Die Assessorklausur im Zivilprozess

Dr. Dieter Knöringer Richter am Oberlandesgericht a.D.&lt;, Langjähriger hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare; Christian Kunnes Richter am Oberlandesgericht&lt; München, ehem. hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare, ehem. wissenschaftlicher…

doi:10.17104/9783406777271

Zusammenfassung

Das nötige Fachwissen

für das Assessorexamen fallorientiert mit klausurmäßiger Lösung und den praktischen Auswirkungen auf die Gestaltung von Tenor, Tatbestand und Entscheidungsgründen. Viele

Beispiele,
Tenorierungsvorschläge,
Aufbauschemata sowie
grafische Übersichten machen die Darstellung anschaulich und damit leicht zu lernen wie zu repetieren.

Jetzt wieder neu und aktuell

mit den praktischen Konsequenzen vieler neuer Entscheidungen sowie insbesondere auch Ergänzungen und Überarbeitungen, etwa in den Kapiteln

Veräußerung streitbefangener Sachen,
der Beweiskraft des Tatbestands,
bei den Vorbehaltsurteilen (insbes. beim Urkundenprozess),
beim elektronischen Rechtsverkehr (z.B. Einspruch gegen VU),
beim Prozessvergleich u.v.m.

Sie profitieren schon zu Beginn des Referendariats. Das Buch wendet sich aber auch an junge Zivilrichterinnen und Zivilrichter bei der Einarbeitung in das neue Referat.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 07.05.2021
ISBN-Print: 978-3-406-75385-5
ISBN-Online: 978-3-406-77727-1
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Assessorklausuren/Referendariat
Sprache: Deutsch
Seiten: 352
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
1. Überblick über den Aufbau des Urteils Kein Zugriff Seiten 1 - 2
2. 1. 1. Aktenzeichen Kein Zugriff
  2. 2. Verkündungsvermerk, § 315 III Kein Zugriff
  3. 3. Überschrift, § 311 I Kein Zugriff
  4. 4. Bezeichnung der Parteien, ihrer gesetzlichen Vertreter und der Prozessbevollmächtigten, § 313 I Nr. 1 Kein Zugriff
  5. 5. Betreff Kein Zugriff
  6. 6. Bezeichnung des Gerichts und der Richter, § 313 I Nr. 2 Kein Zugriff
  7. 7. Schluss der mündlichen Verhandlung, § 313 I Nr. 3 Kein Zugriff
  8. 8. Bezeichnung der Urteilsart Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Knapp Kein Zugriff
    2. 2. Eindeutig Kein Zugriff
    3. 3. Vollstreckungsfähig (bei Leistungsurteilen) Kein Zugriff
    4. 4. Erschöpfend Kein Zugriff
    5. 5. Begrenzung durch die Parteianträge, § 308 I („ne ultra petita“) Kein Zugriff
  2. II. Klageabweisende Urteile Kein Zugriff
  3. 1. 1. Leistungsurteile Kein Zugriff
    2. 2. Feststellungsurteile Kein Zugriff
    3. 3. Gestaltungsurteile Kein Zugriff
  4. IV. Nur teilweise stattgebende Urteile Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zinsen Kein Zugriff
    2. 2. Kosten Kein Zugriff
4. 1. I. Die Kostenentscheidung als Kostengrundentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kostenentscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Prozessualer Kostenerstattungsanspruch Kein Zugriff
    3. 3. Materiellrechtlicher Kostenerstattungsanspruch Kein Zugriff
    4. 4. Kostenschuld der Parteien gegenüber der Staatskasse Kein Zugriff
    5. 5. Kostenpflicht der Partei gegenüber dem eigenen RA Kein Zugriff
    6. 6. Kostenfestsetzung Kein Zugriff
    7. 7. Prozesskosten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Urteile mit und (ausnahmsweise) ohne Kostenentscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Überblick über die gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    3. 3. Der Grundsatz der einheitlichen Kostenentscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fehlen einer wirksamen Bevollmächtigung Kein Zugriff
    2. 2. Fehlen der Parteifähigkeit (z. B. Erbengemeinschaft) oder der Existenz von Anfang an Kein Zugriff
    3. 3. Wegfall der Parteifähigkeit während des Prozesses Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verhältnismäßige Teilung (Quotierung), § 92 I S. 1 Kein Zugriff
    2. 2. Kostenaufhebung, § 92 I S. 2 Kein Zugriff
    3. 3. Voll auferlegen, § 92 II Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Grundsatz: Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Tenor i. F. § 708 Kein Zugriff
