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Seite 12

Jürgen Hottmann, Markus Beckers, Heribert Schustek - Einkommensteuer

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Jürgen Hottmann, Markus Beckers, Heribert Schustek

Einkommensteuer

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil B Die persönliche Einkommensteuerpflicht nach dem Einkommensteuergesetz S. 8-13

„… beschränkte Steuerpflicht nach § 1 Abs. 4 EStG eingegangen wird. In § 1 EStG werden die natürlichen Personen …” „… wird künftig für eine natürliche Person verwendet, die nach dem EStG der ESt unterliegt. Es ist dabei …” „… natürliche Personen im Inland); 2. Sachliche Steuerpflicht: § 2 EStG (Bemessungsgrundlage der ESt ist das zu …”

Teil A Einführung S. 1-7

„… Einkommensteuer als Personensteuer Die ESt wird von natürlichen Personen, d. h. von lebenden Menschen, erhoben …” „… Ermittlung der ESt spielt die Leistungsfähigkeit der natürlichen Person eine große Rolle: Wer umfangreiche …” „… hat. Zudem werden die persönlichen Verhältnisse der natürlichen Personen bei der Berechnung des zu …”

Stichwortregister S. 375-383

„… Patentüberlassung 222 Person 8 – juristische 8 – natürliche 8 Personengesellschaft 8 Personensteuer 2, 55 …” „… – Naturkatastrophen 283 – Pflege hilfloser Personen 294 – Unterhalt 286 – zumutbare Belastung 285 – Zwangsläufigkeit …” „… Einkommensteuerbescheid 20 377Stichwortregister Einkommensteuerpflicht 8, 14 – persönliche 8 – sachliche 14 …”

Teil D Darstellung einkommensteuerlicher Grundbegriffe S. 31-36

„… beruhen, können nicht auf andere natür liche Personen übertragen werden, wenn die Empfänger nur Einkünfte …” „… Freizeitgestaltung oder sonst zur Erfüllung persönlicher Wünsche (Hobby) ausgeübt und tritt dabei die Absicht, einen …” „… Über schuss zu erzielen, hinter die persönliche Wertvorstellung zurück, so spricht man von Liebhaberei …”

Teil K Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 EStG) S. 97-161

„… . Somit können als Arbeitgeber folgende Personen/Rechtsgebilde in Betracht kommen: • natürliche Personen …” „… gem. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG. Als Arbeitnehmer kommen ausschließlich nur natürliche Personen in …” „… – an. BEISPIEL Die natürliche Person A vereinbart mit dem Unternehmer U eine Mitarbeit in dessen …”

Teil P Verlustausgleich und Verlustabzug S. 230-239

„… natürlichen Personen dagegen eher selten anzutreffen sein wird. Es liegt aber nur eine zeitliche Streckung …” „… Zusammenveranlagung nur bei dem Ehegatten berücksichtigt werden, in dessen Person der Verlust entstanden und als …” „… künftigen Einkünften dieser Personengesellschaft verrechnet werden (§ 15 a Abs. 2 EStG). BEISPIEL A hat …”

Teil L Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) S. 162-181

„… liegt vor, wenn sich eine natürliche Person als stiller Gesellschafter an einem Handelsgewerbe, das ein …” „… . Zu den juristischen Personen zählen nicht die Personengesellschaften (OHG, KG, GbR, Partnerschaft …” „… Einkünften aus Kapitalvermögen nur besprochen: • die Einnahmen aus Beteiligungen an juristischen Personen …”

Teil Q Die Sonderausgaben (§§ 10, 10 a, 10 b, 10 c EStG) S. 240-280

„… verwirklicht werden, werden natürliche Personen in Deutschland gefördert oder wird das Ansehen Deutschlands …” „… [Abzugsberechtigte Person] EStH). Bei Versicherungen ist unerheblich, wer versicherte Person ist oder wem die …” „… Versicherungsnehmer und versicherte Person ist D. Dass die Versicherungssumme den Erben zufließt, ist unerheblich …”

