Abgabenordnung

Hans Helmschrott; Simone Grimm; Thomas Scheel

doi:10.34156/9783791053578

Abgabenordnung

Erschienen 2022

Kein Zugriff

doi.org/10.34156/9783791053578
ISBN print: 978-3-7910-3902-2
ISBN online: 978-3-7910-5357-8
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Zusammenfassung

Abgabenordnung;GK Abgabenordnung;Orange Reihe Abgabenordnung;Verfahrensrecht;Finanzgerichtsordnung;Besteuerungsverfahren;Erhebungsverfahren;Rechtsbehelf;Korrekturvorschrift;Festsetzungsverjährung;Finanzbehörde;Wiedereinsetzung;Helmschrott;Grimm;Scheel

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I–XX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XX
1–10 Teil A Einleitung 1–10
- 1 Systematische Stellung und Bedeutung der Abgabenordnung
- 2 Aufbau der AO
- 3 Begriff der Steuer, § 3 Abs. 1 AO
- 4 Einteilung der Steuern
- 5 Geltungsbereich der AO
  - 5.1 Übungsaufgaben zum Geltungsbereich der AO
  - 5.2 Zusammenfassung
11–16 Teil B Anwendung der Steuergesetze 11–16
- 1 Begriff der Steuergesetze, § 4 AO
- 2 Anwendung der Steuergesetze
- 3 Wirtschaftliche Betrachtungsweise
17–36 Teil C Das Steuerrechtsverhältnis 17–36
- 1 Inhalt
- 2 Steuerrechtsfähigkeit (Steuerfähigkeit)
- 3 Handlungsfähigkeit
  - 3.1 Handlungsfähigkeit natürlicher Personen
  - 3.2 Handlungsfähigkeit juristischer Personen
- 4 Das Steuerschuldverhältnis
- 5 Besondere Formen der Beteiligung an einem Steuerschuldverhältnis
37–94 Teil D Der Verwaltungsakt 37–94
- 1 Begriff des Steuerverwaltungsakts, § 118 AO
- 2 Einteilung der Steuerverwaltungsakte
- 3 Wirksamkeitsvoraussetzungen eines VA
- 4 Die Schritte zur Entstehung eines Steuer-VA
- 5 Bescheide
  - 5.1 Steuerbescheide
  - 5.2 Mit der Steuerfestsetzung verbundene Verwaltungsakte
- 6 Die Adressierung von Verwaltungsakten
- 7 Bekanntgabe von Verwaltungsakten
- 8 Zusammengefasste Bescheide
  - 8.1 Bescheide an Ehegatten/Lebenspartner
    - 8.1.1 Adressierung
    - 8.1.2 Bekanntgabe von Steuer- (und Feststellungsbescheiden) bei Ehegatten
  - 8.2 Bescheide an Miterben
- 9 Feststellungsverfahren
- 10 Sonstige Grundlagenbescheide
  - 10.1 Steuermessbescheide, § 184 AO
  - 10.2 Andere bindende Verwaltungsakte
- 11 Fehlerhafte Verwaltungsakte
95–108 Teil E Zuständigkeit der Finanzbehörden 95–108
- 1 Sachliche Zuständigkeit, § 16 AO
- 2 Örtliche Zuständigkeit, § 17 AO
109–122 Teil F Fristen und Termine 109–122
- 1 Termine
- 2 Fristen
- 3 Fristarten
  - 3.1 Gesetzliche und behördliche Fristen
  - 3.2 Beginn- und Ereignisfristen
    - 3.2.1 Beginnfristen
    - 3.2.2 Ereignisfristen
- 4 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, § 110 AO
123–158 Teil G Besteuerungsverfahren 123–158
- 1 Ermittlungsgrundsätze
- 2 Mitwirkungspflichten
- 3 Die Erklärungspflicht, der Verspätungszuschlag und das Erzwingungsverfahren
- 4 Festsetzung der Ansprüche
  - 4.1 Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung
  - 4.2 Vorläufige Steuerfestsetzung
159–210 Teil H Erhebungsverfahren 159–210
- 1 Voraussetzungen für die Verwirklichung, § 218 AO
