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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will - Öffentliches Recht in Hessen

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Reihe: Landesrecht Hessen

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen S. 93-108

„… § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen 93 Gornig § 6. Aufgaben und Handlungsformen der …” „… Kommunen § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen A. Aufgaben I. Allgemein Die Kommunen erfüllen eine …” „… . 1 HGO). Da die Kommunen die Aufgaben eigenverantwortlich wahrnehmen, ist die staatliche Aufsicht auf …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 168-187

„… den Kommunen (als selbstständi-gen Trägern mittelbarer Staatsverwaltung) nur durch Gesetz besonders …” „… Kommune (Landrat, Oberbürger-meister, Bürgermeister) und überträgt ihr die Aufgabe als sog …” „… S. 1 Nr. 3 und 4, S. 2 HSOG). Oder das Land wendet sich an die Kommune als Gebietskörperschaft …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 3-14

„… . Verfassungsrechtliche Vorgaben § 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben A. Allgemein Die Kommunen besitzen gemäß Art. 28 …” „… : Kommunalrecht Gornig Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 b GG, aber auch §§ 19 Abs. 2 Nr. 10, 46 HStGHG gewähren den Kommunen …” „… Gesetze geltend gemacht werden. Verstöße durch andere Rechtsakte können von den Kommunen nur in …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 108-111

„… Vertreter. Dazu gehört vor allem der Bürgermeister. Für das Handeln anderer Per-sonen müssen die Kommunen …” „… Einrichtungen. Hier sind die Kommunen für die von ihnen geschaffenen Ge-fahrenquellen verantwortlich. Der …” „… öffentlichrechtlich, so dass Kommunen für die Verletzung von Verkehrs-sicherungspflichten dann nach den Grundsätzen …”

§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 85-93

„… Handlungsformen der Kommunen 93 Gornig § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen § 6. Aufgaben und …” „… Handlungsformen der Kommunen A. Aufgaben I. Allgemein Die Kommunen erfüllen eine Vielzahl verschiedener Aufgaben …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-3

„… Städte gab es eine Fülle neuer Aufgaben für die Kommunen wie die Bereitstellung von Wasser und Energie …” „… Vorgaben A. Allgemein Die Kommunen besitzen gemäß Art. 28, 104 a ff. GG einen bundesverfassungsrecht-lichen …”

§ 9. Finanzen und Haushalt S. 124-127

„… haben. Er muss den Kommunen bestimmte Einnahmequellen er-schließen. Die Gemeinde erhebt Abgaben (Steuern …” „… der Bemessung Benutzungsgebühren sollen erhoben werden, soweit die Kommunen Sondervorteile ge-währen …”

§ 8. Gefahrenabwehrverordnungen S. 312-315

„… jeweilige Kommune (Ge-meinde, Landkreis). Hat der Bedienstete im Einzelfall für eine andere Behörde …” „… Bereich der Gefahrenabwehr) um staatliche Aufgaben handelt, die den Kommunen zur Erfüllung nach Weisung …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 111-124

„… . Die-ser Anspruch ist darauf gerichtet, dass die Kommune intern die Zulassung verschafft, da sie die …” „… können nur dann von der Kommune ordnungsgemäß und auch finanziell tragbar betrieben werden, wenn die …” „… hinzunehmen. B. Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde I. Allgemein Kommunen bedienen sich immer häufiger …”

§ 11. Überkommunale Einrichtungen S. 145-153

„… Konsequenzen, da die Kommu-ne als Klagegegnerin eines Drittbelasteten in einem Verwaltungsgerichtsverfahren ein …” „… Zusammenarbeit steht den Kommunen der Verwal-tungsrechtsweg offen. II. Kommunale Arbeitsgemeinschaft Gemeinden …”

§ 10. Aufsicht S. 127-145

„… der Aufsichtsver-tretung hat ferner untragbare prozessuale Konsequenzen, da die Kommune als …” „… Streitigkeiten zwischen Kommunen und Aufsichtsbehörden richten sich immer nach öf-fentlichem Recht. Klagen …” „… Angelegenheiten der Gemeinde und damit auch auf das privatrechtliche Handeln der Kommune (§ 145 Satz 1 HGO …”