    2. 2. Die Abwendungsbefugnis, § 711 Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 709 S. 1 und 2 (die Hauptfälle) Kein Zugriff
    2. 2. § 709 S. 3 Kein Zugriff
  4. IV. Vollstreckungsschutzanträge Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Objektiver Bericht über den Sach- und Streitstand Kein Zugriff
    2. 2. Objektivität des Tatbestands Kein Zugriff
    3. 3. Die Beweisfunktion, § 314 Kein Zugriff
  2. 1. Schema für Normalfall Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundfall: Der (nur) zum Haftungsgrund umstrittene Verkehrsunfall Kein Zugriff
    2. 2. Aufbauskizze: Klage und Widerklage haben einen gemeinsamen Sachverhalt Kein Zugriff
    3. 3. Aufbauskizze: Klage und Widerklage haben verschiedene Sachverhalte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Häufiger Fehler: Keine klare Trennung von Unstreitigem und Streitigem Kein Zugriff
    2. 2. Falsche Gewichtung Kein Zugriff
    3. 3. Unzulässige Wertungen, Vorwegnahmen von Auslegungen, juristische Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    4. 4. Verweisungen Kein Zugriff
    5. 5. Sprachliche Differenzierung: Vortrag streitiger Tatsachen/Rechtsansichten Kein Zugriff
    6. 6. Wann den Tatbestand im Klausurfall niederschreiben? Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Aufgabe der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    2. 2. Art und Weise der Darstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voll stattgebende Urteile Kein Zugriff
    2. 2. Voll abweisende Urteile Kein Zugriff
    3. 3. Teilweise stattgebende Urteile Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Wie ausführlich begründen? Subsumtionstechnik. „Echo-Prinzip“ Kein Zugriff
    3. 3. Das Hilfsgutachten Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. (Voll-)Endurteil, § 300 Kein Zugriff
    2. 2. Teilurteil, § 301 Kein Zugriff
    3. 3. Anerkenntnisurteil, § 307 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unechte Zwischenurteile gegenüber Dritten, §§ 71, 135 II, 387, 402 Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenurteile, § 280 Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenurteile, § 303 Kein Zugriff
    4. 4. Grundurteil, § 304 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorbehaltsurteil, § 302 Kein Zugriff
    2. 2. Vorbehaltsurteil, § 599 Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Die kumulative Klagenhäufung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Bedeutung der Bedingung Kein Zugriff
    2. 2. Das Prüfungsschema Kein Zugriff
    3. 3. Das Urteil bei eigentlicher Eventualhäufung Kein Zugriff
    4. 4. Die uneigentliche Eventualhäufung Kein Zugriff
    5. 5. Unechte Eventualhäufung Kein Zugriff
    6. 6. Der Tatbestand Kein Zugriff
    7. 7. Die Entscheidungsgründe Kein Zugriff
  4. IV. Die alternative Klagenhäufung Kein Zugriff
2. 1. I. Die Fälle der Klageänderung Kein Zugriff
  2. II. Die Zulässigkeit der Klageänderung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Klageauswechslung ist zulässig Kein Zugriff
    2. 2. Die Klageauswechslung ist unzulässig Kein Zugriff
  4. IV. Die nachträgliche objektive Klagenhäufung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Klageerhöhung gem. § 264 Nr. 2 Kein Zugriff
    2. 2. Die Klageermäßigung i. S. v. § 264 Nr. 2 Kein Zugriff
    3. 3. Die Antragsanpassung gem. § 264 Nr. 3 Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahrensfortgang. Konsequenzen für den Kläger und das Urteil Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeiten der Prozessbeteiligung für den Rechtsnachfolger C Kein Zugriff
    3. 3. Welche Wirkungen hat das rechtskräftige Urteil zwischen den alten Parteien K/B für den Rechtsnachfolger C? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Möglichkeiten des Klägers gegen den veräußernden Beklagten Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeiten der Prozessbeteiligung für und gegen den Rechtsnachfolger C Kein Zugriff
    3. 3. Welche Wirkungen hat das rechtskräftige Urteil zwischen den bisherigen Parteien K/B für den Rechtsnachfolger C? Kein Zugriff
  4. IV. Besonderheiten bei § 266 Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Erledigungserklärungen Kein Zugriff