Teil V Lösungshinweise zu den Übungsfällen S. 333-355

„… Vermittlungstätigkeit. Es liegt also ein Maklervertrag gem. § 652 BGB vor, der rein gewerblicher Natur ist. Auf das …” „… Personen in die Dienstverrichtung) in die Arbeit des A nicht gegen eine Eingliederung in den …” „… Personensteuer, direkte Steuer, Gemeinschaftsteuer für Bund, Länder und Gemeinden, Steuer mit unterschiedlichen …”

doi.org/10.34156/9783791052021

Bruno S. Frey - Ökonomie ist Sozialwissenschaft

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Bruno S. Frey

Ökonomie ist Sozialwissenschaft

1990

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Natürliche Umwelt: Umweltschutz und Umweltmoral S. 45-56

„… Kapitel 3: Natürliche Umwelt Umweltschutz und Umweltmoral I. Die Bedeutung der Appelle an die …” „… Handlungsweise des Individuums dar, bei der die Bewahrung der natürlichen Umwelt besonders hoch bewertet wird und …” „… erwartet, daß sie auf persönliche Vorteile verzichten, um einen eigenen Beitrag zur Erhaltung der Umwelt zu …”

12. Ein ipsatives Modell menschlichen Verhaltens S. 189-206

„… von einer für eine Person vorgegebenen Alternativenmenge aus, aus der sie eine Wahl zu 181 Teil C …” „… unterscheidbar sind: In der ersten (und entscheidend wichtigen) Phase legt die Person die für sie persönlich …” „… umgekehrt werden mögliche Alternativen nicht berücksichtigt. Der von einer bestimmten Person als für sich …”

1. Ökonomie als Sozialwissenschaft: Ansatz, Anwendungen und Interdisziplinarität S. 10-27

„… bestehenden Institutionen, letztlich wird aber alles auf die einzelne Person zurückgeführt. Aus diesem Grunde …” „… Gesellschaft beobachtete Geschehen wird auf das Handeln von Personen zurückgeführt (methodologischer …” „… Richtungen der Psychologie, in denen gespaltene Persönlichkeiten unterstellt werden, und auch von der …”

Einleitung S. 43-44

„… Überzeugung ist nur unter eingeschränkten Bedingungen, so vor allem innerhalb kleiner, persönlicher Gruppen …” „… –nicht aber für Situationen mit einer großen Zahl anonymer Personen –wirksam. In den meisten Bereichen …” „… gibt es besser geeignete Instrumente zum Schutz der natürlichen Umwelt, darunter vor allem …”

7. Konflikt: Terrorismusbekämpfung durch Verweigerung der Anerkennung S. 105-115

„… Spektrum der terroristischen Akte reicht von der Geiselnahme von Personen und der Entführung öffentlicher …” „… Persönlichkeiten wie des Präsidenten der Deutschen Arbeitgeberverbände, Hanns Martin Schleyer, oder des ehemaligen …” „… unbeteiligte Personen sind im Zuge terroristischer Gewalttaten ermordet worden (wie z. B. im August 1980 beim …”

10. Preissystem und Moral S. 147-169

„… effizienten Zustand der Wirtschaft wird das Bestmögliche in dem Sinne erreicht, daß keine Person …” „… Personen, die eine ökonomische Ausbildung hinter sich haben. Sobald sie die Universität verlassen und sich …” „… verhindert, die im Verteilungskampf zu verlieren glauben (Abschnitt III). Das Preissystem wird von Personen …”

9. Grenzen und Weiterentwicklungen des Homo Oeconomicus S. 133-146

„… Land zu Land oft stark unterscheiden, liefert ein natürliches Laboratorium zur Untersuchung des …” „… anderen Personen durch Entzug von Liebe und Achtung oder durch verbale oder sogar tätliche Angriffe …” „… einige Personen veranlassen, ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Kooperation aufzugeben und gezielt …”

5. Kunst: Theater und die Salzburger Festspiele S. 77-90

„… , technischen und kommerziellen Aufgaben werden von unterschiedlichen Personen wahrgenommen, was es erschwert …” „… durch private Personen und Unternehmen, das sog. ‚sponsering‘). (1) Einem Theater wird eine feste …” „… Festspiele zu den am meisten beachteten kulturellen Anlässen im Sommer. Um 200 000 Personen besuchen eine …”

11. Zur Bedeutung entscheidungstheoretischer Anomalien für die Ökonomie S. 170-188

„… Rational handelnde Personen maximieren den erwarteten Nutzen: Dies ist eine Grundannahme der …” „… die Menschen zu stark auf augenfällige Merkmale (,representativeness bias‘). Die meisten Personen …” „… kleiner Unfälle, auch wenn sie insgesamt gleich viele Menschenleben gekostet haben. Personen überschätzen …”

