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Seite 12

Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann - Gewerblicher Rechtsschutz

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Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann

Gewerblicher Rechtsschutz

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Kapitel. Die Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes S. 1-48

„… erforderlich war. Das Gesetz über Fabrik- und Handelsmarken vom 31.12.1964 führte den Benutzungszwang ein. Die …” „… . Begriff, Rechtsquellen und Literatur Literatur: Ann, Die idealistische Wurzel des Schutzes geistiger …” „… ?, JZ 2003, 545; ders./Klippel, Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit, 2007; Pahlow, Grundlagen und …”

doi.org/10.17104/9783406746611

Friedhelm Hufen - Verwaltungsprozessrecht

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Teil. Die Begründetheit der Klage S. 397-487

„… ; BVerwG, NJW 1993, 1729, 1730); Anordnung v. Anschluss- und Benutzungszwang (OVG Münster, NVwZ 1993, 1017 …” „… Rechtmäßigkeitsvoraussetzung des VA sind (Beispiel: Satzung über Anschluss- und Benutzungszwang; Bebauungsplan). Hier muss das …” „… 4. Teil. Die Begründetheit der Klage § 24 Allgemeines zur Begründetheitsprüfung I. Stellenwert und …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 141-183

„… ermöglichte zwangsweise Zugang zu einer öffentlichen Einrichtung, z. B. Anschluss- und Benutzungszwang zur …” „… Rechtswidrigkeit und Rechtsverletzung sind bei dieser Definition also miterfasst. Ergeht allerdings …” „… ein neuer VA, dann mag er aus den gleichen Gründen rechtswidrig und aufzuheben sein – die Rechtskraft …”

doi.org/10.17104/9783406731075

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Teil. Die Begründetheit der Klage S. 397-486

„… ); Anordnung v. Anschluss- und Benutzungszwang (OVG Münster, NVwZ 1993, 1017); Sanierungspflicht nach …” „… Rechtmäßigkeitsvoraussetzung des VA sind (Beispiel: Satzung über Anschluss- und Benutzungszwang; Bebauungsplan). Hier muss das …” „… 4. Teil. Die Begründetheit der Klage § 24 Allgemeines zur Begründetheitsprüfung I. Stellenwert und …”

3. Teil. Sachentscheidungsvoraussetzungen und Zulässigkeit der Klage S. 135-396

„… der gesetzlich ermöglichte zwangsweise Zugang zu einer öffentlichen Einrichtung, z. B. Anschluss- und …” „… 3. Teil. Sachentscheidungsvoraussetzungen und Zulässigkeit der Klage § 10 Übersicht und allgemeine …” „… Hinweise – Streitgegenstand I. Sachentscheidungsvoraussetzungen, Zulässigkeit und Aufbau des Gutachtens Die …”

doi.org/10.17104/9783406773549

Rolf Stober, Winfried Kluth, Stefan Korte, Sven Eisenmenger, Hans J. Wolff, Otto Bachof - Verwaltungsrecht I

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Rolf Stober, Winfried Kluth, Stefan Korte, Sven Eisenmenger, Hans J. Wolff, Otto Bachof

Verwaltungsrecht I

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Dritter Abschnitt. Rechtmäßigkeit und Spielräume der Verwaltung S. 323-363

„… Benutzungszwanges bzw. besondere Ermächtigungen in den Polizei-, Sicherheits- und Ordnungsgesetzen zum Erlass von …” „… § 29. Das öffentliche Interesse 1 § 29 Kluth 323 Dritter Abschnitt. Rechtmäßigkeit und Spielräume …” „… der Verwaltung §29. Das öffentliche Interesse Schrifttum: s. Vorauflage vor § 29 und ferner v. Arnim …”

Zweiter Abschnitt. Die Rechtsquellen der Verwaltung S. 257-323

„… § 24. Allgemeine Erschließung der Rechtsquellen und ihre Abgrenzung § 24 Stober 257 VII. Gemischte …” „… und gestufte Rechtsformen 81Privatrechtliche und hoheitliche Verwaltung stehen in der …” „… . Zweiter Abschnitt. Die Rechtsquellen der Verwaltung §24. Allgemeine Erschließung der Rechtsquellen und …”

Erster Abschnitt. Verwaltung und Recht S. 196-257

„… öffentlich-rechtliche Anschluss- und Benutzungszwang schließt eine privatrechtliche Entgeltregelung nicht aus181. 55 …” „… und Recht § 21. Bedeutung und Systematisierung des Verwaltungsrechts Schrifttum: v. Danwitz, System …” „… Verwaltungsrecht, S. 1ff., 111ff.; Schmidt-Aßmann, Der Verfahrensgedanke im deutschen und europäischen …”

Zweiter Abschnitt. Der Verwaltungsakt S. 513-682

„… § 45. Bedeutung, Zulässigkeit und Begriff des Verwaltungsaktes § 45 Korte 513 namentlich mit …” „… kartell-, zoll- und subventionsrechtlichen Beschlüssen79 befasst (Art. 4ff. VO 1/2003,80 Art. 4ff …” „… Verwaltungshandeln und daran anknüpfend für die dort normierten Verwaltungshandlungen, weil die primärbzw …”

doi.org/10.17104/9783406747250

Tobias Lettl - Gewerblicher Rechtsschutz

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Tobias Lettl

Gewerblicher Rechtsschutz

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 5. Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht S. 178-288

„… den Unternehmen ermöglichen, ihre Tätigkeiten in den Bereichen der Herstellung und der Verteilung von …” „… Waren und des Dienstleistungsverkehrs an den gemeinsamen Markt anzupassen (Erwägungsgrund 3 S. 2 VO …” „… Verfahren Unionsmarken zu erwerben, die einen einheitlichen Schutz genießen und im gesamten Gebiet der Union …”

doi.org/10.17104/9783406736438

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