§ 3. Äußere Organisation S. 14-34

„… HGO), vgl. auch innen.hessen.de/kommunales/kommunen/gemeinden-und-landkreise (2.3.2021). Vor der …” „… Finanzleistungen des Landes an die Kommunen (Finanzausgleich) und der von den Landkreisen erhobenen Kreisumlage …” „… . Eine Bestands- und Gebietsänderung hat die örtliche Verbundenheit der Einwohner mit ihren Kommunen zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 A. Aufgaben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 § 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen A. Aufgaben …”

§ 7. Kostenersatz und Schadensausgleich S. 306-312

„… allgemeinen Verwaltungsbe-hörden der jeweilige Verwaltungsträger, in der Regel also die jeweilige Kommune …”

§ 1. Einführung und Grundlagen S. 154-168

„… Wahrnehmung dieser Aufgaben auf Behörden der Kommunen (Ge-meinden, Landkreise) übertragen. Typischerweise …”

§ 2. Bauleitplanung S. 321-390

„… ausgestaltet, indem Kommunen eine Einflussnahmemöglichkeit auf die Landesplanung eingeräumt wird. Bsp.: Der …”

doi.org/10.17104/9783406794612

Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert - Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

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Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Reihe: Landesrecht Baden Württemberg

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Die Stellung der Kommunen im Europarecht S. 25-27

„… C. Die Stellung der Kommunen im Europarecht 25 IV. Form, § 15 I VerfGHG: schriftlich und …” „… verfassungsrechtlichen Status der Kommunen, NVwZ 2018, 1265 ff.; Ritgen, Das Recht der kommunalen Selbstverwaltung in den …” „… Kommunen im Europarecht C. Die Stellung der Kommunen im Europarecht Das Europarecht besteht im …”

B. Die Stellung der Kommunen im Verfassungsrecht S. 13-25

„… B. Die Stellung der Kommunen im Verfassungsrecht 13 bleibt bei der jeweiligen Kommune (keine …” „… Dienststelle (de-ren Personal aus mehreren Kommunen stammt) kann z. B. als eine Art „back-office“ im …” „… der jeweils betroffenen Kommune vor-genommen werden. Die gemeinsame Dienststelle dient dem effizienten …”

A. Einführung und Grundlagen S. 1-13

„… Alltag, Examen und Praxis Die Kommunen sind Teil unseres Alltags. Jeder von uns lebt in einer Stadt oder …” „… - oder abzumelden oder um einen Personalausweis oder Reisepass zu beantragen. Kommunen und ihre …” „… Hausmülls oder Abwassers. Die Kommunen sind vielfach die Träger der öffentli-chen Schulen. Im Gemeinderat …”

G. Kommunalwirtschaftsrecht S. 85-95

„… Ge-sellschaftsanteile seit 2011 mehrheitlich in mittelbarer Hand einer Reihe von Kommunen aus dem Ruhrgebiet liegen …” „… ). Für die Kommunen ist die wirtschaftliche Betätigung in mehrfacher Hinsicht bedeutsam. Sie sichern …” „… : Den Umfang der wirtschaftlichen Betätigung der Kommune, in der Sie wohnen, können Sie erkennen, wenn …”

H. Kommunales Haushalts- und Finanzrecht S. 95-105

„… überörtlichen energiewirtschaft-lichen Betätigung durch Kommunen, NWVBl. 2013, 13 ff.; Bätge, Die …” „… wirtschaftliche Betätigung der Kommunen im Lichte der aktuellen Rechtsprechung, KommJur 2020, 321 ff. u. 365 ff …” „… – Organisations-formen, Gemeindehaushalt 2020, 1 ff.; Katz, Erweiterte Handlungsspielräume für Kommunen – Einführung der …”

J. Kommunalaufsicht S. 105-115

„… trotz Verschuldungs- und Finanzkrise, VBlBW 2014, 241 ff.; Hentschel/Wurzel, Anspruch der Kommunen auf …” „… Unterstützung der Kommunen beim Abbau von Altschulden, LKV 2020, 97 ff.; Lammers, Das kommunale …” „… .; Neurath, Die (Re-)Finanzierung der Kommunen durch die Ausgabe von Schulverschreibungen, ZIP 2020, 1344 ff …”