Literaturverzeichnis S. 207-231

„… : Norton. Frankfurt, Harry G. (1971), Freedom of Will and the Concept of a Person. Journal of Philosophy 68 …” „… Theory. Annual Review of Psychology 28, 1–39. Smith, Adam (1776), An Inquiry into the Nature and Causes …” „… ), 463–496. Ajzen, Icek (1988), Attitudes, Personality, and Behavior, Milton Keynes: Open University Ajzen …”

doi.org/10.15358/9783800650712

Eric Wagner, Moritz Holm-Hadulla, Marc Ruttloff - Metaverse und Recht

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Eric Wagner (Hrsg.), Moritz Holm-Hadulla (Hrsg.), Marc Ruttloff (Hrsg.)

Metaverse und Recht

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

II. Schutzgegenstand: personenbezogene Daten S. 172-176

„… personenbezoge-nen Daten stets nur um solche Informationen, die sich auf eine natürliche Person beziehen. Die DS-GVO …” „… , dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person …” „… Europäischen Parlamentes und des Rates vom 27.4.2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung …”

II. Zivilprozesse S. 2-7

„… der allgemeine Gerichtsstand (§ 12 ZPO), also insbesondere der Wohnsitz bei natürlichen Personen (§ 13 …” „… werden. Das gilt erst Recht, wenn hinter einem Avatar keine natürliche oder rechtsfähige Person steht …” „… auch für Avatare, hinter denen natürliche oder rechtsfähige Personen stehen. Die von der …”

II. Kartellverbot: Art. 101 Abs. 1 AEUV, § 1 GWB S. 196-200

„… Betätigung sind diesbezüglich nicht erforderlich.8 Somit können auch natürliche Personen als Unternehmen im …” „… gegebenenfalls den dahinterstehen-den natürlichen Personen zuzurechnen.9Die wirtschaftliche Tätigkeit umfasst …” „… Gesellschaft, oder eine bzw. mehrere natürliche Personen. Beispiele für solche zentral organisierten „private …”

I. Einleitung S. 237-238

„… natürliche und juristische Personen interagieren und Geschäfte tätigen können (→ Einleitung).Diese Geschäfte …” „… Metaverse grundsätzlich zugäng-lich für natürliche und juristische Personen unabhängig von deren Wohnsitz …” „… , Aufenthaltsort bzw. satzungsmäßigem Sitz oder Verwaltungssitz. Ob eine im Metaverse aktive Person bzw. ein im …”

II. Weitere zivilrechtliche Aspekte des Metaverse S. 28-31

„… stehenden Rechtssubjekt, also der jeweiligen natürlichen oder juristischen Person zugeordnet.Wird ein …” „… Ereignis eingetreten ist. Hierfür werden natürliche Personen, Gruppen oder Programme benötigt, die die …” „… und die den Zugang ins Metaverse ermöglicht. Über ihre Avatare können natürliche und juristische …”

I. Zivilprozesse, Schiedsverfahren und Zwangsvollstreckung: Eine neue Welt? S. 1-2

„… natürlichen Personen (§ 13 ZPO) und der Sitz bei juristischen Perso-nen (§ 17 ZPO). Dieser allgemeine …” „… internationalen Zuständigkeit → Rn. 59 ff.).4Natürlicher Anknüpfungspunkt für gerichtliche Zuständigkeiten nach …” „… Parteivereinbarungen über den Leistungsort sowie die Umstände und die Natur des Schuldverhältnisses abzustel-3 BGH NJW …”

II. Regulatorischer Rahmen S. 130-169

„… Kategorisierung natürlicher Personen verwendet oder bei der Verwaltung und dem Betrieb kritischer Infrastrukturen …” „… Fernidentifizierung oder Kategorisierung natürlicher Personen verwendet werden sollen, sind als Hochrisiko-KI-Systeme …” „… KI-VO-E als ein KI-System eingeordnet werden, das dem Zweck dient, natürliche Personen aus der Ferne durch …”

III. Rollen der Beteiligten S. 176-182

„… es sich um natürliche Personen handelt, sind zunächst betroffene Personen, deren personenbezogene …” „… die des Verantwortlichen. Verantwortlicher ist die juristische oder natürliche Per-son oder sonstige …” „… betroffenen Person. Dabei handelt es sich um die natürliche Person, auf die sich die fraglichen Daten beziehen …”

