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Thorsten S. Richter

Vertragsrecht

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

II. Natürliche Personen S. 209-214

„… 4. T eil V ertragsparteien II. Natürliche Personen Fall 54 So jung und schon so reich? Baby …” „… ? Unter natürlichen Personen versteht das Recht, ohne dass dieses irgendwo definiert wird, die Menschen …” „… („Person“) und vor § 21 BGB. Abschnitt 1 Personen Titel 1 Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer …”

III. Juristische Personen S. 214-219

„… beider Personenarten erinnern: „Die natürliche Personen hat die Natur hervorgebracht, die juristischen …” „… 25 Vereinsmitglieder, die keine „normalen“ natürlichen Personen sind, sondern wiederum eigene …” „… ZR 239/05) Wie dargestellt erkennt das BGB neben dem Menschen als natürlicher Person auch noch eine …”

I. Bedeutung der Vertragsparteien S. 203-209

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 II. Natürliche Personen …” „… Vorschriften entsprechend folgender Träger der Rechtsfähigkeit: • Natürliche Personen, §§ 1 bis 20 BGB …” „… Natürliche Person ist der Mensch, vgl. im Gesetzestext die Überschrift „Erster Titel“ und § 1 BGB …”

V. Anwendungsbereich der AGB-Kontrolle S. 367-369

„… 8. T eil A G B -K ontrolle V. Anwendungsbereich der AGB-Kontrolle 1 Persönlicher Anwendungsbereich …” „… , da sie sich selbst schützen können. Folglich gibt es verschiedene Personen- Gruppen bei denen die …” „… AGB-Kontrolle stark eingeschränkt ist: Eingeschränkter persönlicher Prüfungsbereich bei der AGB-Kontrolle …”

II. Vertragsplanung S. 83-96

„… Vertragsurkunde genau be schrieben ist. Dieses Ziel darf natürlich nicht gegen die guten Sitten verstoßen, z. B …” „… verhältnis zum Vertragspartner (z. B. individuelles Einladungsschreiben, persön liche Ansprache, „Duzen …” „… älteren Modellen zusammen aus. Er wird den Kunden versuchen in persönlich gehaltenen Gesprächen und …”

IV. Geschäftsfähigkeit S. 219-234

„… Geschäftsfähigkeit nicht allen natürlichen Personen zu. Die Vornahme von eigenen Rechtshandlungen setzt …” „… eil V ertragsparteien Geschäftsfähigkeit • Geschäftsfähigkeit steht nicht allen natürlichen Personen …” „… Verantwortlichkeit der handelnden Personen voraus. Geschäftsfähigkeit ist nur dann sinnvoll, wenn der Handelnde die …”

XIII. Vereinbarte Formanforderungen S. 196-201

„… durch eingeschriebenen Brief wirksam. 5 Soweit die Vertragsparteien einander nicht persönlich bekannt …” „… Formanforderung wirksam? Natürlich hat die Praxis schnell auf diese Rechtslage reagiert und in die …” „… Personen, die nicht schriftlich bestätigt werden, nicht gegen den vertretenen AGB-Verwender wirken …”

III. Erklärungsirrtum S. 321-322

„… solche Eigenschaften der Person oder der Sache im Irrtum war, • die im Verkehr als wesentlich angesehen …” „… auch der Irrtum über solche Eigenschaften der Person oder der Sache, die im Verkehr als wesentlich …” „… Erklärungsinhalt, sondern eigentlich über bestimmte Motive, die in den Eigenschaften einer Person oder einer Sache …”

II. Unmöglichkeit S. 403-411

„… • Rechtliche Unmöglichkeit • Wirtschaftliche Unmöglichkeit • Persönliche Unmöglichkeit • Verschuldete und …” „… persönliche Unmöglichkeit gekennzeichnet? Wird eine persönlich zu erbringende Leistung z. B. aufgrund eines …” „… Verkehrsstreik behindert wird, so kann ein Fall der in § 275 Abs. 3 BGB geregelten persönlichen Unmöglichkeit …”

IV. Eigenschaftsirrtum S. 322-324

„… Eigenschaften der Person oder der Sache im Irrtum war, • die im Verkehr als wesentlich angesehen werden. § 119 …” „… Irrtum über solche Eigenschaften der Person oder der Sache, die im Verkehr als wesentlich angesehen …” „… Erklärungsinhalt, sondern eigentlich über bestimmte Motive, die in den Eigenschaften einer Person oder einer Sache …”

XIV. Sonstige Formanforderungen S. 201-203

„… II. Natürliche Personen …” „… , 2290 Abs. 4 BGB Allerdings ist zu unterscheiden, ob das Gesetz wirklich persönliche Anwesenheit der …” „… geeignete Träger, z. B. CD, Fax, E-Mail • Schriftzeichen erforderlich • Person des Erklärenden muss genannt …”

V. Vertragsdurchführungsplanung S. 114-119

„… ng existieren und befolgt werden (Projektdisziplin), natürlich nicht im Sinne eines …” „… Wettbewerbsverbote über das Ausland unterlaufen werden). Natürlich können auch auf höherer Gewalt …” „… ist. Befolgt der Vorstand dieses nicht, droht ihm eine persönliche Haftung für die daraus …”

III. Vertragsdesign S. 96-110

„… , Schreinerei, handelt es sich um ein stark personenbezogenes Geschäft, das auf die Person des Inhabers …” „… Bezeichnungen spielen keine Rolle, (BGH NJW 2008, 1658). In der Praxis muss natür lich dieser wirkliche Wille …” „… . Vertragsdesign 2. T eil V ertrags anbah nu ng Voraussetzung für das Tätigwerden der Juristen ist natürlich …”

V. Stellvertretung S. 234-258

„… eigener Person vorzunehmen. Sie beschäftigen Einkäufer. Ebenso können die in den Filialen …” „… , • Rechtsfolge: wirkt unmittelbar für und gegen den Vertretenen. Obwohl eine Person (als Vertreter) handelt …” „… , treffen die Rechtsfolgen die andere Person (den Vertretenen), wie wenn diese Person selbst …”

X. Textform S. 189-191

„… abgegeben, die Person des Erklärenden genannt und der Abschluss der Erklärung durch Nachbildung der …” „… Schriftzeichen geeignete Weise abgegeben, die Person des Erklärenden genannt und der Abschluss der Erklärung …” „… eine lesbare Erklärung abgestellt wird. Natürlich sind dadurch die eingangs geschilderten Zwecke von …”