    2. 2. Wirkung Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung: Beschluss, § 91a. Zusammenfassendes Beispiel: Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Die 7 wichtigsten Fälle – Prüfungsschema Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die übereinstimmende Teilerledigungserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Die einseitige Teilerledigungserklärung des Klägers Kein Zugriff
5. 1. I. Die prozessuale Behandlung der Widerklage Kein Zugriff
  2. II. Prüfungsschema und Urteil Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Zwischenfeststellungs(wider)klage, § 256 II Kein Zugriff
    2. 2. Aufrechnung und Widerklage Kein Zugriff
    3. 3. Possessorische Hauptklage und petitorische Widerklage Kein Zugriff
    4. 4. Die Drittwiderklage Kein Zugriff
6. 1. 1. Doppeltatbestand Kein Zugriff
  2. 2. Die prozessualen Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Die unzulässige, die unschlüssige/unbegründete und die präkludierte (§ 296) Prozessaufrechnung Kein Zugriff
  4. 4. Primäraufrechnung und Eventualaufrechnung Kein Zugriff
  5. 5. Rücknahme und Änderung der Prozessaufrechnung Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
    2. 2. Die grundsätzliche Selbstständigkeit der Prozessrechtsverhältnisse Kein Zugriff
  2. II. Das Prüfungsschema Kein Zugriff
  3. 1. 1. Obsiegen aller Streitgenossen (= § 91) Kein Zugriff
    2. 2. Unterliegen aller Streitgenossen (= § 100) Kein Zugriff
    3. 3. Obsiegen bzw. Unterliegen nur einzelner Streitgenossen (= §§ 91, 92 kombiniert) Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Ein einführendes Beispiel: Kein Zugriff
    2. 2. Wann liegt prozessual nSG vor? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ein einführendes Beispiel: Kein Zugriff
    2. 2. Die Fälle materiellrechtlich notwendiger SG Kein Zugriff
    3. 3. Die rechts- und parteifähige BGB-Außengesellschaft; Rechtsstellung der Gesellschafter Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff
    2. 2. Säumnis im Termin Kein Zugriff
    3. 3. Bestreiten, Beweisantritte Kein Zugriff
    4. 4. Klagerücknahme, Hauptsacheerledigungserklärung durch nur einen der nSG Kein Zugriff
9. 1. I. Der gesetzliche Parteiwechsel Kein Zugriff
  2. II. Der gesetzliche Parteibeitritt Kein Zugriff
  3. 1. 1. BGH: Klageänderungstheorie Kein Zugriff
    2. 2. Herrschende Meinung im Schrifttum: prozessuales Institut eigener Art (Theorie der Gesetzeslücke) Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassender Fall: Beklagtenwechsel in 1. Instanz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassender Fall: Parteierweiterung auf Beklagtenseite in 1. Instanz Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassende Übersicht zur Parteiänderung Kein Zugriff
10. § 17 Die Beteiligung Dritter am Rechtsstreit, §§ 64 ff. (Kurzübersicht) Kein Zugriff Seiten 205 - 205
11. 1. 1. 1. Der Beitritt Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechtsstellung des einfachen NI, § 67 Kein Zugriff
    3. 3. Das Urteil Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassende Beispiele Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Interventionswirkung, § 68 1. Hs Kein Zugriff
    3. 3. Die Beseitigung der Bindung, § 68 2. Hs Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassendes Beispiel (BGH NJW 76, 292): Kein Zugriff
  3. III. Die streitgenössische Nebenintervention, § 69 Kein Zugriff
12. 1. 1. Zweck und Wirkungen: Kein Zugriff
  2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Reaktion des Dritten auf die Streitverkündung Kein Zugriff
13. 1. 1. 1. Die Voraussetzungen, §§ 330, 331 Kein Zugriff
    2. 2. Die Entscheidung: echtes oder unechtes VU Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall 1: Säumnis in einem späteren Verhandlungstermin, § 332 Kein Zugriff
    4. 4. Sonderfall 2: Die Säumnis im Beweistermin, §§ 367, 370 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Prüfungsschema Kein Zugriff
    2. 2. Der Einspruch ist zulässig Kein Zugriff
    3. 3. Der Einspruch ist unzulässig Kein Zugriff
    4. 4. Inkorrekte Entscheidung im Säumnistermin: „Meistbegünstigungs-Grundsatz“ Kein Zugriff
