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Jos Mehrings - Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts

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Jos Mehrings

Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts

Reihe: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Band 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

24.2 Voraussetzungen S. 450-455

„… anderen vor (Fall der Eingriffskondiktion).24.2 VoraussetzungenMerke Die Voraussetzungen und die …” „… 29.09.2010 9:47:03 Uhr42524.2 Voraussetzungen4. Teil Gesetzliche Schuldverhältnisse24.2.2 Durch Leistung …” „… DruckdatenMehrings_Grundlagen-d-Wirtsch.indb 426 29.09.2010 9:47:05 Uhr42724.2 Voraussetzungen4. Teil Gesetzliche SchuldverhältnisseWenn …”

6.2 Voraussetzungen der Stellvertretung S. 139-149

„… Voraussetzungen der StellvertretungMerkeNach der Grundvorschrift des Vertretungsrechts, § 164 Abs. 1 S. 1 BGB …” „… , müssen für die Vertretung drei Voraussetzungen erfüllt sein, wobei sich folgende Prüfungsreihenfolge …” „… drei Voraussetzungen vor, wirkt die vom Vertreter abgegebene Willenserklärung unmittelbar für und gegen …”

14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung S. 257-293

„… 22714.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung2. Teil Vertragliche SchuldverhältnisseMerke Wenn eine …” „… nachrangig.Beginnen wir deshalb mit der Nacherfüllung:14.2 Voraussetzungen der NacherfüllungVerlangt ein Käufer wegen …” „… positive Voraussetzungen (P1 bis P3) vorliegen: P1: – Ein wirksamer Kaufvertrag über eine Sache oder ein …”

26.1 Grundlagen S. 471-472

„… Voraussetzungen:P1: Einigung, dass das Eigentum übergehen soll,P2: Übergabe der Sache,P3: Berechtigung zur …” „… Eigentum über, „weil das Gesetz es will!“.26.2 Eigentumserwerb an beweglichen Sachen26.2.1 Voraussetzungen …” „… . Aus dieser Vorschrift lassen sich die beiden ersten Voraussetzungen unmittelbar ablesen: Der …”

26.2 Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 472-480

„… Voraussetzungen:P1: Einigung, dass das Eigentum übergehen soll,P2: Übergabe der Sache,P3: Berechtigung zur …” „… Eigentum über, „weil das Gesetz es will!“.26.2 Eigentumserwerb an beweglichen Sachen26.2.1 Voraussetzungen …” „… . Aus dieser Vorschrift lassen sich die beiden ersten Voraussetzungen unmittelbar ablesen: Der …”

26.3 Der gutgläubige Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 480-493

„… gutgläubigen Erwerb nach §§ 929 S. 1, 854 Abs. 1, 932 BGB folgende Voraussetzungen:P1: Der vermeintliche …” „… § 929 S. 1 BGB die „Basisvorschrift“ bildet, aus der die beiden ersten Voraussetzungen (Einigung und …” „… sind, dass das Eigentum (auf den Erwerber) übergehen soll.“An die Stelle der dritten Voraussetzung des …”

6.3 Vertreter ohne Vertretungsmacht S. 149-153

„… Regelungen modifiziert oder verdrängt. Die VoraussetzungenP1: Abgabe einer eigenen Willenserklärung durch den …” „… ) abgibt. Mit anderen Worten: Die beiden ersten Voraussetzungen des § 164 Abs. 1 BGB sind erfüllt. Für den …” „… Voraussetzung ist zum anderem aber auch erfüllt, wenn zwar eine Vertretungsmacht erteilt wurde, diese den …”

24.1 Grundlagen S. 449-450

„… Eingriffskondiktion).24.2 VoraussetzungenMerke Die Voraussetzungen und die Rechtsfolge eines Anspruchs aus …”

6.4 Exkurs: Vertretung bei Personengesellschaften S. 153-154

„… Regelungen modifiziert oder verdrängt. Die VoraussetzungenP1: Abgabe einer eigenen Willenserklärung durch den …”

1.3 Schweigen als Annahme S. 53-59

„… BGB im Fall einer Schenkung das Schweigen unter bestimmten Voraussetzungen als …” „… Reihe von Voraussetzungen aufweist, von denen eine oder gar mehrere in den meisten Fällen nicht …” „… Antrags.Klausurtipp zur WiederholungDie positiven Voraussetzungen P1 bis P4 müssen alle vorliegen, damit die …”

30.4 Der Anspruchsaufbau S. 571-578

„… … (es folgt die Untersuchung, ob diese Voraussetzung erfüllt ist).UrteilsstilV steht gegen K ein …” „… mittleren Teil des Gutachtens, dem Hauptteil, wird untersucht, ob alle Voraussetzungen der zu prüfenden …” „… ) definierte Voraussetzung im – konkreten Fall vorliegt.Es geht also um die Anwendung der in der zweiten Ebene …”

12.2 Die Grundvorschrift des § 280 Abs. 1 BGB S. 217-225

„… entstanden sein.Die Voraussetzungen „Gläubiger“ und „Schaden“ stehen zwar in dem Teil der Vorschrift, der die …” „… Abs. 3 BGB zusätzliche Voraussetzungen gefordert. Dann kann der Anspruch nicht auf § 280 Abs. 1 BGB …” „… allein gestützt werden. Alle Voraussetzungen sind nun in eine logische und zweckmäßige …”

14.1 Grundlagen S. 255-257

„… 29.09.2010 9:45:14 Uhr22714.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung2. Teil Vertragliche …” „… nur nachrangig.Beginnen wir deshalb mit der Nacherfüllung:14.2 Voraussetzungen der …” „… BGB, müssen folgende positive Voraussetzungen (P1 bis P3) vorliegen: P1: – Ein wirksamer Kaufvertrag …”

Fall 8: Der enttäuschte Camper S. 620-627

„… dieser Stelle können Sie sich auch darauf beschränken, zunächst nur die erste Voraussetzung der §§ 985 …” „… , 986 BGB („Eigentum der E“) und, wenn diese Voraussetzung vorliegt, anschließend die weiteren …” „… Voraussetzungen zu nennen. Die Erfahrung zeigt, dass in einer Klausur die Prüfung der weiteren Voraussetzungen …”

14.3 Rücktritt vom Vertrag S. 293-300

„… §§ 437 Nr. 1, 439 BGB, müssen die positiven Voraussetzungen P1 + P2 + P3 kumulativ vorliegen: P1 …” „… Schuldverhältnisse14.3.2 Voraussetzungen des RücktrittsDie in § 437 Nr. 2 BGB geregelten Ansprüche auf Rücktritt vom …” „… Vertrag und auf Minderung des Kaufpreises weisen identische Voraussetzungen auf, sodass im Folgenden …”

Einleitung S. 20-33

„… hingegen nur eine Voraussetzung, besteht nach § 823 Abs. 1 BGB kein Anspruch des F auf Schadensersatz …” „… Paragrafen finden Sie vor den einzelnen Voraussetzungen (den Tatbestandsmerkmalen) die Abkürzungen P1, P2, N1 …” „… P-Voraussetzungen anspruchsgründend, die N-Voraussetzungen anspruchsvernichtend oder anspruchshemmend. Was heißt das …”

Fall 10: Dachpfannen S. 632-637

„… DachpfannenDie erste Voraussetzung ist, dass V noch Eigentümer der Dachpfannen ist. V war im Zeitpunkt der …” „… Rechtsgeschäftlicher EigentumserwerbVoraussetzung für einen Eigentumserwerb der K-GmbH nach § 929 S. 1 BGB sind …” „… haben. Voraussetzung ist, dass eine bewegliche Sache dergestalt (gemeint ist: „so“) mit einem Grundstück …”

28.1 Grundlagen S. 506-507

„… dabei!“Inhaltlich weisen § 929 S. 1 BGB und § 873 Abs. 1 BGB große Parallelen auf. So ist die erste Voraussetzung …” „… Eigentumsübergang. Auch die dritte Voraussetzung – die Berechtigung zur Übereignung – ist identisch. Der wesentliche …” „… Voraussetzung der Umschreibung im Grundbuch enthält das BGB beim Grundstückserwerb besondere Anforderungen für …”

3.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 92-115

„… ). Diese Voraussetzung ist aber nur erfüllt, wenn eine ernsthafte Bereitschaft des Verwenders zu …” „… konkreten Vertrag geeinigt haben. Die Voraussetzungen der Einbeziehung enthält § 305 Abs. 2 BGB. Danach …” „… drei Voraussetzungen erfüllt sein, also positiv vorliegen. Zusätzlich ist § 305 c BGB zu beachten, der …”

22.5 Haftung für den Verrichtungsgehilfen (§831 BGB) S. 428-439

„… Verrichtung widerrechtlich zufügt. Die Voraussetzungen für eine Haftung nach § 831 Abs. 1 BGB sind: P1: Jemand …” „… persönlich.22.5.2 Widerrechtliche Schädigung eines DrittenWeitere Voraussetzung für einen Anspruch aus § 831 …” „… verletzt haben. An dieser Stelle müssen also die ersten drei Voraussetzungen des § 823 Abs. 1 BGB (Handlung …”

Fall 3: Computerbildschirme S. 593-602

„… 573Fall 3: Computerbildschirme7. Teil Grundlagen der Fallbearbeitunghat, sind alle Voraussetzungen …” „… Einleitung: Liegt bereits Kaufvertrag vor?15D Voraussetzung für Abschluss Kaufvertrag: Angebot und …” „… sofortige Lieferung … “) = AngebotSchweigen des V – ? Schweigen als Annahme?17 Die Voraussetzungen eines …”

6.1 Grundlagen des Vertretungsrechts S. 137-139

„… Vornahme von Rechtsgeschäften erfolgt. Es geht also um die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen der …” „… Rechtsgeschäfte6.2 Voraussetzungen der StellvertretungMerkeNach der Grundvorschrift des Vertretungsrechts, § 164 …” „… Abs. 1 S. 1 BGB, müssen für die Vertretung drei Voraussetzungen erfüllt sein, wobei sich folgende …”

13.4 Schadensersatz statt der Leistung S. 243-247

„… um Ausnahmen, deren Voraussetzungen im Streitfall vom Gläubiger zu beweisen sind. Um einer möglichen …” „… , Abs. 3, 281 BGB.Prüfungsschema Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf „Schadensersatz statt der …” „… (§ 281 Abs. 4 BGB). 13.5 Rücktritt vom VertragVoraussetzungenDer Gläubiger kann neben dem „Schadensersatz …”

27.4 Verarbeitung: §950 BGB S. 501-505

„… bewegliche Sache hergestellt wird.MerkeDie Voraussetzungen und die Rechtsfolge des § 950 BGB sind:P1 …” „… Produktion ausübt und das Absatzrisiko trägt.Wenn die Voraussetzungen des § 950 Abs. 1 BGB erfüllt sind …” „… Fensterhersteller geliefert. Wenn die Voraussetzungen des § 950 Abs. 1 BGB vorliegen, erlischt das Eigentum des V an …”

13.3 Schadensersatz neben der Leistung S. 239-243

„… Verzugsschadens ganz einfach: Neben den Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 BGB müssen gemäß § 280 Abs. 2 BGB …” „… zusätzlich die Voraussetzungen des § 286 BGB vorliegen. Hält man sich daran, ergibt sich folgender Aufbau …” „… : Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 BGB:P1: – Schuldverhältnis,P2: – objektive Pflichtverletzung des Schuldners,14 …”

22.2 Haftung aus §823 Abs. 1 BGB S. 407-424

„… Voraussetzungen der Kausalität jeweils einen selbstständigen Prüfungspunkt bilden. Dann ergibt sich folgende …” „… vorliegen.Durch die Voraussetzung des „betriebsbezogenen Eingriffs“ wird der Anwendungsbereich des Rechts am …” „… . Neben den hier erfüllten Voraussetzungen (Vorliegen einer Lücke im Gesetz, Bestehen eines Unternehmens …”