IX. Elektronische Form S. 187-189

„… geeigneten Weise abgegeben, die Person des Erklärenden genannt und der Abschluss der Erklärung durch …” „… dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeignete Weise abgegeben, die Person des Erklärenden genannt und …” „… Unterschrift verzichtet wird und nur noch eine lesbare Erklärung abgestellt wird. Natürlich sind dadurch die …”

III. Schuldnerverzug S. 411-435

„… ist und 2. der Gläubiger von den den Anspruch begrün denden Umständen und der Person des Schuldners …” „… Personen auch den Geschäftsführer der GmbH oder den Vorstand der AG. (3) Wie formuliert man eine …” „… . persönlicher Besuch, telefonische Anfra gen, weitere Folgen mit Deutlichkeit aufzeigen, Inkassobüro oder …”

VI. Überraschende und unklare AGB-Klauseln S. 369-374

„… und natürlich in Rechnung gestellt bekommt. Der Großhändler verweist auf die dem Kauf zugrunde …” „… den Kaffee nun natürlich nicht bezahlen und auch die Maschine will sie nicht mehr haben. Frage Wie …” „… geschäftlich unerfahrene Person eine bestimmte Klausel überraschend sein, während dieselbe Klausel im …”

Stichwortverzeichnis S. 558-567

„… Nachbürgschaft 480 Nacherfüllung 460 Nachfristklausel 378 nasciturus 196 Natürliche Personen 192, 194 …” „… 301 J Juristische Personen 192, 199 – Beginn der Rechtsfähigkeit 201 – Begriff 199 …”

VII. Haftung für Mängel S. 461-473

„… gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr, wenn der Käufer eine juristische Person des öffentlichen …” „… werden. Daneben bestehen natürlich noch die allgemeinen Grenzen wie Sittenwidrigkeit, § 138 BGB und bei …” „… damit natürlich, wie lange diese Nachbesserungsversuche zeitlich dauern dürfen. § 440 S. 2 BGB …”

IV. Vertragsfreiheit S. 49-59

„… zu gestalten, als Teil des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit. Vahlen – Allgemeine …” „… Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer …” „… abgegeben. • Vertrag: Die Privatautonomie lässt auch Regelungen zwischen zwei Personen zu, die vor dem …”

IV. Einbeziehung von AGB S. 358-367

„… mit einer Gehbehinderung sind Vorkehrungen zu treffen, dass für diese Personen etwaige ausgehängte …” „… noch aus den Umständen, insbesondere aus der Natur des Schuldverhältnisses, zu entnehmen, so hat die …” „… 1 Persönlicher Anwendungsbereich 242 Bei welchen Vertragsparteien findet keine bzw. nur eine …”

VI. Erlöschen eines Vertragsangebots S. 168-176

„… kann grundsätzlich natürlich nicht bis in alle Ewigkeit Geltung haben, es erlischt begrifflich nach den …” „… Einrichtung von Person zu Person gemachten Antrag. (2) Der einem Abwesenden gemachte Antrag kann nur bis zu …” „… machen, wenn sich ein anderer Wille des Antragenden ergibt, z. B. er nur an eine bestimmte Person …”

IX. Wirkungen der Anfechtung S. 338-343

„… ist eine Anfechtung mit rückwirkender Kraft durch die Natur des Vertrages ausgeschlossen (wie sollte …” „… • Eigenschaftsirrtum, § 119 Abs. 2 BGB • wenn eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Person oder Sache nicht wie …”

III. Begriff der AGB S. 351-358

„… den Partner 4. Frage Sind die Klauselverbote persönlich anwendbar? Ja, bei • Verbrauchern …” „… Personen des öffentlichen Rechts handelt 5. Frage Sind die Klauselverbote sachlich anwendbar? Ja, z. B …” „… NJW 1999, 2180) Hier ist die Praxis natürlich sehr erfinderisch, wie die Beispiele zeigen, so dass die …”

VII. Widerrechtliche Drohung S. 329-333

„… jeder Nachteil für den Bedrohten oder einen Dritten, auch bloß materieller oder ideeller Natur, wie z …” „… Kündigung des Kreditvertrages einer GmbH, wenn nicht ihr Geschäftsführer eine persönliche Bürgschaft …”

VI. Systematische Analyse juristischer Sachverhalte S. 119-131

„… auffallen, warum das Alter nur einer Person angegeben ist (Rechtsproblem der altersabhängigen Geschäfts …” „… Sachverhaltsteilen: Aufgliederung nach Sachverhaltsteilen • Bei mehreren Personen: Aufteilung in Zwei Personen …” „… man weiß, was die im Fall genannten Personen wollen, wie die Fragestellung lautet. Beispiele …”

VIII. Anfechtungsformalitäten S. 333-338

„… anfechtungsberechtigt, da die Willenserklärung ihm zugerechnet wird. Haben mehrere Personen ein Anfechtungsrecht, kann …” „… ist eine Anfechtung mit rückwirkender Kraft durch die Natur des Vertrages ausgeschlossen (wie sollte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 II . Natürliche Personen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 III . Juristische Personen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 1 Begriff der juristischen Person …”

III. Unwirksame Verträge S. 293-311

„… zu den Grundprinzipien unserer Rechts- und Sittenordnung tritt. Problematisch ist natürlich der …” „… , in denen ein Vertrag nur bestimmten Personen gegenüber unwirksam sein soll, ansonsten aber für alle …” „… eine unwirksame Verfügung einer Person vorliegt, die keine Wirksamkeit anderen schutzwürdigen …”

IV. Weitere Erlöschensgründe S. 525-558

„… Kündigungsgrund: Gehört die gekün digte Person zu einem besonders geschützten Personenkreis? • Sachlicher …” „… Person zu einem besonders geschützten Personenkreis? Für bestimmte Personenkreise enthalten gesetzliche …” „… . Natürlich können auch hier die Parteien die Zulässigkeit einer bedingten Kündigung vereinbaren. Möglich ist …”

V. Positive Vertragsverletzung (pVV) S. 442-452

„… nicht durch die Bekanntgabe von wahren Tatsachenbehauptungen, persönlichen Meinungen oder …” „… wiederum ausschließen. Natürlich muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob sich nicht …” „… Vertragsschluss ein besonderes Vertrauen zwischen den in Verhandlung befindlichen Personen besteht, das evtl …”