- 2 Fälligkeit, § 220 AO
- 3 Verschieben der Fälligkeit
  - 3.1 Überblick
  - 3.2 Stundung,
- 4 Erlöschen der Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis
- 5 Zinsen, §§ 233 ff. AO
- 6 Säumniszuschlag (Sz), § 240 AO
- 7 Abrechnungsbescheid
211–250 Teil I Das Rechtsbehelfsverfahren 211–250
- 1 Allgemeines
- 2 Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einspruchs (Auszug) .
- 3 Vorfragen vor der Zulässigkeitsprüfung
  - 3.1 Wie ist das Begehren des Antragstellers auszulegen?
  - 3.2 Zuständigkeit für die Einspruchsentscheidung (§ 367 Abs. 1 AO)
- 4 Statthaftigkeit des Einspruchs
- 5 Arten des Einspruchs
  - 5.1 (Normaler) Einspruch, § 347 Abs. 1 Nr. 1 AO
  - 5.2 Untätigkeitseinspruch (UE), § 347 Abs. 1 Satz 2 AO
- 6 Form und (notwendiger) Inhalt der Rechtsbehelfe
  - 6.1 Form der Rechtsbehelfe, § 357 AO
  - 6.2 Notwendiger Inhalt und Sollinhalt der Rechtsbehelfe, §§ 357, 350 AO
- 7 Frist zur Einlegung des Einspruchs, §§ 355, 356 AO
  - 7.1 Monats- und Jahresfrist
  - 7.2 Fristwahrung durch Einlegung bei der richtigen Anbringungsbehörde, § 357 Abs. 2 AO
- 8 Schlüssige Geltendmachung der Beschwer, § 350 AO
- 9 Rechtsbehelfsbefugnis bei einheitlichen Feststellungsbescheiden, § 352 AO
- 10 Beachtung der Verfahrensvorschriften für das Einspruchsverfahren
- 11 Die Entscheidung über den Rechtsbehelf
- 12 Aussetzung und Aufhebung der Vollziehung (AdV), § 361 AO
251–268 Teil K Der Amtsträger und seine Pflichten 251–268
- 1 Der Amtsträger, § 7 AO
- 2 Steuergeheimnis, § 30 AO
- 3 Der Angehörigenbegriff, § 15 AO
  - 3.1 Anwendungsbereich
  - 3.2 Die Angehörigen im Einzelnen
- 4 Die Ausschließung und Ablehnung von Amtsträgern und sonstigen Personen
269–334 Teil L Überblick über die Korrekturvorschriften 269–334
- 1 Allgemeines, Systematik der Korrekturvorschriften
- 2 Berichtigung gem. § 129 AO
- 3 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten nach §§ 130, 131 AO
  - 3.1 Anwendungsbereich
  - 3.2 Systematik der §§ 130, 131 AO
- 4 Aufhebung und Änderung von Vorbehaltsfestsetzungen, § 164 Abs. 2, 3 AO
- 5 Aufhebung und Änderung von vorläufigen Festsetzungen, § 165 Abs. 2 AO
  - 5.1 Anwendung des § 177 AO
- 6 Aufhebung und Änderung von Steuer- und gleichgestellten Bescheiden nach § 172 AO
- 7 Aufhebung und Änderung von Steuer- und gleichgestellten Bescheiden wegen nachträglich bekannt gewordenen Tatsachen oder Beweismitteln, § 173 AO
- 8 Änderung oder Aufhebung widerstreitender Bescheide, § 174 AO
  - 8.1 Allgemeines
  - 8.2 Einzelheiten zu § 174 Abs. 1 – 5 AO
- 9 Änderung und Aufhebung von Bescheiden nach § 175 AO 5 AO
- 10 Vertrauensschutz bei Korrekturen von Bescheiden, § 176 AO
- 11 Mitberichtigung von materiellen Fehlern, § 177 AO
  - 11.1 Allgemeines: Prinzip, Anwendungsbereich, Begriff
  - 11.2 Systematik des § 177 AO (Technik)
    - 11.2.1 Wortlautmethode
    - 11.2.2 Rahmenmethode
335–356 Teil M Haftung im Steuerrecht 335–356
- 1 Der Begriff der Haftung
- 2 Vertragliche Haftung
- 3 Gesetzliche Haftung
- 4 Haftung nach den gesetzlichen Tatbeständen des Zivilrechts