12.3 Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB (allein) S. 225-230

„… unter den zusätzlichen Voraussetzungen des § 286 BGB verlangen. Wenn der Gläubiger Schadensersatz …” „… zusätzlichen Voraussetzungen des § 281 BGB, des § 282 BGB oder des § 283 BGB vorliegen.Soll der Anspruch auf …” „… allein, also ohne zusätzliche Voraussetzungen, kommt danach nicht in Betracht, wenn der Schaden auf einer …”

Fall 4: Der rote Golf S. 602-606

„… der von B vereinbarte Betrag (noch) im Rahmen der Vertretungsmacht.Damit liegen alle Voraussetzungen …” „… Voraussetzungen und die Rechtsfolge der Vertretung regelt, handelt es sich bei § 179 Abs. 1 BGB um eine …” „… hat20. Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wie die Prüfung zur ersten Frage ergeben hat.Zu b): B …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161.2.1 Voraussetzungen der Annahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161.2.2 Geänderte …” „… Voraussetzungen der Stellvertretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1086.2.1 Abgabe einer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22614.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung …”

13.5 Rücktritt vom Vertrag S. 247-248

„… vom VertragVoraussetzungenDer Gläubiger kann neben dem „Schadensersatz statt der Leistung“ zusätzlich …” „… zurückzufordern. Das Rücktrittsrecht ergibt sich aus § 323 BGB. Die Voraussetzungen entsprechen in etwa den …” „… Voraussetzungen für den Anspruch auf „Schadensersatz statt der Leistung“ mit der Besonderheit, dass ein …”

28.2 Auflassung S. 507-509

„… 48328.2 Auflassung5. Teil Sachenrecht28.2 AuflassungNeben der Voraussetzung der Umschreibung im …” „… Grundbuch enthält das BGB beim Grundstückserwerb besondere Anforderungen für die Voraussetzung „Einigung …” „… wesentlich später, weil mehrere Voraussetzungen vorliegen müssen: Die formwirksame, also notariell …”

12.1 Grundlagen S. 215-217

„… Schuldners ein – Schaden entstanden sein.Die Voraussetzungen „Gläubiger“ und „Schaden“ stehen zwar in dem …” „… werden nach § 280 Abs. 2 und Abs. 3 BGB zusätzliche Voraussetzungen gefordert. Dann kann der Anspruch …” „… nicht auf § 280 Abs. 1 BGB allein gestützt werden. Alle Voraussetzungen sind nun in eine logische und …”

14.5 Rückgriff des Unternehmers S. 300-302

„… : Sind diese Voraussetzungen gegeben, hat der Käufer das Recht, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären …” „… Minderung des KaufpreisesLiegen die gerade behandelten Voraussetzungen der §§ 437 Nr. 2, 323 BGB vor, kann …” „… . Diese Voraussetzung ist nach Abbildung 14.2: Rückgriff des Unternehmers§§ 437 Nr. 2, 346 BGB§§ 437 Nr. 2 …”

10.3 Aufrechnung S. 203-205

„… Voraussetzungen für eine Aufrechnung vor:Zwei Personen schulden einander Leistungen: M schuldet V ?20.000,– € aus …” „… bereits bewirken ?dürfen, also den Kaufpreis schon zahlen dürfen. Diese Voraussetzung ist bei Forderungen …” „… Zinsen zu erhalten.Wenn alle Voraussetzungen für eine Aufrechnung vorliegen, kann jede Partei nach § 388 …”

15.2 Produkthaftung nach §823 Abs. 1 BGB S. 318-320

„… auf den Stand von Wissenschaft und Technik in diesem Zeitpunkt ankommt. Diese Voraussetzung kommt …” „… ist § 1 Abs. 1 S. 1 ProdHaftG. Zu beachten ist bei der Prüfung Folgendes:Die Voraussetzungen „Schaden …” „… Tatbestandsvoraussetzungen.Die Voraussetzungen „Produkt“, „Fehler“ und „Hersteller“ werden in den –§§ 2 bis 4 ProdHaftG …”

15.1 Grundlagen S. 315-318

„… (Voraussetzung: Vertretenmüssen des Mangels),2. Übernahme einer Garantie: § 443 BGB gegen den Garantiegeber …” „… Voraussetzungen (Vertretenmüssen!) ist gegen den Verkäufer auch ein Schadensersatzanspruch 2 Vgl. S. 280 …” „… auf den Stand von Wissenschaft und Technik in diesem Zeitpunkt ankommt. Diese Voraussetzung kommt …”

14.4 Minderung des Kaufpreises S. 300

„… : Sind diese Voraussetzungen gegeben, hat der Käufer das Recht, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären …” „… Minderung des KaufpreisesLiegen die gerade behandelten Voraussetzungen der §§ 437 Nr. 2, 323 BGB vor, kann …”

1.4 Zugang von Willenserklärungen S. 59-63

„… angesehen24.Wenn alle positiven Voraussetzungen gegeben sind und die negative Voraussetzung nicht vorliegt …” „… Voraussetzung des Zugangs erfüllt. Hinzukommen muss, dass der Empfänger unter normalen Verhältnissen die …”

29.7 Die Sicherungsübereignung S. 545-549

„… Voraussetzung für die Wirksamkeit der Übereignung, weil diese, im Gegensatz zum Pfandrecht, nicht akzessorisch …” „… Unwirksamkeit der Übereignung, sondern begründet unter weiteren Voraussetzungen einen Anspruch des …” „… Parteien. Bei den rechtsgeschäftlichen Pfandrechten ist hingegen neben weiteren Voraussetzungen eine …”

13.1 Grundlagen S. 230-238

„… Verzugs, etwa um die Zahlung von Verzugszinsen. Sie werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des …” „… Tatbestandsmerkmalen des § 280 Abs. 1 BGB zusätzlich voraus, dass die Voraussetzungen des § 286 BGB vorliegen. Dies …” „… wird, werden zunächst die Voraussetzungen des Verzugs erläutert.Neben § 286 Abs. 1 BGB ist zusätzlich …”

18.5 Beendigung S. 364-368

„… Voraussetzungen auch das Vertretenmüssen des Arbeitnehmers beweisen.18.5 BeendigungNach § 620 Abs. 1 BGB endet das …” „… Betriebsräte nach § 15 KSchG. Die Voraussetzungen der außerordentlichen Kündigung ergeben sich aus § 626 Abs. 1 …” „… Arbeitgeber müsse sich bei einer Kassiererin auf diese unabdingbaren Voraussetzungen verlassen können …”

27.5 Rechtsfolge des §951 BGB S. 505-506

„… dabei!“Inhaltlich weisen § 929 S. 1 BGB und § 873 Abs. 1 BGB große Parallelen auf. So ist die erste Voraussetzung …” „… Eigentumsübergang. Auch die dritte Voraussetzung – die Berechtigung zur Übereignung – ist identisch. Der wesentliche …”

Glossar S. 637-686

„… die kompletten (vollständigen) AGB für den Vertrag gelten. Voraussetzungen für die Einbeziehung von …” „… Einverständnis des Verbrauchers mit der Geltung der AGB. Diese drei positiven Voraussetzungen müssen „bei …” „… , die ganz und gar ungewöhnlich sind, kein Vertragsbestandteil werden, auch wenn die Voraussetzungen des …”

Fall 7: Fahrt zur Schwarzwaldklinik S. 616-620

„… Voraussetzung ist erfüllt, weil F das Fahrzeug des H infolge einer Unachtsamkeit nicht gesehen hat.f …” „… einen Bus beschädigten Fahrzeugs einen Aufwand von 10.000,– € netto erfordert.Da alle Voraussetzungen …” „… Voraussetzungen des § 831 Abs. 1 BGB vorliegen, ist die B-GmbH H dem Grunde nach zum Schadensersatz verpflichtet.3 …”

18.4 Ansprüche wegen mangelhafter Dienstleistungen S. 363-364

„… Ansprüche unmittelbar aus §§ 280 ff. BGB ergeben. Die Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch des …” „… anderen Voraussetzungen auch das Vertretenmüssen des Arbeitnehmers beweisen.18.5 BeendigungNach § 620 Abs …”

27.3 Verbindung beweglicher Sachen: §947 BGB S. 500-501

„… , dann ist die Voraussetzung „wesentlicher Bestandteil“ nicht erfüllt. Auch hier darf man nicht den …” „… bewegliche Sache hergestellt wird.MerkeDie Voraussetzungen und die Rechtsfolge des § 950 BGB sind:P1 …”

Sachregister S. 687-706

„… 73 f., 81, 174 f.– Voraussetzungen 173 ff.– Wirkung 174Auktionen im Internet– Fernabsatzvertrag 59 …” „… : Substantiiert 255– Streckengeschäft 253– Umfang der Untersuchung 254– Unverzügliche Anzeige 255– Voraussetzungen …” „… WerkvertragUntervermietung– siehe MietvertragVVerarbeitung 477 ff.– neue Sache 478– Voraussetzungen 478– Wert der …”

Kapitel 21: Überblick zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen S. 402-406

„… Schuldverhältnis kommt unter den in § 311 Abs. 2 BGB aufgeführten Voraussetzungen zustande, etwa durch die Aufnahme …” „… oder man wird als Geschädigter in einen Unfall verwickelt. Von wem und unter welchen Voraussetzungen …”

27.2 Verbindung mit einem Grundstück: §946 BGB S. 498-500

„… ist. §§ 946, 93 ff. BGB sind nämlich zwingendes Recht.Die Voraussetzungen für den Eigentumserwerb nach …” „… . Ist das nicht der Fall, dann ist die Voraussetzung „wesentlicher Bestandteil“ nicht erfüllt. Auch hier …”

29.6 Der Eigentumsvorbehalt S. 539-545

„… . Erfolgt die Zahlung, geht das Eigentum automatisch über, wenn die beiden anderen Voraussetzungen des …” „… Voraussetzungen der §§ 985, 986 BGB sind: P1: Der Verkäufer muss noch Eigentümer der Sache sein: Das ist er …” „… ) kein Recht zum Besitz haben (§ 986 BGB).Die dritte Voraussetzung ist beim Verkauf unter …”

25.5 Das Trennungsprinzip (Abstraktionsprinzip) S. 463-466

„… Voraussetzungen für die Übereignung einer beweglichen Sache ergeben sich aus § 929 S. 1 BGB: P1: Der Eigentümer …” „… unmittelbar abzulesen ist die dritte Voraussetzung: Der Eigentümer (Verkäufer) muss zur Übereignung berechtigt …”

17.4 Ansprüche des Bestellers bei Mängeln S. 352-355

„… Ziel!Liegen die Voraussetzungen der Selbstvornahme gemäß § 637 Abs. 1 BGB vor, gewährt § 637 Abs. 3 BGB dem …” „… oder Minderung der VergütungUnter ganz ähnlichen Voraussetzungen wie im Kaufrecht17 steht dem Besteller …”

19.3 Abschluss des Mietvertrags S. 370-373

„… Zeitmietverträge (befristete Verträge) über Wohnungen nur unter engen Voraussetzungen zulässig sind (§ 575 BGB …” „… Geschäftsraummietvertrags darauf, dass alle von § 550 BGB geforderten Voraussetzungen eingehalten werden. Lassen Sie sich …”