I. System der Vertragsgegenstände S. 258-262

„… Übertragungs-Vorschriften und natürlich verschiedene Voraussetzungen, die zu beachten sind: Abschnitt 5 Übertragung einer …” „… höchstpersönliche Rechte, wie z. B. das Namensrecht, Persönlichkeitsrechte, Familienrechte, bloße Besitzrechte …” „… . das Persönlichkeitsrecht oder auch familienrechtliche Verpflichtungen (z. B. die Mit arbeit der …”

doi.org/10.15358/9783800646746

Helmut Köhler, Heinrich Lange - BGB Allgemeiner Teil

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Helmut Köhler, Heinrich Lange

BGB Allgemeiner Teil

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 20. Die natürlichen Personen S. 278-285

„… 2784. Kapitel. Die Rechtssubjekte§ 20. Die natürlichen PersonenI. Der Mensch als Rechtssubjekt1 …” „… sowie rechtsfähige Personengesellschaften (§ 14Abs. 2 BGB). Natürliche Person ist der Mensch.Beispiel …” „… Rechtssubjekte, also Träger von Rechten und Pflichten, sind nach dem BGB nur na-türliche und juristische Personen …”

§ 5. Grundlagen und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre S. 33-48

„… eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,die bei Abschluss …” „… (§ 13 BGB).Da nur eine natürliche Person Verbraucher sein kann, fallen juristische Personen,auch wenn es …” „… ) „Verbraucher“22Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die …”

§ 19. Rechtsdurchsetzung und Rechtsschutz S. 271-278

„… Rechtssystem, 1985.2784. Kapitel. Die Rechtssubjekte§ 20. Die natürlichen PersonenI. Der Mensch als …” „… juristische Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften (§ 14Abs. 2 BGB). Natürliche Person ist der …” „… Erbfolge. Außerdemkommt diese Auffassung in Schwierigkeiten, wenn eine natürliche Person vorübergehend ohne …”

§ 10. Die Geschäftsfähigkeit S. 139-156

„… ist jede natürliche und juristische Person, geschäfts-fähig kann dagegen nur der Mensch, nicht auch …” „… Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist“ (dazuKöhler BGB AT PdW Fall 24).Die betreffende Person …” „… datenschutzrechtliche Einwilligung durch Minderjährige38 Die Einwilligung einer natürlichen Person in eine Verarbeitung …”

§ 21. Juristische Personen S. 285-303

„… zwei Arten: die natürlichen Personen und die juristischen Personen. Währendklar ist, dass mit …” „… natürlicher Person der Mensch gemeint ist, wird der Begriff der juris-tischen Person nicht weiter definiert …” „… 12Vereinsmitglied können natürliche und juristische Personen, sogar Gesamthands-gemeinschaften (BGH …”

§ 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht S. 253-262

„… (§ 1061BGB) und (vom postmortalen Persönlichkeitsschutz abgesehen) die Persönlichkeits-rechte.29Ein Recht …” „… Rechten gehören zunächst einmal die Persönlichkeitsrechte, dhRechte auf Achtung der Person. Dazu rechnet …” „… , 124 (127)).Den Persönlichkeitsrechten sind verwandt die persönlichen Familienrechte. So etwadas …”

I. Vorbereitung der Niederschrift S. 317-319

„… unvollständig hält, darf man ihn nicht nach eigenen Vorstellungen ergän-zen oder ändern. – Natürlich kann es …” „… . „Anspruchsklausuren“, welche die Regel sind, soll der Bearbeiter einesFalles prüfen, ob zwischen bestimmten Personen …” „… ist größte Sorgfalt zu ver-wenden. Natürlich ersetzt das Wissen um die richtige Klausurtechnik nicht …”

§ 12. Die Form des Rechtsgeschäfts S. 191-202

„… Vertretungsmacht Handelnden, MDR 1987, 985; Fehrenbach, Die Haftung bei Vertretung einernicht existierenden Person …” „… des Rechtsverkehrs im Ganzen oder dem Interesse aller am Rechtsgeschäftbeteiligten Personen oder nur …” „… dem Interesse bestimmter Personen. Die Formvorschrif-ten sollen im ersten Fall dafür sorgen, dass das …”

§ 11. Die Vertretung S. 156-191

„… Rechtssinne also einen „Vertreter“. Dazu gehören na-türliche Personen, die nicht (voll) geschäftsfähig sind …” „… ) Gesetzliche Vertretung2 Bestimmte natürliche Personen brauchen notwendigerweise einen Vertreter, weil …” „… einer natürlichen oder juristischen Person aus,so muss ein neuer bestellt werden, um die Vertretung und …”

Sachverzeichnis S. 325-330

„… Nationalsozialismus 3 29Natürliche Person 20 1ff.Nebensache 23 20Nichtigkeit 15 2ff.Nichtrechtsfähiger Verein 21 38 …” „… ; 9 13f.Familienname 20 12Familienrecht 3 11Familienrechte, persönliche 17 8Festofferte 8 56Fiktion 3 …” „… 20Juristische Personen 21 1ff.Justizgewährungsanspruch 19 1Kaiserreich 3 27Kalkulationsirrtum 7 25 …”

§ 3. Das bürgerliche Recht S. 9-25

„… römisch-rechtlichen Ein-teilung in personae, res, actiones folgend, Vorschriften über natürliche und …” „… juristischePersonen, Sachen und Rechtsgeschäfte. Daran schließen sich Vorschriften über Fristenund Termine …” „… Systematik sollten konkrete Sinnzusammenhängeund natürliche Lebensordnungen treten. Vorarbeiten zu einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… InhaltsverzeichnisXXI4. Kapitel. Die Rechtssubjekte§ 20. Die natürlichen Personen …” „… Persönlichkeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284§ 21. Juristische Personen …” „… Rechts Band 1 Erster Teil: Die Personen-gesellschaft, 1977Flume BGB AT I 2 Flume, Allgemeiner Teil des …”

§ 4. Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Privatrechts S. 25-33

„… sachliche Unabhängigkeit wird ergänzt durch die persönliche Unabhängig-keit (Art. 97 Abs. 2) in Gestalt der …” „… einzelne bestrebt ist, seinen persönlichen Nutzenzu vermehren. Der Optimalzustand (das sog. Pareto-Optimum …” „… bringt: er ermöglicht den Parteien eine auf ihren jeweiligen persönlichen Nutzen ab-gestimmte Regelung …”

