Zusammenfassung
Das bewährte Studienbuch enthält eine Gesamtdarstellung des Wettbewerbsrechts unter umfassender Berücksichtigung der europarechtlichen Bezüge. Es legt die Grundprinzipien dar und berücksichtigt zugleich die aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Seine Neuauflage ist durch die zahlreichen Neuerungen gekennzeichnet, wie etwa das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs vom 26.11.2020, das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht vom 10.8.2021 sowie die Verordnung zur Novellierung der Preisangabenverordnung vom 12.11.2021.
Die Vorteile des Buches:
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Darstellung der unionsrechtlichen Bezüge,
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Auswertung von Rechtsprechung und Literatur,
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Berücksichtigung der aktuellen Gesetzesreformen und
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verfasst von Kennern der Materie.
Das Werk eignet sich hervorragend zur Einarbeitung und Vertiefung für Studierende, Referendare und Praktiker. Der unverzichtbare Wegbegleiter für Studium, Examen und spätere Praxis.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 9–12 § 3. Zweck 9–12
- 25–29 § 5. Grundbegriffe 25–29
- 29–40 § 6. Unlauterkeit 29–40
- 132–169 § 14. Irreführung 132–169
- 195–206 § 16. Preiswerbung 195–206
- 235–256 § 20. Rechtsbruch 235–256
- 256–311 5. Kapitel. Sanktionen 256–311
- 275–290 § 22. Klagebefugnis 275–290
- 311–318 § 25. Abmahnung 311–318
- 329–334 Stichwortverzeichnis 329–334
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- „... oderauch dreifachen Schadensberechnung.Man versteht darunter die Berechnung:1. anhand des Schadens, der dem ...” „... ./. Nicola – Keine zeitliche Begrenzung von Schadens-ersatz- und Auskunftsanspruch durch die vom Gläubiger ...” „... Lauterkeitsrecht, GRUR 2007, 926; Pfeifer, Die dreifache Schadens-berechnung im Lichte zivilrechtlicher Dogmatik ...”
- „... gilt. Dem Verbraucher steht einAnspruch nach § 9 Abs. 2 UWG auf Ersatz des erlittenen Schadens zu.63Der ...” „... Verletzte kann seinen Schaden nach dem ihm entgangenen Gewinn (§ 252BGB), nach der Höhe einer angemessenen ...” „... Schadens, zwischen denen derMarkeninhaber grds. frei wählen kann. Daneben kann gegebenenfalls noch Ersatz ...”
- „... Schadens-ersatz- und Auskunftsanspruch durch die vom Gläubiger nachgewiesene erste Verletzungshandlung, WRP2007 ...” „... , GRUR 2007, 926; Pfeifer, Die dreifache Schadens-berechnung im Lichte zivilrechtlicher Dogmatik ...” „... Ansprüche, insbes. also nicht Schadensersatz-und Bereicherungsansprüche (® § 23). Weitere Einschränkungen ...”
- „... . Eine Verletzung dieser Pflichten soll eine Schadens-ersatzpflicht des abgemahnten Teils nach sich ...” „... einenSchadensersatzanspruch gegen den Verletzer schafft, da dieser sich jetzt nicht mehr aufeinen entschuldbaren Rechtsirrtum ...” „... Scha-densersatzpflicht aus; die Grundsätze über die unberechtigte Schutzrechtsverwar-nung sind hier nicht, auch nicht ...”
- „... an sich Unterlassung und Schadens-ersatz fordern (§§ 8, 9 UWG iVm §§ 249, 252 BGB). Jedoch wird ein ...” „... oder nahezu unent-geltlich zunutze machen, zum offenbaren Schaden ihrer Konkurrenten,5 weiter ...” „... durch die Zahlung von Prämien oder durch die Übernahmeetwaiger Schadensersatzpflichten.80 Aus den ...”
- „... desSchadensumfangs werden allgemein die Grundsätze der dreifachen Schadensberech-nung herangezogen.114 Vor allem ...” „... Schaden erleidet. Das ist vor allemvorstellbar, wenn die Gefahr einer Verwechslung der minderwertigen ...” „... missbräuchlich zum Schaden des anderen Teils verwertet.91F. Ersatzteile und Zubehör34Aus der grundsätzlichen ...”
- „... Verletzten (§ 9UWG), weil Ermittlung und Berechnung des Schadens in Wettbewerbssachen häufigerhebliche ...” „... Scha-densersatz verlangen (§§ 280, 276, 249ff. BGB). Der Erfüllungsanspruch sowie derSchadensersatzanspruch ...” „... Unterlassungs- und Schadensersatzanspruchs, GRUR 1996, 231; Lubberger, Zu Risikenund Nebenwirkungen fragen Sie ...”