Fall 6: Außer Spesen noch was gewesen S. 609-616

„… . Diese Voraussetzung verlangt zunächst, dass der Verrichtungsgehilfe den objektiven Tatbestand des § 823 …” „… Voraussetzungen des § 831 Abs. 1 BGB vor. Für den Umfang der Schadensersatzpflicht gilt auch hier § 249 Abs. 2 …” „… § 823 Abs. 1 BGB haben. Wie im Rahmen des § 831 BGB geprüft, sind die Voraussetzungen Handlung des A …”

8.2 Verjährungsfristen S. 164-169

„… Voraussetzungen vorliegen: P1: Der Anspruch muss entstanden sein, undP2: der Gläubiger muss von den Umständen, die …” „… der Person des Schuldners (Käufer K) erlangt. Damit lagen die Voraussetzungen für den Beginn der …”

27.1 Grundlagen S. 493-498

„… Voraussetzungen vorliegen, an die das BGB die Rechtsfolge des Eigentumsübergangs knüpft. Folgende Fälle sind zu …” „… . Voraussetzung für die Begründung eines wesentlichen Bestandteils ist eine feste Verbindung zwischen dem Gebäude …”

29.8 Pfandrechte S. 549-556

„… nicht zu einer Unwirksamkeit der Übereignung, sondern begründet unter weiteren Voraussetzungen einen …” „… neben weiteren Voraussetzungen eine Einigung der Parteien erforderlich. 29.8.1 GrundpfandrechteZur …”

29.2 Die Bürgschaft S. 518-530

„… Handelsgeschäft darstelle, abweichend von § 766 S. 1 BGB auch in mündlicher Form wirksam. Voraussetzung sei indes …” „… Abs. 1 HGB im Zweifel auszugehen sei. Voraussetzung sei aber, dass ein Kaufmann die Erklärung abgebe …” „… Grundlage für den Ausgleich. Voraussetzung ist, dass der Bürge eine Zahlung auf die Hauptforderung geleistet …”

1.2 Annahme S. 47-53

„… , dass die Annahme rechtzeitig erklärt wird.1.2.1 Voraussetzungen der AnnahmeDurch die Annahme (auch …” „… “. Diese Erklärung ist im Wege der Auslegung nach §§ 133, 157 BGB 13 Zu den Voraussetzungen des Zugangs vgl …”

13.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz S. 249-255

„… Verzug gerät. In bestimmten Fällen ist es sogar möglich, eine Vertragsstrafe ohne die Voraussetzung des …” „… Voraussetzung des Verzugs gekoppelt ist. Anders verhält es sich im vorstehenden Beispiel: Da der Tag der …”

15.3 Produkthaftung nach dem ProdHaftG S. 320-326

„… Schadensersatzanspruch ist § 1 Abs. 1 S. 1 ProdHaftG. Zu beachten ist bei der Prüfung Folgendes:Die Voraussetzungen …” „… Tatbestandsvoraussetzungen.Die Voraussetzungen „Produkt“, „Fehler“ und „Hersteller“ werden in den –§§ 2 bis 4 ProdHaftG …”

Fall 9: Der unwesentliche Motor S. 627-632

„… .1. Eigentum des V an den DachpfannenDie erste Voraussetzung ist, dass V noch Eigentümer der …” „… § 946 BGB an die K-GmbH verloren hat.1.1 Rechtsgeschäftlicher EigentumserwerbVoraussetzung für einen …”

24.3 Verfügung eines Nichtberechtigten S. 455-456

„… prüfen. Die Voraussetzungen und die Rechtsfolge des § 816 Abs. 1 S. 1 BGB sind:P1: Ein Nichtberechtigter …”

5.3 Anfechtung S. 130-137

„… Anfechtungsfrist ?erfolgt?Liegen diese drei Voraussetzungen vor, gilt das Rechtsgeschäft als von Anfang an nichtig …” „… Vornahme von Rechtsgeschäften erfolgt. Es geht also um die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen der …”

11.3 Gerichtlicher Vergleich S. 208-215

„… , kann nach § 796 a ZPO jedoch ein Vollstreckungstitel geschaffen werden. Voraussetzungen sind, dass eine …” „… gering, da eine Revision nur unter engen Voraussetzungen zulässig ist, §§ 542 ff. ZPO …”

19.4 Pflichten der Parteien S. 373-379

„… Voraussetzungen eingehalten werden. Lassen Sie sich fachkundig beraten, denn selbst einem Rechtsanwalt können …” „… damit einen Mangel. Wenn die anderen 22 Voraussetzung ist eine eingetragene Lebenspartnerschaft nach § 1 …”

Fall 1: Damenmäntel S. 583-589

„… mit einer Kenntnisnahme zu rechnen ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, sobald aufgrund der konkreten …” „… § 147 Abs. 1 S. 2 BGB auch telefonische Angebote gehören. Voraussetzung ist aber eine unmittelbare …”

23.3 Allgemeine Regelungen (§§249 ff. BGB) S. 441-449

„… , auch wenn die Voraussetzungen des § 249 Abs. 2 BGB nicht gegeben sind. Wichtigster Fall ist in der …” „… : § 651 Buchstabe f).10 Zu den Voraussetzungen des Anspruchs vgl. S. 389 ff.11 BGH NJW 1995, S. 861, 865 …”

22.1 Grundlagen S. 406-407

„… oder man wird als Geschädigter in einen Unfall verwickelt. Von wem und unter welchen Voraussetzungen …”

23.1 Grundlagen S. 439-440

„… Urteil des OLG kann vom Unterlegenen unter bestimmten Voraussetzungen Revision beim Bundesgerichtshof …”

28.5 Das Grundbuch S. 510-511

„… seien keine Belastungen eingetragen.Einzelheiten zur Ausgestaltung und zu den Voraussetzungen einer …”

30.5 Prüfungsreihenfolge S. 578-579

„… K.Da alle Voraussetzung des § 823 Abs. 1 BGB vorliegen, hat X einen Scha- ?densersatzanspruch gegen Y …”

11.2 Außergerichtlicher Vergleich S. 207-208

„… , kann nach § 796 a ZPO jedoch ein Vollstreckungstitel geschaffen werden. Voraussetzungen sind, dass eine …”

18.3 Vertragspflichten S. 362-363

„… Dienstleistungen, sodass sich mögliche Ansprüche unmittelbar aus §§ 280 ff. BGB ergeben. Die Voraussetzungen für …”

19.7 Mietverhältnisse auf bestimmte Zeit S. 389-390

„… Voraussetzungen zulässig sind (§ 575 BGB). Geschäftsräume werden hingegen – unter anderem wegen des fehlenden …”

23.2 Sondervorschriften (§§842 ff. BGB) S. 440-441

„… Urteil des OLG kann vom Unterlegenen unter bestimmten Voraussetzungen Revision beim Bundesgerichtshof …”

14.6 Schadensersatz S. 302-311

„… Vertretenmüssen des Verkäufers In den bisherigen Ausführungen zur Sachmängelhaftung ist die Voraussetzung …” „… Käufer – wenn die anderen Voraussetzungen der §§ 437 Nr. 3, 280, 281 BGB vorliegen – Schadensersatz …”

17.5 Verjährungsfristen der Mängelansprüche im Werkvertragsrecht S. 355-357

„… ganz ähnlichen Voraussetzungen wie im Kaufrecht17 steht dem Besteller nach § 634 Nr. 3 BGB in …”

9.3 Inhalte des Schuldverhältnisses S. 178-180

„… Regel zunächst eine einstweilige Verfügung (EV) beantragt und bei Vorliegen der Voraussetzungen der …”

22.4 Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung (§826 BGB) S. 426-428

„… . Die Voraussetzungen für eine Haftung nach § 831 Abs. 1 BGB sind: P1: Jemand muss Verrichtungsgehilfe …”

19.5 Haftung für Mängel S. 379-381

„… Voraussetzung ist eine eingetragene Lebenspartnerschaft nach § 1 LPartG (Lebenspartnerschaftsgesetz); der …”

22.3 §823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz S. 424-426

„… (Voraussetzungen) herauszuarbeiten und in eine für die Prüfung sinnvolle Reihenfolge zu bringen.22.3 § 823 Abs. 2 …”

28.6 Erbbaurecht S. 511-513

„… verlassen, es seien keine Belastungen eingetragen.Einzelheiten zur Ausgestaltung und zu den Voraussetzungen …”

5.2 Gestaltungsrechte S. 127-130

„… , dass der Vertrag gemäß §§ 346 ff. BGB rückabgewickelt wird. Zu den Voraussetzungen und zu weiteren …”

9.5 Art und Zeit der Leistungserbringung S. 181-193

„… interessiert, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen K be- –rechtigt ist, Skonto von der Rechnungssumme …” „… Erteilung einer Rechnung nicht notwendig eine Voraussetzung für die Fälligkeit ist18, werden beide Parteien …”

9.7 Abtretung von Forderungen S. 194-197

„… seinem Handelsgewerbe gehören. Die entsprechenden Voraussetzungen werden an anderer Stelle genauer …”

14.7 Die Herstellergarantie S. 311-315

„… übernehmen. Welche Rechte dem Garantienehmer im Einzelfall zustehen und unter welchen Voraussetzungen diese …”

19.8 Nachmieter, Untervermietung S. 390-395

„… potenziellen Nachmieter in den Mietvertrag hat.19.8.2 UntervermietungVoraussetzungenNach § 540 Abs. 1 BGB ist …”

Fall 2: Vertrag oder nicht Vertrag, nur das ist hier die Frage S. 589-593

„… Voraussetzungen für den Abschluss des Beherbergungsvertrags gegeben.Ergebnis: Zwischen V und K ist ein Vertrag …”

30.2 Bestimmung der Anspruchsgrundlage S. 559-565

„… Voraussetzung einer Anspruchsgrundlage Leider spricht das BGB in aller Regel nicht ausdrücklich die Rechtsfolge …”

30.3 Wichtige Anspruchsgrundlagen S. 565-571

„… zusätzliche Voraussetzungen erfüllt sein (vgl. § 280 Abs. 2, 3 BGB).Verspätete Leistung (Verzug) Wenn eine …”

19.6 Beendigung des Mietverhältnisses S. 381-389

„… Voraussetzungen zulässig sind (§ 575 BGB). Geschäftsräume werden hingegen – unter anderem wegen des fehlenden …”

1.1 Angebot S. 33-47

„… , dass die Annahme rechtzeitig erklärt wird.1.2.1 Voraussetzungen der AnnahmeDurch die Annahme (auch …”

2.1 Die Vertragsfreiheit S. 67-80

„… zustande gekommen ist. Wegen der hohen Voraussetzungen des Abs. 2 weicht die Rechtsprechung häufig auf den …”

16.1 Unmöglichkeit S. 326-338

„… unter den Voraussetzungen der §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283 BGB von V Schadensersatz verlangen. Wenn nicht …”

doi.org/10.15358/9783800648856

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Christian Wagenknecht

Deutsche Metrik

Reihe: C.H.Beck Studium

Band 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Theoretische Voraussetzungen S. 13-43

„… 1. Theoretische Voraussetzungen 1.1 Einleitung 1.1.1 Begründung einer literaturwissenschaftlichen …” „… Voraussetzungen «Rhythmus», das wie vor allem in der Musik auch in der Literatur zu beobachten sei. Diesen …” „… › bezeichnet wird. Der Vor- 16 1. Theoretische Voraussetzungen trag kann zwischen Rezitation und Skansion …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Dichtung ein. Die theoretischen und methodischen Voraussetzungen werden einleitend nach Grundsätzen der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1. Theoretische Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 1.1 Einleitung …”

Literaturverzeichnis S. 142-146

„… (= Grund riß der germanischen Philologie. 8 / 1–3). Ungeachtet der Anfechtbarkeit seiner Voraussetzungen …”

11. Deutsche Verskunst im 20. Jahrhundert S. 124-131

„… sucht: Schäferhundrüden. Alter ein bis vier Jahre, mit und ohne Ahnentafel. Voraussetzungen …”

4 Sangversdichtung S. 54-60

„… angestrebten ‹Alternation› können einzelne Silben unter bestimmten Voraussetzungen außer Acht bleiben. Dabei …”

12. Angewandte Metrik S. 132-141

„… sie sich bei solcher Voraussetzung doch allemal auf den gegebenen Text berufen können. Das aber kann …”

doi.org/10.17104/9783406689017

Benno Aerssen, Christian Buchholz - Das große Handbuch Innovation

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Benno Aerssen (Hrsg.), Christian Buchholz (Hrsg.)