§ 18. Anspruch, Einwendung und Einrede S. 262-271

„… ; Neuner, Der privatrechtliche Schutz derPersönlichkeit, JuS 2015, 961; L. Raiser, Der Stand der Lehre vom …” „… Rechtsstreitigkeiten gehen darüber, ob eine Person von einer anderen et-was verlangen kann, etwa die Zahlung einer …” „… nur deklaratorischer Natur. –Der Anspruch des Käufers auf Verzugszinsenergibt sich aus ergänzenden …”

§ 9. Die Auslegung des Rechtsgeschäfts S. 130-139

„… des Erblassers zu er-mitteln (sog. natürliche Auslegung). Dabei sind alle Umstände außerhalb der …” „… Allgemeinheit sind solche Erklärungen zu verstehen, die füreine unbestimmte Vielzahl von Personen Bedeutung …” „… , Vollmachtsurkunden, die zu einem Handeln gegenüber einerunbestimmten Vielzahl von Personen ermächtigen; Auslobungen …”

§ 15. Das unwirksame Rechtsgeschäft S. 230-239

„… , greift diese Vorschrift natürlich nichtein, wenn die Parteien etwas anderes gewollt haben. Gerade in …” „… Rechtsgeschäft nur einer bestimm-ten Person gegenüber unwirksam, allen anderen gegenüber aber wirksam ist …” „… . RelativeUnwirksamkeit ist vorgesehen bei Verfügungen, die gegen ein den Schutz bestimmterPersonen bezweckendes …”

§ 16. Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 239-253

„… Bedingung iSd § 158 BGB). Art und Rechts-natur des Vertrages spielen grds. keine Rolle (vgl. aber § 310 Abs …” „… Person des Verbrauchers (etwa be-sondere Geschäftserfahrenheit oder -unerfahrenheit des Verbrauchers …” „… persönlichen Kontakt fehlt, wie etwaParkhäusern, Autowaschanlagen, von Bedeutung.b) Verschaffung der …”

§ 23. Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen S. 307-316

„… der Leichnam herren-lose Sache oder Rückstand der Persönlichkeit ist, ist umstritten. Jedenfalls ist …” „… Grundstück. Dieses Vermögen ist gem. §§ 1477 Abs. 1, 752BGB, soweit möglich, in Natur zu teilen. Beim Bargeld …” „… die Mieterträge eines Hauses einerseits, die Grundsteuer ande-rerseits). Kommen mehrere Personen in …”

§ 6. Die Willenserklärung S. 48-66

„… allgemein lässtsich sagen:Eine Willenserklärung ist die Willensäußerung einer Person, die unmittelbar auf …” „… persönlichen, intimen Beziehun-gen zumGegenstand einer vertraglichen Bindung machen wollen. Er konnte die Frage …” „… Annahme. – Natürlich genügt es nicht, wenn der Antragende in seinem An-gebot einseitig erklärt, er nehme …”

§ 13. Der Inhalt des Rechtsgeschäfts S. 202-219

„… Kommanditgesellschaft (vgl. §§ 161ff. HGB) ent-hält die Klausel: „Stirbt der persönlich haftende Gesellschafter Hermann …” „… . Der Zweck der Regelung ist nicht so sehr im Schutz der persön-lichen Freiheit des Rechtsinhabers zu …” „… Gestaltungsfreiheit der Einschränkung zum Schutzeder Interessen des Geschäftsgegners oder dritter Personen oder der …”

§ 2. Privatrecht und öffentliches Recht S. 5-9

„… können daher sowohl öffentlich-rechtlicher als auch privatrechtlicher Na-tur sein. Ob im Einzelfall das …” „… öf-fentlich-rechtlicher Natur, wenn an ihr der Staat in seiner Eigenschaft als Hoheitsträ-ger beteiligt ist und sein …” „… bürgerlich-recht-liche Gesellschaft (§§ 705ff. BGB) die Grundform der Personenhandelsgesellschaften(OHG, KG). Die …”

doi.org/10.17104/9783406801709

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Helmut Köhler, Heinrich Lange

BGB Allgemeiner Teil

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 20. Die natürlichen Personen S. 276-283

„… sowie rechtsfähige Personengesellschaften (§ 14 Abs. 2 BGB). Natürliche Person ist der Mensch. Beispiel …” „… 276 4. Kapitel. Die Rechtssubjekte § 20. Die natürlichen Personen I. Der Mensch als Rechtssubjekt 1 …” „… Rechtssubjekte, also Träger von Rechten und Pflichten, sind nach dem BGB nur natürliche und juristische Personen …”

§ 5. Grundlagen und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre S. 33-48

„… Legaldefinitionen aufgestellt. aa) „Verbraucher“ 22Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu …” „… eindeutig und zweifelsfrei darauf hin, dass die natürliche Person in Verfolgung ihrer gewerblichen oder …” „… gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Zwecke verfolgen, einer natürlichen Person gleichgestellt werden …”

§ 19. Rechtsdurchsetzung und Rechtsschutz S. 269-276

„… rechtsfähige Personengesellschaften (§ 14 Abs. 2 BGB). Natürliche Person ist der Mensch. Beispiel: Setzt A …” „… . Die Rechtssubjekte § 20. Die natürlichen Personen I. Der Mensch als Rechtssubjekt 1 Rechtssubjekte …” „… , also Träger von Rechten und Pflichten, sind nach dem BGB nur natürliche und juristische Personen sowie …”

§ 21. Juristische Personen S. 283-301

„… zwei Arten: die natürlichen Personen und die juristischen Personen. Während klar ist, dass mit …” „… natürlicher Person der Mensch gemeint ist, wird der Begriff der juristischen Person nicht weiter definiert …” „… . Mitgliedschaft a) Begründung und Beendigung 12Vereinsmitglied können natürliche und juristische Personen, sogar …”

§ 10. Die Geschäftsfähigkeit S. 138-155

„… einen „Vertreter“. Dazu gehören natürliche Personen, die nicht (voll) geschäftsfähig sind, juristische …” „… “) Vertretung. a) Gesetzliche Vertretung 2Bestimmte natürliche Personen brauchen notwendigerweise einen …” „… Person in eine Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten ist in Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO iVm Art …”

