beispielsfall wollte S sicher nicht die Rechtsfolge (= Verpflichtung zum Schadensersatz …”

II. Der Vertragsschluss S. 50-70

„… Verträgen66 in diesem Fall wissen wollen, ob er den ihm durch den Dissens entstandenen Schaden (zB …” „… Kunden dadurch entstehenden Schaden nach den Grundsätzen der c.i.c. haften (dazu Einzelheiten später …” „… soll A nicht nur Ersatz eines dem B entstandenen und darzulegenden Schadens, sondern auch ein Entgelt …”

V. Anfechtung wegen Irrtums S. 132-153

„… auf bestimmte Irrtumsfälle beschränkt und den Anfechtenden zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den …” „… Falschübermittlung verursachten Schadens muss auf anderem Wege gesucht werden.97 Nach den bisherigen Ausführungen …” „… begrenzt den Umfang des zu ersetzenden Schadens und bestimmt, dass die Ersatzpflicht „nicht über den …”

IV. Vertrag zugunsten Dritter S. 481-486

„… Ersatz des Schadens verpflichtet, denn dem Versprechenden obliegen auch Schutzpflichten gegenüber dem …” „… Leistungsempfänger (Dritten). Den Schadensersatzanspruch kann sowohl M als auch T als Versprechensempfängerin geltend …” „… . Dementsprechend kann der Dritte bei einer Pflichtverletzung Schadensersatz nach § 280 fordern. Folgerichtig …”

I. Die juristische Aufgabe S. 1-5

„… zusammen. Beide Fahrzeuge werden dabei beschädigt. A meint, B müsse den am Auto des A entstandenen Schaden …” „… ersetzen und den Schaden an seinem eigenen Kraftfahrzeug selbst tragen. B behauptet das Gegenteil. In …” „… (§ 288 I 1) oder auch ein Anspruch auf Ersatz des durch den Verzug entstehenden Schadens (vgl. § 280 …”

IV. Nichtigkeit von Willenserklärungen S. 130-132

„… Schadens zugebilligt wird, den er erleidet, weil er auf die Gültigkeit der Willenserklärung vertraut hat …” „… Ersatz des Schadens verpflichtet, den der Erklärungsgegner dadurch erleidet, dass er auf die Gültigkeit …”

II. Stellvertretung S. 449-472

„… Briefmarken; wenn er – Groß – ihn im Stich ließe, würde er doch großen Schaden erleiden. Deshalb werde er …” „… Pflicht zuwiderhandelt, muss er den Schaden ersetzen, den sein Helfer einem Dritten widerrechtlich …” „… Schadenszufügung durch Verrichtungsgehilfen unter den Voraussetzungen des § 831 I gehaftet werden. Dritte können …”

V. Erwerb des Eigentums S. 289-301

„… . Danach schaden dem Erwerber sowohl positive Kenntnis als auch grob fahrlässige Unkenntnis vom mangelnden …” „… einer Pflichtverletzung ein, zB das Recht des K, vom Vertrag zurückzutreten (§ 323) und Schadensersatz …”

I. Allgemeines S. 43-50

„… (§ 598). Er haftet – wenn auch nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit (§ 599) – für den Schaden, der …” „… verschwiegenen Mängeln den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Dagegen sind die Pflichten des Entleihers …”

Fälle und Fragen S. 105-107

„… ein unwirksames Rechtsgeschäft durchaus Rechtswirkungen entfalten, zB zum Ersatz des Schadens …”

III. Unmöglichkeit der Leistung S. 192-208

„… Schaden zu ersetzen hat, der dem Gläubiger infolge der Nichtleistung entsteht. Diese Frage beantwortet …” „… Leistung von Schadensersatz. Bei synallagmatischen Verträgen steht dem Gläubiger unter den Voraussetzungen …” „… Schadensersatzansprüche vorsehen. Daneben können dem Gläubiger andere Rechte zustehen, die sich aus §§ 284, 285 und 326 …”

I. Überblick S. 107-113

„… ein unwirksames Rechtsgeschäft durchaus Rechtswirkungen entfalten, zB zum Ersatz des Schadens …”

VII. Anfechtung und Erfüllungsgeschäft S. 162-167

„… Auffahrunfall verwickelt worden ist. Allerdings ist dabei nur ein geringfügiger Schaden (Reparaturkosten 200 …”

III. Geschäftsfähigkeit S. 114-130

„… , etwa Schadensersatzansprüche gegen den Geschäftsunfähigen. Dagegen wird man Folgeansprüche, die sich …” „… , weil der Minderjährige im Falle der Ausübung des Rücktrittsrechts zum Wertersatz oder Schadensersatz …” „… Schadensersatzansprüche gegen ihn, bleibt für die Frage nach dem Vor- oder Nachteil des betreffenden Geschäfts ohne …”

I. Überblick S. 167-169

„… Schadensersatz in Geld statt der Leistung – umzuwandeln. Die Möglichkeit dazu eröffnen ihm §§ 280 I, III, 281 …” „… Schadensersatz fordert (vgl. § 281 I 1). Das Gleiche gilt, wenn der Schuldner anstelle des Schadensersatzes gem …” „… entfallen lassen (→ Rn. 633 ff.). Im Folgenden werden zunächst die Voraussetzungen einer auf Schadensersatz …”

VI. Gläubigerverzug S. 226-233

„… Gesetz nicht vorsieht, dass sich der Gläubiger alleine wegen seines Verzuges schadensersatzpflichtig …” „… „schuldet“, macht er sich durch den Gläubigerverzug nicht nach § 280 I schadensersatzpflichtig. Allerdings …” „… unter, wird er nach § 275 I von seiner Leistungspflicht frei und braucht auch keinen Schadensersatz zu …”

VIII. Fehlen oder Wegfall der Geschäftsgrundlage S. 251-261

„… zumutbar erscheint, kann er neben dem ihm dann gem. § 314 zustehenden Kündigungsrecht auch Schadensersatz …”

V. Dienstvertrag S. 369-371

„… § 280 I bzw. §§ 280 I, III, 281 ff. schadensersatzpflichtig machen. Aufgrund des meist recht starken …” „… Schadensersatzanspruchs (§ 281 I) kann ausnahmsweise entfallen, wenn dem Gläubiger weitere Erfüllungsversuche des …” „… , dass der Patient nach einer fehlerhaften Behandlung Schadensersatz fordern kann, ohne dem Arzt zuvor …”

VI. Werkvertrag S. 371-379

„… Schadensersatzanspruchs (§ 281 I) kann ausnahmsweise entfallen, wenn dem Gläubiger weitere Erfüllungsversuche des …” „… , dass der Patient nach einer fehlerhaften Behandlung Schadensersatz fordern kann, ohne dem Arzt zuvor …” „… ist, ob dem Besteller ohne einen solchen Vorbehalt ein Anspruch auf Schadensersatz wegen der …”

I. Überblick S. 449

„… Schadenszufügung durch Verrichtungsgehilfen unter den Voraussetzungen des § 831 I gehaftet werden. Dritte können …”

doi.org/10.17104/9783406759178

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