Das große Handbuch Innovation

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Voraussetzungen für Innovationserfolge S. 11-17

„… 11 Voraussetzungen für Innovationserfolge Voraussetzungen für Innovationserfolge Ohne das „Big …” „… Stolperfallen dieses Themas? • Hat das Thema Relevanz für Ihr aktuelles Geschäft? 12 Voraussetzungen für …” „… wie Design Thinking, Lean Startup oder Creative Problemsolving zu erwähnen. 13 Voraussetzungen für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 Voraussetzungen für Innovationserfolge …”

Methoden 101-200 S. 220-363

Methoden 201-300 S. 364-512

Methoden 301-400 S. 513-660

Methoden 1-100 S. 65-219

„… ? • Annahmen/Voraussetzungen. • Was sind meine kulturellen Vorurteile? • Was trübt mein Urteil? • Der Narr macht eine …”

Methoden 401-555 S. 661-876

doi.org/10.15358/9783800656844

Jos Mehrings - Grundzüge des Wirtschaftsprivatrechts

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Jos Mehrings

Grundzüge des Wirtschaftsprivatrechts

Reihe: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Band 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

24.2 Voraussetzungen S. 480-484

„… 46524.2 Voraussetzungen Beispiele ■■ U hat für B Malerarbeiten durchgeführt, der zugrunde liegende …” „… Voraussetzungen Merke Die Voraussetzungen und die Rechtsfolge eines Anspruchs aus ungerechtfertigter Bereicherung …” „… . T ei l G es et zl ic h e Sc h u ld ve rh äl tn is se 46724.2 Voraussetzungen und strafrechtlichen …”

6.2 Voraussetzungen der Stellvertretung S. 150-161

„… 1316.2 Voraussetzungen der Stellvertretung 6.2 Voraussetzungen der Stellvertretung Merke Nach der …” „… Grundvorschrift des Vertretungsrechts, § 164 Abs. 1 S. 1 BGB, müssen für die Vertretung drei Voraussetzungen …” „… Rahmen der Vertretungsmacht. ■■ RF: Liegen diese drei Voraussetzungen vor, wirkt die vom Vertreter …”

14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung S. 273-310

„… 25514.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung Merke Wenn eine Kaufsache mangelhaft ist, steht dem …” „… der Nacherfüllung: 14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung Verlangt ein Käufer wegen eines Mangels der …” „… Kaufsache die Nacherfüllung des Kaufvertrags nach § 437 Nr. 1 BGB, müssen folgende positive Voraussetzungen …”

30.4 Der Anspruchsaufbau S. 607-614

„… , schrittweise Untersuchung, ob die Voraussetzung „entsprechender Kaufvertrag“ erfüllt ist). Urteilsstil V steht …” „… Voraussetzungen der zu prüfenden Anspruchsgrundlage(n) vorliegen. Dieser Teil bildet das „Kernstück“ des …” „… zweiten Ebene (abstrakt) definierte Voraussetzung im konkreten Fall vorliegt. Es geht also um die …”

30.5 Prüfungsreihenfolge S. 614-616

„… darin liegen, ob der Sachverhalt zu bestimmten Voraussetzungen keine oder nur sehr kurze Angaben …” „… enthält, während zu anderen Voraussetzungen Einzelheiten geschildert werden. Stehen in einem Sachverhalt …” „… Anspruchs. Wenn Sie unsicher sind, schreiben Sie einfach einen kurzen Satz, in dem Sie die Voraussetzung …”

1.3 Schweigen als Annahme S. 59-66

„… Schenkung das Schweigen unter bestimmten Voraussetzungen als Zustimmung. Beispiele ■■ Händler H fordert die …” „… übersehen, dass § 362 Abs. 1 HGB eine Reihe von Voraussetzungen aufweist, von denen in den meisten Fällen …” „… zur Wiederholung Die positiven Voraussetzungen P1 bis P4 müssen alle vorliegen, damit die Rechtsfolge …”

12.2 Die Grundvorschrift des § 280 Abs. 1 BGB S. 230-239

„… Voraussetzungen „Gläubiger“ und „Schaden“ stehen zwar in dem Teil der Vorschrift, der die Rechtsfolge ausspricht …” „… BGB zusätzliche Voraussetzungen gefordert. Dann kann der Scha- 2. T ei l V er tr ag lic h e Sc h u …” „… ): Die oben genannten Voraussetzungen sind nun in eine logische und zweckmä- ßige Prüfungsreihenfolge zu …”

Fall 8: Der enttäuschte Camper S. 659-667

„… auch darauf beschränken, zunächst nur die erste Voraussetzung der §§ 985, 986 BGB („Eigentum der E …” „… “) und, wenn diese Voraussetzung vorliegt, anschließend die weiteren Voraussetzungen zu nennen. Die …” „… Erfahrung zeigt, dass in einer Klausur die Prüfung der weiteren Voraussetzungen dann aber bisweilen …”

26.2 Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 502-510

„… beweglichen Sachen 26.2.1 Voraussetzungen im Überblick Der Grundtatbestand für den Erwerb des Eigentums an …” „… beweglichen Sachen ist § 929 S. 1 BGB. Aus dieser Vorschrift lassen sich die beiden ersten Voraussetzungen …” „… Voraussetzung des § 929 S. 1 BGB ergibt sich nicht unmittelbar aus dem Wortlaut der Vorschrift, doch kann aus …”

14.1 Grundlagen S. 271-273

„… äl tn is se 25514.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung Merke Wenn eine Kaufsache mangelhaft ist, steht …” „… deshalb mit der Nacherfüllung: 14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung Verlangt ein Käufer wegen eines …” „… Voraussetzungen (P1 bis P3) vorliegen: – P1: Ein wirksamer Kaufvertrag über eine Sache oder ein Recht, – P2 …”

26.1 Grundlagen S. 501-502

„… 26.2.1 Voraussetzungen im Überblick Der Grundtatbestand für den Erwerb des Eigentums an beweglichen …” „… Sachen ist § 929 S. 1 BGB. Aus dieser Vorschrift lassen sich die beiden ersten Voraussetzungen …” „… Voraussetzung des § 929 S. 1 BGB ergibt sich nicht unmittelbar aus dem Wortlaut der Vorschrift, doch kann aus …”

Fall 10: Dachpfannen S. 672-677

„… Voraussetzung ist, dass V noch Eigentümer der Dachpfannen ist. V war im Zeitpunkt der Lieferung als Produzent …” „… Eigentumserwerb Voraussetzung für einen Eigentumserwerb der K-GmbH nach § 929 S. 1 BGB sind Einigung, Übergabe …” „… den Dachpfannen nach § 946 BGB verloren haben. Voraussetzung ist, dass eine bewegliche Sache …”

6.1 Grundlagen des Vertretungsrechts S. 148-150

„… Vornahme von Rechtsgeschäften erfolgt. Dabei geht es um die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen der …” „… 1316.2 Voraussetzungen der Stellvertretung 6.2 Voraussetzungen der Stellvertretung Merke Nach der …” „… Grundvorschrift des Vertretungsrechts, § 164 Abs. 1 S. 1 BGB, müssen für die Vertretung drei Voraussetzungen …”

14.3 Rücktritt vom Vertrag S. 310-317

„… “ abgeschlossen hat (die Nachbesserung verweigert). 14.3.2 Voraussetzungen des Rücktritts Die in § 437 Nr. 2 BGB …” „… Voraussetzungen auf, sodass im Folgenden zunächst nur der Rücktritt behandelt wird. § 437 Nr. 2 BGB ist wenig …” „… Gesetzgeber darauf verzichtet, die Fristsetzung als Voraussetzung für den Rücktritt ausdrücklich und klar zu …”

27.4 Verarbeitung: § 950 BGB S. 533-537

„… neue bewegliche Sache hergestellt wird. Merke Die Voraussetzungen und die Rechtsfolge des § 950 BGB …” „… Lenkung der Produktion ausübt und das Absatzrisiko trägt. Wenn die Voraussetzungen des § 950 Abs. 1 BGB …” „… den Fensterhersteller geliefert. Wenn die Voraussetzungen des § 950 Abs. 1 20 BGH NJW 1991, S. 1480 …”

Einleitung S. 21-39

„… Schadensersatz verpflichtet: Fehlt hingegen nur eine Voraussetzung, besteht nach § 823 Abs. 1 BGB kein Anspruch …” „… vor den einzelnen Voraussetzungen (den Tatbestandsmerkmalen) die Abkürzungen P1, P2, N1, N2 usw. Der …” „… Anspruchsgrundlage, dann sind die P-Voraussetzungen anspruchsgründend, die N-Voraussetzungen anspruchsvernichtend …”

28.1 Grundlagen S. 538-539

„… § 873 Abs. 1 BGB große Parallelen auf. So ist die erste Voraussetzung für die Übertragung des Eigentums …” „… „Auflassung“ genannt wird. Auch die dritte Voraussetzung – die Berechtigung zur Übereignung – ist identisch …” „… Auflassung Neben der Voraussetzung der Umschreibung im Grundbuch enthält das BGB beim Grundstückserwerb …”

Fall 4: Der rote Golf S. 640-645

„… Warenkaufmann, deshalb liegt die zweite Voraussetzung des § 362 Abs. 1 HGB nicht vor. Zwischenergebnis: Das …” „… Voraussetzung nicht, da der Vertrag erst durch die Bestellung zustande kommen soll. Ergebnis: K kann die …” „… Fahrzeugs die Zahlung von B. Zu Recht? 21 Zu den weiteren Voraussetzungen vgl. S. 45 ff. 7. T ei l G ru n d …”

3.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 101-124

„… Bedingungen eines Vertrags einzeln ausgehandelt werden (§ 305 Abs. 1 S. 3 BGB). Diese Voraussetzung ist aber …” „… der AGB, also auf deren Einbeziehung in den konkreten Vertrag geeinigt haben. Die Voraussetzungen der …” „… Nummerierung meinen könnte –, sondern drei Voraussetzungen erfüllt sein, also positiv vorliegen. Zusätzlich …”

26.3 Der gutgläubige Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 510-524

„… , aus der die beiden ersten Voraussetzungen (Einigung und Übergabe) zu entnehmen sind. Klausurtipp Beim …” „… den Erwerber) übergehen soll.“ An die Stelle der dritten Voraussetzung des § 929 BGB (Berechtigung …” „… Übereignung des Kfz-Briefs (genauer: „Zulassungsbescheinigung Teil II“) keine Voraussetzung für die …”

22.5 Haftung für den Verrichtungsgehilfen (§ 831 BGB) S. 456-467

„… einem anderen in Ausführung der Verrichtung widerrechtlich zufügt. Die Voraussetzungen für eine Haftung …” „… Schädigung eines Dritten Weitere Voraussetzung für einen Anspruch aus § 831 Abs. 1 BGB ist, dass der …” „… dieser Stelle müssen also die ersten drei Voraussetzungen des § 823 Abs. 1 BGB (Handlung, Verletzung …”