    5. 5. Einspruch und Verspätungspräklusion, §§ 340 III, 296 Kein Zugriff
    6. 6. Der Einspruch durch die Nichtpartei und Umdeutung in den Beitritt als Streithelfer Kein Zugriff
    7. 7. Einspruch und Wiedereinsetzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Säumig ist der, der das 1. VU erwirkt hat Kein Zugriff
    2. 2. Säumig ist der Einspruchsführer, § 345 Kein Zugriff
    3. 3. Die Berufung gegen ein 2. VU, § 514 II Kein Zugriff
    4. 4. Klageerweiterung nach Erlass des 1. VU Kein Zugriff
    5. 5. Erledigungserklärung des Klägers erstmals im Einspruchstermin Kein Zugriff
14. 1. 1. 1. Der Widerspruch, § 694 Kein Zugriff
    2. 2. Die Abgabe Kein Zugriff
    3. 3. Die Rechtshängigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Vollstreckungsbescheid, §§ 699, 700 Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren nach Einspruch, § 700 III Kein Zugriff
    3. 3. Säumnis des Beklagten im Einspruchstermin Kein Zugriff
15. § 22 Die Drittwiderspruchsklage, § 771 Kein Zugriff Seiten 255 - 258
16. 1. I. Die vorgeschaltete obligatorische Güteverhandlung, § 278 II Kein Zugriff
  2. 1. Gesamtüberblick Kein Zugriff
17. 1. I. Der Grundsatz der notwendigen mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
  2. II. Die Einheit der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
  3. III. Der Schluss der mündlichen Verhandlung, Konsequenzen Kein Zugriff
18. 1. I. Übersicht zu Vergleichen bei Anhängigkeit eines Rechtsstreits Kein Zugriff
  2. II. Nichtigkeit, Rücktritt etc Kein Zugriff
19. 1. I. Grundlegendes zu Arrest und einstweiliger Verfügung, §§ 916–945 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Sicherungsverfügung, § 935 Kein Zugriff
    2. 2. Die Regelungsverfügung, § 940 Kein Zugriff
    3. 3. Die Leistungsverfügung (§ 940 analog) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ein Beispiel Kein Zugriff
    2. 2. Die „Vollziehung“ der eV, §§ 928, 929, 936 Kein Zugriff
    3. 3. Die eV mit Verfügungsverbot, Vormerkung Kein Zugriff
    4. 4. Die eV mit Erwerbsverbot Kein Zugriff
  4. 1. 1. Widerspruch, §§ 924, 925 (§ 936) Kein Zugriff
    2. 2. Aufhebung wegen veränderter Umstände, § 927 (§ 936) Kein Zugriff
20. 1. 1. 1. Statthaftigkeit, § 511 Kein Zugriff
    2. 2. Form der Einlegung, § 519 Kein Zugriff
    3. 3. Frist zur Einlegung, § 517 Kein Zugriff
    4. 4. Frist zur Begründung, § 520 II Kein Zugriff
    5. 5. Ordnungsgemäße Begründung, § 520 III S. 2 Kein Zugriff
    6. 6. Beschwer des Rechtsmittelklägers Kein Zugriff
    7. 7. Berufungssumme bzw. Zulassung der Berufung, § 511 II Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulässigkeit der Klage und Zurückverweisungsgründe, § 538 II Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheit der Klage Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassender Fall aus anwaltlicher Sicht Kein Zugriff
  4. IV. Das Berufungsurteil Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Prüfungsvorrang der Prozessvoraussetzungen. Rechtskraft des Prozessurteils Kein Zugriff
    2. 2. Prüfung von Amts wegen Kein Zugriff
    3. 3. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  2. II. Überblick über die Prozessvoraussetzungen („check-Liste“) mit Anhang: Kündigungsschutzklage, allgemeine Feststellungsklage, Befristungskontrollklage Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Was will der Kläger zuletzt? Kein Zugriff
    2. 2. Welche Anspruchsgrundlagen kommen dafür in Betracht? Kein Zugriff
    3. 3. Was ist dazu vorgetragen? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Prüfung des Kläger-Vorbringens (sog. Klägerstation) Kein Zugriff
    2. 2. Die Prüfung des Beklagten-Vorbringens (sog. Beklagtenstation) Kein Zugriff
    3. 3. Stehen die entscheidungserheblichen, aber umstrittenen Tatsachen jetzt fest? (sog. Beweisstation) Kein Zugriff
    4. 4. Greift am Ende die Eventualaufrechnung durch? Kein Zugriff
3. 1. I. Vorüberlegungen Kein Zugriff
  2. II. Entwurf des Schriftsatzes Kein Zugriff
  3. III. Begleitendes Mandantenschreiben Kein Zugriff
4. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Entwurf des Schriftsatzes Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 352