- „... und Schäden bei lan-gem Gebrauch nicht auszuschließen sind,45 für Kosmetika mit der Behauptung ...” „... eigeneSchadensersatzansprüche zustehen.208 Meistens wird dann freilich ohnehin zugleichder Tatbestand des § 263 StGB erfüllt ...” „... namentlich Schadensersatzansprüche nach§ 128 Abs. 2 MarkenG. Ergänzend greifen insbes. Ansprüche auf ...”
- „... und Schad-stoffen weit unter der bei anderen natürlichen Mineralwässern üblichen Grenzeliegt.117110 ...” „... kommen heute als Rechts-folge auch Schadensersatzansprüche der Verbraucher aufgrund des neuen § 9 Abs. 2S ...” „... § 4 Nr. 4 UWG, WRP2011, 688; Heinze/Engel, Der neue Schadensersatzanspruch für Verbraucher bei ...”
- „... . Schadensersatzansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107H. Dauer ...” „... . Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166III. Nichtigkeit ...” „... . Besonderheiten bei plattformbasierten Geschäftsmodellen . . . . . . . . 289§ 23. Schadensersatz und ...”
- „... . Grundbegriffe27C. MitbewerberLiteratur: Alexander, Schadenersatz und Abschöpfung, 2010, S. 203ff.; Beater, WR ...” „... effektiven Durchsetzung des Gesetzes durch Klagen derKonkurrenten auf Schadensersatz oder Unterlassung ...”
- „... konnte auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruchgenommen werden, wer Wettbewerbshandlungen vornahm ...”
- „... zum Schadensersatz verurteilt wurde. Solche Werbung stellt keine verglei-chende Werbung dar, sodass ...”
- „... – in erster Linie also dieLieferanten – gegebenenfalls Unterlassung und Schadensersatz verlangen können ...”
- „... Schadensersatz verlangen können(§§ 33, 33a GWB). Für einen Rückgriff auf das UWG ist daneben grds. kein Raummehr ...” „... Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche be-schränken (§ 8 Abs. 1 UWG und § 9 S. 1 UWG).D. Anschwärzung (§ 4 ...” „... den unrichtigen Tat-sachenbehauptungen betroffene Mitbewerber außerdem Schadensersatz verlangen,wenn ...”
- „... Scha-densersatzanspruch gemäß § 9 Abs. 2 UWG von 2021 können keine Abwehransprü-che gestützt werden, weil sich die ...” „... kommen heute als Rechts-folge auch Schadensersatzansprüche der Verbraucher aufgrund des neuen § 9 Abs. 2S ...” „... § 4 Nr. 4 UWG, WRP2011, 688; Heinze/Engel, Der neue Schadensersatzanspruch für Verbraucher bei ...”
- „... trägt der Unterlassung oder Schadensersatzverlangende Kläger (§§ 8 Abs. 1, 9 UWG). Sind dies Mitbewerber ...”
- „... Räumungsverkauf wegen eines Scha-densfalles wie Feuer, Wasser oder Sturm, in dem auch unbeschädigte Ware ...”
- „... Einzelhandelsverband.; GRUR 2016, 820Rn. 12ff. = WRP 2016, 861 – Schadensregulierung durch Versicherungsmakler; NJW ...” „... desvertraglichen Unterlassungs- und Schadensersatzanspruchs, GRUR 1996, 231; Lubberger, Zu Risikenund ...” „... neben den Unterlassungs- und den Beseitigungsanspruch ein Scha-densersatzanspruch (§ 9 Abs. 1, 2 UWG ...”
- „... Schadensersatz-, Bereicherungs-, Aufwen-dungsersatz- und Auskunftsansprüche, für die folglich das ...” „... Leistung von Scha-densersatz oder zur Erteilung von Auskünften (vgl. aber § 19 Abs. 7 MarkenG).3Ebenso zu ...” „... schadensersatzpflichtigist (§ 9 UWG iVm § 249 BGB). In den übrigen Fällen stützt man sich entweder aufeine Analogie zu § 13 ...”
- „... sich in § 14 Abs. 3 UWG. Eine Ausnahme besteht fürSchadensersatzprozesse der Verbraucher, denn hier ...” „... beschränkt sich auf Klagen aufgrund desUWG, wobei nicht zwischen Abwehr- und Schadensersatzansprüchen ...”
- „... Sanktionen 21–24Schadensberechnung 23 15Schadensersatzanspruch 14 95; 23 4Schaufenstermiete 9 18Schleichbezug ...” „... Domainnamen 18 13– Kollisionen 18 20Dreifache Schadensberechnung 23 15Drittauskunft 23 29Dritte, Haftung für ...” „... – Prioritätsgrundsatz 18 45– Rechtsfolgen 18 59– Schadensersatzanspruch 18 62– Schutzobjekt 18 5– Schutzsubjekt 18 3 ...”