„… , 1421 Anschluss- und Benutzungszwang 509, 646, 655 Anspruch auf Benutzung kommunaler Einrichtungen 1114 …” „… – Fraktion/Parteiebene 1493f. – zu Anschluss und Benutzung 655 Zwangseinweisung Obdachloser 831 Zwangsmitgliedschaft 328 …” „… 1358ff. – Streitigkeiten 1293f. Amtspflichten 1368ff., 1408 Amtswalter 1360 Änderung der Sach- und …”

„… von Maßnahmen. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen sind jeweils unterschiedlich, je nachdem, ob es …” „… sich um Normen, Verwaltungs- oder Realakte handelt. Weiter ist zwischen dem Unionsrecht und dem …” „… . 288 AEUV, und Realakte von Unionsorganen eher selten. Zudem ist die Abwehr adressatenbezogener …”

„… 1423ff.Anpassungsgebot 797Anscheinsgefahr 1003Anscheinsstörer 1003, 1566Anschluss- und Benutzungszwang …” „… 129ZuV 2020 1237Zwang– Fraktion/Parteiebene 1639f.– zu Anschluss und Benutzung 773Zwangseinweisung …” „… .– Streitigkeiten 1438f.Amtspflichten 1512ff., 1553Amtswalter 1504Änderung der Sach- und Rechtslage 931 …”

„… von Maßnahmen.Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen sind jeweils unterschiedlich, je nachdem, obes sich …” „… um Normen, Verwaltungs- oder Realakte handelt. Weiter ist zwischen demUnionsrecht und dem nationalen …” „… AEUV,und Realakte von Unionsorganen eher selten. Zudem ist die Abwehr adressatenbezo-gener Beschlüsse vor …”

„… öf-fentlichrechtliches Monopol vorliegt, etwa aufgrund eines nach gemeindlicher Sat-zung bestehenden Anschluss- und …” „… der Union und zugleich für das entsprechende Gesetzesrecht in den Mitglied-staaten. Die vor über zwei …” „… maßgeblichen Rechtszustands im jeweiligen Mitglied-staat kann sich deshalb nicht allein auf die Regelungen und …”

„… ® § 27 Rn. 8f.) und Rückwirkungs-verbot (näher ® § 27 Rn. 6f.) abgeleitet. Alle sollen sicherstellen …” „… , dass der Einzelnesein Verhalten ex ante so ausrichten und an Normen orientieren kann, dass …” „… Grundlageeines gültigen und hinreichend bestimmten Strafgesetzes eine Verurteilung erfolgenkann (BVerfGE 14, 174 …”

„… öffentliche Wasserversorgungsanlage si-chergestellt, für die zumeist ein Anschluss- und Benutzungszwang durch …” „… mungen, wonach zum Schutz der Umwelt und im Sinne eines nachhaltigen Umgangsmit Baustoffen115 die …” „… natürlichen Ressourcen nachhaltig genutzt und umweltverträg-liche Rohstoffe und Sekundärstoffe verwendet …”