II. Anwendbarkeit des deutschen Finanzaufsichtsrechts S. 238-239

„… grenzüberschreitendes Konstrukt ist das Metaverse grundsätzlich zugäng-lich für natürliche und juristische Personen …” „… Metaverse aktive Person bzw. ein im Metaverse aktives Unternehmen überhaupt in den Anwendungsbereich des …” „… Finanzaufsichtsrechts nicht auf die Natur und den Umfang der Aktivitäten im Metaverse an, sondern es wäre entscheidend …”

VIII. Konf liktlösungsansätze S. 50-55

„… natürliche Person des Arbeitnehmers „durch-schlägt“.85 Die virtuelle Identität selbst kann nämlich …” „… grundsätzlich nicht Opfer einer Benachteiligung iSd AGG sein, sondern nur die natürliche Person, der sie …” „… Persönlichkeitsrechts der hinter dem ver-letzten Avatar stehenden realen Person: Redeker IT-Recht Rn. 1402; Geis/Geis CR …”

III. Virtuelle Vermögenswerte im Metaverse S. 239-247

„… “) durchzuführen, und der auch von anderen natürlichen oder juristischen Personen als dem Emittenten angenommen …” „… natürlichen oder juristischen Personen als dem Emittenten angenommenSchlussendlich muss die Werteinheit von …” „… Da die Token von einem Einzelnen programmiert werden müssen, ist diese Person als Emittent der Token …”

III. Smart Contracts S. 31-33

„… , ob eine bestimmtes ausführungsrelevantes Ereignis eingetreten ist. Hierfür werden natürliche Personen …” „… künstlichen Intelligenz, da sie die natürliche Sprache nicht verstehen und nicht von sich aus prüfen können …” „… Arbei-tens. Im Büroalltag wurde die Schreibmaschine von Personalcomputern und sodann mobilen Laptops abgelöst …”

III. Schiedsverfahren S. 7-15

„… „auto-nome Roboter“ erwägen, sondern auch für Avatare, hinter denen natürliche oder rechtsfähige Personen …” „… , wenn die hinter der elektronischen Persönlichkeit stehende natürliche Person ihre Identität im …” „… Quinke/F. Wagner/EbertIII. Schiedsverfahren7Persönlichkeit auf Fälle, in denen Roboter …”

I. Gesellschaftsrecht S. 55-71

„… muss also letztlich eine natürliche Person beauftragt werden, die als Oracle fungiert. Die Datenzuf …” „… einem handelnden Avatar stehende natürliche oder juristische Person. Ob die Frage, wer Träger von …” „… Zusammenschluss von natürlichen und/oder ju-ristischen Personen gesellschaftsrechtlich zu klassifizieren wäre, ist …”

III. Investigations im Metaverse und Web3 S. 101-105

„… US-(natürliche oder juristische) Person Tornado Cash mehr nutzen. Doch selbst der Einsatz von Tumblern kann die …” „… unbestimmte Zahl von Personen gerichtet sein. Die involvierten Personen sind auch nicht notwendigerweise an …” „… Metaverses – weltweit ver-teilt sein. Die Identifikation der Personen wird sodann dadurch erschwert, dass …”

II. Compliance S. 81-101

„… strafrechtlich verant-wortliche Personen. Das Metaverse und Web3 bieten aber neue Produkte, neue (weltweite …” „… Unternehmensinhaber oder die mit der Leitung betrauten Personen führen (§§ 30, 130 OWiG).b) Errichtung einer …” „… , dass die Blöcke nicht alle unter der Kontrolle einer Person stehen, sondern (weltweit) verteilt sind …”

VI. Zahlungsdienste im Metaverse S. 249-253

„… ) gelten als Zahlungsdienst letztlich alle Tätigkeiten einer Person (dem Dienstleister), die bewirken, dass …” „… Geld57 von einer Person (dem Zahler) an eine dritte Person (dem Zahlungsempfänger) übermittelt wird …” „… „Erscheinung einer Person“ dient. Hiervon erfasst sind Bekleidung inkl. Schuhe nebst Accessoires wie zB Taschen …”

I. Funktion und Rechtsquellen des Datenschutzes S. 171-172

„… Europäischen Parlamentes und des Rates vom 27.4.2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung …” „… aus (personenbezogenen) Daten. Das ist technisch unvermeidlich und zum Vorteil der „Bewohner“ des …” „… stellen muss. Da das Metaverse auf (personenbezogenen) Daten basiert, ist nach-folgendes Kapitel für alle …”