22.2 Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB S. 434-452

„… . Es besteht auch die Möglichkeit eines „gestreckten“ Aufbaus, in dem die beiden Voraussetzungen der …” „… Voraussetzung des „betriebsbezogenen Eingriffs“ wird der Anwendungsbereich des Rechts am Unternehmen erheblich …” „… sonstiges Recht ergeben. Neben den hier erfüllten Voraussetzungen (Vorliegen einer Lücke im Gesetz, Bestehen …”

13.3 Schadensersatz neben der Leistung S. 254-258

„… Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 BGB müssen gemäß § 280 Abs. 2 BGB zusätzlich die Voraussetzungen des § 286 BGB …” „… vorliegen. Hält man sich daran, ergibt sich folgender Aufbau: Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 BGB: – P1 …” „… eines Schadens beim Gläubiger. Wegen § 280 Abs. 2 BGB sind zusätzlich die Voraussetzungen des § 286 BGB …”

Fall 3: Computerbildschirme S. 631-640

„… Kaufvertrag vor?17 D Voraussetzung für Abschluss Kaufvertrag: Angebot und rechtzeitige Annahme. N Angebot …” „… Die Voraussetzungen eines Angebots sind hier nicht näher zu prüfen, da nach dem Sachverhalt ein …” „… werten sein. D Erste Voraussetzung des § 362 Abs. 1 HGB: Derjenige, der das Angebot erhalten hat (hier V …”

13.4 Schadensersatz statt der Leistung S. 258-263

„… rechtfertigen. Praxistipp Bei den Fällen § 281 Abs. 2 BGB handelt es sich um Ausnahmen, deren Voraussetzungen …” „… ,– € gegen V aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 Abs. 1 S. 1 BGB. Prüfungsschema Die Voraussetzungen für einen …” „… (§ 281 Abs. 4 BGB). 13.5 Rücktritt vom Vertrag Voraussetzungen Der Gläubiger kann, wie gerade ausgeführt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 1.2.1 Voraussetzungen der Annahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 1.2.2 …” „… Voraussetzungen der Stellvertretung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 6.2.1 Abgabe einer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 254 14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung …”

24.1 Grundlagen S. 479-480

„… 46524.2 Voraussetzungen Beispiele ■■ U hat für B Malerarbeiten durchgeführt, der zugrunde liegende …” „… Voraussetzungen Merke Die Voraussetzungen und die Rechtsfolge eines Anspruchs aus ungerechtfertigter Bereicherung …”

13.5 Rücktritt vom Vertrag S. 263-264

„… Fristablauf erforderlich (§ 281 Abs. 4 BGB). 13.5 Rücktritt vom Vertrag Voraussetzungen Der Gläubiger kann …” „… Rücktrittsrecht ergibt sich aus § 323 BGB. Die Voraussetzungen entsprechen in etwa den Voraussetzungen für den …”

13.1 Grundlagen S. 244-253

„… Bauunternehmer erbringen ihre Leistungen nicht termingerecht. Sie werden deshalb die Voraussetzungen und …” „… . 1 BGB zusätzlich voraus, dass die Voraussetzungen des § 286 BGB vorliegen. Dies bedeutet, dass der …” „… die Voraussetzungen des Verzugs erläutert. Neben § 286 Abs. 1 BGB ist dafür zusätzlich dessen Abs. 4 …”

27.5 Rechtsfolge: § 951 BGB S. 537-538

„… gestohlen und sofort zu Fenstern verarbeitet. Wenn die Voraussetzungen des § 950 BGB vorliegen, erwirbt der …” „… § 873 Abs. 1 BGB große Parallelen auf. So ist die erste Voraussetzung für die Übertragung des Eigentums …” „… „Auflassung“ genannt wird. Auch die dritte Voraussetzung – die Berechtigung zur Übereignung – ist identisch …”

28.2 Auflassung S. 539-541

„… 52528.2 Auflassung 28.2 Auflassung Neben der Voraussetzung der Umschreibung im Grundbuch enthält …” „… das BGB beim Grundstückserwerb besondere Anforderungen an die Voraussetzung „Einigung“. Dabei wird …” „… die Auflassung, weil mehrere Voraussetzungen erfüllt sein müssen: – Die formwirksame, also …”

10.3 Aufrechnung S. 216-218

„… Voraussetzungen für eine Aufrechnung vor: ■■ Zwei Personen schulden einander Leistungen: M schuldet V 20.000 …” „… obliegende Leistung bereits bewirken dürfen, also den Kaufpreis schon zahlen dürfen. Diese Voraussetzung ist …” „… vereinbarten Zinsen zu erhalten. Wenn alle Voraussetzungen für eine Aufrechnung vorliegen, kann jede Partei …”

15.1 Vorbemerkung S. 332-335

„… . Voraussetzung ist, dass die Garantie auch den Ersatz von Schäden umfasst, was aber eher selten der Fall ist2 …” „… wegen Sachmängeln: §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 Abs. 1 BGB gegen den Verkäufer; Voraussetzung …” „… damit keine äquivalente Gegenleistung erhalten hat. Nur unter strengen Voraussetzungen (Vertretenmüssen …”

6.3 Vertreter ohne Vertretungsmacht S. 161-164

„… Namen des Vertretenen (P2) abgibt. Mit anderen Worten: Die beiden ersten Voraussetzungen des § 164 Abs …” „… Vertretungsmacht besitzt, so wie im vorstehenden Beispiel. Diese Voraussetzung ist zum anderen aber auch erfüllt …” „… Voraussetzungen P1: Abgabe einer eigenen Willenserklärung durch den Vertreter 1. T ei l V er tr äg e u n d a n …”

Glossar S. 677-727

„… Einbeziehung betrifft die Frage, ob die kompletten (vollständigen) AGB für den Vertrag gelten. Voraussetzungen …” „… Voraussetzungen müssen „bei Vertragsschluss“, also im Zeitpunkt des Vertragsschlusses, vorliegen. Aus § 305c BGB …” „… wenn die Voraussetzungen des § 305 Abs. 2 BGB erfüllt sind. ⇒ Verbraucher Inhaltskontrolle Bei der …”

12.3 Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB (allein) S. 239-244

„… ohne zusätzliche Voraussetzungen, kommt danach nicht in Betracht, wenn der Schaden auf einer …” „… , sodass zusätzliche Voraussetzungen nicht zu prüfen sind. – Rechtsfolge: K hat deshalb gegen V einen …” „… nicht termingerecht. Sie werden deshalb die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Schuldnerverzugs …”

Sachregister S. 728-748

„… , 593 Aufrechnung 120, 198 ff. – Aufrechnungsverbot 94, 199 f. – Voraussetzungen 198 f. – Wirkung …” „… Untersuchung 283 – unverzügliche Anzeige 284 – Voraussetzungen 281 Kaufmännisches Bestätigungsschreiben …” „… – Rechtsfolge 521, 523 – Sicherungsübereignung 565 – Voraussetzungen 519 – Weiterveräußerungsbefugnis 565 …”

27.3 Verbindung beweglicher Sachen: § 947 BGB S. 532-533

„… Sache zerstört oder in ihrem Wesen verändert wird. Ist das nicht der Fall, dann ist die Voraussetzung …” „… Umbildung eines oder mehrerer Stoffe eine neue bewegliche Sache hergestellt wird. Merke Die Voraussetzungen …”

18.5 Beendigung S. 384-389

„… Anspruch gegen einen Arbeitnehmer muss der Arbeitgeber neben den anderen Voraussetzungen auch das …” „… Kündigungsgrundes kündigen (§ 9 Abs. 3 S. 2 MuSchG). Die Voraussetzungen der außerordentlichen Kündigung ergeben …” „… auf diese unabdingbaren Voraussetzungen verlassen können. Insofern könne es auch nicht auf den Wert …”

29.7 Sicherungsübereignung S. 578-583

„… keine Voraussetzung für die Wirksamkeit der Übereignung, weil diese, im Gegensatz zum Pfandrecht, nicht …” „… Voraussetzungen einen Anspruch des Sicherungsgebers auf teilweise Rückgewähr der Sicherheit50. Praxistipp Die …” „… Pfandrechtes ist hingegen, neben weiteren Voraussetzungen, eine Einigung der Parteien erforderlich. Besondere …”

Fall 7: Fahrt zur Schwarzwaldklinik S. 655-659

„… außer Acht lässt, also nicht beachtet. Diese Voraussetzung ist erfüllt, weil F das Fahrzeug des H …” „… einen Aufwand von 10.000,– € netto erfordert. Da alle Voraussetzungen des § 823 Abs. 1 BGB vorliegen …” „… Voraussetzungen des § 831 Abs. 1 BGB vorliegen, ist die B-GmbH H dem Grunde nach zum Schadensersatz verpflichtet …”

18.4 Ansprüche wegen mangelhafter Dienstleistungen S. 383-384

„… unmittelbar aus §§ 280 ff. BGB ergeben. Die Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch des …” „… anderen Voraussetzungen auch das Vertretenmüssen des Arbeitnehmers beweisen. 18.5 Beendigung Nach § 620 …”

27.1 Grundlagen S. 524-530

„… heißen: Weil bestimmte im Gesetz genannte Voraussetzungen vorliegen, an die das BGB die Rechtsfolge des …” „… re ch t 51327.1 Grundlagen kraftanlagen und Tiefgaragen4. Voraussetzung dafür, dass ein Gebäude …” „… Voraussetzungen für den Eigentumserwerb nach § 946 BGB sind: P1: Verbindung einer beweglichen Sache mit einem …”

29.8 Pfandrechte S. 583-591

„… 57129.8 Pfandrechte Voraussetzungen einen Anspruch des Sicherungsgebers auf teilweise Rückgewähr …” „… Voraussetzungen, eine Einigung der Parteien erforderlich. Besondere praktische Bedeutung haben die …” „… § 873 Abs. 1 BGB aus. Hinzukommen die §§ 1191 Abs. 1, 1192 Abs. 1, 1116 BGB. Die Voraussetzungen sind …”

12.1 Grundlagen S. 228-230

„… sein. Aufgepasst! Die Voraussetzungen „Gläubiger“ und „Schaden“ stehen zwar in dem Teil der Vorschrift …” „… werden nach § 280 Abs. 2 und Abs. 3 BGB zusätzliche Voraussetzungen gefordert. Dann kann der Scha- 2. T …”

29.6 Eigentumsvorbehalt S. 572-578

„… über, wenn die beiden anderen Voraussetzungen des Eigentumserwerbs, also die Übergabe der Sache an den …” „… Käufer den Kaufpreis nicht vertragsgemäß zahlt. Die Voraussetzungen der §§ 985, 986 BGB sind: P1: Der …” „… (§ 986 BGB). Die dritte Voraussetzung ist beim Verkauf unter Eigentumsvorbehalt nicht erfüllt, weil dem …”

14.5 Rückgriff des Unternehmers S. 317-319

„… Voraussetzungen der §§ 437 Nr. 2, 323 BGB vor, kann der Käufer statt des Rücktritts vom Vertrag auch die …” „… Nacherfüllung voraus. Diese Voraussetzung ist nach § 478 Abs. 1 BGB jedoch entbehrlich, wenn der Verkäufer die …”

Kapitel 21 Überblick zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen S. 429-433

„… Voraussetzungen zustande, etwa durch die Aufnahme von Vertragsverhandlungen oder die Anbahnung eines sonstigen …” „… wem und unter welchen Voraussetzungen kann Schadensersatz verlangt werden? Besteht ein Anspruch …”

22.3 § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz S. 452-454

„… verschiedenen Tatbestandsmerkmalen unterschieden werden. Die Voraussetzungen „Verletzung eines Rechtsguts oder …” „… Gesetzes die Tatbestandsmerkmale (Voraussetzungen) herauszuarbeiten und in eine für die Prüfung sinnvolle …”