F. Öffentliche Einrichtungen S. 65-85

„… Einwohner erforderlich sein. Hinsichtlich der Erforder-lichkeit kommt der Kommune ein Beurteilungsspielraum …” „… . Dennoch steht die Schaffung einer konkreten öffentlichen Einrichtung grundsätzlich im Ermessen der Kommune …” „… . Organisationsform und Ausgestaltung des Benutzungsverhältnisses Der Kommune stehen Wahlrechte hinsichtlich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Kommune, Stadt, Gemeinde, Landkreis ......................................... 6 2. Selbstverwaltung …” „… . Einwohner und Bürger ................................................................ 8 V. Die Kommunen im …” „… B. Die Stellung der Kommunen im Verfassungsrecht .......................... 13 I. Grundgesetzlicher …”

D. Organe von Gemeinde und Landkreis S. 27-61

„… der Kommunen mit den Stroman-bietern, denen sie das ausschließliche Recht zur Verlegung und Nutzung …” „… Kommunen und Europa, BWGZ 2009, 300 ff.; Burger, Die Haftung der Kommunen für Verstöße gegen EU-Recht …” „… , S. 293 ff.; Naumann/Schmitz, Kommunen und Grundfreiheiten – bloße Verpflichtung oder auch …”

Sachverzeichnis S. 425-434

„… der Kommune 1 448 ff., 545 ff. – Rechtsschutz von Konkurrenten 1 451 ff. – Schrankentrias 1 427 ff …” „… . – unionsrechtlicher Hintergrund 1 420 ff. Kommune 1 23, 35, 57 konkretisierende Verfügung 2 437 Konnexität siehe …”

C. Die Zulässigkeit von Vorhaben S. 358-425

doi.org/10.17104/9783406792625

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Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Reihe: Landesrecht Baden Württemberg

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Die Stellung der Kommunen im Europarecht S. 22-24

„… verfassungsrechtlichen Status der Kommunen, NVwZ 2018, 1265 ff.; Ritgen, Das Recht der kommunalen Selbstverwaltung in …” „… . Die Stellung der Kommunen im Europarecht C. Die Stellung der Kommunen im Europarecht Das …” „… . I. Die Kommunen im Recht des Europarates Der Europarat ist eine europäische Organisation, die …”

B. Die Stellung der Kommunen im Verfassungsrecht S. 12-22

„… “) durch eine Dienststelle der jeweils betroffenen Kommune vorgenommen werden. Die gemeinsame Dienststelle …” „… ff.; Katz, Erweiterte Handlungsspielräume für Kommunen – Einführung der Kommunalanstalt und …” „… Zusammenarbeit, VBlBW 2015, 97 ff. B. Die Stellung der Kommunen im Verfassungsrecht B. Die Stellung der …”

G. Kommunalwirtschaftsrecht S. 76-86

„… mehrheitlich in mittelbarer Hand einer Reihe von Kommunen aus dem Ruhrgebiet liegen). Für die Kommunen ist …” „… wirtschaftlichen Betätigung der Kommune, in der Sie wohnen, können Sie erkennen, wenn Sie den im Internet …” „… . 28 II GG, Art. 71 I LV. Der Schutz aus Art. 28 II GG, Art. 71 I LV kommt allerdings nur der Kommune …”

A. Einführung und Grundlagen S. 1-12

„… Prüfungskommission auszuweichen versuchen. I. Kommunalrecht in Alltag, Examen und Praxis Die Kommunen sind …” „… abzumelden oder um einen Personalausweis oder Reisepass zu beantragen. Kommunen und ihre Unternehmen …” „… oder Abwassers. Die Kommunen sind vielfach die Träger der öffentlichen Schulen. Im Gemeinderat, in dem …”

H. Kommunales Haushalts- und Finanzrecht S. 86-95

„… , UR 2013, 739 ff.; Oebbecke, Die Kommune als Konzern, VBlBW 2010, 1 ff.; Schiebold/Doms, Die …” „… ). Verbreitet wird aus Art. 28 II 1, 3 GG ein Anspruch der einzelnen Kommune auf eine aufgabengerechte …” „… Selbstverwaltungsrechts soll es dann allerdings genügen, dass die Kommune „in der Lage [ist], einen, wenn auch geringen …”