I. Vorbereitung der Niederschrift S. 314-316

„… . – Natürlich kann es einmal vorkommen, dass der Aufgabensteller einmal einen Punkt übersehen oder sich unklar …” „… zwischen bestimmten Personen bestimmte Ansprüche bestehen. Die Fallfrage kann manchmal sehr konkret …” „… zu verschaffen. Dazu dient eine Skizze mit einer graphischen Darstellung der beteiligten Personen und …”

§ 11. Die Vertretung S. 155-190

„… gehören natürliche Personen, die nicht (voll) geschäftsfähig sind, juristische Personen und rechtsfähige …” „… Bestimmte natürliche Personen brauchen notwendigerweise einen Vertreter, weil sie entweder überhaupt nicht …” „… ) gesetzliche Vertreter einer natürlichen oder juristischen Person aus, so muss ein neuer bestellt werden, um …”

§ 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht S. 251-260

„… 10.000DM zugesprochen (BGHZ 39, 124 (127)). Den Persönlichkeitsrechten sind verwandt die persönlichen …” „… Persönlichkeitsrechte, das Urheberrecht (§ 29 S. 2 UrhG), die beschränkte persönliche Dienstbarkeit (§ 1092 Abs. 1 S. 1 …” „… Personen untereinander und zu Gegenständen. Die einzelne rechtlich geregelte Beziehung einer Person zu …”

§ 12. Die Form des Rechtsgeschäfts S. 190-200

„… nicht existierenden Person, NJW 2009, 2173; Jauernig, Zeitliche Grenzen für die Genehmigung von …” „… Interesse aller am Rechtsgeschäft beteiligten Personen oder nur dem Interesse bestimmter Personen. Die …” „… nebensächlich. Das wirft natürlich schwierige Abgrenzungsprobleme auf. Im obigen Fall dürfte noch zulässige …”

Sachverzeichnis S. 323-328

„… Namensbestreitung 20 15 Namensschutz 20 14ff. Nasciturus 20 3 Nationalsozialismus 3 29 Natürliche Person 20 1ff …” „… . Familienname 20 12 Familienrecht 3 11 Familienrechte, persönliche 17 8 Festofferte 8 56 Fiktion 3 16; 6 4; 14 …” „… strictum 3 20 Juristische Personen 21 1ff. Justizgewährungsanspruch 19 1 Kaiserreich 3 27 …”

§ 23. Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen S. 305-314

„… Persönlichkeitsrecht des Menschen an seinem Körper. Ob der Leichnam herrenlose Sache oder Rückstand der Persönlichkeit …” „… gem. §§ 1477 Abs. 1, 752 BGB, soweit möglich, in Natur zu teilen. Beim Bargeld ist dies (ggf. durch …” „… Grundsteuer andererseits). Kommen mehrere Personen in Betracht, denen dieser Nutzen zustehen kann oder die die …”

§ 3. Das bürgerliche Recht S. 9-25

„… natürliche und juristische Personen, Sachen und Rechtsgeschäfte. Daran schließen sich Vorschriften über …” „… abstrakter Begriffe und lebensfremder Systematik sollten konkrete Sinnzusammenhänge und natürliche …” „… Schuldrecht stand in den letzten Jahrzehnten der Schutz der Persönlichkeit, vor allem aber der Schutz des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Kapitel. Die Rechtssubjekte § 20. Die natürlichen Personen …” „… Persönlichkeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 § 21. Juristische Personen …” „… Inhaltsverzeichnis XV 2. Arten und Entstehung der juristischen Person . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 3. Die …”

§ 4. Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Privatrechts S. 25-33

„… persönliche Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 2) in Gestalt der Unabsetzbarkeit und Unversetzbarkeit. Der Sicherung …” „… fließt vielmehr ein Element persönlicher Wertung und Entscheidung hinein. Freilich darf der Richter, wenn …” „… persönlichen Nutzen zu vermehren. Der Optimalzustand (das sog. Pareto-Optimum) ist dann erreicht, wenn die …”

§ 18. Anspruch, Einwendung und Einrede S. 260-269

„… Recht“, in: Coing/Lawson/Grönfors (Hrsg.), Das subjektive Recht und der Rechtsschutz der Persönlichkeit …” „… meisten Rechtsstreitigkeiten gehen darüber, ob eine Person von einer anderen etwas verlangen kann, etwa …” „… Natur. –Der Anspruch des Käufers auf Verzugszinsen ergibt sich aus ergänzenden Vorschriften (§ 288 BGB …”

§ 15. Das unwirksame Rechtsgeschäft S. 229-237

„… nur eine Vermutung aufstellt, greift diese Vorschrift natürlich nicht ein, wenn die Parteien etwas …” „… , wenn ein Rechtsgeschäft nur einer bestimmten Person gegenüber unwirksam, allen anderen gegenüber aber …” „… Personen bezweckendes Veräußerungsverbot verstoßen (§§ 135, 136 BGB) sowie in einigen sonstigen Fällen (vgl …”

§ 9. Die Auslegung des Rechtsgeschäfts S. 129-138

„… des Erblassers zu ermitteln (sog. natürliche Auslegung). Dabei sind alle Umstände außerhalb der …” „… Rechtsgeschäftslehre 132 die der Adressat kannte oder doch kennen musste, mochten sie auch anderen Personen oder der …” „… Personen Bedeutung erlangen können. Dazu rechnen etwa die inUmlaufpapieren (Wechsel, Scheck …”

§ 6. Die Willenserklärung S. 48-65

„… Willensäußerung einer Person, die unmittelbar auf den Eintritt einer privatrechtlichen Rechtsfolge gerichtet ist …” „… , dass Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft ihre persönlichen, intimen Beziehungen …” „… . – Natürlich genügt es nicht, wenn der Antragende in seinem Angebot einseitig erklärt, er nehme bei Schweigen …”

§ 13. Der Inhalt des Rechtsgeschäfts S. 200-217

„… Gesellschaftsvertrag einer Kommanditgesellschaft (vgl. §§ 161ff. HGB) enthält die Klausel: „Stirbt der persönlich …” „… Regelung ist nicht so sehr im Schutz der persönlichen Freiheit des Rechtsinhabers zu erblicken, wie sich …” „… der Interessen des Geschäftsgegners oder dritter Personen oder der Allgemeinheit. § 13. Der Inhalt des …”