IV. Grundprinzipien für zulässige Datenverarbeitung S. 182-188

„… erforderlich ist (→ Rn. 607). Verkauft ein Unter-nehmen beispielsweise im Metaverse einer natürlichen Person …” „… personenbezogene Daten auf rechtmäßige Weise, nach Treu und Glauben und in einer für die betroffene Person …” „… personenbezogener Daten ist grundsätzlich verboten. Sie darf nur erfolgen, wenn entweder die betroffene Person …”

VII. Beratung in Bezug auf virtuelle Vermögenswerte S. 253-261

„… Finanztransfergeschäft aus. Ein solches lässt sich natürlich vermeiden, wenn der Kunde direkt an den Händler zahlen würde …” „… Wertpapierdienst-leistung umfasst die Anlageberatung, also die Abgabe von persönlichen Emp-fehlungen, die sich auf Geschäfte …” „… mit bestimmten Finanzinstrumenten beziehen, sofern die Empfehlung auf eine Prüfung der persönlichen …”

II. Mergers & Acquisitions S. 71-81

„… Metaverse-basierter Zusammenschluss von natürlichen und/oder ju-ristischen Personen gesellschaftsrechtlich zu …” „… .) stellt sich bei Metaverse-basierten Zusammenschlüssen mehrerer Personen zur Verfolgung eines gemeinsamen …” „… Blockchain anonymisiert einer Person zuordnen, die sich mittels eines sog. „Private Keys“ (einer Art …”

II. Ertragsteuern S. 261-266

„… oder vermögensver-waltender Natur sein. Liegt nicht bereits aufgrund sonstiger Aktivitäten oder …” „… Referenzobjekt mit anderen Personen geteilt wird.36Die Einordung als Anlage- oder Umlaufvermögen richtet sich …” „… Personengruppen ist die steuerrechtliche Würdigung derartiger Aktivitäten von höchster Relevanz.Es ist nicht zu …”

I. Zuständigkeit und Anwendbares Recht S. 19-28

„… . Gemäß Art. 6 Abs. 1 Rom I-VO unterliegt ein Vertrag, den eine natürliche Person zu einem Zweck, der …” „… handelnden Personen im Metaverse über Avatare agieren, herrscht ein großer Grad an Anonymität und es ist …” „… man überlegen, nicht auf den Wohnsitz einer unbekannten Person, sondern stattdessen auf den Standort …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . 243ff ) Von anderen natürlichen oder juristischen Personen als dem Emittenten angenommen …” „… .), Münchener Anwalts Handbuch Personen-gesellschaftsrecht, 3. Auf l. 2019MHLS …” „… datenschutzrechtlichen Rollen: Verantwortliche, gemeinsam Verantwortliche und Auftragsverarbeiter, betroffene Person …”

VII. Missbrauchsverbote und Regulierung einseitiger Verhaltensweisen S. 206-222

„… bilden mehrere juristi-sche Personen, die unmittelbar oder mittelbar unter der Kontrolle einer anderen …” „… juristischen Person stehen, gemäß Art. 2 Abs. 27 DMA ein einheitliches Unter-nehmen im Sinne des DMA. Die …” „… juristische Person innerhalb einer Unternehmensgruppe, die den zentralen Plattformdienst betreibt.50c) § 19a …”

IX. Fusionskontrolle S. 224-237

„… Umgebung zur Verfügung, in der natürliche und juristische Personen interagieren und Geschäfte tätigen …” „… entscheidende Bedeutung zu. Der Erwerb bzw. die Verknüpfung personenbezogener und nicht personenbe-zogener Daten …” „… der Produkte in Form von technischen Weiter-entwicklungen, verstärkte Personalisierungen sowie andere …”

doi.org/10.17104/9783406809231

Bernd Rüthers, Astrid Stadler - Allgemeiner Teil des BGB

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Bernd Rüthers, Astrid Stadler

Allgemeiner Teil des BGB

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Kapitel. Rechtssubjekte und Rechtsfähigkeit S. 94-109

„… 5. Kapitel. Rechtssubjekte und Rechtsfähigkeit § 14. Die natürliche Person als Rechtssubjekt …” „… (§§ 1–14 für natürliche Personen; §§ 21–89 für juristische Personen). Dabei war dem Gesetzgeber des BGB die …” „… Prämisse des Gesetzgebers, dass der Mensch als natürliche Person rechtsfähig ist und damit Träger von …”