F. Öffentliche Einrichtungen S. 59-76

„… sein. Hinsichtlich der Erforderlichkeit kommt der Kommune ein Beurteilungsspielraum zu. (3) Die …” „… Einrichtung grundsätzlich im Ermessen der Kommune. Etwas anderes gilt im Falle einer entsprechenden …” „… Benutzungsverhältnisses Der Kommune stehen Wahlrechte hinsichtlich der Organisationsform und der Ausgestaltung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… 1. Kommune, Stadt, Gemeinde, Landkreis ............................................. 5 2 …” „… ...................................................................... 7 V. Die Kommunen im Staatsaufbau ............................................................ 8 …” „… B. Die Stellung der Kommunen im Verfassungsrecht ................................ 12 I …”

J. Kommunalaufsicht S. 95-103

„… - und Finanzkrise, VBl- BW 2014, 241 ff.; Hentschel/Wurzel, Anspruch der Kommunen auf angemessene …” „… zur Erfüllung nach Weisung, d. h. den übertragenen Wirkungskreis (→ Rn. 44), unterstehen die Kommunen …” „… Weisungsunterworfenheit kommt den Belangen der Kommune allerdings kein allzu großes Gewicht zu. 2. Zusammenwirken von …”

D. Organe von Gemeinde und Landkreis S. 24-55

„… lokalen Sachverhalten häufig fehlt. Beispiel: Eine Kommune bezuschusst ein privates Freizeitbad mit …” „… aller betroffenen Kommunen abzustellen, sodass bei einer Gesamtbetrachtung die grenzüberschreitende …” „… Konzessionsverträgen der Kommunen mit den Stromanbietern, denen sie das ausschließliche Recht zur Verlegung und Nutzung …”

Literaturhinweise S. 1

„… Prüfungskommission auszuweichen versuchen. I. Kommunalrecht in Alltag, Examen und Praxis Die Kommunen sind …”

Sachverzeichnis S. 381-390

„… . – Rechtsschutz der Kommune 1 448 ff., 545 ff. – Rechtsschutz von Konkurrenten 1 451 ff. – Schrankentrias 1 427 …” „… ff. – unionsrechtlicher Hintergrund 1 420 ff. Kommune 1 23, 35, 57 konkretisierende Verfügung 2 …”

A. Grundlagen S. 256-261

„… voraussichtlich u.a. um die Verbesserung der Möglichkeiten für die Kommunen gehen wird, Baulücken zu schließen.6 …”

C. Die Zulässigkeit von Vorhaben S. 320-381

doi.org/10.17104/9783406760549

Volker Reinhardt - Geschichte von Florenz

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Volker Reinhardt

Geschichte von Florenz

Reihe: C.H.Beck Wissen

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Die Kommune des Adels (1138– 1282) S. 23-37

„… Florenz lange und blutige Kämpfe um die toskanische Hegemonie austragen musste. 2. Die Kommune des Adels …” „… Herrschaftsgebiete ver fügen. Um 1100 konstituierte sich eine Stadt nach der anderen als Kommune, das heißt als …” „… diesen Nach 24 Die Kommune des Adels barstädten war Florenz geradezu ein Nachzügler: 1138 wurden hier …”

1. Von Cäsar bis zum Vorabend der Kommune (59 v. Chr.–1138) S. 14-23

„… 14 Von Cäsar bis zum Vorabend der Kommune Kulturblüte ökonomisch oder politisch «erklären»? War Flo …” „… übermächtigen Tradition heute? 1. Von Cäsar bis zum Vorabend der Kommune (59 v. Chr.–1138) Stadtgründung und …” „… Siedlung in den 1950er Jahren 16 Von Cäsar bis zum Vorabend der Kommune hat gezeigt, dass Florenz von Cäsar …”

3. Die Republik der Oligarchen (1282–1433) S. 37-66

„… jedoch nicht lange. Wie schon in der frühen Kommune wurden die Richter und Notare bald mit ihrer eigenen …” „… verantwortlich. Auch das weltliche Hei ligtum der Kommune, der Palazzo della Signoria, der als Amts und …” „… Mittelpunkt der Kommune Macht und Wehr haftigkeit nach innen wie nach außen. Als Wahrzeichen der Re publik …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… : Das Wunder Florenz 7 1. Von Cäsar bis zum Vorabend der Kommune (59 v. Chr.–1138) 14 Stadtgründung und …” „… 18 2. Die Kommune des Adels (1138–1282) 23 Selbstverwaltung und Selbstbestimmung 23 Neue Familien …” „… , Parteikämpfe und Epidemien 44 Das Regiment der Reichen 50 Der Aufstieg der Medici 55 Der Kampf um die Kommune …”