- 5 Geltendmachung der gesetzlichen steuerlichen Haftung
357–380 Teil N Die Außenprüfung 357–380
- 1 Allgemeines
- 2 Voraussetzungen der Ap
- 3 Umfang der Ap (§ 194 AO) und Prüfungsrhythmus
- 4 Die Prüfungsanordnung
- 5 Vorbereitung und Durchführung der Ap
- 6 Rechtswegesystem bei Maßnahmen der Ap
- 7 Verbindliche Auskunft, verbindliche Zusage nach Ap und tatsächliche Verständigung
381–404 Teil O Festsetzungsverjährung und Feststellungsverjährung 381–404
- 1 Allgemeines
- 2 Gegenstand der FVj (Anwendungsbereich der §§ 169 – 171 AO)
- 3 Beginn der Festsetzungs-Verjährungsfrist und der Feststellungs-Verjährungsfrist (§§ 170, 181 AO)
- 4 Dauer der Verjährungsfrist (§ 169 Abs. 2 Sätze 1 und 2 AO) .
  - 4.1 Übungsaufgaben zur Dauer der Verjährungsfrist
- 5 Fristwahrung durch das FA (§ 169 Abs. 1 Satz 3 AO)
- 6 Ablaufhemmungen (§ 171 AO und § 181 Abs. 5 AO)
405–450 Teil P Lösungshinweise zu den Fällen 405–450
- Lösung zu Fall 1
- Lösung zu Fall 2
- Lösung zu Fall 3
- Lösung zu Fall 4
- Lösung zu Fall 5
- Lösung zu Fall 6
- Lösung zu Fall 7
- Lösung zu Fall 8
- Lösung zu Fall 9
- Lösung zu Fall 10
- Lösung zu Fall 11
- Lösung zu Fall 12
- Lösung zu Fall 13
- Lösung zu Fall 14
- Lösung zu Fall 15
- Lösung zu Fall 16a
- Lösung zu Fall 16b
- Lösung zu Fall 17
- Lösung zu Fall 18
- Lösung zu Fall 19
- Lösung zu Fall 20
- Lösung zu Fall 21
- Lösung zu Fall 22
- Lösung zu Fall 23
- Lösung zu Fall 24
- Lösung zu Fall 25
- Lösung zu Fall 26
- Lösung zu Fall 27
- Lösung zu Fall 28
- Lösung zu Fall 29
- Lösung zu Fall 30
- Lösung zu Fall 31
- Lösung zu Fall 32
- Lösung zu Fall 33
- Lösung zu Fall 34
- Lösung zu Fall 35
- Lösung zu Fall 36
- Lösung zu Fall 37
- Lösung zu Fall 38
- Lösung zu Fall 39
- Lösung zu Fall 40
- Lösung zu Fall 41
- Lösung zu Fall 42
- Lösung zu Fall 43
- Lösung zu Fall 44
- Lösung zu Fall 45
- Lösung zu Fall 46
- Lösung zu Fall 47
- Lösung zu Fall 48
- Lösung zu Fall 49
- Lösung zu Fall 50
- Lösung zu Fall 51
- Lösung zu Fall 52
- Lösung zu Fall 53
- Lösung zu Fall 54
- Lösung zu Fall 55
- Lösung zu Fall 56
- Lösung zu Fall 57
- Lösung zu Fall 58
- Lösung zu Fall 59
- Lösung zu Fall 60
- Lösung zu Fall 61
- Lösung zu Fall 62
- Lösung zu Fall 63
- Lösung zu Fall 64
- Lösung zu Fall 65
- Lösung zu Fall 66
- Lösung zu Fall 67
- Lösung zu Fall 68
- Lösung zu Fall 69
- Lösung zu Fall 70
- Lösung zu Fall 71
- Lösung zu Fall 72
- Lösung zu Fall 73
- Lösung zu Fall 74
- Lösung zu Fall 75
- Lösung zu Fall 76
- Lösung zu Fall 77
- Lösung zu Fall 78
- Lösung zu Fall 79
- Lösung zu Fall 80
- Lösung zu Fall 81
- Lösung zu Fall 82
- Lösung zu Fall 83
- Lösung zu Fall 84
- Lösung zu Fall 85
- Lösung zu Fall 86
451–458 Teil Q Komplexe Klausur-Übungsfälle 451–458
- Klausur 1
- Klausur 2
- Klausur 3
459–480 Teil R Lösungshinweise zu den Übungs-Klausuren 459–480
- Klausur 1
- Klausur 2
- Klausur 3
481–484 Teil S Anhänge 481–484
- Anhang 1
- Anhang 2
485–496 Stichwortverzeichnis 485–496

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