27.2 Verbindung mit einem Grundstück: § 946 BGB S. 530-532

„… Eigentumsvorbehalt erlischt (geht unter). Die Voraussetzungen für den Eigentumserwerb nach § 946 BGB sind: P1 …” „… ihrem Wesen verändert wird. Ist das nicht der Fall, dann ist die Voraussetzung „wesentlicher …”

15.3 Produkthaftung nach dem ProdHaftG S. 337-344

„… äl tn is se Kapitel 15 Exkurs: Die Produkthaftung (Produzentenhaftung)320 – Die Voraussetzungen …” „… Tatbestandsvoraussetzungen. – Die Voraussetzungen „Produkt“, „Fehler“ und „Hersteller“ werden in den §§ 2 bis 4 ProdHaftG …” „… . 1 BGB ProdHaftG Voraussetzungen für den Anspruch Der Anspruchsteller muss beweisen, dass er durch …”

25.5 Das Trennungsprinzip (Abstraktionsprinzip) S. 494-497

„… Voraussetzungen für die Übereignung einer beweglichen Sache ergeben sich aus § 929 S. 1 BGB: P1: Der Eigentümer …” „… Erwerber gehören soll.“ P3: Aus § 929 BGB nicht unmittelbar abzulesen ist die dritte Voraussetzung: Der …”

Fall 6: Außer Spesen noch was gewesen S. 648-655

„… . Diese Voraussetzung verlangt zunächst, dass der Verrichtungsgehilfe den objektiven Tatbestand des § 823 …” „… , bleibt es beim vermuteten Verschulden. Damit liegen alle Voraussetzungen des § 831 Abs. 1 BGB vor. Für …” „… BGB haben. Wie im Rahmen des § 831 BGB geprüft, sind die Voraussetzungen – Handlung des A …”

9.6 Abtretung von Forderungen S. 207-210

„… Geschäfte, die zu seinem Handelsgewerbe gehören. Die entsprechenden Voraussetzungen werden an anderer …” „… geht, die auf einem beiderseitigen Handelsgeschäft beruht. Wenn diese beiden Voraussetzungen vorliegen …”

1.4 Zugang von Willenserklärungen S. 66-70

„… Voraussetzung des Zugangs erfüllt. Hinzukommen muss, dass der Empfänger unter normalen Verhältnissen die …” „… Voraussetzungen des § 130 BGB erfüllt sind – nicht wirksam, wenn dem Empfänger vorher oder gleichzeitig ein …”

19.3 Abschluss des Mietvertrags S. 391-395

„… Verträge) über Wohnungen nur unter engen Voraussetzungen zulässig sind (§ 575 BGB). Für eine zeitliche …” „… , dass alle von § 550 BGB geforderten Voraussetzungen eingehalten werden. Alle Unterlagen, auf die Bezug …”

19.4 Pflichten der Parteien S. 395-403

„… Abschluss eines Geschäftsraummietvertrags darauf, dass alle von § 550 BGB geforderten Voraussetzungen …” „… Farbwahlklausel wird diesen Voraussetzungen nicht gerecht. Sie gibt dem Mieter – auch für Schönheitsreparaturen …” „… ., § 551 Rn. 10. 34 BGH NZM 2014, S. 551, Rn. 11. 35 Voraussetzung ist eine eingetragene …”

23.3 Allgemeine Regelungen (§§ 249 ff. BGB) S. 470-479

„… wirtschaftlichen Totalschaden einen Anspruch von bis zu 30 % über dem Zeitwert des Fahrzeugs4. Voraussetzung ist …” „… Fristsetzung bzw. ohne Fristsetzung – eine Entschädigung in Geld verlangen kann, auch wenn die Voraussetzungen …” „… Schmerzensgeld-Tabelle 2015. 17 Hier gemeint: § 651 Buchstabe f). 18 Zu den Voraussetzungen des Anspruchs vgl. S. 428 ff …”

17.4 Ansprüche des Bestellers bei Mängeln S. 371-375

„… Mängelbeseitigung. Sonst kann es Ihnen wie dem höflichen E gehen! Liegen die Voraussetzungen der Selbstvornahme …” „… ähnlichen Voraussetzungen wie im Kaufrecht17 steht dem Besteller nach § 634 Nr. 3 BGB in Verbindung mit den …”

8.2 Verjährungsfristen S. 178-183

„… des Anspruchs zu laufen, sondern erst am Schluss des Jahres, in dem die folgenden Voraussetzungen …” „… Person des Schuldners (Käufer K) erlangt. Damit lagen die Voraussetzungen für den Beginn der Verjährung …”

1.2 Annahme S. 53-59

„… muss, dass die Annahme rechtzeitig erfolgt. 1.2.1 Voraussetzungen der Annahme Durch die Annahme (auch …” „… Voraussetzungen des Zugangs vgl. S. 48 ff. 16 Palandt/Ellenberger, Bürgerliches Gesetzbuch, 74. Aufl., München …”

13.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz S. 265-271

„… die Voraussetzung des Verzugs zu vereinbaren. Dies setzt allerdings regelmäßig eine individuelle …” „… Strafe aber nicht an die Voraussetzung des Verzugs gekoppelt ist. Anders verhält es sich im …”

30.3 Wichtige Anspruchsgrundlagen S. 600-607

„… Schlechtleistung oder auf Unmöglichkeit, müssen neben den Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 BGB weitere …” „… Voraussetzungen erfüllt sein (vgl. § 280 Abs. 2, 3 BGB). Eine kurze Frage vorab: Handelt es sich bei § 286 Abs. 1 …”

Fall 9: Der unwesentliche Motor S. 667-672

„… . Eigentum des V an den Dachpfannen Die erste Voraussetzung ist, dass V noch Eigentümer der Dachpfannen ist …” „… das Ende seiner Tage. 1.1 Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb Voraussetzung für einen …”

24.4 Verfügung eines Nichtberechtigten S. 485-486

„… prüfen. Die Voraussetzungen und die Rechtsfolge des § 816 Abs. 1 S. 1 BGB sind: P1: Ein …”

14.4 Minderung des Kaufpreises S. 317

„… Voraussetzungen der §§ 437 Nr. 2, 323 BGB vor, kann der Käufer statt des Rücktritts vom Vertrag auch die …”

11.3 Gerichtlicher Vergleich S. 221-228

„… vollstreckbar erklärt werden. Voraussetzungen sind, dass eine Partei einen entsprechenden Antrag stellt, dass …” „… Bundesgerichtshof durchgeführt wird, ist hingegen relativ gering, da eine Revision nur unter engen Voraussetzungen …”

23.1 Grundlagen S. 467-468

„… unter bestimmten engen Voraussetzungen Revision beim Bundesgerichtshof (Karlsruhe) eingelegt werden …”

28.5 Das Grundbuch S. 542-543

„… . Einzelheiten zur Ausgestaltung und zu den Voraussetzungen einer Eintragung in das Grundbuch regeln die …”

Fall 1: Damenmäntel S. 620-627

„… Voraussetzung ist erfüllt, sobald aufgrund der konkreten Umstände des Falls damit zu rechnen ist, dass die …” „… auch telefonische Angebote gehören. Voraussetzung ist dabei eine unmittelbare Kommunikationsmöglichkeit …”

11.2 Außergerichtlicher Vergleich S. 220-221

„… beauftragen, kann der Vergleich nach § 796a ZPO für vollstreckbar erklärt werden. Voraussetzungen sind, dass …”

18.3 Vertragspflichten S. 382-383

„… ergeben. Die Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch des Dienstberechtigten (Mandant, Patient …”

22.1 Grundlagen S. 433-434

„… Geschädigter in einen Unfall verwickelt. Von wem und unter welchen Voraussetzungen kann Schadensersatz …”

24.3 Umfang des Herausgabeanspruchs S. 484-485

„… BGB in Betracht kommt, ist diese Vorschrift vor § 812 BGB zu prüfen. Die Voraussetzungen und die …”

19.7 Mietverhältnisse auf bestimmte Zeit S. 415-416

„… Voraussetzungen zulässig sind (§ 575 BGB). Geschäftsräume werden hingegen häufig auf bestimmte Zeit, zum Beispiel …”

5.3 Anfechtung S. 139-148

„… Anfechtung rechtzeitig, also innerhalb der Anfechtungsfrist erfolgt? RF: Liegen diese drei Voraussetzungen …” „… Personen bei der Vornahme von Rechtsgeschäften erfolgt. Dabei geht es um die Voraussetzungen und die …”

14.6 Schadensersatz S. 319-328

„… des Verkäufers In den bisherigen Ausführungen zur Sachmängelhaftung ist die Voraussetzung …” „… und muss dem Käufer – wenn die anderen Voraussetzungen der §§ 437 Nr. 3, 280, 281 BGB vorliegen …”

6.4 Exkurs: Vertretung bei Personengesellschaften S. 164-166

„… Voraussetzungen P1: Abgabe einer eigenen Willenserklärung durch den Vertreter 1. T ei l V er tr äg e u n d a n …”

9.2 Inhalte des Schuldverhältnisses S. 188-190

„… Vorliegen der Voraussetzungen der §§ 935, 940 ZPO auch erlassen: „Der Antragsgegner hat es zu unterlassen …”

22.4 Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung (§ 826 BGB) S. 454-456

„… widerrechtlich zufügt. Die Voraussetzungen für eine Haftung nach § 831 Abs. 1 BGB sind: P1: Jemand muss …”

28.6 Erbbaurecht S. 543-545

„… Voraussetzungen einer Eintragung in das Grundbuch regeln die Grundbuchordnung (GBO) und die Grundbuchverfügung …”

8.3 Neubeginn und Hemmung der Verjährung S. 183-186

„… Voraussetzungen des § 286 BGB vorliegen, in Verzug3. Beispiel Vermieter V stehen gegen Mieter M Ansprüche auf …”

15.2 Produkthaftung nach § 823 Abs. 1 BGB S. 335-337

„… , wofür es auf den Stand von Wissenschaft und Technik in diesem Zeitpunkt ankommt. Diese Voraussetzung …”

23.2 Sondervorschriften (§§ 842 ff. BGB) S. 468-470

„… . Gegen das Urteil des OLG kann vom Unterlegenen unter bestimmten engen Voraussetzungen Revision beim …”

5.2 Gestaltungsrechte S. 136-139

„… rückabgewickelt wird. Zu den Voraussetzungen und zu weiteren Einzelheiten vergleichen Sie bitte die Ausführungen …”

29.2 Bürgschaft S. 550-563

„… . 1 BGB auch in mündlicher Form wirksam. Voraussetzung sei indes, dass die Bürgschaftserklärung nach …” „… Zweifel auszugehen sei. Voraussetzung sei aber, dass ein Kaufmann die Erklärung abgebe. Die …”

14.7 Die Herstellergarantie S. 328-332

„… im Einzelfall zustehen und unter welchen Voraussetzungen diese Rechte bestehen, richtet sich nach …”

19.5 Haftung für Mängel S. 403-406

„… ., § 551 Rn. 10. 34 BGH NZM 2014, S. 551, Rn. 11. 35 Voraussetzung ist eine eingetragene …”

9.4 Art und Zeit der Leistungserbringung S. 192-206

„… ggf. unter welchen Voraussetzungen K berechtigt ist, Skonto von der Rechnungssumme abzuziehen. 16 Zu …” „… einer Rechnung nicht notwendig eine Voraussetzung für die Fälligkeit ist17, werden beide Parteien oft …”

Fall 2: Vertrag oder nicht Vertrag, nur das ist hier die Frage S. 627-631

„… alle Voraussetzungen für den Abschluss des Beherbergungsvertrags gegeben. Ergebnis: Zwischen V und K …”