Einleitung: Das Wunder Florenz S. 7-14

„… florentinische 14 Von Cäsar bis zum Vorabend der Kommune Kulturblüte ökonomisch oder politisch «erklären»? War …” „… mit dieser übermächtigen Tradition heute? 1. Von Cäsar bis zum Vorabend der Kommune (59 v. Chr.–1138 …”

6. Die Stadt der Erinnerung – Florenz nach der Renaissance S. 105-119

„… der Zeit der Kommune, die als eine frühe Form der Volksregierung und damit der Demokratie gedeutet …” „… Debatten der florentinischen Humanis ten über das Verhältnis von Imperium und Kommune um das …” „… Erste Erwähnung der Kommune unter vier Konsuln. 1200 Florenz hat ca. 25 000 Einwohner. Spaltung der …”

Zeittafel S. 119-123

„… erobert Fiesole. 1138 Erste Erwähnung der Kommune unter vier Konsuln. 1200 Florenz hat ca. 25 000 …”

4. Die Republik der Medici (1434–1494) S. 66-88

„… . Durch einen einzigen Eingriff war der komplexe Mechanismus der Kommune grundlegend verwandelt worden; an …” „… Vorteil der Kommune und deren führender Familien zu verknüpfen sowie die Frustration der von den Segnungen …”

doi.org/10.17104/9783406645129

Hans-Thomas Damm, Hartmut Hardt - Verkehrssicherungspflichten in der Immobilienwirtschaft

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Hans-Thomas Damm, Hartmut Hardt

Verkehrssicherungspflichten in der Immobilienwirtschaft

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

17 Organisation der Betreiberverantwortung in der Kommune S. 341-370

„… 34117 Organisation der Betreiberverantwortung in der Kommune17.1 AufbauorganisationLG Coburg – zu …” „… die Kommune als Schulträger und Immobilienbewirtschafter entlasten.Haftungsgrundlagen …” „… Betreiberverantwortung in der Kommune17 Organisation der Betreiberverantwortung in der Kommune17.1 Aufbauorganisation17 …”

Stichwortverzeichnis S. 409-414

„… – Erfüllungsebene 42 – Geschäftshandbuch 359 – Kommune 341 – Nachweisebene 43 – Personalbemessung 361 – VDI 3810 41 …” „… – Haftung der Beschäftigten 140 – persönliche Haftung 139Kommune – Aufgabenbeschreibung 347künstliche …”

19 Building Information Modeling (BIM) S. 381-402

„… 2020 verpflichtend fest-geschrieben werden. Weiterhin sollen alle Kommunen in NRW vom Land bei der …” „… noch recht gut gelinge, für kleinere Kommunen eine echte Herausforderung sei. So gebe es 212 untere …” „… Wie weit sind Bund, Länder und Kommunen in Sachen BIM & Co.?, 30.10.2018 …”

13 Sicherheitsbegehungen von Gebäuden: Außenanlagen S. 263-294

„… . Dafür soll-te die Kommune als Eigentümerin des Sportplatzes in Regress genommen werden. Das …” „… getroffen:220 Rotermund, Carsten; Krafft, Georg, Die Haftung der Kommunen für die Verletzung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339Inhaltsverzeichnis1317 Organisation der Betreiberverantwortung in der Kommune …”

8 Hinweise für kommunale Immobilienobjekttypen S. 139-180

„… verursacht wurden, genommen.Bei Schäden, die der Beschäftigte der Kommune zufügt und die nicht durch eine …”

16 Organisation der Betreiberpflichten S. 315-340

„… Bereich ist der Aufbau ähnlich organisiert. So nehmen z. B. in der Kom-mune der Stadt Braunschweig die …”

3 Betriebssicherheitsverordnung S. 45-76

„… ableiten. Die Stadt Köln und andere Kommunen sind zum Beispiel so vor-gegangen. Durch die Priorisierung …”

doi.org/10.34157/9783648152164

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