4. Kapitel. Rechtsobjekte S. 84-94

„… Rechtsobjekt wird als Gegenbegriff zum Rechtssubjekt (natürliche und juristische Personen) verwendet. Nach dem …” „… handelt sich danach um eine natürliche oder juristische Person (hierzu unten §§ 14, 15) oder eine …” „… ) natürliche und juristische Personen. Die entsprechenden Regelungen sind zu Recht ganz an den Beginn des …”

3. Kapitel. Methode der Fallbearbeitung S. 77-84

„… (Grundstücke) und Rechte. Einzelheiten der Beziehung Person-Sache sind im Dritten Buch des BGB geregelt. Hier …” „… Personen eine Rolle, meist ist auch nicht nur ein Anspruch zu prüfen, sondern verschiedene oder gar alle …” „… Klarheit immer nur Ansprüche zwischen zwei Personen prüfen. In einem weiteren Schritt ist dann die richtige …”

6. Kapitel. Das Rechtsgeschäft S. 109-201

„… Willenserklärung nur einer Person und unterliegen den allgemeinen, für Rechtsgeschäfte geltenden Grundsätzen. Die …” „… Person unliebsame Geschenke „aufdrängen“. Bei vorteilhaften Geschenken wird allerdings häufig die …” „… er nicht nur die daran beteiligten Personen, sondern darüber hinaus alle Mitglieder der betreffenden …”

2. Kapitel. Das subjektive Recht S. 46-77

„… Familienrechte Mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht eng verwandt sind die persönlichen Familienrechte. Sie …” „… unterscheiden sich von ihm dadurch, dass sie die personenrechtliche Beziehung zu einer anderen Person gegenüber …” „… Persönlichkeitsschutzes verliehen. Die Qualität der Person, ihr Anspruch auf Achtung und Entwicklung ihrer Persönlichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Rechtssubjekte und Rechtsfähigkeit § 14. Die natürliche Person als Rechtssubjekt …” „… . Persönlichkeitsrecht ............................................................ 49 2. Persönliche Familienrechte …” „… § 15. Juristische Personen ........................................................................ 104 …”

9. Kapitel. Die Stellvertretung S. 447-509

„… Rechtsleben ist nicht möglich, ohne dass andere Person etwa wegen ihrer Sachkunde und Vertrauenswürdigkeit …” „… Vertretenen erheblich erweitert. Für juristische Personen, die selbst nicht rechtsgeschäftlich handeln können …” „… oder beschränkt geschäftsfähiger Personen, die nicht in der Lage sind, ihre Angelegenheiten …”

§ 25. Willensmängel S. 331-395

„… Einverständnis über die Simulation ist nicht rechtsgeschäftlicher Natur, daher finden die Vertretungsregeln keine …” „… eine Person oder Sache sind irrelevant. Ein einseitiger Irrtum nimmt dem Vertrag ebenfalls …” „… Person, als er tatsächlich in seiner Erklärung bezeichnet. Ein Irrtum über den Geschäftsgegenstand liegt …”

§ 26. Unzulässige Rechtsgeschäfte S. 395-430

„… persönlichen Geheimnisse und Daten nur wirksam geschützt sind, wenn dem entsprechenden Rechtsgeschäft trotzdem …” „… Nichtigkeit der verbotswidrigen Verfügung ein, sondern nur gegenüber denjenigen Personen, die durch das …” „… relative Verfügungsverbote. Ein absolutes Verfügungsverbot liegt vor, wenn nicht nur eine bestimmte Person …”

7. Kapitel. Der Vertragsschluss S. 201-277

„… Ansicht sollen die Person des Käufers und seine Kreditwürdigkeit für den Inhaber des Geschäftes keine …” „… erkennbar eng mit der Person des Erblassers verbunden – zB weil es auf dessen Kreditwürdigkeit ankam –, so …” „… Civil idF 2016 schreibt fest, das Erklärungen an bestimmte oder unbestimmte Personen regelmäßig ein …”

doi.org/10.17104/9783406752063

Carmen Tesch-Biedermann - Patentwissen für die Praxis

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Carmen Tesch-Biedermann

Patentwissen für die Praxis

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 6: Wissen, was verboten ist: Patentverletzung und Haftungsfragen S. 111-134