3.2 Verbraucherschützende Regelungen S. 97-101

„… Fall zusätzlich eine Pauschale in Höhe von 40 Euro verlangen6. Voraussetzung ist, dass der Verkäufer …”

19.8 Nachmieter, Untervermietung S. 416-421

„… äl tn is se 40119.8 Nachmieter, Untervermietung 19.8.2 Untervermietung Voraussetzungen Nach § 540 Abs …”

30.2 Bestimmung der Anspruchsgrundlage S. 594-600

„… Anspruchsgrundlagen? 30.2.1 Voraussetzung einer Anspruchsgrundlage Leider spricht das BGB in aller Regel nicht …”

19.6 Beendigung des Mietverhältnisses S. 406-415

„… Wohnungen selten, zumal sie nur unter engen Voraussetzungen zulässig sind (§ 575 BGB). Geschäftsräume …”

1.1 Angebot S. 39-53

„… rechtzeitig erfolgt. 1.2.1 Voraussetzungen der Annahme Durch die Annahme (auch Annahmeerklärung genannt …”

2.1 Die Vertragsfreiheit S. 74-86

„… hohen Voraussetzungen des Abs. 2 weicht die Rechtsprechung häufig auf den Abs. 1 aus, um die …”

16.1 Unmöglichkeit S. 344-356

„… Schaden entsteht, kann K vielmehr unter den Voraussetzungen der §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283 BGB von V …”

doi.org/10.15358/9783800649419

Otto-Gerd Lippross, David-Christoph Bittmann - Zwangsvollstreckungsrecht

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Otto-Gerd Lippross, David-Christoph Bittmann

Zwangsvollstreckungsrecht

Reihe: Referendarpraxis

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

I. Anwendungsbereich, Voraussetzungen S. 234-236

„… Unterlassungs- und Duldungstiteln I. Anwendungsbereich, Voraussetzungen Für die Zwangsvollstreckung aus …” „… ; OLG Stuttgart NJW 1969, 1305). 3. Die sonstigen Voraussetzungen für die Zulässigkeit der …” „… Amts wegen nach Justiz- BeitrO Prüfung der Voraussetzungen für die Zulässigkeit der …”

I. Voraussetzungen des § 894 S. 238

„… Willenserklärung fingiert (§ 894). I. Voraussetzungen des § 894 § 894 findet nur Anwendung bei Titeln, die in …”

I. Voraussetzungen der Handlungsvollstreckung nach § 887 S. 229-231

„… vertretbarer Handlungen I. Voraussetzungen der Handlungsvollstreckung nach § 887 Ein Titel auf Vornahme …”

§ 5 Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen S. 19-43

„… der allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung zumindest kurz Stellung zu nehmen. I. Der …” „… statthaftes Rechtsmittel oder kein Einspruch eingelegt worden ist (§ 705). Die Voraussetzungen, unter …” „… Anwaltsvergleich kann unter den Voraussetzungen des § 796a durch das Prozessgericht, das für die Streitsache …”

VIII. Schadensersatz (§ 945) S. 292-293

„… einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch. 1. Voraussetzungen Der Anspruch nach § 945 ist …” „… Anfang an ungerechtfertigt, wenn eine der für ihren Erlass erforderlichen Voraussetzungen nicht vorlag …” „… , ob die Voraussetzungen für den Erlass der einstweiligen Verfügung zum Zeitpunkt des Erlasses nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 2. Voraussetzungen des Verteilungsverfahrens nach §§ 872 ff. . . . . . . . . . . . . . . . . 108 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 II. Voraussetzungen für die Abnahme der Vermögensauskunft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 229 I. Voraussetzungen der Handlungsvollstreckung nach § 887 …”

§ 23 Zulässigkeit der Forderungspfändung S. 153-156

„… Forderungspfändung Die für den Bereich der Gerichtsvollziehervollstreckung erörterten Voraussetzungen für die …” „… NJW-RR 2016, 254 für eine Sparkasse). Voraussetzung für den Erlass eines Pfändungs- und …” „… Vollstreckungsantrags ist unter bestimmten weiteren Voraussetzungen bei der Zwangsvollstreckung aus einem …”

VII. Vollziehung S. 289-292

„… Sicherung und nicht der Befriedigung des Gläubigers dient. 1. Voraussetzungen der Vollziehung a) Titel …” „… ergangen ist, insbesondere wenn die allgemeinen und besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung …” „… Schadensersatzanspruch. 1. Voraussetzungen Der Anspruch nach § 945 ist gegeben, wenn sich die einstweilige Verfügung …”

VII. Vollziehung S. 296-297

„… erbietet. VII. Vollziehung 1. Dinglicher Arrest a) Voraussetzungen der Vollziehung Für die …” „… Voraussetzungen der Vollziehung gelten keine Besonderheiten gegenüber der Vollziehung einer einstweiligen …” „… bezahlt. VIII. Schadensersatz Zu den Voraussetzungen und dem Umfang des Schadensersatzes vgl. die …”

1. Kapitel: Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen S. 54-113

„… wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen Liegen die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der …” „… Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung ( Rn. 4 ff.) nicht gegeben sind. Insbes. liegt auch …” „… Voraussetzung des § 865 der Sachpfändung durch den Gerichtsvollzieher entzogen und der Immobiliarvollstreckung …”

§ 6 Die besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen S. 43-49

„… . Vorratspfändung erlaubt unter den Voraussetzungen des § 850d III ( Teil 3 Rn. 12). Unterscheide: Heilung des …” „… geleistete Sicherheit unzureichend, kann eine Pfändung gleichwohl rechtmäßig sein, wenn die Voraussetzungen …” „… einer den Verzug der Annahme begründenden Weise angeboten« haben. Es müssen deshalb die Voraussetzungen …”

3. Kapitel: Sachaufklärung durch den Gerichtsvollzieher S. 119-125

„… . Voraussetzungen für die Abnahme der Vermögensauskunft Die Abnahme der Vermögensauskunft ist eine Maßnahme der …” „… Voraussetzungen für die Abnahme der Vermögensauskunft vorliegen. 1. Zuständig ist gem. § 802e der …” „… die allgemeinen und die besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung vorliegen und kein …”

§ 24 Gegenstand der Forderungspfändung S. 156-157

„… Vorratspfändung ist die nach den Voraussetzungen, dem Umfang der Zugriffsobjekte und ihren Wirkungen andersartige …” „… unter den engen Voraussetzungen des § 850d III zulässig. Außerhalb dieser Vorschrift verstößt eine …” „… Forderungen Unter welchen Voraussetzungen zukünftige Forderungen der Pfändung unterliegen, ist umstritten …”

VI. Rechtsbehelfe S. 295-296

„… ; Zöller/Vollkommer ZPO § 922 Rn. 2). V. Entscheidung 1. Liegen die Voraussetzungen für den Erlass eines …” „… . Vollziehung 1. Dinglicher Arrest a) Voraussetzungen der Vollziehung Für die Voraussetzungen der …”

§ 25 Pfändungsbeschränkungen S. 157-164

„… Rn. 226). III. Pfändbarkeit zukünftiger Forderungen Unter welchen Voraussetzungen zukünftige …” „… AktG) und können Einlageschuldner gegen den Anspruch nur unter engen Voraussetzungen (§ 19 I 2 GmbHG …” „… umfangreiche Unterhaltspflichten des Schuldners bestehen. Voraussetzung ist, dass der Heraufsetzung der …”

VI. Rechtsbehelfe S. 285-289

„… § 924 Rn. 1). Die Voraussetzungen sind nach dem Sachverhalt als gegeben zu unterstellen. (2 …” „… . § 511 gegeben; hierüber ist unter den Voraussetzungen des § 232 im Urteil zu belehren. Nicht statthaft …” „… 73 74 75 Betrifft alle rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen der eV 76 77 78 79 § 51 …”

IV. Begründetheit der Erinnerung S. 132-134

„… Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung nicht vorlagen (vgl. oben §§ 2–8), oder das …” „… gesetzlichen Voraussetzungen für die Einleitung des Verteilungsverfahrens vorliegen ( Teil 1 Rn. 274). Das ist …” „… macht, die Voraussetzungen der Unpfändbarkeit seien nachträglich eingetreten, oder ob der Gläubiger …”

Stichwortverzeichnis S. 299-306

„… Schuldners 5/9 – Rechtsbehelfe 5/13 f. – Voraussetzungen 5/1 ff. Hausratspfändung 1/173 Heilung des …” „… – Rechtsnatur 5/32 – Vollstreckung 5/32 ff. – Voraussetzungen 5/20 ff. Organgewahrsam 1/150 …” „… . – Durchführung 1/273 – Rechtsbehelfe 1/274 ff. – Verteilungstermin 1/278; 4/81 – Voraussetzungen 1/268 ff …”

§ 33 Vollstreckungserinnerung und sofortige Beschwerde S. 200-205

„… kann hier ausgegangen werden. (2) Beschwer: Diese Voraussetzung bedarf bei der …” „… (BGH NJW-RR 1989, 636). Welche Voraussetzungen für die Beschwer eines Drittschuldners vorliegen müssen …” „… , dass die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung nicht vorlagen oder der Rechtspfleger beim Erlass des …”

IV. Gang des Verfahrens S. 142-143

„… Voraussetzungen des § 571 III zurückgewiesen werden. IV. Gang des Verfahrens Bei jeder Beschwerde muss gem …” „… (§ 577 III), wenn die Voraussetzungen des § 577 II vorliegen (vgl. Rn. 71). 5. Wird durch die …”

2. Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe S. 5-6

„… der Schuldner geltend machen, dass die materiellrechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung der …” „… ungerechtfertigten Ergebnissen geführt, können der Schuldner und ggf. auch Dritte unter bestimmten Voraussetzungen …”

III. Zulässigkeit der Erinnerung S. 128-132

„… Missverhältnis zu dem Eingriff« stand (Hs. 1). Beide Voraussetzungen liegen insbesondere im Hinblick auf die …” „… Mobiliarzwangsvollstreckung, 1966). Es müssen folgende Voraussetzungen vorliegen: Der Dritte muss von der …” „… Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung nicht vorlagen (vgl. oben §§ 2–8), oder das …”

II. Wirkung der Fiktion S. 238-239

„… Willenserklärung fingiert (§ 894). I. Voraussetzungen des § 894 § 894 findet nur Anwendung bei Titeln, die in …” „… vollstreckbare Anspruch noch bestehe bzw. nicht mehr bestehe, ist unter den in § 256 genannten Voraussetzungen …”

X. Schadensersatzpflicht gem. § 799a nach erfolgreicher Vollstreckungsgegenklage S. 254-255

„… Voraussetzungen. Folgende Besonderheiten sind zu beachten: Zuständig ist das Gericht, in dessen Bezirk die …” „… der Klage Die Klage ist begründet, wenn die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs aus § 826 …”

XI. Exkurs: Die Schadensersatzklage nach § 826 BGB S. 255-256

„… Voraussetzungen. Folgende Besonderheiten sind zu beachten: Zuständig ist das Gericht, in dessen Bezirk die …” „… der Klage Die Klage ist begründet, wenn die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs aus § 826 …”

IV. Verfahren S. 280-281

„… strenge Anforderungen an das Vorliegen der Voraussetzungen einer Leistungsverfügung zu stellen …” „… Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht vor und ist der Antrag auf Erlass einer …”

§ 4 Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen S. 15-19

„… . Schriftliche Ausführungen zu einzelnen dieser Voraussetzungen sind nur angebracht, wenn die Parteien deren …” „… dieser Voraussetzung eine selbstständige Prüfungskompetenz. Eine Ausnahme soll nach einer grundsätzlich …” „… der allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung zumindest kurz Stellung zu nehmen. I. Der …”