§ 2. Privatrecht und öffentliches Recht S. 5-9

„… Bürger können daher sowohl öffentlich-rechtlicher als auch privatrechtlicher Natur sein. Ob im Einzelfall …” „… öffentlich-rechtlicher Natur, wenn an ihr der Staat in seiner Eigenschaft als Hoheitsträger beteiligt ist und sein …” „… Personenhandelsgesellschaften (OHG, KG). Die bürgerlich-rechtliche Anweisung (§§ 783ff. BGB) ist die Grundform von Wechsel und …”

doi.org/10.17104/9783406759154

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Helmut Köhler, Heinrich Lange

BGB Allgemeiner Teil

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 20. Die natürlichen Personen S. 276-283

„… sowie rechtsfähige Personengesellschaften (§ 14 Abs. 2 BGB). Natürliche Person ist der Mensch. Beispiel …” „… 276 4. Kapitel. Die Rechtssubjekte § 20. Die natürlichen Personen I. Der Mensch als Rechtssubjekt 1 …” „… Rechtssubjekte, also Träger von Rechten und Pflichten, sind nach dem BGB nur natürliche und juristische Personen …”

§ 5. Grundlagen und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre S. 33-48

„… ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei …” „… ) „Verbraucher“ 22Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die …” „… (§ 13 BGB). Da nur eine natürliche Person Verbraucher sein kann, fallen juristische Personen, auch wenn …”

§ 19. Rechtsdurchsetzung und Rechtsschutz S. 269-276

„… Personengesellschaften (§ 14 Abs. 2 BGB). Natürliche Person ist der Mensch. Beispiel: Setzt A seine Katze „Betzi …” „… Rechtssubjekte § 20. Die natürlichen Personen I. Der Mensch als Rechtssubjekt 1 Rechtssubjekte, also Träger von …” „… Rechten und Pflichten, sind nach dem BGB nur natürliche und juristische Personen sowie rechtsfähige …”

§ 21. Juristische Personen S. 283-301

„… der Personen aus und unterscheidet zwei Arten: die natürlichen Personen und die juristischen Personen …” „… . Während klar ist, dass mit natürlicher Person der Mensch gemeint ist, wird der Begriff der juristischen …” „… können natürliche und juristische Personen, sogar Gesamthandsgemeinschaften (BGH WM 1981, 1286) sein. Die …”

§ 10. Die Geschäftsfähigkeit S. 138-155

„… Einwilligung durch Minderjährige 37 Die Einwilligung einer natürlichen Person in eine Verarbeitung ihrer …” „… Rechtssinne also einen „Vertreter“. Dazu gehören natürliche Personen, die nicht (voll) geschäftsfähig sind …” „… “) Vertretung. a) Gesetzliche Vertretung 2Bestimmte natürliche Personen brauchen notwendigerweise einen …”

§ 11. Die Vertretung S. 155-190

„… gehören natürliche Personen, die nicht (voll) geschäftsfähig sind, juristische Personen und rechtsfähige …” „… Bestimmte natürliche Personen brauchen notwendigerweise einen Vertreter, weil sie entweder überhaupt nicht …” „… ) gesetzliche Vertreter einer natürlichen oder juristischen Person aus, so muss ein neuer bestellt werden, um …”

§ 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht S. 251-261

„… 10.000DM zugesprochen (BGHZ 39, 124 (127)). Den Persönlichkeitsrechten sind verwandt die persönlichen …” „… Persönlichkeitsrechte, das Urheberrecht (§ 29 S. 2 UrhG), die beschränkte persönliche Dienstbarkeit (§ 1092 Abs. 1 S. 1 …” „… Personen untereinander und zu Gegenständen. Die einzelne rechtlich geregelte Beziehung einer Person zu …”

§ 12. Die Form des Rechtsgeschäfts S. 190-201

„… 1987, 985; Fehrenbach, Die Haftung bei Vertretung einer nicht existierenden Person, NJW 2009, 2173 …” „… des Rechtsverkehrs im Ganzen oder dem Interesse aller am Rechtsgeschäft beteiligten Personen oder nur …” „… dem Interesse bestimmter Personen. Die Formvorschriften sollen im ersten Fall dafür sorgen, dass das …”

Anhang. Technik der Fallbearbeitung S. 314-323

„… . – Natürlich kann es einmal vorkommen, dass der Aufgabensteller einmal einen Punkt übersehen oder sich unklar …” „… zwischen bestimmten Personen bestimmte Ansprüche bestehen. Die Fallfrage kann manchmal sehr konkret …” „… zu verschaffen. Dazu dient eine Skizze mit einer graphischen Darstellung der beteiligten Personen und …”

Sachverzeichnis S. 323-328

„… Namensbestreitung 20 15 Namensschutz 20 14ff. Nasciturus 20 3 Nationalsozialismus 3 29 Natürliche Person 20 1ff …” „… . Familienname 20 12 Familienrecht 3 11 Familienrechte, persönliche 17 8 Festofferte 8 56 Fiktion 3 16; 6 4; 14 …” „… strictum 3 20 Juristische Personen 21 1ff. Justizgewährungsanspruch 19 1 Kaiserreich 3 27 …”

§ 23. Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen S. 305-314

„… Persönlichkeitsrecht des Menschen an seinem Körper. Ob der Leichnam herrenlose Sache oder Rückstand der Persönlichkeit …” „… gem. §§ 1477 Abs. 1, 752 BGB, soweit möglich, in Natur zu teilen. Beim Bargeld ist dies (ggf. durch …” „… die Mieterträge eines Hauses einerseits, die Grundsteuer andererseits). Kommen mehrere Personen in …”

§ 3. Das bürgerliche Recht S. 9-25

„… natürliche und juristische Personen, Sachen und Rechtsgeschäfte. Daran schließen sich Vorschriften über …” „… Systematik sollten konkrete Sinnzusammenhänge und natürliche Lebensordnungen treten. Vorarbeiten zu einem …” „… Teil und Schuldrecht stand in den letzten Jahrzehnten der Schutz der Persönlichkeit, vor allem aber der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Kapitel. Die Rechtssubjekte § 20. Die natürlichen Personen …” „… Persönlichkeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 § 21. Juristische Personen …” „… Inhaltsverzeichnis XV 2. Arten und Entstehung der juristischen Person . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 3. Die …”

§ 4. Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Privatrechts S. 25-33

„… persönliche Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 2) in Gestalt der Unabsetzbarkeit und Unversetzbarkeit. Der Sicherung …” „… fließt vielmehr ein Element persönlicher Wertung und Entscheidung hinein. Freilich darf der Richter, wenn …” „… persönlichen Nutzen zu vermehren. Der Optimalzustand (das sog. Pareto-Optimum) ist dann erreicht, wenn die …”

