Zusammenfassung
Dieser Grundriss behandelt den Pflichtfachstoff im Kommunalrecht unter Berücksichtigung der in den einzelnen Bundesländern geltenden Vorschriften. Das Werk enthält eine klare und systematische Darstellung
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der Grundlagen des Kommunalrechts,
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der Rechtslage der Gemeinden sowie
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der Besonderheiten bei anderen kommunalen Trägern.
Zahlreiche Hinweise auf weiterführende Literatur sowie auf Falllösungen ermöglichen eine punktgenaue Vertiefung. Besonderer Wert wird auf die Bezüge zu anderen Rechtsgebieten gelegt. Die Neuauflage berücksichtigt u. a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Kommunalrecht und die Möglichkeiten für das kommunale Handeln und Gestalten im Bereich des Klimaschutzes.
Der Band eignet sich nicht nur als vorlesungsbegleitende Lektüre für Studierende und zur vertiefenden Wiederholung im Referendariat, sondern bietet auch der Praxis sowie Personen, die in der Kommunalpolitik tätig sind, einen konzentrierten Überblick über das Kommunalrecht.
Schlagworte
Anschluss- und Benutzungszwang Bürgerbegehren Bürgermeister Gemeinde Gemeinderat Kommunalverfassungsrecht Kommunalwahl Öffentliche Einrichtungen Satzung- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 224–244 § 15. Satzungen 224–244
- 355–366 Sachverzeichnis 355–366
6 Treffer gefunden
- „... sollen. Dies geschiehtauf der Grundlage des sog. Anschluss- und Benutzungszwangs (vgl.! Rn. 59 ff.). In ...” „... gerichtlicheKontrolle, JuS 1995, 1; Faber, Der kommunale Anschluss- und Benutzungs-zwang, 2005, sowie die zu I ...” „... freiwillig beantragten Zulassung,sondern auf dem sog. Anschluss- und Benutzungszwang. Hierbei han-delt es ...”
- „... Benutzungszwang (s. Anschluss-und Benutzungszwang)Beratende Ausschüsse 12 10Beschließende Ausschüsse 12 10 ...” „... Einrichtungen 16 1ff.– Anschluss- und Benutzungs-zwang (s. dort)– Anstalt öffentlichen Rechts 16 9;16 12; 17 76 ...” „... . Anschluss-und Benutzungszwang)– Daseinsvorsorge 16 1; 17 11ff.– Entgeltverhältnis 16 45; 16 57;18 13ff ...”
- „... ! Rn. 53) besteht ungeachtet der Anordnung eines Anschluss- undBenutzungszwangs. Dies bedeutet ...” „... Literatur: Weiß, Öffentliche Monopole, kommunalerAnschluß- und Benutzungszwang und Art. 12 GG, VerwArch 89 ...” „... (1999), 415;Faber, Der kommunale Anschluss- und Benutzungszwang, 2005; Pielow/Fin-ger, Der Anschluss ...”
- „... finden sich in allen Gemeindeordnungen fürdie Anordnung des sog. Anschluss- und Benutzungszwangs bei ...” „... Angelegenheiten“ vgl. ! § 6Rn. 16. Die Ermächtigungen zum Anschluss- und Benutzungszwang (zB § 9GO NRW; näher ...” „... 4. Teil. Formen und Instrumentegemeindlichen HandelnsIm Vierten Teil werden wichtige ...”
- „... ff.Anordnungsrecht (der Aufsichts-behörde) 8 47Anschluss- und Benutzungszwang16 59ff.– Anschlusszwang 16 61 ...” „... § 20. Kreise und andere GemeindeverbändeI. SpektrumDie wichtigste Gemeindeverbandskategorie ist ...” „... .). Daneben gibt es in verschiedenen Bundesländern dieStruktur der Gesamtgemeinde und, vereinzelt, höhere ...”
- „... ............................ 2693. Kombinationsmöglichkeiten und Rechtsfolgen ................... 270VI. Anschluss- und ...” „... Benutzungszwang ....................................... 2711. Begriff und Anwendungsbereiche ...” „... MünchenDruck und Bindung: Beltz Grafische Betriebe GmbHAm Fliegerhorst 8, 99947 Bad LangensalzaSatz: 3w+p GmbH ...”