IV. Begründetheit der Klage S. 261-271

„… Tatsachen als zugestanden (§ 138 III) und liegen die Voraussetzungen des § 1365 BGB im Streitfall vor. Ob …” „… die Voraussetzungen des § 1365 BGB vorliegen, liegt ein Verfahrenshindernis iSd § 28 II ZVG vor und …” „… Betrachtungsweise im Rahmen des § 771 Berücksichtigung finden. Die Voraussetzungen des Treuhandverhältnisses sind …”

§ 41 Vollstreckungserinnerung, Rechtspflegererinnerung und sofortige Beschwerde S. 225-227

„… Beschwerdefrist von einem Monat erhoben werden, wenn die Voraussetzungen für eine Nichtigkeits- oder …” „… Voraussetzungen der Eintragung (insbesondere § 39 GBO: Voreintragung des Betroffenen) vorliegen (OLG Düsseldorf …”

§ 42 Grundzüge der Zwangshypothek S. 227-229

„… Voraussetzungen der Eintragung (insbesondere § 39 GBO: Voreintragung des Betroffenen) vorliegen (OLG Düsseldorf …” „… Zwangsvollstreckung zur Erwirkung vertretbarer Handlungen I. Voraussetzungen der Handlungsvollstreckung nach § 887 …”

III. Begründetheit S. 293-295

„… Schuldners ist nicht wie bei der einstweiligen Verfügung (§ 942) eine besondere Dringlichkeit Voraussetzung …” „… Voraussetzungen für den Erlass eines Arrestbefehls nicht vor, ist der Antrag zurückzuweisen; anderenfalls ist der …”

§ 37 Die Versteigerung S. 211-216

„… nicht zu berücksichtigen, bei denen sich die Voraussetzungen für die Löschung aus den dem …” „… ZVG voraussetzen würde, läge zumindest in der Antragstellung nach § 74a ZVG zugleich auch die …” „… allerdings Voraussetzung, dass in einem Fortsetzungstermin mit einiger Wahrscheinlichkeit ein höheres Gebot …”

III. Begründetheit S. 278-280

„… Befriedigung herbeiführen, sind strenge Anforderungen an das Vorliegen der Voraussetzungen einer …” „… . Liegen die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht vor und ist der Antrag auf …”

2. Kapitel: Herausgabevollstreckung S. 113-119

„… Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung vor (dazu oben §§ 2–8), nimmt der Gerichtsvollzieher …” „… Ordnungsbehörde von dem Mittel der Wiedereinweisung des Schuldners in die Wohnung Gebrauch (zu den Voraussetzungen …” „… . Vor Beginn der Vollstreckung prüft der Gerichtsvollzieher die Voraussetzungen für die Zulässigkeit …”

II. Abgrenzung von anderen Rechtsbehelfen S. 125-128

„… Zustellung nach § 750 zwar Voraussetzung für die Zwangsvollstreckung, gehört aber noch nicht zum …” „… ZZP 85, 402 f.). Ganz der Parteidisposition entzogen sind Regelungen über die Voraussetzungen und …”

§ 3 Ordnungsmäßiger Vollstreckungsantrag S. 9-15

„… keine Abrechnungserteilung verlangen; das Gesetz kennt eine solche Voraussetzung nicht. Nur in …” „… gedanklich zu prüfen. Schriftliche Ausführungen zu einzelnen dieser Voraussetzungen sind nur angebracht …”

IV. Begründetheit der Klage S. 245-252

„… Voraussetzungen des § 826 BGB mit der (materiellrechtlichen) Unterlassungsklage geltend gemacht werden (vgl. BGH …” „… , zum Ausdruck gebracht, den Titel – jedenfalls unter bestimmter Voraussetzungen – weiterhin gegen den …” „… materiellrechtliche Einwendung einen selbstständigen Klagegrund dar, und ihr Wechsel ist nur unter den Voraussetzungen …”

§ 38 Der Zuschlag S. 216-220

„… und dem Meistgebot. Dabei ist allerdings Voraussetzung, dass in einem Fortsetzungstermin mit einiger …” „… nicht durch äußere Umstände verdeckt war. Die Voraussetzungen für einen Eigentumserwerb nach §§ 90 II …”

1. Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren S. 5

„… der Schuldner geltend machen, dass die materiellrechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung der …”

VI. Wirkungen des Urteils S. 272

„… Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs nach materiellem Recht vorliegen (Gaul/Schilken/Becker- Eberhard …”

I. Arten des Arrests S. 293

„… Schuldners ist nicht wie bei der einstweiligen Verfügung (§ 942) eine besondere Dringlichkeit Voraussetzung …”

II. Zulässigkeit S. 293

„… Schuldners ist nicht wie bei der einstweiligen Verfügung (§ 942) eine besondere Dringlichkeit Voraussetzung …”

3. Vollstreckungsrechtliche Klagen aus materiellem Recht S. 6

„… ungerechtfertigten Ergebnissen geführt, können der Schuldner und ggf. auch Dritte unter bestimmten Voraussetzungen …”

V. Nebenentscheidungen und Beschlussformel S. 143-145

„… Voraussetzungen des § 577 II vorliegen (vgl. Rn. 71). 5. Wird durch die Beschwerdeentscheidung eine …”

IV. Verfahren S. 295

„… ; Zöller/Vollkommer ZPO § 922 Rn. 2). V. Entscheidung 1. Liegen die Voraussetzungen für den Erlass eines …”

V. Entscheidung S. 295

„… ; Zöller/Vollkommer ZPO § 922 Rn. 2). V. Entscheidung 1. Liegen die Voraussetzungen für den Erlass eines …”

III. Begründetheit der sofortigen Beschwerde S. 142

„… Voraussetzungen des § 571 III zurückgewiesen werden. IV. Gang des Verfahrens Bei jeder Beschwerde muss gem …”

I. Wesen und Ziel der Klage S. 239

„… vollstreckbare Anspruch noch bestehe bzw. nicht mehr bestehe, ist unter den in § 256 genannten Voraussetzungen …”

I. Arten der einstweiligen Verfügung S. 276

„… Voraussetzungen an einstweilige Verfügungen (vgl. MüKoZPO/Drescher § 935 Rn. 5). 1. Sicherungsverfügung: Die …”

VIII. Schadensersatz S. 297-299

„… bezahlt. VIII. Schadensersatz Zu den Voraussetzungen und dem Umfang des Schadensersatzes vgl. die …”

II. Festsetzung der Ordnungsmittel S. 236

„… Amts wegen nach Justiz- BeitrO Prüfung der Voraussetzungen für die Zulässigkeit der …”

IX. Vorläufiger Rechtsschutz nach §§ 766 I 2, 732 II S. 138-139

„… Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung ( Teil 1 Rn. 4 ff.) vorliegen und das …”

VII. Das Vollstreckungsverhältnis S. 4-5

„… , dass die materiellrechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung der titelergänzenden oder …”

IV. Verfahren und Entscheidung S. 151-153

„… erörterten Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung (oben §§ 2–8) gelten grundsätzlich …”

VII. Vorläufiger Rechtsschutz S. 272-273

„… Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs nach materiellem Recht vorliegen (Gaul/Schilken/Becker- Eberhard …”

4. »Normale« Leistungs- und Feststellungsklagen aus materiellem Recht S. 6-7

„… ungerechtfertigten Ergebnissen geführt, können der Schuldner und ggf. auch Dritte unter bestimmten Voraussetzungen …”

§ 29 Die Vorpfändung S. 190-191

„… . Voraussetzungen: Es muss ein vollstreckbarer Zahlungsitel vorliegen, der aber noch nicht vollstreckbar …”

§ 35 Zulässigkeit der Zwangsversteigerung S. 206-207

„… . 2 vermerkt wurde. Voraussetzung ist allerdings, dass der Schuldner noch als Eigentümer im Grundbuch …”

V. Nebenentscheidungen und Urteilsformel (Tenor) S. 271-272

„… Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs nach materiellem Recht vorliegen (Gaul/Schilken/Becker- Eberhard …”

III. Gang der Darstellung S. 275-276

„… §§ 935, 940 keine unter-schiedlichen Voraussetzungen an einstweilige Verfügungen (vgl. MüKoZPO/Drescher …”

V. Das Verfahren S. 134-135

„… Rn. 3a) unterscheidet danach, ob der Schuldner geltend macht, die Voraussetzungen der Unpfändbarkeit …”

I. Anwendungsbereich und Abgrenzung zu § 766 S. 139-140

„… ) die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung ( Teil 1 Rn. 4 ff.) vorliegen und …”

II. Durchführung der Vollstreckung S. 233-234

„… Unterlassungs- und Duldungstiteln I. Anwendungsbereich, Voraussetzungen Für die Zwangsvollstreckung aus …”

III. Durchführung des Beschlusses S. 236-237

„… Amts wegen nach Justiz- BeitrO Prüfung der Voraussetzungen für die Zulässigkeit der …”

IV. Rückforderung des beigetriebenen Ordnungsgeldes S. 237-238

„… Urteils wird die Abgabe der Willenserklärung fingiert (§ 894). I. Voraussetzungen des § 894 § 894 …”

I. Wesen und Ziel der Klage S. 258-259

„… gleichzusetzen ist, sondern eine zusätzliche formelle Voraussetzung für die Erteilung der Vollstreckungsklausel …”

§ 8 Zwangsvollstreckung in besondere Vermögensmassen S. 52-54

„… bewegliche Sachen Liegen die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung vor ( Rn. 4 ff …”

XII. Die prozessuale Gestaltungsklage analog § 767 S. 256-258

„… Voraussetzung für die Erteilung der Vollstreckungsklausel darstellt. Das Konkretisierungsgebot bezieht sich auf …”

II. Zulässigkeit S. 276-278

„… Voraussetzungen an einstweilige Verfügungen (vgl. MüKoZPO/Drescher § 935 Rn. 5). 1. Sicherungsverfügung: Die …”

II. Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde S. 140-142

„… Vorbringen kann nur nach Fristsetzung unter den Voraussetzungen des § 571 III zurückgewiesen werden. IV …”

V. Entscheidung S. 281-285

„… § 924 Rn. 1). Die Voraussetzungen sind nach dem Sachverhalt als gegeben zu unterstellen. (2 …”

§ 7 Vollstreckungshindernisse S. 49-52

„… Zwangsvollstreckung unter folgenden Voraussetzungen einzustellen oder zu beschränken: § 775 Nr. 1 …”

II. Abgrenzung S. 239-242

„… vollstreckbare Anspruch noch bestehe bzw. nicht mehr bestehe, ist unter den in § 256 genannten Voraussetzungen …”

III. Zulässigkeit der Klage S. 242-245

„… eng begrenzten Voraussetzungen bei Titeln, die auf wiederkehrende Leistung gerichtet sind, wenn nach …”

§ 26 Der Pfändungsvorgang S. 164-172

„… die allgemeinen Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung vorliegen (vgl. oben …”

§ 36 Anordnung der Zwangsversteigerung S. 207-211

„… . 2 vermerkt wurde. Voraussetzung ist allerdings, dass der Schuldner noch als Eigentümer im Grundbuch …”

§ 27 Wirkung und Umfang der Forderungspfändung S. 172-179

„… materiellrechtlichen Voraussetzungen für eine wirksame Pfandrechtsbegründung vorliegen (Baur/Stürner/Bruns …”

§ 28 Die Verwertung S. 179-190

„… . Voraussetzungen: Es muss ein vollstreckbarer Zahlungsitel vorliegen, der aber noch nicht vollstreckbar …”

doi.org/10.15358/9783800663910

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