§ 18. Anspruch, Einwendung und Einrede S. 261-269

„… Rechtsstreitigkeiten gehen darüber, ob eine Person von einer anderen etwas verlangen kann, etwa die Zahlung einer …” „… , die Anspruchsnorm des § 433 Abs. 2 BGB ist nur deklaratorischer Natur. –Der Anspruch des Käufers auf …” „… Nr. 2liegt liegt vor, wenn der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person …”

§ 15. Das unwirksame Rechtsgeschäft S. 229-237

„… Vorschrift natürlich nicht ein, wenn die Parteien etwas anderes gewollt haben. Gerade in umfangreicheren …” „… , wenn ein Rechtsgeschäft nur einer bestimmten Person gegenüber unwirksam, allen anderen gegenüber aber …” „… Personen bezweckendes Veräußerungsverbot verstoßen (§§ 135, 136 BGB) sowie in einigen sonstigen Fällen (vgl …”

§ 9. Die Auslegung des Rechtsgeschäfts S. 129-138

„… , 256). Bei der Testamentsauslegung ist der wirkliche Wille des Erblassers zu ermitteln (sog. natürliche …” „… kannte oder doch kennen musste, mochten sie auch anderen Personen oder der Allgemeinheit unbekannt sein …” „… Personen Bedeutung erlangen können. Dazu rechnen etwa die inUmlaufpapieren (Wechsel, Scheck …”

§ 6. Die Willenserklärung S. 48-65

„… Willensäußerung einer Person, die unmittelbar auf den Eintritt einer privatrechtlichen Rechtsfolge gerichtet ist …” „… , dass Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft ihre persönlichen, intimen Beziehungen …” „… . – Natürlich genügt es nicht, wenn der Antragende in seinem Angebot einseitig erklärt, er nehme bei Schweigen …”

§ 13. Der Inhalt des Rechtsgeschäfts S. 201-217

„… Kommanditgesellschaft (vgl. §§ 161ff. HGB) enthält die Klausel: „Stirbt der persönlich haftende Gesellschafter Hermann Z …” „… schließt sie von vornherein aus. Der Zweck der Regelung ist nicht so sehr im Schutz der persönlichen …” „… Geschäftsgegners oder dritter Personen oder der Allgemeinheit. a) Einschränkungen durch zwingende Rechtsnormen 6 …”

§ 2. Privatrecht und öffentliches Recht S. 5-9

„… Bürger können daher sowohl öffentlich-rechtlicher als auch privatrechtlicher Natur sein. Ob im Einzelfall …” „… öffentlich-rechtlicher Natur, wenn an ihr der Staat in seiner Eigenschaft als Hoheitsträger beteiligt ist und sein …” „… Personenhandelsgesellschaften (OHG, KG). Die bürgerlich-rechtliche Anweisung (§§ 783ff. BGB) ist die Grundform von Wechsel und …”

doi.org/10.17104/9783406771965

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Helmut Köhler, Heinrich Lange

BGB Allgemeiner Teil

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 20. Die natürlichen Personen S. 276-283

„… 2764. Kapitel. Die Rechtssubjekte§ 20. Die natürlichen PersonenI. Der Mensch als Rechtssubjekt1 …” „… sowie rechtsfähige Personengesellschaften (§ 14Abs. 2 BGB). Natürliche Person ist der Mensch.Beispiel …” „… Rechtssubjekte, also Träger von Rechten und Pflichten, sind nach dem BGB nur na-türliche und juristische Personen …”

§ 5. Grundlagen und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre S. 33-48

„… (§ 13 BGB).Da nur eine natürliche Person Verbraucher sein kann, fallen juristische Personen,auch wenn es …” „… ) „Verbraucher“22Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die …” „… eindeutig und zweifelsfrei darauf hin, dass die natürliche Person in Verfolgungihrer gewerblichen oder …”

§ 19. Rechtsdurchsetzung und Rechtsschutz S. 269-276

„… . Die Rechtssubjekte§ 20. Die natürlichen PersonenI. Der Mensch als Rechtssubjekt1 Rechtssubjekte, also …” „… rechtsfähige Personengesellschaften (§ 14Abs. 2 BGB). Natürliche Person ist der Mensch.Beispiel: Setzt A seine …” „… Träger von Rechten und Pflichten, sind nach dem BGB nur na-türliche und juristische Personen sowie …”

§ 21. Juristische Personen S. 283-301

„… und unter-scheidet zwei Arten: die natürlichen Personen und die juristischen Personen. Währendklar ist …” „… , dass mit natürlicher Person der Mensch gemeint ist, wird der Begriff der juris-tischen Person nicht …” „… 12Vereinsmitglied können natürliche und juristische Personen, sogar Gesamthands-gemeinschaften (BGH …”

§ 10. Die Geschäftsfähigkeit S. 138-154

„… datenschutzrechtliche Einwilligung durch Minderjährige37 Die Einwilligung einer natürlichen Person in eine Verarbeitung …” „… Rechtssinne also einen „Vertreter“. Dazu gehören na-türliche Personen, die nicht (voll) geschäftsfähig sind …” „… wenn dies aber der Fall ist, kann das Rechtsgeschäft möglicherweise für das persönlicheWohl des …”

§ 11. Die Vertretung S. 154-190

„… Minderjährige37 Die Einwilligung einer natürlichen Person in eine Verarbeitung ihrer personenbezo-genen Daten …” „… “. Dazu gehören na-türliche Personen, die nicht (voll) geschäftsfähig sind, juristische Personen und …” „… ) Gesetzliche Vertretung2Bestimmte natürliche Personen brauchen notwendigerweise einen Vertreter, weil …”

§ 12. Die Form des Rechtsgeschäfts S. 190-200

„… Rechtsverkehrs im Ganzen oder dem Interesse aller am Rechtsgeschäftbeteiligten Personen oder nur dem Interesse …” „… bestimmter Personen. Die Formvorschrif-ten sollen im ersten Fall dafür sorgen, dass das Rechtsgeschäft auch …” „… gestanden hat. Das äußere Schriftbild ist nebensächlich. Das wirft natür-lich schwierige Abgrenzungsprobleme …”