Literaturverzeichnis (65 Einträge)

ï»¿Literatur- und AbkÃ¼rzungsverzeichnis Google Scholar öffnen
I. Kommentare Google Scholar öffnen
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Zimmermann, Zivilprozessordnung, 10. Auflage, Heidelberg 2015 Google Scholar öffnen
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Blomeyer, Zivilprozessrecht, 2. Auflage, Berlin 1985 Google Scholar öffnen
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Paragraphen ohne Gesetzesangabe sind solche der ZPO. Google Scholar öffnen
III. Verzeichnis der hÃ¤ufigsten AbkÃ¼rzungen Google Scholar öffnen
ASt, Antragsteller Google Scholar öffnen
E-GrÃ¼nde, EntscheidungsgrÃ¼nde Google Scholar öffnen
eSG, einfache Streitgenossen(schaft) Google Scholar öffnen
E-Termin, Einspruchstermin (VersÃ¤umnis- u. Mahnverfahren) Google Scholar öffnen
eV, Einstweilige VerfÃ¼gung Google Scholar öffnen
f. e. T., frÃ¼her erster Termin Google Scholar öffnen
GNotKG, Gerichts- und Notarkostengesetz Google Scholar öffnen
HauptA, Hauptantrag Google Scholar öffnen
HilfsA, Hilfsantrag Google Scholar öffnen
HS, Hauptsache Google Scholar öffnen
HT, Haupttermin Google Scholar öffnen
InsO, Insolvenzordnung Google Scholar öffnen
KlageÃ„, KlageÃ¤nderung Google Scholar öffnen
KostenE, Kostenentscheidung Google Scholar öffnen
KV, Kostenverzeichnis, Anlage 1 zum GKG Google Scholar öffnen
NI, Nebenintervenient/Nebenintervention Google Scholar öffnen
nSG, notwendige Streitgenossen(schaft) Google Scholar öffnen
RNachfolger, Rechtsnachfolger Google Scholar öffnen
Rn., Randnummer Google Scholar öffnen
RVG, RechtsanwaltsvergÃ¼tungsgesetz Google Scholar öffnen
RVorgÃ¤nger, RechtsvorgÃ¤nger Google Scholar öffnen
SG, Streitgenosse Google Scholar öffnen
SL, Sicherheitsleistung Google Scholar öffnen
TB, Tatbestand Google Scholar öffnen
U, Urteil Google Scholar öffnen
VB, Vollstreckungsbescheid Google Scholar öffnen
VT, VerkÃ¼ndungstermin Google Scholar öffnen
VU, VersÃ¤umnisurteil Google Scholar öffnen
VV, VergÃ¼tungsverzeichnis zum RVG Google Scholar öffnen
ZwV, Zwangsvollstreckung Google Scholar öffnen
Randnummern: Die vorangestellten halbfetten Zahlen bezeichnen den behandelten Paragraphen (das Kapitel) des Lehrbuchs, die Zahlen danach die fortlaufenden Randnummern darin. Google Scholar öffnen