„… gegen natürliche Personen, nicht aber gegen Unternehmen verhängt werden können, wird diese Sanktion in …” „… Firmen gehandelt hat. Vollkommen klar ist, dass ein Patentinhaber auch eine natürliche Person sein kann …” „… . Auch diese Person hat dann natürlich die entsprechenden Rechte zur Durchsetzung ihres Patentes gegen …”

Kapitel 2: Wissen, worum es geht: Schutzrechtsbasics S. 20-49

„… natürlich können auch einzelne Module oder Bauteile vorgenannter Vorrichtungen durch ein Patent geschützt …” „… das neue Produkt und kreieren ein schickes Logo. Und natürlich möchten Sie sich diese Idee, sprich …” „… es charakterisieren? Zunächst wohl durch die Marke. Und natürlich auch durch technische Merkmale wie …”

Kapitel 1: Patentstrategie als Wettbewerbsvorteil S. 1-19

„… eine gute Portion Hartnäckigkeit sind Eigenschaften, die zutiefst in der menschlichen Natur verwurzelt …” „… deckt sich diese These auch mit meiner persönlichen Erfahrung, und zwar bei der Erstberatung von …” „… Form eines natur- oder ingenieurswissenschaftlichen Universitätsstudiums. Wichtige Anlaufstellen sind …”

Kapitel 9: Wissen, das zählt: Patente aus strategischer Sicht S. 178-204

„… basiert also zu einem großen Teil auf Fakten und Wissen. Natürlich kann auch noch das berühmte …” „… ). Und natürlich beeinflussen sich die verschiedenen Umgebungsfaktoren auch untereinander (weiße Pfeile …” „… eine Zuordnung zur Innovation. Patente spielen im Rahmen des Innovationsprozesses natürlich eine …”

Kapitel 5: Wissen, was die Anderen tun: Patente von Wettbewerbern S. 93-110

„… Unternehmens ist eine aussagekräftige Wettbewerbsanalyse. Sie möchten deshalb natürlich möglichst gut und …” „… Schlüsselbegriffen suchen. Natürlich kennen Sie schon Ihre wichtigsten Wettbewerber in den Märkten, in denen Sie …” „… da ein sehr guter Frühindikator für bevorstehende Veränderungen und Expansionen. Natürlich ist auch …”

Kapitel 4: Wissen, wie es auch geht: Alternative Vorgehensweisen S. 77-92

„… Steuerung einer Fräsmaschine erfolgt heutzutage bei fortschrittlichen Modellen natürlich automatisch (sog …” „… , nicht möglich. Natürlich wird man im Rahmen einer Patentanmeldung zusätzlich auch immer versuchen, den …” „… dann oft den Unterschied aus: Ist die Erfindung von ihrer Natur her eher eine Neuerung für ein ganz …”

Kapitel 3: Wissen, was geht: Patente und Patentierungsanforderungen S. 50-76

„… speziellen Namen. Er heißt Durchschnittsfachmann. Er ist eine fiktive Person, die für jede …” „… Erfindungsbewertung konstruiert wird. Und genau auf diese fiktive Person kommt es bei der Bewertung der …” „… . Faxgeräte an sich sind natürlich auch bereits bekannt. Gleiches gilt für Kombinationen aus Faxgeräten und …”

Kapitel 8: Wissen, was es kostet: Honorare und Gebühren S. 160-177

„… verfügen Patentanwaltskanzleien natürlich über interne Gebührenordnungen zur Berechnung der ihnen …” „… persönlich rechne bei Aufträgen 125 Zur Klarstellung: Sie sind nicht gesetzlich verpflichtet, sich bei …” „… persönlichen Reiz, und deshalb handhabe ich das dann auch wie beschrieben. Aber das muss man als Patentanwalt …”

Kapitel 7: Wissen, wem die Erfindung gehört: Arbeitnehmererfinder und Kooperationspartner S. 135-159

„… Player komplett aushebeln. Und das ist natürlich nicht im Interesse eines starken Wirtschaftsstandortes …” „… unterschriebene Erfindungsmeldung persönlich an den Geschäftsführer Herrn Hell. Der ist auch gleich auf Anhieb …” „… Erfindervergütung durch ihren alten Arbeitgeber möchte sie aber natürlich nicht verzichten. Sie weiß von einem …”

doi.org/10.15358/9783800654352

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