§ 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht S. 251-261

„… Rechten gehören zunächst einmal die Persönlichkeitsrechte, dhRechte auf Achtung der Person. Dazu rechnet …” „… , 124 (127)).Den Persönlichkeitsrechten sind verwandt die persönlichen Familienrechte. So etwadas …” „… ) die Persönlichkeits-rechte.29Ein Recht kann auch durch Verzicht untergehen. Er erfolgt regelmäßig …”

I. Vorbereitung der Niederschrift S. 315-317

„… unvollständig hält, darf man ihn nicht nach eigenen Vorstellungen ergän-zen oder ändern. – Natürlich kann es …” „… . „Anspruchsklausuren“, welche die Regel sind, soll der Bearbeiter einesFalles prüfen, ob zwischen bestimmten Personen …” „… ist größte Sorgfalt zu ver-wenden. Natürlich ersetzt das Wissen um die richtige Klausurtechnik nicht …”

Sachverzeichnis S. 323-328

„… Nationalsozialismus 3 29Natürliche Person 20 1ff.Nebensache 23 20Nichtigkeit 15 2ff.Nichtrechtsfähiger Verein 21 38 …” „… ; 9 13f.Familienname 20 12Familienrecht 3 11Familienrechte, persönliche 17 8Festofferte 8 56Fiktion 3 …” „… 20Juristische Personen 21 1ff.Justizgewährungsanspruch 19 1Kaiserreich 3 27Kalkulationsirrtum 7 25 …”

§ 3. Das bürgerliche Recht S. 9-25

„… römisch-rechtlichen Ein-teilung in personae, res, actiones folgend, Vorschriften über natürliche und …” „… juristischePersonen, Sachen und Rechtsgeschäfte. Daran schließen sich Vorschriften über Fristenund Termine …” „… Systematik sollten konkrete Sinnzusammen-hänge und natürliche Lebensordnungen treten. Vorarbeiten zu einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Kapitel. Die Rechtssubjekte§ 20. Die natürlichen Personen …” „… Persönlichkeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282§ 21. Juristische Personen …” „… InhaltsverzeichnisXV2. Arten und Entstehung der juristischen Person . . . . . . . . . . . . . . . . . 2843. Die …”

§ 4. Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Privatrechts S. 25-33

„… sachliche Unabhängigkeit wird ergänzt durch die persönliche Unabhängig-keit (Art. 97 Abs. 2) in Gestalt der …” „… einzelne bestrebt ist, seinen persönlichen Nutzenzu vermehren. Der Optimalzustand (das sog. Pareto-Optimum …” „… bringt: er ermöglicht den Parteien eine auf ihren jeweiligen persönlichen Nutzen ab-gestimmte Regelung …”

§ 9. Die Auslegung des Rechtsgeschäfts S. 129-138

„… Testamentsauslegung ist der wirkliche Wille des Erblassers zu er-mitteln (sog. natürliche Auslegung). Dabei sind alle …” „… Allgemeinheit sind solche Erklärungen zu verstehen, die füreine unbestimmte Vielzahl von Personen Bedeutung …” „… , Vollmachtsurkunden, die zu einem Handeln gegenüber einerunbestimmten Vielzahl von Personen ermächtigen; Auslobungen …”

§ 15. Das unwirksame Rechtsgeschäft S. 229-237

„… abweichenden Parteiwillens8 Da § 139 BGB nur eine Vermutung aufstellt, greift diese Vorschrift natürlich …” „… , wenn ein Rechtsgeschäft nur einer bestimm-ten Person gegenüber unwirksam, allen anderen gegenüber aber …” „… bestimmterPersonen bezweckendes Veräußerungsverbot verstoßen (§§ 135, 136 BGB) sowie ineinigen sonstigen Fällen (vgl …”

§ 18. Anspruch, Einwendung und Einrede S. 261-269

„… Rechtsstreitigkeiten gehen darüber, ob eine Person von einer anderenetwas verlangen kann, etwa die Zahlung einer …” „… ist nur deklaratorischer Natur. –Der Anspruch des Käufers auf Verzugszinsenergibt sich aus ergänzenden …” „… derPerson des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen …”

§ 16. Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 237-251

„… nur den Schutz einer bestimmten Person be-zweckt, muss es möglich sein, dass diese Person auf den …” „… Bedingung iSd § 158 BGB). Art und Rechts-natur des Vertrages spielen grds. keine Rolle (vgl. aber § 310 Abs …” „… Prüfungsmöglichkeit desVerbrauchers), aber auch die Besonderheiten in der Person des Verbrauchers (etwa be-sondere …”

§ 23. Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen S. 305-314

„… der Leichnam herren-lose Sache oder Rückstand der Persönlichkeit ist, ist umstritten. Jedenfalls ist …” „… Grundstück. Dieses Vermögen ist gem. §§ 1477 Abs. 1, 752BGB, soweit möglich, in Natur zu teilen. Beim Bargeld …” „… ande-rerseits). Kommen mehrere Personen in Betracht, denen dieser Nutzen zustehen kannoder die die Lasten zu …”

§ 6. Die Willenserklärung S. 48-65

„… sich sagen:Eine Willenserklärung ist die Willensäußerung einer Person, die unmittelbar auf den Eintritt …” „… persönlichen, intimen BeziehungenzumGegenstand einer vertraglichen Bindungmachen wollen. Er konnte die Frage …” „… erfolgt, so bedeutet dasSchweigen die Erklärung der Annahme. – Natürlich genügt es nicht, wenn der …”

§ 13. Der Inhalt des Rechtsgeschäfts S. 200-217

„… ) ent-hält die Klausel: „Stirbt der persönlich haftende Gesellschafter Hermann Z., tritt sein Sohn Heinz Z …” „… sievon vornherein aus. Der Zweck der Regelung ist nicht so sehr im Schutz der persön-lichen Freiheit des …” „… zumSchutze der Interessen des Geschäftsgegners oder dritter Personen oder der Allgemein-heit.a …”

§ 2. Privatrecht und öffentliches Recht S. 5-9

„… können daher sowohl öffentlich-rechtlicher als auch privatrechtlicherNatur sein. Ob im Einzelfall das …” „… öf-fentlich-rechtlicher Natur, wenn an ihr der Staat in seiner Eigenschaft als Hoheitsträ-ger beteiligt ist und sein …” „… bürgerlich-rechtlicheGesellschaft (§§ 705ff. BGB) die Grundform der Personenhandelsgesellschaften(OHG, KG). Die …”

doi.org/10.17104/9783406791710

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